Stellungnahmen/Gutachten

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1.785 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.785)

  • SG2411040034 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...8.391 9.754 8.254 7.604 BMG, Einzelplan 15 81 426..., ... 701 1.224 1.036 955 BMG, Einzelplan 15 81 406..., ...8,3% 12,6% 12,6% 12,6% BMG, Einzelplan 15 100,0% ...

  • SG2406240207 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Unterstützung durch das BMG sind hierbei maßgeblich..., ..., mit den Vertretern des BMG und der Bundesoberbehörden..., ...Stellungnahmen zu den Kommentaren des BMG im Schreiben vom 21.08.2023..., ...Antworten auf die Fragen des BMG aus dem Schreiben vom 21.08.2023..., ...verweisen wir auch auf die BMG geförderte Forschung zu...

  • SG2506100038 (PDF - 31 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung einer nachhaltigen GKV-Finanzierung

      Die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist wegen des demografischen Wandels, des medizinischen Fortschritts sowie zuletzt auch hohen Inflationsraten bei gleichzeitig stagnierenden Einnahmen unter Druck. Die Bundesregierung hatte im Koalitionsvertrag eine Dynamisierung der staatlichen Zuschüsse und eine Entlastung der GKV-Finanzen von versicherungsfremden Leistungen vereinbart, diese bisher aber nicht umgesetzt. Ziel muss es sein, mit einer strukturellen Finanzreform die GKV-Finanzen nachhaltig zukunftsfit zu machen und auf Eingriffe ins GKV-Leistungsspektrum für Patient:innen zu verzichten. Dies gilt auch für einseitige Kosteneinsparungen im Arzneimittelbereich wie beim GKV-FinstG, das bereits die Verfügbarkeit von Arzneimittelinnovationen in Deutschland einschränkte.
    • Bereitgestellt von: Bristol-Myers Squibb GmbH & Co. KGaA am 24.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... auf Basis von Daten des BMG (KJ1-Statistik, 2024: vorläufig..., ...GKV-Leistungsausgaben Quelle: vfa nach BMG (KV45, 1.-3. Quartal 2024..., ...nach IGES (Insight Health, BMG, AVP abzgl. Rabatte und...

  • SG2406190044 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klinischer Prüfungen über vom BMG vorgegebene Standardvertragsklauseln..., ... eine Bekanntmachung des BMG wird daher vorbehaltlos..., ...Besonderen Gebührenverordnung BMG – BMGBGebV“ bereits reduzierte...

  • SG2407120018 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der ..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • SG2406050028 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die ..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • SG2406280183 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) vorgeschlagenen Maßnahmen..., ...Todesfälle 2021 zurückgehen. Das BMG leitet unter Anderem hieraus...

  • SG2405300029 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

      Die Diabetologie ist ein medizinisches Fach, in dem intersektoral und interdisziplinär gearbeitet wird. Die Diabetologie ist keine Reparaturmedizin, sondern eine kontinuierliche, sich stets kümmernde „Gesprächsmedizin“. Aus diesem Grund kritisieren wir in dem Entwurf vor allem den Vorschlag, eine Jahrespauschale beim Hausarzt pro Patient einzuführen, bei gleichzeitigem Wegfall der Chronikerpauschalen/Quartalspauschalen für di Diabetolog*innen. Es ist zu befürchten, dass Diabetesschwerpunktpraxen zukünftig Menschen mit Diabetes nicht mehr engmaschig betreuen können, weil es wirtschaftlich aufgrund der Beratungsintensität, die dann nicht mehr bezahlt werden soll, nicht umsetzbar ist.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 11.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Referentenentwurf des BMG zum Gesetz zur Stärkung...

  • SG2412180163 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzliche Regelung von Suizidprävention und Suizidhilfe

      Gefordert werden ein umfassendes Suizidpräventionsgesetz und eine gesetzliche Regelung der Suizidhilfe. Im Referentenentwurf zur Suizidprävention fehlen wesentliche Themenfelder, insbesondere eine klare Zuordnung, wie bereits vorhandene und gut funktionierende Strukturen der Suizidpräventionsangebote und deren Fortbestand finanziell gesichert werden sollen, nicht zuletzt auch um Doppelstrukturen zu vermeiden. Eine Stärkung der Suizidprävention ist Voraussetzung für eine gesetzliche Regelung der Suizidhilfe. Bei der Regelung der Suizidhilfe ist das vom BVerfG genannte Schutzkonzept entscheidend, erforderlich sind ausreichende Beratungs- und Hilfsangebote. Die Mitwirkung bei der Selbsttötung ist keine ärztliche Aufgabe.
    • Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 23.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention
    • Adressatenkreis:

      • 05.12.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministe-rium für Gesundheit (BMG) veröffentlichten Nationalen..., ... und Kontrolle durch das BMG ausgerichtet zu sein scheint..., ...nachgeordneten Geschäftsbereich des BMG und den Ländern organisatorisch..., ... Nicht zuletzt soll das BMG regelmäßig dem Deutschen...

  • SG2406260103 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abschaffung des Meldescheins für deutsche Staatsangehörige in Beherbergungsbetrieben im Rahmen des 4. Bürokratieentlastungsgesetzes

      Mit dem Regelungsvorhaben soll der Meldeschein für deutsche Staatsangehörige in Beherbergungsbetrieben abgeschafft werden. Für ausländische Übernachtungsgäste bleibt die Verpflichtung zum Meldeschein mit Identifikation bestehen. Ziel der Einflussnahme ist die Sicherung der Tourismusfinanzierung in Kur- und sonstigen Tourismusorten, die nach dem aktuellen Bundesmeldegesetz die Daten aus dem Meldeschein durch die Regelung im Bundesmeldegesetz für die Kur- oder Gästebeiträge nutzen und die die Einnahmen für zweckgebundene Maßnahmen zur Sicherung des Tourismus einsetzen. Ziel ist die Schaffung einer angemessenen Übergangsfrist für diejenigen Orte, die sich in ihren kommunalen Satzungen auf das Bundesmeldegesetz beziehen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Tourismusverband e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungen im Bundesmeldegesetz (BMG). Das bestehende Erfordernis...

  • SG2406180204 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung des Medizinforschungsgesetzes

      Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich der vfa für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. einheitlichem Kostenkatalog, ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Der vfa unterstützt die Umsetzung dieser Maßnahme. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ wird abgelehnt da nicht sachlogisch.
    • Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die ..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • SG2406200115 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... dem wir von BMFSFJ und BMG eingeladen wurden. Das ...

  • SG2406200123 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) ausgegebene Ziel, „unnötige..., ...Patientenversorgung gefährden. Das BMG möchte seine Reformpläne..., ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) bei der ersten Präsentation...

  • SG2403040002 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Medizinforschungsgesetz (MFG, 2024)

      Erreichung effektiver Verbesserungen der Arzneimittel-F&E in Deutschland durch praxistaugliche Maßnahmen sowie Abschaffung innovationsfeindlicher Instrumente in der Erstattung von Arzneimitteln: - Beschleunigung der Bewertungsverfahren klinischer Studien durch Ethik-Kommissionen - Harmonisierung der Anforderungen bzw. Bewertungskriterien und Verfahren der Ethikkommissionen sowie Gewährleistung der Unabhängigkeit der geplanten Spezialisierten Ethikkommission - Beschleunigung der Prüf-Verfahren des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) - Umsetzung einer praxistauglichen Option für vertrauliche Erstattungsbeträge auf Wunsch des Herstellers - Beibehaltung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise" - Abschaffung der AMNOG-"Leitplanken“ und des Kombinationsabschlags
    • Bereitgestellt von: Bristol-Myers Squibb GmbH & Co. KGaA am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend...., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • SG2409190007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) Referat 121 Per Email...

  • SG2503170043 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlage zur Stellungnahme BMG Referat 112 Anlage zur...

  • SG2409260093 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... genug einzuschätzen. 1 BMG. Seltene Erkrankungen. ..., ...gesundheitsgefahren/selteneerkrankungen. 2 BMG. Nationales Aktionsbündnis...

  • SG2501200005 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eingebunden worden. So hat das BMG den Reformprozess mit einer..., ...Auf diese Kritik ist das BMG zu keiner Zeit eingegangen..., ...Expertenkommission auf 60 Prozent ist vom BMG fachlich nicht begründet..., ...unmittelbaren Behörde des BMG. Durch diese Konstellationen..., ...eine Rechtsverordnung des BMG festlegt. Ein vom BMG berufener...

  • SG2410140019 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eingebunden worden. So hat das BMG den Reformprozess mit einer..., ...Auf diese Kritik ist das BMG zu keiner Zeit eingegangen..., ...Expertenkommission auf 60 Prozent ist vom BMG fachlich nicht begründet..., ...unmittelbaren Behörde des BMG. Durch diese Konstellationen..., ...eine Rechtsverordnung des BMG festlegt. Ein vom BMG berufener...

  • SG2407170002 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) vor wenigen Tagen vorgeschlagene..., ...einer heute gegenüber dem BMG abgegebenen Stellungnahme..., ...Beispiele für diesen vom BMG geplanten verbraucherpolitischen..., ...Bereichen drohen nach den BMG-Plänen Leistungskürzungen...

  • SG2501200009 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eingebunden worden. So hat das BMG den Reformprozess mit einer..., ...Auf diese Kritik ist das BMG zu keiner Zeit eingegangen..., ...Expertenkommission auf 60 Prozent ist vom BMG fachlich nicht begründet..., ...unmittelbaren Behörde des BMG. Durch diese Konstellationen..., ...eine Rechtsverordnung des BMG festlegt. Ein vom BMG berufener...

  • SG2406110027 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die DDG enagiert sich für ein Erhalt der Diabetologie als Fach in allen Klinik-Leveln, um die Versorgung von Menschen mit Diabetes dauerhaft zu sichern. Eine kompetente und leitliniengerechte Versorgung von Menschen mit Diabetes in der ambulanten und stationären Medizin muss angesichts von fast 9 Millionen Menschen mit Diabetes zwingend sichergestellt sein! Diabetesschwerpunktpraxen und deren Kooperationen mit Kliniken müssen gestärkt werden.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anhörung der Bundesländer im BMG am kommenden Donnerstag...

  • SG2406180057 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

      Qualitätssicherung der ambulanten Patientenversorgung mit medizinischen Hilfsmitteln. Entbürokratisierung der Prozesse in der Hilfsmittelversorgung. Erhalt des selektiven Vertragsverhandlungsanspruchs- und Abschlusses. (nach §127 SGB V)
    • Bereitgestellt von: GHD GesundHeits GmbH Deutschland am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 01.05.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...medizintechnischer Lösungen setzen BMG plant sektorübergreifend...

  • SG2412160021 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) bedarf. Der vzbv begrüßt..., ...die Richtlinie durch das BMG alleine wird aus Sicht ..., ...Stelle zu entwickeln. Das BMG sollte zu diesem Zweck ...

  • SG2409270018 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) bedarf. Der vzbv begrüßt..., ...die Richtlinie durch das BMG alleine wird aus Sicht ..., ...Stelle zu entwickeln. Das BMG sollte zu diesem Zweck ...

  • SG2506300223 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) in Auftrag gegeben und..., ...entsprechend genutzt werden. Das BMG hat daraufhin Anfang 2023..., ... Gesetzentwurf wurde vom BMG für Ende 2023 angekündigt...

  • SG2406240186 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Pflege formuliert das BMG das Ziel einer am Menschen..., ...sieht u.a. vor, dass das BMG per Rechtsverordnung Fristen..., ...Stan-dards Neuregelung Das BMG wird ermächtigt, zur Förderung...

  • SG2406120061 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klinischer Prüfungen über vom BMG vorgegebene Standardvertragsklauseln..., ... eine Bekanntmachung des BMG wird daher vorbe- haltlos..., ...Besonderen Gebührenverordnung BMG – BMGBGebV“ bereits reduzierte...

  • SG2406140031 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsverordnung durch das BMG definiert oder erweitert..., ...Rechtsverordnung durch das BMG 10   1 Staatliche Institutionen..., ...Rechtsverordnung durch das BMG Die in § 311, Abs. ..., ...sowie den Standpunkt des BMG zum künftigen Zweck von...

  • SG2411040010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesundheitsuntersuchung vor. Das BMG soll durch Rechtsverordnung..., ...durch Rechtsverordnung des BMG zu ei-nem geeigneten Zeitpunkt...

  • SG2406220019 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Mit der Krankenhausreform werden drei zentrale Ziele verfolgt: Sicherung und Steigerung der Behandlungsqualität, Gewährleistung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung für Patientinnen und Patienten sowie Entbürokratisierung. Der BDI möchte erreichen, dass die Krankenhausreform als Chance für Innovation und Digitalisierung genutzt wird.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 29.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz – KHVVG) verfolgt das BMG drei zentrale Ziele: Die..., ...Bundesgesundheits-ministeriums (BMG) haben für Veränderungen...

  • SG2406140027 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Der Bitkom fordert eine verstärkte Fokussierung auf die Digitalisierung im KHVVG. Die Digitalisierung der Krankenhäuser und Datenverarbeitung ist entscheidend, um das Gesundheitssystem zu entlasten.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) verfolgt das BMG das Ziel, die Krankenhauslandschaft..., ...appellieren deshalb an das BMG, die nötigen Rechtsgrundlagen...

  • SG2406250196 (PDF - 33 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der pflegerischen Versorgung, Forderung nach stabiler Finanzlage der SPV

      Die Lage der Pflegeversicherung und der pflegerischen Versorgung ist besorgniserregend: Die Finanzierung ist nicht gesichert. Pflegebedürftige haben zwar Anspruch auf Leistungen, aber keine Angebote vor Ort. Wer einmal pflegebedürftig ist, bleibt es wohl auch ein Leben lang. Die meisten werden von Angehörigen gepflegt, doch immer mehr Menschen leben allein. Und die Zahl der Pflegebedürftigen steigt weiter und weiter. Angesichts dieser Herausforderungen stellen sich drängende Fragen: Wie können wir zukünftig eine angemessene pflegerische Versorgung überhaupt noch gewährleisten? Und ist dies unter den derzeitigen Rahmenbedingungen überhaupt möglich? Der BKK Dachverband macht dazu in diversen Positionspapiere Vorschläge zur Verbesserung der Versorgung und Sicherung der Finanzlage der SPV.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2022 lt. Bekanntgabe des BMG, Zuführung 2024 (inkl...., ...Pflege n. § 43c SGB XI  Das BMG veranschlagte lediglich..., ...43c SGB XI in Mrd. Euro BMG PJ1/PV45 BKK DV-Prognose...

  • SG2406240165 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Pflege formuliert das BMG das Ziel einer am Menschen..., ...sieht u.a. vor, dass das BMG per Rechtsverordnung Fristen..., ...Stan-dards Neuregelung Das BMG wird ermächtigt, zur Förderung...

  • SG2507070018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Uns ist bekannt, dass das BMG die Reformen trotz anstehender...

  • SG2504220005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...- riums für Gesundheit (BMG) für eine Zweite Verordnung...

  • SG2406240028 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...rechnungen basierend auf AVR und BMG 2023) Wussten Sie schon..., ... basierend auf AVR und BMG 2023) Wussten Sie schon..., ...relativ konstant! (Quelle: BMG 2023) Wussten Sie schon..., ...rechnungen basierend auf AVR und BMG 2023) Wussten Sie schon..., ... basierend auf AVR und BMG 2023) Wussten Sie schon..., ...relativ konstant! (Quelle: BMG 2023) Wussten Sie schon..., ...rechnungen basierend auf AVR und BMG 2023) Wussten Sie schon..., ... basierend auf AVR und BMG 2023) Wussten Sie schon..., ...relativ konstant! (Quelle: BMG 2023) Wussten Sie schon...

  • SG2408010007 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hinwirken auf eine auskömmliche Refinanzierung der Fixkosten im Krankenhaus bei rückläufiger Leistungsentwicklung

      Mit der Anpassung des § 10 Abs. 4 KHEntgG im Zuge des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes ist es dem Finanzierungssystem nicht mehr möglich, auf Leistungsrückgänge mit sachgerechten Korrekturen zu reagieren. Anpassungen sind hier dringend notwendig.
    • Bereitgestellt von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 01.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/4708 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3876, 20/4232 - Entwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz - KHPflEG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/2586 - Versorgungssicherheit von Intensivpatienten verbessern, Intensivpflege in ...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die DKG im April d. J. dem BMG übermittelte. Es braucht...

  • SG2406200228 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform 22 Für ..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekeonsterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben...

  • SG2506200042 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) einen Entwurf eines Gesetzes...

  • SG2405080002 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) den aktuellsten Refe-rentenentwurf...

  • SG2406190030 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Augenärztliche Versorgung von Kindern in Deutschland

      Ein großer Teil der Augenmuskeloperationen bei Kindern wurde bisher unter stationären Bedingungen erbracht. Eine Übergangsregelung, die Verlängerung sog. Kontextfaktoren, ist begrenzt auf beidseitige Eingriffe und läuft nur bis zum Ende des Jahres 2024. Bei einem Wegfall dieser Kontextfaktoren ist die stationäre Versorgung nicht mehr vorgesehen. Eine ambulante Erbringung dieser Leistung ist jedoch zum einen nicht immer medizinisch sinnvoll oder möglich, zum anderen sind die Kliniken weder in der Lage noch willens, diese Leistung zu einer Vergütung gemäß EBM zu erbringen, da diese bei Weitem nicht kostendeckend ist. Zudem besteht weiterhin eine kritische Versorgungslage bei Medikamenten für Kinder, insbes. Cyclopentolat.
    • Bereitgestellt von: Berufsverband der Augenärzte Deutschlands e.V. (BVA) am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 18.03.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kenntnis genommen, dass das BMG davon ausgeht, die kritische...

  • SG2412100033 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verabschiedung des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes

      Stärkung der gesundheitlichen Versorgung in der Kommune, Inhalte neu z.B. Erleichterung/ Beschleunigung der Hilfsmittelversorgung ggf.Gesundheitskioske und Primärversorgungszentren, Versorgungspauschalen für chronisch kranke Menschen, Vorhaltepauschalen für Arztpraxen, Stärkung der Patientenvertretung, Pflicht der GKV zur Erhebung und Veröffentlichung von Leistung- und Qualitätskennzahlen, Mittelverwendung aus dem Strukturfonds vertragsärztlicher Versorgung .
    • Bereitgestellt von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 12.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgesehen, dass sich das BMG für eine entsprechende..., ...Behinderung begrüßen die vom BMG vorgesehene gesetzliche..., ...hinaus das Vorhaben des BMG, die Kassenzahnärztlichen..., ...begrüßen das Bestreben des BMG, den Rahmenempfehlungspartnern..., ...wie folgt zu ergänzen: Das BMG wird eine Regelung vorsehen...

  • SG2502210010 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kommunikation zu DiGA

      Neue Reportingmaßnahmen durch das DigiG: Prozess, Inhalt u. Berücksichtigung des Stellungnahmeverfahren zum GKV-SV Bericht im nächsten Jahr, Quartalsberichte an das BMG zur DiGA-Inanspruchnahme, Ausdruck und Wortwahl des GKV-SV Berichts aktueller Genehmigungsprozess bei DiGA-Verordnungen vor dem Hintergrund der Einführung des E-Rezeptes für DiGA Neue Möglichkeiten durch hybride Versorgungsmodelle bei DiGA, u.a. telemedizinisches Monitoring: Umsetzungsstand und nächste Schritte. Gemeinsam mit weiteren Verbänden plädiert Pharma Deutschland z.B. für Vereinfachungen und zügigere Abläufe des Genehmigungsprozesses bei DiGA-Verordnungen.

    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 21.02.2025
    • Adressatenkreis:

      • 31.01.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitalisierungsbestrebungen des BMG im Gesundheitswesen. Darüber..., ...Satz 4 SGB V, wonach das BMG zwar ermächtigt wird, in..., ...der Digitalstrategie des BMG, insbesondere Vertrauen...

  • SG2507310023 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), mit dem Gesetz über ..., ...Rechtsverordnung durch BMBFSFJ und BMG sollte ausdrücklich festgelegt...

  • SG2406070034 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für das Folgejahr.  Das BMG legt aufgrund der Empfehlungen..., ...Zusatzbeitragssatzes.  Der vom BMG festgelegte durchschnittliche...

  • SG2405220010 (PDF - 50 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Hilfsmittelversorgung von GKV-Patienten

      Verbesserung der Hilfsmittelversorgung von GKV-Patienten durch: - verbesserte Regelungen zur Aufnahme neuartiger Hilfsmittel ins Hilfsmittelverzeichnis in Bezug auf den Nachweis des medizinischen Nutzens durch eine Pflicht zur Darlegung der Erforderlichkeit und eine Vereinbarung zwischen Hersteller und GKV-Spitzenverband dazu. - Es muss eine eigene Regelung für Festbeträge für Hilfsmittel geben. Die Anpassung ist jährlich vorzunehmen mit einer Bindung an die Inflation. - Klarstellung, dass es keine Bürokratie-Anforderungen bei der Abgabe von Hilfsmitteln über den gesetzlich vorgeschriebenen Umfang hinaus geben darf - Weichenstellungen, um auch bei Einführung der elektronischen Verordnung für Hilfsmittel die Therapiehoheit des Arztes und die Wahlfreiheit der Patienten zu wahren.
    • Bereitgestellt von: eurocom e.V. - European Manufacturers Federation for Compression Therapy and Orthopaedic Devices am 23.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ermächtigungsgrundlage für das BMG als Verordnungsgeber ....., ...Ermächtigungsgrundlage für das BMG als Verordnungsgeber ....., ...einer Rechtsverordnung des BMG zu regeln: ➔ (Umkehr der..., ...Vorgabe eines Termins für das BMG als Verordnungsgeber, bis..., ...Ermächtigungsgrundlage für das BMG als Verordnungsgeber ➔..., ...Ermächtigungsgrundlage für das BMG als Verordnungsgeber für..., ... Satz 6 SGB V). 30 Das BMG regelt durch Rechtsverordnung..., ...Abs. 3 Satz 1 SGB V). Das BMG regelt das Nähere zum Verzeichnis..., ...Ermächtigungsgrundlage des BMG als Verordnungsgeber angesprochen..., ...einer Rechtsverordnung des BMG zu regeln: ➔ (Umkehr der..., ...Vorgabe eines Termins für das BMG als Verordnungsgeber, bis..., ...Ermächtigungsgrundlage für das BMG als Verordnungsgeber ➔..., ...Ermächtigungsgrundlage für das BMG als Verordnungsgeber für...

  • SG2502030006 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der Umsetzung des Digitalgesetz (DigiG)

      Das DigiG hat den Zweck, die Digitalisierung im Gesundheitswesen zu beschleunigen. Insb. soll der Behandlungsalltag für Ärztinnen und Ärzte sowie für Patientinnen und Patienten mit digitalen Lösungen vereinfacht werden. Zentraler Bestandteil des Gesetzes ist die Einrichtung der elektronischen Patientenakte (ePA) für alle. Bitkom begrüßt das im März 2024 in Kraft getretene Gesetz und bringt sich in den konkreten Umsetzungsmaßnahmen des Gesetzes ein, die vor allem Auswirkungen auf die Mitgliedsunternehmen haben.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 03.02.2025
    • Adressatenkreis:

      • 24.01.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Digital-Gesetz hat das BMG die Nutzung für Cloud-Computing..., ...unterziehen. Dafür sieht das BMG eine Frist von 18 Monaten...

  • SG2404040001 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtliche Verankerung der Smartphone-basierten Ersthelfer-Alarmierung

      Wir fordern den Gesetzgeber im Rahmen der anstehenden Reform der Notfallversorgung auf, die Smartphone-basierte Ersthelfer-Alarmierung (SbEA) gesetzlich zu verankern, um die medizinische Versorgung nachhaltig zu verbessern und somit zur Rettung tausender Menschenleben pro Jahr in Deutschland beizutragen.

    • Bereitgestellt von: Mobile Retter e.V. am 17.04.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgelegten Eckpunktepapier des BMG vom 16.01.2024 zur Reform..., ...Rahmen einer Förderung des BMG aus dem Jahr 2020 (Förderkennzeichen...

  • SG2503310262 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Implementierung eines Medizin-Register-Gesetzes

      Die Amgen GmbH setzt sich dafür ein, dass Registerdaten angemessen für die Nutzenbewertung berücksichtigt werden, für eine allgemeine Sekundärnutzung und den Zugang dazu, für die Implementierung eines Forschungsdatenpseudonyms und die Möglichkeiten der Verknüpfung von Registerdaten mit der ePA und Datensätzen aus weiteren Quellen.

    • Bereitgestellt von: Amgen GmbH am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) in Auftrag gegeben und..., ...entsprechend genutzt werden. Das BMG hat daraufhin Anfang 2023..., ... Gesetzentwurf wurde vom BMG für Ende 2023 angekündigt...
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