Regelungsentwürfe
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3.389 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.389)
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Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Abbruchverband e.V. am 06.08.2026
Flexibilisierung Arbeitszeit [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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NABU (Naturschutzbund Deutschland) e. V. am 06.08.2026
Änderung des Netzanschlusspakets [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 21/2696 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BKAmt [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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NABU (Naturschutzbund Deutschland) e. V. am 06.08.2026
Position zum geplanten Aktionsplan Nachhaltigkeit [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelung über ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht und zur Stärkung des ultima-ratio-Gebots sowie der Selbstbestimmung der Betroffenen
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Drucksache:
BR-Drs. 329/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJV [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. Bundesverband am 06.08.2026
Gesetz zur Änd. Regelung über ärztl. Zwangsmaßn. im Betreuungsrecht und zur Stärkung ultima-ratio-Gebot sowie Selbstbestimmung d. Betroffenen [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener e.V. am 30.06.2026
ambulante Zwangsbehandlung ist nicht menschenrechtskonform, darf nicht eingeführt werden [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Verhaltenstherapie (DGVT) e. V. am 24.06.2026
Klare Regelungen und umfassende Schutzmechanismen bei ambulanter Zwangsbehandlung [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11559 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMBF) (20. WP): Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (WissZeitVG) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 20, davon aktive IV: 19 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 23, davon aktuelle RV: 19 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 17 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (23):
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Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. Bundesverband am 06.08.2026
Gesetz zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft Juniorprofessur e.V. am 17.06.2026
Einbringen der Perspektive von Wissenschaftler:innen in frühen Karrierephasen in die Debatte um moderne Karrierewege in der Wissenschaft [Detailseite RV anzeigen] -
Hochschulkanzler*innen e. V. am 04.05.2026
Anpassung WissZeitVG an Realität der Hochschulen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Juristen-Fakultätentag e.V. am 26.06.2025
Stellungnahme zu WissZeitVG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Psychologie e. V. am 16.07.2024
Verbesserte Arbeitsbedingung und Karrierewege in Wissenschaft und Psychotherapie [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
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Drucksache:
BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 45, davon aktive IV: 45 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 54, davon aktuelle RV: 47 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 82 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (54):
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Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. Bundesverband am 06.08.2026
Änderung Krankenhausreform [Detailseite RV anzeigen] -
Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft e. V. (BWKG) am 30.06.2026
Anpassungen am Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) [Detailseite RV anzeigen] -
Asklepios Kliniken Hamburg GmbH am 30.06.2026
KHAG Krankenhausreformanpassungsgesetz - Finanzierungssystem anpassen [Detailseite RV anzeigen] -
Schön Klinik SE am 29.06.2026
Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) [Detailseite RV anzeigen] -
Krankenhausgesellschaft Sachsen am 19.06.2026
Einsatz für eine praxistaugliche Anpassung der Krankenhausreform über das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
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Drucksache:
BT-Drs. 21/3207 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 16, davon aktive IV: 16 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 16, davon aktuelle RV: 16 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 18 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (16):
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Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. Bundesverband am 06.08.2026
Verordnung zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband der Heilmittelverbaende (SHV) e.V. am 08.07.2026
Änderungen einzelner Regelungen des Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Apothekerkammern (Bundesapothekerkammer) am 22.05.2026
Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 15.05.2026
Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Hochschulmedizin (DHM) am 16.03.2026
Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz – DigiG)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/9048 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 19, davon aktive IV: 19 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 26, davon aktuelle RV: 20 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 23 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (26):
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Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. Bundesverband am 06.08.2026
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Krebsgesellschaft e. V. am 30.06.2026
GeDIG: Gesundheitsdaten besser verknüpfen, Forschungszugang vereinfachen, onkologische Dateninfrastrukturen stärken [Detailseite RV anzeigen] -
AKTIN - Aktionsbündnis zur Verbesserung der Kommunikations- und Informationstechnologie in der Intensiv- und Notfallmedizin am 30.06.2026
Unterstützung des Referentenentwurfs eines GeDiG [Detailseite RV anzeigen] -
European Health Data Alliance e.V. am 08.06.2026
European Health Data Space (EHDS) VO I & II sowie Durchsetzungsgesetze [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband der Nephrologinnen und Nephrologen in Deutschland (DN) e.V. am 01.06.2026
Anpassung des GeDIG zur ausgewogenen Regelung von Haftung, Governance, Beteiligungsrechten und TI-Ausfallsicherheit im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 21/6178 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMJV [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMBFSFJ [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. Bundesverband am 06.08.2026
Zweites Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (8):
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Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. Bundesverband am 06.08.2026
Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention (SuizidPrävG-E) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Suizidprävention e.V. am 20.02.2026
Verabschiedung eines Suizidpräventionsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Vereinigung für Soziale Arbeit im Gesundheitswesen e. V. (DVSG) am 06.01.2025
Suizidprävention gewährleisten [Detailseite RV anzeigen] -
Würdezentrum gemeinnützige UG (hb) am 22.06.2024
gesetzliche Regelung zur Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche DepressionsLiga e. V. am 21.06.2024
Nationale Suizidpräventionsstrategie und gesetzliche Verankerung der Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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zu dem Antrag der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 21/5782 - Das Potenzial außergerichtlicher Schlichtungsstellen für Reisende und Branche besser nutzen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. Bundesverband am 06.08.2026
Gesetz zur Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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enercity AG am 06.08.2026
Novelle des Netzpakets im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BR-Drs. 334/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (5):
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PHENOGY Europe am 06.08.2026
Außenbereichsprevilegierung Battereispeicher [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Reiterliche Vereinigung e.V. (FN) am 31.07.2026
Stärkung des Schutzes von Pferdehaltungs- und Landwirtschaftsflächen im Außenbereich (BauGB-Novelle 2026) [Detailseite RV anzeigen] -
Architects for Future Deutschland e.V. am 18.06.2026
BBauG Novelle als gesamtheitlich gedachten, nachhaltigen Zukunftsplan [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Bauernverband e.V. am 16.06.2026
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau - und Raumordnungsrechts [Detailseite RV anzeigen] -
Fachverband Bürgerbeteiligung e.V. am 14.06.2026
Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 und Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 06.08.2026
Bundeshaushalt: Umwelt- und Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit sicherstellen [Detailseite RV anzeigen]
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Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2027 und Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 06.08.2026
Haushaltsgesetz 2027 [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 34, davon aktive IV: 34 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 35, davon aktuelle RV: 34 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 18 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (35):
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Hansgrohe SE am 05.08.2026
EnEfG - Warmwassereffizienz [Detailseite RV anzeigen] -
Bellona Deutschland am 04.08.2026
EnEfG 2026 [Detailseite RV anzeigen] -
Kupferverband e. V. am 22.07.2026
1:1-Umsetzung der EED und Bürokratierückbau im Energieeffizienzgesetz: [Detailseite RV anzeigen] -
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 21.07.2026
Reduktion des Energieverbrauchs und Steigerung der Energieeffizienz [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Chemischen Industrie e.V. am 01.07.2026
Novelle des EnEfG [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 15, davon aktive IV: 15 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 17, davon aktuelle RV: 15 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 13 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (17):
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Bayerischer Bauernverband am 05.08.2026
praixstaugliche, wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für landwirtschaftliche Betriebe [Detailseite RV anzeigen] -
Menschen für Tierrechte e.V. am 09.07.2026
Drittes Gesetz zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Accsys GmbH am 02.07.2026
Tierhaltungskennzeichnungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Fleischwirtschaft e. V. (VDF) am 30.06.2026
Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Systemgastronomie e.V. am 20.10.2025
Ausweitung der Tierhaltungskennzeichnung auf die Außerhausverpflegung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung eines Rechtsrahmens für die Tätigkeit insolvenzrechtlicher Amtsträger
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 05.08.2026
Gesetz zur Schaffung eines Rechtsrahmens für die Tätigkeit insolvenzrechtlicher Amtsträger [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 21/6450 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
-
AviAlliance am 05.08.2026
Nationale Luftfahrtstrategie [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/12660 (Vorgang)
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Zuvor:
Referentenentwurf (BKM): Gesetzentwurf für das Filmförderungsgesetz (FFG) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 15, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 21 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (15):
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Deutscher Drehbuchverband am 05.08.2026
Fachgespräche Implementierung, Evaluierung des FFG 1.1.25, Begleitung der weiteren Reform der nationalen Filmförderung (Investitionsverpflichtung) [Detailseite RV anzeigen] -
Allianz Deutscher Produzentinnen und Produzenten - Film, Fernsehen und Audiovisuelle Medien am 21.01.2025
Filmförderungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Domowina - Zwězk Łužyskich Serbow / Zwjazk Łužiskich Serbow / Bund Lausitzer Sorben am 09.10.2024
Berücksichtigung von Minderheitenvertretern im Diversitätsbeirat zum Filmförderungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Drehbuchverband am 30.08.2024
Novellierung des Filmfördergesetzes, Reform der Filmförderung [Detailseite RV anzeigen] -
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 21.08.2024
Entwurf für ein Gesetz über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG 2025) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft e.V. am 05.08.2026
Entwurf eines Gesetzes zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/10001 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMEL (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 12, davon aktive IV: 12 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 14, davon aktuelle RV: 12 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (14):
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EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 05.08.2026
Wissenschaftlich basierte Ernährungsstrategie [Detailseite RV anzeigen] -
#ErnährungswendeAnpacken am 29.04.2025
Umsetzung fairer und verbraucherfreundlicher Ernährungsumgebungen für eine sozial-gerechte, gesunde und nachhaltige Ernährungspolitik in Deutschland [Detailseite RV anzeigen] -
Arla Foods Deutschland GmbH am 17.07.2024
Ernährungsstrategie der Bundesregierung [Detailseite RV anzeigen] -
Verein der Zuckerindustrie e.V. am 28.06.2024
Ernährungsstrategie - Ablehnung von Regelungen zur Übergewichtsprävention ohne wissenschaftliche Evidenz [Detailseite RV anzeigen] -
Engel & Zimmermann GmbH am 28.06.2024
Ernährungsstrategie [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 05.08.2026
Verbesserung mit Fernwärmebezug im Rahmen des Netzanschlusspaket [Detailseite RV anzeigen]
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Durchführung einer Netzentgeltreform / Festlegung zur Allgemeinen Netzentgeltsystematik (AgNeS)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Statkraft Markets GmbH am 05.08.2026
AgNes [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Statkraft Markets GmbH am 05.08.2026
Netzpaket [Detailseite RV anzeigen]
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