Stellungnahmen/Gutachten

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695 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (695)

  • SG2410110031 (PDF - 32 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung eines auskömmlichen Mittelaustattung des Schienenpersonennahverkehrs, insb. im Regionalisierungsgesetz

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung eines leistungsfähigen und attraktiven Schienenpersonennahverkehrs, insbesondere hinsichtlich desssen ausreichender Finanzierung wichtig. Die Regionalisierungsmittel sind schon Stand heute (zu) gering bemessen, um die enormen Kostensteigerungen (in vielerlei Hinsicht) der letzten Jahre angemessen aufzufangen. Hinzu kommt das Deutschlandticket, welches als zwar lobenswerte, gleichwohl aber auch kostenintensive Disruption den Markt des Schienenpersonenahverkehrs nachhaltig prägt. Auch um diesen Instrument zu dauerhaften Erfolg zu verhelfen, sind ausreichende Regionalisierungsmittel zwingend notwendig. Auf eine Erhöhung dieser Mittel zugunsten der Fahrgäste und des Klimas sind entsprechende Anstrengungne gerichtet.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 11.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Kunden. Das Problem lag aber weniger in der Buntheit..., ...Fernverkehrsfahrausweise anbieten konnten. Das lag jedoch nicht in der Verantwortung...

  • SG2406130107 (PDF - 27 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG, 2022)

      Revision der Kostensenkungsmaßnahmen, die den Marktzugang innovativer Arzneimittel nachhaltig einschränken; Ziel ist es, strukturelle Änderungen des AMNOG wie die sogenannten Leitplanken und den Kombinationsabschlag zu streichen.
    • Bereitgestellt von: Bristol-Myers Squibb GmbH & Co. KGaA am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/4086 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3448, 20/3713, 20/4001 Nr. 1.4 - Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung - (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz) - b) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/2375 - Soforthilfeprogramm für Krankenhäuser zur Abfederung unvorhersehbarer inflationsbedingter Kostensteigerungen - c) zu dem Antrag der Fraktion der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer A...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Im ersten Halbjahr 2023 lag die Verfügbarkeitsquote..., ...Erhebung vor dem Sommer 2022 lag der Anteil der Unternehmen...

  • SG2508120029 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RefE des BMJ: Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes von gewaltbetroffenen Personen im familiengerichtlichen Verfahren...

      Der Väteraufbruch für Kinder e.V. wendet sich entschieden gegen jegliche Form von Gewalt, gleich gegen wen. Der VAfK e.V. warnt, dass der Referentenentwurf zum Schutz gewaltbetroffener Personen im familiengerichtlichen Verfahren in Teilen zu verfahrenstaktischem Missbrauch, falschen Beschuldigungen und einer Benachteiligung engagierter Elternteile führen kann. Wir fordern stattdessen verbindliche Fortbildungspflichten für Familienrichter, mehr Kollegialentscheidungen in sensiblen Verfahren sowie klare, faire Regelungen zum Erhalt des Kontakts zwischen Kindern und beiden Eltern.

    • Bereitgestellt von: Väteraufbruch für Kinder e.V. am 12.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJ) (20. WP): Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes von gewaltbetroffenen Personen im familiengerichtlichen Verfahren, zur Stärkung des Verfahrensbeistands und zur Anpassung sonstiger Verfahrensvorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 06.09.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... eines Dritten.“ (Weber, LAG Brb., TRI∆LOG 19/2018, ...

  • SG2406180103 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Im ersten Halbjahr 2023 lag die Verfügbarkeitsquote..., ...Erhebung vor dem Sommer 2022 lag der Anteil der Unternehmen...

  • SG2406180178 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Im ersten Halbjahr 2023 lag die Verfügbarkeitsquote..., ...Erhebung vor dem Sommer 2022 lag der Anteil der Unternehmen...

  • SG2406180185 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Im ersten Halbjahr 2023 lag die Verfügbarkeitsquote..., ...Erhebung vor dem Sommer 2022 lag der Anteil der Unternehmen...

  • SG2406180191 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Im ersten Halbjahr 2023 lag die Verfügbarkeitsquote..., ...Erhebung vor dem Sommer 2022 lag der Anteil der Unternehmen...

  • SG2406180200 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Im ersten Halbjahr 2023 lag die Verfügbarkeitsquote..., ...Erhebung vor dem Sommer 2022 lag der Anteil der Unternehmen...

  • SG2512100001 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stabilisierung des Rentenniveaus sowie Gleichstellung der Kindererziehungszeiten

      Die Haltelinie für das Rentenniveau bei 48 Prozent wird bis zum Jahr 2031 verlängert und sich daraus ergebenden Mehraufwendungen der Rentenversicherung werden aus Steuermitteln vom Bund erstattet. Die Kindererziehungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung wird künftig für vor 1992 geborene Kinder um weitere sechs Monate auf insgesamt drei Jahre verlängert. Die Untergrenze der Nachhaltigkeitsrücklage wird angehoben und die Fortschreibungsvorschriften für Bundeszuschüsse vereinfacht.
    • Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 10.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1929 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten
    • Adressatenkreis:

      • 05.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betriebsrente und eine Riesterrente lag 2023 nur bei 16,3 Prozent...

  • SG2510080005 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 08.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...benötigten, ausgewertet. Diese lag bei einem Median von elf...

  • SG2504010008 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Positionspapier zur Regulierung zur Abgabe von Cannabis an Erwacgsene

      Praevio setzt sich für die Weiterentwicklung und präzisere Ausgestaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für medizinisches Cannabis sowie für Maßnahmen zur evidenzbasierten Prävention und Aufklärung ein. Ziel ist die Optimierung der rechtlichen Vorgaben für die sichere Anwendung, Verschreibung und Abgabe von medizinischem Cannabis, einschließlich einer klareren Definition von Qualitätsstandards und Vertriebswegen. Zudem soll die Integration von Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen in bestehende gesundheitspolitische Programme gefördert werden, um einen verantwortungsvollen Umgang mit Cannabis zu gewährleisten.
    • Bereitgestellt von: Carsten Graz – Praevio Consulting am 01.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschland wächst stark und lag 2024 bei 7.116 Hektar –...

  • SG2406180145 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prozentpunkte zurück und lag mit 2,9 Prozent nur noch...

  • SG2405270001 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwicklung auf. Im Jahr 2022 lag sie bei 73,1 Prozent (zum...

  • SG2601050010 (PDF - 58 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Todesfällen pro 100.000 Geburten lag (CIA 2025). Globale Gesundheitsfinanzierung..., ...Lebenserwartung bei Geburt lag in der DR Kongo im Jahr...

  • SG2405210026 (PDF - 35 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Regulierung von Social Media Plattformen

      Der RDÖ plädiert für einen Ausbau der Sorgfaltsanforderungen an die Social Media Plattformbetreibenden. Neben diversen Regulierungen durch den DSA auf europäischer Ebene, sollten weitreichendere Maßnahmen in Richtung Suchtprävention ergriffen werden.

    • Bereitgestellt von: Rat für Digitale Ökologie am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10031 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jahren erweitert. Früher lag der Fokus vornehm- lich..., ... Vergleich: Im Jahr 2004 lag diese Zeitspanne noch bei...

  • SG2604130007 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zweck der Maßnahme darin lag, weiteren Verstößen vorzubeugen...

  • SG2603300037 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Benchmark (MSCI World Index) lag im gleichen Zeitraum aber...

  • SG2601300012 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Angemessene Vergütung im Urheberrecht bei Plattform- und Streamingmodellen im Games-Sektor

      Gegenstand des Regelungsvorhabens sind die politischen und rechtlichen Folgerungen aus der vom Bundesministerium der Justiz beauftragten Studie zur angemessenen Vergütung im Urheberrecht im Kontext von Streaming- und Plattformmodellen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und inwieweit die Studienergebnisse auf die Games-Branche übertragbar sind und ob gesetzliche oder außerrechtliche Anpassungen des Vergütungssystems für gesetzlich erlaubte Nutzungen erforderlich oder sachgerecht erscheinen. Dabei werden insbesondere die spezifischen Markt- und Beschäftigungsstrukturen der Games-Branche sowie bestehende Vergütungsmodelle berücksichtigt.
    • Bereitgestellt von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 31.01.2026
    • Adressatenkreis:

      • 30.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kultur- und Kreativwirtschaft lag, Stand 2023, bei rund 13...

  • SG2511200016 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Passgenaue Netzanschlussverfahren für Energiespeicher

      Der BVES setzt sich für den Erhalt oder die Anpassung gesetzlicher Regelungen ein, die das Netzanschlussverfahren für Speicher betreffen, inbs.: - vollständig digitalisierte Anschlussverfahren, - Vorgaben für Bearbeitungsfristen für Netzanschlussbegehren, - ein für Flexibilität (und nicht Erzeuger oder Verbraucher) optimiertes Netzanschlussverfahren - sowie den Erhalt der Privilegien der KraftNAV soweit und so lange kein anderes gesetzlich gesichertes Netzanschlussverfahren für Speicher besteht, dass hinreichende Planungs- und Investitionssicherheit bietet - einen Rabatt von bis zu 100% bei Abschluss einer flexiblen Netzanschlussvereinbarung auf den Baukostenzuschuss
    • Bereitgestellt von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 25.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 383/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erzeugung im Stromsektor lag im Jahr 2024 bei fast ...

  • SG2507100015 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten

      Die Haltelinie für das Rentenniveau bei 48 Prozent wird bis zum Jahr 2031 verlängert und sich daraus ergebenden Mehraufwendungen der Rentenversicherung werden aus Steuermitteln vom Bund erstattet. Die Haltelinie für das Rentenniveau bei 48 Prozent wird bis zum Jahr 2031 verlängert und sich daraus ergebenden Mehraufwendungen der Rentenversicherung werden aus Steuermitteln vom Bund erstattet.Die Kindererziehungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung wird künftig für vor 1992 geborene Kinder um weitere sechs Monate auf insgesamt drei Jahre verlängert. Die Untergrenze der Nachhaltigkeitsrücklage wird angehoben und die Fortschreibungsvorschriften für Bundeszuschüsse vereinfacht.
    • Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 10.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 357/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten
    • Adressatenkreis:

      • 07.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betriebsrente und eine Riesterrente lag 2023 nur bei 16,3 Prozent...

  • SG2502280018 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... höchsten Kompetenzstufe lag 2023 bei gerade einmal ...

  • SG2502280019 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aufbau einer Bundeszentrale für digitale Bildung

      Bitkom fordert den Aufbau einer Bundeszentrale für digitale Bildung (analog zur Bundeszentrale für politische Bildung). Eine Bundeszentrale für digitale Bildung könnte unter anderem für die »Digitale Grundbildung« ähnlich dem österreichischen Modell sorgen und allen Menschen in Deutschland grundlegende Kompetenzen im Umgang mit Fake News und Desinformationen vermitteln.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 28.02.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... höchsten Kompetenzstufe lag 2023 bei gerade einmal ...

  • SG2502280020 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Aktionsplan Digitale Bildung

      Bitkom setzt sich für die Einführung eines bundesweiten Aktionsplan Digitale Bildung ein, in dem Bund und Länder gemeinsam verbindliche Ziele und Maßnahmen zur Vermittlung von Digital- und Medienkompetenzen festhalten. Dabei werden die Zuständigkeiten für die Umsetzung und eine regelmäßige Überprüfung der Ziele festgelegt und die gesamte Bildungskette von der Kita bis zur Hochschule und die berufliche Aus- und Weiterbildung abgedeckt.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 28.02.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... höchsten Kompetenzstufe lag 2023 bei gerade einmal ...

  • SG2502280021 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aufbau eines IT-Planungsrat für Bildung

      Bitkom setzt sich für den Aufbau eines IT-Planungsrats für Bildung ein, der angelehnt an den bereits existierenden IT-Planungsrat die Koordination zwischen Bund und Ländern zu technischen Mindeststandards für digitale Bildungsangebote sowie Zielen und Evaluation der technischen Ausstattung von Schulen übernimmt. Das fortlaufende Beratungsgremium sollte relevante Akteure aus Wissenschaft, Bildungspraxis und Wirtschaft einbinden und ihre Einschätzungen berücksichtigen.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 28.02.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... höchsten Kompetenzstufe lag 2023 bei gerade einmal ...

  • SG2501170015 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kostenrechtsmodernisierungsgesetz (KostRMoG) zugrunde lag, stellte „eine Vergütung...
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