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44 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BWaldG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (44)

  • SG2412200034 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Movement zur Novellierung des BWaldG Über 62 Millionen Menschen..., ... der Novellierung des BWaldG haben. Naturnahe Erholung..., ...wertvollen Ökosystems. Zu § 1 BWaldG-E Die Erholung wird als..., ...bestätigt wird. Zu § 14 BWaldG-E Das Betretungsrecht..., ...aktualisieren. Zu § 14a BWaldG-E Im neuen § 14a, zur...

  • SG2412200100 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Bundeswaldgesetzes (BWaldG)

      Greenpeace fordert eine umfassende Novellierung des Bundeswaldgesetztes, damit ein ambitionierter Beitrag der Waldentwicklung in Deutschland für die LULUCF Zielerreichung des Klimaschutzgesetzes durch neue Regulierungen für eine extensive Waldbewirtschaftung erreicht werden kann.

    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 21.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 27.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... eine Novellierung des BWaldG beschlossen wurde. Ein..., ...dass das bestehende, alte BWaldG nur durch ein Änderungsgesetz..., ...bei der Novellierung des BWaldG aufzunehmen. Mit freundlichen...

  • SG2412050002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Waldes in § 1 Nr. 1 BWaldG-E nun getrennt als Funktionen..., ...auch, dass in § 9a Abs. 2 BWaldG-E die Erholung der Bevölkerung..., ...Gesetzesbegründung zum neuen BWaldG: „…sowie andere Waldbesucher..., ...Regelungsgehalt des § 14 S. 3 BWaldG-E entspricht der ständigen...

  • SG2506300224 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) Das Bundesministerium..., ...- tungen an ein neues BWaldG und dankt für die Möglichkeit..., ...Satz 1 Bundeswaldgesetz (BWaldG), nach der jede mit Forstpflanzen..., ...Grundfläche Wald im Sinne des BWaldG ist. Ausnahmen sind nach § 2 Abs. 2 BWaldG nur für spezielle Fallgruppen..., ...zugleich Wald im Sinne des BWaldG sein soll, stellt ein ..., ...des Wortlautes von § 2 BWaldG, sehen sich die betroffenen..., ...Ausnahme in § 2 Abs. 2 BWaldG. Zu § 10a Es sollten...

  • SG2412020007 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundeswaldgesetzes

      Das Bundeswaldgesetz vom 8. Mai 1975 (BGBl. I S. 1037), das zuletzt durch Artikel 112 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436) geändert worden ist (BWaldG gF), soll ergänzt werden, um insbesondere zentrale Herausforderungen, namentlich die Klima- und Biodiversitätskrise, in Bezug auf das Waldrecht angemessen zu adressieren und die Rahmenbedingungen für die Erhaltung der Wälder und vielfältigen, gesellschaftlich unverzichtbaren Ökosystemleistungen im Klimawandel an die aktuellen Erfordernisse anzupassen.

    • Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 02.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundeswaldgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 29.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 2024 zur Änderung des BWaldG Seite 2 von 5 ..., ...Gesetzentwurf zur Änderung des BWaldG und das damit verfolgte..., ... geltenden Fassung des BWaldG, da die besondere Bedeutung..., ... 2024 zur Änderung des BWaldG Seite 3 von 5 ..., ...kein Wald im Sinne des BWaldG sein. Zu..., ...lastungen. Dies muss das BWaldG auch in den vorgesehenen..., ...Funktionen gemäß § § Nr. 1 BWaldG-Entwurf umfassen, im Vordergrund..., ... 2024 zur Änderung des BWaldG Seite 4 von 5 ..., ... 2024 zur Änderung des BWaldG Seite 5 von 5 ...

  • SG2406040022 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Geplante Novellierung Bundeswaldgesetz

      Ziel ist es, dass der bewährte gesetzliche Rahmen auf Landesebene erhalten bleibt, weshalb sich das Bundeswaldgesetz weitgehend darauf beschränken sollte, wie bisher einen gesetzlichen Rahmen vorzugeben und keine Detailvorgaben für die Umsetzung durch den Waldbesitzer enthalten sollte. Weiteres Ziel ist es, den erfolgreichen partnerschaftlichen Umgang zwischen Forstverwaltung und Waldbesitzern fortzuführen, an Stelle eines obrigkeitsstaatlichen Ansatzes mit Bußgeldern und Verwaltungszwang, wie ihn bekannt gewordene inoffizielle Entwürfe vorsahen. Ebenso Ziel ist es, zum Erhalt des Waldes im Klimawandel die dazu zwingend notwendige unternehmerische Entscheidungsfreiheit des Waldbesitzers zu gewährleisten, z.B. bei der Baumartenwahl.
    • Bereitgestellt von: Badischer Landwirtschaftlicher Hauptverband e.V. am 11.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... BLHV Bewertung BWaldG (E) – Stand Dezember 2023..., ...Käseglockenkorsett“. § 1 BWaldG (E) Zweck des Gesetzes..., ... bisherigen Zielen des BWaldG erkennbar zugunsten einer..., ...Bewirtschaftung definiert das BWaldG (E) über 16 Paragrafen..., ...Waldeigentümers dar. § 8 BWaldG (E) Allgemeine Pflichten..., ...Bundeswaldgesetz. § 14 BWaldG (E) Pflicht zur Wiederaufforstung..., ...Waldbesitzer gestorben. § 15 BWaldG (E) Kahlschläge Ausführlich..., ...Kronenschlussgrad (Straftat nach BWaldG (E)) ist nur ein kleiner..., ...nicht der Fall. § 16 BWaldG (E) Bewirtschaftung des..., ...verstanden werden. § 17 BWaldG (E) Waldnaturschutz Regelt..., ...aufstellt). §§ 19 – 21 BWaldG (E) Schutz des Waldbodens..., ... § 24. § 25 BWaldG (E) Schutzwald Schutzwald..., ...werden können. § 26 BWaldG (E) Erholungswald Duldungspflicht..., ... des Waldes §§ 29 – 33 BWaldG (E) Positive Neuregelung..., ...des Waldbesitzes § 37 BWaldG (E) Zuständigkeiten, Aufgaben..., ...unverzüglich zu erteilen. § 37 BWaldG (E) stellt eine völlige..., ...Verstöße ab. § 38 BWaldG (E) Weitere Befugnisse..., ...Strafe gestellt. § 80 BWaldG (E) Strafvorschriften ..., ...statt = Straftat!! § 81 BWaldG (E) Bußgeldvorschriften..., ...behandeln ist. § 84 BWaldG (E) Verkehrssicherungspflicht...

  • SG2412090013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...konkrete Empfehlungen7 zum BWaldG ab: „Die geplante Reform..., ...gute forstliche Praxis im BWaldG würde es ermöglichen, ..., ...Naturschutzrecht des Bundes noch im BWaldG hinreichend konkretisierte..., ...“ […] Das reformierte BWaldG kann diese Zielvorschrift..., ...fehlende Verknüpfung des BWaldG mit dem Grundgesetz und..., ...zu ersetzen. Durch das BWaldG gesetzlich rechtssicher...

  • SG2412020015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Novellierungsbestrebungen zum BWaldG Jagdrechtsinhaber lehnen..., ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG), der am 01. November ..., ...Regelungsvorschläge Der Entwurf des BWaldG wird von der BAGJE vor..., ...10a und § 11a Absatz 1 BWaldG-Entwurf. 2. Zudem fehlen..., ...seiner Regelung in § 14a BWaldG-Entwurf nicht weitreichend..., ...durch die Hintertür des BWaldG zu einem neuen Schutzgebietstyp..., ...und Heilwald nach § 13 a BWaldG-Entwurf können im Wald..., ..., dass der Entwurf des BWaldG keine ausreichenden Regelungen..., ...zentraler Bedeutung sind. Ein BWaldG, das keine bundesweit ...

  • SG2405150007 (PDF - 61 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...neu geordnet“ werden (BWaldG-E, Gesetzesbegründung ..., ...nahezu verdoppelt: Der BWaldG-E besitzt einen Umfang..., ...angemessen zu adressieren“ (BWaldG-E, Gesetzesbegründung ..., ...einzelnen Komplexen des BWaldG-E ist (unter C. II.). ..., ...gilt für § 8 Abs. 1 S. 2 BWaldG-Entwurf. Dieser ist als..., ...Strafvorschriften in § 80 BWaldG-E sind offensichtlich ..., ...geplante Neufassung des BWaldG Gemessen an den unter..., ...Biodiversitätskrise“ (BWaldG-E, Gesetzesbegründung,..., ...Straftatbestände (§ 80 BWaldG-E) samt der damit in ..., ...der Strafnormen in das BWaldG ein Novum darstellt. ..., ...das in Kraft befindliche BWaldG keine Straftatbestände..., ... Gemäß § 80 S. 1 Nr. 1 BWaldG-E macht sich strafbar ..., ...15 Abs. 1 S. 1 BWaldG-E regelt aber nur: „Es..., ...wer entgegen § 31 S. 2 BWaldG-E „eine Gefahr schafft“. Gemäß § 31 S. 2 BWaldG-E ist es verboten, im ..., ... die Regelung des § 82 BWaldG-E, der die „Einziehung..., ...Damit sind die in § 80 BWaldG-E geregelten, künftig ..., ...§ 15 Abs. 1 S. 2 und 3 BWaldG-E verlieren schon den ..., ...) Aus § 15 Abs. 1 S. 1 BWaldG-E in Verbindung mit Abs..., ...GG. 5. § 8 Abs. 1 S. 2 BWaldG-E ist als allgemeiner ...

  • SG2405150012 (PDF - 61 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...neu geordnet“ werden (BWaldG-E, Gesetzesbegründung ..., ...nahezu verdoppelt: Der BWaldG-E besitzt einen Umfang..., ...angemessen zu adressieren“ (BWaldG-E, Gesetzesbegründung ..., ...einzelnen Komplexen des BWaldG-E ist (unter C. II.). ..., ...gilt für § 8 Abs. 1 S. 2 BWaldG-Entwurf. Dieser ist als..., ...Strafvorschriften in § 80 BWaldG-E sind offensichtlich ..., ...geplante Neufassung des BWaldG Gemessen an den unter..., ...Biodiversitätskrise“ (BWaldG-E, Gesetzesbegründung,..., ...Straftatbestände (§ 80 BWaldG-E) samt der damit in ..., ...der Strafnormen in das BWaldG ein Novum darstellt. ..., ...das in Kraft befindliche BWaldG keine Straftatbestände..., ... Gemäß § 80 S. 1 Nr. 1 BWaldG-E macht sich strafbar ..., ...15 Abs. 1 S. 1 BWaldG-E regelt aber nur: „Es..., ...wer entgegen § 31 S. 2 BWaldG-E „eine Gefahr schafft“. Gemäß § 31 S. 2 BWaldG-E ist es verboten, im ..., ... die Regelung des § 82 BWaldG-E, der die „Einziehung..., ...Damit sind die in § 80 BWaldG-E geregelten, künftig ..., ...§ 15 Abs. 1 S. 2 und 3 BWaldG-E verlieren schon den ..., ...) Aus § 15 Abs. 1 S. 1 BWaldG-E in Verbindung mit Abs..., ...GG. 5. § 8 Abs. 1 S. 2 BWaldG-E ist als allgemeiner ...

  • SG2406280097 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wie die alte Fassung des BWaldG. Die Novelle erfolgt auch..., ...der Positionen: 1. Das BWaldG sollte auch weiterhin ..., ...Punkte zur Novelle des BWaldG aus Sicht der Holzwirtschaft..., ...der in der Novelle des BWaldG erfassten Ziele im Kalamitätsmanagement..., ...Hintergrund: Das neue BWaldG löst das Grundprinzip ..., ...vorrangige Erwähnung im BWaldG rechtfertigt. Die konkrete..., ...Fläche schon auf Basis des BWaldG mit heimischen Baumarten..., ...Themenbereich Naturschutz im BWaldG umgehen. Das Bundeswaldgesetz..., ...Länder, anders als beim BWaldG, aber durch Gesetz hiervon..., ...unmittelbar zum Gegenstand des BWaldG zu machen. Die konkrete..., ...scheint der Charakter des BWaldG als Rahmengesetz gut geeignet..., ...Walschutzmonitorings gemäß §75 BWaldG. Das Koordinierungsgremium..., ... die Datengrundlage im BWaldG verankert ist, könnte ..., ...ForstSchAusglG könnte das BWaldG den Auftrag der Länder..., ...auf Basis der gemäß §75 BWaldG ermittelten Waldschutzüberwachung..., ...Kalamitätsmanagements durch die BWaldG Novelle finden Sie im ..., ...auf Basis von gemäß §75 BWaldG ermittelten Informationen..., ...Forstkalamität gemäß §75 BWaldG. Begründung: Die bislang..., ...Hintergrund: Die Novelle des BWaldG nimmt für sich in Anspruch..., ... sollten im Rahmen der BWaldG Novelle ebenfalls angepasst...

  • SG2412190068 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Planung und Genehmigung

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 11.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf 1. § 2 Abs. 1 S. 2 BWaldG geltende Fassung - Ergänzung..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ... 2. § 2 Abs. 1 Satz 3 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 3 ..., ... nicht). 3. Neuer § 7 BWaldG “Bevorratete waldbezogene..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG (allgemeiner Grundsatz..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ...Genehmigung bedürfen. 5. § 9b BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 6 ..., ...stattfinden muss. 6. § 11a BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ... des § 11a Abs. 2 S. 1 BWaldG RefE 2024 ist im Sinne..., ...RefE 2024 zu § 11a Abs. 1 BWaldG – Ergänzung einer Inbezugnahme..., ...in § 11 Absatz 1 Satz 2 BWaldG g.F. enthaltene Gebot ..., ...Hinweis zu § 11c und d BWaldG [siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ...2024]: § 11c und § 11d BWaldG-E erscheinen mit ihren..., ...aufgenommen werden. 8. § 14 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 11..., ... 9. § 14b Abs. 3 Nr. 2 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 12...

  • SG2412180162 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf 1. § 2 Abs. 1 S. 2 BWaldG geltende Fassung - Ergänzung..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ... 2. § 2 Abs. 1 Satz 3 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 3 ..., ... nicht). 3. Neuer § 7 BWaldG “Bevorratete waldbezogene..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG (allgemeiner Grundsatz..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ...Genehmigung bedürfen. 5. § 9b BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 6 ..., ...stattfinden muss. 6. § 11a BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ... des § 11a Abs. 2 S. 1 BWaldG RefE 2024 ist im Sinne..., ...RefE 2024 zu § 11a Abs. 1 BWaldG – Ergänzung einer Inbezugnahme..., ...in § 11 Absatz 1 Satz 2 BWaldG g.F. enthaltene Gebot ..., ...Hinweis zu § 11c und d BWaldG [siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ...2024]: § 11c und § 11d BWaldG-E erscheinen mit ihren..., ...aufgenommen werden. 8. § 14 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 11..., ... 9. § 14b Abs. 3 Nr. 2 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 12...

  • SG2412200123 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf 1. § 2 Abs. 1 S. 2 BWaldG geltende Fassung - Ergänzung..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ... 2. § 2 Abs. 1 Satz 3 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 3 ..., ...nicht). 3. Neuer § 7 BWaldG “Bevorratete waldbezogene..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG (allgemeiner Grundsatz..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ...Genehmigung bedürfen. 5. § 9b BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 6 ..., ...stattfinden muss. 6. § 11a BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ... des § 11a Abs. 2 S. 1 BWaldG RefE 2024 ist im Sinne..., ...RefE 2024 zu § 11a Abs. 1 BWaldG – Ergänzung einer Inbezugnahme..., ...in § 11 Absatz 1 Satz 2 BWaldG g.F. enthaltene Gebot ..., ...Hinweis zu § 11c und d BWaldG [siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ...2024]: § 11c und § 11d BWaldG-E erscheinen mit ihren..., ...aufgenommen werden. 8. § 14 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 11..., ... 9. § 14b Abs. 3 Nr. 2 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 12...

  • SG2501050001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stellungnahme Zu § 1 BWaldG-E - Die Erholung wird..., ...bestätigt wird. Zu § 14 BWaldG-E - Das Betretungsrecht..., ...aktualisieren. Zu § 14a BWaldG-E - Im neuen § 14a, zur...

  • SG2508010004 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des BWaldGs

      Grundsätzlich sehen wir bezüglich des Bundeswaldgesetzes Änderungsbedarf bei: - Festlegung der multifunktionalen Forstwirtschaft auf ökologischer Grundlage auf ganzer Fläche - einschließlich integrativer Waldnaturschutzkonzepte. - Qualifikationsstandards für Beschäftige im Wald. - Definition der ordnungsgemäßen Forstwirtschaft. - Die gesicherte Beratung und Betreuung des Privatwaldes nach bundesweit vergleichbaren Standards. - Gezielte Förderung des umfangreichen Klein- und Kleinstprivatwaldes durch Förderung der Selbstorganisation und neue Formen von Gemeinschaftswaldmodellen. - Die Klima- und Wasserschutzleistungen des Waldes sind zu definieren und zu verbessern. - Eine zukunftsfähige finanzielle Förderung von Wald und Forstwirtschaft mit Schwerpunkt auf Waldumbau.

    • Bereitgestellt von: Bund Deutscher Forstleute am 01.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 29.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zum Referentenentwurf BWaldG Sehr geehrte Dr. von..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des BWaldG angesichts der aktuellen..., ...vorliegenden Entwurf des BWaldG im Einzelnen: Zu Nr. ...

  • SG2504230021 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf zur Änderung des Bundeswaldgesetzes

      Der Aufbau resilienter Waldökosysteme mit geeigneten Strukturen (vielschichtig, hinsichtlich Waldbaumarten divers und stark an den Standortgegebenheiten orientiert, schonend naturnah bewirtschaftet und auch mit unbewirtschafteten Waldbeständen als unverzichtbare Referenzflächen für eine naturgemäße Forstwirtschaft) muss als Leitbild zukünftigen Handelns auch durch ein novelliertes BWaldG abgebildet werden. Die Notwendigkeit einer gesetzlichen (Neu)Regelung wird vor dem Hintergrund der beschriebenen Situation als sehr dringend angesehen. In der Stellungnahme werden Aspekte aufgelistet, die nach unserer fachlichen Einschätzung im Gesetz nicht hinreichend berücksichtigt sind, aber dringend gesetzlich geregelt werden müssten.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Beruflicher Naturschutz e.V. (BBN) am 23.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14052 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Technikfolgenabschätzung (TA) - Naturgemäßer Waldumbau in Zeiten des Klimawandels
    • Adressatenkreis:

      • 28.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassung des aktuellen BWaldG immer wieder betont, diese..., ...durch ein novelliertes BWaldG abgebildet werden. Die..., ...etablieren. • Zusätzlich zum BWaldG ist auch das BJagdG an...

  • SG2406250141 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) Der Koalitionsvertrag..., ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) vor. Die Aktualisierung...

  • SG2406250142 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) Der Koalitionsvertrag..., ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) vor. Die Aktualisierung...

  • SG2505220015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Absicherung ist es im BWaldG analog zu § 59 Absatz ...

  • SG2502040012 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beitrag zum Diskurs trotz Beendigung des Regelungsvorhabens Bundeswaldgesetz

      Das Regelungsvorhaben wird nicht weiter verfolgt, jedoch werden die beteiligten Verbände mit Schreiben vom 11.11.24 vom BMEL um einen Beitrag zum weiteren Diskurs gebeten. Das nehmen wir gerne wahr und formulieren folgende dringende Bitten an das BMEL: Das Betretungsrecht zum Zwecke der Erholung darf nicht angetastet wer-den. Zur Absicherung ist es im BWaldG analog zu § 59 Absatz 1 BNatSchG als Allgemeiner Grundsatz auszuweisen - wie schon in § 14 Absatz 1 des offiziellen Referentenentwurfs. Das Problem der entgeltlich geführten oder begleiteten Touren, insbesondere Kletter-, Berg-, Ski-, Wander-, Fahrrad- oder Reittouren, muss in praktikabler Weise gelöst werden.
    • Bereitgestellt von: Kuratorium Sport & Natur am 23.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMEL) (20. WP): Viertes Gesetz zur Änderung des Bundeswaldgesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 29.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Absicherung ist es im BWaldG analog zu § 59 Absatz ...

  • SG2506300156 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Bundeswaldgesetzes (BWaldG)

      Greenpeace fordert eine umfassende Novellierung des Bundeswaldgesetztes, damit ein ambitionierter Beitrag der Waldentwicklung in Deutschland für die LULUCF Zielerreichung des Klimaschutzgesetzes durch neue Regulierungen für eine extensive Waldbewirtschaftung erreicht werden kann.

    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und ergänzt werden (z.B. BWaldG, BNatSchG), aber – in..., ...(z.B. die Novelle des BWaldG) in die nächste Legislaturperiode..., ...Bundesgesetze ändern (BWaldG, BNatSchG) aber – in Ergänzung...

  • SG2406240166 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einsatz für ein bundesweit einheitliches, entgeltfreies und verständliches Wegerecht für alle.

      Als VFD setzen wir uns dafür ein bundesweit einheitliches, entgeltfreies Wegerecht ein und akzeptieren Sperrungen nur bei berechtigten Gründen wie Naturschutz oder Gefahrenstellen. Reiten, Fahren mit Kutschen, Gespannen, Fahrrädern, Pedelecs und anderen erlaubnisfreien Fahrzeugen soll im Wald auf vorhandenen Wegen möglich sein. Bürokratieabbau gelingt durch Negativbeschilderung und digitale Lösungen. Natursport ist auf allen sicheren, naturverträglichen Wegen erlaubt. Wege-Markierungen dienen nur der Orientierung und schließen niemanden aus. Gleichberechtigtes Wegerecht macht getrennte Nutzungsarten meist überflüssig. Neue Versiegelungen von Naturwegen sollen vermieden werden.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer in Deutschland e.V. am 24.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG). Die VFD – Vereinigung...

  • SG2409300089 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...in Waldgebieten i.S.d. BWaldG notwendige (Bau-)Maßnahmen...

  • SG2508070012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...passenden Gesetzen z.B. im BWaldG oder bei den Zielen der...

  • SG2409300088 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Bundeswaldgesetzes (BWaldG)

      Greenpeace fordert eine umfassende Novellierung des Bundeswaldgesetztes, damit ein ambitionierter Beitrag der Waldentwicklung in Deutschland für die LULUCF Zielerreichung des Klimaschutzgesetzes durch neue Regulierungen für eine extensive Waldbewirtschaftung erreicht werden kann.

    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG). Der seitens des Bundesministeriums...

  • SG2409300142 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Zum Beispiel muss das BWaldG Mindeststandards und eine...

  • SG2412180052 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Bundeswaldgesetz (BWaldG)

      Wir fordern die Novellierung des Bundeswaldgesetzes für den Erhalt und die nachhaltige Nutzung unserer Wälder als vielfältige Leistungserbringer für die Gesellschaft. Dies gilt für die Erholung und den Tourismus genauso wie für eine umwelt- und standortgerechte Bewirtschaftung der Wälder. Wir fordern ein zukunftsfähiges Gesetz, das den Erhalt und die Stabilisierung unserer Wälder in den Mittelpunkt stellt und dabei die verschiedenen Waldfunktionen angemessen berücksichtigt.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 02.01.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Bundeswaldgesetz (BWaldG)
    • Adressatenkreis:

      • 29.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2409100002 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Bundeswaldgesetz (BWaldG)

      Wir fordern die Novellierung des Bundeswaldgesetzes für den Erhalt und die nachhaltige Nutzung unserer Wälder als vielfältige Leistungserbringer für die Gesellschaft. Dies gilt für die Erholung und den Tourismus genauso wie für eine umwelt- und standortgerechte Bewirtschaftung der Wälder. Wir fordern ein zukunftsfähiges Gesetz, das den Erhalt und die Stabilisierung unserer Wälder in den Mittelpunkt stellt und dabei die verschiedenen Waldfunktionen angemessen berücksichtigt.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 10.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Bundeswaldgesetz (BWaldG)
    • Adressatenkreis:

      • 08.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2504150029 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... das Bundeswaldgesetz (BWaldG) und die entsprechenden..., ...zweck ist unter § 1 Satz 1 BWaldG festgehalten, dass der..., ...Bewirtschaftung des Waldes wird im BWaldG nochmal auf die nachhaltige...

  • SG2512190065 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) in Kombination mit dem...

  • SG2512190067 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Konsequente Umsetzung der EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur

      Die inzwischen rechtskräftige EU-Verordnung legt zahlreiche verbindliche Wiederherstellungsziele und -verpflichtungen für ein breites Spektrum von Ökosystemen fest, von Wäldern und landwirtschaftlichen Flächen über städtische Gebiete bis hin zu Flüssen und Meereslebensräumen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Vorgaben in Deutschland erfüllt werden und sich dies im nun zu erarbeitenden Nationalen Wiederherstellungsplan niederschlägt.
    • Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 298/22 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Wiederherstellung der Natur
    • Adressatenkreis:

      • 18.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) in Kombination mit dem...

  • SG2503310130 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und ergänzt werden (z.B. BWaldG, BNatSchG), aber – in..., ...(z.B. die Novelle des BWaldG) in die nächste Legislaturperiode..., ...Bundesgesetze ändern (BWaldG, BNatSchG) aber – in Ergänzung...

  • SG2406200180 (PDF - 61 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aufnahme der von der BNetzA bestätigten Maßnahmen des NEP 2037/2045 (2023) in den Bundesbedarfsplan

      Überführung der von der BNetzA im Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 (2023) bestätigten Drehstrom- und Gleichstrom-Maßnahmen als Vorhaben in den Bundesbedarfsplan (als Anhang zum Bundesbedarfsplangesetz) einschließlich Berücksichtigung der aus Unternehmenssicht erforderlichen Netzverknüpfungspunkte sowie Kennzeichnung der Genehmigungshoheit (Bund oder Länder) und der Vorhaben mit (Teil-)Erdverkabelung
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 10.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umwandlungsgenehmigung (§ 9 Abs. 1 BWaldG); – naturschutzrechtliche...

  • SG2508080003 (PDF - 41 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zukunftsfähige Waldpolitik

      Die nachhaltige Nutzung unserer Wälder leistet mit dem nachwachsenden Rohstoff Holz einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz. Der Rohstoff Holz ist eine wesentliche Grundlage für eine kreislauforientierte Bioökonomie. Holz bietet herausragende Verwendungsmöglichkeiten und Substitutionsleistungen. Die Rahmenbedingungen müssen der multifunktionalen Rolle von Wäldern entsprechen. Dem Beitrag von Waldbewirtschaftern und der forstbasierten Wertschöpfungskette zum Erreichen einer klimaneutralen Wirtschaft müssen sie Rechnung tragen. „Schützen durch Nutzen“ muss der Leitgedanke sein.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 13.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.05.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2412240006 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2411280006 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2409110014 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einsatz für ein bundesweit einheitliches, entgeltfreies und verständliches Wegerecht für alle.

      Als VFD setzen wir uns dafür ein bundesweit einheitliches, entgeltfreies Wegerecht ein und akzeptieren Sperrungen nur bei berechtigten Gründen wie Naturschutz oder Gefahrenstellen. Reiten, Fahren mit Kutschen, Gespannen, Fahrrädern, Pedelecs und anderen erlaubnisfreien Fahrzeugen soll im Wald auf vorhandenen Wegen möglich sein. Bürokratieabbau gelingt durch Negativbeschilderung und digitale Lösungen. Natursport ist auf allen sicheren, naturverträglichen Wegen erlaubt. Wege-Markierungen dienen nur der Orientierung und schließen niemanden aus. Gleichberechtigtes Wegerecht macht getrennte Nutzungsarten meist überflüssig. Neue Versiegelungen von Naturwegen sollen vermieden werden.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer in Deutschland e.V. am 11.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2405140008 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Bundeswaldgesetzes

      Komoot setzt sich bei der geplanten Novellierung des Bundeswaldgesetzes für eine Gleichbehandlung von Outdoor-Plattformen und digitalen Plattformen bei der digitalen Routenplanung im Wald ein. Zudem soll die Freizeitnutzung im Wald nicht eingeschränkt werden und der Wald als Erholungsraum erhalten bleiben.
    • Bereitgestellt von: komoot GmbH am 14.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2406190182 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2411150008 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Freigabe von Verkehrsflächen für S-Pedelecs

      Die Einordnung von S-Pedelecs als Kraftfahrzeuge soll beibehalten werden. Die Einführung eines allgemeinen und eindeutigen Zusatzzeichens soll vorgenommen werden, um Flächen des Radverkehrs für S-Pedelecs freigeben oder sperren zu können. Der Bund wird aufgefordert, bestimmte Kriterien für die Freigabe von Flächen für S-Pedelecs festzulegen, um länderspezifische Unterschiede zu vermeiden. Landwirtschaftliche Wege, die für den Radverkehr freigegeben sind, sollten generell auch für S-Pedelecs freigegeben werden. Waldwege sollten hingegen nicht generell für S-Pedelecs freigegeben werden.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 15.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 17.10.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • SG2405240020 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2505270004 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Flächen für die Windenergie verfügbar machen und schnell ausweisen

      Mit dem WindBG wurden für die Bundesländer verbindliche Flächenziele für die Windenergie bis 2032 beschlossen. Alterric setzt sich dafür ein, dass eine möglichst große Flächenkulisse für die Nutzung der Windenergie und die potenzielle lokale Ausweisung bereitsteht und dass die ausgewiesenen Flächen tatsächlich auch für den wirtschaftlichen Anlagenbetrieb in Frage kommen. Regelungsvorhaben in diesem Bereich betreffen zum Beispiel die Anpassung von kommunaler Bauleitplanung durch das WindBG, um unwirtschaftliche Höhenbeschränkungen zu reduzieren, eine praxistaugliche und unbürokratische Umsetzung der RED III in nationales Recht, sowie pragmatische Regelungen für den Umgang mit Windenergie im Wald, die lokale Handlungsspielräume nicht durch den pauschalen Ausschluss von Flächen einschränkt
    • Bereitgestellt von: Alterric GmbH am 17.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      3. BT-Drs. 21/568 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (7):

  • SG2601140006 (PDF - 37 Seiten)

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