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191 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KHG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (191)

  • IDW gibt Hinweise an das BMG zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG)

    Aktiv vom 15.09.2025 bis 27.03.2026

    • Angegeben von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 15.09.2025
    • Beschreibung: Das IDW begrüßt das Ziel des KHAG, die Vorschriften des KHVVG praxisgerecht fortzuentwickeln, um eine qualitative, bedarfsgerechte Krankenhausversorgung zu fördern. Die Stellungnahme konzentriert sich auf die Änderung von § 12b KHG und die Folgeänderungen in der Krankenhaustrans-formationsfonds-Verordnung (KHTFV).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509150015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf die Änderung von § 12b KHG und die Folgeänderungen..., ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV). Zu § 12b KHG (Streichung der Verpflichtung...

  • Transformationsfondsverordnung - keine Förderung für Verlegung einer MKG-Abteilung an Universitätsklinik

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie e.V. am 03.02.2025
    • Beschreibung: Zur Förderung von Umstrukturierungsprozessen in den Krankenhäusern sieht das KHVVG die Einführung eines Transformationsfonds vor. In § 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 bis 8 KHG werden die Fördertatbestände aufgezählt, die durch den Verordnungsentwurf ausdifferenziert werden. Die DGMKG nimmt zur Gesetzgebungskompetenz des Bundes sowie zum Fördertatbestand in § 3 Abs. 4 KHTFV-Entwurf Stellung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502050011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG). Wir halten auch weiterhin..., ...Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 bis 8 KHG genannten, enumerativ aufgezählten..., ... 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 KHG, für “Vorhaben zur Bildung...

  • Keine Reduktion der Vergütung von operativen Leistungen im Bereich der Onkologie

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendchirurgie e.V. am 17.07.2025
    • Beschreibung: Eine Reduktion der Vergütung von operativen Leistungen im Bereich der Onkologie (15%-Klausel) gemäß § 40 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) ist im Rahmen der Kinder- und Jugendchirurgie nicht sinnvoll. Die chirurgischen Leistungen bei Kindern sollten getrennt von den Erwachsenen gewertet werden und die 15%-Regelung sollte hier nicht greifen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509230014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) Sehr geehrte Frau Bundesministerin..., ...diesem Bereich gemäß § 40 KHG im Sinne der angedachten...

  • Transformationsfondsverordnung - keine Förderung für Verlegung einer MKG-Abteilung an Universitätsklinik

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG). Wir halten auch weiterhin..., ...Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 bis 8 KHG genannten, enumerativ aufgezähl-ten..., ... 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 KHG, für “Vorhaben zur Bildung...

  • Partizipation an den Fördermöglichkeiten des Krankenhaustransformationsfonds (KHTV) + Hinweise zur Leistungsgruppensystematik

    • Angegeben von: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (DGUV) am 30.09.2025
    • Beschreibung: Die DGUV begrüßt in ihrer Stellungnahme die grundsätzliche Fortführung der Krankenhausreform. Mit Blick auf die gesamtgesellschaftliche Relevanz der berufsgenossenschaftlichen BG-Kliniken und das das Ziel einer krisenfesten Versorgung sollte auch diesen eine Fördermöglichkeit über den Krankenhaustransformationsfonds (KHTV) ermöglicht werden. Aktuell zählen sie gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 11 KHG nicht zu den förderungsfähigen Einrichtungen. Außerdem weist die DGUV darauf hin, dass die vorgeschlagene Übergangsregelung für die Länder, die bis zum 31.12.2024 Leistungsgruppen zugewiesen haben, einer Harmonisierung der bundeseinheitlichen sowie der in der jeweiligen Krankenhausplanung definierten Leistungsgruppen bedarf, um die Versorgung (bspw. Querschnittgelähmter) sicherzustellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Finanzierung der ambulanten Praxispartner bei der Ausbildung

    • Angegeben von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 28.03.2024
    • Beschreibung: Medizinische Einrichtungen, wie zum Beispiel Krankenhäuser, Arztpraxen, medizinische Versorgungszentren oder andere ambulante Gesundheitseinrichtungen, spielen eine entscheidende Rolle bei der praxisnahen Ausbildung angehender MT. Hierzu werden sogenannte Kooperationsvereinbarungen zwischen den Schulen und den Einrichtungen nach § 76 MTBG geschlossen. Für die Ausbildung fallen an den Schulen Kosten an. Für diese Kosten besteht im stationären Bereich durch die Regelungen des § 17 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) eine Möglichkeit zur Refinanzierung. Für den ambulanten Bereich besteht bisher keine bundeseinheitliche Möglichkeit der Refinanzierung. Dies hat zur Folge, dass ambulante Praxispartner keine oder weniger Ausbildungsplätze anbieten.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Krankenhaustransformationsfonds ordnungspolitisch sauber finanzieren

    Aktiv vom 14.01.2025 bis 17.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 4 KHG ist vorgesehen, dass die..., ... Zu Art. 2 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG-neu beauftragt, in einem..., ...Art. 2 Nr. 14 (§ 37 Abs. 5 KHG – Veröffentlichung des ..., ...37 Absatz 1 Satz 1 und 2 KHG-neu ermittelten und nach..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG-neu die Kostenträger über..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: „Das Institut für das..., ... sieht § 12b Abs. 1 S. 2 KHG-E die Möglichkeit einer..., ... beizutragen, § 1 Abs. 1 KHG. Hierzu soll der neu ..., ...3 Abs. 4 KHG-Bremen, § 1 Abs. 1 S. 2 KHG-Niedersachsen; § 1 Abs. 2 S. 2 KHG-Sachsen. 20 Vgl. auch § 3 Abs. 1 KHG-Bremen; § 1 Abs. 2 S. 1 KHG-Sachsen; § 2 Abs. 1 S. 1 KHG-Sachsen-Anhalt („als ..., ...Länder gerade durch § 12b KHG-E nicht ersichtlich. c..., ...tragen hat.104 § 4 Nr. 1 KHG regelt ausdrücklich, ..., ...1 S. 4 Nr. 1, 3, 4 und 5 KHG-E förderfähig. Würden ..., ... 1 KHG-E sollen dem Transformationsfonds...

  • Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV), Ablehnung der Finanzierung des T-Fonds

    Aktiv vom 22.01.2025 bis 01.08.2025

    • Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 22.01.2025
    • Beschreibung: Wir unterstützen die Ziele des Transformationsfonds grundsätzlich, lehnen jedoch dessen verfassungswidrige Finanzierung aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds entschieden ab.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Krankenkassen zum Referentenentwurf der Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501280002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) bereits für den Krankenhausstrukturfonds..., ...weil die Länder gemäß § 12b KHG Krankenhausträger dazu ..., ...gesetzlich in § 12b Absatz 1 KHG formulierten Förderzwecke..., ...Transformationsfonds nach § 12b Absatz 1 KHG hinausgehende Förderung...

  • KHVVG: Qualitätsgesicherte und tragfähige Krankenhausreform ermöglichen

    Aktiv vom 29.06.2024 bis 14.01.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Mio. € 6.100 6.100 6.700 KHG-Fördermittel in Mio. € ..., ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 1 KHG ist vorgesehen, dass die..., ... Zu Art. 3 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., .... 3 Nr. 8 (§ 17b Abs. 4b KHG –Höhe der Vorhaltevergütung..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG neu beauftragt, in einem..., ...werden. § 17b Abs. 4b KHG sollte dann entsprechend..., ...§ 37 Abs. 5 letzter Satz KHG – Veröffentlichung des ..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG die Kostenträger über die..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: Das Institut für das..., ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 4 KHG ist vorgesehen, dass die..., ... Zu Art. 2 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., ... Nr. 8 d) (§ 17b Abs. 4b KHG – Höhe der Vorhaltevergütung..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG-neu beauftragt, in einem..., ...werden. § 17b Abs. 4b KHG sollte dann entsprechend..., ...Art. 2 Nr. 14 (§ 37 Abs. 5 KHG – Veröffentlichung des ..., ...37 Absatz 1 Satz 1 und 2 KHG-neu ermittelten und nach..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG-neu die Kostenträger über..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: „Das Institut für das...

  • Gesetzentwurf der Bundesregierung Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz KHVVG

    Aktiv vom 26.09.2024 bis 20.04.2026

    • Angegeben von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 26.09.2024
    • Beschreibung: Der Bundesverband Geriatrie setzt sich im Rahmen des KHVVG für eine zukunftsfeste, flächendeckende und patientengerechte altersmedizinische Versorgung ein. Zentrale Anliegen sind eine sachgerechte Definition der Leistungsgruppe Geriatrie inkl. aller geriatrischen Facharztqualifikationen, ihre Verankerung als Bestandteil der Grund- und Regelversorgung auf allen Versorgungsstufen sowie eine Finanzierung, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen und den hohen Personalaufwand geriatrischer Behandlung abbildet. Zudem fordert der Verband klare Regeln zur Zuordnung akutgeriatrischer Leistungen, die Einbindung geriatrischer Expertise in sektorenübergreifende Versorgungsstrukturen und die Option, geriatrische Fachabteilungen als „Besondere Einrichtungen“ mit individuellen Entgelten zu vergüten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260065 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Änderung Der neue § 6a KHG regelt die Zuweisung von..., ...Gemäß § 6a Absatz 1 Satz 1 KHG kann die für die Krankenhausplanung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 3) Geriatrie als Bestandteil..., ...abgebildet sein Zu § 6a KHG: Die Stellungnahme des..., ...eine Neufassung von § 6a KHG, mit der die Geriatrie ..., ...einsetzen Zu Nr. 14, § 37 KHG (neu): Die gesetzgeberische..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...gemäß § 37 Absatz 1 Satz 5 KHG bis zum 30. September 2024..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 8) Zuweisung von Koordinierungs..., ...Versorgungsstufe „Level 3U“ Zu § 6b KHG: Die Stellungnahme des..., ...Krankenhäusern vornehmen können (§ 6b KHG). Seitens des Bundesrates..., ...Zu § 17b Absatz 1 Satz 10 KHG: Die gegenwärtige wie..., ...Änderung des § 17b Absatz 1 KHG an: […] Besondere Einrichtungen..., ...135e (neu): Der neue § 6a KHG regelt die Zuweisung von..., ...Gemäß § 6a Absatz 1 Satz 1 KHG kann die für die Krankenhausplanung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 11) Versorgungsauftrag..., ...Änderung des § 6a Absatz 1 KHG an: (1) Die für die Krankenhausplanung...

  • Einsatz für eine praxistaugliche Anpassung der Krankenhausreform über das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...weiterzuentwickeln. Bewertung In § 40 KHG i.V.m. § 136c Abs. 2 SGB..., ...Standortbegriffs aus § 2a KHG. Maßgeblich ist insbesondere Satz 2 des § 2a Abs. 1 KHG, der wie folgt lautet: ..., ... 3 Satz 2 SGB V auf § 2a KHG im Rahmen der sach-lichen..., ...Mindestvoraussetzungen am Standort gem. § 2a KHG für die jeweilige Ver-sorgung..., ...jedoch außerhalb des in § 2a KHG statuierten Flächenstandortes..., ...Betriebseinstellung § 6a Abs. 4 KHG regelt die Voraussetzungen..., ...Vorschlag In § 6a Abs. 4 KHG ist die Möglichkeit einer..., ...weiterzuentwickeln. In § 40 KHG i.V.m. § 136c Abs. 2 SGB..., ...jedoch außerhalb des in § 2a KHG statuierten Flächenstandortes..., ...zeitlich erweitern § 6a Abs. 4 KHG regelt die Voraussetzungen..., ...Änderungsvorschlag In § 6a Abs. 4 KHG ist die Möglichkeit einer..., ...Versorgungseinrichtungen (sÜV) In § 6c Abs. 1 KHG sollte zwingend ergänzt..., ...der Regelungen nach § 40 KHG (onkochirurgische Abrechnungsverbote..., ...Ab-rechnungsverbote nach § 40 Abs. 2 KHG zu ermöglichen, wonach ..., ...Gemäß § 6a Abs. 5 S. 1 Nr. 2 KHG und § 6a Abs. 5 S. 2 Nr. 2 KHG in Verbindung mit § 275a..., ...Ausnahmemöglich-keiten gem. § 6a Abs. 4 KHG (i.d.F. des KHAG) auf begründete..., ...Standortdefinition nach § 2a KHG für den Fall, dass in einer..., ...der Ausgestaltung des § 40 KHG ist eine vergleichbare ...

  • Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz KHVVG

    Aktiv vom 18.10.2024 bis 20.04.2026

    • Angegeben von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 18.10.2024
    • Beschreibung: Der Bundesverband Geriatrie setzt sich im Rahmen des KHVVG für eine zukunftsfeste, flächendeckende und patientengerechte altersmedizinische Versorgung ein. Zentrale Anliegen sind eine sachgerechte Definition der Leistungsgruppe Geriatrie unter Einbeziehung aller geriatrischen Facharztqualifikationen, ihre ausdrückliche Nennung als Bestandteil der Grund- und Notfallversorgung auf allen Versorgungsstufen sowie Vergütungsmechanismen, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen und das geringe Ambulantisierungspotenzial der Geriatrie berücksichtigen und so ökonomische Fehlanreize zur Verdrängung geriatrischer Leistungen vermeiden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410180012 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eine Neufassung des § 6a KHG, mit der die Geriatrie ..., ...vorgeschlagene Neufassung des § 6a KHG ist den Änderungsanträgen..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...dass die in § 37 Absatz 1 KHG vorgesehene Vorgabe einer..., ... gemäß § 12b Abs. 1 S. 6 KHG geplante Ergänzung der ..., ...redaktionellen Fehlers Der neue § 6a KHG regelt die Zuweisung von..., ...Gemäß § 6a Absatz 1 Satz 1 KHG kann die für die Krankenhausplanung..., ...abgebildet sein. Zu § 6a KHG: Die Stellungnahme des..., ...eine Neufassung von § 6a KHG, mit der die Geriatrie ..., ...vorgeschlagene Neufassung des § 6a KHG ist den Änderungsanträgen..., ...berücksichtigen Zu § 37 KHG (neu): Die gesetzgeberische..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...gemäß § 37 Absatz 1 Satz 5 KHG vom Institut für das Entgeltsystem..., ...Zudem ist der § 37 Absatz 1 KHG wie folgt zu ändern: (...

  • Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und Reform der Vergütungsstrukturen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stichprobenprüfungen [§ 17c KHG]), die ausdrücklich zu ..., ...Anforderungen zu stellen (§ 40 KHG i.V.m. § 8 Abs. 4 KHEntG..., ... zuzulassen (§ 6a Abs. 2 KHG), kann diese Effekte nicht..., ...MVHZ) 30 § 17b Absatz 4c KHG – Evaluation der Einführung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 6a KHG – Zuweisung ..., ...Beteiligte gemäß § 7 Abs. 1 KHG) einzubeziehen sind. ..., ... in § 6a Satz 2 Nummer 2 KHG vor: „[…] 2. für drei ..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 6a Abs. 4 KHG (Zuweisung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 6c KHG – Bestimmung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 17b Absatz 4c KHG –..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ... werden soll; § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend. Sie ..., ...V in Verbindung mit § 6c KHG (Sektorenübergreifende ..., ...von Krankenhäusern (§ 6b KHG) sowie als förderfähige..., ...erfolgt parallel zu § 6a KHG (Anpassung der Ausnahme..., ... die vom InEK gemäß § 40 KHG vorzunehmende Auswahl von..., ..., wie dies in § 7 Abs. 1 KHG vorgegeben ist. Eine ..., ... werden soll; § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend. Sie ..., ... zu Änderungen in § 12b KHG und § 13 KHG § 4 (Antragstellung..., ...V in Verbindung mit § 6c KHG) Die Bundesärztekammer...

  • Änderungen im KHVVG: konsistente Planung und Finanzierung, bedarfsgerechte Ressourcenallokation

    • Angegeben von: Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 23.05.2024
    • Beschreibung: - Ausnahmeregelungen bei Leistungsgruppen: keine Relativierung der Anforderungen oder dauerhafte Abweichungen von der gemeinsamen Planungslogik - Onkochirurgische Eingriffe: keine zu differenzierte Betrachtung nach Leistungsgruppen bei onkologischer Zentren - Koordinierungsfunktion: Ausgestaltung mit klarem regionalen Bezug und Verbindung zur Versorgungsrolle - Vorhaltevolumen: je Land und Leistungsgruppe fallunabhängig ausgestalten - Auszahlung des Vorhaltebudgets: über einen Vorhaltefonds um Fehlanreizen entgegenwirken - Transformationsfonds: Schaffung Ausnahmeregelung im Rahmen des Wettbewerbsrechts und analoge Weiterentwicklung Strukturfonds - Notfallreform: zeitliche und inhaltliche Abstimmung mit dem KHVVG, konsistente Einbindung der Notfallstufen und Koordinierungsfunktion
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2405220031 (PDF - 12 Seiten)

      2. SG2408190009 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2503040006 (PDF - 3 Seiten)

      4. SG2505230013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und AUSNAHMEREGELUNGEN §6A KHG Ausnahmeregelungen sind..., ...ONKOCHIRURGISCHE EINGRIFFE §40 Abs. 2 KHG Eine zu differenzierte..., ...KOORDINIERUNGSFUNKTION §6A Abs. 5 KHG Eine bedarfsgerechte ..., ...LEISTUNGSGRUPPE §37 Abs. 1 KHG Eine echte fallunabhängige..., ...VORHALTEBUDGET §6b Abs. 1 & 2 KHG Die vorgesehene Auszahlung..., ...TRANSFORMATIONSFONDS §12b Abs. 1 KHG Der Mitteleinsatz sollte..., ...SICHERSTELLUNGSHÄUSER §6A Abs. 2 KHG REFERENTENENTWURF Abweichend..., ...ONKOCHIRURGISCHE EINGRIFFE §40 Abs. 2 KHG REFERENTENENTWURF ..., ...KOORDINIERUNGSFUNKTION §6A Abs. 5 KHG REFERENTENENTWURF Die..., ...LEISTUNGSGRUPPE §37 Abs. 1 KHG REFERENTENENTWURF Im..., ...VORHALTEBUDGET §6b Abs. 1 & 2 KHG REFERENTENENTWURF (..., ...TRANSFORMATIONSFONDS §12b Abs. 1 KHG REFERENTENENTWURF (..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) eine zentrale Bedeutung..., ... nach § 12b Abs. 1 (NEU) KHG sicherzustellen. Bürokratischen...

  • Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

    Aktiv vom 10.06.2024 bis 28.01.2025

    • Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 10.06.2024
    • Beschreibung: Die hälftige Finanzierung des Transformationsfonds durch die Beitragszahler der GKV ist nicht gesetzeskonform und wird abgelehnt. Die Reform der Krankenhausstrukturen startet ohne konkretes Zielbild. Dies schafft Unsicherheiten und damit Widerstand bei Krankenhäusern, Kostenträgern und Bevölkerung. Maßnahmen zur Liquiditätssicherung per Gießkanne sind abzulehnen. Sie sichern nicht bedarfsnotwendige Strukturen und verzögern die Umstrukturierung der Krankenhäuser. Die Ablösung der Einzelfallprüfungen von Krankenhausrechnungen durch Stichprobenprüfungen wird abgelehnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405240007 (PDF - 28 Seiten)

      2. SG2405240009 (PDF - 15 Seiten)

      3. SG2409240002 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) ______________________..., ...onkochirurgischen Leistungen (§ 40 KHG) ______________________..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG) ..., ...Krankenhausabrechnungsprüfung (§ 17c KHG) ______________________..., ... Krankenhausreform (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG)..., ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) Die Krankenhausplanung..., ...bis 2031, wie sie in § 40 KHG beschrieben wird, auch ..., ...bereits Bestandteil des § 40 KHG Abs. 3 sein. Einführung..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG) ..., ...kalkulieren. In § 17b Abs. 4c KHG ist im Referentenentwurf..., ...Krankenhausre-form (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG)..., ...vorgegriffen wird. § 37 KHG: Aufträge an das Institut..., ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) ______________________..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG)_..., ... Krankenhausreform (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG..., ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) Die Krankenhausplanung..., ...bis 2031, wie sie in § 40 KHG beschrieben wird, auch ..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG..., ...Absatz 1 Satz 1 Nummer 6b KHG erfolgen. Diese Regelung..., ...Krankenhausreform (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG)...

  • Sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen eröffnen sowie koordinierend ausbauen

    • Angegeben von: Bundesverband Managed Care e. V. (BMC) am 26.06.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen des KHVVG fordert der Bundesverband Managed Care (BMC), dass sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen nicht ausschließlich unter Trägerschaft von Krankenhäusern betrieben werden dürfen, sondern auch durch ambulante Akteure errichtet und geführt werden können. Ziel ist eine wohnortnahe, koordinierte und interprofessionelle Versorgung. Die Einrichtungen sollen mit Case- und Care-Management ausgestattet und in bestehende regionale Netzwerke und Primärversorgungszentren eingebunden werden. Die Finanzierung soll einheitlich und sektorenübergreifend erfolgen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405020010 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2406210136 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... V. m. Art. 3 Nr. 3 § 6b KHG: Die Länder sollen bestimmen..., ... sowie Art. 3 Nr. 2 § 6a KHG: Im Zuge der Krankenhausplanung..., ... m. Art. 3 Nr. 8d) § 17b KHG: Ab 2025 soll ein Teil..., ...V. m. Art. 3 Nr. 6 § 12b KHG: Um den Umbau der Krankenhausstrukturen..., ... Art. 3 Nr. 2 § 6a (5) KHG i. V. m. Nr. 12 § 38 (1) KHG: Die Länder sollen großen...

  • Verbesserung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG)

    • Angegeben von: Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem KHVVG sind weitreichende Änderungen in der Krankenhausplanung und -finanzierung geplant. Im Rahmen unserer Interessenvertretung setzen wir uns gezielt für Anpassungen in zentralen Bereichen ein. Ein wesentlicher Punkt ist die Vorhaltefinanzierung, die in der geplanten Form nicht umgesetzt werden sollte. Ein weiteres zentrales Anliegen ist der Erhalt der spezialisierten Fachkliniken innerhalb der neuen Leistungsgruppenstruktur. Damit diese Einrichtungen auch nach der Reform mit ihrem spezialisierten Angebot bestehen bleiben können, bedarf es spezifischer Ausnahmeregelungen in Bezug auf die Strukturvorgaben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406190198 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2409250017 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wirbelsäulenchirurgie 2. § 6a Absatz 8 KHG NEU Die Qualitätsanforderungen..., ...§ 6a Absatz 1 Satz 1 des KHG zuweisen, auch wenn das..., ... nach § 6a Absatz 4 des KHG.“...

  • Krankenhausreformanpassungsgesetz KHAG

    • Angegeben von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 21.08.2025
    • Beschreibung: Der Bundesverband Geriatrie fordert im KHAG die Sicherung der akutgeriatrischen Komplexitätsmedizin, damit das vollständige geriatrische Leistungsspektrum weiterhin in geriatrischen Abteilungen und Fachkliniken erbracht werden kann. Zentrale Anliegen sind die Ergänzung einer eigenen allgemeinen Leistungsgruppe „Geriatrische Komplexitätsmedizin“ bzw. alternativ klare Vorgaben zur Zuordnung akutgeriatrischer Fälle zur Geriatrie, die Anpassung der Leistungsgruppen- und Qualifikationsregeln an die tatsächlichen Weiterbildungsstrukturen sowie eine Vorhaltevergütung, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen in der Geriatrie berücksichtigt und ökonomische Fehlanreize vermeidet.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508210004 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Einrichtungen nach § 17b KHG sowie die teilstationäre..., ...des § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG um Planfallzahlen: Planfallzahlen..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...gemäß § 37 Absatz 1 Satz 5 KHG vom Institut für das Entgeltsystem..., ...der § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG wie folgt zu ändern: „..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ..., ...des § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG um Planfallzahlen: Planfallzahlen...

  • Prüfung der Insolvenzreife bei staatlichen Förderungen (Krankenhausfinanzierung)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach § 12b Abs. 3 S.1 Nr. 5 KHG entfallen, gegenüber dem..., ...nach § 12b Abs. 3 S.1 Nr. 5 KHG entfallen, gegenüber dem...

  • Gesetzesentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG) unter Einbezug der Empfehlungen des Bundesrates vom 7. November 2025

    • Angegeben von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 23.01.2026
    • Beschreibung: Der Bundesverband Geriatrie fordert im KHAG die Sicherung der akutgeriatrischen Komplexitätsmedizin, damit das vollständige geriatrische Leistungsspektrum weiterhin in geriatrischen Abteilungen und Fachkliniken erbracht werden kann. Zentrale Anliegen sind die Ergänzung einer eigenen allgemeinen Leistungsgruppe „Geriatrische Komplexitätsmedizin“ bzw. alternativ klare Vorgaben zur Zuordnung akutgeriatrischer Fälle zur Geriatrie, die Anpassung der Leistungsgruppen- und Qualifikationsregeln an die tatsächlichen Weiterbildungsstrukturen sowie eine Vorhaltevergütung, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen in der Geriatrie berücksichtigt und ökonomische Fehlanreize vermeidet.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 554/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
      2. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601230007 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... • § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG: Erweiterung des § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG um Planfallzahlen, damit..., ...des § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG um Planfallzahlen, damit..., ...des § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG um Planfallzahlen, damit..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...den § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG wie folgt zu ändern: „..., ...Fortentwicklung gemäß § 17b Absatz 2 KHG einem dynamischen System...

  • Krankenhausversorgungsverbesserung

    • Angegeben von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Krankenhausreform werden laut dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) drei zentrale Ziele verfolgt: Sicherung und Steigerung der Behandlungsqualität, Gewährleistung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung für Patientinnen und Patienten sowie Entbürokratisierung. Die Diakonie Deutschland vertritt mit dem DEKV in dem Reformverfahren die Interessen der evangelischen Krankenhäuser für eine gerechte und faire Krankenhausreform unter der Beachtung der Trägerpluralität sowie die Berücksichtigung von vulnerablen Patient:innengruppen bei der Reform.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260192 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...onkochirurgischen Leistungen (neuer § 40 KHG) erscheinen mit ihrer Grenze..., ...SGB V; neuer § 6a Absatz 3 KHG), führt dies zu Abrechnungsverboten..., ...SGB V, neuer § 6a Absatz 1 KHG). Ohne Klarheit, dass eine...

  • Gesetzentwurf zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen - KHVVG

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 20.04.2026

    • Angegeben von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: Der Bundesverband Geriatrie begrüßt die Krankenhausreform, fordert jedoch gezielte Anpassungen, um die Versorgung hochaltriger, multimorbider Menschen zu sichern. Zentral ist eine sachgerechte Definition der Leistungsgruppe Geriatrie über den OPS 8-550 hinaus unter Übernahme der NRW-Regelungen, damit das gesamte akutgeriatrische und frührehabilitative Spektrum abgebildet wird. Zudem verlangt der Verband eine feste Beteiligung der geriatrischen Fachverbände bei der Ausgestaltung sektorenübergreifender Versorgungseinrichtungen. Bei der Ermittlung der Vorhaltevergütung soll für die Geriatrie die Fallzahlenentwicklung häufiger und mit angepassten Schwellenwerten berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenkassen, der …“ 3) Zu § 37 KHG: Vorhaltevergütung • Demografischer..., ...Gemäß dem neu gefassten § 37 KHG „Aufträge an das Institut..., ...gesetzliche Regelung zu § 37 KHG ist daher wie folgt zu ...

  • Update zur Empfehlung, die Vorhaltevergütung KHVVG in Verbindung mit dem Referentenentwurf zum KHAG besser auszugestalten.

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Gesundheitsökonomie e. V. am 15.09.2025
    • Beschreibung: Die dggö weist nochmals auf zentrale Empfehlungen aus der Stellungnahme vom 28.04.2024 hin und reflektiert die relevanten Aspekte des Koalitionsvertrags sowie des KHAG. In der vorliegenden Form ist das Instrument der sogenannten Vorhaltevergütung negativ zu bewerten. Eine grundlegende Überarbeitung wird empfohlen. Im KHAG wird dieser wichtige Aspekt nicht adressiert. Es ist noch nicht erkennbar, wie der Gedanke von Planfallzahlen in ein praktikables und rechtssicheres Verfahren überführt werden kann. Die Einführung von Leistungsgruppen hat verschiedene positiv zu bewertende Potenziale. Je-doch sind auch nach Vorliegen des LG-Groupers zentrale Probleme wie eine starke Abhängigkeit der Fallzuordnung von Fachabteilungsschlüsseln ungelöst. Es besteht dringender Bedarf der Weiterentwicklung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509150002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Indikationsbereiche (§40 KHG) Die Möglichkeit einer..., ...bisherige Regelung des § 40 KHG war zu undiffe-renziert...

  • Krankenhausreformanpassungsgesetz KHAG - Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Indikationsbereichen (§ 40 KHG in Verbindung mit § 8 Abs..., ...Fördertatbestände des § 12b KHG Zu Artikel 3 Wir halten..., ... 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 KHG, für “Vorhaben zur Bildung..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 § ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ..., ...Indikationsbereichen (§ 40 KHG in Verbindung mit § 8 Abs...

  • Krankenhausreformanpassungsgesetz KHAG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Indika-tionsbereichen (§ 40 KHG in Verbindung mit § 8 Abs..., ...Fördertatbestände des § 12b KHG Zu Artikel 3 Wir halten..., ... 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 KHG, für “Vorhaben zur Bildung..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...auf-grund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeän-derungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ..., ...Indikationsbereichen (§ 40 KHG in Verbindung mit § 8...

  • Krankenhausversorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Erreichbarkeitsvorgaben nach § 6a Absatz 4 KHG nun entfallen sollen kritisiert..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ...

  • Krankenhausreform - Finanzierung und Qualität der stationären Versorgung von Kindern und Jugendlichen absichern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Artikel 2, Nr. 10, § 39 KHG (S. 25f.) [Einführung ..., ...KHVVG, Art. 2, Nr. 13, § 37 KHG Aufgaben des InEK, erfolgen..., ...KHVVG, Art. 2, Nr. 13: § 37 KHG, Absatz 2 (S.31) „die ..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) über erhöhte Vorhaltebewertungsrelationen..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 § ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • Einsatz für eine auskömmliche Finanzierung der Notfallversorgung in Krankenhäusern, Hinwirken auf eine Einbeziehung Rettungsdienst in INZ-Bestimmung

    Aktiv vom 07.10.2024 bis 05.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausstruk-turfonds in § 12a KHG für INZ ist hilfreich, ..., ...Konkretisierung im neuen § 12b KHG (Entwurf KHVVG) müsste ...

  • Strukturreform der stationären Versorgung in Krankenhäusern

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung eines flächendeckenden Zugangs zur medizinischen Versorgung in Krankenhäusern für Patient_innen, Gewährleistung von wohnortnaher Versorgungssicherheit, Verhinderung von Unterversorgung einzelner Bevölkerungsgruppen in der stationären Versorgung, Berücksichtigung von Kooperationen in Verbünden bei der Leistungsgruppenzuweisung, basiswirksame Anpassung der Landesbasisfallwerte um 4 Prozent rückwirkend für die Jahre 2022 und 2023, vollständige Berücksichtigung der Tarifsteigerungen in den Landesbasisfallwerten und Bundeszuschuss in den Transformationsfonds.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406160004 (PDF - 21 Seiten)

      2. SG2411250011 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ...Vorhaltevergütung nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Leistungsgruppen nach § 6a KHG als zentrales Planungsinstrument..., ...6a Absatz 2 Satz 2 und 3 KHG 12 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Versorgungseinrichtungen nach § 6b KHG und § 115g SGB V 14 2 ..., ...Trägervielfalt nach § 1 Abs. 2 KHG und Art. 12 Abs. 1 i.V.m..., ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ... Länder gemäß § 6 Abs. 1 KHG allein für die Aufstellung..., ... nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...6a Absatz 2 Satz 2 und 3 KHG Eine Abweichung bei den..., ... 6a Abs. 2 Sätze 2 und 3 KHG: 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Bevölkerung obliegt nach § 6 KHG den Ländern, diese wird..., ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ...6a Absatz 4 Satz 2 und 3 KHG .........................., ...Trägervielfalt nach § 1 Abs. 2 KHG und Art. 12 Abs. 1 i.V.m..., ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ... nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...6a Absatz 4 Satz 2 und 3 KHG Eine Abweichung bei den..., ...§ 6a Abs. 4 Satz 2 und 3 KHG: 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Bevölkerung obliegt nach § 6 KHG den Ländern, diese wird...

  • Ergebnisqualität als Maßstab für Krankenhausplanung gesetzlich verankern

    • Angegeben von: Bundesverband Managed Care e. V. (BMC) am 31.07.2025
    • Beschreibung: Der BMC fordert, bei der Ausgestaltung der bundeseinheitlichen Leistungsgruppen im Rahmen der Krankenhausplanung nicht nur Struktur- und Prozessparameter, sondern auch Ergebnisqualität verbindlich zu berücksichtigen. Dazu sollen patientenrelevante Indikatoren wie Patient Reported Outcome Measures (PROMs) einbezogen werden. Ausnahmetatbestände bei Qualitätsvorgaben sollten eng begrenzt werden. Gleichzeitig ist eine erhebliche Reduktion bürokratischer Prüfverfahren erforderlich.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507310017 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... V. m. Art. 3 Nr. 3 § 6b KHG: Die Länder sollen bestimmen..., ... sowie Art. 3 Nr. 2 § 6a KHG: Im Zuge der Krankenhausplanung..., ... m. Art. 3 Nr. 8d) § 17b KHG: Ab 2025 soll ein Teil..., ...V. m. Art. 3 Nr. 6 § 12b KHG: Um den Umbau der Krankenhausstrukturen..., .... Art. 3 Nr. 2 § 6a (5) KHG i. V. m. Nr. 12 § 38 (1) KHG: Die Länder sollen großen...

  • Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich - Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV)

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 04.02.2025
    • Beschreibung: Die Verordnung regelt die Ummsetzung des Transformationsfonds zur Finanzierung der Krankenhausreform (KHVVG). Das Ziel der Krankenhausreform ist es, die Kosten der Krankenhausversorgung zu reduzieren und gleichzeitig die Versorgungsqualität zu erhöhen. In der vorliegenden Verordung wird die Mittelvergabe organisiert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502040007 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) erfüllt, den Vorgaben ..., ... Die Kriterien des § 12b KHG entsprechen den Absätzen..., ...Betriebskosten nach § 4 Nr. 2 KHG, soweit nicht anders bestimmt..., ...“ bezieht sich nach § 2a KHG auf Krankenhausgebäude,..., ...Ausbildungskosten im Sinne des KHG und des Pflegeberufegesetzes..., ...Die Länder treffen gemäß KHG die Entscheidung, für welche..., ...Nachweis, dass die gemäß KHG vorausgesetzte Kofinanzierung..., ...Bestätigung, dass die im KHG genannten Beträge nicht..., ...Investitionskostenförderung nach KHG verpflichtet, der Nachweis..., ...Investitionskostenförderung gemäß KHG sowie die Bestätigung, ..., ...berechnenden Beträge nach KHG nicht angerechnet wurden..., ...das jeweilige Land die im KHG genannten Pflichten betreffend..., ...entstehenden Aufwendungen des KHG und passt diese Schätzung..., ...Land auf der Grundlage des KHG die Zuteilung von Fördermitteln..., ...der auf der Grundlage des KHG für länderübergreifende...

  • Anpassung der Krankenhausreform - MT-Personal

    Aktiv vom 01.09.2025 bis 30.03.2026

    • Angegeben von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 01.09.2025
    • Beschreibung: Die in der Anlage 1 zu § 135 e Leistungsgruppen und Qualitätskriterien berücksichtigen zum einen nicht alle Leistungsgruppen. Zum anderen werden die Auswahlkriterien bei der personellen Ausstattung allein nach den ärztlichen Leistungserbringern ausgerichtet. Einige Leistungen werden aber durch dafür entsprechend qualifizierte Gesundheitsfachberufe wie beispielsweise Medizinische Technologinnen und Technologen (drei humanmedizinische Richtungen) erbracht, denen die medizinisch-technische Durchführung zur eigenverantwortlichen Ausführung vorbehalten ist. Dies muss Berücksichtigung finden. Wir empfehlen außerdem Personaluntergrenzen für die Gesundheitsfachberufe einzuführen, um die Qualität der Gesundheitsversorgung und die Sicherheit der Patientinnen und Patienten zu gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508190001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Absatz 1 Satz 8 Nummer 2 KHG als zugewiesen gelten, ..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • Stellungnahme zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • Anpassungen der Finanzierung des KHVVG

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 24.01.2025
    • Beschreibung: Die Bundesärztekammer sieht bei dem Verordnungsvorhaben Anpassungsbedarf. Der Entwurf verkennt die Realität der Krankenhausversorgung in Deutschland, die vielfach von Überlastung und Wartezeiten geprägt ist. Die erforderlichen strukturellen Veränderungen lassen sich in der Übergangsphase nicht ohne relevante zusätzliche Mittel realisieren. Eine Finanzierung des Transformationsfonds aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist nicht der richtige Weg, da Mittel, die für die Betriebskostenfinanzierung bestimmt sind, nicht für die Investitionskostenfinanzierung verwendet werden dürfen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502030017 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausplanung suchen (§ 7 KHG). Die Bundesärztekammer..., ...förderfähig sein, da gemäß § 6c KHG ein Krankenhausstandort..., ...nach § 6a Absatz 4 Satz 3 KHG vorgese-henen Fahrtzeiten..., ...Vorgänge handelt. Gemäß § 7 KHG haben die Länder bei der..., ...wird dem Maßstab von § 7 KHG nicht gerecht. Der in ..., ... in § 6a Absatz 4 Satz 3 KHG vorgesehenen Fahrtzeiten..., ...sachgerecht. Die Vorschrift im KHG ist methodisch nicht hinreichendStellungnahme..., ...unmittelbar Beteiligten nach § 7 KHG angestrebt wurden“. Streichung...

  • Verbesserg. d. Qualität d. Krankenversorg. - StN z. RefEntwurf eines Ges. z. Anpassg. d. Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 23.02.2026
    • Beschreibung: In der Stellungnahme erläutern DGOU, DGOOC und DGU die Notwendigkeit einer Überarbeitung der Definition für die LG 14 "Allgemeine Chirurgie" sowie der Definition von Fachkliniken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602230012 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • Anpassungen zur Verbesserung der praktischen Umsetzung des KHVVG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...s. Kommentierung zu § 6a KHG § 115f Ergänzende Stellungnahme..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...die in § 40 Abs. 1 Satz 3 KHG genannte Prozentzahl festlegen..., ...Änderungen in § 2a Abs. 1 Satz 2 KHG für erforderlich: Viele..., ...Änderung § 2a Abs. 1 Satz 2 KHG: „Ein Krankenhausstandort..., ...Änderungen in § 6a Abs. 4 Satz 3 KHG für erforderlich: Wir ..., ...Änderung § 6a Abs. 4 Satz 3 KHG: „Die Zuweisung einer ..., ...12b Abs. 1 Sätze 1 bis 3 KHG: Wir begrüßen ausdrücklich..., ... 12b Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 KHG: Wir begrüßen die von ..., ...weitere Änderungen in § 17b KHG für erforderlich: Die..., ...Aussetzung § 17b Abs. 4b KHG 6 § 37 Ermittlung Vorhaltevergütung..., ...weitere Änderungen in § 4 KHG für erforderlich: Darüber..., ... Folgeänderung zu § 17b KHG Forderung: Aussetzung..., ...Begründung siehe unter § 17b KHG 5 § 7 Anpassungen..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ..., ...die in § 40 Abs. 1 Satz 3 KHG genannte Prozentzahl festlegen..., .... Zu § 6a Abs. 4 Satz 2 KHG: Eine Befristung der Ausnahmeregelung...

  • Krankenhausreform: Erweiterung Leistungsgruppenkriterien um AMTS-relevante Aspekte

    • Angegeben von: Bundesverband Deutscher Krankenhausapotheker (ADKA) e.V. am 15.08.2025
    • Beschreibung: Aufnahme von Krankenhausapotheken als "sachliche Ausstattung" in den Leistungsgruppen 08, 09, 35, 40, 43, 44, 45, 46, 48, 49 Ergänzung von weitergebildeten Fachapotheker*innen oder fortgebildeten Apothekerin*innen mit entsprechender Qualifikation in den Leistungsgruppen 08, 48, 49, 64, 57 Erweiterung von §14 Abs. 7 Satz 2 um die Möglichkeit für Krankenhausapotheken, sektorübergreifende Versorgungseinrichtungen zu versorgen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508150010 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG -/- 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung -/- ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR -...

  • Stellungnahme zum KHAG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten In..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) über erhöhte Vorhaltebewertungsrelationen..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • Bundeseinheitliche Datenschutzregelungen und deren Interpretation im Gesundheitswesen

    • Angegeben von: Johnson & Johnson Medical GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir treten ein für eine zielführende gesetzliche Lösung bezüglich der vielfältigen Datenschutzregelungen auf verschiedenen Ebenen, die im deutschen Gesundheitswesen für verschiedene Anwendungsbereiche gelten und darüber hinaus unterschiedlich interpretiert werden, obwohl es eine EU-weit geltende Datenschutzgrundverordnung gibt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2411080002 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2412100007 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ThürKHG, § 13a Abs. 3 Satz 3 KHG SL, § 38 Abs. 3 und Abs..., ...LKHG BW, § 16 Abs. 3 Nr. 6 KHG LSA, § 12 Abs. 2 HKHG und § 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL. 2.3. Beanstandung ..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) Anwendung findet (in der..., ...Saarländisches Krankenhausgesetz („KHG SL“) Nach dem KHG SL dürfen..., ... ist, § 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL. Insbesondere darf nur..., ...erfolgen, § 13 Abs. 2 Satz 2 ff KHG SL. Eine Offenlegung von..., ...entgegen-stehen, erlaubt, § 13 Abs. 4 KHG SL. Eine Auftragsdatenverarbeitung..., ...anzuzeigen, § 13a Abs. 3 KHG SL. Für Forschungsvorhaben gilt § 14 KHG SL. xiii. Sächsisches ..., ...Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt („KHG LSA“) Nach dem KHG LSA..., ...werden kann, § 16 Abs. 3 KHG LSA. Gesundheitsdaten ..., ...unterliegen., § 16 Abs. 3 Satz 2 KHG LSA. Für Forschungsvorhaben gilt § 17 KHG LSA. xv. Landeskrankenhausgesetz..., ...übermitteln, § 13a Abs. 3 Satz 3 KHG SL. In Nord-rhein-Westfalen..., ...Sachsen-Anhalt (§ 16 Abs. 3 Nr. 6 KHG LSA). Anzustreben wäre..., ...Saarland (§ 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL) 3. Beanstandung landesrechtlicher...

  • Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG

    • Angegeben von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 30.09.2025
    • Beschreibung: Das KHAG konkretisiert und ergänzt durch das KHVVG eingeführte Regelungen in der Gesundheitsversorgung. Die DKG verfolgt hier das Ziel, sicherzustellen, dass das Gesetzesvorhaben der Sicherstellung der erforderlichen Krankenhausversorgung gerecht wird, insbesondere durch Modifikationen an den Regelungen zum Klinikatlas sowie der sachgerechten Weiterentwicklung der Regelungen zum Leistungsgruppensystem, etc.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509300155 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2603260004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG), die zu einer so schwerwiegenden..., ...Regelung des § 6a Abs. 4 S. 1 KHG eine – zeitlich befristete..., ...6a Abs. 1 S. 6 und Abs. 8 KHG entwertet, wonach die Rechtsschutzmöglichkeiten...

  • Vorhaltevergütung im Krankenhausbereich beschränken

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...möglich (vgl. § 17c Abs. 5 KHG). Auch wenn die Direktzahlung..., ...Mio. € 6.100 6.100 6.700 KHG-Fördermittel in Mio. € ..., ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 4 KHG ist vorgesehen, dass die..., ...“ Zu Art. 2 Nr. 3 (§ 6b KHG – Beteiligung bei der Zuweisung..., ...Leistungsgruppen gem. § 6a Abs. 4 KHG sollte die PKV auch bei..., ...Nr. 3 (§ 6c Abs. 1 Satz 1 KHG – Beteiligung an der Bestimmung..., ... Zu Art. 2 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., ... Nr. 8 d) (§ 17b Abs. 4b KHG – Höhe der Vorhaltevergütung..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG-neu beauftragt, in einem..., ...werden. 13 § 17b Abs. 4b KHG sollte dann entsprechend..., ...Art. 2 Nr. 14 (§ 37 Abs. 5 KHG – Veröffentlichung des ..., ...nach § 37 Absatz 5 Satz 1 KHG-neu sowie nach dem Widerruf..., ...37 Absatz 1 Satz 1 und 2 KHG-neu ermittelten und nach..., ...37 Absatz 1 Satz 3 und 4 KHG-neu auf die Krankenhausstandorte..., ...nach § 39 Absatz 2 Satz 5 KHG-neu auf die Kranken-hausstandorte..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG-neu die Kostenträger über..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: „Das Institut für das..., ...Vertragsparteien nach § 18 Absatz 2 KHG, dem Landesausschuss des..., ... nach § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG (ausgegliederte Privatkliniken...

  • Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.09.2025

    • Angegeben von: Medtronic GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Bessere Nutzung der Potenziale innovativer Medizintechnologien zur Erreichung der Reformziele; Ausrichtung der Qualität der Versorgung an der Ergebnisqualität; Anreize zur Prozessoptimierung und Verweildauerreduktion durch Medizintechnologien setzen; bedarfsgerechte Finanzierung investiver medizintechnischer Vorhaltestrukturen; Strukturierten Dialog zu Leistungsgruppen und Qualitätskriterien etablieren; konkrete Ausgestaltung der Qualitätskriterien je Leistungsgruppe; Ermöglichung einer Kooperation mit ambulant tätigen sonstigen Leistungserbringern und telemedizinische Versorgung in sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406230003 (PDF - 17 Seiten)

      2. SG2409300001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pauschalfinanzierung gem. § 9 Abs. 3 KHG finanziert werden. Insbesondere..., ...Krankenhausfinanzierungs- gesetzes (KHG) im Jahr 1972 eine zunehmende..., .... Der neue § 12b Abs. 1 KHG regelt die Förderungsbereiche..., ...Transformationsfonds (gemäß § 12b Absatz 1 KHG) gefördert werden. Jedem..., ...Transformationsfonds (§ 12b Absatz 1 KHG (neu)) oder Pauschalförderung gem. § 9 KHG bedarfsgerecht abgeleitet..., ...Leistungsgruppenvolumina nach § 37 Absatz 1 KHG (neu) auf Grundlage einer..., ...fortschreiben (§ 37 Absatz 1 KHG (neu)). Stattdessen bedarf..., ...Änderungsvorschlag Der § 37 Absatz 1 KHG (neu) wird wie folgt ergänzt..., ... gefasst werden: In §12b KHG ist das Wort „Telechirurgie...

  • Verbesserg. d. Qualität d. Krankenversorg. - StN z. RefEntwurf eines Ges. z. Anpassg. d. Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 24.02.2026
    • Beschreibung: In der Stellungnahme erläutern DGOU, DGOOC und DGU die Notwendigkeit einer Überarbeitung der Definition für die LG 14 "Allgemeine Chirurgie" sowie der Definition von Fachkliniken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602240007 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • Verbesserg. d. Qualität d. Krankenversorg. - StN z. RefEntwurf eines Ges. z. Anpassg. d. Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e. V. am 23.02.2026
    • Beschreibung: In der Stellungnahme erläutern DGOU, DGOOC und DGU die Notwendigkeit einer Überarbeitung der Definition für die LG 14 "Allgemeine Chirurgie" sowie der Definition von Fachkliniken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602230015 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • Bewertungen zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG Kein Kommentar 2 § 3 Red..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung Kein ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR Kein...

  • Bundeseinheitliche Datenschutzregelungen und deren Interpretation im Gesundheitswesen

    • Angegeben von: Janssen-Cilag GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir treten ein für eine zielführende gesetzliche Lösung bezüglich der vielfältigen Datenschutzregelungen auf verschiedenen Ebenen, die im deutschen Gesundheitswesen für verschiedene Anwendungsbereiche gelten und darüber hinaus unterschiedlich interpretiert werden, obwohl es eine EU-weit geltende Datenschutzgrundverordnung gibt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412100008 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) Anwendung findet (in der..., ...Saarländisches Krankenhausgesetz („KHG SL“) Nach dem KHG SL dürfen..., ... ist, § 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL. Insbesondere darf nur..., ...erfolgen, § 13 Abs. 2 Satz 2 ff KHG SL. Eine Offenlegung von..., ...entgegen-stehen, erlaubt, § 13 Abs. 4 KHG SL. Eine Auftragsdatenverarbeitung..., ...anzuzeigen, § 13a Abs. 3 KHG SL. Für Forschungsvorhaben gilt § 14 KHG SL. xiii. Sächsisches ..., ...Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt („KHG LSA“) Nach dem KHG LSA..., ...werden kann, § 16 Abs. 3 KHG LSA. Gesundheitsdaten ..., ...unterliegen., § 16 Abs. 3 Satz 2 KHG LSA. Für Forschungsvorhaben gilt § 17 KHG LSA. xv. Landeskrankenhausgesetz..., ...übermitteln, § 13a Abs. 3 Satz 3 KHG SL. In Nord-rhein-Westfalen..., ...Sachsen-Anhalt (§ 16 Abs. 3 Nr. 6 KHG LSA). Anzustreben wäre..., ...Saarland (§ 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL) 3. Beanstandung landesrechtlicher...

  • Stellungnahme zum Gesetzentwurf des KHAG

    • Angegeben von: Verband der Privatkrankenanstalten In Bayern e.V. am 31.03.2026
    • Beschreibung: Sofortige und vollständige Streichung des FDA ab dem 01.01.2026 (§ 4 Abs. 2a KHEntgG) Aussetzung der Frist für die Abgabe der Budgetverhandlungsunterlagen sowie Aufhebung der Schiedsstellenregelung (§ 11 Abs. 6 und § 13 Abs. 3 KHEntgG und BPflV) Aufhebung des Abrechnungsverbots zur Wahrung der Länderkompetenz (u. a. § 8 Abs. 4 S. 4 KHEntgG) Streichung der Vorhaltefinanzierung mit Mindestvorhaltezahlen Ausnahmeregelung für Fachkrankenhäuser, Besondere Einrichtungen und teilstationäre Einrichtungen Übernahme von Fahrkosten bei Verlegungen zwischen zwei Standorten eines Krankenhausträgers Aufhebung zentralistischer Personalvorgaben und Personalbemessungsinstrumente Aufhebung der Hybrid-DRG sowie Streichung der unteren Grenzverweildauer
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603300036 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nr. 3b, 6b, 7 KHEntgG, 37 KHG, 135f SGB V) Das Ziel ..., ...nach § 17b Abs. 1 Satz 10 KHG unterscheiden sich deutlich..., ... nach § 17b Abs. 1 S. 10 KHG, teilstationäre Einrichtungen...

  • Einsatz für die Belange der bayerischen Krankenhäuser - Stellungnahme der BKG zum Koalitionsvertrag

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...stellen zudem die in § 40 KHG geregelten Abrechnungsverbote...

  • Forderungssammlung zur Verbesserung der Sepsis-Versorgung in Deutschland

    • Angegeben von: Aktionsbündnis Patientensicherheit am 19.06.2024
    • Beschreibung: Das Positionspapier soll einen Beitrag zur Verbesserung der Sepsis-Versorgung in Deutschland leisten. Drei Handlungsfelder (Befähigung des Gesundheitspersonals, Diagnostik und Einheitlichkeit bei der (digitalen) Erhebung und Nutzung von Daten) wurden identifiziert und entsprechende Forderungen zur Verbesserung formuliert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190179 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) sollte ein Qualitätsanreiz..., ...Zusatzentgelten nach § 26 KHG. Textvorschlag für einen..., ...Vertragsparteien nach § 17b Absatz 2 KHG ein OPS-Kode, der die erforderlichen...

  • Umsetzung der Krankenhausreform

    • Angegeben von: Verband leitender Krankenhausärztinnen und - ärzte e. V. am 06.06.2024
    • Beschreibung: Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405210009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Leistungsgruppen § 135e SGB V, § 6a KHG Eine Zuordnung von Leistungsgruppen..., ...Vorhaltefinanzierung § 17b Absatz 4b und 4c KHG Die geplante Vorhaltefinanzierung...
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