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3.300 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.300)

  • Stellungnahme zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz VSBG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... und Verbrauchern dieser Weg selten gewählt wird. Nicht..., ...begrüßen. Insbesondere der Weg-fall der Kostenlast für...

  • Empfehlungen für die nächste Bundesregierung mit Verbesserungsvorschlägen zur gegenwärtigen Energiepolitik

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...angehen und die sich auf dem Weg zur Klimaneutralität bietenden..., ...dynamische Netzentgelte auf den Weg zu bringen. In einem ersten...

  • Sicherung der zahnärztlichen Versorgung durch iMVZ

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Beitrag leisten, um den Weg hin zu verbesserten Versorgungskonzepten..., ...Investitionsstau auf dem Weg zur Digitalisierung der...

  • Mitwirkung an einem rechtlichen Rahmen für den CO2-Transport

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regel ist der effizienteste Weg, das CO2 im sogenannten..., ...vermeidbaren Emissionen führt der Weg zur CO2 Reduktion nur über...

  • Änderung der Verordnung zur Wiederherstellung der Natur

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Amtschefkonferenz 2020 den Weg für die Umsetzung kooperativer..., ...Amtschefkonferenz 2020 den Weg für die Umsetzung kooperativer...

  • Anerkennung von ökol. optimierten Getränkeverpackungen und Umsetzung von Pooling-Option aus EU-PPWR

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg hin zu einer funktionierenden..., ...erfolgen. So ließe sich der Weg zu den ab 2030 geltenden...

  • Rentenniveaustabilisierungs- und Generationenkapitalgesetz

    • Angegeben von: Sozialverband Deutschland e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Das Rentenniveaustabilisierungs- und Generationenkapitalgesetz sichert das Rentenniveau von mindestens 48 Prozent und bauch ein Generationenkapital auf, um zukünftige Beitragssatzsteigerungen abzufedern. Die Bundesregierung will damit Vertrauen in die gesetzliche Rente stärken und das System langfristig stabilisieren. Der SoVD wirbt dafür, jeden zusätzlichen Euro direkt in die gesetzliche Rentenversicherung zu investieren, um damit die gesetzliche Rente für alle zu stärken und sie für die Zukunft fit zu machen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 264/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals für die gesetzliche Rentenversicherung (Rentenniveaustabilisierungs- und Generationenkapitalgesetz)
      2. BT-Drs. 20/11898 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals für die gesetzliche Rentenversicherung (Rentenniveaustabilisierungs- und Generationenkapitalgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404250007 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sicht des SoVD der falsche Weg ist. Denn wir haben mit..., ...für Selbständige auf den Weg zu bringen und so Schritt...

  • Nutri-Score Kennzeichnung: Rücknahme der negativen Bewertung von Süßstoffen in Getränken

    Aktiv vom 10.06.2024 bis 04.02.2026

    • Angegeben von: Süßstoff-Verband e.V. am 10.06.2024
    • Beschreibung: Die Berücksichtigung von Süßstoffen bei der Ermittlung der Nutri-Score Kennzeichnung bei Getränken muss zurückgenommen werden und sollte nicht als Beispiel für die Kennzeichnung weiterer Lebensmittel dienen. In den aktualisierten Vorgaben für Getränke wird die Verwendung von Süßstoffen mit „Negativ-Punkten“ bestraft. Für diese Adaption des Algorithmus fehlt die wissenschaftliche Begründung und sie führt die ursprüngliche Zielsetzung des Nutri-Scores – den Energiegehalt zu reduzieren und Reformulierungsanreize zu schaffen – ad absurdum.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405280053 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2406120002 (PDF - 5 Seiten)

      3. SG2406120005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Verbraucher auf ihrem Weg zu einer ausgewogenen Ernährung..., ...Ernährungsbildung führt kein Weg vorbei! Referenzen 1)...

  • Förderung des Ehrenamtes in der bundespolitischen Naturschutzarbeit von Naturschutz-Dachverbänden

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...teamauto so 20-30km weit weg ins "gebiet" gefahren, ..., ... mal länger von zu hause weg, ist man doch sehr empfänglich...

  • VDI-Handlungsempfehlungen für die 21. Legislaturperiode

    • Angegeben von: VDI Verein Deutscher Ingenieure e.V. am 20.03.2025
    • Beschreibung: In seinen Handlungsempfehlungen für die 21. Legislaturperiode formuliert der VDI Impulse und Hintergründe, um den Wirtschafts- und Technologiestandort Deutschland zu stärken. Der Investitionsrückstand bei Zukunftstechnologien, eine blockierende Bürokratie und der demografische Wandel auf dem Arbeitsmarkt sind Punkte, mit denen sich der 21. Bundestag befassen sollte. Der VDI fordert entschlossenes politisches Handeln in den Transformationsfeldern: Energie – Beschleunigte Energiewende mit technologiebasierten Lösungen Mobilität – Zukunftsfähige Verkehrskonzepte Künstliche Intelligenz (KI) – Stärkere Förderung von Forschung und Anwendungen Circular Economy – Ressourceneffizienz als Innovationsmotor Technische Bildung & Arbeitsmarkt – Fachkräfte sichern, Innovationskraft stärken
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503200051 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...an und macht sich auf den Weg, zu einem wichtigen Baustein..., ...der deutsche Markt auf dem Weg zu einem neuen Installations-rekord..., ... im Wärmemarkt jedoch im Weg.  Intelligentes Energiemanagementsys-tem..., ...Transformationsfeld Energie Der Weg zur klimaneutralen Energienutzung..., ...Fachkräfte-zuwanderung auf dem richtigen Weg In den kommenden Jahren..., ..., die nötig sind, um den Weg in die Zukunft zu gestalten...

  • Wege zur Diskriminierungsfreiheit in Unternehmen

    • Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 31.01.2025
    • Beschreibung: Der djb legt eine Konzeption vor, die im ersten Teil einen Vorschlag für ein Gleichstellungsgesetz in der Privatwirtschaft enthält und im zweiten Teil umfassende Handlungshinweise für Unternehmen und die Interessenvertretungen der Beschäftigten gibt. Der Gesetzesvorschlag und die Handlungshinweise zeigen Wege zur Diskriminierungsfreiheit in Unternehmen auf. Ziel ist es, Unternehmen der Privatwirtschaft in Richtung einer diskriminierungsfreien Unternehmenskultur weiterzuentwickeln, in der alle Geschlechter gleiche Verwirklichungschancen haben. Der in Art. 3 Abs. 2 GG verbriefte Handlungsauftrag adressiert Frauen und nichtbinäre Personen in ihrer Vielfalt. Das verlangt die Berücksichtigung von Diskriminierungslagen in ihrer intersektionalen Dimension.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501310004 (PDF - 66 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Unternehmen freiwillig auf diesen Weg gemacht. Zwar weisen die..., ... das Unternehmen auf den Weg zur Diskriminierungsfreiheit..., ...umfassen, ist der zukünftige Weg in Richtung eines erweiterten..., ...unterschiedlichen Stufen auf dem Weg zu einem diskriminierungsfreien..., ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz) zeigen, dass der Weg zur Akzeptanz und zur Veränderung..., ...Mitbestimmungsorgane auf den Weg, in den von ihnen geführten..., ...beschlossen hat, dass dieser Weg gegangen werden soll. Gegen..., ...Interessenvertretung Der Weg zu diskriminierungsfreien..., ...Betriebliche Stufen auf dem Weg zur Diskriminierungsfreiheit..., ... Die erste Stufe auf dem Weg zu einem diskriminierungsfreien..., ...ambitionierte Etappenziele auf dem Weg zu einer geschlechtergerechten..., ...aktiver Beteiligung an dem Weg zur Diskriminierungsfreiheit..., ...formuliert werden, die den Blick weg von persönlichen und körperlichen..., ... ungewohnt sind, ist der Weg die unterrepräsentierten..., ...dürfen nicht nur für den Weg in das Gremium mittels ..., ...Bestandsaufnahme des bmwk, Auf dem Weg zur ökonomischen Gleichstellung...

  • Änderungen am EEG: Ausgestaltung der PV-Förderung / Marktintegration (Dach-PV, Eigenverbrauch, Direktvermarktung)

    • Angegeben von: BSW - Bundesverband Solarwirtschaft e.V. am 30.03.2026
    • Beschreibung: Ziel ist es, bei der Ausgestaltung einer EEG-Novelle zur Photovoltaik politisch so zu beraten, dass für Kleinanlagen/Dach-PV ein Förder- bzw. Vergütungsanspruch im EEG erhalten bleibt und keine verpflichtende Direktvermarktung für diese Anlagengruppe eingeführt wird. Angestrebt werden klare Regelungen zur Fortführung der Einspeisevergütung/Abnahme für Kleinanlagen, zu Schwellenwerten/Anwendungsbereich, zu Übergangs- und Bestandsschutzregelungen sowie zu vereinfachten administrativen Pflichten für Betreiber.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603240011 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2603240016 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Solarspitzengesetz“ auf den Weg gebracht. Nach über einstimmender..., ...Freiflächen-PV erreichbar Auf dem Weg zu gesetzlich verankerten..., ...erreichen. Im Falle eines Weg falls der Förderung würden...

  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für die interne und externe Unternehmensnachfolge

    • Angegeben von: Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 01.02.2025
    • Beschreibung: Der BVMW skizziert in diesem Positionspapier acht Handlungsbereiche für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die interne und externe Nachfolge. 1. Matchmaking fördern 2. Gesellschaftliche Potenziale erschließen und Chancengleichheit herstellen 3. Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten erleichtern und steuerliche Anreize setzen (u.a. fordert der BVMW eine Reform des Erbschaftsteuer- und Schenkungssteuergesetzes (es muss ein Abstand zwischen der steuerlichen Belastung von KMU und Großerwerben gewahrt bleiben) 4. Rechtliche Rahmenbedingungen anpassen 5. Netzwerke für potenzielle Nachfolgerinnen und Nachfolger schaffen 6. Qualifizierung und Ausbildung verbessern 7. Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit intensivieren 8. Perspektive in der Politik schaffen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502040001 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Haftungsverpflichtungen der Weg ins Unternehmertum erleichtert..., ...sollte Personen auf ihrem Weg in die Selbständigkeit ..., ...Beschäftigte erleichtern den Weg in die Geschäftsführung...

  • Standortbedingungen in Deutschland verbessern

    Aktiv vom 22.01.2025 bis 02.07.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland auf einem abschüssigen Weg – das muss nicht sein. ..., ...Innovationen und Technologien den Weg frei mach. Der Emissionshandel..., ...kulturellen Neubeginn. Wir müssen weg von der Vollkaskomentalität...

  • Verhinderung der Einführung einer allgemeinen Bestätigungslösung zulasten der Vertrag-, Geschäfts- und Verbraucherfreiheit

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...jedwede Not, genau dieser Weg eingeschlagen – und das..., ...einzuführen, ist der falsche Weg. Gerne stehen wir für ..., ..., weil sie den digitalen Weg nicht nutzen. Entsprechend...

  • Tierschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Pferdesport erst einmal weg, kommen sie nicht wieder..., ... Pferdesport erst einmal weg, kommen sie nicht wieder..., ..., zunehmend abnimmt. Der Weg zum Pferd und der Umgang...

  • Vorschläge zur Überarbeitung des EU-Zahlungsdiensterechts (EU-Zahlungsdienste-Richtlinie und -VO)

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 31.03.2025

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 24.06.2024
    • Beschreibung: Unser Ziel ist es, dass gesetzliche Rahmenbedingungen europäische Angebote im Zahlungsverkehr fördern. Bei dem konkreten Regelungsvorhaben der EU Kommission zur Überarbeitung des EU-Zahlungsdiensterechts sollten die Vorgaben zur Betrugsbekämpfung und Sicherheit im Zahlungsverkehr verbessert werden ohne Fehlanreize zu setzen. Des Weiteren sollten die gesetzlichen Rahmenbedingungen bezüglich des Verhältnisses zwischen Banken und Drittdiensten eine faire Allokation der Kosten und Ertragspotenziale ermöglichen. Die Regelungsdichte und -granularität sollte zudem generell vereinfacht bzw. reduziert werden, um individuellen Bedürfnissen von Bankkunden und technologischen Entwicklungen gerecht werden zu können – dies betrifft unter anderem die Vorgaben zur Starken Kundenauthentifizierung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 442/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Zahlungsdienste und E-Geld-Dienste im Binnenmarkt, zur Änderung der Richtlinie 98/26/EG und zur Aufhebung der Richtlinien (EU) 2015/2366 und 2009/110/EG
      2. BR-Drs. 443/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Zahlungsdienste im Binnenmarkt und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406120079 (PDF - 12 Seiten)

      2. SG2409300032 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zum Zugriff auf Kontodaten weg vom kontoführenden Kreditinstitut..., ...flexibilisieren ist der richtige Weg Ergänzende Dienstleistungen..., ...Zahlungsdienste muss ein Weg aufgezeigt werden, wie ...

  • Informationelle Selbstbestimmung wirtsch. Berechtigter bei Maßgaben zum Transparenzregister wahren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erkrankt, bleibt nur der Weg über eine vollständige ..., ... grundrechts-schonendere Weg im Kampf gegen Geldwäsche..., ...ist der erkennbar falsche Weg. Die Bundesregierung ...

  • Migrationspolitische Forderungen zur Bundestagswahl 2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...regulärem und gefahrfreiem Weg zu erreichen. Daher ist..., ...vergleichsweise wenige Verfahren den Weg vor die Landessozialgerichte..., ...schulischen und beruflichen Weg. Ziel ist es, die soziale..., ...Sprachkenntnisse sind der Weg in den Arbeitsmarkt für..., ...Dennoch ist es noch ein weiter Weg zur wirksamen Umsetzung..., ... Aufenthaltsperspektiven weg, da sie die Voraussetzungen..., ...materiell-rechtliche Grundlage, weg von der befristeten Projektförderung..., ...die Atlantikroute oder den Weg durch die Sahara. So ..., ...Bundesland eingeschlagenen Weg der humanitären Aufnahme..., ...besonders viele Menschen auf den Weg nach Europa machen. Auch...

  • Forderungen der vbw zur EU Politik nach der Europawahl

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Unternehmen auf diesem Weg unterstützen. Europa ..., ...und Wohlstand vereint. Der Weg dorthin führt nicht über..., ...Arbeit und Soziales auf den Weg gebracht. Dieser Kurs..., ...Kommissionsvorschlag vorgesehene Rechtsweg – sofern der EBR Zweifel..., ...sicherlich integer. Bei dem Weg dahin braucht es aber..., ... als Übergangslösung den Weg für nationale Brückenstrompreise..., ...wirtschaften kann und der Weg zu Klimaneutralität ein..., ...als auch auf bilateralem Weg durch den Abschluss von..., ...muss einen Richtungswechsel weg von überbordender Regulierung..., ...Union nicht erreichen. Der Weg dorthin führt nicht über...

  • Nutzung innovativer Förderinstrumente in der Energiewende

    • Angegeben von: Roundtable Wärmewende am 24.04.2024
    • Beschreibung: Konzentration der begrenzt verfügbaren staatlichen Zuschussmittel auf alternativlose Anwendungsfälle in der Wärmewende. Stemmen der Hauptlast der der Finanzierung durch staatliche Förderkredite und Bürgschaften. Anpassung der Anforderungen von Krediten an realwirtschaftliche Vorgaben. Schaffung eines nachhaltigen Finanzierungsinstrumentes außerhalb der Schuldenbremse. Aufstockung von Eigenkapital der Förderbanken. Nutzung weiterer innovativer Finanzierungsmodelle wie Beteiligungen wie Bürgerfonds vor Ort, Öffentlich-Private Kooperationsmodelle, Energiewende-Fonds und Blended-Finance Modelle.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405270013 (PDF - 23 Seiten)

      2. SG2406170148 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Wärmewende der richtige Weg für eine sozialverträg-..., ...verfahren werden. Auf die- sem Weg können zwangsläufig anfallende..., ...stromgeführter KWK. Über diesen Weg können die vorhandenen ..., ...ning-Prinzip folgt. Auf diesem Weg kann sichergestellt werden..., ...(SWP) der EU. Auf diesem Weg können die so dringend ...

  • Emissionshandel an die Realität im Jahr 2026 anpassen

    • Angegeben von: thyssenkrupp Steel Europe AG am 03.02.2026
    • Beschreibung: Die europäische Industrie steht mitten in der Transformation. Ohne ein realistisch kalibriertes und austariertes EU-ETS drohen Wettbewerbsnachteile und Investitionsstaus. Für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Wertschöpfungsketten braucht es einen gebremsten Anstieg der CO2‑Kosten, der das tatsächliche Tempo der industriellen Transformation berücksichtigt. Die Verlängerung der kostenlosen Zuteilung über 2040 hinaus ist zentral, um Carbon Leakage zu verhindern und bestehende Anlagen im Übergang wirtschaftlich betreiben zu können. Nur ein EU-ETS, das Transformationsrealität und Industriepolitik zusammenbringt, kann Investitionen sichern und Wertschöpfung in Europa halten. Die von der EU-Kommission angekündigte Reform muss dies unbedingt aufgreifen und gesetzlich verankern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2601290026 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2602020009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zerstört. Dies kann nicht der Weg in die Zukunft sein. Tragfähige..., ...Wettbewerbsfähigkeit stärken und den Weg zu einem resilienten, sektorübergreifenden...

  • Mutterschutz für Selbständige

    • Angegeben von: Centralvereinigung Deutscher Wirtschaftsverbände für Handelsvermittlung und Vertrieb (CDH) e.V. am 16.10.2025
    • Beschreibung: Der Mutterschutz für Selbständige soll reformiert werden, um finanzielle Benachteiligungen abzubauen und Chancengleichheit zu schaffen. Wir fordern eine Steuerfinanzierung als vorrangige Option. Alternativ sind Versicherungsmodelle denkbar, die eine flexible, bedarfsgerechte Absicherung ermöglichen. Ein Umlagesystem analog zur U2-Umlage lehnen wir ab. Zudem setzen wir uns dafür ein, Hinzuverdienstmöglichkeiten während der Mutterschutzzeit zu schaffen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510160010 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...einfacher zu realisieren-der Weg als die Einführung eines..., ... der vielversprechendste Weg. Es würde selbständige ...

  • Änderung der bestehenden Regelungen zur tarifgerechten Entlohnung in der Langzeitpflege nach §§ 72, 82c SGB XI.

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 26.09.2024
    • Beschreibung: Änderung der bestehenden Regelungen zur tarifgerechten Entlohnung in der Langzeitpflege nach §§ 72, 82c SGB XI. Die Bechnung des regional üblichen Entgeltniveaus soll angepasst werden (§ 72 Abs. 3b Satz 1 Nr. 4 SGB XI), damit diese den Grundsätzen der Datenqualität und Datenvalidität enügt. Das Meldeverfahren der regional üblichen Entgeltniveaus soll für AVR- und tarifgebundene Pflegeeinrichtungen aufwandsärmer ausgestaltet werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260116 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Hilfskraft), sodass ein Weg gefunden werden müsste,..., ... Schließlich müsste ein Weg gefunden werden, wie die...

  • ApoRefG

    Aktiv vom 25.07.2024 bis 03.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...faktisch abgeschafft und der Weg zur Zulassung des Fremdbesitzes..., ...faktisch abgeschafft und der Weg zur Zulassung des Fremdbesitzes...
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