Stellungnahmen/Gutachten

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345 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (345)

  • SG2405280002 (PDF - 118 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... den privaten Haushalten lag 2023 deutlich über der ..., ...Stromerzeugung in Bayern lag weiterhin im negativen..., ...in Bayern stieg an und lag ebenfalls weiter auf dem..., ..., der Energieverbrauch lag aber weiterhin deutlich..., ...verschlechterte sich und lag im negativen Bereich. In..., ...Für Windenergie an Land lag das Ausbauziel im Jahr ..., ...der EEG-Stromerzeugung lag die Ausfallarbeit 2022 ..., ... von Export und Import – lag bis zum Jahr 2020 meist..., ... Stromimport bei 19 TWh lag (Abbildung 20). 2 2 3..., ... Im ersten Halbjahr 2023 lag der Haushaltsstrompreis..., ...der Preis wieder zurück, lag jedoch noch immer etwa ..., ... TWh) und 2023 (526 TWh) lag der Bruttostromverbrauch..., ...wieder zurück, in Bayern lag der Wert sogar unterhalb..., ...Deutschland nur wenig und lag in einer Größenordnung ..., ...1.822 PJ im Vorjahr) und lag weiterhin klar unter dem..., ...CO2- Äquivalente. Damit lag der Wert der Emissionen..., ... kompensiert. Der Wert lag im Jahr 2022 wieder fast..., ... CO2/Mio. EUR. In Bayern lag die Emissionsintensität..., ...grammen gefördert wurden, lag in Bayern im Jahr 2022 ..., ...zwischen 2 und 3 Prozent lag. In den letzten Jahren ...

  • SG2406250037 (PDF - 2 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Maschinen- und Anlagenbau lag 2022 bei 5,3 Prozent ..., ... der Ausbildungsbetriebe lag bei 37,0 Prozent (Gesamtwirtschaft...

  • SG2407310010 (PDF - 4 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...empfohlen. In Deutschland lag der Wert für die Saison..., ...Nachholbedarf, die Impfquote lag 2020 bei 51% (Epidemiologisches...

  • SG2410310002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Veröffentlichung der Ergebnisse der Ausschreibungsrunden durch die Bundesnetzagentur wirksam beschleunigen

      Eine entscheidende Grundlage für das Vorankommen der Energiewende ist die zügige Bearbeitung von Anträgen bzw. Ausschreibungsverfahren durch die Behörden des Bundes und der Länder. Dies betrifft auch die zeitnahe Veröffentlichung der Ausschreibungsergebnisse durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), die jedoch immer mehr Zeit in Anspruch nimmt. Der BWE regt im Rahmen der laufenden Verhandlungen für den Bundeshaushalt 2025 eine personelle Aufstockung der BNetzA an, um die Wartezeiten bis zur Veröffentlichung der Ausschreibungsergebnisse wirksam zu verkürzen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 31.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wind-an- Land-Ausschreibungen lag die durchschnittliche Wartezeit..., ...Solar-Aufdach-Ausschreibungen (2. Segment) lag die durchschnittliche Wartezeit...

  • SG2412030024 (PDF - 51 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verteidigung und Umweltschutz lag Deutschland unter dem EU-Durchschnitt. Demgegenüber lag Deutsch-land bei den Ausgaben..., ...gemessen als Deflator des BIP, lag im gleichen Zeitraum bei..., ... gewachsen. Im Jahr 2014 lag er bei lediglich 28 Prozent..., ...Steueraufkommen des Bundes lag seinerzeit bei lediglich..., ...Steuereinnahmen des Bundes lag damals bei 3,7 Prozent...., ...an Gewicht: Das Aufkommen lag im Jahr 2014 bei 40 Milliarden..., ...Steuereinnahmen des Bun-des lag damals noch bei 4,5 Prozent..., ...Benelux-Ländern und Skandinavien lag das Niveau bei etwa 47 Prozent des BIP. Deutschland lag mit rund 50 Prozent ungefähr..., ...eine Bodenbildung zeigt, lag im Jahr 2022 mit sechs ..., ...Wert bei rund 1,8 Prozent lag. Die skandinavischen Länder..., ...Sport, Kultur und Religion lag Deutschland im Jahr 2022..., ...den frühen 2000er Jahren lag Deutschland mit ungefähr..., ...Abbildung 14). Deutschland lag 2023 mit 2,7 Prozent weit...

  • SG2406250240 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung und Änderung der SpielV - Erforderlichkeit einer nachfragegerechten Regulierung

      Die vom BMWK in Auftrag gegebene Studie zur Vorbereitung der Evaluierung der SpielV wurde im Juni 2023 veröffentlicht. Darin wird von den Autoren für verschiedene Bestimmungen des gewerblichen Spielrechts deren Unwirksamkeit für den Konsumentenschutz wissenschaftlich festgestellt. Analysen zum Kanalisierungsgrad des gewerblichen Automatenspiels und aktuelle Wirtschaftsdaten zeigen deutlichen Handlungsbedarf. Das Angebot des staatlich konzessionierten, terrestrischen Automatenspiels muss nachfragegerecht ausgestaltet werden, um den im GlüStV 2021 verankerten Kanalisierungsauftrag zugunsten des Jugend- und Spielerschutzes erfüllen zu können. Ergänzend ist eine Stärkung der Strafverfolgungs- und Vollzugsmöglichkeiten zur Bekämpfung des zunehmenden illegalen Glücksspielmarktes erforderlich.
    • Bereitgestellt von: LÖWEN ENTERTAINMENT GmbH am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Schwarzmarktes. 2012 lag der Schwarzmarktanteil..., ...der Kanalisierungsquote lag mit 70 Prozent noch über..., ... ermittelte Untergrenze lag mit 54 Prozent bereits ..., ...Höchststand von 96 Prozent lag. Die Regulierung war damals...

  • SG2406250123 (PDF - 6 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...THG-Quote. Bei Einführung lag der Prozentsatz zur Reduzierung..., ...gebraucht. Im Jahr 2023 lag der Anteil erneuerbarer...

  • SG2409300083 (PDF - 2 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vergleichsweise vielen Arbeitstagen lag“, sagte wdk-Chefvolkswirt...

  • SG2410010061 (PDF - 5 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Angriffskrieg gegen die Ukraine. Lag der durchschnittliche Jahresfuture-Preis..., ...bereits bei 6,03 €/(kWh/h)/a lag. Hinzu kommen für viele...

  • SG2412190091 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Damit der PV-Ausbau erfolgreich bleibt: Mittagsspitzen kontrollieren und Brownouts verhindern

      Für die Systemstabilität in den Stromnetzen von Belang sind die Spitzenzeiten. Denn es wird eine höhere maximale PV-Leistung angestrebt als bei hoher Sonneneinstrahlung für die Deckung des Strombedarfes potenziell benötigt wird. Problematisch ist allerdings, wenn erstens unter dem Strich mehr Strom ungesteuert ins Netz fließt als abtransportiert werden kann, was Engpässe produziert. Zweitens kann diese Übereinspeisung das Gleichgewicht aus Erzeugung und Verbrauch des Gesamtsystems, was sich in einer stabilen Frequenz äußert, gefährden. Dieses zweite Problem besteht auch bei perfektem Netzausbau. Aus diesem Grund bringt sich der BDEW mit vorgeschlagenen Maßnahmen und Stellungnahmen ein, um sicherzustellen, dass 2025 die Mittagsspitzen die Stabilität der Netze nicht gefährden.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...PV-Einspeisung in das Stromnetz lag 2023 insgesamt bei 55,2..., ...Dringlichkeit? Ende 2023 lag die installierte Photovoltaik-Leistung..., ...höchste Netzlast (Nachfrage) lag Anfang Dezember 2023 bei...

  • SG2409300209 (PDF - 1 Seite)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...persönlich sehr am Herzen lag, möchte ich Sie über diese...

  • SG2409120020 (PDF - 24 Seiten)

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    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zwar einige Erfolge auf. So lag die Betreuungsquote für..., ...Mitbestimmung unterliegen. 2021 lag der Anteil hier bei 35,7..., ...Prozent (zum Vergleich: 2015 lag der Anteil bei 4,9 Prozent..., ...Erwerbstätigenquote von Frauen lag 2022 bei 73,1 Prozent (..., ...Frauen 2022 bei 49,9 Prozent lag, ist sie bei den Männern...

  • SG2406250203 (PDF - 8 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jäh-rigen in Deutschland lag die Krankenhaussterblichkeit..., ...Pandemie in Deutsch-land lag um die 30%. (1) In Schweden..., ...einem späteren Zeitpunkt lag die Sterblichkeit im Mittel..., ...- 6 Seite 6 von 8 her lag als bei den als Republikanern...

  • SG2409230032 (PDF - 1 Seite)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geschlossen. Die Beschwerdequote lag bei 0,3%. Auch die Stornoquote...

  • SG2406210173 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieentlastungsgesetz IV

      Optimierung Produktionsbedingungen in Deutschland: Die aktuelle Fülle an bürokratischen Anforderungen und Doppelstrukturen bremst Innovationen und Investitionen. Pfizer setzt sich daher ein für den Abbau von Bürokratie in den Bereichen: Versand und Export von hergestellten Arzneimitteln, Arbeitsrecht, Technische Regeln für Arbeitsstätten, Prüfung von Produktions- und Kontrollschritten durch eine sachkundige Person (Qualified Person), Genehmigungsverfahren und Ausstellung bzw. Verlängerung der Herstellerlaubnis.

    • Bereitgestellt von: Pfizer Manufacturing Deutschland GmbH am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...räumlicher Nähe der Toilette lag, ließ sich ein separater..., ...Bearbeitungsdauer unserer Anträge lag bei ca. 3 bis 5 Monaten...

  • SG2407040005 (PDF - 9 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...and Society Index (DESI)1 lag im Jahr 2021 der durchschnittliche..., ...annähernd gleich (da- mals lag der Wert bei 53,70 %). ..., ...offline. Im EU-Durchschnitt lag der Anteil der Offliner...

  • SG2405240001 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für pflanzliche Milchprodukte auf den ermäßigten Steuersatz

      Gegenwärtig fällt für pflanzliche Milchalternativen bei der Mehrwertsteuer der Regelsteuersatz von 19 Prozent an, während für Kuhmilch der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent gilt. GFI Europe setzt sich im Sinn eines fairen Wettbewerbs dafür ein, dass die Steuersätze für diese beiden Produkte derselben Kategorie angepasst werden sollten, idealerweise auf Höhe des ermäßigten Steuersatzes, da es sich bei beiden Lebensmitteln um Grundnahrungsmittel handelt. Das Gesetzesvorhaben, das damit verbunden ist, ist das Jahressteuergesetz 2024 im Geschäftsbereich des BMF.

    • Bereitgestellt von: The Good Food Institute Europe ASBL am 13.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Statistischem Bundesamt lag die Inflationsrate im Lebensmittelbereich..., ...Entspannung zu spüren, im Juli lag die Teuerungsrate bei 11...

  • SG2412180138 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Eisenbahnregulierungsgesetz

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 18.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eingeleitet. Dieser Verdacht lag nahe: Im schlechtesten ...

  • SG2408150004 (PDF - 2 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beispielen analysierte. Der Fokus lag dabei auf den wirtschaftlichen...

  • SG2411120009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nutzung von Bahngrundstücken, Bahnanlagen und Gleisen

      Die gemeinsame Verbändeinitiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur "Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes" abgelehnt wird. Andernfalls wäre zu befürchten, dass Bahnanlagen und Gleise zweckentfremdet werden und damit in Zukunft nicht mehr für den Ausbau des Schienennetzes, unter anderem für die Reaktivierung von Strecken und für die Bereitstellung weiterer Angebote im Eisenbahnverkehr zur Verfügung stehen werden.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 12.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hotel- und Gewerbeflächen lag und die angebotenen Wohnungen...

  • SG2411110015 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nutzung von Bahngrundstücken, Bahnanlagen und Gleisen

      Die gemeinsame Verbändeinitiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur "Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes" abgelehnt wird. Andernfalls wäre zu befürchten, dass Bahnanlagen und Gleise zweckentfremdet werden und damit in Zukunft nicht mehr für den Ausbau des Schienennetzes, unter anderem für die Reaktivierung von Strecken und für die Bereitstellung weiterer Angebote im Eisenbahnverkehr zur Verfügung stehen werden.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.11.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hotel- und Gewerbeflächen lag und die angebotenen Wohnungen...

  • SG2411010006 (PDF - 2 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gegenüber 2022 bei +70 % lag. Leasing trägt somit maßgeblich...

  • SG2407080025 (PDF - 1 Seite)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...attraktiv wird. Das Preisniveau lag bei 400 €/tCO2 und liegt...

  • SG2406030017 (PDF - 3 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standortes. Der deutsche Fokus lag im Rahmen der vorgeschlagenen...

  • SG2409270096 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      eKF als Teil der Verkehrswende, aber Fokus auf aktive Mobilität und ÖPNV

      - § 10 - Nutzung von Verkehrsflächen: Die eKFV-Nutzung auf gemeinsamen Geh- und Radwegen (Zeichen 240), Gehwegen und Fußgängerzonen bewerten wir kritisch. - § 4 (1) 3 - Anforderungen an die Bremsverzögerung: Bezüglich der im Entwurf genannte Bremsverzögerung von “mindestens einen Verzögerungswert von 3,5 m/s2” möchten wir anmerken, dass dieser Wert von der geplanten Verschärfung der Anforderungen an Fahrradbremsen (geplanter Verzögerungswert von 5 m/s2) abweicht. Die unterschiedlichen Werte für eKF und Fahrräder sind aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar. - Zu § 39 (7), Synopse - Verkehrszeichen „E-Bike“: Fahrzeuge der Kategorie L1-eA sind de facto nicht im Straßenverkehr zu finden, sodass dieses Zeichen keine praktische Anwendung findet

    • Bereitgestellt von: ZIV Zweirad-Industrie-Verband e.V. Die Fahrradindustrie am 27.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV): Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 03.09.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsatz in diesem Bereich lag bei 8 Mrd. €. In Deutschland...
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