Stellungnahmen/Gutachten

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976 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (976)

  • SG2509260074 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kupfer-Glas-Migration verbraucherfreundlich gestalten

      Der vzbv setzt sich dafür ein, dass - Versorgungskontinuität sichergestellt wird, - die Umstellung nicht zu unangemessenen Preissteigerungen führt, - eine forcierte Migration nicht stattfindet, - der Abschaltprozess transparent erfolgt, - die Verbraucher:innen umfassend informiert werden, - die Kosten des Ausbaus nicht allein von den Mieter:innen getragen werden und - die Anbieterwahlfreiheit auch auf der Glasfaserinfrastruktur sichergestellt wird.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Flächenversorgung mit 4G lag bei der Deutschen Telekom...

  • SG2506260009 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beispielsweise oberhalb von 70 lag, wenn sie dennoch wesentlich...

  • SG2410280008 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bei 144 Milliarden Euro lag, und nahezu ebenbürtig ...

  • SG2409270012 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung Grundsicherung für Arbeitssuchende

      Sicherung auskömmliche Finanzierung der Jobcenter mit Verwaltungs- und Eingliederungsmitteln; Weiterentwicklung Arbeitsmarktinstrumente und Qualifizierung - insbesondere Instrumente sozialer Arbeitsmarkt; Verhinderung Verschlechterung KdU- und Vermögensregelungen; Verhinderung Verschärfung Sanktionsrecht; Überprüfung Hinzuverdienstregelungen; Verhinderung Verschlechterung Zumutbarkeitsregelungen Erwerbsarbeit Eltern; Sicherung rechtkreisübergreifende Zusammenarbeit; Sicherstellung existenzsichernde Regelsatzberechnung, gleichstellungspolitischen Anforderungen beachten.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 27.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingliederungstitel (Soll) lag 2020 und 2021 noch bei ...

  • SG2406130033 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verordnung über die Leistungsberechtigung in der Eingliederungshilfe (VOLE)

      Aus dem Bundesteilhabegesetz hatte sich für den Verordnungsgeber gemäß § 99 Abs. 4 SGB IX der Auftrag ergeben, auf Grundlage des Behinderungsbegriffs in § 2 Abs.1 SGB IX und insbesondere des § 99 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB IX durch eine Rechtsverordnung die Kriterien der Leistungsberechtigung für die Eingliederungshilfe neu zu bestimmen, um die bisherige Eingliederungshilfe-Verordnung abzulösen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 13.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 23.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beispielsweise oberhalb von 70 lag, wenn sie dennoch wesentlich...

  • SG2608110012 (PDF - 58 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...als NäPa tätigen Personen lag bei fast 1.600. Noch deutlich..., ...letzten Prognose zugrunde lag (Jahre 2014 bis 2019), ..., ...Bundesland Baden-Württemberg lag die Hausarztdichte auf ..., ...NäPa-Abrechnungsge-nehmigung verfügen, lag 2025 in den Einzelpraxen..., ...Abbildung 10). Im Jahr 2015 lag dieser Anteil noch bei ..., ...psychotherapeutischen Leistungen lag (Heuer et al. 2023). Bis...

  • SG2608110013 (PDF - 58 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...als NäPa tätigen Personen lag bei fast 1.600. Noch deutlich..., ...letzten Prognose zugrunde lag (Jahre 2014 bis 2019), ..., ...Bundesland Baden-Württemberg lag die Hausarztdichte auf ..., ...NäPa-Abrechnungsge-nehmigung verfügen, lag 2025 in den Einzelpraxen..., ...Abbildung 10). Im Jahr 2015 lag dieser Anteil noch bei ..., ...psychotherapeutischen Leistungen lag (Heuer et al. 2023). Bis...

  • SG2608110014 (PDF - 58 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...als NäPa tätigen Personen lag bei fast 1.600. Noch deutlich..., ...letzten Prognose zugrunde lag (Jahre 2014 bis 2019), ..., ...Bundesland Baden-Württemberg lag die Hausarztdichte auf ..., ...NäPa-Abrechnungsge-nehmigung verfügen, lag 2025 in den Einzelpraxen..., ...Abbildung 10). Im Jahr 2015 lag dieser Anteil noch bei ..., ...psychotherapeutischen Leistungen lag (Heuer et al. 2023). Bis...

  • SG2607310018 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ökodesign-Anforderungen für Textilien im Rahmen der EU-ESPR realistisch gestalten

      Der Gesamtverband textil+mode kritisiert den UBA-Bericht zur Ökodesign-Verordnung als methodisch schwach, praxisfern und nicht ausreichend wissenschaftlich fundiert. Zentrale Kritik ist, dass viele vorgeschlagene Maßnahmen auf unrealistischen Annahmen beruhen und die komplexen globalen Lieferketten sowie die begrenzten Daten- und Umsetzungsmöglichkeiten der Unternehmen – insbesondere des Mittelstands – nicht berücksichtigen. Zudem bemängelt der Verband den hohen bürokratischen und finanziellen Aufwand der Anforderungen, dessen ökologischer Nutzen oft nicht belegt sei, sowie die unzureichende Einbindung der Industrie in den Erarbeitungsprozess.

    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie e.V. am 03.08.2026
    • Adressatenkreis:

      • 29.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erstellung der JRC-Studie lag der Entwurf aus 2026 noch...

  • SG2607010069 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tabaksteuer: geltende Regelung fortschreiben, Steuererhebung digitalisieren

      Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz sieht seit 2022 Tabaksteueranpassungen in vier Schritten vor, die ein stabiles Steueraufkommen sichern und gleichzeitig Marktverwerfungen mit der Folge einer Steigerung des illegalen Handels vermeiden. Die steuerlichen Vorzüge dieser Regelung sollten sowohl bei einer möglichen Überarbeitung der EU-Tabaksteuerrichtlinie als auch nach seinem Auslaufen zum 15. Februar 2027 gesichert werden. Der DZV unterstützt die Einführung einer digital gestützten Steuererhebung zwischen den Wirtschaftsbeteiligten und der Zollverwaltung resp. eines digitalen Steuerzeichens zur Authentifizierung der Echtheit des versteuerten Produktes und der korrekten Entrichtung der Tabaksteuer.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Zigarettenverband e.V. am 03.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gewichteten durchschnittlichen KVP lag in den Jahren 2018 bis ...

  • SG2603230021 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und 42 tödlichen Unfällen lag der Fahrrad- und Pedelec-Anteil...

  • SG2603200016 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      DAV sieht punktuellen Anpassungsbedarf bei der neuen Verwaltungsanweisung zum Betriebsstättenbegriff und unterbreitet Änderungsvorschläge.

      DAV begrüßt eine neue Verwaltungsanweisung zum Betriebsstättenbegriff, welche die hierzu ergangenen BFH-Urteile übernimmt u. Zweifelsfragen klarstellt. Eine Überarbeitung ist sachgerecht u. trägt zur Rechts- und Planungssicherheit bei. Der DAV hält den Entwurf für das neue BMF-Schreiben insgesamt für gelungen, sieht aber punktuellen Anpassungsbedarf, z. B.: - DAV regt eine klarstellende Änderung des Begriffs der festen Geschäftseinrichtung oder Anlage an. - Die Ausführungen zur Wechselwirkung könnten präzisiert werden. - Die Aussagen bzgl. der Ausübung oder Förderung der eigenen unternehmerischen Tätigkeit bedürfen stellenweise der Präzisierung.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 20.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines BMF-Schreibens zu den Grundsätzen der Verwaltung für den Betriebsstättenbegriff und die -begründung im innerstaatlichen und internationalen Steuerrecht
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des zitierten BFH-Urteils lag keine rechtswidrig erlangte...

  • SG2601290013 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...teurer sind. Darüber hinaus lag und liegt der Kaufpreis...

  • SG2508220009 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bei Meldeversäumnissen lag diese dagegen bei 10 Prozent...

  • SG2507220010 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kupfer-Glas-Migration verbraucherfreundlich gestalten

      Der vzbv setzt sich dafür ein, dass - Versorgungskontinuität sichergestellt wird, - die Umstellung nicht zu unangemessenen Preissteigerungen führt, - eine forcierte Migration nicht stattfindet, - der Abschaltprozess transparent erfolgt, - die Verbraucher:innen umfassend informiert werden, - die Kosten des Ausbaus nicht allein von den Mieter:innen getragen werden und - die Anbieterwahlfreiheit auch auf der Glasfaserinfrastruktur sichergestellt wird.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 23.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Flächenversorgung mit 4G lag bei der Deutschen Telekom...

  • SG2507040015 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      DGAP Policy Brief

      Der Fachkräftemangel verlangsamt die Nachhaltigkeitstransformation. Fachkräfteeinwanderung, auch aus dem außereuropäischen Ausland, hilft, Lücken zu schließen. Die Ausbildung und Anwerbung „grüner“ Fachkräfte aus klimavulnerablen Ländern kann Synergien zwischen Wirtschaftspolitik und Entwicklungszusammenarbeit erzeugen. Sinnvoll sind dafür: Berücksichtigung „grüner Berufe“ und insb. klimawandelbedrohter Herkunftsländer in der „Chancenkarte“, steuerliche Anreize und Investitionsgarantien f. die Aus- und Weiterbildung grüner Fachkräfte, Migrationsabkommen mit besonders vom Klimawandel betroffenen Ländern, Ausbildungspartnerschaften f. „Green Skills“, Abbau von Hürden f. die Arbeitsmigration geflüchteter Fachkräfte, intern. standardisierte „Green Skills“ und Nutzung von Teilqualifizierungen
    • Bereitgestellt von: ProjectTogether gGmbH am 08.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für Solar- und Windenergie lag im Jahresdurchschnitt 2021...

  • SG2503250074 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...1,5 neue entstanden. 2022 lag das Verhältnis bei 1 zu...

  • SG2411050014 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Energy Performance of Buildings Directive dient der Verbesserung der Gebäudeenergieeffizienz

      Ziel der Einflussnahme ist der schnelle und effiziente Aufbau der in der überarbeiteten EPBD geforderten Gebäudedatenbank, um die erforderliche Grundlage für den Finanzsektor zur Unterstützung des Übergangs zu einem klimaneutralen Gebäudebestand zu schaffen. Die Datenbank soll transparente, aktuelle und umfassende Informationen zur Energieeffizienz von Gebäuden bereitstellen, sodass Investitionen gezielt auf notwendige Sanierungsmaßnahmen ausgerichtet werden können. Ein klar strukturierter und rasch umgesetzter Aufbau der Datenbank wird entscheidend dafür sein, dass der Finanzsektor seiner Verantwortung bei der Transformation gerecht werden kann.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 05.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bei 144 Milliarden Euro lag, und nahezu ebenbürtig ...

  • SG2406130026 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Temperaturaufzeichnungen seit 1850 und lag bereits 1,48 Grad Celsius...

  • SG2504170005 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Altenquotient zu. Im Jahr 1950 lag der Altenquotient noch ..., ...1Das Median-Jahreseinkommen lag 2024 in Deutschland bei..., ...von Vollzeitbeschäftigten lag im April 2023 in Deutschland...

  • SG2406060031 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zukunftsprogramm Pflanzenschutz

      Das BMEL beabsichtigt, ein sogenanntes Zukunftsprogramm Pflanzenschutz zu erarbeiten und hat eine Diskussionsgrundlage vorgelegt. Nach Auffassung der UNIKA werden im Diskussionspapier viele Aspekte zu allgemein und oberflächlich, teils auch unverständlich, nicht nachvollziehbar oder gar falsch dargestellt. Bedauert wird auch die nicht zutreffende Bewertung von Realitäten, die zu einseitige Auslegung wissenschaftlich belegter Zusammenhänge und insbesondere die Vernachlässigung ökonomischer Aspekte als eine der tragenden Säulen einer nachhaltigen Wirtschaftsweise. Die Diskussionsgrundlage erfüllt aus Sicht der UNIKA daher weder die Kriterien eines umsetzbaren, in die Zukunft gerichteten Programms, noch die im Vorfeld geweckten Erwartungen eines gemeinsamen Mitgestaltens.
    • Bereitgestellt von: Union der Deutschen Kartoffelwirtschaft e.V. (UNIKA) am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...angebaut. Der Flächenanteil lag damit bei 4,5%. Er ist ..., ...seit ca. 15 Jahren. Danach lag der Anteil mit hohem Naturwert...

  • SG2506160019 (PDF - 84 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2030 steigt. Tatsächlich lag der Preis im Jahr 2024 ..., ...2020er Jahre noch bei 30 % lag. Insbesondere –––– 4 ..., ...geringfügig verändert und lag im Jahr 2023 rund 4 % niedriger..., ...ähnlichen Niveau geblieben, lag allerdings – nicht zuletzt..., ...als in den Vorjahren. 2023 lag der Verbrauch nach vorläufigen..., ...energieintensiven Industriezweige lag im Dezember 2024 knapp..., ...deutlich zurückgegangen. So lag die Rohstahlproduktion..., ... deutlich gesunken und lag 2023 nur noch bei 28,2 ...

  • SG2510220013 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesbank bekanntgegeben. Lag anfangs der so ermittelte..., ... die UFR 2024 bei 3,30 % lag und die rechnerische UFR...

  • SG2407040011 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kostenrechtsmodernisierungsgesetz (KostRMoG) zugrunde lag und in dessen Begründung..., ... Median der Marktanalyse lag ein solcher Zuschlag jedoch...

  • SG2606290083 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... “Zwischen 2015 und 2025 lag die durchschnittliche jährliche...
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