Stellungnahmen/Gutachten

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1.785 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.785)

  • SG2412110016 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zu Themenpapier des BMG zu Standardvertragsklauseln für die Durchführung klinischer Prüfungen

      Hintergrund ist die Ermächtigung im Medizinforschungsgesetz zum Erlass einer Rechtsverordnung mit Standardvertragsklauseln über Rechte und Pflichten des Sponsors und des Prüfzentrums bei der Durchführung klinischer Prüfungen, vgl. § 42d Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG). Hierzu wurde vom Bundesgesundheitsministerium ein Themenpapier erstellt, welches der Vorbereitung eines Fachgesprächs am 17.12.2024 dient, an dem auch BIO Deutschland beteiligt sein wird. Im Vorfeld des Fachgesprächs gab es die Möglichkeit, zu diesem Themenpapier Stellung zu nehmen. Die Erkenntnisse des Fachgesprächs fließen sodann in das Verordnungsverfahren ein, welches sich daran anschließen soll.
    • Bereitgestellt von: BIO Deutschland e.V. am 11.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 10.12.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mustervertragsklauseln durch das BMG als auch bei Vertragsabschluss...

  • SG2509300031 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zu verzeichnen. Das vom BMG geschaffene „Gütesiegel...

  • SG2410050001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Versorgung vor und bittet das BMG und die Fraktionen der ..., ...auch im Gespräch mit dem BMG 2011 (beteiligt Herr Prof..., ...- Eine Prüfung durch das BMG ist unter der Fragestellung...

  • SG2406240162 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Pflege formuliert das BMG das Ziel einer am Menschen..., ...sieht u.a. vor, dass das BMG per Rechtsverordnung Fristen..., ...Stan-dards Neuregelung Das BMG wird ermächtigt, zur Förderung...

  • SG2506240065 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesundheitsuntersuchung vor. Das BMG soll durch Rechtsverordnung..., ...durch Rechtsverordnung des BMG zu einem geeigneten Zeitpunkt...

  • SG2411060014 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Herz-Kreislauf Erkrankungen

      Die Amgen GmbH setzt sich dafür ein, dass die Versorgungssituation für Herz-Kreislauf-Erkankungen in Deutschland verbessert werden. Dafür ist eine umfassende nationale Herz-Kreislauf-Strategie notwendig.
    • Bereitgestellt von: Amgen GmbH am 06.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesundheitsuntersuchung vor. Das BMG soll durch Rechtsverordnung..., ...durch Rechtsverordnung des BMG zu ei-nem geeigneten Zeitpunkt...

  • SG2410010013 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem GE des GHG plant das BMG aber, die Mittel für zertifizierte..., ...Kabinetts-entschluss legt das BMG zusätzliche konkrete Inhalte..., ...einladen, obgleich ein vom BMG in Auftrag gegebener IQWiG-Bericht..., ...sehr gering. Der - auch vom BMG im Rahmen der aktuell auf...

  • SG2502210016 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der Umsetzung des Digitalgesetz (DigiG)

      Das DigiG hat den Zweck, die Digitalisierung im Gesundheitswesen zu beschleunigen. Insb. soll der Behandlungsalltag für Ärztinnen und Ärzte sowie für Patientinnen und Patienten mit digitalen Lösungen vereinfacht werden. Zentraler Bestandteil des Gesetzes ist die Einrichtung der elektronischen Patientenakte (ePA) für alle. Bitkom begrüßt das im März 2024 in Kraft getretene Gesetz und bringt sich in den konkreten Umsetzungsmaßnahmen des Gesetzes ein, die vor allem Auswirkungen auf die Mitgliedsunternehmen haben.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.02.2025
    • Adressatenkreis:

      • 12.02.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für eine Zweite Verordnung...

  • SG2502210008 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungsvorschläge zur Änderung der MDR und der IVDR

      Seit Inkrafttreten der MDR und der IVDR sind immer mehr Produkte und Unternehmen vom Markt verschwunden. Zudem sind die Gesamtkosten gestiegen und die Zeit bis zur Markteinführung ist unvorhersehbar geworden. Pharma Deutschland fordert gemeinsam mit weiteren Verbänden die Verlängerung der Übergangsfristen der MDR und IVRD, um Unternehmen mehr Zeit zur Anpassung an die Regelungen zu geben.

    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 21.02.2025
    • Adressatenkreis:

      • 13.02.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bmg.bund.de Kopie geht an: BMG: Referat 123 Gemeinsame...

  • SG2408200014 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorgeschlagene Regelung Das BMG erarbeitet Vorschläge, ...

  • SG2405280016 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz

      I. Benachteiligung von Schwerpunktpraxen wird abgelehnt. II. Begrenzung von Sicherheitsleistungen für MVZ wird unterstützt. III. Kritik am erweiterten Mitentscheidungsrecht der Landesbehörden IV. Repräsentation von MVZ in den KVen Es wird eine direkte Beteiligung der MVZ auf Geschäftsführungsebene gefordert, um ihre Interessen gleichberechtigt zu vertreten. V. Hinweise zu Begleitdebatten MVZ tragen seit ihrer Einführung 2004 entscheidend zur medizinischen Versorgung bei. Deswegen ist von einer weitergehenden Regulierung abzusehen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 18.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:

      • 10.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...MVZ-Regulierung stehen im BMG derzeit verschiedene Regulierungsvorschläge...

  • SG2504280016 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tabakerzeugnisgesetz/ Tabakerzeugnisverordnung

      BAT setzt sich für ein angemessenes Produktregelwerk für klassische Tabakerzeugnisse, E-Zigaretten und neuartige Produkte ein, das auf anerkannten technischen Standards und wissenschaftlichen Fakten basiert. Weitere Verschärfungen für Zigarette und Feinschnitt-Tabak lehnen wir ab, da damit insbesondere weitere Anreize für den illegalen Tabakmarkt geschaffen würden. Mit Blick auf neuartige Erzeugnisse befürworten wir eine Regulierung nach Schadenspotential (Tobacco Harm Reduction), d. h. je weniger schädlich ein Produkt ist, umso geringer soll es reguliert werden. Wir setzen uns für eine Regulierung von tabakfreien Nikotinbeuteln im deutschen Tabakrecht ein, die sich am erprobten Regelungsregime der E-Zigarette anlehnen sollte.
    • Bereitgestellt von: Bernstein Public Policy GmbH am 28.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und dem gemeinsamen Bundesausschuss...

  • SG2406180111 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Das Bundesmeldegesetz (BMG) soll dahingehend geändert..., ...entfällt, §§ 29 Abs. 2, 30 BMG-E. Jeglicher Abbau von ..., ...Identitätsfeststellung nach § 29 Abs. 5 BMG praktikabler ausgestaltet..., ...nach § 29 Abs. 5 Nummer 1 BMG erscheint hier erstrebenswert..., ...im Sinne des § 29 Abs. 5 BMG zu einer Weiterentwicklung...

  • SG2502210011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für eine Zweite Verordnung...

  • SG2407080007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt der Möglichkeit, Arzneimittel bzw. deren Primärpackmittel mit Ethylenoxid zu sterilisieren

      In Übereinstimmung mit der „EMA Guideline on the sterilisation of the medicinal product” und der Monographie des Europ. Arzneibuches nutzen BPI-Mitgliedsunternehmen Ethylenoxid zur Sterilisation von Primärpackmitteln. Diese Methode ist aufgrund der Eigenschaften der Packmittel und Produkte oft alternativlos. Sterilfiltration und Abfüllung in mit Ethylenoxid sterilisierte Packmittel sind oft die einzige Möglichkeit, sterile Arzneimittel und Medizinprodukte herzustellen. Besonders bei konservierungsmittelfreien Arzneimitteln und homöopathischen Zubereitungen, wie Augentropfen und Nasensprays, ist Ethylenoxid unverzichtbar. Alternative Verfahren wie trockene Hitze oder Bestrahlung können Kunststoffe schädigen und die Produktsicherheit beeinträchtigen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 08.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 04.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ungeeignet. Der BPI bittet das BMG daher dringend darum, sich...

  • SG2406170050 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tierschutzgesetz

      Gesetzeszweck: Ausschluss von wirtschaftlichem Intresse für sich als vernünftigen Grund Verbote: Anbindehaltung, nicht-kurative Eingriffe, PMSG, Kuhtrainer, Viehtreiber, Qualzucht, Lebendtierexport in Drittstaaten Pflichten: Betäubung & Schmerzbehandlung bei nicht-kurativen Eingriffen, Brandschutz, erweiterte Eigenkontrolle & Dokumentation d. tierhaltende Betriebe, Tierschutzbeauftrag:er in a. Haupterwerbsbetrieben, Kennz. d. Tierkadaver a. landw. genutzten Tierarten, Sonstiges: regelmäßige Kontrollen, keine aufschiebende Wirkung v. Rechtsbehelfen b. eilbedürftigen Verwaltungsakten, Kontrollen in VTN-Betrieben für a. landw. genutzten Tierarten, Verbandsklagerecht, Ausnahmen v. d. Videoüberwachung in Schlachthöfen nur f. Hofschlachtstätten

    • Bereitgestellt von: PROVIEH e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... An BMDV, BMEL, BMF, BMG, BMJ, BMUV, BMZ 02...

  • SG2507290018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) knüpft die Bundesregierung...

  • SG2407090021 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durch Corona“ von BMFSFJ und BMG beitragen, könnten damit...

  • SG2405240036 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend. ..., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • SG2406240053 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Medizinforschungsgesetzes

      Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich GSK u. a. für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. einheitlichem Kostenkatalog, ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert bzw. verzögert geschieht, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ wird abgelehnt da nicht sachlogisch.

    • Bereitgestellt von: GlaxoSmithKline GmbH & Co. KG am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des ..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend. ..., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • SG2406260014 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ergänzung Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

      Bei der Definition der Leistungsgruppen muss sichergestellt werden, dass die unterschiedlichen Versorgungsschwerpunkte von Universitätsklinika und Fachkliniken jeweils die Zuordnung zu der rheumatologischen Leistungsgruppe ermöglichen. Im Rahmen der Krankenhausreform muss sichergestellt werden, dass die internistische Rheumatologie in größeren Krankenhäusern vertreten ist und damit eine ausreichende Zahl von Weiterbildungsplätzen geschaffen werden kann. Durch eine entsprechende Vergütung im neuen System wird ein finanzieller Anreiz zum Ausbau der Weiterbildungsplätze geschaffen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat nach seinem Eckpunktepapier..., ... Das Eckpunktepapier des BMG definiert Fachkliniken ...

  • SG2507310014 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Implementierung eines Medizinregistergesetzes

      Ziel ist die Schaffung eines eigenständigen Registergesetzes, das die Nutzung medizinischer Registerdaten in DE rechtlich absichert, technisch ermöglicht & forschungsseitig stärkt. Medizinische Register bieten ein hohes Potenzial zur Verbesserung der Patientenversorgung, zur Stärkung klinischer Forschung sowie zur Identifikation medizinischer Bedarfe – insbes. bei seltenen und personalisierten Therapien. MSD setzt sich dafür ein, die Nutzung von Registerdaten unter einheitlichen Qualitätsstandards zu ermöglichen, bürokratische Hürden abzubauen & den Datenzugang für öffentliche wie private Forschungseinrichtungen im Sinne des GDNG zu regeln. Ziel ist es, DE im internationalen Vergleich wieder wettbewerbsfähig zu machen & den Standort im Hinblick auf den EHDS strategisch zu positionieren.
    • Bereitgestellt von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 31.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) in Auftrag gegeben und..., ...entsprechend genutzt werden. Das BMG hat daraufhin Anfang 2023..., ... Gesetzentwurf wurde vom BMG für Ende 2023 angekündigt...

  • SG2512010018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Ministerin Katherina ...

  • SG2510150005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung des gesamten Pflegeberufereformgesetzes (PflBG)

      Der bpa fordert eine ideologiefreie Evaluierung des gesamten Pflegeberufere-formgesetzes (PflBG) auf wissenschaftlicher Grundlage. Dabei müssen insbesondere die Auswirkungen auf die Ausbildungszahlen im Bereich der Altenpflege und die pflegerische Versorgungssicherheit in Deutschland in den Blick genommen werden. Aus Sicht des bpa haben sich die in das Pflegeberufereformgesetz gesetzten Hoffnungen und die Erwartungen an die eingeführte generalistische Pflegeausbildung nicht erfüllt. Es bedarf einer grundsätzlichen Überprüfung des gesamten PflBG.

    • Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 15.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Bericht des BMFSFJ und BMG an den Deutschen Bundestag...

  • SG2508050007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...grundsätzlich die Intervention des BMG, einem möglichen Missbrauch...

  • SG2406050066 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ergänzung des KHVVG

      Berücksichtigung von Gesundheitsfachkräften jenseits von Ärzteschaft und Pflege in der Krankenhausreform / Keine Leistungsgruppe Komplexe Endokrinologie / Diabetologie ohne Diabetesberatung / strukturelle Verankerung von Diabetesberater:innen im stationären Setting und in der sektorenübergreifenden Versorgung
    • Bereitgestellt von: VDBD (Verband der Diabetes-Beratungs- und Schulungsberufe in Deutschland e.V.) am 10.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur Rechtsverordnung des BMG zu den bundesweiten Leistungsgruppen...

  • SG2511040014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Ministerin Katherina ...

  • SG2409270024 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Corona“ von BMFSFJ und BMG beitragen, könnten damit...

  • SG2406240272 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gleichlautende Schreiben gehen an: BMG, BMJ, BMWK, BMZ Seite ...

  • SG2405130005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Suizidpräventionsstrategie durch das BMG am 2.5.24 Das Werner-Felber-Institut...

  • SG2407250011 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Referentenentwurfes zur GIGV

      Das KIG sollte bestehende Marktlösungen fördern und nicht eigene Softwarekomponenten entwickeln. Bei der der Entwicklung von Informationsmodellen und Referenzarchitekturen sollte die Industrie von Beginn an fachlich mit einbezogen werden. Keine Abkehr von der aktuellen Aufgabenverteilung und Governance. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft muss konkretisiert werden. Ausschluss von Befangenheiten und Interessenkonflikte bei Beauftragungen durch das KIG. Im Expertengremium sollten Mehrheits- und Souveränitätsaspekte gewahrt sowie demokratische Wahlen ermöglicht werden. Bei Akkreditierungsverfahren sollen Interessenkonflikte ausgeschlossen werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 20.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (Neufassung) (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 06.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Expert:innen von gematik und BMG platziert. Diese zusätzlichen..., ...IOP-Expertenpool. § 11 Vorschlag an BMG zur verbindlichen Festlegung...

  • SG2405220016 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Referentenentwurfes zur GIGV

      Das KIG sollte bestehende Marktlösungen fördern und nicht eigene Softwarekomponenten entwickeln. Bei der der Entwicklung von Informationsmodellen und Referenzarchitekturen sollte die Industrie von Beginn an fachlich mit einbezogen werden. Keine Abkehr von der aktuellen Aufgabenverteilung und Governance. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft muss konkretisiert werden. Ausschluss von Befangenheiten und Interessenkonflikte bei Beauftragungen durch das KIG. Im Expertengremium sollten Mehrheits- und Souveränitätsaspekte gewahrt sowie demokratische Wahlen ermöglicht werden. Bei Akkreditierungsverfahren sollen Interessenkonflikte ausgeschlossen werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 17.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (Neufassung) (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 21.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Expert:innen von gematik und BMG platziert. Diese zusätzlichen..., ...IOP-Expertenpool. § 11 Vorschlag an BMG zur verbindlichen Festlegung...

  • SG2405280011 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz

      I. Benachteiligung von Schwerpunktpraxen wird abgelehnt. II. Begrenzung von Sicherheitsleistungen für MVZ wird unterstützt. III. Kritik am erweiterten Mitentscheidungsrecht der Landesbehörden IV. Repräsentation von MVZ in den KVen Es wird eine direkte Beteiligung der MVZ auf Geschäftsführungsebene gefordert, um ihre Interessen gleichberechtigt zu vertreten. V. Hinweise zu Begleitdebatten MVZ tragen seit ihrer Einführung 2004 entscheidend zur medizinischen Versorgung bei. Deswegen ist von einer weitergehenden Regulierung abzusehen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 18.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...MVZ-Regulierung stehen im BMG derzeit verschiedene Regulierungsvorschläge...

  • SG2512050002 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fachgesellschaften sowie BMG • Fachliche Rahmenempfehlungen..., ...Nichtzustandekommen Ersatzvornahme BMG • Empfehlungen zur Übermittlung..., ... Rechtsverordnung durch BMG • Spezifikationen für ..., ... Rechtsverordnung durch BMG § 133c Stichwort Digitale...

  • SG2501300009 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vfa zum Themenpapier des BMG zum Fachgespräch am 17.12.2024..., ...Bundesregierung bzw. des BMG, um die in Deutschland ..., ...aus dem Themenpapier des BMG: I. Ergebnisse und Erfindungen..., ...Mustervertragsklauseln durch das BMG als auch bei Vertragsabschluss...

  • SG2506200007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorgesehen. Die geplanten...

  • SG2506200038 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorgesehen. Die geplanten...

  • SG2507290031 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Minister Alois Rainer...

  • SG2509300062 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Minister Alois Rainer...

  • SG2507290008 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ambitionierte Maßnahmen für den Aktionsplan zu hormonell wirksamen Stoffen umsetzen

      Die Bundesregierung hat einen Aktionsplan zu hormonell wirksamen Stoffen vorgelegt. Dieser beschreibt laufende Aktivitäten Deutschlands auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene zum Schutz vor hormonell wirksamen Stoffen. Diese Aktivitäten gewährleisten jedoch keinen ausreichenden Schutz vor hormonell wirksamen Stoffen. Zudem sind Zielsetzungen und zukünftige Maßnahmen im Aktionsplan sehr unkonkret und ohne Umsetzungsfristen beschrieben. Ziel der Interessenvertretung ist es, die Bundesregierung dabei zu unterstützen einen konkreten und ambitionierten Maßnahmenplan zur Verbesserung des Schutzes vor hormonell wirksamen Stoffen aufzustellen und umzusetzen.

    • Bereitgestellt von: CHEM Trust Europe e.V. am 29.07.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.07.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Minister Alois Rainer...

  • SG2503050014 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung bestehender rechtlicher Regelungen im Bereich der internationalen Tabakkontrollpolitik

      Die FCTC der WHO hat zum Ziel, den weltweiten Tabakkonsum und die damit verbundenen gesundheitlichen, sozialen, wirtschaftlichen und umweltbezogenen Folgen zu reduzieren. Angestrebt wird die Beibehaltung bestehender rechtlicher Regelungen im Bereich der internationalen Tabakkontrollpolitik. Deutschland ist seit Beginn ein aktiver Vertragspartner der FCTC und nimmt so eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der internationalen Tabakkontrollpolitik ein. Diese Rolle soll Deutschland beibehalten, indem es sich aktiv engagiert und Klarheit bei den Zuständigkeiten seiner Ministerien schafft.
    • Bereitgestellt von: Gerald Weber am 06.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 05.03.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG), das Bundesministerium...

  • SG2404160007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausreform

      Die DPtV begrüßt das Vorhaben der vollständigen Tarif Kosten Refinanzierung. Darüber hinaus werden Verbesserungen in der stationären Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen in der Psychiatrie und Psychosomatik vermisst. Die DPtV appelliert daher diese im Rahmen der Krankenhausreform zu berücksichtigen und stellt entsprechende Forderungen
    • Bereitgestellt von: Deutsche PsychotherapeutenVereinigung e. V. am 23.04.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat den Referentenwurf...

  • SG2507230029 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung eines innovationsfreundlichen regulatorischen Rahmens für Arzneimittel auf EU-Ebene

      Auf europäischer Ebene wird über eine Reform des EU-Arzneimittelrechts verhandelt (sog. EU-Pharmapaket). Mit Blick auf die Positionierung der Bundesregierung im Rat setzen wir uns für eine innovations- und wettbewerbsfreundliche Reform ein. Dazu gehören insb.: Gewährleistungen eines stabilen und starken Unterlagenschutzes sowie Patentschutzes; Schaffung neuer Anreizmodelle für die Antibiotika-Forschung in Form von Vouchern; Entbürokratisierung und Flexibilisierung von Zulassungsverfahren; Erhalt der Hoheit des Herstellers über Produktinformation; Umfassende und zügige Einführung elektronischer Patienteninformation; ausgewogene Umweltverträglichkeitsprüfung; keine Ausweitung von Veröffentlichungspflichten; verhältnismäßige Regulierung von Lieferketten
    • Bereitgestellt von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 23.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits im Austausch mit dem BMG und der Ständigen Vertretung...

  • SG2406200169 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarstellung im Rahmen des Gesetzgebungsverfahren (GVSG) bzgl. Gründereigenschaften ärztlicher Genossenschaften, MVZ`s durch eine eG

      Einschub: §95 Absatz 6 Satz 6:Die Gründungsvoraussetzungen liegen auch vor, wenn in der Trägerschaft einer eingetragener Genossenschaft ein oder mehrere medizinische Versorgungszentren betrieben werden u. sie angestellten Ärzte auf ihre Zulassung zugunsten d. Anstellung in einem d. med. Versorgungszentren derselben Genossenschaft verzichtet haben, solange sie in einem der med. Versorgungszentren tätig sind u. Mitglied derselben eingetragenen Genossenschaft sind oder sofern angestellte Ärzte die Mitgliedsanteile der Ärzte nach Absatz 1a Satz 1 derselben eingetragenen Genossenschaft übernehmen u. solange sie in einem der med. Versorgungszentren d. Genossenschaft tätig sind;die Übernahme von Mitgliedsdanteilen durch angestellte Ärzte derselben eingetragenen Genossenschaft ist jederzeit mögl.
    • Bereitgestellt von: Der Bundesverband der Pneumologie, Schlaf- und Beatmungsmedizin e. V. am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...diverse Stellungnahmen des BMG bereits bestätigt! Bei ...

  • SG2502040003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

      Die diabetologischen Schwerpunktpraxen sind zulassungsrechtlich und somit abrechnungstechnisch überwiegend im hausärztlichen und nur zu einem geringen Teil im fachärztlichen Bereich angesiedelt, wobei regionale Unterschiede bestehen. Der Fortbestand der diabetologischen Schwerpunktpraxis im Status quo der hochspezialisierten Betreuung der Menschen mit Diabetes ist an den wirtschaftlichen Status quo der Vergütung gekoppelt. Das GVSG gefährdet aus unserer Sicht den Fortbestandes der diabetologischen Praxen. Mit der Einflussnahme soll ein Abrechnungssystem erhalten bleiben, das den Bestand der Diabetologischen Schwerpunktpraxen sichert.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband niedergelassener Diabetologen e.V. (BVND) am 04.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und im Rahmen der öffentlichen...

  • SG2509250003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Referentenentwurf des BMG zum Entwurf eines Gesetzes...

  • SG2506200040 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesundheits-Digitalagentur-Gesetzes (GDAG) des BMG vom 07.05.2024 sieht vor...

  • SG2409300011 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entfristung der Ausnahmegenehmigung für Aufbereitungsstoffe gemäß § 21 Abs. 5 TrinkwV

      Das Regelungsvorhaben sieht die Entfristung der befristeten Ausnahmegenehmigung für Aufbereitungsstoffe gemäß § 21 Abs. 5 der Trinkwasserverordnung (TrinkwV) vor. Diese Ausnahmegenehmigung, die ursprünglich bis zum 31. Dezember 2025 befristet war, soll dauerhaft verlängert werden. Hintergrund ist die anhaltende Mangelsituation bei Aufbereitungsstoffen, die durch verschiedene Faktoren wie industrielle Prozessveränderungen, geopolitische Ereignisse und Rohstoffverknappungen verursacht wird. Die Entfristung soll Wasserversorgungsunternehmen rechtliche Sicherheit bieten und sicherstellen, dass auch bei geringeren Reinheitsgraden der Aufbereitungsstoffe die Trinkwasserqualität gemäß den Anforderungen der TrinkwV gewährleistet bleibt.
    • Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 17.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Gründen bitten wir das BMG den Zeitrahmen für die ...

  • SG2510060003 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), mit dem Gesetz über die..., ...Rechtsverordnung durch BMBFSFJ und BMG sollte ausdrücklich festgelegt...

  • SG2504010041 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorläufigen Finanzergebnissen des BMG wird der Leistungsbereich...
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