Stellungnahmen/Gutachten

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185 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"AVV"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (185)

  • SG2411060016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergabe öffentlicher Aufträge (AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Produkten nach dem Entwurf der AVV § 4 2. bis 4. ist das nicht..., ...Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) im Hinblick auf die in § 4 AVV (Nachhaltige Beschaffung..., ...Ausschluss der Geräte nach AVV § 4 Punkt 2. bis 4. widerspricht..., ...Tatsächlich wird das in der AVV formulierte Ziel – die ..., ...sondern eher behindert. Die AVV-Negativliste widerspricht..., ... in der Negativliste der AVV würden wir daher sehr begrüßen...

  • SG2506030006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... öffentlicher Aufträge (AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Produkten nach dem Entwurf der AVV § 4 2. bis 4. ist das nicht..., ...Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) im Hinblick auf die in § 4 AVV (Nachhaltige Beschaffung..., ...Ausschluss der Geräte nach AVV § 4 Punkt 2. bis 4. widerspricht..., ...Tatsächlich wird das in der AVV formulierte Ziel – die ..., ... eher behindert. Die AVV-Negativliste widerspricht..., ...in der Negativliste der AVV würden wir daher sehr begrüßen...

  • SG2411060018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergabe öffentlicher Aufträge (AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Produkten nach dem Entwurf der AVV § 4 2. bis 4. ist das nicht..., ...Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) im Hinblick auf die in § 4 AVV (Nachhaltige Beschaffung..., ...Ausschluss der Geräte nach AVV § 4 Punkt 2. bis 4. widerspricht..., ...Tatsächlich wird das in der AVV formulierte Ziel – die ..., ...sondern eher behindert. Die AVV-Negativliste widerspricht..., ... in der Negativliste der AVV würden wir daher sehr begrüßen...

  • SG2603260040 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betrieb von Flugplätzen (AVV Flugplätze) vom 02.03.2026..., ...Betrieb von Flugplätzen (AVV Flugplätze) vorgelegt. ..., ...überfällig. Mit der neuen AVV verbinden wir jedoch auch..., ...vorliegende Entwurf einer AVV Flugplätze muss sicherstellen..., ...Entscheidung in § 8 Absatz 10 AVV-E zu ergänzen. 3 Hinweise..., ...Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 AVV Flugplätze geht innerhalb..., ...stattfinden. So fordert die AVV-E selbst bspw. für den ..., ...150m festgelegt. Warum der AVV-E nun über diese Vorgabe..., ...in diesem Fall dürfte die AVV von den Behörden nicht ..., ...deshalb dringend anzuraten die AVV so auszugestalten, dass..., ...daher, dass der Entwurf der AVV Flugplätze für Projektierer..., ...Satz 3 In § 8 Absatz 10 AVV-E ist die Möglichkeit der...

  • SG2512170037 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Luftraumintegration für die Flugwindenergie

      Zum Zweck der Integration von Flugwindenergieanlagen (FWEA) in den Luftraum setzt sich SkySails für Änderungen in der LuftVO ein und spricht dafür mit Adressaten des Deutschen Bundestags, Bundesbehörden und deren Mitarbeitenden. Konkret setzt sich SkySails dafür ein, dass für Flugwindenergieanlagen eine gesonderte und passende Kennzeichnung in oder in nähe von §20 LuftVO ergänzt wird. Darüber hinaus sollte in der AVV geregelt werden wie FWEA in den Luftraum zu integrieren sind.
    • Bereitgestellt von: SkySails Power GmbH am 17.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 525/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Höhenwindenergie
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Allgemeine Verwaltungsvorschrift (AVV).........................., ...Kennzeichnungsvorschriften gemäß AVV [s.u.].“. (1) (2) Zuständige..., ...Kennzeichnungsvorschriften gemäß AVV [s. auf FWEA angepasste AVV unten]. (5) Die Genehmigung..., ...Allgemeine Verwaltungsvorschrift (AVV) Es wird vorgeschlagen..., ... Luftfahrthindernissen (AVV)2 FWE-Anlagen aufgenommen..., ...Umsetzung Einbindung in die AVV als eigenen Teil für Flugwindenergieanlagen..., ...klar an der Struktur der AVV orientieren. Teil X –Flugwindenergieanlagen..., ...Kennzeichnungsanforderungen an FWEA in der AVV. • Die AVV existiert bereits...

  • SG2411010012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nachhaltigkeitsliste der neuen AVV Sozial und umweltbezogen..., ...nachhaltige Beschaffung (AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Anknüpfungspunkte wären. Die neue AVV Sozial und umweltbezogen..., ...unterstützen“ (S. 3), sollte die AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Ergänzung in § 2 (1) der AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Weitere Vorhaben aus der AVV Klima in die neue AVV Sozial..., ...klimafreundlicher Leistungen (AVV Klima) durch das Vergabetransformationspaket..., ...Vergaberecht, und zwar in der neuen AVV Sozial und umweltbezogen..., ...nachhaltige Beschaffung. Die AVV Klima enthält jedoch noch..., ...Hand in Abschnitt 2.1 der AVV Klima im Sinne des Klimaschutzes..., ...Darüber hinaus sieht § 4 (2) AVV Klima vor, dass bei der..., ...anwendbar ist, erkennt die AVV Klima auch „gleichwertige..., ...Gütezeichen“ gemäß § 4 (2) AVV Klima anerkennungsfähig...

  • SG2603260009 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wie warnen vor einem geplanten Tierversuchsgesetz und befürchten eine Rechtsverschlechterung im Tierschutz

      Gegenstand der Interessenvertretung ist das im Koalitionsvertrag angekündigte Vorhaben, die bisherigen tierversuchsrechtlichen Regelungen aus dem Tierschutzgesetz herauszulösen und in einem eigenständigen Tierversuchsgesetz zusammenzuführen. Geprüft werden insbesondere eine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren sowie ein eigenständiges Gesetz für die Durchführung und Beendigung von Tierversuchen einschließlich der Tötung sogenannter Überschusstiere. Wir verfolgen das Ziel die Auslagerung der tierversuchsrechtlichen Regelungen aus dem Tierschutzgesetz zu verhindern und auf eine Reform der AVV anstatt einer Verkürzung des Genehmigungsverfahrens hinzuwirken, um eine Verschlechterung des Tierschutzes zu vermeiden.
    • Bereitgestellt von: Ärzte gegen Tierversuche e.V. am 26.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 29.01.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Allgemeine Verwaltungsvorschrift (AVV) zur Durchführung des ..., ... insbesondere die in der AVV geregelten Vorgaben zu ..., ...eine Aktualisierung der AVV geschärft und ein Verstoß...

  • SG2512180069 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge für eine systematische Luftraumintegration von Flugwindenergieanlagen in Deutschland

      Nach der Aufnahme der Flugwindenergie (FWE) in das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im April 2024 müssen nun die Regularien zur Luftverkehrssicherheit, die Integration in den Luftraum sowie die allgemeinen Genehmigungsverfahren gezielt an die Anforderungen von Flugwindenergieanlagen (FWEA) angepasst werden, ohne dabei die Sicherheit in der Luft und am Boden zu beeinträchtigen. Dazu hat der Sektor Ende 2024 in einem Positionspapier generelle Forderungen aufgestellt. Das vorliegende Dokument vertieft einige der dort genannten Aspekte. Aus Sicht des FWE-Sektors sollten FWEA einen übergeordneten oder mindestens gleichberechtigten Zugang zum Luftraum bekommen, da sie im „überragenden öffentlichen Interesse“ erneuerbaren Strom produzieren.

    • Bereitgestellt von: Airborne Wind Europe AISBL am 15.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 525/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Höhenwindenergie
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Allgemeine Verwaltungsvorschrift (AVV) 5 Möglichkeiten der Umsetzung..., ...Kennzeichnungsvorschriften gemäß AVV [s.u.].“. (1) (2) Zuständige..., ...Kennzeichnungsvorschriften gemäß AVV [s. auf FWEA angepasste AVV unten]. (5) Die Genehmigung..., ...Allgemeine Verwaltungsvorschrift (AVV) Es wird vorgeschlagen..., ...von Luftfahrthindernissen (AVV) FWE-Anlagen aufgenommen..., ...Umsetzung Einbindung in die AVV als eigenen Teil für Flugwindenergieanlagen..., ...klar an der Struktur der AVV orientieren. Teil X –Flugwindenergieanlagen..., ...Kennzeichnungsanforderungen an FWEA in der AVV. • Die AVV existiert bereits...

  • SG2409260134 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Luftfahrthindernissen (AVV-Kennzeichnung) sieht den..., ...von Luftfahrthindernissen (AVVKennzeichnung). Bei der..., ... ist in der Praxis die AVV-Kennzeichnung relevant. Aus Ziffer 16 AVV-Kennzeichnung ergibt sich..., ...WEA wird in Anhang 6 der AVV-Kennzeichnung festgelegt..., ... Gem. Nr. 3 Anhang 6 der AVV-Kennzeichnung ist die geplante..., ...Stellungnahmen zur Änderung der AVV-Kennzeichnung1 im April...

  • SG2601300007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Tierschutzgesetzgebung des Bundes

      Der Deutsche Tierschutzbund strebt die Anpassung sämtlicher Tierschutzgesetzgebung an das Staatsziel Tierschutz im Grundgesetz an. Dies umfasst sämtliche Regelungen der landwirtschaftlichen Tierhaltung, der Haltung von Heimtieren, der Durchführung von Tierversuchen, dem Umgang mit Wildtieren sowie Fragen des praktischen Tierschutzes, also der Tierschutzvereine und Tierheime in Deutschland. Sämtliche politische Aktivitäten des Verbandes streben eine Verbesserung der Tierschutzgesetzgebung zum Wohl der Tiere an, speziell eine Novellierung des Tierschutzgesetzes sowie der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnungen (bestehend oder noch zu erlassen).
    • Bereitgestellt von: Deutscher Tierschutzbund e.V. am 05.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 29.01.2026
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Allgemeine Verwaltungsvorschrift (AVV) zur Durchführung des Tierschutzgesetzes..., ... insbesondere die in der AVV geregelten Vorgaben zu ..., ... eine Aktualisierung der AVV geschärft und ein Verstoß...

  • SG2601310001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Allgemeine Verwaltungsvorschrift (AVV) zur Durchführung des..., ... insbesondere die in der AVV geregelten Vorgaben zu ..., ...eine Aktualisierung der AVV geschärft und ein Verstoß...

  • SG2412190043 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) Sozial und umweltbezogen..., ...soziale Beschaffung (§ 3 der AVV) ist noch knapper: Kaffee..., ...Sozial- und Negativlisten der AVV zu erweitern, sobald sich..., ...Nachhaltigkeitsliste der AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Sozial- und Negativlisten der AVV zu erweitern, sobald sich..., ...klimafreundlicher produziert werden. 4. AVV § 2 (1) NEU: 12. nachhaltige..., ...Standards verfügbar sind 5. AVV Begründung B. Besonderer...

  • SG2409260082 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) zur Durchführung des Tierschutzgesetzes..., ...Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) zur Durchführung des Tierschutzgesetzes..., ...Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) zur Durchführung des Tierschutzgesetzes...

  • SG2406100022 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV, vom 9. Februar 2000), ..., ...TierSchG befreit. Nach der AVV ist jedoch die Gewerbsmäßigkeit..., ...wiederholt züchten und damit laut AVV als gewerbsmäßig einzuordnen..., ...durch die Überarbeitung der AVV erreicht werden, deren ..., ...erwähnten Überarbeitung der AVV zum Tierschutzgesetz oder..., ... Gewerbsmäßigkeit in der AVV neu bewertet, überabeitet...

  • SG2412230021 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergabe öffentlicher Aufträge (AVV Sozial und Umwelt) für..., ...Gegenstände Der Entwurf „AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Nr. 10 und § 4 Nr. 12 des AVV- Referentenentwurfs: ...

  • SG2408290021 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsvorschrift zum Tierschutzgesetz (AVV zum TierSchG) eingereicht..., ...diverse Unstimmigkeiten der AVV hingewiesen, auch bedingt...

  • SG2407250004 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung des Tierschutzgesetzes

      Die Erlassung einer neuen Verordnung zur Durchführung des TierSchG ist erforderlich, um die Umsetzung der Änderungen des TierSchG aus 2014 für alle rechtssicher zu regeln. Dabei ist sicherzustellen, dass eine Ungleichbehandlung der Betroffenen durch eindeutige rechtliche Vorgaben, die nicht nur auf „eine entsprechende Regelung” oder Beratungsprotokolle von nicht rechtlich legitimierten Gremien zurückgreifen, vermieden wird.
    • Bereitgestellt von: ProHunde - Berufsverband für professionelles Hundetraining, Verhaltensberatung, Dienstleistungen e. V. am 25.07.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsvorschrift zum Tierschutzgesetz (AVV zum TierSchG) eingereicht..., ...diverse Unstimmigkeiten der AVV hingewiesen, auch bedingt...

  • SG2509250029 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Verwaltungsvorschrift (AVV) zu erweitern.  unter..., ...Verwaltungsvorschrift Klima (AVV Klima), die Bezug nimmt...

  • SG2411110009 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Düngegesetz

      Mit der Düngegesetznovellierung muss eine Grundlage zur wirksamen Reduktion von Stickstoff- und Phosphorüberschüssen und der Rahmen für eine verlässliche, verursachergerechte Düngepolitik geschaffen werden. Wir fordern den Gesetzgebungsprozess im Vermittlungsausschuss fortzusetzen und eine verursachergerechte Grundlage zur Reduktion der in der Landwirtschaft entstehenden Stickstoff- und Phosphorüberschüsse zu schaffen, die der EU-Kommission versprochene Monitoringverordnung zügig auf den Weg zu bringen, Preissteigerungen für Trinkwasser durch wirksame düngepolitische Maßnahmen zu vermeiden, ein verlässliches, verursachergerechtes und bürokratiearmes Düngerecht auf den Weg zu bringen sowie eine bundesweit einheitliche Stoffstrom-/Nährstoffbilanzierung umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 11.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8658 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 15.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eutro-phierten Gebieten (AVV-GeA)5 erlassen. Die damit..., ...Nitrat belasteten Gebieten (AVV-GeA), https://www.bmel.de..., ...Glae-serne-Gesetze/Referentenentwuerfe/avv-gebietsausweisung-2022....

  • SG2412230032 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bei der Umsetzung des Vergabetransformationspakets nachhaltigen Textilservice berücksichtigen.

      Der Deutsche Textilreinigungs-Verband fordert die Berücksichtigung von Lebenszykluskosten und nachhaltigen Modellen in der öffentlichen Beschaffung. Kreislauffähigkeit von Produkten als umweltbezogenes Kriterium sollte stärker berücksichtigt werden. Leasingmodelle und Product-as-a-Service werden als nachhaltige Alternativen zum Direktkauf aufgezeigt. Der DTV plädieren für die Förderung von Mehrweg- und Leasingmodellen sowie die Reduzierung von Einwegprodukten zugunsten nachhaltiger Alternativen, auch gegenüber Hygienepapieren und Einweg-OP-Textilien.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Textilreinigungs Verband DTV e.V. am 29.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14344 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG)
    • Adressatenkreis:

      • 30.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wir begrüßen, dass § 4 des AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Punkte zusätzlich in § 4 des AVV-E aufgenommen werden: ...

  • SG2412170081 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der ZDH setzt sich für eine mittelstandsfreundliche Gestaltung des Vergaberechts ein.

      Der ZDH erkennt die Bemühungen der Bundesregierung an, den mit der öffentlichen Auftragsvergabe verbundenen bürokratischen Aufwand sowohl für die Auftragnehmer als auch für die Auftraggeber zu reduzieren. Vielen kleinen Verbesserungen stellt der Entwurf für ein Vergabetransformationspaket allerdings eine massive Schwächung grundsätzlich mittelstandsstärkender Regelung im Vergaberecht gegenüber, die im Endeffekt die Beteiligungsmöglichkeiten von Handwerk und Mittelstand deutlich einschränken würden. Hierbei ist insbesondere die geplant Aufweichung des Primats der Fach- und Teillosvergabe zu kritisieren. Der von der Bundesregierung immer wieder betonten Rolle des Mittelstands als Rückgrat der deutschen Wirtschaft würde damit bei der öffentlichen Beschaffung gerade nicht Rechnung getragen.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14344 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG)
    • Adressatenkreis:

      • 01.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., § 22a UVgO, §§ 2 und 3 AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Vergabe öffentlicher Aufträge (AVV Sozial und um-weltbezogen..., ...werden. In § 2 Nr. 5 der AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Wir begrüßen, dass § 4 des AVV Sozial und umweltbezogen...

  • SG2601300004 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BNK Neuanlagen

      Positionspapiers des BWE mit der Forderung zur Anpassung des § 9 Absatz 8 EEG: Der BWE regt die Einführung einer eindeutigen Übergangsfrist zwischen Inbetriebnahme der Windenergieanlage (Inbetriebnahme nach dem 0101.2025) und Inbetriebnahme des BNK-Systems an, die einerseits Betreiber vor ungerechtfertigten und unverschuldeten Pönalen schützt und gleichzeitig Netzbetreiber vor unnötigen bürokratischen Prozessen bewahrt.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.01.2026
    • Adressatenkreis:

      • 03.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...von Luftfahrthindernissen (AVV Kennzeichnung) als Luftfahrthindernisse..., ...wiederum im Anhang 6 der AVV Kennzeichnung festgehalten..., ...besteht die Problematik: Die AVV Kennzeichnung sieht seit...

  • SG2412090017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eutro- phierten Gebieten (AVV-GeA)5 erlassen. Die damit..., ...Nitrat belasteten Gebieten (AVV-GeA), https://www.bmel.de..., ...Glaeserne-Gesetze/Referentenentwuerfe/avv-gebietsausweisung-2022....

  • SG2411040022 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eutrophierten Gebieten (AVV-GeA) 5 erlassen. Die damit..., ...Nitrat belasteten Gebieten (AVV-GeA), https://www.bmel.de..., ...serne-Gesetze/Referentenentwuerfe/avv-gebietsausweisung-2022....

  • SG2406290002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vom 9. Februar 2000 (kurz: AVV) vor, dass Tierhalter, ..., ...Brüterei wird dabei von der AVV auch in den Blick genommen..., ...ergriffen werden, wie es die AVV fordert. Selbst das...

  • SG2406190191 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vom 9. Februar 2000 (kurz: AVV) vor, dass Tierhalter, ..., ...Brüterei wird dabei von der AVV auch in den Blick genommen..., ...ergriffen werden, wie es die AVV fordert. Selbst das...

  • SG2405220001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorgaben im KrWG, der DepV, der AVV etc. ist nicht gegeben,..., ...verbindlich und bundesweit in der AVV einzuführen. In diesem..., ...sie sich entsprechend der AVV auf gefährliche Abfälle...

  • SG2506260031 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) zur Durchführung der Tierschutz..., ...umfassende Überarbeitung der AVV zur Durchführung des Tierschutzgesetzes...

  • SG2412300022 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beschaffung (siehe §120a GWB/AVV Sozial und umweltbezogen...

  • SG2406100028 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Allgemeine Verwaltungsvorschrift (AVV)) und diese in diesem Verordnungsentwurf..., ...Verwaltungsvorschrift zum Tierschutzgesetz (AVV) planmäßig, fortgesetzt...

  • SG2411060006 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergabe öffentlicher Aufträge (AVV Sozial und umweltbezogen..., ...verzichtet werden, wäre diese AVV nicht nötig. Gerade die Regelungen der AVV zeigen jedoch augenfällig..., ...würden. Die Bestimmungen der AVV sind äußerst kleinteilig..., ... (z. B. § 2 Nr. 9 und 10 AVV-E), deren Überprüfung einen..., ...können, ob die Vorgaben der AVV eingehalten werden, ist...

  • SG2412060011 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Vergaberechts

      Der djb unterstützt das Ziel, die öffentlichen Vergabeverfahren zu reformieren. Der aktuelle Koalitionsvertrag gibt als gleichstellungspolitische Ziele u.a. vor, sich für die Entgeltgleichheit von Frauen und Männern einzusetzen und für Geschlechtergerechtigkeit einzutreten. Bislang blieb die Umsetzung des Koalitionsvertrags insofern weitgehend aus. Der djb begrüßt die vorgelegten Entwürfe als einen guten Schritt in die richtige Richtung, soweit darin ausdrücklich die Förderung der Gleichstellung der Geschlechter verankert und das Ermessen eingeschränkt wird, sieht dies jedoch nicht als ausreichend an bezüglich des Ziels der Geschlechtergerechtigkeit.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 06.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14344 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG)
    • Adressatenkreis:

      • 18.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...120a Abs. 4 GWB-E i.V.m § 3 AVV-E). Damit einhergehend ..., ...eingeschränkt, soweit die in § 3 AVV-E aufgeführten Produktgruppen..., ...Listen in §§ 2 und 3 der AVV-E noch kurz sind und mittels...

  • SG2501210025 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. am 21.01.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Tierschutzgesetzes (AVV) Die letzte Fassung der AVV stammt aus dem Jahr 2000..., .... 4) Aktualisierung der AVV durch Anpassung an die ...

  • SG2506110025 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 20.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Tierschutzgesetzes (AVV) Die letzte Fassung der AVV stammt aus dem Jahr 2000..., .... 4) Aktualisierung der AVV durch Anpassung an die...

  • SG2506170032 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Leibniz-Gemeinschaft am 23.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des Tierschutzgesetzes (AVV) Die letzte Fassung der AVV stammt aus dem Jahr 2000..., .... 4) Aktualisierung der AVV durch An- passung an die...

  • SG2412200176 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).

    • Bereitgestellt von: Allianz der Wissenschaftsorganisationen am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Tierschutzgesetzes (AVV) Die letzte Fassung der AVV stammt aus dem Jahr 2000..., .... 4) Aktualisierung der AVV durch An- passung an die...

  • SG2512300048 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eutrophierten Gebieten“ (AVV GeA 2022) festzulegen. ..., ...bisherigen Kriterien der AVV GeA 2022 in die Düngeverordnung...

  • SG2506300020 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf einer Verordnung zur Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung

      Die Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV) sollte einen nachhaltigen und ressourceneffizienten Umgang mit Nährstoffen in der Landwirtschaft fördern und Transparenz schaffen. Seit dem Wegfall zentraler Regelungen zum 31. Dezember 2022 kann sie diese Ziele jedoch nicht mehr erfüllen. Die verbleibenden Pflichten verursachen erheblichen bürokratischen Aufwand, ohne wirksame Steuerung zu gewährleisten. Daher wird die vollständige Aufhebung der Verordnung angestrebt, um rechtliche Klarheit und Planungssicherheit zu schaffen. Das Vorhaben setzt eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um und ist Teil des Sofortprogramms der Bundesregierung.
    • Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Referentenentwurf der Aufhebungsverordnung vom 3. Juni 2025
    • Adressatenkreis:

      • 16.06.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorgaben der DüV und der AVV GeA. Aus fachlicher Sicht...

  • SG2412100012 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verordnung über natürliches Mineralwasser, Quellwasser, Tafelwasser und abgefülltes Trinkwasser

      Der VDM setzt sich dafür ein, dass der Referentenentwurf der MinTafelWV v. 15.12.23 umfassend überarbeitet wird, um schwerwiegende Nachteile für die Wirtschaftlichkeit & Nachhaltigkeit der Mineralbrunnenbetriebe in D zu verhindern. In der vorliegenden Fassung ist die Wirtschaftlichkeit & Existenz von bis zu 40 Mineralbrunnen stark gefährdet. Der VDM schlägt Änderungen vor, die im Einklang mit dem Schutz und der Information v. Verbrauchern stehen und zugleich auch die Erfordernisse der Branche sowie Umweltschutz & Nachhaltigkeit angemessen berücksichtigen. Auch systematisch ist der Entwurf teilw. dringend überarbeitungsbedürftig. Der VDM hat am 29.02.24 eine Stellungnahme eingereicht, am 28.05.24 an der Verbändeanhörung teilgenommen und im Nachtrag dem BMEL weitere Stellungnahmen zugesandt.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Mineralbrunnen e.V. am 10.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 05.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Orientierungswerte in einer neuen AVV aufgenommen werden. ..., ...Stoffe sind zwar gemäß der AVV zur MTV bei begründetem..., ...“ Da sich aber in der AVV zur MTV der Orientierungswert...

  • SG2406280044 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV). 70 Staa- ten weltweit...

  • SG2602130035 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Tierschutzgesetztes

      Die TVT strebt Änderungen im Tierschutzgesetz an - zu einem zum Wohl der Tiere, zum andere zur Vereifachung und Verbesserung der Anwendug des Gesetztes. Dazu hat sich die TVT mit AL Prof. Haunhorst getroffen. Konkret wurden angesprochen: die Video-Überwachung in Schlachtbetrieben, die Kennzeichnung und Registrierung von Hunden und Katzen, gewerbsmäßige Dienstleistungen an oder mit Tieren, die Erweiterung der § 11 Erlaubnis, die bundeseinheitliche Kastrationspflicht für Freigänger-Katzen, die Überarbeitung der BMLEH Leitlinien Pferdehaltung (2009), die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV), Tierversuche und die Einbindung der TVT in Bearbeitung von Leitlinien, Gutachten usw..
    • Bereitgestellt von: Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz e. V. am 13.02.2026
    • Adressatenkreis:

      • 03.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des Tierschutzgesetzes (AVV) aus dem Jahr 2000 (!) ...

  • SG2503260029 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsvorschrift Klima (AVV Klima), die Bezug nimmt...

  • SG2409260083 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Durchführung des TierSchG (AVV, derzeit aus dem Jahr ...

  • SG2510080004 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 08.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Ver-waltungsvorschrift (AVV). Die AVV kann Rechtssicherheit..., ...Verfah-rensschritten beitragen. Die AVV ist jedoch seit 24 Jahren...

  • SG2503260031 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsvorschrift Klima (AVV Klima), die Bezug nimmt...

  • SG2508040001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsvorschriften (AVV). Der Begriff „klimafreundliche...

  • SG2412130019 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 13.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Tierschutzgesetzes (AVV) Die letzte Fassung der AVV stammt aus dem Jahr 2000..., .... 4) Aktualisierung der AVV durch Anpassung an die...

  • SG2602110002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausweisung dieser Gebiete (AVV GeA). o 2023 und 2024:...

  • SG2410010040 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Verwaltungsvorschrift (AVV) zur Durchführung des TierSchG...

  • SG2506050012 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...angeliefert wurden (Kapitel 19, AVV). Ein unter einer anderen AVV-Kapitel-Nummer angelieferter...
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