Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

512 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LAG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/35)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (512)

  • Regierungsprogramm bzw. Koalitionsvertrag

  • Wärmeplanungsgesetz

    Aktiv vom 04.06.2024 bis 31.01.2025

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
    • Beschreibung: Wir haben eine Stellungnahme zum Wärmeplanungsgesetz erarbeitet, um eine effiziente und zielführende kommunale Wärmeplanung zu unterstützen. Dabei lag unser Fokus auf Aspekten wie dem Datenmanagement sowie der Einbindung von Energiedienstleistungsunternehmen in den Prozess. Mit der Stellungnahme streben wir an, eine stärkere Einbindung innovativer Akteure und eine Verbesserung der Planungsgrundlagen zu erreichen.

  • Politische Handlungsbedarfe zur Arzneimittelversorgung im Bundestagswahlkontext 2025

    • Angegeben von: PHAGRO | Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels e. V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Zur Bundestagswahl 2025 wurde die Notwendigkeit gesetzgeberischer Maßnahmen zur Sicherung der flächendeckenden Arzneimittelversorgung adressiert. Thematisiert wurde u.a. die strukturelle Überprüfung der Großhandelsvergütung (AMPreisV), Maßnahmen zur Versorgungssicherheit bei Lieferengpässen sowie die Notwendigkeit bilateraler Vorgaben zur Temperaturüberwachung beim Arzneimittelversand aus dem EU-Ausland. Der Fokus lag auf einer stabilen und fairen regulatorischen Grundlage für den vollversorgenden pharmazeutischen Großhandel als Teil der kritischen Infrastruktur.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Stellungnahme zu Referentenentwurf BMG: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz "Pflegekompetenzgesetz", PKG)

    • Angegeben von: Wir! Stiftung Pflegender Angehöriger am 18.07.2025
    • Beschreibung: Stellungnahme zum Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes, PKG, unter besonderer Berücksichtigung pflegender Angehöriger. Die Herausforderungen in der Akut- und Langzeitpflege resultieren auch aus dem demografischen Wandel. Ende 2023 lag die Zahl pflegebedürftiger Menschen nach SGB XI bei rund 5,6 Millionen. Für die kommenden Jahre wird ein weiteres Überschreiten der demografiebedingten Pflegeprävalenz erwartet. Neben dem Mangel an beruflich Pflegenden zeichnet sich zunehmend auch ein erheblicher Engpass bei informell Pflegenden ab. Dieser drohende Mangel muss in rechtlichen Zukunftsplanungen klar benannt und wirksam berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz, Pflegekompetenzgesetz, PKG
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

    • Angegeben von: Plan International Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Wichtige Aspekte, für die wir im Rahmen des deutschen Gesetztes sowie der EU-Richtlinie geworben haben: der Schutz vor Kinderarbeit, Zwangsarbeit und Diskriminierung, der Schutz vor Landraub, der Arbeits- und Gesundheitsschutz, das Recht auf faire Löhne, das Recht, Gewerkschaften zu bilden, der Schutz vor umweltrechtlichen Verstößen. Nach Ratifizierung des Gesetzes lag unser Fokus auf der Umsetzung und auf Änderungsvorschlägen. Aufgrund der Verabschiedung der EU-Richtlinie 2024/1760 (Corporate Sustainability Due Diligence Directive, CSDDD) ist eine Anpassung des LkSG erforderlich, um die erweiterten und harmonisierten Anforderungen der EU umzusetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10062 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Deutsche Unternehmen entlasten - Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz abschaffen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Verhinderung von Haushaltskürzungen in den Freiwilligendiensten

    • Angegeben von: LAG Freiwilligendienste Hessen am 21.06.2024
    • Beschreibung: Die Förderung der Freiwilligendienste war für das laufende Jahr und ist kommenden Jahr massiv durch Kürzungen im Haushalt des BMFSFJ bedroht. Dies gilt es abzuwenden, bzw. die Fördersummen zu erhöhen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SGB II, SGB III, SGB VIII

    • Angegeben von: LAG Jugendsozialarbeit Bayern am 14.03.2025
    • Beschreibung: Verbesserung der Angebote der Jugendsozialarbeit für sozial benachteiligte Kinder- und Jugendliche

  • Verhinderung von Haushaltskürzungen in den Freiwilligendiensten

    • Angegeben von: LAG Freiwilligendienste Rheinland-Pfalz am 05.07.2024
    • Beschreibung: Die Förderung der Freiwilligendienste war für das laufende Jahr und ist kommenden Jahr massiv durch Kürzungen im Haushalt des BMFSFJ bedroht. Dies gilt es abzuwenden, bzw. die Fördersummen zu erhöhen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Anpassung RefE zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zur verlässlichen Preisgestaltung/Planungssicherheit für alle Beteiligten beim Dtl.-Ticket

    • Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 30.07.2024
    • Beschreibung: Der ADAC wertet das Deutschlandticket mit mehr als elf Millionen Nutzern grundsätzlich als Erfolg. Aus Sicht des ADAC ist eine langfristig gesicherte Preisgestaltung des Deutschlandtickets von zentraler Bedeutung, um das Vertrauen der Nutzer und potenzieller Nutzer in das Angebot aufrechtzuerhalten und Bezahlbarkeit zu gewährleisten. Es bedarf dafür stabile überjährige Finanzierungsmodelle und klare politische Rahmenbedingungen. Ohne diese Voraussetzungen besteht die Gefahr, dass das Ticket an Attraktivität verliert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2407290016 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2503270080 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Gesamt-Staulänge (-2%) lag geringfügig darunter. ..., ...2019 (521.000 Stau-Stunden) lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Kfz-Verkehrsmenge auf den Autobahnen lag in den einzelnen Monaten..., ... Vorjahresniveau. Dabei lag der Pkw-Verkehr (Teilmenge..., ...Teilmenge des Kfz-Ver-kehrs) lag im selben Zeitraum im Mittel..., ... rund 44.000 Staustunden lag das Stauniveau in den Sommermonaten..., ... Vergleich zum Jahr 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...bundesweit zeitgleich bestanden, lag zwi-schen 800 und 1300...., ...ab. Im Vergleich zu 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Bundesländern beschreibt. Der Wert lag im Bundesdurchschnitt bei..., ... (46; 2023: 41). Hessen lag mit 33 (2023: 35) Staustunden..., ...registrierten Stauki-lometer lag geringfügig darunter. ..., ...Nachmittagsstauspitzen. Montags lag das Stauniveau im Durchschnitt...

  • Wiederherstellung des Finanzierungskreislaufs Straße - Zweckbindung des Infrastrukturteils der LKW-Maut

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Gesamt-Staulänge (-2%) lag geringfügig darunter. ..., ...2019 (521.000 Stau-Stunden) lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Kfz-Verkehrsmenge auf den Autobahnen lag in den einzelnen Monaten..., ... Vorjahresniveau. Dabei lag der Pkw-Verkehr (Teilmenge..., ...Teilmenge des Kfz-Ver-kehrs) lag im selben Zeitraum im Mittel..., ... rund 44.000 Staustunden lag das Stauniveau in den Sommermonaten..., ... Vergleich zum Jahr 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...bundesweit zeitgleich bestanden, lag zwi-schen 800 und 1300...., ...ab. Im Vergleich zu 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Bundesländern beschreibt. Der Wert lag im Bundesdurchschnitt bei..., ... (46; 2023: 41). Hessen lag mit 33 (2023: 35) Staustunden..., ...registrierten Stauki-lometer lag geringfügig darunter. ..., ...Nachmittagsstauspitzen. Montags lag das Stauniveau im Durchschnitt...

  • Neuaufstellung eines Bundesverkehrs- und Mobilitätsplans (BVMP) 2040

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Gesamt-Staulänge (-2%) lag geringfügig darunter. ..., ...2019 (521.000 Stau-Stunden) lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Kfz-Verkehrsmenge auf den Autobahnen lag in den einzelnen Monaten..., ... Vorjahresniveau. Dabei lag der Pkw-Verkehr (Teilmenge..., ...Teilmenge des Kfz-Ver-kehrs) lag im selben Zeitraum im Mittel..., ... rund 44.000 Staustunden lag das Stauniveau in den Sommermonaten..., ... Vergleich zum Jahr 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...bundesweit zeitgleich bestanden, lag zwi-schen 800 und 1300...., ...ab. Im Vergleich zu 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Bundesländern beschreibt. Der Wert lag im Bundesdurchschnitt bei..., ... (46; 2023: 41). Hessen lag mit 33 (2023: 35) Staustunden..., ...registrierten Stauki-lometer lag geringfügig darunter. ..., ...Nachmittagsstauspitzen. Montags lag das Stauniveau im Durchschnitt...

  • Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen, Stärkung industrieller Wettbewerbsfähigkeit sowie Förderung der heimischen Rohstoffgewinnung

    • Angegeben von: K+S Minerals and Agriculture GmbH am 06.09.2025
    • Beschreibung: Mit Blick auf die Verabredung im Koalitionsvertrag der 20. Legislaturperiode wirbt K+S dafür, die Rahmenbedingungen für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie zu verbessern und hierfür u.a. das Bundesberggesetz regulatorisch so anzupassen, dass Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigt werden, der wirtschaftliche Abbau heimischer Rohstoffe weiterhin ermöglicht wird und somit die Abhängigkeiten Deutschlands von ausländischen Rohstoffimporten reduziert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509060001 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2512030010 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025..., ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025..., ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025..., ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025...

  • Stärkung der betrieblichen Ausbildung

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Stärkung der betrieblichen Ausbildung  durch verschiedene Maßnahmen auf Bundes- und Länderebene
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250037 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Maschinen- und Anlagenbau lag 2022 bei 5,3 Prozent ..., ... der Ausbildungsbetriebe lag bei 37,0 Prozent (Gesamtwirtschaft...

  • Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen, Stärkung industrieller Wettbewerbsfähigkeit sowie Förderung der heimischen Rohstoffgewinnung

    • Angegeben von: K+S Aktiengesellschaft am 27.06.2024
    • Beschreibung: Mit Blick auf die Verabredung im Koalitionsvertrag der 20. Legislaturperiode wirbt die K+S AG dafür, die Rahmenbedingungen für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie zu verbessern und hierfür u.a. das Bundesberggesetz regulatorisch so anzupassen, dass Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigt werden, der wirtschaftliche Abbau heimischer Rohstoffe weiterhin ermöglicht wird und somit die Abhängigkeiten Deutschlands von ausländischen Rohstoffimporten reduziert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412060017 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2512010025 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025..., ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025..., ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025..., ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025...

  • Einführung digitaler Impfpass mit Mehrwertfunktionen für die Versicherten

    • Angegeben von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: MSD setzt sich für eine elektronische Patientenakte (ePA) ein, die sich an den Bedürfnissen der Patient:innen ausrichtet und konkrete Mehrwerte für die Versorgung bietet. Ziel ist die zeitnahe Einführung eines digitalen Impfpasses in der ePA. Dieser sollte außer der digitalen Impfdokumentation eine Erinnerungsfunktion an anstehende Impfungen enthalten, ein umfassendes Impf-Monitoring ermöglichen und die Anschlussfähigkeit an die internationalen WHO-Impfzertifikate gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
      2. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407310010 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...empfohlen. In Deutschland lag der Wert für die Saison..., ...Nachholbedarf, die Impfquote lag 2020 bei 51% (Epidemiologisches...

  • Veröffentlichung der Ergebnisse der Ausschreibungsrunden durch die Bundesnetzagentur wirksam beschleunigen

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 31.10.2024
    • Beschreibung: Eine entscheidende Grundlage für das Vorankommen der Energiewende ist die zügige Bearbeitung von Anträgen bzw. Ausschreibungsverfahren durch die Behörden des Bundes und der Länder. Dies betrifft auch die zeitnahe Veröffentlichung der Ausschreibungsergebnisse durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), die jedoch immer mehr Zeit in Anspruch nimmt. Der BWE regt im Rahmen der laufenden Verhandlungen für den Bundeshaushalt 2025 eine personelle Aufstockung der BNetzA an, um die Wartezeiten bis zur Veröffentlichung der Ausschreibungsergebnisse wirksam zu verkürzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410310002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wind-an- Land-Ausschreibungen lag die durchschnittliche Wartezeit..., ...Solar-Aufdach-Ausschreibungen (2. Segment) lag die durchschnittliche Wartezeit...

  • Bundeshaushalt zukunftsgerecht aufstellen

    • Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 03.12.2024
    • Beschreibung: Die Struktur des Bundeshaushalts ist nicht zukunftsgerecht. Die ohnehin schon sehr hohen Ausgaben für Soziales weisen weiter nach oben. Gleichzeitig wird nach wie vor zu wenig in Infrastruktur, Bildung und Verteidigung investiert. Hier muss unter Wahrung der Schuldenbremse umgesteuert werden. Konsumtive Ausgaben müssen gesenkt, Zukunftsinvestitionen erhöht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412030024 (PDF - 51 Seiten)

      2. SG2412030026 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verteidigung und Umweltschutz lag Deutschland unter dem EU-Durchschnitt. Demgegenüber lag Deutsch-land bei den Ausgaben..., ...gemessen als Deflator des BIP, lag im gleichen Zeitraum bei..., ... gewachsen. Im Jahr 2014 lag er bei lediglich 28 Prozent..., ...Steueraufkommen des Bundes lag seinerzeit bei lediglich..., ...Steuereinnahmen des Bundes lag damals bei 3,7 Prozent...., ...an Gewicht: Das Aufkommen lag im Jahr 2014 bei 40 Milliarden..., ...Steuereinnahmen des Bun-des lag damals noch bei 4,5 Prozent..., ...Benelux-Ländern und Skandinavien lag das Niveau bei etwa 47 Prozent des BIP. Deutschland lag mit rund 50 Prozent ungefähr..., ...eine Bodenbildung zeigt, lag im Jahr 2022 mit sechs ..., ...Wert bei rund 1,8 Prozent lag. Die skandinavischen Länder..., ...Sport, Kultur und Religion lag Deutschland im Jahr 2022..., ...den frühen 2000er Jahren lag Deutschland mit ungefähr..., ...Abbildung 14). Deutschland lag 2023 mit 2,7 Prozent weit...

  • eKF als Teil der Verkehrswende, aber Fokus auf aktive Mobilität und ÖPNV

    • Angegeben von: ZIV Zweirad-Industrie-Verband e.V. Die Fahrradindustrie am 14.08.2024
    • Beschreibung: - § 10 - Nutzung von Verkehrsflächen: Die eKFV-Nutzung auf gemeinsamen Geh- und Radwegen (Zeichen 240), Gehwegen und Fußgängerzonen bewerten wir kritisch. - § 4 (1) 3 - Anforderungen an die Bremsverzögerung: Bezüglich der im Entwurf genannte Bremsverzögerung von “mindestens einen Verzögerungswert von 3,5 m/s2” möchten wir anmerken, dass dieser Wert von der geplanten Verschärfung der Anforderungen an Fahrradbremsen (geplanter Verzögerungswert von 5 m/s2) abweicht. Die unterschiedlichen Werte für eKF und Fahrräder sind aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar. - Zu § 39 (7), Synopse - Verkehrszeichen „E-Bike“: Fahrzeuge der Kategorie L1-eA sind de facto nicht im Straßenverkehr zu finden, sodass dieses Zeichen keine praktische Anwendung findet
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2408140007 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2409270096 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2506250006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umsatz in diesem Bereich lag bei 8 Mrd. €. In Deutschland..., ...Umsatz in diesem Bereich lag bei 8 Mrd. €. In Deutschland..., ...Umsatz in diesem Bereich lag bei 8 Mrd. €. In Deutschland...

  • Der ZZF plädiert für ein Aussetzen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz bis zum Start einer EU-Regelung

    • Angegeben von: ZZF - Zentralverband der Heimtierbranche e.V. am 10.06.2024
    • Beschreibung: Das vom EU-Parlament geplante Lieferkettengesetz führt zu einer unangemessenen bürokratischen Belastung für Hersteller und Großhändler von Heimtierbedarf. Der ZZF setzt sich daher für praxistauglichere Regelungen ein. Zugleich tritt der ZZF dafür ein, dass das nationale Lieferkettensorgfaltspflichtgesetz bis zum Inkrafttreten eines EU-Lieferkettengesetzes ausgesetzt wird. Deutsche Unternehmen werden einseitig belastet, was zu Wettbewerbsnachteilen führt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300042 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bedarfsartikel und Zubehör) lag im Jahr 2024 bei 7,03 Milliarden..., ...Tonnen Heimtiernahrung und lag damit vor anderen großen...

  • Revision der EU-Beihilfeleitlinien zur Strompreiskompensation

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stromerzeugung in Deutschland lag laut Daten der BNetzA und..., ...Substitution durch Kohle lag der CO2-Faktor 2022 bei...

  • Nutzung von Bahngrundstücken, Bahnanlagen und Gleisen

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.11.2024
    • Beschreibung: Die gemeinsame Verbändeinitiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur "Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes" abgelehnt wird. Andernfalls wäre zu befürchten, dass Bahnanlagen und Gleise zweckentfremdet werden und damit in Zukunft nicht mehr für den Ausbau des Schienennetzes, unter anderem für die Reaktivierung von Strecken und für die Bereitstellung weiterer Angebote im Eisenbahnverkehr zur Verfügung stehen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2411110015 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2411120009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Hotel- und Gewerbeflächen lag und die angebotenen Wohnungen..., ...Hotel- und Gewerbeflächen lag und die angebotenen Wohnungen...

  • Ergänzungsvorschläge zur Systemstabilität bei hoher PV-Einspeisung und Vermeidung von Mittagsspitzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...PV-Einspeisung in das Stromnetz lag 2023 insgesamt bei 55,2..., ...Dringlichkeit? Ende 2023 lag die installierte Photovoltaik-Leistung..., ...höchste Netzlast (Nachfrage) lag Anfang Dezember 2023 bei...

  • Neuntes Gesetz zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes

  • Verbesserung von Sepsis-Diagnose und -Management

    • Angegeben von: Sepsis-Stiftung am 21.06.2024
    • Beschreibung: Gesetzesvorhaben zur Verbesserung der Qualität der Sepsis-Diagnose, des Sepsis-Managements und der Nachsorge unter anderem durch rechtsverbindliche Vorgaben für die Krankenkassen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250203 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Jäh-rigen in Deutschland lag die Krankenhaussterblichkeit..., ...Pandemie in Deutsch-land lag um die 30%. (1) In Schweden..., ...einem späteren Zeitpunkt lag die Sterblichkeit im Mittel..., ...- 6 Seite 6 von 8 her lag als bei den als Republikanern...

  • Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit deutscher Erdgaskosten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Angriffskrieg gegen die Ukraine. Lag der durchschnittliche Jahresfuture-Preis..., ...bereits bei 6,03 €/(kWh/h)/a lag. Hinzu kommen für viele...
Nach oben blättern