Stellungnahmen/Gutachten

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76 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Gesundes-Herz-Gesetz"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (76)

  • SG2409260102 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) - Prävention stärken

      Wir begrüßen die im Entwurf vorgesehenen drei Check-up-Untersuchungen im Alter von 25, 35 und 50 Jahren zur Verbesserung der Früherkennung bei Erwachsenen im Rahmen der Gesundheitsuntersuchung (GU) nach § 25 Absatz 1 SGB V (sogenannter „Check-up“) sowie die dafür nötige Weiterentwicklung der GU im Bereich der Herz- Kreislauf-Erkrankungen. Die Tatsache, dass beim „Check-up 50“ der Fokus auf der Erkennung von Frühstadien von Herz-Kreislauf-Erkrankungen liegen soll, ist überfällig und unbedingt notwendig.

    • Bereitgestellt von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 23.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jährige in das „Gesundes-Herz-Gesetz“ aufzunehmen. ..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz GHG) 9. Juli 2024..., ...Referentenentwurf Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) Die Aufnahme..., ...Referentenentwurf Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) Begründung..., ...Referentenentwurf Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) Weiterer..., ...Referentenentwurf Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) • Telemedizinische..., ...Referentenentwurf Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) Wir schlagen...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2407090040 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) I. Einleitung Mit dem Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) will das ...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2409300243 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...September 2024 Gesundes-Herz-Gesetz – GHG Formulierungshilfen..., ...Beratungen zum „Gesundes-Herz-Gesetz – GHG“ Formulierungshilfen...

  • SG2409300244 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...September 2024 Gesundes-Herz-Gesetz – GHG Formulierungshilfen..., ...Beratungen zum „Gesundes-Herz-Gesetz – GHG“ Formulierungshilfen...

  • SG2409110010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) (Referentenentwurf..., ...Herzgesundheit – kurz: Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) – wird das..., ...Dort und in einem Gesundes-Herz-Gesetz sollte ein biopsychosoziales...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2407180020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Der Gesetzentwurf...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2407090021 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) sieht vor...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2408290017 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

      Wir setzen uns dafür ein, dass das gesetzliche Vorhaben auch die Bedeutung anderer Volkskrankheiten wie Diabetes mellitus und Adipositas als Vorläufer von Herzerkrankungen berücksichtigt. Wir sprechen uns für einen umfassenden „health in all policies“-Ansatz aus, der auch auf eine ganzheitliche Präventionsstrategie einzahlen würde und das Risiko für kardiovaskuläre Erkrankungen reduziert. Dies wäre auch eine konsequente Fortführung im Sinne der Nationalen Diabetesstrategie (NDS).

    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Ziel des..., ...Gesetzentwurfes zum "Gesundes-Herz-Gesetz" (GHG), die DMPs..., ...im Sinne eines "Gesundes-Herz-Gesetz" noch nicht Weise...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2406190149 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pressemitteilung Gesundes-Herz-Gesetz Gesetzentwurf ...

  • SG2412130004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Pläne für ein „Gesundes Herz-Gesetz“ (GHG) grundsätzlich...

  • SG2409300207 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

      Die Deutsche Adipositas-Gesellschaft (DAG) begrüßt diese Initiative, allerdings greift ein selektives Maßnahmenpaket zu kurz. In einer Stellungnahme weist die DAG darauf hin, dass bereits andere Volkskrankheiten wie Adipositas und Diabetes mellitus Vorläufer von Herzerkrankungen sein können. Nur ein umfassender „health in all policies“-Ansatz könne auf eine ganzheitliche Präventionsstrategie einzahlen – die das Risiko für kardiovaskuläre Erkrankungen reduziert und letztlich eine konsequente Fortführung im Sinne der bisherigen Nationalen Diabetesstrategie (NDS) wäre.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Adipositas-Gesellschaft (DAG) am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 428/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Ziel des..., ...Gesetzentwurfes zum "Gesundes-Herz-Gesetz" (GHG), die DMPs..., ...im Sinne eines "Gesundes-Herz-Gesetz" noch nicht Weise...

  • SG2409270024 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) sieht ...

  • SG2407260007 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

      Die Ausweitung der Ansprüche auf Statine auch im Kindesalter wird abgelehnt. Die Förderung von Medikamente zulasten der Primärprävention werden abgelehnt. Die damit faktische Streichung von qualitätsgesicherten Bewegungs- und Ernährungskursen, Suchtpräventionskursen und Kursen zur Stressbewältigung und psychischen Gesundheit wird abglehnt. Bewegung und Ernährung als wichtigste Faktoren von Prävention werden verkannt. Die Verordnungsermächtigung des BMG die den G-BA unterläuft und damit eine Evidenzbasierung aussetzt wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 26.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) sieht vor...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2506300206 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit Gesundes-Herz-Gesetz GHG

      Mit einer verbesserten Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen will die Bundesregierung die Herzgesundheit stärken. Im vorgeschlagenen Finanzierungskonzept werden die Ausgaben für die erweiterten Leistungen im Rahmen der Gesundheitsuntersuchungen zur Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen zulasten der Ausgaben der GKV für Leistungen im Bereich Gesundheitsförderung und Primärprävention nach § 20 Abs. 6 SGB V angerechnet. Somit fehlen die Mittel für Letztere. Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und Prävention, wie Ernährungsberatung und Gruppenschulungsprogramme, betriebliche Gesundheitsförderung sowie weitere Angebote zur Beeinflussung modifizierbarer Lebensstilfaktoren sind im Katalog der vorgesehenen Maßnahmen überhaupt nicht erwähnt.
    • Bereitgestellt von: BerufsVerband Oecotrophologie (VDOE) am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Wir begrüßen..., ...Lösungsvorschlägen im Gesundes-Herz-Gesetz eine entsprechende...

  • SG2409270022 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vdek-Stellungnahme Gesundes- Herz-Gesetz – GHG Zentrale...

  • SG2406190082 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Inkludierung von gezielten Früherkennungsmaßnahmen bei Strukturellen Herzerkrankungen in das Gesundes-Herz-Gesetz

      Einsatz für die Inkludierung von gezielten Früherkennungsmaßnahmen bei Strukturellen Herzerkrankungen wie einen Herz-Check für Patienten ab 65 Jahren in das geplante „Gesundes-Herz-Gesetz“. Die Prävalenz an einer Strukturellen Herzerkrankung (v.a. Herzklappenerkrankungen) zu erkranken, steigt ab 65 Jahren signifikant an. Strukturelle Herzerkrankungen können in den meisten Fällen nicht durch Primärprävention verhindert werden.
    • Bereitgestellt von: RPP Deutschland GmbH am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit
    • Adressatenkreis:

      • 27.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zum geplanten „Gesundes-Herz-Gesetz“ Sehr geehrte ..., ...Herz-Kreislauf-Erkrankungen (Gesundes-Herz-Gesetz) im Nachgang unseres..., ...Jahren im geplanten Gesundes-Herz-Gesetz zu berücksichtigen...

  • SG2407300005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herz- gesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Stellung...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2506120041 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unterstützung des Gesundes-Herz-Gesetz

      Wir unterstützen die geplanten verstärkten Maßnahmen zur Prävention von Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Wichtig ist dabei, dass wissenschaftliche Evidenz die Grundlage für Prävention und Therapie bleibt. Die Vergütung der neuen Gesundheitsuntersuchungen (GU) und DMP muss, wie bereits bei den bestehenden GU und DMP, extrabudgetär bleiben. Bei der Einbindung von Apotheken in die Präventionsmaßnahmen muss ein enger Austausch mit den behandelnden Ärztinnen und Ärzten sichergestellt werden. Wir begrüßen den Einstieg in die outcome-orientierte Vergütung in den DMP.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 12.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 08.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes‐Herz‐Gesetz (GHG)) Der Bundesverband...

  • SG2407180013 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Herzgesundheit

      Um kardiovaskuläre Erkrankungen zu verhindern, muss aus Sicht der BAGFW-Verbände das oberste Ziel sein, an den Ursachen der Krankheitsentstehung anzusetzen, indem verhaltensbezogenen Risikofaktoren, wie Tabak- und Alkoholkonsum, Bewegungsmangel und ungesunde Ernährung, durch gesundheitsförderliche Verhältnisse und Maßnahmen - möglichst lebensweltlich eingebettet - entgegengewirkt wird. Aus Sicht der Verbände ist es daher eine dramatisch verpasste Chance, dass der vorliegende Entwurf genau an diesem wesentlichen Hebel nicht ansetzt, sondern diesen geradezu konterkariert, indem die Finanzierung der im Entwurf vorgesehenen Maßnahmen zu Lasten der primären Prävention und Gesundheitsförderung erfolgen soll.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 19.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) Seite 1..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) Referentenentwurf..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) Seite 2..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) Seite 3..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) Seite 4..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) Seite 5..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) Seite 6..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) Seite 7..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) Seite 8..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) Seite 9..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) Seite 10...

  • SG2407300003 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheitssystem statt Krankheitssystem

      Anlass für unsere Stellungnahme ist das angekündigte Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG). Grundsätzlich ist das Gesetz angesichts der Relevanz der Problematik sehr zu begrüßen. Wir stimmen zu, dass modifizierbare Lebensstilfaktoren, die Früherkennung von Risikofaktoren sowie eine frühzeitige Unterstützung bei der Verhaltensänderung aus psychologischer Sicht zentrale Punkte herzgesundheitsfördernder Maßnahmen darstellen. Die Absicht, diesbezügliche Maßnahmen auszuweiten und gesetzlich zu verankern unterstützen wir.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Psychologie e. V. am 30.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf „Gesundes Herz Gesetz“ „Gesundheitssystem..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG). Grundsätzlich...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2412200048 (PDF)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) – Faktencheck..., ...Karzinom-Erkrankungen). 8. Im Gesundes-Herz-Gesetz soll die Verordnungsfähigkeit...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2407170027 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) sieht vor...

  • SG2411040010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf für ein Gesundes-Herz-Gesetz Kernforderung ..., ...Gesetzgebers, mit dem Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) konkrete ..., ...Referentenentwurf für ein Gesundes-Herz-Gesetz Kernforderung ...

  • SG2412020001 (PDF - 121 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Sehr...

  • SG2407100016 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit

      Die Herz-Kreislauf-Gesundheit der Bevölkerung soll durch Verbesserung der Früherkennung bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen gestärkt werden. Die Einflussnahme zielt darauf ab, etablierte und evaluierte Maßnahmen (individuelle Beratung/Schulung) sowie Maßnahmen der Gesundheitsfördernd beizubehalten und zu stärken. Zusätzlich sollten Ernährungstherapie durch qualifizierte Ernährungsfachkräfte in der Versorgungsstruktur etabliert werden. Dazu gehört die Ausweitung der DMPs um ernährungstherapeutische Leistungen und die Begleitung von Risikopatienten vor und während der Statintherapie. Patienten sollten in Apotheken für eine kompetente, produktneutrale und nicht verkaufsorientierte Beratung an Ernährungsfachkräfte weitergeleitet werden.
    • Bereitgestellt von: QUETHEB - Deutsche Gesellschaft der qualifizierten Ernährungstherapeuten und Ernährungsberater e.V. am 19.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Wir begrüßen..., ...Lösungsvorschlägen im Gesundes-Herz-Gesetz eine entsprechende...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2407100015 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit

      Das Regelungsvorhaben zielt auf die Stärkung der Herz-Kreislaufgesundheit durch Früherkennung und Einsatz von Statinen. Die Einflussnahme zielt darauf etablierte und evaluierte Präventionsmaßnahmen (Individualberatung und Gruppenschulung) sowie Maßnahmen der Gesundheitsförderung beizubehalten und zu stärken. Zusätzlich sollten Ernährungstherapie durch qualifizierte Ernährungsfachkräfte in der Versorgungsstruktur etabliert werden. Dazu gehört die Ausweitung der DMPs hinsichtlich ernährungstherapeutischer Leistungen und die Begleitung von Risikopatienten vor und während einer Statin-Therapie durch Ernährungsfachkräfte. Patient*innen sollten von Apotheken für eine kompetente, produktneutrale und nicht verkaufsorientierte Beratung an Ernährungsfachkräfte weitergeleitet werden.

    • Bereitgestellt von: Verband der Diätassistenten - Deutscher Bundesverband e. V. am 10.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Wir begrüßen..., ...Lösungsvorschlägen im Gesundes-Herz-Gesetz eine entsprechende...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2406280183 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit” (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG). Die im ..., ... es ähnlich zum Gesundes-Herz-Gesetz eines „Nationalen..., ...Handlungsempfehlungen für das Gesundes-Herz-Gesetz Das Jahrzehnt ...

  • SG2506240065 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzgebers, mit dem GesundesHerz-Gesetz (GHG) konkrete ..., ...Referentenentwurf für ein Gesundes-Herz-Gesetz Kernforderung ...

  • SG2411060014 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Herz-Kreislauf Erkrankungen

      Die Amgen GmbH setzt sich dafür ein, dass die Versorgungssituation für Herz-Kreislauf-Erkankungen in Deutschland verbessert werden. Dafür ist eine umfassende nationale Herz-Kreislauf-Strategie notwendig.
    • Bereitgestellt von: Amgen GmbH am 06.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzgebers, mit dem Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) konkrete ..., ...Referentenentwurf fur ein Gesundes-Herz-Gesetz Kernforderung ...

  • SG2512020015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf für ein Gesundes-Herz-Gesetz Kernforderung ..., ...Gesetzgebers, mit dem Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) konkrete ...

  • SG2409300055 (PDF)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Die Deutsche..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) verfolgten..., ...vorhanden. 8) Gesundes-Herz-Gesetz flankieren mit ..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) verfolgten...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2407090016 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des geplanten Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

      - Die Akkreditierten Labore in der Medizin lehnen die Verlagerung präventiver und diagnostischer Leistungen in Apotheken ab. Sie sehen darin eine Abwendung von der ärztlichen Fachkompetenz und kritisieren mangelnde Qualitätssicherung und hohe Kosten. Darüberhinaus wird Bedenken hinsichtlich der Qualität und Sicherheit in Apotheken geäußert. Apotheken können nicht die gleichen Standards wie ärztliche Einrichtungen erfüllen. Wichtige Anforderungen wie medizinproduktrechtliche Vorgaben und qualitätssichernde Maßnahmen fehlen. Es wird gefordert, dass präventive und diagnostische Leistungen weiterhin ärztlich durchgeführt werden. Dies soll die Qualität und Sicherheit der Patientenversorgung gewährleisten und eine Benachteiligung der vertragsärztlichen Fachgruppen verhindern.
    • Bereitgestellt von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 09.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit „Gesundes-Herz-Gesetz“ (GHG) Einleitung...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2407100005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (GHG)

      Mit dem Referentenentwurf für ein GHG ist eine Stärkung der Vorsorgeuntersuchungen und Früherkennung samt Verantwortungsausweitung dieser auf Apotheker*innen angedacht. Die Rauchentwöhnung soll gestärkt werden und anstatt in einem Turnus von drei Jahren sollen Raucher*innen künftig jedes Jahr Medikamente zur Rauchentwöhnung erhalten können. Auch die Früherkennung bei Kindern/Jugendlichen soll ausgebaut und bei dieser besonders schützenswerten Zielgruppe ebenfalls die Medikalisierung – u.a. durch die frühzeitige Vergabe von Cholesterinsenker (ab dem 5. Lebensjahr) – strukturell verankert werden. Dies soll gegenfinanziert werden durch eine Umwidmung der Mittel zur verhaltensbezogenen Prävention (krankenkassenbezuschusste Gesundheitskurse). Der DOSB lehnt diese Umwidmung ab.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 10.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) Kontext...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2407190010 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) 1. Grundlegende..., ...Referentenentwurfs des Gesundes-Herz-Gesetz stehen jedoch Früherkennungsuntersuchungen..., ... (RefE) für ein Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)) 1. Grundlegende..., ... (RefE) für ein Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) legt die ...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2512020010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf für ein „Gesundes-Herz-Gesetz“). Für nachhaltige...

  • SG2503310226 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Herz-Kreislauf Erkrankungen

      Die Amgen GmbH setzt sich dafür ein, dass die Versorgungssituation für Herz-Kreislauf-Erkankungen in Deutschland verbessert werden. Dafür ist eine umfassende nationale Herz-Kreislauf-Strategie notwendig.
    • Bereitgestellt von: Amgen GmbH am 31.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf für ein „Gesundes-Herz-Gesetz“). Für nachhaltige...

  • SG2506020010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Herzgesundheit bei Kindern und Jugendlichen

      Die DGKJ plädiert dafür, die Empfehlungen der Leitlinienkommission einzubeziehen und Bildung und Prävention durch gesunde Ernährung und Bewegung verstärken. Neben verhaltenspräventiven Maßnahmen geht es aus unserer Sicht darum, auch eine herhältnispräventive Strategie umzusetzen (u.a. Verbot von an Kinder gerichteter Werbung für ungesunde Lebensmittel, definierte Begrenzungen des Gehaltes von Zucker, gesättigtem Fett und Salz in einzelnen Produktgruppen und ein erhöhter Mehrwertsteuersatz auf stark zuckerhaltige Getränke).

    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 20.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13641 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) - Drucksache 20/13094 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf für ein Gesundes-Herz-Gesetz 08.07.2024 Die...

  • SG2407120001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Die Deutsche..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) verfolgten..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) verfolgten...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2407180038 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit

      Bitkom begrüßt die Initiative des Gesetzgebers, die Krankheitslast von Herz-Kreislauf-Erkrankungen durch Früherkennung und präventive Versorgung zu senken. Dies erhöht die Chance für Risikopatienten, frühzeitig Risiken zu erkennen und notwendige Behandlungswege zu nutzen, um ihre Gesundheit zu erhalten und Folgeerkrankungen zu vermeiden. Allerdings sieht der Bitkom eine verpasste Gelegenheit, digitale Innovationen stärker einzusetzen. Um die neuen Regelungen effektiv zu gestalten, müssen Versorgungsprozesse ganzheitlich betrachtet und digitale Lösungen stärker integriert werden. Es ist notwendig, etablierte Verhaltensmuster zu ändern und bestehende Hürden abzubauen.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 18.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 08.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Zusammenfassung...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2409060005 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Diabetes-Strategie

      Die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) fordert die sofortige Rückkehr der Natioaneln Diabetes-Strategie (NDS) auf die gesundheitspolitische Agenda und ihre endgültig vollständige Überführung in einen nationalen Rahmenplan. Dieser muss eine ganzheitliche gesundheitspolitische Strategie verfolgen, die sowohl verhaltens- als auch verhältnispräventive Maßnahmen integriert.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 06.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einzelmaßnahmen wie das „Gesundes-Herz-Gesetz“ (GHG) – ohne ein..., ...Entwurf zum neuen „Gesundes Herz Gesetz“ (GHG) wirkt befremdlich...

  • SG2407260008 (PDF - 37 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

      Die Ausweitung der Ansprüche auf Statine auch im Kindesalter wird abgelehnt. Die Förderung von Medikamente zulasten der Primärprävention werden abgelehnt. Die damit faktische Streichung von qualitätsgesicherten Bewegungs- und Ernährungskursen, Suchtpräventionskursen und Kursen zur Stressbewältigung und psychischen Gesundheit wird abglehnt. Bewegung und Ernährung als wichtigste Faktoren von Prävention werden verkannt. Die Verordnungsermächtigung des BMG die den G-BA unterläuft und damit eine Evidenzbasierung aussetzt wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 26.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesundes-Herz-Ge-setz – GHG) Gesundes-Herz-Gesetz 07 | 2024 2 Inhalt...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2407020027 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

      In der Stellungnahme des Vorstands der dt. Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin (DGSM) zum Referentenentwurf des BMG “Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG)“ geht es darum, auf die für uns wichtigen Themen Schlaf/ Schlafgesundheit und Schlafstörungen hinzuweisen. Im uns vorliegenden Referentenentwurf geht es um zusätzliche Vorsorgeuntersuchungen und Präventionsmassnahmen um die Herzgesundheit in Deutschland zu stärken. Unsere Stellungnahme möchte anregen, die Themenbereiche Schlaf/ Schlafgesundheit und Schlafstörungen wegen ihrer hohen Relevanz für die Herzgesundheit im Gesetzesentwurf mit aufzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin e.V. (DGSM) am 02.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12149 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11561 - Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.07.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG)“ Der ...

  • SG2407100006 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (GHG)

      Mit dem Referentenentwurf für ein GHG ist eine Stärkung der Vorsorgeuntersuchungen und Früherkennung samt Verantwortungsausweitung dieser auf Apotheker*innen angedacht. Die Rauchentwöhnung soll gestärkt werden und anstatt in einem Turnus von drei Jahren sollen Raucher*innen künftig jedes Jahr Medikamente zur Rauchentwöhnung erhalten können. Auch die Früherkennung bei Kindern/Jugendlichen soll ausgebaut und bei dieser besonders schützenswerten Zielgruppe ebenfalls die Medikalisierung – u.a. durch die frühzeitige Vergabe von Cholesterinsenker (ab dem 5. Lebensjahr) – strukturell verankert werden. Dies soll gegenfinanziert werden durch eine Umwidmung der Mittel zur verhaltensbezogenen Prävention (krankenkassenbezuschusste Gesundheitskurse). Der DOSB lehnt diese Umwidmung ab.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 10.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 04.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Stand...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2412310007 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ohne Evidenz im Gesundes-Herz-Gesetz  Ausweitung DMP im Gesundes-Herz-Gesetz Alle Regelungen...

  • SG2406250199 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit. Die Dt.Herzstiftung bietet ihre Unterstützung bei der Verbesserung der Herzgesundheit der Bevölkerung an.

      Die Sterblichkeit durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen bewegt sich in Deutschland weiterhin auf einem sehr hohen Niveau und in der Lebenserwartung befindet sich Deutschland in Westeuropa unter den Schlusslichtern. Das "Gesunde-Herz-Gesetz" könnte effektiv dazu beitragen, die Herzgesundheit in der Bevölkerung zu verbessern und die Krankheitslast und Sterblichkeit durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu senken. Die vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) geplanten Maßnahmen umfassen unter anderem die gezielte Früherkennung von kardiovaskulären Risikofaktoren bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. Für Patienten mit bereits bestehenden Herz-Kreislauf-Erkrankungen fördert das neue Gesetz die Sekundärprävention durch das Stärken von Disease Management Programmen (DMP).

    • Bereitgestellt von: Deutsche Herzstiftung e. V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit
    • Adressatenkreis:

      • 25.06.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzstiftung befürwortet Gesundes-Herz-Gesetz. Herzstiftung ..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) zu entnehmen...

  • SG2411120011 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Stand der...

  • SG2409060015 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Verhältnisprävention bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen

      Umschichtung der Präventionsmittel von der Verhaltens- auf die Verhältnisprävention, Verhinderung von Systembrüchen im SGB V bei der Selbstverwaltung, Wirtschaftlichkeit, Evidenzbasierung und Qualitätssicherung, Unterstützung Einladungswesen J1- Untersuchung, Weiterentwicklung der Strukturen der Nationalen Präventionskonferenz, Verankerung von Nachhaltigkeit und Klimaschutz bei der Finanzierung sozialer Einrichtungen in den SGBs
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 06.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)Referentenentwurf...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2411070003 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2406040063 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundes-Herz-Gesetz

      Im Gesundes-Herz-Gesetz sollen Diabetes und Adipositas als Risikofaktoren für Herz-Kreislauf-Erkankungen anerkannt und deren Prävention und Therapie verbessert werden. Ferner soll der gesetzliche Rahmen für Disease Management Programme reformiert werden, um eine zügige Umsetzung zu gewährleisten. Es sollte ergänzt werden, dass alle in DMPs umfassten Therapiebausteine auch Teil des GKV-Leistungskatalogs sind.

    • Bereitgestellt von: Lilly Deutschland GmbH am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2506120029 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz-GHG) vom 14.06.2024...

  • SG2407160014 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) 9. Juli...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2408220012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf zum Gesundes-Herz-Gesetz enthalten, und ...

  • SG2503130032 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit" (Gesundes-Herz-Gesetz || GHG) Sehr...

  • SG2407090013 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) 9. Juli...

  • SG2407120021 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) Die Deutsche..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) verfolgten..., ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG) verfolgten...

  • SG2408080001 (PDF - 3 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2503170068 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

      Wir setzen uns dafür ein, dass das gesetzliche Vorhaben auch die Bedeutung anderer Volkskrankheiten wie Diabetes mellitus und Adipositas als Vorläufer von Herzerkrankungen berücksichtigt. Wir sprechen uns für einen umfassenden „health in all policies“-Ansatz aus, der auch auf eine ganzheitliche Präventionsstrategie einzahlen würde und das Risiko für kardiovaskuläre Erkrankungen reduziert. Dies wäre auch eine konsequente Fortführung im Sinne der Nationalen Diabetesstrategie (NDS).

    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 17.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2412100014 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2410010013 (PDF - 9 Seiten)

  • SG2406250059 (PDF - 8 Seiten)

  • SG2504290018 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf für ein Gesundes-Herz-Gesetz). Mehrere aktuelle...

  • SG2406280124 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... dem geplanten „Gesundes Herz Gesetz“ möchte das Bundesgesundheits-ministerium...

  • SG2407240010 (PDF - 1 Seite)

  • SG2407090039 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit

      Das GHG wird vom APS grundsätzlich positiv gewertet. Vier konkrete Punkte werden ergänzt: Sichere Datenübertragung, Faktor geschlechtsspezifische Medizin, Gesundheitsförderung durch KK (mit Verweis auf §25b SGB V-E) und Vorsorge Bonus. Zudem darf der Präventionsgedanke nicht alleinig mit Statinen verankert werden, sondern auch andere präventive Behandlungsmöglichkeiten nach neuestem Wissensstand müssen eingeschlossen werden.
    • Bereitgestellt von: Aktionsbündnis Patientensicherheit am 02.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 08.07.2024
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2406210137 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2410180016 (PDF - 22 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2407090022 (PDF - 5 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz)...

  • SG2508120012 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Lobby-Fußabdruck verbessern

      Der Fußabdruck in der GGO der Bundesregierung soll mit konkreten Vorgaben zur Praxis ergänzt werden, um eine einheitliche Umsetzung sicher zu stellen. Perspektivisch fordert Transparency Deutschland eine gesetzliche Verankerung und inhaltliche Ausweitung des Fußabdrucks.
    • Bereitgestellt von: Transparency International Deutschland e.V. am 12.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 21.07.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) 20/13094...

  • SG2409300153 (PDF - 57 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der pflegerischen Versorgung, Forderung nach stabiler Finanzlage der SPV

      Die Lage der Pflegeversicherung und der pflegerischen Versorgung ist besorgniserregend: Die Finanzierung ist nicht gesichert. Pflegebedürftige haben zwar Anspruch auf Leistungen, aber keine Angebote vor Ort. Wer einmal pflegebedürftig ist, bleibt es wohl auch ein Leben lang. Die meisten werden von Angehörigen gepflegt, doch immer mehr Menschen leben allein. Und die Zahl der Pflegebedürftigen steigt weiter und weiter. Angesichts dieser Herausforderungen stellen sich drängende Fragen: Wie können wir zukünftig eine angemessene pflegerische Versorgung überhaupt noch gewährleisten? Und ist dies unter den derzeitigen Rahmenbedingungen überhaupt möglich? Der BKK Dachverband macht dazu in diversen Positionspapiere Vorschläge zur Verbesserung der Versorgung und Sicherung der Finanzlage der SPV.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...während durch das Gesundes-Herz-Gesetz die dort von den..., ...unverständlich, warum im Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) die Finanzierung...

  • SG2512020017 (PDF - 6 Seiten)

  • SG2512020019 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2407110004 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Prävention von Herzerkrankungen

      Anregungen zum Impulspapier "Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen". Wir sind der Meinung, dass bisher zu wenig auf die Besonderheiten von Betroffenen mit seltenen genetischen Herzerkrankungen eingegangen wurde. Eine eindeutige Empfehlung zur genetischen Testung nach plötzlichem Herztod bei unter 50-jährigen und zumindest die Schaffung von Rahmenbedingungen für eine Obduktion ohne Anordnung durch einen Staatsanwalt in diesen Fällen zu diagnostischen Zwecken (auch wenn die Obduktion unter das Bestattungsrecht fällt und damit Ländersache ist) scheint uns angesichts eindeutiger Empfehlungen in nationalen und internationalen Leitlinien dringend geboten.
    • Bereitgestellt von: ARVC-Selbsthilfe e.V. am 11.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024

  • SG2406190108 (PDF - 1 Seite)

  • SG2406280186 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2406280188 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2410010023 (PDF - 125 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gerade durch die im Gesundes-Herz-Gesetz vorgesehenen Regelungen...
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