Stellungnahmen/Gutachten

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141 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Netzpaket"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (141)

  • SG2605190021 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Referentenentwurf „Netzpaket“ an die Bundesministerin..., ...Sie zum sogenannten „Netzpaket“, das derzeit als Referentenentwurf..., ...wir die im Entwurf zum „Netzpaket“ genannten Maßnahmen..., ...zum Referentenentwurf „Netzpaket“ Seite 2 von 15 negativen..., ...daher eindringlich, das „Netzpaket“ so zu gestalten, dass..., ...zum Referentenentwurf „Netzpaket“ Seite 3 von 15 nimmt..., ...zum Referentenentwurf „Netzpaket“ Seite 4 von 15 healthforfuture-goettingen.de..., ...zum Referentenentwurf „Netzpaket“ Seite 5 von 15 kassel.scientists4future.org..., ...zum Referentenentwurf „Netzpaket“ Seite 6 von 15 www.parentsforfuture.de..., ...zum Referentenentwurf „Netzpaket“ Seite 7 von 15 www.parentsforfuture.de..., ...zum Referentenentwurf „Netzpaket“ www.fridaysforfuture-whv-friesland.de..., ...zum Referentenentwurf „Netzpaket“ Seite 9 von 15 www.psy4f.org..., ...zum Referentenentwurf „Netzpaket“ Seite 10 von 15 creativesforfuture.de..., ...zum Referentenentwurf „Netzpaket“ Seite 11 von 15 fridaysforfuture.hamburg..., ...zum Referentenentwurf „Netzpaket“ Seite 12 von 15 darmstadt.scientists4future.org..., ...zum Referentenentwurf „Netzpaket“ Seite 13 von 15 www.aktiko.de..., ...zum Referentenentwurf „Netzpaket“ Seite 15 von 15...

  • SG2608050004 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzpaket

      Ziel des Gesetzes ist es, Netzanschlüsse für Erzeuger, Speicher und Großverbraucher schneller, transparenter und effizienter zu gestalten sowie den bestehenden Anschlussstau abzubauen. Gleichzeitig soll der Ausbau erneuerbarer Energien besser mit dem Netzausbau synchronisiert werden, um Netzengpässe, Abregelungen und Redispatchkosten zu reduzieren.
    • Bereitgestellt von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme zum BMWE-Netzpaket Statkraft bedankt sich..., ...Stellungnahme zum sog. „Netzpaket“ des BMWE. Wir sehen..., ...Statkraft fordert, das Netzpaket effektiv im Sinne des..., ...Anhörungen von EEG und Netzpaket – zwei umfangreiche..., ...unserer Sicht, dass das Netzpaket keinerlei Maßnahmen ..., ...Widersprüche zwischen Netzpaket, EEG und AgNes Daneben..., ...Weiterhin ist es notwendig, Netzpaket und EEG-Novelle gemeinsam...

  • SG2607130010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herren, ob EEG-Novelle, Netzpaket oder Gebäudemodernisierungsgesetz..., ...Alsheimer EEG-Novelle und Netzpaket: Marktintegration ja..., ...zur EEG-Novelle und zum Netzpaket weist die Bundesregierung..., ...zur EEG-Novelle und zum Netzpaket. Gebäudemodernisierungsgesetz...

  • SG2605180031 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kommunale Energiepolitik - Netzpaket/Netzausbau

      Übersendung und Einbringung von Ergebnissen einer bundesweiten Bürgermeisterbefragung im Hinblick auf das geplante Netzpaket und weitere Maßnahmen zum Ausbau der Stromnetzinfrastruktur, insbesondere zuNetzanschlussbedingungen sowie Herausforderungen bei der kommunalen Umsetzung der Energiewende.
    • Bereitgestellt von: Initiative Klimaneutrales Deutschland gUG (haftungsbeschränkt) am 20.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahren
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2027) und dem geplanten Netzpaket arbeitet die Bundesregierung...

  • SG2609160015 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EEG und Netzpaket: Die Erfolgsgeschichte..., ...unverständlich, dass mit EEG und Netzpaket ausgerechnet Wind- und..., ...Finanzierer kalkulierbar. Im Netzpaket sollte ein Rahmen für...

  • SG2605040007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG & Netzpaket: Redispatchvorbehalt

      Ziel der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung der derzeit in Beratung befindlichen Gesetzgebung im Bereich Energiepolitik, insbesondere der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), des Netzausbaupakets sowie damit verknüpfter Regelungen zur Netz- und Systemsteuerung. Konkret wird darauf hingewirkt, dass in diesen Regelungsvorhaben kein Redispatch-Vorbehalt für neue Anlagen der erneuerbaren Energien verankert wird und stattdessen ein Rechtsrahmen geschaffen wird, der systemdienliche Flexibilität, dezentrale Erzeugungs- und Speichersysteme sowie deren Aggregation gegenüber pauschalen Netzrestriktionen klar priorisiert.
    • Bereitgestellt von: GP JOULE GmbH am 17.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EEG-/Netzpaket: Unterstützung Ihrer...

  • SG2609300104 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Allgemeine Anpassungen der Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie

      Ziel der Regelungsvorhabens ist es, passende Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie in folgenden Bereichen zu erwirken: Finanzierung und Planungssicherheit im aktuellen und zukünftigen Strommarktdesign, Abschaffung der Sperrfrist für Bürgerenergie, Umsetzung von Vor-Ort-Versorgung, inkl. Energy Sharing, Festlegung eines Bürgerenergieziel von 40% der neu installierten Leistung, ein Bürgschaftsprogramm für Wärmewendeprojekte und das Aufsetzen von Förderprogrammen und dem Klimasozialplan.

    • Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 30.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EEG 2027 & NETZPAKET Was für die BürgerenergieimparlamentarischenVerfahrengeändert..., ...Finanzierungsrisiken. BBEn: EEG, Netzpaket und AgNes gemeinsam ..., ...Finanzierungsrisiken. BBEn: EEG, Netzpaket und AgNes gemeinsam ..., ...Finanzierungsrisiken. BBEn: EEG, Netzpaket und AgNes gemeinsam ..., ...99bERGÄNZENDER PUNKT ZUM NETZPAKET KAPAZITÄTSLIMITIERTE..., ...ausgebaut werden muss. → NETZPAKET In kapazitätslimitierten..., ...gesetzlichenAnschlussanspruchs. Netzpaket: kapazitätslimitierte..., ...Gesamtfolgenprüfung von EEG, Netzpaket und AgNes. ¹ Eigene...

  • SG2606300220 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beratungen zu EEG2027 und Netzpaket fokussieren Sehr ...

  • SG2602190001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EEG) und das geplante Netzpaket werden zu einer maßgeblichen..., ...die EEG-Novelle und das Netzpaket ambitioniert auszugestalten..., ...Verunsicherungen. EEG-Novelle und Netzpaket dürfen nicht zu einem...

  • SG2607010008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forderungspapier „Netzpaket“ Hintergrund..., ...Netzanschlussverfahrens (sog. Netzpaket) will an dieser Stelle..., ...Seite 2 von 3 Netzpaket - Unsere Forderungen..., ...Bundesregierung muss im geplanten Netzpaket verbindlich verankern..., ...behandelt werden. Das Netzpaket darf nicht nur auf bestehende...

  • SG2607130008 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herren, ob EEG-Novelle, Netzpaket oder Gebäude-modernisierungsgesetz..., ...Alsheimer EEG-Novelle und Netzpaket: Marktintegration ja..., ...zur EEG-Novelle und zum Netzpaket weist die Bundesregierung..., ...zur EEG-Novelle und zum Netzpaket. Gebäudemodernisierungsgesetz...

  • SG2607130009 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erneuerbare-Energien-Gesetz zukunftsfähig machen (EEG-Novelle 2027)

      Thüga begrüßt die Zielsetzung der EEG-Novelle 2027, erneuerbare Energien stärker in Markt und System zu integrieren sowie Flexibilität und Kosteneffizienz zu erhöhen. Gleichzeitig wird Nachbesserungsbedarf gesehen, damit die Reform praxistauglich bleibt und den weiteren EE-Ausbau nicht gefährdet. Insbesondere müssen Direktvermarktungspflichten, Abschöpfungsmechanismus, Resilienz-Ausschreibungen, Speicherintegration und kommunale Beteiligung so ausgestaltet werden, dass Investitions- und Planungssicherheit gewahrt bleiben, keine unnötigen IT- und Abwicklungsaufwände entstehen und die Regelungen mit Netz- und Messwesen konsistent verzahnt werden.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 13.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herren, ob EEG-Novelle, Netzpaket oder Gebäudemodernisierungsgesetz..., ...Alsheimer EEG-Novelle und Netzpaket: Marktintegration ja..., ...zur EEG-Novelle und zum Netzpaket weist die Bundesregierung..., ...zur EEG-Novelle und zum Netzpaket. Gebäudemodernisierungsgesetz...

  • SG2606300324 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Berlin Netzpaket, Netzanschluss und Systemintegration..., ... und Energie geplante Netzpaket sorgt schon jetzt ..., ...ausdrücklich, dass das Netzpaket eine ge- setzliche ...

  • SG2609300335 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Energiewirtschaftsrechts durch das Netzanschlusspaket

      Der Verband unterstütztet einige Verbesserungen im Netzpaket, wie digitale Prozesse und verbindlichere Fristen für den Netzanschluss. Der vorgeschlagene Redispatch-Vorbehalt wird jedoch abgelehnt – EFET D spricht sich gegen dessen Einführung aus. Um Engpässe in den Verteilnetzen zu identifizieren und vorhandene Netzkapazitäten besser auszuschöpfen, sind Digitalisierung und Echtzeitdaten entscheidend. Ebenso ist Netzausbau erforderlich, um Netzengpässe zu überwinden. Transparenz über die betroffenen Netzbereiche und deren Digitalisierung sind erste notwendige Schritte. Zudem sollte die Bundesnetzagentur Mindeststandard festlegen und so die Möglichkeiten für Netzbetreiber-Eingriffe begrenzen. FCAs sollten als Option möglich, jedoch nie Voraussetzung für einen Netzanschluss sein.
    • Bereitgestellt von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7866 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplanten Verbesserungen im Netzpaket, wie digitale Prozesse..., ...begrüßt ausdrücklich die im Netzpaket vorgesehenen Schritte..., ...essenziell. Hier droht das Netzpaket massive Fehlanreize ..., ...Klarstellungen direkt im Netzpaket, was hier möglich ist...

  • SG2604160016 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG-Novellierung / Netzpaket

      ENERTRAG kommentiert zu grundlegenden Inhalten der bekanntgewordenen Leaks der EEG-Novelle (vom 22.01.2026) und des sogenannten "Netzpakets". Wesentliche Positionen sind: den Erneuerbaren-Ausbau ambitioniert und investitionssicher voranzutreiben, schnell finanzielle Planungs- und Vergütungssicherheit für Erneuerbare zu schaffen, den Stromnetzausbau zu beschleunigen, erneuerbaren Strom vor der Netzeinspeisung frei nutzen zu können, den Netzanschlussvorrang für EE und Speicher nicht einzuschränken und eine rechtliche Klarstellung für Einsammelinfrastrukturen.

    • Bereitgestellt von: ENERTRAG am 17.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Arbeitsentwurf für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes EEG 2027 (22.01.2026) / Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens (30.01.2026)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitalisierung) AgNeS, EEG und Netzpaket aufeinander abstimmen...

  • SG2603050030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EEG) und das geplante Netzpaket werden zu einer maßgeblichen..., ...die EEG-Novelle und das Netzpaket ambitioniert auszugestalten..., ...Verunsicherungen. EEG-Novelle und Netzpaket dürfen nicht zu einem...

  • SG2609070001 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...01.09.2026 EEG 2027 und Netzpaket: Mehr Marktintegration..., ...Netzanschlussverfahrens (Kabinett 29.7.26) #Netzpaket enthalten mehrere Regelungen..., ...grundsätzlich. Der im Netzpaket vorgesehene Redispatchvorbehalt..., ...Wirkleistungsbegrenzung (§ 8 EEG, Netzpaket). Die Einspeisung von..., ...von § 17 EEG) durch das Netzpaket eingeführt werden. Dadurch...

  • SG2609250008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...parlamentarische Verfahren: EEG und Netzpaket 1. Energiewende kosteneffizient..., ...eingesetzt werden. EEG, Netzpaket, der AgNes-Prozess der..., ...betrachtet werden. Das Netzpaket sollte zusammen mit ...

  • SG2603050029 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des EEG im Sinne der Energiegenossenschaften (Einzelthemen)

      Folgende Anpassungen im Sinne der Energiegenossenschaften sollen vorgenommen werden: - Streichung der dreijährigen Projektbeschränkung in § 22b Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 EEG - Ergänzung bezüglich der gesetzlichen (finanziellen) Förderung durch das EEG in § 22b Abs. 1, 2, 5 EEG - Forderung nach einem Bürgerenergie-Gipfel zur Stärkung von Teilhabe und Akzeptanz - Einführung einer Abnahmepflicht bei Direktvermarktern und Erhöhung der "Managementprämie" für EE-Anlagen unter 100 kW in § 21 EEG - Verbesserungen von Netzanschlüssen und Stromnetzen - Gebäude-Photovoltaik muss zentrale Säule der Energiewende bleiben - Erneuerbaren-Ausbau konsequent vorantreiben und Planungssicherheit schaffen - Bürgerbeteiligung sichern, kleine Anlagen stärken - EE-Ausbauziele erreichen
    • Bereitgestellt von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EEG) und das geplante Netzpaket werden zu einer maßgeblichen..., ...die EEG-Novelle und das Netzpaket ambitioniert auszugestalten..., ...Verunsicherungen. EEG-Novelle und Netzpaket dürfen nicht zu einem...

  • SG2609220033 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EEG und Netzpaket: Die Erfolgsgeschichte..., ...unverständlich, dass mit EEG und Netzpaket ausgerechnet Wind- und..., ...Finanzierer kalkulierbar. Im Netzpaket sollte ein Rahmen ...

  • SG2604210005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlagenbetreiber zu mindern. Netzpaket: Vereinfachen statt ..., ...zeitgleich veröffentlichten “Netzpaket” werden Prozessvereinfachungen..., ...Konsequenzen Während das Netzpaket die Ansprüche an den...

  • SG2608060011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kabinettsentwurf von EEG und Netzpaket Repowering ermöglichen..., ...kapazitätslimitierten Gebieten im Netzpaket sowie die Änderungen..., ...kapazitätslimitierten Gebieten im Netzpaket sowie die Änderungen...

  • SG2608060012 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle des Netzpakets im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

      Das Gesetzesvorhaben führt an verschiedenen Stellen zu einer Verschlechterung des Windenergieausbaus. Insbesondere Niedersachsen ist davon massiv betroffen, da Repowering-Vorhaben benachteiligt werden. Des Weiteren sind entschädigungsfreie Abregelungen mit 20 % zu hoch und müssen auf maximal 10 % abgesenkt werden. Kapazitätslimitierte Gebiete sollten auf maximal für 5 Jahre begrenzt werden.

    • Bereitgestellt von: enercity AG am 06.08.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kabinettsentwurf von EEG und Netzpaket Repowering ermöglichen..., ...kapazitätslimitierten Gebieten im Netzpaket sowie die Änderungen..., ...kapazitätslimitierten Gebieten im Netzpaket sowie die Änderungen...

  • SG2609300091 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Allgemeine Anpassungen der Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie

      Ziel der Regelungsvorhabens ist es, passende Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie in folgenden Bereichen zu erwirken: Finanzierung und Planungssicherheit im aktuellen und zukünftigen Strommarktdesign, Abschaffung der Sperrfrist für Bürgerenergie, Umsetzung von Vor-Ort-Versorgung, inkl. Energy Sharing, Festlegung eines Bürgerenergieziel von 40% der neu installierten Leistung, ein Bürgschaftsprogramm für Wärmewendeprojekte und das Aufsetzen von Förderprogrammen und dem Klimasozialplan.

    • Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 30.09.2026
    • Adressatenkreis:

      • 24.07.2026

      • 05.08.2026

      • 10.09.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weitere Regelungen im Netzpaket ......................., ...Netzanschlussverfahrens (sog. Netzpaket) vor-gelegt. Das Bündnis..., ...Enervis-Studie Wo das Netzpaket Wind- und Solarprojekte..., ...Enervis-Studie: Wo das Netzpaket Wind- und Solarprojekte..., ...frei-willig geschieht. Das Netzpaket macht den Netzanschluss..., ...kumuliert werden. • Kohärenz Netzpaket und AgNes-Prozess: ..., ...Kosten-belastungen aus dem Netzpaket und dem AgNes-Prozess..., ...Weitere Regelungen im Netzpaket Verbesserungen für ...

  • SG2606090005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027), das Netzpaket und das Strom-Versorgungssicherheits..., ...Energien, während das Netzpaket den Ausbau erneuerbarer..., ...kommenden StromVKG und Netzpaket sollten Batteriespeicher...

  • SG2606020026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsrechts (sog. Netzpaket) Im sogenannte Netzpaket...

  • SG2606020027 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausbaubeschleunigung durch Ersatzgeldregelungen bei Eingriffen in Landschaft und Natur bei Mobilfunkbauvorhaben

      Anpassungen der Eingriffsregelung nach BNatSchG zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren durch monetäre Kompensationen bei der Errichtung von Mobilfunkanlagen. Nach geltendem Recht (§ 15 Abs. 6 BNatSchG i.V.m. § 31 LNatSchG) kann anstelle eines landschaftspflegerischen Begleitplans (LBP) ein (pauschaliertes) Ersatzgeld verlangt werden. Dieses Verfahren ist erfahrungsgemäß schneller (1–2 Monate), aber gesetzlich nachrangig gegenüber Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen (§ 13 BNatSchG). Vorgeschlagen wird, die gesetzlichen Vorgaben so zu ändern, dass pauschalierte Ersatzgeldregelungen gleichrangig – oder bei Mobilfunkvorhaben sogar vorrangig – angewendet werden können.
    • Bereitgestellt von: ATC EH GmbH & Co. KG am 24.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 08.04.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsrechts (sog. Netzpaket) Im sogenannte Netzpaket...

  • SG2603240038 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...VorprojektphaseGELEAKTER ENTWURF FÜR EIN NETZPAKET DES BMWE (31.1.26) ..., ...10GELEAKTER ENTWURF FÜR EIN NETZPAKET DES BMWE (31.1.26) ...

  • SG2609300207 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesregierung beschlossene Netzpaket , das bislang keinen...

  • SG2609290006 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzanschlusspraxis. Die im Netzpaket vom Kabinett verabschiedeten...

  • SG2607230002 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Netzanschlüssen durch Anpassung des Energiewirtschaftsgesetzes

      Beschleunigung von Netzanschlüssen für Ladeeinrichtungen, u.a. durch Einführung bundesweit einheitlicher, digitaler Antragsverfahren und verbindlichen Bearbeitungsfristen durch die Netzbetreiber sowie weiterer Aspekte u.a. durch eine Anpassung des Energiewirtschaftsgesetz. Im Rahmen des sog. Netzpakets sollte Ladeinfrastruktur bei Netzanschlüssen explizit priorisiert werden. Zudem ist eine Anschlussgarantie für Industriebetriebe mit klaren Fristen vorzusehen.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 23.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzanschlussverfahrens („Netzpaket“) VDA-Stellungnahme..., ...erforderlich. Das sogenannte „Netzpaket“ aus dem Bundesministerium...

  • SG2606290027 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...insbesondere im Hinblick auf das Netzpaket, die EEG-Novelle, das...

  • SG2607290025 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung des Netzanschlusspakets: Redispatch-Vorbehalt, Baukostenzuschüsse und Priorisierungskriterien für Netzanschlüsse

      Die KlimaUnion gGmbH setzt sich für eine marktwirtschaftliche Ausgestaltung des Netzanschlusspakets ein. Der geplante Redispatch-Vorbehalt (§ 17b EnWG-E, § 8 EEG-E) sollte durch bundeseinheitlich standardisierte flexible Netzanschlussvereinbarungen ersetzt bzw. ergänzt werden, um den EEG-Netzanschlussanspruch als Strukturelement zu erhalten. Baukostenzuschüsse und dynamische Netzentgelte sollen als klare, standortbezogene Preissignale ausgestaltet werden. Gefordert werden zudem bundeseinheitliche, transparente Priorisierungskriterien (Reifegrad, Netzdienlichkeit, Nutzung bestehender Anschlusspunkte) statt eines Flickenteppichs durch über 800 Netzbetreiber, sowie der Erhalt der Netzentgeltbefreiung für systemdienliche Batteriespeicher.
    • Bereitgestellt von: KlimaUnion gGmbH am 30.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...adressiert werden. Die im Netzpaket teilweise enthaltene..., ...Netzanschlussvereinbarungen greift das Netzpaket einen auch europarechtlich..., ...bessere Verfahren. Das Netzpaket greift dies mit Vorgaben..., ... Jahre verzögern. Das Netzpaket setzt mit der Freigabe..., ... Fristen, wie sie das Netzpaket bereits anlegt, sind...

  • SG2606040030 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG & Netzpaket: Redispatchvorbehalt

      Ziel der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung der derzeit in Beratung befindlichen Gesetzgebung im Bereich Energiepolitik, insbesondere der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), des Netzausbaupakets sowie damit verknüpfter Regelungen zur Netz- und Systemsteuerung. Konkret wird darauf hingewirkt, dass in diesen Regelungsvorhaben kein Redispatch-Vorbehalt für neue Anlagen der erneuerbaren Energien verankert wird und stattdessen ein Rechtsrahmen geschaffen wird, der systemdienliche Flexibilität, dezentrale Erzeugungs- und Speichersysteme sowie deren Aggregation gegenüber pauschalen Netzrestriktionen klar priorisiert.
    • Bereitgestellt von: GP JOULE GmbH am 17.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 13.05.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzpaket zum Flexibilitätsbooster...

  • SG2609100009 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rahmenbedingungen für BESS

      Das sog. „Netzpaket“ des BMWE zielt darauf ab, das Netzanschluss‑ und Vorrangsrecht für EE‑Anlagen in stark belasteten Netzgebieten rechtlich zu modifizieren. Konkretes Ziel ist u.a. die Einführung eines neuen Systems der Priorisierung von Netzanschlussbegehren. Es enthält diverse Vorgaben zum Netzanschluss mit Auswirkungen auf BESS-Projekte. Ziel der Interessenvertretung ist daher, dass BESS-Projekte hier nicht ins Hintertreffen geraten.
    • Bereitgestellt von: green flexibility development gmbh am 10.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7866 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...fol-genden Vorhaben: • Netzpaket und Netzanschluss Vor...

  • SG2602240001 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... unter dem Stichwort “Netzpaket” diskutierten Maßnahmen...

  • SG2603300012 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)

      Zweifel an der Klimaschutzwirkung und der ökonomischer Sinnhaftigkeit der Eckpunkte einer geplanten Reform des Gebäudeenergiegesetzes zum Gebäudemodernisierungsgesetz sollen geäußert werden. Anpassungen zugunsten des effektiven Klimaschutzes sollen eingebracht werden.
    • Bereitgestellt von: GermanZero e.V. am 30.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aus dem BMWE, wie das Netzpaket oder die Einschnitte...

  • SG2605180028 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kommunale Energiepolitik - EEG Reform

      Übersendung und Einbringung von Ergebnissen einer bundesweiten Buergermeisterbefragung im Hinblick auf die Ausgestaltung der Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG 2027), insbesondere zu kommunalen Rahmenbedingungen fuer den Ausbau erneuerbarer Energien und zur Inanspruchnahme bestehender Beteiligungsinstrumente (z. B. Paragraf 6 EEG).

    • Bereitgestellt von: Initiative Klimaneutrales Deutschland gUG (haftungsbeschränkt) am 20.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2027) und dem geplanten Netzpaket arbeitet die Bundesregierung...

  • SG2609290045 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verteilnetzbetreiber (VNB). Mit dem Netzpaket wird die bestehende ...

  • SG2609290022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mobilisiert werden. • Das Netzpaket ändert die Regelung ...

  • SG2606290202 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027

      Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ErneuerbarUnverzichtbar EEG, Netzpaket, Gebäudemodernisierungsgesetz..., ...Gesetzesvorhaben EEG, Netzpaket und Novelle GEG würden..., ...Kapitalmobilisierung! ✓ Netzpaket: Redispatch-Kosten kurzfristig...

  • SG2606290203 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Umstellung von einer Zeit- auf eine Mengenförderung

      Die Umstellung von einer Zeit- auf eine Mengenförderung beschreibt einen Wechsel im Fördermechanismus für erneuerbare Energien. Während Anlagen bislang typischerweise über einen festen Zeitraum, etwa 20 Jahre, gefördert werden, würde sich die Förderung künftig an einer bestimmten förderfähigen Strommenge orientieren. Eine Anlage erhält also Förderung, bis eine zuvor festgelegte Menge an Strom erzeugt beziehungsweise vergütet wurde. Dadurch kann die Förderung stärker an die tatsächliche Stromproduktion und den Systemnutzen gekoppelt werden. Ziel ist es, Förderkosten besser zu begrenzen, Überförderung zu vermeiden und Anreize zu setzen, erneuerbare Anlagen effizienter und systemdienlicher zu betreiben.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ErneuerbarUnverzichtbar EEG, Netzpaket, Gebäudemodernisierungsgesetz..., ...Gesetzesvorhaben EEG, Netzpaket und Novelle GEG würden..., ...Kapitalmobilisierung! ✓ Netzpaket: Redispatch-Kosten kurzfristig...

  • SG2609290008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verhandlungen zum europäischen Netzpaket. Wir sind dankbar, dass...

  • SG2606250117 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Planungssicherheit beim Erdkabelvorrang beim Ausbau von HGÜ-Leitungen

      Seit 2015 besteht im ENLAG ein Vorrang für Erdverkabelung bei HGÜ-Trassen. In der aktuellen Diskussion wird dieser Vorrang aufgrund eines potenziell hohen Kosteneinsparpotenzials in Frage gestellt. Der ZVEI setzt sich in der Debatte für die Planungssicherheit beim Erdkabelvorrang ein, insbesondere im Hinblick auf die Planbarkeit für die Industrie. Die Komponentenhersteller und die gesamte Lieferkette haben sich auf diese technologische Ausrichtung eingestellt und in die notwendigen Kapazitäten investiert.

    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 25.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Koalitionsvertrag, das neue Netzpaket und der Energiewende-Monitoringbericht...

  • SG2607280002 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Synchronisierung EE- und Netzausbau

      Um den Anforderungen des zunehmend elektrifizierten, flexiblen und volatilen Energiesystems gerecht zu werden, sollte der Ausbau von Erneuerbaren Energien stärker regional gesteuert werden. Erneuerbare Energien müssen vor allem dort hinzugebaut werden, wo sie systemisch den höchsten Nutzen haben. Dies lässt sich z.B. über entsprechend ausgestaltete Ausschreibungen (im Falle von EEG-Förderung), ein Bonus-/ Malus-System, den s.g. Redispatch-Vorbehalt oder dem Konzept „Einspeisesteckdose“ anreizen.
    • Bereitgestellt von: E.DIS AG am 29.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...1/6 Netzpaket Positionspapier | Juli..., ...Projektna ltungsbezeichnung Netzpaket E.DIS | Positionspapier...

  • SG2607310016 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...darauf hin, dass EEG und Netzpaket dringend einer guten..., ...Referentenentwurfs zum Netzpaket: Der Wettbewerb um knappe..., ...Referentenentwurfs zum Netzpaket sind, u.a. von der Kanzlei..., ...Freiwilligkeit.“12 Das Netzpaket überträgt an diversen..., ...Abs. 1 EEG. Mit den im Netzpaket vorgesehenen Änderungen..., ...Verhandlungspositionen, die das Netzpaket hervorruft, exemplarisch...

  • SG2606080027 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzgebungsverfahren (EEG 2026 und Netzpaket) verschiebt sich zunehmend...

  • SG2604090001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sinnvolle Synchronisierung von Netz- und EE-Ausbau

      Es geht um den geleakten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens. Vorgesehen sind Regelungen zum systemdienlichen Netzanschluss neuer Netznutzer. Für Trianel ist zentral, dass diese Regelungen so ausgestaltet werden, dass in Zukunft weiterhin EE-Anlagen wirtschaftlich an das Netz angeschlossen werden können.

    • Bereitgestellt von: Trianel GmbH am 09.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weiterentwicklung EEG und Netzpaket: • EEG muss sinnvoll...

  • SG2607310002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bei EEG-Novelle und Netzpaket. Statt nachzuschärfen...

  • SG2609300097 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Allgemeine Anpassungen der Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie

      Ziel der Regelungsvorhabens ist es, passende Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie in folgenden Bereichen zu erwirken: Finanzierung und Planungssicherheit im aktuellen und zukünftigen Strommarktdesign, Abschaffung der Sperrfrist für Bürgerenergie, Umsetzung von Vor-Ort-Versorgung, inkl. Energy Sharing, Festlegung eines Bürgerenergieziel von 40% der neu installierten Leistung, ein Bürgschaftsprogramm für Wärmewendeprojekte und das Aufsetzen von Förderprogrammen und dem Klimasozialplan.

    • Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 30.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weitere Regelungen im Netzpaket ......................., ...Energy / enervis: Wo das Netzpaket Wind- und Solarprojekte..., ...anderen Belastungen aus Netzpaket, EEG-Novelle und AgNes..., ...Kosteninstrumente Gesamtbelastung aus Netzpaket, EEG und AgNes transparent..., ...Weitere Regelungen im Netzpaket Verbesserungen für ...
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