Stellungnahmen/Gutachten

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554 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (554)

  • SG2503270080 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Gesamt-Staulänge (-2%) lag geringfügig darunter. ..., ...2019 (521.000 Stau-Stunden) lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Kfz-Verkehrsmenge auf den Autobahnen lag in den einzelnen Monaten..., ... Vorjahresniveau. Dabei lag der Pkw-Verkehr (Teilmenge..., ...Teilmenge des Kfz-Ver-kehrs) lag im selben Zeitraum im Mittel..., ... rund 44.000 Staustunden lag das Stauniveau in den Sommermonaten..., ... Vergleich zum Jahr 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...bundesweit zeitgleich bestanden, lag zwi-schen 800 und 1300...., ...ab. Im Vergleich zu 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Bundesländern beschreibt. Der Wert lag im Bundesdurchschnitt bei..., ... (46; 2023: 41). Hessen lag mit 33 (2023: 35) Staustunden..., ...registrierten Stauki-lometer lag geringfügig darunter. ..., ...Nachmittagsstauspitzen. Montags lag das Stauniveau im Durchschnitt...

  • SG2503270081 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Gesamt-Staulänge (-2%) lag geringfügig darunter. ..., ...2019 (521.000 Stau-Stunden) lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Kfz-Verkehrsmenge auf den Autobahnen lag in den einzelnen Monaten..., ... Vorjahresniveau. Dabei lag der Pkw-Verkehr (Teilmenge..., ...Teilmenge des Kfz-Ver-kehrs) lag im selben Zeitraum im Mittel..., ... rund 44.000 Staustunden lag das Stauniveau in den Sommermonaten..., ... Vergleich zum Jahr 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...bundesweit zeitgleich bestanden, lag zwi-schen 800 und 1300...., ...ab. Im Vergleich zu 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Bundesländern beschreibt. Der Wert lag im Bundesdurchschnitt bei..., ... (46; 2023: 41). Hessen lag mit 33 (2023: 35) Staustunden..., ...registrierten Stauki-lometer lag geringfügig darunter. ..., ...Nachmittagsstauspitzen. Montags lag das Stauniveau im Durchschnitt...

  • SG2503270082 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Gesamt-Staulänge (-2%) lag geringfügig darunter. ..., ...2019 (521.000 Stau-Stunden) lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Kfz-Verkehrsmenge auf den Autobahnen lag in den einzelnen Monaten..., ... Vorjahresniveau. Dabei lag der Pkw-Verkehr (Teilmenge..., ...Teilmenge des Kfz-Ver-kehrs) lag im selben Zeitraum im Mittel..., ... rund 44.000 Staustunden lag das Stauniveau in den Sommermonaten..., ... Vergleich zum Jahr 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...bundesweit zeitgleich bestanden, lag zwi-schen 800 und 1300...., ...ab. Im Vergleich zu 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Bundesländern beschreibt. Der Wert lag im Bundesdurchschnitt bei..., ... (46; 2023: 41). Hessen lag mit 33 (2023: 35) Staustunden..., ...registrierten Stauki-lometer lag geringfügig darunter. ..., ...Nachmittagsstauspitzen. Montags lag das Stauniveau im Durchschnitt...

  • SG2405280002 (PDF - 118 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... den privaten Haushalten lag 2023 deutlich über der ..., ...Stromerzeugung in Bayern lag weiterhin im negativen..., ...in Bayern stieg an und lag ebenfalls weiter auf dem..., ..., der Energieverbrauch lag aber weiterhin deutlich..., ...verschlechterte sich und lag im negativen Bereich. In..., ...Für Windenergie an Land lag das Ausbauziel im Jahr ..., ...der EEG-Stromerzeugung lag die Ausfallarbeit 2022 ..., ... von Export und Import – lag bis zum Jahr 2020 meist..., ... Stromimport bei 19 TWh lag (Abbildung 20). 2 2 3..., ... Im ersten Halbjahr 2023 lag der Haushaltsstrompreis..., ...der Preis wieder zurück, lag jedoch noch immer etwa ..., ... TWh) und 2023 (526 TWh) lag der Bruttostromverbrauch..., ...wieder zurück, in Bayern lag der Wert sogar unterhalb..., ...Deutschland nur wenig und lag in einer Größenordnung ..., ...1.822 PJ im Vorjahr) und lag weiterhin klar unter dem..., ...CO2- Äquivalente. Damit lag der Wert der Emissionen..., ... kompensiert. Der Wert lag im Jahr 2022 wieder fast..., ... CO2/Mio. EUR. In Bayern lag die Emissionsintensität..., ...grammen gefördert wurden, lag in Bayern im Jahr 2022 ..., ...zwischen 2 und 3 Prozent lag. In den letzten Jahren ...

  • SG2512030010 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025..., ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025..., ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025..., ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025...

  • SG2512010025 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025..., ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025..., ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025..., ...Zeitraum der Ausarbeitung lag zwischen dem 03.06.-04.07.2025...

  • SG2406250037 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Maschinen- und Anlagenbau lag 2022 bei 5,3 Prozent ..., ... der Ausbildungsbetriebe lag bei 37,0 Prozent (Gesamtwirtschaft...

  • SG2509300095 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromerzeugung in Deutschland lag laut Daten der BNetzA und..., ...Substitution durch Kohle lag der CO2-Faktor 2022 bei...

  • SG2407310010 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung digitaler Impfpass mit Mehrwertfunktionen für die Versicherten

      MSD setzt sich für eine elektronische Patientenakte (ePA) ein, die sich an den Bedürfnissen der Patient:innen ausrichtet und konkrete Mehrwerte für die Versorgung bietet. Ziel ist die zeitnahe Einführung eines digitalen Impfpasses in der ePA. Dieser sollte außer der digitalen Impfdokumentation eine Erinnerungsfunktion an anstehende Impfungen enthalten, ein umfassendes Impf-Monitoring ermöglichen und die Anschlussfähigkeit an die internationalen WHO-Impfzertifikate gewährleisten.

    • Bereitgestellt von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 01.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
      2. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Adressatenkreis:

      • 29.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...empfohlen. In Deutschland lag der Wert für die Saison..., ...Nachholbedarf, die Impfquote lag 2020 bei 51% (Epidemiologisches...

  • SG2410310002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Veröffentlichung der Ergebnisse der Ausschreibungsrunden durch die Bundesnetzagentur wirksam beschleunigen

      Eine entscheidende Grundlage für das Vorankommen der Energiewende ist die zügige Bearbeitung von Anträgen bzw. Ausschreibungsverfahren durch die Behörden des Bundes und der Länder. Dies betrifft auch die zeitnahe Veröffentlichung der Ausschreibungsergebnisse durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), die jedoch immer mehr Zeit in Anspruch nimmt. Der BWE regt im Rahmen der laufenden Verhandlungen für den Bundeshaushalt 2025 eine personelle Aufstockung der BNetzA an, um die Wartezeiten bis zur Veröffentlichung der Ausschreibungsergebnisse wirksam zu verkürzen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 31.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wind-an- Land-Ausschreibungen lag die durchschnittliche Wartezeit..., ...Solar-Aufdach-Ausschreibungen (2. Segment) lag die durchschnittliche Wartezeit...

  • SG2506250036 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verhinderung Kürzung Haushaltsmittel Arbeitsbereiche Freie Wohlfahrtspflege

      Verhinderung Kürzung Haushaltsmittel Arbeitsbereiche Freie Wohlfahrtspflege Einzelplan 4 BKAmt: Kapitel 0413 Titel 684 01 Einzelplan 5 AA Kapitel 0501 Titel 687 23; 687 32; 687 34 Einzelplan 06 BMI: Kapitel 0603 Titel 684 12; 684 13 Kapitel 6033 Titel 684 62 Kapitel 0603, Titel 684 61 Einzelplan 11 BMAS: Kapitel 1101 Titel: 636 13; 685 11 Einzelplan 16 BMUV: Kapitel 6092 Titel 684 01 Einzelplan 17 BMFSFJ: Kapitel 1702 Titel 684 01; 684 04; 684 08; 684 03 Kapitel 1703 Titel 684 11, 684 14; 684 22; 684 25; 893 24; 893 22 Kapitel 1710 Titel 684 04; 684 05; 684 07 Einzelplan 23 BMZ: Kapitel 2302 Titel 687 06; 687 03; 687 71, 687 76 Kapitel 2310 Titel 896 31; 896 32

    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 27.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Fallzahlen einher. 2023 lag das Fallzahlvolumen bei..., ... Im Vergleich dazu: 2013 lag das Fallzahlvolumen bei..., ...Kinder-tagesbetreuung. Dieser lag 2023 bei ca. 48,8 Mrd. ...

  • SG2412030024 (PDF - 51 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verteidigung und Umweltschutz lag Deutschland unter dem EU-Durchschnitt. Demgegenüber lag Deutsch-land bei den Ausgaben..., ...gemessen als Deflator des BIP, lag im gleichen Zeitraum bei..., ... gewachsen. Im Jahr 2014 lag er bei lediglich 28 Prozent..., ...Steueraufkommen des Bundes lag seinerzeit bei lediglich..., ...Steuereinnahmen des Bundes lag damals bei 3,7 Prozent...., ...an Gewicht: Das Aufkommen lag im Jahr 2014 bei 40 Milliarden..., ...Steuereinnahmen des Bun-des lag damals noch bei 4,5 Prozent..., ...Benelux-Ländern und Skandinavien lag das Niveau bei etwa 47 Prozent des BIP. Deutschland lag mit rund 50 Prozent ungefähr..., ...eine Bodenbildung zeigt, lag im Jahr 2022 mit sechs ..., ...Wert bei rund 1,8 Prozent lag. Die skandinavischen Länder..., ...Sport, Kultur und Religion lag Deutschland im Jahr 2022..., ...den frühen 2000er Jahren lag Deutschland mit ungefähr..., ...Abbildung 14). Deutschland lag 2023 mit 2,7 Prozent weit...

  • SG2509300031 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erheblichen Unterschiede: So lag das gesamte Fördervolumen..., ...Person und Jahr ausgab, lag dieser Wert in Bayern bei...

  • SG2406250240 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung und Änderung der SpielV - Erforderlichkeit einer nachfragegerechten Regulierung

      Die vom BMWK in Auftrag gegebene Studie zur Vorbereitung der Evaluierung der SpielV wurde im Juni 2023 veröffentlicht. Darin wird von den Autoren für verschiedene Bestimmungen des gewerblichen Spielrechts deren Unwirksamkeit für den Konsumentenschutz wissenschaftlich festgestellt. Analysen zum Kanalisierungsgrad des gewerblichen Automatenspiels und aktuelle Wirtschaftsdaten zeigen deutlichen Handlungsbedarf. Das Angebot des staatlich konzessionierten, terrestrischen Automatenspiels muss nachfragegerecht ausgestaltet werden, um den im GlüStV 2021 verankerten Kanalisierungsauftrag zugunsten des Jugend- und Spielerschutzes erfüllen zu können. Ergänzend ist eine Stärkung der Strafverfolgungs- und Vollzugsmöglichkeiten zur Bekämpfung des zunehmenden illegalen Glücksspielmarktes erforderlich.
    • Bereitgestellt von: LÖWEN ENTERTAINMENT GmbH am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Schwarzmarktes. 2012 lag der Schwarzmarktanteil..., ...der Kanalisierungsquote lag mit 70 Prozent noch über..., ... ermittelte Untergrenze lag mit 54 Prozent bereits ..., ...Höchststand von 96 Prozent lag. Die Regulierung war damals...

  • SG2506300042 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bedarfsartikel und Zubehör) lag im Jahr 2024 bei 7,03 Milliarden..., ...Tonnen Heimtiernahrung und lag damit vor anderen großen...

  • SG2406250123 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...THG-Quote. Bei Einführung lag der Prozentsatz zur Reduzierung..., ...gebraucht. Im Jahr 2023 lag der Anteil erneuerbarer...

  • SG2409300083 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vergleichsweise vielen Arbeitstagen lag“, sagte wdk-Chefvolkswirt...

  • SG2510240014 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wartefrist bei der Restschuldversicherung beibehalten

      Die seit Januar 2025 geltende gesetzliche Wartefrist von sieben Tagen zwischen dem Abschluss eines Verbraucherkreditvertrags und dem Abschluss einer Restschuldversicherung war ein wichtiger Schritt für den finanziellen Verbraucherschutz und muss erhalten bleiben. Wer einen Verbraucherkredit aufnimmt, bekommt oft eine Restschuldversicherung angeboten. Diese Versicherung ist häufig überteuert und lückenhaft. Für Banken und Versicherer war sie lange ein sehr profitables Geschäft. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahren zur Umsetzung der EU Verbraucherkreditrichtlinie wird das Thema erneut diskutiert, einige Stimmen fordern die Aufweichung der 7-tägigen Wartefrist. Diese Aufweichung wollen wir verhindern.

    • Bereitgestellt von: Bürgerbewegung Finanzwende e. V. am 24.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1851 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... BaFin Untersuchung 2023 lag der Anteil an Versicherungsfällen...

  • SG2506040003 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhöhung des Anteils erneuerbarer Kraftstoffe

      Der Anteil erneuerbarer Kraftstoffe soll mittelfristig erhöht werden. Die E5-Schutzsortenregelung in der 10. BImSchV ist dafür zu streichen. Die Bundesregierung wird sich für eine Anpassung der EU-Kraftstoffqualitätsrichtlinie zur Einführung von Super E20 und HVO100 einsetzen

    • Bereitgestellt von: Südzucker AG am 04.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 26.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...weltweite Ethanolproduktion lag 2024 bei rund 120 Mrd. ...

  • SG2410010061 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Angriffskrieg gegen die Ukraine. Lag der durchschnittliche Jahresfuture-Preis..., ...bereits bei 6,03 €/(kWh/h)/a lag. Hinzu kommen für viele...

  • SG2412190091 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...PV-Einspeisung in das Stromnetz lag 2023 insgesamt bei 55,2..., ...Dringlichkeit? Ende 2023 lag die installierte Photovoltaik-Leistung..., ...höchste Netzlast (Nachfrage) lag Anfang Dezember 2023 bei...

  • SG2409300209 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...persönlich sehr am Herzen lag, möchte ich Sie über diese...

  • SG2409120020 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zwar einige Erfolge auf. So lag die Betreuungsquote für..., ...Mitbestimmung unterliegen. 2021 lag der Anteil hier bei 35,7..., ...Prozent (zum Vergleich: 2015 lag der Anteil bei 4,9 Prozent..., ...Erwerbstätigenquote von Frauen lag 2022 bei 73,1 Prozent (..., ...Frauen 2022 bei 49,9 Prozent lag, ist sie bei den Männern...

  • SG2406250203 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jäh-rigen in Deutschland lag die Krankenhaussterblichkeit..., ...Pandemie in Deutsch-land lag um die 30%. (1) In Schweden..., ...einem späteren Zeitpunkt lag die Sterblichkeit im Mittel..., ...- 6 Seite 6 von 8 her lag als bei den als Republikanern...

  • SG2409230032 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geschlossen. Die Beschwerdequote lag bei 0,3%. Auch die Stornoquote...
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