Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

1.040 Regelungsvorhaben zur Suche nach »bauwesen« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/33)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (1.040)

  • Mehrparteienverträge im öffentlichen Bauwesen

    Aktiv vom 03.06.2024 bis 04.03.2025

    • Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Sicherung von Qualität und Schutz Mittelstand
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...

  • Digitalisierung des Bauwesens entlang der gesamten Wertschöpfungskette Bau

    • Angegeben von: BIM Allianz e.V. am 09.12.2024
    • Beschreibung: Die BIM Allianz setzt sich für die Einführung von BIM in der gesamten Wertschöpfungskette Bau ein.
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Digitalisierung; Bauwesen und Bauwirtschaft...

  • Bauen mit industriell hergestellten Lehmbaustoffen im Bauwesen etablieren.

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Nachhaltiges...

  • Entwurf Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: Verband der Landwirtschaftskammern (VLK) am 28.04.2026
    • Beschreibung: Der Gesetzgeber beabsichtigt, das Baugesetzbuch an aktuelle Bedarfe anzupassen. Vorgelegt hat der VLK eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWSB. Mit dieser Stellungnahme hat der VLK Verbesserungsvorschläge eingebracht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604280001 (PDF - 13 Seiten)

  • Qualitätssicherung in den Förderprogrammen zum Bauen und Modernisieren stärken

    • Angegeben von: Fachverband Luftdichtheit im Bauwesen e.V. am 30.05.2024
    • Beschreibung: Der Fachverband Luftdichtheit im Bauwesen setzt sich dafür ein, dass bei der Bundesförderung die Qualitätssicherung und dabei insbesondere die Dichtheitsprüfung der Gebäudehülle stärker verankert wird. Dazu bedarf es einer besseren Berücksichtigung in den Förderprogrammen Bundesförderung für effiziente Gebäude BEG EM, BEG WG und BEG NWG.
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...im Bereich "Energie"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...

  • Zulassung von Eisensilikat als Sekundärbaustoff im Hochbau

    • Angegeben von: Aurubis AG am 02.10.2026
    • Beschreibung: bundesweit einheitliche Zulassung von Eisensilikat als Sekundärbaustoff im Hochbau, um natürliche Gesteinskörnungen zu ersetzen, Primärressourcen zu schonen und CO2-Emissionen im Bauwesen zu reduzieren
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2610020028 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2610020029 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Nachhaltigkeit...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nutzung von Eisensilikat im Bauwesen bereits weiter fortgeschritten..., ...Nutzung von Eisensilikat im Bauwesen bereits weiter fortgeschritten...

  • Neubau und Modernisierung durch Qualitätssicherung energieffizienter machen

    • Angegeben von: Fachverband Luftdichtheit im Bauwesen e.V. am 30.05.2024
    • Beschreibung: Der Fachverband Luftdichtheit im Bauwesen e.V. setzt sich im Rahmen der Überarbeitung des Gebäudeenergiegesetzes u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Gebäudedichtheit relevanten Paragrafen angepasst wird. Zu einer energieeffizienten Bauweise bei Neubau und Modernisierung. gehört eine energieeffiziente Gebäudehülle, dabei spielt die Luftdichtheit als Qualitätsmerkmal ein entscheidende Rolle um.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...im Bereich "Energie"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...

  • Staatsmodernisierung

    • Angegeben von: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. am 02.07.2026
    • Beschreibung: Normen sichern im Bauwesen Qualität, Sicherheit und einheitliche Standards, erleichtern Prozesse und reduzieren Aufwand sowie Fehler. Ziel ist nicht ihre Abschaffung, sondern mehr Transparenz ihrer Folgekosten und eine kritische Prüfung ihrer Verbindlichkeit.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606290169 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Verlässlichkeit im Bauwesen. Sie bündeln bewährtes...

  • Antritssbesuch bei Frau Bundesministerin Hubertz

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Beschreibung: Bei dem Antrittsbesuch wurden folgende Punkte mit Frau Bundesministerin Hubertz thematisiert: „Investitionsbedingungen im Bauwesen stärken“, inklusive: Steuerliche Abschreibungsbedingungen Förderung des EH-55-Standards Eigenkapitalersetzende Mittel Überlegungen zur Senkung der Staatsquote
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Sonstiges...

  • Rahmenbedingungen für Wohnungsbau auf bestehenden Handelsstandorten

    • Angegeben von: ALDI Nord Holding Stiftung & Co. KG am 16.04.2026
    • Beschreibung: Austausch mit dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen zur Prüfung von Potenzialen für Wohnungsbau auf Dachflächen des Lebensmitteleinzelhandels, einschließlich rechtlicher und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen gemischt genutzter Immobilien, bestehender planungsrechtlicher Möglichkeiten (u. a. § 246e BauGB), Optionen des Mitarbeiterwohnens sowie möglicher politischer Maßnahmen zur Erleichterung von Aufstockungen bestehender Handelsimmobilien.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...

  • Referentenentwurf des BMWSB eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. am 11.05.2026
    • Beschreibung: Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts: Ziel des Gesetzes ist die Beschleunigung und Vereinfachung des Bauplanungsrechts. Dies beinhaltet insbesondere die Stärkung der Wohnbebauung, die Straffung der Umweltprüfung, die Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens, die Vermeidung wiederholter Beteiligungen, die Einführung von Verfahrensfristen sowie die materielle Präklusion.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605110004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen vom 1. April 2026 eines...

  • Rahmenbedingungen für Wohnungsbau auf bestehenden Handelsstandorten

    • Angegeben von: ALDI SÜD Dienstleistungs-SE & Co. oHG am 16.04.2026
    • Beschreibung: Austausch mit dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen zur Prüfung von Potenzialen für Wohnungsbau auf Dachflächen des Lebensmitteleinzelhandels, einschließlich rechtlicher und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen gemischt genutzter Immobilien, bestehender planungsrechtlicher Möglichkeiten (u.a. §246e BauGB), Optionen des Mitarbeiterwohnens sowie möglich politischer Maßnahmen zur Erleichterung von Aufstockungen bestehender Handelsimmobilien.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Förderung des Einsatzes von Sekundärbaustoffen in Koalitionsvertrag verankern

    Aktiv vom 31.03.2025 bis 27.02.2026

    • Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 31.03.2025
    • Beschreibung: Um die Kreislaufwirtschaft im Bauwesen zu stärken, natürliche Ressourcen zu schonen und das Klima zu schützen, fordern ITAD und sieben weitere Verbände in einem gemeinsamen Positionspapier, die Förderung des Einsatzes von Sekundärbaustoffen in den Koalitionsvertrag zu verankern. Das Positionspapier behandelt im Wesentlichen das Erfordernis einer zeitnahen, praxistauglichen Novellierung der Ersatzbaustoff-Verordnung, der Produktanerkennung für Sekundärbaustoffe, rechtssicherer Ausschreibungen ressourcenschonender Materialien im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie eines zukünftigen Einsatzes von Sekundärbaustoffen in Zement und Beton.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310104 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen stärken, indem wir den...

  • Novelle der Ersatzbaustoffverordnung

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Nachhaltigkeit...

  • Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (BauGB-Novelle)

    • Angegeben von: Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 26.06.2026
    • Beschreibung: Einflussnahme auf die Ausgestaltung des Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (BauGB-Novelle) mit dem Ziel, Planungs-, Beteiligungs- und Genehmigungsverfahren im Wohnungsbau zu beschleunigen, die Digitalisierung der Bauleitplanung voranzubringen, den Gebäudetyp E rechtssicher einzuführen sowie geeignete Rahmenbedingungen für serielle und modulare Bauweisen zu schaffen. Dabei sollen Vereinfachungen im Bau- und Genehmigungsrecht unter Wahrung von Qualität, Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit im Bauwesen umgesetzt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606230080 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Nachhaltigkeit im Bauwesen in Einklang steht. ..., ... kommt im Bereich des Bauwesens zur Anwendung. Wir sind...

  • Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo)

    • Angegeben von: Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Der Bundesverband Feuerverzinken (BVF) unterstützt die Intention des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Aus Sicht des BVF wäre eine zügige Ausweisung und Bebauung geeigneter Flächen wünschenswert, um kurzfristig neue Wohnangebote zu schaffen und gesellschaftlichen Druck zu mindern. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Beschleunigung des Bauens nicht zu Lasten der Qualität, Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit geht. Es soll sichergestellt werden, dass auch bei vereinfachten Genehmigungen der Einsatz dauerhaft korrosionsgeschützter Baustoffe – wie feuerverzinkter Stahl – als Standard vorausgesetzt bleibt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2512190130 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2512190133 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2512190134 (PDF - 3 Seiten)

      4. SG2512190138 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe...

  • Einführung einer flexiblen Typengenehmigung für das serielle Bauen

    • Angegeben von: GROPYUS am 19.06.2024
    • Beschreibung: Das Regelungsvorhaben im Kontext der Typengenehmigungen für flexible Bausysteme zielt darauf ab, den Genehmigungsprozess zu standardisieren und zu digitalisieren, um die Effizienz des Bauwesens zu steigern. Das Ziel ist es, eine einheitliche und flexiblere Typengenehmigung einzuführen, die es ermöglicht, standarisierte Gebäude nach einem definierten System effizienter zu genehmigen. Diese Genehmigung soll nicht für einen spezifischen Gebäudetyp gelten, sondern auch für das Bausystem selbst.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409240004 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...

  • Förderung des Einsatzes von Sekundärbaustoffen in Koalitionsvertrag verankern

    • Angegeben von: Interessengemeinschaft der Aufbereiter und Verwerter von Müllverbrennungsschlacken (IGAM) am 31.03.2025
    • Beschreibung: Um die Kreislaufwirtschaft im Bauwesen zu stärken, natürliche Ressourcen zu schonen und das Klima zu schützen, fordern IGAM und sieben weitere Verbände in einem gemeinsamen Positionspapier, die Förderung des Einsatzes von Sekundärbaustoffen in den Koalitionsvertrag zu verankern. Das Positionspapier behandelt im Wesentlichen das Erfordernis einer zeitnahen, praxistauglichen Novellierung der Ersatzbaustoff-Verordnung, der Produktanerkennung für Sekundärbaustoffe, rechtssicherer Ausschreibungen ressourcenschonender Materialien im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie eines zukünftigen Einsatzes von Sekundärbaustoffen in Zement und Beton.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310103 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen stärken, indem wir den...

  • Weiterentwicklung des Qualitätssiegels Nachhaltiges Gebäude (QNG)

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen möchte, dass das Qualitätssiegel Nachhaltiges Gebäude kurz QNG, nicht als eigenes Siegel eingeführt wird, das den alleinigen Maßstab dafür bildet, dass nachhaltig gebaut wird. Der ZIA setzt sich dafür ein, dass hier nur Nachhaltigkeitskriterien vorgegeben werden und die Unternehmen weiterhin mit den vorhandenen Siegeln, wie BREEAM, LEED oder DGNB arbeiten können. Für staatliche Förderungen, sollten nur Kriterien festlegt werden und nicht ein Siegel vorgegeben werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250211 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...

  • Entwurf eines Gesetzes zum Gebäudetyp E

    Aktiv vom 19.08.2024 bis 17.06.2025

    • Angegeben von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 19.08.2024
    • Beschreibung: Wir begrüßen die Initiative des Bundesjustizministeriums, Erleichterungen für das Bauwesen zu schaffen und mit dem Gebäudetyp E die Schwierigkeiten lösen zu wollen, die sich regelmäßig aus der geschuldeten Bauleistung in Bezug auf die anerkannten Regeln der Technik ergeben. Wir halten den Entwurf für nicht konkret genug. Wir befürchten, dass die Zielsetzung des einfacheren und damit kostengünstigeren Bauens nicht erreicht werden wird. Wir vermuten, dass durch ein Gesetz in der vorliegenden Fassung die Anzahl der Rechtsstreitigkeiten noch weiter zunehmen könnte. Ein potentielles Risiko des Gebäude-Typ-E-Gesetzes wird in der Regelung des §650o Abs. 2 gesehen, wonach fachkundige Unternehmer in Beschaffenheitsvereinbarungen nicht über Abweichungen von aRdT aufklären müssen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408190006 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Erleichterungen für das Bauwesen zu schaffen und mit dem...

  • Föderalen Modernisierungsagenda

    • Angegeben von: Deutscher Stahlbau-Verband DSTV am 06.08.2026
    • Beschreibung: Der DSTV e. V. steht für einen konsequenten Bürokratieabbau im Bauwesen bei der Umsetzung der Föderalen Modernisierungsagenda ein. Der Verband schlägt in fünf Handlungsfeldern konkrete Maßnahmen vor: bundesweite Vereinheitlichung des Bauordnungsrechts (einheitliche Einführung der M-VV TB), risikoorientierte Effektivierung des Prüfwesens mit verbindlichen Prüffristen und Freigabefiktion, Beschleunigung der Genehmigungsverfahren (Ausweitung der Genehmigungsfiktion, digitale Planfeststellung), digitales Bauen und Genehmigen als Regelfall (digitaler Bauantrag, BIM, einheitliche Datenstandards) sowie Entschlackung des Nachweis- und Bescheinigungswesens nach dem Once-Only-Prinzip einschließlich vereinfachter Genehmigungen für Kran- und Schwertransporte.
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...

  • Stellungnahme zur Neuregelung des § 27 (1) im Referentenentwurf des Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform

    • Angegeben von: VdW Bayern Verband bayerischer Wohnungsunternehmen e.V. am 10.09.2024
    • Beschreibung: Als Verband bayerischer Wohnungsunternehmen (Baugenossenschaften und –gesellschaften) e.V. und genossenschaftlicher Prüfverband setzen wir uns für gute Rahmenbedingungen für leistungsfähige Wohnungsgenossenschaften ein. Daher lehnen den im Referentenentwurf enthaltenen Vorschlag zur Änderung des § 27 (1) Satz 3 GenG n. F. entschieden ab, wonach der Vorstand einer Genossenschaft per Satzungsregelung an Weisungen der Generalversammlung oder eines aus der Mitte der Generalversammlung gebildeten Entscheidungsgremiums gebunden werden kann. Unsere Stellungnahme führt die Gründe für diese ablehnende Haltung aus und wurde den bayerischen MdBs in den Ausschüssen für Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen sowie dem Rechtsausschuss des Bundestages übersandt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14501 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409100015 (PDF - 3 Seiten)

  • Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts

    • Angegeben von: ZBI - Zentralverband der Ingenieurvereine e.V. am 26.06.2026
    • Beschreibung: Der ZBI unterstützt den Gesetzentwurf. Die Maßnahmen zeigen beispielhaft, wie Bürokratieabbau, Digitalisierung und ein unverändert hohes Schutzniveau miteinander verbunden werden können. Positiv bewertet der ZBI das erklärte Ziel des Entwurfs, das hohe Schutzniveau im Strahlenschutz uneingeschränkt zu wahren und gleichzeitig dringend notwendige Prozesseffizienzen durch Digitalisierung und Reduktion formaler Hürden zu heben. Die in technisch-wissenschaftlichen Berufs- und Fachverbänden des ZBI vertretenen IngenieurInnen aus Planung, Bauwesen, Infrastruktur, Vermessung, Geoinformation und öffentlicher Verwaltung kommen regelmäßig mit Genehmigungs-, Anzeige und Dokumentationsverfahren in Berührung. Anmerkungen und Anregungen des ZBI zum Referentenentwurf befinden sich in der Stellungnahme.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606260032 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...den Bereichen Planung, Bauwesen, Infrastruktur, Vermessung...

  • Round Table BauGB-Novelle der CDU/CSU Bundestagsfraktion

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 28.10.2026
    • Beschreibung: Die Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein unionsinternes Fachgespräch zum Kabinettentwurf der BauGB-Novelle auf Fachebene durchgeführt und dazu den ZIA und weitere Verbände der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft als Experten eingeladen. Bei dem nicht-öffentlichen Round-Table-Format wurde sich zusammen mit den Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU-Fraktion über den Kabinettentwurf zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts ausgetauscht. Der ZIA hat auf Basis der vorab mit seinen Mitgliedern konsultierten Stellungnahme zur BauGB-Novelle seine Positionen eingebracht.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610280012 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Sonstiges...

  • Novelle des Baugesetzbuches

    Aktiv vom 17.06.2025 bis 03.03.2026

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie am 17.06.2025
    • Beschreibung: Die aktuelle Fassung des BauGB umfasst breit gefächerte Reformen des Baugesetzbuches (BauGB). Mit der Novelle sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren effizienter gestaltet, Flächen besser genutzt und umweltfreundliche Bauweisen stärker gefördert. Die Anpassungen betreffen Kommunen, Planer, Architekten, Bauherren und Investoren gleichermaßen. Es liegt bereits ein Referentenentwurf vor.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506170003 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Herausforderungen im Bauwesen, wie Klimaschutz, Klimaresilienz...

  • Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). […] für den...

  • Einsatz- und Anwendungsbereiche von PFAS

    • Angegeben von: FTI Consulting SC GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die CDU/CSU Fraktion hat im Dezember 2023 einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, welcher einen differenzierten Ansatz zur Regulierung der Verwendung von PFAS auf europäischer und nationaler Ebene anstrebt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9736 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen weiter nutzen - Wertschöpfung erhalten - Gesundheit und Umwelt schützen
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Beschreibungen der Aufträge
      ... moderner Elektronik, Bauwesen, Energie und Telekommunikation...

  • Net-Zero Industry Act

    • Beschreibungen der Aufträge
      ... moderner Elektronik, Bauwesen, Energie und Telekommunikation...

  • Ausstellung von Rechnungen nach § 14 UStG; Einführung der obligatorischen eRechnung bei Umsätzen zwischen inländischen Unternehmern ab dem 1.1.2025

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Digitalisierung; Bauwesen und Bauwirtschaft; E-Commerce...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Digitalisierung im Bauwesen, der Haupt¬verband der..., ...und Digitalisierung im Bauwesen e. V. und des Hauptverbandes..., ...und Digitalisierung im Bauwesen e. V. und der Haupt-verband..., ...und Digitalisierung im Bauwesen e. V. entwickeln Software..., ...Wertschöpfungskette des Bauwesens, die unter¬schiedlichste...

  • Anpassung Infrastruktur-Zukunftsgesetz

    • Angegeben von: buildingSMART Deutschland e.V. am 02.03.2026
    • Beschreibung: Das Bundeskabinett hat am 17. Dezember 2025 das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Es erkennt BIM-Modelle erstmals als offizielle Planunterlagen an und verspricht durch BIM und KI eine Prozessbeschleunigung von bis zu 30 Prozent. Dieses Potenzial ist aus Sicht von buildingSMART Deutschland nur realisierbar, wenn BIM auf offenen und herstellerneutralen Standards basiert. Wir setzen uns dafür ein, dass das Gesetz im parlamentarischen Verfahren um eine explizite Open-BIM-Pflicht für alle geförderten Infrastrukturprojekte ergänzt wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190036 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Digitalisierung; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Open-BIM“ – Warum KI im Bauwesen nur mit offenen Datenstandards..., ...dass alle Akteure des Bauwesens die Vorteile der Digitalisierung..., ...Auftraggebern an das Bauwesen gerichtet werden. ↳ ..., ... Digitalisierung des Bauwesens „Das I in KI braucht..., ...das I von Open-BIM” Im Bauwesen setzen sich Building ..., ...Daten-)Standards – und im Bauwesen eben Open-BIM – sind..., ...Voraussetzung dafür, dass KI im Bauwesen produktiv wird. Angesichts..., ...ab. KI-Anwendungen im Bauwesen scheitern heute nicht...

  • öffentliche Vergabe soll nachhaltige Kriterien zwingend berücksichtigen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...LEBENSZYKLUSBASIERTE ÖKOBILANZIERUNG IM BAUWESEN........................., ...Die Transformation des Bauwesens hin zu einer klima- ..., ...Lebenszyklusbasierte Ökobilanzierung im Bauwesen: Einführung verbindli..., ...Ressourceneffizienz im Bauwesen. Online verfügbar unter..., ... sollen. Speziell im Bauwesen zielt die Richtlinie ..., ...durchgängiger Kreislaufgedanke im Bauwesen nur gelingt, wenn die..., ...source-deutschland.de/themen/bauwesen/kreislaufgerechtes-bauen..., ...die Transformation des Bauwesens liegt im sogenann ten..., ...): Digitalisierung im Bauwesen – Potenziale von BIM...., ...Lebenszyklusbasierte Ökobilanzierung im Bauwesen Empfehlung: Verpflichtende..., ...). Digitalisierung im Bauwesen – Potenziale von BIM...., ...Ressourceneffizienz im Bauwesen. Von www.bbsr.bund.de..., ...www.ressource-deutschland.de/themen/bauwesen/kreislaufgerechtes bauen..., ...Ressourcenverbrauch im Bauwesen. Von Ressource Deutschland..., ...deutschland.de/themen/bauwesen/ressourcenverbrauch-im-bauwesen..., ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen....

  • Gebäudetyp-E zivilrechtlich flankieren und in der Baupraxis fördern

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stadtentwick-lung und Bauwesen zum Gebäudetyp-E Die..., ...aller Fachrichtungen des Bauwesens gegenüber Politik und..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für die Möglichkeit, ..., ... Die Anforderungen im Bauwesen müssen wieder auf das..., ...Personen, die beruflich im Bauwesen tätig sind – selbstständig...

  • Änderung des Zivilrechts zur Erleichterung von Abweichungen von den anerkannten Regeln der Technik

    Aktiv vom 03.06.2024 bis 27.05.2026

    • Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Planen und Bauen müssen einfach, kostengünstig, innovativ und damit auch klimafreundlich werden. Das Ziel, in Zukunft kostengünstiger und ressourcenschonender zu bauen, darf nicht durch Rechtsunsicherheit auf Seiten aller am Bau Beteiligten konterkariert werden. Die BAK setzt sich daher ein für Erleichterung bei Abweichung von bauaufsichtlich eingeführten Technischen Baubestimmungen, für Erleichterung von Abweichungen von den sog. anerkannten Regeln der Techik und für rechtliche Grundlagen zur Möglichkeit der Vereinbarung eines Gebäudetyp-E.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2408260006 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2502140006 (PDF - 10 Seiten)

      3. SG2604200034 (PDF - 5 Seiten)

      4. SG2604240027 (PDF - 5 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stadtentwick-lung und Bauwesen zum Gebäudetyp-E Die..., ...aller Fachrichtungen des Bauwesens gegenüber Politik und..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für die Möglichkeit, ..., ... Die Anforderungen im Bauwesen müssen wieder auf das..., ...Personen, die beruflich im Bauwesen tätig sind – selbstständig..., ...Stadtentwick- lung und Bauwesen zum Gebäudetyp-E Die..., ...aller Fachrichtungen des Bauwesens gegenüber Politik und..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für die Möglichkeit, ..., ... Die Anforderungen im Bauwesen müssen wieder auf das..., ...Personen, die beruflich im Bauwesen tätig sind – selbstständig...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: German Datacenter Association e. V. am 13.10.2026
    • Beschreibung: Die Bundesregierung hat in ihrer Rechenzentrumsstrategie das Ziel formuliert, die Rechenzentrumskapazität in Deutschland bis 2030 mindestens zu verdoppeln. Cloud-Dienste, KI-Anwendungen, digitale Verwaltung und industrielle Datenverarbeitung laufen physisch in Rechenzentren. Der Kapazitätsausbau setzt voraus, dass neue Rechenzentren dort entstehen können, wo Strom und Netze verfügbar sind. Diesem Anliegen trägt das Planungsrecht nicht ausreichend Rechnung. Für die Ansiedlung von Rechenzentren ist ein Bebauungsplan erforderlich. Darüber entscheiden Gemeinderäte und Stadtverordnetenversammlungen im Rahmen der kommunalen Planungshoheit. Vorhaben von nationaler Bedeutung hängen damit von lokalen politischen Entscheidungsprozessen ab. Das unterscheidet sich grundlegend von
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6588 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610180004 (PDF - 8 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Allgemeine Energiepolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft; Ländlicher...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen überwie1..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen. (2026). Gesetz zur Modernisierung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen. (2026). Entwurf eines..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen. (2026). BauGB-Upgrade...

  • Präzisierung der Masterpläne BIM für Bundesbauten und Fernstraßen

    • Angegeben von: buildingSMART Deutschland e.V. am 02.03.2026
    • Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass die Bundesregierung die Masterpläne BIM für Bundesbauten und Fernstraßen um verbindliche Open-BIM-Anforderungen ergänzt, auch als Voraussetzung für KI-gestützte Auswertungen und Nachnutzung über Projektgrenzen hinweg.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190039 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Digitalisierung; Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Open-BIM“ – Warum KI im Bauwesen nur mit offenen Datenstandards..., ...dass alle Akteure des Bauwesens die Vorteile der Digitalisierung..., ...Auftraggebern an das Bauwesen gerichtet werden. ↳ ..., ... Digitalisierung des Bauwesens „Das I in KI braucht..., ...das I von Open-BIM” Im Bauwesen setzen sich Building ..., ...Daten-)Standards – und im Bauwesen eben Open-BIM – sind..., ...Voraussetzung dafür, dass KI im Bauwesen produktiv wird. Angesichts..., ...ab. KI-Anwendungen im Bauwesen scheitern heute nicht...

  • Gebäudeenergiegesetz

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Nachhaltigkeit im Bauwesen und die ganzheitliche..., ...die Transformation des Bauwesens einstellen und von der..., ...die Nachhaltigkeit des Bauwesens zu fördern: 1. Deklarationspflicht..., ...für Nachhaltigkeit im Bauwesen. Als sichtbare Symbole...

  • Einführung gesetzlicher Regelungen zur Nutzung von offenen digitalen Standards und Lösungen in der digitalen Wertschöpfungskette Bau

    • Angegeben von: buildingSMART Deutschland e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: buildingSMART Deutschland setzt sich für gesetzliche und regulatorische Maßnahmen ein, die die konsequente Einführung und Anwendung offener und produktneutraler Standards für das digitale Planen, Bauen und Betreiben von Bauwerken (Open-BIM) fördern. Ziel ist es, die Interoperabilität von Softwarelösungen sicherzustellen, die Datenautonomie von Bauherren und Planern zu stärken und Abhängigkeiten von proprietären Systemen zu vermeiden. Wir setzen uns dafür ein, dass öffentliche Auftraggeber - insbesondere Bund, Länder und Kommunen – sich dafür verpflichten, bei ihren Bauvorhaben Open-BIM anzuwenden und offene Standards zu nutzen. Die Pflege, Weiterentwicklung und Anwendung dieser Standards sollen durch Förderung und rechtliche Absicherung nachhaltig unterstützt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503260035 (PDF - 10 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ... Informationstechnik; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dass insbesondere das Bauwesen leistungsfähig, nachhaltig..., ... Kompetenzen für das Bauwesen stärken Auf Bundesebene..., ... Digitalisierung des Bauwesens einnehmen sollte. Dies..., ...digitale Transformation des Bauwesens. Es sollte als starkes..., ...die Digitalisierung im Bauwesen sein. Ein einheitlicheres..., ...dass alle Akteure des Bauwesens die Vorteile des digitalen...

  • Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    • Angegeben von: Deutscher Holzwirtschaftsrat e. V. am 11.03.2026
    • Beschreibung: Einflussnahme auf den Gesetzgebungsprozess zum Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung, insbesondere auf die vorgesehenen Änderungen im Baugesetzbuch (u. a. § 246e BauGB, § 31 Abs. 3 BauGB, § 34 Abs. 3a BauGB). Ziel ist die Ausgestaltung der Regelungen so, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren für Wohnungsbauvorhaben effektiv beschleunigt werden. Zudem sollen im weiteren Gesetzgebungsverfahren ergänzende Regelungen geprüft werden, insbesondere zur Digitalisierung von Bau- und Genehmigungsverfahren, zur Vereinfachung und Vereinheitlichung bauordnungsrechtlicher Vorgaben, zur Überprüfung von Bau-Normen sowie zur Berücksichtigung klimafreundlicher und CO2-bindender Baustoffe.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/781 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603110019 (PDF - 5 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Baustoffe. Für die Wende im Bauwesen zugunsten des klimafreundlichen..., ...und Standardisierung im Bauwesen: Ein weiteres zentrales..., ...Klimaschutzaspekte im Bauwesen zu stärken. Holz ist ...

  • Überarbeitung der Anforderungen an die Verwendung von Sekundärrohstoffen in Bauprodukten in den ABuG

    • Angegeben von: Interessengemeinschaft der Aufbereiter und Verwerter von Müllverbrennungsschlacken (IGAM) am 12.12.2024
    • Beschreibung: Die Anforderungen an die Verwendung von Sekundärrohstoffen in Bauprodukten in den ABuG sollen überarbeitet werden, um einen Einsatz von Sekundärrohstoffen zu ermöglichen bzw. zu fördern. Nicht die Bewertung der Einsatzstoffe sollte im Vordergrund stehen, sondern das fertige Bauprodukt. Denn letztlich kommt das Bauprodukt in Wechselwirkung mit Menschen und Umwelt, weshalb entscheidend ist, in welcher Menge Inhaltsstoffe aus diesem Endprodukt freigesetzt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412120028 (PDF - 16 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sekundärrohstoffen im Bauwesen ist ein zentraler Baustein..., ...den CO₂-Fußabdruck des Bauwesens. Mit dem Auslaufen ..., ...Sekundärrohstoffen im Bauwesen ist ein zentraler Baustein..., ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen auszuschöpfen. Die aktuellen...

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Angegeben von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 28.06.2024
    • Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2509300029 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2603270005 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2605270006 (PDF - 11 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bereich "Gesundheit"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...künstlichen Intelligenz im Bauwesen ausgeschöpft, die Digitalisierung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen unter Berücksichtigung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen bereitstellt. Die..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen zu veröffentlichenden...

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Angegeben von: Herstellerverband RLT-Geräte e. V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2509300030 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2603270007 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2605270008 (PDF - 11 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bereich "Gesundheit"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...künstlichen Intelligenz im Bauwesen ausgeschöpft, die Digitalisierung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen unter Berücksichtigung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen bereitstellt. Die..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen zu veröffentlichenden...

  • Nichteinführung eines neuen § 246e BauGB. BauGB so ändern, dass es zukunftsfest ist und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik stärkt

    Aktiv vom 03.06.2024 bis 20.05.2026

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Ländlicher...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN VOM 29.7.2024 „ENTWURF..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für die Möglichkeit, ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für Länder- und Verbändeanhörungen..., ...Beschleunigung des Wohnungsbauwesens ergriffen werden..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) für die Möglichkeit..., ...Beschleunigung des Wohnungsbauwesens ergriffen werden..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) für die Möglichkeit..., ...Beschleunigung des Wohnungsbauwesens ergriffen werden..., ..., Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Caren Lay..., ...Stadtentwicklung und Bauwesen eine Umsetzungsdialogs..., ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN (BMWSB) EINES GESETZES...

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bereich "Gesundheit"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...künstlichen Intelligenz im Bauwesen ausgeschöpft, die Digitalisierung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen unter Berücksichtigung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen bereitstellt. Die..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen zu veröffentlichenden...

  • Beteiligungsprozess zur Prüfung der Baustellenverordnung

    • Angegeben von: VSGK Verband der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinatoren Deutschlands e.V. am 26.04.2024
    • Beschreibung: Die Bundesregierung hat die Baustellenverordnung (BaustellV) zum 1. April 2023 novelliert, um die Vorgaben der EU-Richtlinie 92/57/EWG vollumfänglich umzusetzen. Ziel ist es, durch effektive Sicherheitsmaßnahmen bereits in der Planungsphase Unfallrisiken und kostentreibende Störungen des Bauablaufs zu verhindern. Insgesamt soll die Novellierung den Arbeitsschutz auf Baustellen weiter verbessern und die Zusammenarbeit der Gewerke optimieren. Im Zuge der Verbändebeteiligung vom 23. September 2022 zur Ersten Verordnung zur Änderung der Baustellenverordnung wurde ein Beteiligungsprozess ins Leben gerufen, an dem der VSGK neben anderen Berufsverbänden teilgenommen hat.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404250001 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fachkunde und Erfahrung im Bauwesen und in der Koordination..., ...Digitalisierung der Abläufe im Bauwesen und damit auch für die...

  • Novellierung der HOAI

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Ländlicher...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Digitalisierung im Bauwesen ist ohne eine Novellierung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen. Die Anpassung der HOAI...

  • Baurechtliche Hürden für den Gigabitausbau abbauen (Novellierung des Baugesetzbuchs)

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 15.08.2024
    • Beschreibung: Um den Netzausbau zu beschleunigen ist es wichtig, die dafür notwendigen Beschleunigungspotenziale in bundesrechtlicher Zuständigkeit zu heben. Wir setzen uns daher als Bitkom für eine Novellierung des Baugesetzbuches ein, in der Maßnahmen umgesetzt werden, die den Gigabitausbau vereinfachen und beschleunigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2408150008 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2411270006 (PDF - 4 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ... Informationstechnik; Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) für ein Gesetz..., ...Digitalisierung des Bauwesens, wie den Verweis auf...

  • Leitlinie und Prozessempfehlung : Einfaches Bauen, Gebäudetyp E

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Beschreibung: Der „Gebäudetyp-E“ hat das Ziel, dass Planen und Bauen zu erleichtern. In den letzten Jahrzehnten ist eine hohe Anzahl an DIN-Normen, aber auch VDI-Richtlinien entstanden, die das schnelle, einfache und auch innovative Bauen nicht befördern. Danach soll das Bauen einfacher, schneller und günstiger werden. Das Bauen im Sinne des Gebäudetyps E soll befördert werden, indem die Vertragspartner Spielräume für innovative Planung vereinbaren, auch durch Abweichen von kostenintensiven Standards. Die Länder beabsichtigen, dazu Änderungen der Musterbauordnung und der Landesbauordnungen vorzunehmen. Die Bundesregierung wird eine „Leitlinie und Prozessempfehlung Gebäudetyp E" bis Ende des Jahres vorlegen, um dafür zu sorgen, dass für die Beteiligten vereinfachtes Bauen rechtssicher gelingen kann.“
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508260007 (PDF - 7 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (kurz: BMWSB) geführt..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen hat jetzt den Entwurf...

  • Anpassung des Baugesetzbuches zur Berücksichtigung von TK-Infrastrukturen in der Stadtentwicklung

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ... Informationstechnik; Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen für ein Gesetz zur Stärkung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen richten, die vorliegenden...

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bereich "Gesundheit"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...künstlichen Intelligenz im Bauwesen ausgeschöpft, die Digitalisierung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen unter Berücksichtigung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen bereitstellt. Die..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen zu veröffentlichenden...

  • Bundeshaushaltsgesetz 2027

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 22.09.2026
    • Beschreibung: Der VDMA möchte erreichen, dass die Mittel für die Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) im Bundeshaushalt 2027 nicht gekürzt, sondern spürbar und dauerhaft erhöht werden. Der vorgesehene Rückgang des Haushaltsansatzes von 178,5 auf 165,3 Mio. Euro sowie die Absenkung der Verpflichtungsermächtigungen sollen verhindert werden. Noch in dieser Legislaturperiode soll ein verlässlicher Mittelaufwuchs auf jährlich 300 Mio. Euro erreicht werden, um Planungssicherheit zu schaffen und mehr wissenschaftlich positiv bewertete Vorhaben bewilligen zu können. Sicherstellung der Fortführung und ausreichenden Finanzierung des KfW-Förderprogramms „Altersgerecht Umbauen – Barrierereduzierung“ (455-B). Auch: Diverse andere Vorhaben z.B. im Bereich Rohstoffe.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2609300034 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2609300036 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bereich "Gesundheit"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Bundesministerium für..., ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Bundestagsausschuss...

  • Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...EU-Gesetzgebung; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...fördern Innovationen im Bauwesen. So können Neubauten ..., ...Stadtentwicklung und Bauwesen bereitstellt, sofern ...

  • Verbraucherschutz beim Gebäudetyp E

    • Angegeben von: Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) am 22.01.2026
    • Beschreibung: BMJV und BMWSB haben ein Eckpunktepapier Gebäudetyp E vorgelegt. Ziel des BSB ist es, dass der Verbraucherschutz für private Bauherren nicht hinter die bestehenden Verbraucherschutzregelungen fällt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601220003 (PDF - 16 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Der Bauherren-Schutzbund..., ...www.bsb-ev.de es sich beim Bauwesen um einen hochspezialisierten..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), dass der Verbraucherschutz...

  • Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 25.08.2026
    • Beschreibung: Weiterentwicklung der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) hin zu einer verlässlichen, technologieoffenen und planbaren Förderkulisse. Berücksichtigung von Einzelmaßnahmen, Systemoptimierung und Technischer Gebäudeausrüstung im Gebäudebestand. Weiterentwicklung der Förderkriterien unter Einbeziehung von Lebenszyklusaspekten sowie energetischen, funktionalen und gebäudetechnischen Maßnahmen. Anpassung der Förderbedingungen für Wohn- und Nichtwohngebäude.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2609300013 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2609300020 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2609300033 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Allgemeine Energiepolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Bundesministerium für..., ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Bundestagsausschuss...

  • "Städtebaurecht neu gedacht". Unsere Vorschläge für eine BauGB-Novelle in der Diskussion

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen bei Bündnis..., ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen bei DIE ...

  • Bessere Berücksichtigung von Energieeffizienz im Baugesetzbuch

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stadtentwick-lung und Bauwesen vom 30. Juli 2024 Gesetz..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen vom 01.04.2026 Gesetz...

  • Zuständigkeitszuweisung für ÖbVI zur Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem WEG

    • Angegeben von: Bund der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure e. V. (BDVI) am 11.06.2024
    • Beschreibung: Aktuell sind nur Baubehörden für die Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) zuständig. Es wird angestrebt, dass daneben eine Zuständigkeit der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure (ÖbVI) eingeführt wird. Es werden zudem weitere Vorschläge zur Verbesserung und Modernisierung des WEG vorgeschlagen: zur Ausgestaltung der Pläne für die Abgeschlossenheitsbescheinigung, zur Ausgestaltung der Teilungserklärung sowie zum Nachweis der Ausdehnung von Wohnungseigentum im Grundbuch und Liegenschaftskataster.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405030005 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2604140004 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Kleine...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sachverständigen für das Bauwesen anstelle der Baubehörde..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). Von dort wurde...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Beschreibung: Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum, der insbesondere in vielen urbanen Räumen nach wie vor besteht. Mit dem Gesetzentwurf sollen Erleichterungen, wie die Einführung einer befristeten Sonderregelung in Anlehnung an § 246 Absatz 14 BauGB, von Wohnbauvorhaben den Gemeinden zur Verfügung gestellt und der Mietwohnungsbestand durch eine befristete Fortgeltung von Instrumenten gestärkt werden. Der Gesetzentwurf setzt die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um, in den ersten 100 Tagen einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Wohnungsbauturbos unter Berücksichtigung der kommunalen Planungshoheit vorzulegen, Lärmschutzfestsetzungen zu erleichtern sowie die Vorschriften über den Umwandlungsschutz und die Bestimmung der Gebiete mit einem angespannten Wohnungsmarkt zu verlängern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512160049 (PDF - 18 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen jährlich bis zum 30. ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen berichtet auf dieser ...

  • Gebäudetyp E kein geeignetes Instrument - Serielles Bauen und Sanieren ist vorzuziehen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Interesse haben die im Bauwesen tätigen Hersteller, Handwerksbetriebe..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen TGA-Repräsentanz Berlin...

  • Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau

    Aktiv vom 03.04.2024 bis 03.03.2025

    • Angegeben von: Bundesverband der gemeinnützigen Landgesellschaften am 03.04.2024
    • Beschreibung: Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14261 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (Bau-Turbo-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2403260005 (PDF - 1 Seite)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen; e-mail: SI3@bmwsb.bund.de...

  • Änderung des Hochbaustatistikgesetzes

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Als Bitkom setzen wir uns insb. für die folgenden Änderungsvorschläge im Rahmen des Hochbaustatistikgesetzes ein: - Monatliche Erhebung der Baubeginne und vierteljährliche Aufbereitung und Veröffentlichung - Monatliche Erhebung der Baufertigstellungen und vierteljährliche Aufbereitung und Veröffentlichung - Erhebung des Anteils des sozialen Wohnungsbaus - Aufbau eines Auswertungssystems beim Statistischen Bundesamt
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11315 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hochbaustatiskgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406140059 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen und den ...

  • Anpassung der Vergütungssätze der öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Kleine...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sachverständi-gen aus dem Bereich des Bauwesens betrifft. Die geplante...

  • Digitalisierung der Bauleitplanung

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 04.11.2024
    • Beschreibung: Das Gesetz soll unter anderem verbliebene Regelungsaufträge sowohl aus dem Koalitionsvertag als auch der im Juli vorgestellten Wachstumsinitiative umsetzen. Im Bereich der Digitalisierung enthält der Entwurf nach Meinung des Bitkom wichtige Eckpunkte, wie den Verweis auf den Standard XPlanung oder die Veröffentlichung von Bebauungs- und Flächennutzungsplänen im Internet, die für mehr Transparenz in der Bauleitplanung sorgen werden. Zur umfänglichen Digitalisierung und der damit schnelleren und effizienteren Abwicklung von Bauvorhaben fehlt es jedoch an einer lückenlosen Prozesskette.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411040032 (PDF - 4 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) Zusammenfassung...

  • Änderung des Baugesetzbuches ("Baugesetzbuch-Upgrade")

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Allgemeine Energiepolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft; Sonstiges...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) darauf hin, dass...

  • Anpassung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)

    • Angegeben von: Bundesingenieurkammer am 04.06.2024
    • Beschreibung: Die Fortschreibung und Novellierung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) soll eine angepasste Beschreibung der Leistungsphasen sowie an die Marktentwicklung angepasste auskömmliche Honorare enthalten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504250006 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Digitalisierung im Bauwesen ist ohne eine Novellierung...

  • Forderungen zur EU-Bauproduktenverordnung

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...EU-Gesetzgebung; Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Rudi-Dutschke-Straße...

  • KfW-Förderprogramm Klimafreundlicher Neubau: gleichwertige Zinsverbilligung für Neubauten im EH40-Standard

    • Angegeben von: Deutscher Holzfertigbau-Verband e.V. am 21.10.2026
    • Beschreibung: Anpassung der Förderrichtlinien und Zinskonditionen des KfW-Programms „Klimafreundlicher Neubau (KFN)“ im Zuge der befristeten Wiedereinführung der EH55-Förderung mit dem Ziel einer gleichwertigen Zinsverbilligung für Neubauten im EH40-Standard.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4950 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Klimaschutzprogramm 2026 der Bundesregierung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607210038 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Krausenstraße 17–20 ...

  • Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. am 10.06.2026
    • Beschreibung: Das Gebäudemodernisierungsgesetz umfasst Änderungen am Gebäudeenergiegesetz sowie angrenzenden Vorschriften im Wärme- und Gebäudebereich. Ziel ist eine stärkere Ausrichtung auf Energieeffizienz, Klimaschutz und die Modernisierung des Gebäudebestands. Vorgesehen sind Regelungen zur energetischen Sanierung, Wärmeversorgung und Förderung energieeffizienter Gebäude sowie zur Umsetzung europäischer Vorgaben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606080040 (PDF - 6 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Allgemeine Energiepolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen jederzeit zur Verfügung...

  • BauGB Novelle

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stadtentwicklung und Bauwesen Entwurf eines Gesetzes...

  • Honorarordnung für Architekten und Ingenieure novellieren

    • Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 28.04.2025
    • Beschreibung: Die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) muss dringend modernisiert werden. Leistungsbilder und Honorarsätze entsprechen noch dem Stand von 2013. Das Fachgutachten zur HOAI-Novellierung wurde 2022 – 2024 erarbeitet, konnten jedoch durch die vorgezogene Bundestagswahl nicht umgesetzt werden. Die Novellierung ist schnellstmöglich fortzuführen und abzuschließen. Eine zeitgemäße HOAI ist Voraussetzung, um die Bau- und Infrastrukturziele der Bundesregierung – darunter Wohnungsbau, Infrastruktursanierung und Digitalisierung durch BIM – umzusetzen. Angesichts des wachsenden Fachkräftemangels sichert eine faire und angemessene Vergütung die notwendigen Planungskapazitäten. Die HOAI dient Planenden, Auftraggebern und Verbrauchern gleichermaßen als verlässliche Orientierung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504280003 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Digitalisierung im Bauwesen ist ohne eine Novellierung...

  • Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Beschreibung: Rechtsicherheit:§ 650a BGB in Absatz 3 erstmals eine Regelung zu den anerkannten Regeln der Technik geschaffen. Sicherheitsrelevante Normungen:neue gesetzliche Vermutung geschaffen, dass sie zu den anerkannten Regeln der Technik gehören. Komfort & Ausstattungsmerkmale:diese keine anerkannten Regeln der Technik abbilden. „Gebäudetyp E“: Kapitel 4 „Gebäudebauverträge zwischen fachkundigen Unternehmern“ eingefügt. Der § 650o Absatz 1 BGB-E definiert den Anwendungsbereich. § 650o Absatz 2 BGB-E regelt neu eine Ausnahme von der geltenden Aufklärungspflicht:Bei Verträgen zwischen fachkundigen Unternehmern über Bauleistungen an Gebäuden und Außenanlagen soll künftig keine Verpflichtung mehr bestehen, über Risiken und Konsequenzen eines Abweichens von den anerkannten Regeln der Technik aufzuklären
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJV): Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508260008 (PDF - 9 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (kurz: BMWSB) geführt...

  • Gebäudetyp-E sinnvoll ermöglichen

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 03.09.2024
    • Beschreibung: Ein Gebäudetyp-E kann positive Effekte im Bausektor auslösen. Dafür ist es jedoch entscheidend, eine Balance zwischen der Einhaltung bestehender Gesetze und Normen, insbesondere der Sicherheitsanforderungen, sowie einer schnelleren Planung und Umsetzung zu finden. Eine gute Kommunikation mit dem Markt und den relevanten beteiligten Gruppen ist dabei ebenfalls von großer Bedeutung. Eine klare Unterscheidung zwischen sicherheitsrelevanten technischen Normen und nicht sicherheitsrelevanten Komfortstandards ist im Bereich der genannten elektrotechnischen Normen allerdings weder möglich noch gegeben. Die bestehenden Standards sollten daher weiterhin zur Erhaltung des hohen Sicherheitsniveaus in Deutschland beitragen und als Vertragsbestandteil bei Bauvorhaben beibehalten werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409030003 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (Stand 11. Juli 2024)...

  • Stellungnahme zum: Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    • Angegeben von: Hauptverband der Deutschen Holzindustrie und Kunststoffe verarbeitenden Industrie und verwandter Industrie- und Wirtschaftszweige e.V. (HDH) am 11.03.2026
    • Beschreibung: Einflussnahme auf den Gesetzgebungsprozess zum Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung, insbesondere auf die vorgesehenen Änderungen im Baugesetzbuch (u. a. § 246e BauGB, § 31 Abs. 3 BauGB, § 34 Abs. 3a BauGB). Ziel ist die Ausgestaltung der Regelungen so, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren für Wohnungsbauvorhaben effektiv beschleunigt werden. Zudem sollen im weiteren Gesetzgebungsverfahren ergänzende Regelungen geprüft werden, insbesondere zur Digitalisierung von Bau- und Genehmigungsverfahren, zur Vereinfachung und Vereinheitlichung bauordnungsrechtlicher Vorgaben, zur Überprüfung von Bau-Normen sowie zur Berücksichtigung klimafreundlicher und CO2-bindender Baustoffe.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/781 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603110008 (PDF - 6 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Standardisierung im Bauwesen: Ein weiteres Hindernis...

  • Erreichen des nationalen Flächensparzieles und Berücksichtigung des Bodenschutzes bei Bautätigkeiten

    Aktiv vom 28.11.2024 bis 03.06.2026

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) vom 29.07.2024...

  • Bezahlbares Bauen durch wirtschaftliche, praxisgerechte und verhältnismäßige Normung stärken

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 24.06.2026
    • Beschreibung: Systematische Verankerung von Wirtschaftlichkeitsprüfungen in Normungsprozessen. Überprüfung bestehender DIN-Normen auf Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit. Schaffung rechtssicherer Abweichungsmöglichkeiten von anerkannten Regeln der Technik bei Wahrung der Schutzziele (§ 633 BGB). Vereinheitlichung bauordnungsrechtlicher Rahmenbedingungen (MBO/LBO). Einführung eines gestuften Normensystems (verbindlicher Mindeststandard/optionale Zusatzanforderungen). Klare Abgrenzung bauaufsichtlich eingeführter Normen. Weiterentwicklung der Folgenkostenabschätzung in der Normung. Sicherstellung kohärenter gesetzlicher Rahmenbedingungen für Planung und Ausführung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606100016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...untergesetzlicher Aufwandstreiber im Bauwesen Sehr geehrter Herr Goebel..., ...untergesetzliche Aufwandstreiber im Bauwesen fungieren. Dieser Bitte..., ...untergesetzlicher Aufwandstreiber im Bauwesen Maßnahmen wie die bereits..., ...untergesetzlicher Aufwandstreiber im Bauwesen Darüberhinausgehende...

  • Muster Bauordnung MBau

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen im Schreiben vom 09.01.2024...

  • Praxistaugliche Umsetzung der RED III Onshore und PV

    Aktiv vom 12.06.2024 bis 24.09.2025

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung...

  • Allgemein anerkannte Regeln der Technik erhalten - Sicherheit, Qualität und Rechtssicherheit nicht aufs Spiel setzen

    • Angegeben von: Herstellerverband RLT-Geräte e. V. am 13.10.2026
    • Beschreibung: Die allgemein anerkannten Regeln der Technik sind kein Selbstzweck und kein Instrument, um immer neue Anforderungen zu erzeugen. Sie sind ein über Jahrzehnte entwickelter Mechanismus, um technische Sicherheit und Qualität mit praktischer Erfahrung, fachlicher Erkenntnis und rechtlicher Verlässlichkeit zu verbinden. Die unterzeichnenden Verbände appellieren deshalb an die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern, die allgemein anerkannten Regeln der Technik als bewährten Bestandteil unseres technischen und rechtlichen Ordnungsrahmens zu erhalten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610130023 (PDF - 7 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Öffentliches...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Senats- und Staatskanzleien...

  • Anpassung des Gebäude-öffentlicher-Einrichtungen-Sanierungsgesetz

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 22.10.2026
    • Beschreibung: Die Sanierung öffentlicher Gebäude kann zugleich durch Investitionen die Wirtschaft stärken. Klare Anforderungen schaffen dabei Planungssicherheit für die gesamte Wertschöpfungskette, von Herstellern über Dienstleistungsunternehmen bis zum Handwerk. Ein erheblicher Teil der freigesetzten Wertschöpfung verbleibt im Inland und vor Ort, Steuereinnahmen fließen an die öffentlichen Haushalte zurück. So verbindet sich die Modernisierung staatlicher Infrastruktur mit langfristiger Haushaltsentlastung und wirtschaftlichen Impulsen. Der Einsatz von Energiedienstleistern öffnet auch öffentlichen Gebäudeeigentümern mit geringen finanziellen und personellen Handlungsspielräumen die Möglichkeit zur Erneuerung ihrer Liegenschaften und Infrastrukturen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Gesetz zur energetischen Sanierung und Erfassung des Gebäudebestands öffentlicher Einrichtungen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610220006 (PDF - 7 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Allgemeine Energiepolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stadtentwicklung und Bauwesen vom 6. Oktober 2026 ...

  • Anpassung des BauGB: schnellere Genehmigungen, digitale Verfahren, flexible Bauleitplanung, erleichterte Nachverdichtung und Baulandmobilisierung.

    • Angegeben von: Vonovia SE am 17.12.2025
    • Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist die Anpassung des Baugesetzbuches zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Wohnungsbau, zur Stärkung der Investitionssicherheit sowie zur Mobilisierung von Bauland. Hierzu sollen verbindliche Genehmigungsfristen, digitale und standardisierte Verfahren, flexiblere Instrumente der Bauleitplanung sowie erweiterte Möglichkeiten zur Nachverdichtung, Aufstockung und Umnutzung bestehender Flächen verankert werden. Zudem sollen nachhaltige und energetische Anforderungen systematisch in die planungsrechtlichen Vorgaben integriert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512170004 (PDF - 4 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Erneuerbare Energien; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Genehmigungs-beschleunigung im Bauwesen ein wichtiges Signal....

  • GModG - Warmwasser als Energieeffizienzpotenzial im Gebäudesektor anerkennen

    • Angegeben von: Klenk & Hoursch AG am 31.03.2026
    • Beschreibung: Abseits der Heizungstechnologie und der energetischen Qualität der Gebäudehülle kommt der Warmwasserverbrauch in Gebäude bei Energieeffizienzmaßnahmen kaum in Betracht, obwohl 16% des Endenergieverbrauchs in Gebäuden für die Warmwassererwärmung genutzt werden. Um das Potenzial der Warmwassereffizienz auszuschöpfen ist eine Berücksichtigung des Warmwassersverbrauchs im Energiebedarfsausweis von Gebäuden notwendig und könnte für mehr Transparenz sorgen und einen Anreiz zum Warmwassersparen setzen. Darüber hinaus sollte in Zukunft auch der Verbrauch von Warmwasser in die Standards für energieeffiziente Gebäude aufgenommen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606230012 (PDF - 6 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Nachhaltigkeit...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen werden bis zum 31. Dezember...

  • GModG - Warmwasser als Energieeffizienzpotenzial im Gebäudesektor anerkennen

    • Angegeben von: Hansgrohe SE am 05.08.2026
    • Beschreibung: Ziel ist es den Beitrag von (warm)wassersparende Produkte zur Energieeffizienz von Gebäude zu anerkennen. Abseits der Heizungstechnologie und der energetischen Qualität der Gebäudehülle kommt der Warmwasserverbrauch in Gebäude bei Energieeffizienzmaßnahmen kaum in Betracht, obwohl 16% des Endenergieverbrauchs in Gebäuden für die Warmwassererwärmung genutzt werden. Um das Potenzial der Warmwassereffizienz auszuschöpfen ist eine Berücksichtigung des Warmwassersverbrauchs im Energiebedarfsausweis von Gebäuden notwendig und könnte für mehr Transparenz sorgen und einen Anreiz zum Warmwassersparen setzen. Darüber hinaus sollte in Zukunft auch der Verbrauch von Warmwasser in die Standards für energieeffiziente Gebäude aufgenommen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607290010 (PDF - 6 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen werden bis zum 31. Dezember...

  • Einführung eines Gebäude- und Wohnungseigentumsregisters

    • Angegeben von: Bund der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure e. V. (BDVI) am 21.06.2024
    • Beschreibung: Es wird die Einführung eines Gebäude- und Wohnungseigentumsregisters mit Ortsbezug angeregt. Die Fach- und Sachdaten sollten also mit Koordinaten verknüpft sein. Ortsbezug und Geometrien eines solchen Registers sollten aus bestehenden Geoinformationssystemen gespeist werden. Katasterinhalte und 3D-Modelle der Kataster- und Vermessungsbehörden sollten Basis eines Gebäuderegisters sein. Der Bund sollte die Anforderungsprofile an die Auskünfte definieren, die das System hergeben soll. Dann kann definiert werden, welche Sachinformationen in das System eingepflegt werden sollen. Sobald von den Gebäudenachweisen rechtliche Aussagen abgeleitet werden sollen, muss das Gebäude auch mit der Genauigkeit und dem rechtlichen Vertrauen des Liegenschaftskatasters versehen sein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Herr Sören Bartol Bundesministerium..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen Krausenstraße 17 – 18..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen mit der Einführung eines...

  • Um bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen, ist die verstärkte energetische Modernisierung des Gebäudebestands zentral: Novellierung des Baugesetzbuchs

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 05.05.2026
    • Beschreibung: Um zukunftssicheren und bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen, ist die verstärkte und beschleunigte energetische Modernisierung des Gebäudebestands zentral. Der vorliegende Gesetzesentwurf bietet die Chance, eine Reihe von planerisch-praktischen Hindernissen für mehr energetische Modernisierung (Hülle und Technik), die Senkung des Energiebedarfs und die Nutzung von Abwärme aus dem Weg zu räumen. Denn BauGB und BauNVO enthalten bislang zum Teil Regelungen, die mehr energetische Modernisierung aktiv behindern oder durch die fehlende Berücksichtigung von Modernisierungsbelangen indirekt Möglichkeiten ungenutzt lassen oder Stolpersteine für Kommunen und modernisierungswillige Investoren schaffen. Mehr und schnellere Investitionen müssen das Ziel sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605050004 (PDF - 5 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Allgemeine Energiepolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stadtentwicklung und Bauwesen vom 01.04.2026 Gesetz...

  • Rechtssichere Einführung des Gebäudetyps E durch Anpassung des Bundesgesetzes BGB zur Ermöglichung kostengünstigen, vereinfachten Wohnungsbaus.

    • Angegeben von: Vonovia SE am 17.12.2025
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zur rechtssicheren Einführung des Gebäudetyps E. Hierzu sollen im Werkvertrags-, Verbraucherbauvertrags-, Kauf- und Mietrecht besondere Regelungen geschaffen werden, die für ausdrücklich als Gebäudetyp-E-Vorhaben bezeichnete Gebäude einen gesetzlich definierten Mindeststandard festlegen. Abweichungen von den bislang üblichen technischen Standards sollen bei Einhaltung dieses Mindeststandards keinen Mangel begründen. Zudem sollen die Informations- und Hinweispflichten vereinheitlicht und formalisiert sowie die Anwendbarkeit der Regelungen entlang der gesamten Leistungskette vom Bauvertrag bis zum Mietverhältnis klargestellt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 555/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512170081 (PDF - 4 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Allgemeine Energiepolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 3.500 DIN-Normen das Bauwesen und allein für den Geschoss-wohnungsbau...

  • Zuständigkeitszuweisung für ÖbVI zur Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem WEG

    • Angegeben von: DVW e.V. - Gesellschaft für Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement am 16.05.2024
    • Beschreibung: Aktuell sind nur Baubehörden für die Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) zuständig. Es wird angestrebt, dass daneben eine Zuständigkeit der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure (ÖbVI) eingeführt wird. Es werden zudem weitere Vorschläge zur Verbesserung und Modernisierung des WEG vorgeschlagen: zur Ausgestaltung der Pläne für die Abgeschlossenheitsbescheinigung, zur Ausgestaltung der Teilungserklärung sowie zum Nachweis der Ausdehnung von Wohnungseigentum im Grundbuch und Liegenschaftskataster.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405070005 (PDF - 6 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Liegenschafts...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sachverständigen für das Bauwesen anstelle der Baubehörde...

  • Erhalt der allgemein anerkannten Regeln der Technik als gesetzlicher Referenzmaßstab

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Handwerk...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Senats- und Staatskanzleien...

  • Allgemein anerkannte Regeln der Technik erhalten - Sicherheit, Qualität und Rechtssicherheit nicht aufs Spiel setzen

    • Angegeben von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 13.10.2026
    • Beschreibung: Die allgemein anerkannten Regeln der Technik sind kein Selbstzweck und kein Instrument, um immer neue Anforderungen zu erzeugen. Sie sind ein über Jahrzehnte entwickelter Mechanismus, um technische Sicherheit und Qualität mit praktischer Erfahrung, fachlicher Erkenntnis und rechtlicher Verlässlichkeit zu verbinden. Die unterzeichnenden Verbände appellieren deshalb an die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern, die allgemein anerkannten Regeln der Technik als bewährten Bestandteil unseres technischen und rechtlichen Ordnungsrahmens zu erhalten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610130026 (PDF - 7 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Öffentliches...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Senats- und Staatskanzleien...

  • Allgemein anerkannte Regeln der Technik erhalten - Sicherheit, Qualität und Rechtssicherheit nicht aufs Spiel setzen

    • Angegeben von: BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. am 13.10.2026
    • Beschreibung: Die allgemein anerkannten Regeln der Technik sind kein Selbstzweck und kein Instrument, um immer neue Anforderungen zu erzeugen. Sie sind ein über Jahrzehnte entwickelter Mechanismus, um technische Sicherheit und Qualität mit praktischer Erfahrung, fachlicher Erkenntnis und rechtlicher Verlässlichkeit zu verbinden. Die unterzeichnenden Verbände appellieren deshalb an die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern, die allgemein anerkannten Regeln der Technik als bewährten Bestandteil unseres technischen und rechtlichen Ordnungsrahmens zu erhalten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610130022 (PDF - 7 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Öffentliches...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Senats- und Staatskanzleien...

  • Allgemein anerkannte Regeln der Technik erhalten - Sicherheit, Qualität und Rechtssicherheit nicht aufs Spiel setzen

    • Angegeben von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 13.10.2026
    • Beschreibung: Die allgemein anerkannten Regeln der Technik sind kein Selbstzweck und kein Instrument, um immer neue Anforderungen zu erzeugen. Sie sind ein über Jahrzehnte entwickelter Mechanismus, um technische Sicherheit und Qualität mit praktischer Erfahrung, fachlicher Erkenntnis und rechtlicher Verlässlichkeit zu verbinden. Die unterzeichnenden Verbände appellieren deshalb an die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern, die allgemein anerkannten Regeln der Technik als bewährten Bestandteil unseres technischen und rechtlichen Ordnungsrahmens zu erhalten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610130021 (PDF - 7 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Öffentliches...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Senats- und Staatskanzleien...

  • Anpassung des Bauproduktengesetzes an die Verordnung (EU) 2024/3110 (BauPG-Anpassung)

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. am 29.05.2026
    • Beschreibung: Das Vorhaben dient der Anpassung des nationalen Bauproduktengesetzes (BauPG) an die neue EU-Bauproduktenverordnung (EU) 2024/3110 zur Gewährleistung von Rechtssicherheit. Es regelt die Länderzuständigkeiten im Marktüberwachungsrecht sowie die Funktion des Deutschen Instituts für Bautechnik (DIBt).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1904 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Bauproduktengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2024/3110 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprodukten
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605290006 (PDF - 9 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Digitalisierung; Bauwesen und Bauwirtschaft; Kleine...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen wird ermächtigt, durch...

  • Überarbeitung der Anforderungen an die Verwendung von Sekundärrohstoffen in Bauprodukten

    • Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 12.12.2024
    • Beschreibung: Die Anforderungen an die Verwendung von Sekundärrohstoffen in Bauprodukten sollen überarbeitet werden (insbes. in der ABUG), um einen Einsatz von Sekundärrohstoffen zu ermöglichen bzw. zu fördern. Nicht die Bewertung der Einsatzstoffe sollte im Vordergrund stehen, sondern das fertige Bauprodukt. Denn letztlich kommt das Bauprodukt in Wechselwirkung mit Menschen und Umwelt, weshalb entscheidend ist, in welcher Menge Inhaltsstoffe aus diesem Endprodukt freigesetzt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412120030 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sekundärrohstoffen im Bauwesen ist ein zentraler Baustein..., ...den CO₂-Fußabdruck des Bauwesens. Mit dem Auslaufen ..., ...Sekundärrohstoffen im Bauwesen ist ein zentraler Baustein..., ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen auszuschöpfen. Die aktuellen...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 28.10.2026
    • Beschreibung: Ziel der Änderungen im Bauplanungsrecht ist es, die Funktionsfähigkeit des Bauplanungsrechts zur Wahrung der verfassungsrechtlich geschützten kommunalen Planungshoheit der Gemeinden zu sichern und an die aktuellen Herausforderungen sowie die organisatorischen und technischen Rahmenbedingungen anzupassen. Schwerpunkte der Novelle im Baugesetzbuch sind die Beschleunigung und Vereinfachung der Regelverfahren, unter anderem durch eine vollständige Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens, die Vermeidung wiederholter Beteiligungen und Doppelprüfungen, die Straffung der Umweltprüfung sowie die Einführung verbindlicher Verfahrensfristen und einer Präklusionsvorschrift.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610280015 (PDF - 34 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Sonstiges...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Seite 2 von..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen sollte den Entwurf ...

  • Gebäudetyp E - Sicherstellung verlässlicher Standards für Gesundheit und Innenraumluftqualität trotz vereinfachten Bauens

    • Angegeben von: Bundesverband für Wohnungslüftung e.V. (VfW) am 30.06.2026
    • Beschreibung: Mit der Einführung des Gebäudetyp E verfolgt die BReg das Ziel, Planen und Bauen zu vereinfachen und dadurch die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu beschleunigen, um der zunehmenden Verknappung von Wohnraum in Ballungsgebieten entgegenzuwirken. Um den Gebäudetyp E zivilrechtlich zu ermöglichen, wird eine gesetzliche Verknüpfung mit den technischen Baubestimmungen der Länder vorgenommen. BMJV und BMWSB haben im November 2025 Gemeinsame Eckpunkte zum Gebäudetyp E vorgelegt und einen Stakeholder-Prozess eingeleitet. Die Fokussierung der Diskussion auf Vereinfachung birgt die Gefahr, dass dies mit einer Absenkung funktionaler und gesundheitlicher Mindeststandards gleichgesetzt wird. Dies könnte zu einem Verzicht auf technische Anforderungen führen, u.a. im Bereich der Lüftungstechnik.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300257 (PDF - 6 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bereich "Gesundheit"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Ziel wird von den im Bauwesen tätigen Herstellern, ...

  • Praxistaugliche Ausgestaltung der geplanten Europäischen End-of-Waste-Kriterien für Bau- und Abbruchabfälle

    • Angegeben von: Bundesverband Mineralische Kreislaufwirtschaft und nachhaltige Entsorgung e. V. (BMKE) am 24.04.2026
    • Beschreibung: Im Zuge des europäischen Green Deal arbeitet die EU-Kommission an einheitlichen Kriterien zur Feststellung, wann mineralische Bau- und Abbruchabfälle bzw. daraus hergestellte Baustoffe nicht mehr als Abfall gelten. Das Joint Research Center der EU-KOM arbeitet aktuell einen konkreten Vorschlag aus. Der BMKE bringt sich in diesen Prozess ein, um eine möglichst unkomplizierte und mit den nationalen Rahmenbedingungen harmonisierte Umsetzung entsprechender EoW-Kriterien zu ermöglichen. Insbesondere soll sichergestellt werden, dass keine Doppeluntersuchungen ergänzend zu den Anforderungen der Güteüberwachung der ErsatzbaustoffV erforderlich werden und eine hohe Konformität mit den Vorgaben der ErsatzbaustoffV erreicht wird.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606050001 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2609010003 (PDF - 4 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), dem Bundesministerium...

  • Einführung gesetzlicher Regelungen zur Nutzung von digitalen Technologien im Gebäudesektor

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Wir als Bitkom setzen uns für eine forcierte flächendeckende Einführung von digitalen Technologien im Gebäudesektor, insbesondere von Building Information Modelling (BIM), Digitalen Zwillingen und Energiemanagementsystemen ein, um das Emissionseinsparpotenzial der Digitalisierung auszuschöpfen. Nur mit einer digitalen Grundlage wird es möglich sein, Gebäude effizient zu verwalten und ohne Ressourcenverschwendung zu sanieren.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406140064 (PDF - 13 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...digitale Transformation im Bauwesen drängt dabei enorm, denn...

  • Wettbewerbs- und Innovationsverluste im Rechtsrahmen für Biozide

    • Angegeben von: LANXESS AG am 27.06.2025
    • Beschreibung: Dringender Handlungsbedarf zur Vermeidung unbeabsichtigter Wettbewerbs- und Innovationsverluste im Rechtsrahmen für Biozide.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506260028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Wasserwirtschaft und Bauwesen haben könnte. Dies würde..., ... Wasserwirtschaft und Bauwesen haben könnte. Dies würde...

  • Lobby-Fußabdruck verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen nur bei zwei Gesetzen..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen 2 1,7% Tabelle 1: ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen Anteil Gesetzesbegründungen..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen 2 1 1 0 1 0 0 ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen 1,7% 50,0% 50,0% ...

  • Nachbesserungen am Referentenentwurf zum Gebäude-öffentlicher-Einrichtungen-Sanierungsgesetz

    • Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 26.10.2026
    • Beschreibung: Änderungen am Referentenentwurf des Gebäude-öffentlicher-Einrichtungen-Sanierungsgesetzes (ÖffEGSanG): Absicherung der Sanierungspflichten, insbesondere des alternativen Ansatzes, durch verbindliche Zwischenziele und regelmäßige Fortschrittskontrollen; Weiterentwicklung des Gebäudeinventars zu einem bundesweiten Gebäudekataster unter Einbeziehung sozialer Infrastruktur, von Klimarisiken und sozioökonomischen Merkmalen; Absicherung der Warmmietenneutralität für soziale Einrichtungen bei energetischen Sanierungen; Schaffung eines langfristigen Bundesförderprogramms für die energetische Sanierung und den Hitzeschutz sozialer Einrichtungen mit einem Volumen von zehn Milliarden Euro über zehn Jahre und einem Förderbeginn im Bundeshaushalt 2027.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf des Gebäude-öffentlicher-Einrichtungen-Sanierungsgesetzes (ÖffEGSanG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610260005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen „Gesetz zur energetischen..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen daher auf, zu prüfen,..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen deshalb auf, im weiteren...

  • Einführung des ETS2

    • Angegeben von: Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle (BUVEG) e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Der EU-Emissionshandel soll ab 2027 auch für den Gebäudebereich gelten. Das Heizen mit fossiler Energie dürfte spätestens ab diesem Zeitpunkt signifikant teurer werden. Die Aktivitäten des BuVEG zielen darauf ab, aufzuzeigen, welche Kostenszenarien im Rahmen des ETS2 zu erwarten sind und auf welche Weise sich Eigentümer - aber auch politische Entscheidungsträger - auf den ETS2 vorbereiten können, beispielsweise durch das Forcieren von Maßnahmen zur Energieeffizienz.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412230003 (PDF - 38 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Allgemeine Energiepolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen 2022) in Kraft. In ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (2022): Gesetz zur ...

  • Klimaschutzprogramm der Bundesregierung gemäß § 9 Bundes-Klimaschutzgesetz

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Lebensmittelsicherheit; Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verfahren im öffentlichen Bauwesen hinzielen: o Wissenschaftsfreiheitsgesetz..., ... und Regelvielfalt im Bauwesen ‒ reduzieren, straffen..., ... und Regelvielfalt im Bauwesen. Hier besteht Handlungsbedarf...
Nach oben blättern