Stellungnahmen/Gutachten

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826 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (826)

  • SG2606250052 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)

      Zweifel an der Klimaschutzwirkung und der ökonomischer Sinnhaftigkeit der Eckpunkte einer geplanten Reform des Gebäudeenergiegesetzes zum Gebäudemodernisierungsgesetz sollen geäußert werden. Anpassungen zugunsten des effektiven Klimaschutzes sollen eingebracht werden.
    • Bereitgestellt von: GermanZero e.V. am 29.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bisherigen §§ 71 und 72 GEG. Die Länderöffnungsklausel...

  • SG2504150005 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wichtigen Gesetzen wie dem GEG. Hier können zwar Anpassungen..., ...letzten Novellierung des GEG gibt es einen klaren Weg..., ...fossilen Lösung erfolgen. Das GEG erkennt an, dass die notwendigen..., ...BauGB Konsistenz zu WPG und GEG herzustellen. Dabei sind..., ...sollte sich eine Reform des GEG eng an den europäischen..., ...im Zuge der Anpassung von GEG, CO2KostAufG und FFVAV ...

  • SG2606230012 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GModG - Warmwasser als Energieeffizienzpotenzial im Gebäudesektor anerkennen

      Abseits der Heizungstechnologie und der energetischen Qualität der Gebäudehülle kommt der Warmwasserverbrauch in Gebäude bei Energieeffizienzmaßnahmen kaum in Betracht, obwohl 16% des Endenergieverbrauchs in Gebäuden für die Warmwassererwärmung genutzt werden. Um das Potenzial der Warmwassereffizienz auszuschöpfen ist eine Berücksichtigung des Warmwassersverbrauchs im Energiebedarfsausweis von Gebäuden notwendig und könnte für mehr Transparenz sorgen und einen Anreiz zum Warmwassersparen setzen. Darüber hinaus sollte in Zukunft auch der Verbrauch von Warmwasser in die Standards für energieeffiziente Gebäude aufgenommen werden.
    • Bereitgestellt von: Klenk & Hoursch AG am 23.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 20.05.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hansgrohe die Novellierung des GEG im GModG. Voraussetzung..., ...Bestandsgebäude (1990er), GEG-Referenzgebäude und Effizienzhaus..., ...untergraben. Dabei hat sich § 103 GEG in der Praxis nicht bewährt...

  • SG2511060020 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zulassung von Biomassezentralheizungen im Rahmen der KfW-Förderungen KFN und KNN

      In den KfW-Förderprogrammen „Klimafreundlicher Neubau – Wohngebäude (KFN)“ und „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment (KNN)“dürfen Neubauten nicht gefördert werden, wenn in ihnen in Zentralheizungen Energieträger auf Basis von fester Biomasse und biogenen Gas/Öl eingesetzt werden. Bei einzelnen, insbesondere größeren Neubauten kann eine Holzzentralheizung jedoch die technologisch sinnvollste Variante sein. Daher sollte eine Förderung von Holzzentralheizungen zukünftig auch im Neubau wieder möglich bzw. zumindest nicht mehr förderschädlich sein.
    • Bereitgestellt von: Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen e. V. am 06.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Im Gebäudeenergiegesetz (GEG) sind Energieträger auf..., ...Biomasseheizungen gelten GEG als erneuerbare Energie..., ... die Anforderungen des GEG. Der Ausschluss in den ...

  • SG2503250052 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) darf nicht vollständig..., ...Wärmesektors. o Die im Rahmen des GEG kreierte Förderkulisse ...

  • SG2503250057 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reduzierung der Anforderungen zur Produktion von RFNBO

      Änderung einer bestehenden rechtlichen Regelung: Abbau der bürokratischen Produktionskriterien für RFNBO durch eine Verlängerung der Bestandschutz-Klausel im Rahmen des Kriteriums der Additionalität sowie Verzicht auf das Kriterium der stündlichen Korrelation. Delegierte Verordnung (EU) 2023/1184
    • Bereitgestellt von: Westfalen AG & Co. KG am 25.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) darf nicht vollständig..., ...Wärmesektors. o Die im Rahmen des GEG kreierte Förderkulisse ...

  • SG2606290047 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz

      Verbraucherschutz für Hauseigentümer; Beibehaltung der Energieberatung für Hauseigentümer
    • Bereitgestellt von: Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) am 29.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegeset- zes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Ge- setzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bisherige Gebäudeenergiegesetz (GEG) zu vereinfachen und die...

  • SG2606300378 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes

      Der vorliegende Gesetzentwurf greift mit dem Ziel des Bürokratieabbaus ein wichtiges Anliegen auf, droht jedoch in seiner konkreten Ausgestaltung die Wärmewende fahrlässig ausbremsen. Um die kommunale Wärmeplanung als zentrales strategisches Instrument zur Erreichung der Klimaneutralität zu erhalten, fordert Greenpeace den Gesetzgeber zu folgenden weitreichenden Nachbesserungen u.a. Fossile Lock-ins konsequent verhindern sowie gesetzliche Kohärenz sicherstellen.
    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG), dem Energiewirtschaftsgesetz..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sieht vor, dass fossile..., ...Sollte diese Änderung des GEG beschlossen werden, liefe..., ...angekündigten Wegfall des § 71k GEG gestrichen werden soll...

  • SG2406180090 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gleich mehreren Gesetzen (GEG, WPG, RED III) niedergeschlagen..., ...und die Umsetzbarkeit von GEG, WPG, RED III sowie prospektiv...

  • SG2603100017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) muss an der Energieeffizienz..., ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) werden dazu die entscheidenden..., ...gerechte Reform von BEG und GEG: Energieeffizienzanforderungen..., ...erneuerbaren Energien im GEG beibehalten  EPBD schnell umsetzen und mit dem GEG harmonisieren 18 36 Dabei..., ...zeitnah umgesetzt und mit dem GEG harmonisiert werden. Die..., ...Gebäudeeffizienzklassen im GEG sollten mit den europäischen..., ...flexibleres und übersichtlicheres GEG sowie BEG. Von 54,6 % der..., ...65 %-Regel nach §§ 71 ff GEG für erneuerbare Energien..., ...Technologieoffenheit des GEG nicht dazu führen, dass...

  • SG2606220100 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gebäudeenergiegesetzes

      Mit diesem Gesetz wird das Gebäudeenergiegesetz durch das Gebäudemodernisierungsgesetz abgelöst, womit die Vorgabe eines pauschalen Anteils von mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien bei der Wärmeversorgung für alle Neu- und Bestandsbauten entfällt. Künftig können auch Gas- und Ölheizungen weiterhin eingebaut werden, wobei Sorge getragen wird, dass diese ab 2029 einen zunehmenden Anteil von kohlendioxid-neutralen Brennstoffen nutzen. Es sollen zudem die Vorgaben der EU-Gebäuderichtlinie (EU) 2024/1275 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden 1 : 1 in nationales Recht umgesetzt werden.
    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 22.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) hinaus keine zusätzlichen..., ...FAUNA Fahrpläne gemäß § 71k GEG in den oben genannten Paragrafen...

  • SG2506030031 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit von Fern- und Nahwärme

      Der Wert von effizienter Wärme und der vorzuhaltenden Kapazitäten soll gesichert werden, sowohl bei großräumigen Wärmenetzen als auch dezentral, bei Abwärme ebenso wie bei der Bereitstellung von Prozesswärme. Entsprechend sollten Regelungen zur Berechnung von Primärenergie- und Emissionsfaktoren, die Förderkulissen des Bundes, und ein künftiges KWKG, GEG bzw. GModG ausgestaltet werden. Berücksichtigt werden sollen geothermische Potenziale; dazu zählt, dass zukünftig solchen Vorhabenträgern vorrangig Erlaubnisse zur Aufsuchung und Gewinnung von Wärme aus Tiefengeothermie erteilt werden können, die über einen relevanten Zugriff auf Wärmeerzeugungsinfrastrukturen und Wärmenetze verfügen.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gegensatz zum WPG kennt das GEG Grubengas immer noch nicht...

  • SG2502270016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Förderstrategien „Heizungsgesetz“ und GEG: Wie gelingt eine planvolle..., ...praxisgerechte Weiterentwicklung des GEG. Projekt: Turboabschreibungen..., ...verstetigen und ausbauen; GEG-Förderung ausbauen; Wärmepumpen..., ...Förderung „Heizungsgesetz“ und GEG Abschaffung Heizungsgesetz..., ...Planungssicherheit mit bestehendem GEG; klimaverträgliches Sanieren...

  • SG2506300275 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neustart Energiewende

      Die Energiewende befindet sich an einem kritischen Punkt: Ohne entschlossenes und strikt auf die System- und Kosteneffizienz orientiertes politisches Handeln werden die Transformationskosten volkswirtschaftlich nicht aufzubringen sein. Die Akzeptanz für die Energiewende und der Wirtschaftsstandort würden ernsthaft gefährdet. Reine Kostenumverteilung innerhalb des Systems ohne echte Systemoptimierungen stößt darüber hinaus schnell an Grenzen.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... eine Vereinfachung des GEG, um etwa die Ausweisung..., ...vereinfachte Verzahnung von GEG und Wärmeplanungsgesetz..., ...wesentlichen Leitplanken des GEG eingestellt haben und ...

  • SG2606150038 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...43) Mit der Novelle des GEG hin zum GModG-E entstehen..., ...beibehalten (§ 72 bisheriges GEG) Die im bisherigen Gebäudeenergiegesetz (GEG) enthaltene Regelung des..., ...Maßnahme Der bisherige § 72 GEG („Betriebsverbot für Heizkessel..., ...Dekarbonisierung des § 71 ff. GEG wird mit dem GmodG-E aufgegeben..., ...Strategie, die hinter der GEG/WPG-Verzahnung stand, nun...

  • SG2605180026 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes // RefE Gebäudemodernisierungsgesetz

      Der KSD hat sich im Rahmen der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastrukturgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich geäußert. Wir plädieren in unserer Stellungnahme für die Beachtung der gesetzlich verabredeten Klimaziele, die Beibehaltung der bewährten Methode der kommunizierenden Röhren bzw. des Stufenmodells des bestehenden Kohlendioxid-Kostenaufteilungsgesetzes, die Ausstellung des Energieausweises auf Grundlage des erfassten Endenergieverbrauchs als valide Möglichkeit auch für Nichtwohngebäude und warnen hinsichtlich der Nullemissionsgebäude vor einer weiteren Verschärfung der energetischen Vorgaben.
    • Bereitgestellt von: KSD Katholischer Siedlungsdienst e.V. am 19.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die geplante Novelle des GEG 2027 (Wegfall der Einspeisevergütung..., ...Übrigen dürfen wir uns zum GEG 2027 erneut äußern. ...

  • SG2501160016 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...First konsequent anwenden (GEG, BauGB, Förderung etc.)..., ...Statische Verbrauchsannahmen im GEG durch akkurate Werte ersetzen...

  • SG2406030049 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...groß. • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2406170010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ... 2 von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2406170011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2406170012 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2411070005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Anforderungen des GEG dar. Die Bürgerinnen und..., ...Überprüfungen des bBSF im Rahmen des GEG sind an die Feuerstättenschau..., ...Überprüfungen im Rahmen des GEG würden somit nochmals durchschnittlich...

  • SG2407090026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bieten sowohl das SchfHwG und GEG als auch die Gebührenverordnung..., ...Überprüfung der mit der jüngsten GEG-Novelle neu geschaffenen...

  • SG2606220005 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz praxistauglich umsetzen

      Der Referentenentwurf schafft grundsätzlich die notwendige Klarheit zu den geltenden Anforderungen im Gebäudesektor. Durch die vorgeschlagene Novelle wird das Gesetz einfacher, unbürokratischer und technologieneutraler als das derzeitige Gebäudeenergiegesetz, wodurch aktuell bestehende Gründe für den Attentismus bei der Heizungsmodernisierung aufgelöst werden können. Einzelne Regelungen sind im Referentenentwurf noch verbesserungswürdig, insbesondere die Neufassung der Definition der Biomasse, eine Definition der Stromerzeugungsanlage, die Regelungen der Ersatzmaßnahmen für die Bio-Treppe, die Auflistung der Option “Wärme aus KWK” und die Regelungen zum Mieterschutz im Kohlenstoffdioxidkostenaufteilungsgesetz.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie e. V. - BDH am 23.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Innovationsklausel in § 103 GEG / Hallengebäude vs. Geschossbauten..., ...Vergleich zum bisherigen GEG als kompliziert im Nachweisverfahren..., ...entspricht den Vorgaben des GEG und stellt sicher, dass..., ...Innovationsklausel in § 103 GEG/ Hallengebäude vs. Geschossbauten..., ... der Streichung des § 72 GEG (Betriebsverbot von Heizungsanlagen...

  • SG2406260058 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gestaltung eines neuen Ordnungsrahmens für die Transformation von Gas-/Wasserstoff-Verteilernetzen

      Das BMWK hat unter Einbindung der Stakeholder einen Ordnungsrahmen für die Zukunft der Gasnetze entwickelt. Der VKU fordert einen neuen Ordnungsrahmen für Netzumstellungen (und Neubau). Dieser ist zwingend erforderlich, da mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) zwei zentrale Bundesgesetze auf einer regionalen Netztransformation aufbauen. Netzbetreiber und Kunden brauchen ein in der Praxis sicher anwendbares Anschlussverweigerungs- und Kündigungsrecht. Die Stilllegungspläne in Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung bieten hierzu bei sachgerechter Ausgestaltung einen Ansatz. Wichtig ist, dass Parallelinfrastrukturen vermieden werden können.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 11.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz..., ...Netzbetreibers muss nach § 71k 2a GEG mit dem NEP zusammenpassen..., ...der Fahrpläne nach § 71k GEG eingehen. Diese Fahrpläne..., ...verschiedenen Bundesgesetzen (GEG, WPG) und ist schon deshalb..., ...Anforderungen gemäß §71 k GEG erfüllen, als Eingangsgröße..., ...Anforderun-gen des §71 k GEG würden so praktikabel ausgestaltet..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG verzahnt sind? Die Entwicklung..., ...verbindlichen Fahrpläne nach § 71k GEG sind allesamt abhängig ..., ...zwischen dem WPG und dem GEG ist bereits vollzogen. ..., ...Erfüllung der Vorgaben des GEG. Im Falle der Stilllegung...

  • SG2406250019 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffnetz - Transformation der Gasnetze ermöglichen

      Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einlassungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht.

    • Bereitgestellt von: energie schwaben gmbh am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 14.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Informelle Konsultation §71K GEG der BnetzA, Allgemeines..., ...Diverse Stolpersteine zwischen GEG 71k und WPG (z.B. nicht...

  • SG2405280045 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fortschreibung und Weiterentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKG)

      Die Regelungen des KWKG laufen zum Jahresende 2026 aus. Das KWKG sollte dergestalt fortgeschrieben werden, dass den Anlagenbetreibern Investitionen ermöglicht und ihnen zunmehmend Instrumente zur Dekarobonisierung erschlossen werden. Durch die KWK-Umlage sollte in Zukunft Folgendes stärker unterstützt werden: die Umrüstung von Anlagen auf Gas und Wasserstoff sowie die Errichtung und der Betrieb von Wärmespeichern sowie die Erweiterung und Optimierung von Fernwärmenetzen.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13615 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den Herausforderungen von GEG und WPG synchronisieren..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und des Wärmeplanungs ...

  • SG2606110007 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz Ergänzungen zu Nichtwohngebäuden

      Renovierungsanforderungen an bestehende Nichtwohngebäude Die Vorgabe, die energetisch schlechtesten 16 % der Gebäude bis 2030 und die schlechtesten 26 % bis 2033 zu sanieren, basiert für alle Nichtwohngebäude auf identischen Grenzwerten. Aus unserer Sicht ist es erforderlich, dass bei den Modernisierungsanforderungen an NICHT-Wohngebäude eine weitere Differenzierung erfolgt. Insbesondere für die industriell und gewerblich genutzten Hallen (Geschosshöhe größer 4 Meter) möchten wir noch einmal auf den Punkt der Renovierungsanforderungen an bestehende Nichtwohngebäude hinweisen. Nicht-Wohngebäude mit 2,5 Metern Geschosshöhe lassen sich nicht sinnvoll mit Hallen von mehr als 4 Metern Geschosshöhe vergleichen.

    • Bereitgestellt von: figawa e.V. am 11.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aktuellen Gebäudeenergiegesetz (GEG) – weiterhin für Nichtwohngebäude..., ...Betriebsweise gemäß des aktuellen GEG zurückgegriffen werden,...

  • SG2604140013 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungsbedarf an der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) für eine erfolgreiche Energiewende

      Mit der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) unterstützt die Bundesregierung bei der Sanierung von Gebäuden, die dauerhaft Energiekosten einsparen und damit das Klima schützen. Für das erstmalige Umstellen auf eine regenerative Wärmeerzeugungsanlage samt professionellem Betrieb über die Laufzeit, gilt es – wie in der BEW vorgesehen – Investitionskostenzuschüsse zu gewähren, wenn ein gewerblicher Wärmelieferant die Versorgung übernimmt. Damit ist nicht nur der Einsatz regenerativer Energieträger, sondern auch eine immanente Effizienzgarantie sichergestellt. Außerdem ist aus unserer Sicht eine Wahlmöglichkeit zwischen Investitionsförderung gemäß BEG und einer Leistungsförderung vergleichbar der BHKW-Förderung im KWKG einführen.
    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 14.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbindung mit § 3 Nr. 8a GEG (Energieleistungsvertrag...

  • SG2605200017 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz rechtlich konsistent und praxistauglich ausgestalten

      Die BAK hat sich frühzeitig fachpolitisch zur Vorbereitung der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes durch ein Gebäudemodernisierungsgesetz positioniert. Die BAK hat zentrale Anforderungen an die Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes formuliert. Im Mittelpunkt stehen eine systematische Integration von Lebenszyklusaspekten, die Sicherstellung der Praxistauglichkeit sowie die Vermeidung unnötiger Komplexität im Nachweis- und Vollzugssystem. Ziel für ein zukünftiges Gebäudemodernisierungsgesetz ist eine rechtlich konsistente, praxistaugliche und planungsintegrierte Ausgestaltung, insbesondere im Hinblick auf Klimaschutzanforderungen, Lebenszyklusbetrachtungen und Nachweisverfahren.
    • Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 20.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
      2. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zugleich entfällt mit § 72 GEG ein klarer Endpunkt für..., ...EE-Systematik der §§ 71 ff. GEG und das fossile Betriebsende nach § 72 GEG sollen entfallen, ohne ..., ...Streichung der §§ 71 ff. GEG und des § 72 GEG zentrale..., ...der Streichung des § 72 GEG entfällt ein klarer Endpunkt..., ...Zugleich entfällt mit § 72 GEG ein klarer Endpunkt für..., ...zur Streichung von § 71 GEG die praktische Nutzbarkeit..., ...geltendem Recht ermöglicht § 107 GEG Vereinbarungen über eine..., ...Anforderung nach § 71 Abs. 1 GEG und hebt Absatz 3 auf....

  • SG2506190013 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einfamilienhäuser EH Effizienzhaus GEG Gebäudeenergiegesetz IÖW..., ...dena 2024). Das Szenario GEG-Niveau beschreibt ein Szenario..., ...48 Gebäudeenergiegesetz (GEG) durchgeführt wurden. Im..., ...des Gebäudebestandes auf GEG-Niveau eine Reduktion des..., ...verstehen. Das Szenario GEG-Niveau reduziert den Stromverbrauch..., ...laut Gebäu-deenergiegesetz (GEG) erscheinen Sowieso-Kosten..., ...Modernisierungen auf das heutige GEG-Niveau liegt der Anteil..., ...Mindestanforderungen nach GEG saniert, steigen die Wärmekosten..., ...Luft-Wasser-WP von 2,5 gerechnet. Auf GEG-Niveau wurde eine JAZ von..., ...etwa 900 €. In einem auf GEG-Niveau sanierten Gebäude...

  • SG2605050004 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Um bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen, ist die verstärkte energetische Modernisierung des Gebäudebestands zentral: Novellierung des Baugesetzbuchs

      Um zukunftssicheren und bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen, ist die verstärkte und beschleunigte energetische Modernisierung des Gebäudebestands zentral. Der vorliegende Gesetzesentwurf bietet die Chance, eine Reihe von planerisch-praktischen Hindernissen für mehr energetische Modernisierung (Hülle und Technik), die Senkung des Energiebedarfs und die Nutzung von Abwärme aus dem Weg zu räumen. Denn BauGB und BauNVO enthalten bislang zum Teil Regelungen, die mehr energetische Modernisierung aktiv behindern oder durch die fehlende Berücksichtigung von Modernisierungsbelangen indirekt Möglichkeiten ungenutzt lassen oder Stolpersteine für Kommunen und modernisierungswillige Investoren schaffen. Mehr und schnellere Investitionen müssen das Ziel sein.

    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 05.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:

      • 27.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Heizkostensenkungen jenseits von GEG/GMG-Mindestniveaus durch..., ...Gebäudeenergiegesetzes. Über das GEG hinausgehende Maßnahmen..., ...nicht auf den Umfang der GEG- DENEFF/DENEFF EDL_HUB-Stellungnahme...

  • SG2603230018 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir wollen neue Spielregeln für den Wärmemarkt setzen. Und zwar Gemeinsam statt gegeneinander: Whitepaper des DENEFF EDL_HUB

      Die Wärmewende kann nur gelingen, wenn wirtschaftliche, regulatorische und soziale Rahmenbedingungen neu ausbalanciert werden. Das White Paper des DENEFF EDL_HUB zeigt, wie ein partnerschaftliches Marktdesign Investitionssicherheit und Verbraucherschutz miteinander verbindet und soziale Akzeptanz schafft – gemeinsam statt gegeneinander. Ausgangslage und Ziel: Die Wärmewende ist ein Schlüsselprojekt der deutschen Klimapolitik. Um bis 2045 Klimaneutralität zu erreichen, muss die Wärmeversorgung tiefgreifend umgebaut werden: - bis 2030 mindestens 50 % erneuerbare Energien in der Fernwärme; - bis 2045 vollständige Dekarbonisierung.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 24.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 24.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zwischen einer fiktiven GEG-konformen Eigenheizung ..., ... „dekarbonisierte“ oder „GEG-konforme“ Wärme ist dieser..., ...Vergleich eines fiktiven GEG-konformen Istzustands und des GEG-konformen Wärmeangebots..., ...Wärmeangebot, ebenfalls mindestens GEG-konform verglichen. Das..., ...auf die Umrüstung auf eine GEG-konforme Heizungsanlage..., ... Umstellungsfristen nach GEG genutzt. Bei der Übernahme...

  • SG2602050025 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung der Wärmelieferverordnung

      Ziel ist es, durch Novelle der Wärmelieferverordnung (WärmeLV) eine grundsätzliche Regelung zur Kostenverteilung zwischen Vermieter und Mieter zu erreichen. Dabei soll die durch ein Zusammenspiel des § 556c des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in Verbindung mit der WärmeLV geltende sogenannte Warmmietenneutralität (Kostenneutralität") angepasst werden, so dass eine Umstellung des Heizungssystems von Eigenversorgung auf gewerbliche Wärmelieferungen keine wirtschaftliche Benachteiligung mehr im Vergleich zum Umstieg auf eine andere Art der Eigenversorgung - insbesondere in Mietswohngebäuden - bedeutet.

    • Bereitgestellt von: Mainova AG am 09.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Heizung den Anforderungen des GEG entspricht (§ 71). Diese..., ...beauftragt wurde: Im Rahmen der GEG-Novelle 2023 wurde geregelt...

  • SG2605120040 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes - Petiten an das BMWE

      Hinweise und Petiten zu drei Themen: 1. Datenbanken für die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden, 2. Datenpunkte im Energieausweis und 3. Energieeffizienzklassen von Wohngebäuden
    • Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 12.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Tabelle aus Anlage 10 GEG allein schon wegen des ...

  • SG2606240042 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...NZEB nach der EPBD und dem GEG. Weder mit dem gegenwärtigen GEG, noch dem geplanten GModG...

  • SG2503040011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Förderstrategien „Heizungsgesetz“ und GEG: Wie gelingt eine planvolle..., ...praxisgerechte Weiterentwicklung des GEG. Projekt: Turboabschreibungen...

  • SG2607090031 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Rahmen des bisherigen GEG. • Forderung: Die Westfalen...

  • SG2512160003 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf vorantreiben - Transformation der Gasnetze ermöglichen und Instrumente für die Marktdurchdringung etablieren

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht (BMWE Referentenentwurf 2025). Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 16.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) finden. Zu einzelnen ..., ...planungsrelevanter Regelungen, etwa § 71i GEG. Der Wärmeplan wird für..., ...Bestandsgesetze, etwa § 71i GEG, das im Falle einer Heizungshavarie..., ...gemäß Gebäudeenergiegesetz (GEG) oder zur Senkung der CO2..., ...Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2-6 GEG) Regelungsvorschlag: ..., ...Wasserstoff-Fahrplänen nach § 71k GEG sehen sich Netzbetreiber..., ...auch eine Folgeänderung im GEG erwirken: Die Pflicht zur..., .... 1 Nr. 2 sowie Abs. 2-6 GEG ist zu streichen und durch..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG zudem den Vorteil, dass..., ...zu stützen. Wird in § 71k GEG auf die Verteilernetzentwicklungspläne..., ...Gasheizung setzt nach § 71k GEG das Vorliegen eines Plans...

  • SG2604210029 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Streichungen im bisherigen GEG (etwa der §71) und eine..., ... Querverweisen aus dem GEG umgegangen werden wird....

  • SG2406180216 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energiedienstleistungsgesetz

      Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 22.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und den Chancen, die sich..., ...Problemeskalation aus dem GEG (Gebäudeenergiegesetz) ..., ...funktionieren: Die neuen GEG 65 % EE-Anlagen sind in..., ... der zweiten Novelle des GEG sollen schrittweise fossile..., ...der WärmeLV neu fassen:  GEG 65 % EE-Heizanlage rechnerisch..., ...vorsehen  Dann mit dem GEG 65 % EE Wärmelieferungsangebot...

  • SG2604140011 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überarbeitung der Wärmelieferverordnung für eine erfolgreiche Wärmewende

      Nach aktueller Rechtslage ist die Umlage der Wärmelieferungskosten nur möglich, solange diese unterhalb oder gleichauf mit den bisherigen Kosten der Wärmeversorgung liegen (§ 556c BGB i.V.m. der Wärmelieferverordnung). Das bezieht sich auf fossile Energie und ist in der Praxis nicht erreichbar. Es gilt, eine Lösung zu finden, die eine erneuerbare Wärmeversorgung und/oder den Anschluss an ein Gebäude- oder Wärmenetz ermöglicht und gleichzeitig die berechtigten Interessen der Mieter:innen Rechnung trägt. Unser Vorschlag: Vermieter:in/Gebäudeeigentümer:in und Energiedienstleister gleichberechtigt behandeln durch einen Aufschlag von 50ct/m² und Monat auf die Ist-Kosten im Rahmen des Kostenvergleichs in Anlehnung an §559 BGB bei Einsatz von mindestens 65 % Erneuerbaren Energien

    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 14.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Dekarbonisierungsvorgaben nach GEG/ WPG eingehalten werden...

  • SG2606300064 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Heizkostensenkungen jenseits von GEG/GMG-Mindestniveaus durch..., ...Gebäudeenergiegesetzes. Über das GEG hinausgehende Maßnahmen..., ...nicht auf den Umfang der GEG- DENEFF/DENEFF EDL_HUB-Stellungnahme...

  • SG2603120004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...20 Gebäudeenergiegesetz (GEG). Dieser Verweis ist jedoch..., ...irreführend, da § 3 Nr. 19, 20 GEG nicht zwischen Nah- und..., ...der Wärmenetzbetreiber im GEG Rechtsunsicherheit für ...

  • SG2412110018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Benutzungszwang § 109 GEG zu Anschluss- und Benutzungszwang..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) verankerte Länderöffnungsklausel...

  • SG2406030048 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...groß. • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2406030053 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2406250026 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffnetz - Transformation der Gasnetze ermöglichen

      Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einlassungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht.

    • Bereitgestellt von: schwaben netz gmbh am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verständnis mit Verweis auf §72(4) GEG vorgesehene Fall 2 „Reine..., ...verbindliche Fahrpläne nach § 71k GEG - Entwicklungspläne für..., ...Sowohl das WPG als auch das GEG betreffen zwar einen ..., ...der Verpflichtungen aus GEG etc. verwendet werden. ...

  • SG2504090028 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eines Wärmenetzes (§ 71j GEG): Der § 71j GEG regelt,..., ...Voraussetzungen die Vorgaben des GEG erfüllt sind, wenn sich..., ...grundsätzlich die Vorgaben des GEG erfüllen, auch wenn die..., ...Gebäu-deenergiegesetzes (GEG) lässt an dieser Stelle..., ... Insbesondere der § 71k GEG suggeriert Technologieoffenheit..., ... § 71k Absatz 1 Nummer 1 GEG erhalten blei-ben, während...

  • SG2504090030 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eines Wärmenetzes (§ 71j GEG): Der § 71j GEG regelt,..., ...Voraussetzungen die Vorgaben des GEG erfüllt sind, wenn sich..., ...grundsätzlich die Vorgaben des GEG erfüllen, auch wenn die..., ...Gebäu-deenergiegesetzes (GEG) lässt an dieser Stelle..., ... Insbesondere der § 71k GEG suggeriert Technologieoffenheit..., ... § 71k Absatz 1 Nummer 1 GEG erhalten blei-ben, während...
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