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235 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Gebäudemodernisierungsgesetz"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (235)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte für ein Gebäudemodernisierungsgesetz Kernziele..., ...aufgehoben wird. Gebäudemodernisierungsgesetz wird zum Investitionsprogramm Das Gebäudemodernisierungsgesetz löst den politischen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte für ein Gebäudemodernisierungsgesetz Kernziele..., ...aufgehoben wird. Gebäudemodernisierungsgesetz wird zum Investitionsprogramm Das Gebäudemodernisierungsgesetz löst den politischen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das Regelungsvorhaben betrifft die Ausgestaltung des Gebäudemodernisierungsgesetzes im Hinblick auf die Nutzung klimafreundlicher Gase im Gebäudesektor. EFET D setzt sich für einen europäischen und marktbasierten Rechtsrahmen für erneuerbare und kohlenstoffarme Gase ein. Ziel ist eine praxistaugliche Ausgestaltung der vorgesehenen Instrumente, insbesondere der Bio-Treppe und der Grüngasquote, einschließlich eines EU-weit harmonisierten Zertifizierungs-, Nachweis- und Handelssystems. Darüber hinaus wird eine bürokratiearme, technologieoffene und kostentransparente Umsetzung sowie eine konsistente Abstimmung mit bestehenden regulatorischen Instrumenten, insbesondere dem europäischen und nationalen Emissionshandel sowie weiteren Nachhaltigkeits- und Förderregelungen, angestrebt.

    • Bereitgestellt von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudemodernisierungsgesetz: klimafreundliche..., ...Wärmebereich (Gebäudemodernisierungsgesetz, GMG) vom 05.05.2026..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz veröffentlicht...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...GEG) soll als Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) weiterent..., ...das künftige Gebäudemodernisierungsgesetz als ver- ständliches..., ...künftig über das Gebäudemodernisierungsgesetz. Für den Gebäudebestand...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...GEG) soll als Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) weiterent-wickelt..., ...das künftige Gebäudemodernisierungsgesetz als ver-ständliches..., ...künftig über das Gebäudemodernisierungsgesetz. Für den Gebäudebestand...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudemodernisierungsgesetz – Wärmewende..., ...ambitionier- tes Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG), die...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG): Nachbessern..., ... geplante Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG). Es nennt..., ...Regierungsfraktionen zum Gebäudemodernisierungsgesetz bis 2029 keine...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) soll das bisherige GEG ersetzen und dient auch der Überführung der EPBD-Vorgaben ins nationale Recht. Der BBS spricht sich dafür aus, den Aspekt der Gebäudeenergieeffizienz zu stärken, die steigende Nutzungskonkurrenz bei CO2-neutralen Energieträgern einzubeziehen und Fehlanreize zu vermeiden.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 12.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzentwurf. Das Gebäudemodernisierungsgesetz ist für die...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Im Rahmen der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes setzen wir uns ein für: - Vereinfachte Förderstrukturen, die verständlich und planbar sind - Langfristige Perspektiven für Investitionen im Handwerk und in der Industrie - Sozial ausgewogene Förderung, die auch einkommensschwache Haushalte einbezieht Unsere Positionen zielen auf eine effiziente Nutzung öffentlicher Mittel, Planungssicherheit für Marktteilnehmer und hohe Akzeptanz bei Eigentümern und Mietern.

    • Bereitgestellt von: Thermondo GmbH am 11.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Impulse zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz CDU/CSU und..., ...Eckpunktepapier zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz“ vorgelegt..., ...Ausgestaltung des Gebäudemodernisierungsgesetz folgende ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ziel des Regelungsvorhabens sollte ein technologieoffener, praxistauglicher und investitionssicherer Rahmen für die Wärmewende im Gebäudesektor sein. Die Wahlfreiheit bei Heiztechnologien sowie der Verzicht auf faktische Anschlusszwänge an Fernwärme sind sicherzustellen. Die Ausgestaltung der „Bio-Treppe“ muss an die tatsächliche Verfügbarkeit und Bezahlbarkeit klimafreundlicher Brennstoffe angepasst werden, um neue geopolitische Energieabhängigkeiten und zusätzliche Belastungen für Betriebe sowie Verbraucherinnen und Verbraucher zu vermeiden. Förderstrukturen sowie Übergangs- und Vertrauensschutzregelungen sind langfristig verlässlich und rechtssicher auszugestalten.

    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 24.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... enthaltene Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) soll..., ...Wärmeplanung vom Gebäudemodernisierungsgesetz wird seitens..., ... wann das Gebäudemodernisierungsgesetz in Kraft treten..., ...Neubaustandard • Das Gebäudemodernisierungsgesetz muss einen ..., ...Wärmeplanung vom Gebäudemodernisierungsgesetz sowie die..., ...Positionspapier zum Gebäudemodernisierungsgesetz herausgeben...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte für ein Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) vorgestellt..., ...Eckpunkten zum Gebäudemodernisierungsgesetz; © WWF Deutschland..., ...Wieden (2026): Gebäudemodernisierungsgesetz: Studie legt..., ...Mieterschutz im Gebäudemodernisierungsgesetz; https://mieterbund.de...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der BDEW setzt sich für die Schaffung eines regulatorischen Rahmens zur Ausweisung von Biomethannetzgebieten ein. Der BDEW fordert die Berücksichtigung von Biomethannetzgebieten in der Gas- und Wasserstoffnetzplanung, um die langfristige Einspeisung von Biomethan sowie Planungs- und Investitionssicherheit für Bestands- und Neuanlagen zu gewährleisten. Der BDEW setzt sich für eine Biomethanstrategie ein, die die nachhaltigen Potenziale von Biomethan berücksichtigt und eine wirtschaftliche Transformation der Gasnetze ermöglicht. Der BDEW lehnt pauschale langfristige Anschluss- und Trennungsvorgaben für Biomethananlagen ab und fordert eine flexible, netzorientierte Ausgestaltung der Regelungen.

    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 05.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorgaben aus dem Gebäudemodernisierungsgesetz umgesetzt werden..., ...schafft das Gebäudemodernisierungsgesetz Anreize für...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Renovierungsanforderungen an bestehende Nichtwohngebäude Die Vorgabe, die energetisch schlechtesten 16 % der Gebäude bis 2030 und die schlechtesten 26 % bis 2033 zu sanieren, basiert für alle Nichtwohngebäude auf identischen Grenzwerten. Aus unserer Sicht ist es erforderlich, dass bei den Modernisierungsanforderungen an NICHT-Wohngebäude eine weitere Differenzierung erfolgt. Insbesondere für die industriell und gewerblich genutzten Hallen (Geschosshöhe größer 4 Meter) möchten wir noch einmal auf den Punkt der Renovierungsanforderungen an bestehende Nichtwohngebäude hinweisen. Nicht-Wohngebäude mit 2,5 Metern Geschosshöhe lassen sich nicht sinnvoll mit Hallen von mehr als 4 Metern Geschosshöhe vergleichen.

    • Bereitgestellt von: figawa e.V. am 11.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf Gebäudemodernisierungsgesetz vom 05. Mai...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... im Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) Das...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzpaket. Gebäudemodernisierungsgesetz: Mehr Freiheit..., ...Stellungnahme zum Gebäudemodernisierungsgesetz. Thüga als...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz lässt aus ..., ...Beratung. Das Gebäudemodernisierungsgesetz soll laut ..., ...Energien im Gebäudemodernisierungsgesetz, als auch eine..., ...(§ 43) Das Gebäudemodernisierungsgesetz verlangt, dass...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sollte folgende Ziele verfolgen: Sicherstellung eines funktionierenden Vollzugs der EPBD Vermeidung von Vollzugslücken nach Wegfall der bisherigen §§71–72 GEG Einbindung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers als hoheitliche Prüfinstanz Aufbau eines nationalen Gebäudekatasters gemäß Artikel 22 EPBD Sicherstellung der Inspektionspflichten gemäß Artikel 23 EPBD Beitrag zur Datengrundlage der Renovierungsstrategie gemäß Artikel 13 EPBD

    • Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 16.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
      • 16.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des GEG zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) Diese..., ...Energieversorgung ein. Das Gebäudemodernisierungsgesetz muss daher ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.

    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 27.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudeenergiegesetzes in Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) zusammen..., ...funktionieren. 3. Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG), Energiewirtschaftsgesetz...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxistaugliche Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes. Schaffung von Innovationsklauseln und differenzierte Betrachtung bei Nichtwohngebäuden. Hallengebäude sollen im Kontext der GEG Novellierung energetisch differenzierter betrachtet und bewertet werden. Eine pauschale Betrachtung als Nichtwohngebäude ist nicht sinnvoll und sollte überarbeitet werden. Zudem sollen innovative Lösungen schneller anrechenbar werden, da Normungsarbeiten teilweise zu langwierig sind

    • Bereitgestellt von: figawa e.V. am 11.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zukünftigen Gebäudemodernisierungsgesetz Sehr geehrte..., ...zukünftigen Gebäudemodernisierungsgesetz und BEG integrierte...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Januar 2026 Gebäudemodernisierungsgesetz: Gutachten..., ...kann, wenn das Gebäudemodernisierungsgesetz technologieoffen..., ... könnte das Gebäudemodernisierungsgesetz ein Mindestmaß...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      E.ON begrüßt das Ziel des Gebäudemodernisierungsgesetzes, die Wärmewende verständlicher, praxisnäher und rechtssicher auszugestalten. Entscheidend ist ein verlässlicher, investitionssicherer Rahmen, der Klimaneutralität bis 2045, kommunale Wärmeplanung und Infrastrukturentwicklung zusammenführt. Strom ist der Energieträger der Zukunft; Wärmepumpen und Wärmenetze werden zentrale Leistungsträger der Wärmewende sein. Die Novelle sollte den Kurs rechtssicher weiterentwickeln, ohne Fadenriss, Fehlanreize oder Fehlinvestitionen auszulösen. Knappes Biomethan sollte gezielt dort eingesetzt werden, wo Elektrifizierung nicht effizient möglich ist.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zum Gebäudemodernisierungsgesetz und weiteren..., ...GEG) hin zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) ist...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorbemerkung: Das Gebäudemodernisierungsgesetz bietet die ..., ...Schritt, dass das Gebäudemodernisierungsgesetz eine vollständige...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmebereich - Gebäudemodernisierungsgesetz Sehr geehrte..., ...Wärmebereich – (Gebäudemodernisierungsgesetz) nehmen wir...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der VDMA setzt sich für eine praxistaugliche und technologieneutrale Ausgestaltung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie des geplanten Gebäudemodernisierungsgesetzes (GMG) aus. Ein zentrales Anliegen ist es, den Beitrag der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) zur Energieeffizienz und CO2-Minderung im Gebäudebestand angemessen zu berücksichtigen und innovative Gebäudetechnik effizient zu integrieren. Um den Markthochlauf klimafreundlicher Technologien nicht zu behindern, müssen regulatorische Anforderungen wirtschaftlich und technisch machbar sowie verhältnismäßig gestaltet sein. Ziel ist es, Planungs- und Investitionssicherheit für Unternehmen und Bauherren zu gewährleisten und eine kohärente Abstimmung mit anderen Regelwerken (z. B. BEG und EU-Vorgaben) sicherzustellen.

    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und in das Gebäudemodernisierungsgesetz im Sinne der...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Insbesondere im Kontext des Gebäudemodernisierungsgesetzes und der geplanten Grüngasquote rückt die Verfügbarkeit von Biomethanmengen stärker in den Fokus. Ziel der Interessenvertretung ist es, bestehende und künftig realisierbare Potenziale darzustellen sowie Impulse für ein regulatorisches Umfeld zu geben, das die Hebelung zusätzlicher Mengen ermöglicht. Zugleich sollen bestehende Kostensenkungspotenziale aufgezeigt werden, insbesondere im Hinblick auf komplexe und bürokratische Nachweispflichten entlang der Wertschöpfungskette.

    • Bereitgestellt von: VNG AG am 02.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) wird..., ...dem geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz und der aktuellen..., ...Realitätscheck Gebäudemodernisierungsgesetz. Realitätscheck Gebäudemodernisierungsgesetz - EPICO - Energy...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...begrüßt das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) und...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sollte folgende Ziele verfolgen: Sicherstellung eines funktionierenden Vollzugs der EPBD Vermeidung von Vollzugslücken nach Wegfall der bisherigen §§71–72 GEG Einbindung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers als hoheitliche Prüfinstanz Aufbau eines nationalen Gebäudekatasters gemäß Artikel 22 EPBD Sicherstellung der Inspektionspflichten gemäß Artikel 23 EPBD Beitrag zur Datengrundlage der Renovierungsstrategie gemäß Artikel 13 EPBD

    • Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 05.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
      • 19.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesregierung mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz den eingeschlagenen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungen im Gebäudemodernisierungsgesetz (insb. Wiederzulassung..., ...Instrumentarium mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz grundlegend...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der VDMA setzt sich für eine praxistaugliche und technologieneutrale Ausgestaltung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie des geplanten Gebäudemodernisierungsgesetzes (GMG) aus. Ein zentrales Anliegen ist es, den Beitrag der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) zur Energieeffizienz und CO2-Minderung im Gebäudebestand angemessen zu berücksichtigen und innovative Gebäudetechnik effizient zu integrieren. Um den Markthochlauf klimafreundlicher Technologien nicht zu behindern, müssen regulatorische Anforderungen wirtschaftlich und technisch machbar sowie verhältnismäßig gestaltet sein. Ziel ist es, Planungs- und Investitionssicherheit für Unternehmen und Bauherren zu gewährleisten und eine kohärente Abstimmung mit anderen Regelwerken (z. B. BEG und EU-Vorgaben) sicherzustellen.

    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stillstand Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) markiert...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz sowie das Gebäudemodernisierungsgesetz. In diesem ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieversorgung ein. Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) muss ..., ...GEG) und das Gebäudemodernisierungsgesetz, sowie die ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mit den Eckpunkten zum Gebäudemodernisierungsgesetz haben die Koalitionspartner Änderungen am Gebäudeenergiegesetz angekündigt. Davon betroffen sind die Paragraphen 71 und 72 sowie die Kopplung mit der kommunalen Wärmeplanung, die Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD), die Bundesförderung effiziente Gebäude sowie der Ausbau von Fern- und Nahwärmenetzen. In der Stellungnahme fordert der ZVEI Planungssicherheit für den Gebäudesektor, die Umsetzung der EPBD, einen technologieoffenen Heizungs-Katalog ("Positivliste"), Stabilität bei der Förderung, die Senkung der Stromsteuer und die Ausweitung des europäischen Emissionshandels auf den Gebäudesektor.

    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 06.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudemodernisierungsgesetz: EPBD-Potentiale..., ...ist, dass das Gebäudemodernisierungsgesetz die EU-Gebäuderichtlinie...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz stellt sich..., ... Reform zum Gebäudemodernisierungsgesetz schafft jedoch...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz stellt sich..., ... Reform zum Gebäudemodernisierungsgesetz schafft jedoch...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...angekündigte Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) kann ..., ... a) Gebäudemodernisierungsgesetz als zentrale...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sollte folgende Ziele verfolgen: Sicherstellung eines funktionierenden Vollzugs der EPBD Vermeidung von Vollzugslücken nach Wegfall der bisherigen §§71–72 GEG Einbindung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers als hoheitliche Prüfinstanz Aufbau eines nationalen Gebäudekatasters gemäß Artikel 22 EPBD Sicherstellung der Inspektionspflichten gemäß Artikel 23 EPBD Beitrag zur Datengrundlage der Renovierungsstrategie gemäß Artikel 13 EPBD

    • Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 01.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
      • 09.06.2026

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesregierung mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz den eingeschlagenen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...allgemeine Quote im Gebäudemodernisierungsgesetz (startend mit...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Um den Wasserstoffhochlauf zu beflügeln, bietet eine Grüngasquote für Wasserstoffprodu-zenten eine attraktive Perspektive zur Einspeisung von Wasserstoff in Wasserstoffnetze. Gleichzeitig müssen die Kosten von Wasserstoff schnellstmöglich reduziert werden, um zusätzliche finanzielle Belastungen der Verpflichteten zu vermeiden. Daher müssen parallel zur Einführung einer Grüngasquote Maßnahmen umgesetzt werden, welche die Wasserstoffgestehungskosten senken, Investitionen in Wasserstoffprojekte sicherer machen und einen regulatorischen Rahmen für die Wasserstoffnutzung in den unterschiedlichen Sektoren definieren. Eine Grüngasquote ist nur dann sinnvoll, wenn die Industrie trotz des Grüngaseinsatzes international konkurrenzfähige Energiekosten hat.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 24.06.2026
    • Adressatenkreis:
      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) verfolgte..., ...Legaldefinition im Gebäudemodernisierungsgesetz durch Querverweis...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aus Bitkom-Sicht sollte das Gebäudemodernisierungsgesetz digitale Betriebsführung konsequent als Grundlage für Effizienz, Planbarkeit und Klimaschutz im Gebäudebestand verankern und klare Vorgaben für Gebäudeautomation, Energiemonitoring, interoperable Datenstandards und digitale Nachweisprozesse machen. Entscheidend ist, dass Technologieoffenheit nicht zulasten verbindlicher Effizienz- und Digitalstandards geht, sondern durch praxistaugliche Fristen, förderfähige digitale Lösungen und eine anschlussfähige digitale Gebäudedateninfrastruktur flankiert wird.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 22.06.2026
    • Adressatenkreis:
      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunktepapier zum Gebäudemodernisierungsgesetz - das Thema..., ...Gestaltungsspielraum. Die im Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehene...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz I. VORBEMERKUNGEN..., ...das künftig Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) lauten...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verabschiedeten Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) haben...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für die im Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehenen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Ladeleistung wird an gewerb. Standorten mit kurzer Standdauer als maßgebliche Größe normiert. Vorgesehene Regelungen der EPBD werden umgesetzt: Die Option entweder Ladepunkte oder Leerrohre im Bestand zu errichten, Ausnahmen bei hohen Investitionskosten, ein zeitlicher Aufschub für kurz zuvor errichtete/renovierte Gebäude. Die Bündelung von Ladepunkten über Standorte hinweg gewährleisten. Bei nachweislich fehlenden Netzkapazitäten verringert sich die Anzahl der zu errichtenden Ladepunkte. Es soll geregelt werden, dass ein zweiter Netzanschluss in der Niederspannung bereitgestellt werden muss, wenn dies zur Erfüllung gesetzl. Pflichten dient.

    • Bereitgestellt von: ALDI Nord Holding Stiftung & Co. KG am 28.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurfs zum Gebäudemodernisierungsgesetz durch Änderungen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der vorliegende Gesetzentwurf greift mit dem Ziel des Bürokratieabbaus ein wichtiges Anliegen auf, droht jedoch in seiner konkreten Ausgestaltung die Wärmewende fahrlässig ausbremsen. Um die kommunale Wärmeplanung als zentrales strategisches Instrument zur Erreichung der Klimaneutralität zu erhalten, fordert Greenpeace den Gesetzgeber zu folgenden weitreichenden Nachbesserungen u.a. Fossile Lock-ins konsequent verhindern sowie gesetzliche Kohärenz sicherstellen.

    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 06.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf des Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) als Nachfolge..., ... geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) torpediert...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Ladeleistung wird an gewerb. Standorten mit kurzer Standdauer als maßgebliche Größe normiert. Vorgesehene Regelungen der EPBD werden umgesetzt: Die Option entweder Ladepunkte oder Leerrohre im Bestand zu errichten, Ausnahmen bei hohen Investitionskosten, ein zeitlicher Aufschub für kurz zuvor errichtete/renovierte Gebäude. Die Bündelung von Ladepunkten über Standorte hinweg gewährleisten. Bei nachweislich fehlenden Netzkapazitäten verringert sich die Anzahl der zu errichtenden Ladepunkte. Es soll geregelt werden, dass ein zweiter Netzanschluss in der Niederspannung bereitgestellt werden muss, wenn dies zur Erfüllung gesetzl. Pflichten dient.

    • Bereitgestellt von: ALDI SÜD Dienstleistungs-SE & Co. oHG am 22.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurfs zum Gebäudemodernisierungsgesetz durch Änderungen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hinweise und Petiten zu drei Themen: 1. Datenbanken für die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden, 2. Datenpunkte im Energieausweis und 3. Energieeffizienzklassen von Wohngebäuden

    • Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 12.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG). Es...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klimaschutz im Gebäudemodernisierungsgesetz Sehr geehrter...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschläge zum Gebäudemodernisierungsgesetz (Ordnungsrecht..., ..., durch das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG), das..., ...Vorschläge zum Gebäudemodernisierungsgesetz (Ordnungsrecht..., ...daher auch im Gebäudemodernisierungsgesetz durchgehend...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mietrechtliche Flankierung des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) durch Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Erstens: Einführung eines Technologieausgleichsfaktors in den §§ 556 ff. BGB. Für Mieter in Wohnungen mit nach Inkrafttreten des GModG eingebauten fossilen Heizungen begrenzen sich die umlagefähigen Brennstoffbezugskosten auf die Höhe der Kosten, die bei Anwendung des Stromdurchschnittspreises geteilt durch den Wert 3,0 anfielen; die Differenz trägt der Vermieter. Zweitens: Ausschluss fossiler Heizungsanlagen von der Modernisierungsumlage nach §§ 559 und 559e BGB beim Neueinbau. Drittens: Überführung der in § 71o GEG enthaltenen Halbierung der Modernisierungsumlage bei ineffizienten Wärmepumpen ins BGB mit Anhebung der Mindest-Jahresarbeitszahl auf 3,0.

    • Bereitgestellt von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 24.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...begleitend zum Gebäudemodernisierungsgesetz regeln: März...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ziel des Regelungsvorhabens sollte ein technologieoffener, praxistauglicher und investitionssicherer Rahmen für die Wärmewende im Gebäudesektor sein. Die Wahlfreiheit bei Heiztechnologien sowie der Verzicht auf faktische Anschlusszwänge an Fernwärme sind sicherzustellen. Die Ausgestaltung der „Bio-Treppe“ muss an die tatsächliche Verfügbarkeit und Bezahlbarkeit klimafreundlicher Brennstoffe angepasst werden, um neue geopolitische Energieabhängigkeiten und zusätzliche Belastungen für Betriebe sowie Verbraucherinnen und Verbraucher zu vermeiden. Förderstrukturen sowie Übergangs- und Vertrauensschutzregelungen sind langfristig verlässlich und rechtssicher auszugestalten.

    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 24.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nutzen. Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) soll..., ...Bundesregierung mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz eine Neuausrichtung..., ...Eckpunktepapier zum Gebäudemodernisierungsgesetz vom 24. Februar..., ...Das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz enthält Ansätze...
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