Stellungnahmen/Gutachten

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2.892 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.892)

  • SG2508070001 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes

      Die STADAPHARM GmbH begrüßt, die Verschreibungspraxis und die Abgabewege für Cannabisblüten zu medizinischen Zwecken klarer zu regeln. Die Einführung des verpflichtenden persönlichen Arzt-Patienten-Kontakts für die Verschreibung von Cannabisblüten wird von uns unterstützt werden. Sie trägt wesentlich zur Patientensicherheit bei. Darüber hinaus begrüßt die STADAPHARM GmbH, dass die Abgabe von Cannabisblüten zu medizinischen Zwecken nach § 43 Abs. 1 S. 1 des Arzneimittelgesetzes über den Versandweg für unzulässig erklärt werden soll. Ausnahmen sollten lediglich für Botendienste durch Apotheken vor Ort gelten, um die Versorgung immobilisierter Patientinnen und Patienten sicherzustellen. Für beide Regelungsvorhaben regen wir an, dass der Gesetzgeber diese auch auf Cannabisextrakte ausweitet.
    • Bereitgestellt von: STADAPHARM GmbH am 07.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 18. Juni 2025 einen..., ...ausdrücklich die Initiative des BMG, die Verschreibungspraxis..., ... GmbH die Initiative des BMG, die Verschreibung und..., ...STADAPHARM GmbH steht dem BMG für weitere Fragen und ...

  • SG2407080020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesminiterium für Gesundheit (BMG, 2021). Zur Gewährleistung..., ...Bundesminiterium für Gesundheit (BMG). (2021). Roadmap zur Verbesserung...

  • SG2603190024 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aktionsplan AMTS 2026- 2029

      Seit 2007 existiert der „Aktionsplan des Bundesministeriums für Gesundheit zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit (AMTS) in Deutschland“ (Aktionsplan AMTS), um die Risiken für das Auftreten von AMTS1-Problemen zu reduzieren. Der Aktionsplan trägt dazu bei, die Diskussion über die AMTS und die optimale Organisation des gesamten Medikationsprozesses in der Öffentlichkeit, Gesundheitspolitik und Selbstverwaltung zu vertiefen. Pharma Deutschland begrüßt alle Maßnahmen, die zur Verbesserung einer sicheren Anwendung von Arzneimitteln beitragen. Die sichere Anwendung ist unter Berücksichtigung der bereits aus dem regulatorischen Umfeld bekannten Risiken von Arzneimitteln aus Sicht der pharmazeutischen Hersteller von besonderer Bedeutung.
    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 19.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf AMTS 2026 bis 2029 des BMG zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit in Deutschland
    • Adressatenkreis:

      • 18.02.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) Stellung. Zu Maßnahme...

  • SG2408210008 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen

      Eine niedrigschwellige, diskriminierungsfreie und leitliniengetreue Versorgung für alle Menschen zu garantieren, ist unerlässlich und zählt zu den zentralen Herausforderungen für das Gesundheitssystem. Die Sicherstellung eines gleichberechtigten und bedarfsorientierten Zugangs zur Gesundheitsversorgung muss daher handlungsleitende Maxime politischer Reformen sein. Insgesamt bleibt der Maßnahmenentwurf des BMG in weiten Teilen hinter diesen Erwartungen zurück. Gefordert wird insofern eine zeitnahe, verbindliche und partizipative Nachschärfung. Unbedingt notwendig ist auch die Rückbindung und Verstetigung eines solchen Aktionsplans u.a. mit Blick auf die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), Artikel 3 GG, § 17 SGB I, §§ 2a und 76 SGB V sowie das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG).
    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 21.08.2024
    • Adressatenkreis:

      • 16.08.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) einen Katalog von 133 ..., ...Stellungnahmeverfahren des BMG mitten in der Sommerurlaubszeit..., .... Die Formulierung „Das BMG wird sich für eine gesetzliche..., ...Herangehen von Sei3 ten des BMG gewünscht, auch angesichts..., ...liest sich, als wolle das BMG auf die Einhaltung gesetzlicher..., ...Maßnahme IV.6 fördert das BMG ein Modellvorhaben insbesondere..., ...Sicht des Bündnisses müssen BMG und G-BA sicherstellen,..., ...Stabsstelle auf Leitungsebene im BMG vor. Diese sollte gleichzeitig die Funktion des BMG-Focal-Points gemäß den...

  • SG2512180063 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fachgesellschaften sowie BMG • Fachliche Rahmenempfehlungen..., ...Nichtzustandekommen Ersatzvornahme BMG • Empfehlungen zur Übermittlung..., ..., Rechtsverordnung durch BMG • Spezifikationen für ..., ..., Rechtsverordnung durch BMG Die DGK hat hier keine ...

  • SG2408260011 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen

      Eine niedrigschwellige, diskriminierungsfreie und leitliniengetreue Versorgung für alle Menschen zu garantieren, ist unerlässlich und zählt zu den zentralen Herausforderungen für das Gesundheitssystem. Die Sicherstellung eines gleichberechtigten und bedarfsorientierten Zugangs zur Gesundheitsversorgung muss daher handlungsleitende Maxime politischer Reformen sein. Insgesamt bleibt der Maßnahmenentwurf des BMG in weiten Teilen hinter diesen Erwartungen zurück. Gefordert wird insofern eine zeitnahe, verbindliche und partizipative Nachschärfung. Unbedingt notwendig ist auch die Rückbindung und Verstetigung eines solchen Aktionsplans u.a. mit Blick auf die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), Artikel 3 GG, § 17 SGB I, §§ 2a und 76 SGB V sowie das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG).
    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 26.08.2024
    • Adressatenkreis:

      • 16.08.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Maßnahmenübersicht zum Aktions-plan des BMG für ein diverses, inklusives..., ...verankerte Vorhaben und den vom BMG gestarteten Prozess, wenngleich..., ...Stellungnahme eingebracht; dem BMG lagen insgesamt über 3.000..., ...wünschens-wert, anhand derer das BMG die Priorisierung bzw. ..., ...basiert u.a. auf den durch das BMG ge-meinsam mit ausgewählten..., ...kritisch an, dass die vom BMG und dem RKI einberufene...

  • SG2510270004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) übermittelt, in denen ..., ...geburtshilflichen Versorgung (BMG 2024/ s. u.) den § 71 Abs...

  • SG2503180002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundeministerium für Gesundheit (BMG) werden verlängert. Dazu..., ...von einer Meldung an das BMG durch die KVen mit dem ..., ...kritisiert der VdK, dass das BMG zu nachlässig im Umgang..., ...Testungen ausgegeben. Das BMG habe es dabei versäumt,..., ...letzterem Problem möchte das BMG nun entgegenwirken, indem..., ...19-Pandemie auch für das BMG eine unerwartete Ausnahmesituation..., ... dieses Jahres, dass das BMG noch immer kein effektives..., ... Meldefristen sollte das BMG nach Auffassung des BRH..., ...und Epidemien sollte das BMG nach Ansicht des Sozialverbandes..., ...sollte der Bund bzw. das BMG aus den Fehlern (sowohl...

  • SG2412100014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Herzgesundheit“ aus dem BMG erfahren haben. Dieser...

  • SG2606220074 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG): Der Referentenentwurf..., ...entzogen. Zudem plant das BMG den Zuschlag für Kurzzeittherapien..., ...zu streichen, obwohl das BMG selbst betont, dass unverhältnismäßige..., ...Zentral ist der Plan des BMG, die Honorierung künftig..., ...binden. Der Vorschlag des BMG berücksichtigt Kostensteigerungen..., ...Einerseits wird seitens des BMG selbst festgestellt, dass..., ...im Referentenentwurf des BMG keine Berücksichtigung ...

  • SG2408200013 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eingeleitet, an dem sich..., ...wurden auf Initiative des BMG im ersten Quartal 2024 ..., ...Fachgespräche ist eine vom BMG vorgelegte Maßnahmenübersicht..., ...berücksichtigen. In der vom BMG vorgelegten Maßnahmenübersicht..., ...bessere Zusammenarbeit des BMG mit dem Bundesministerium..., ...anzupassen. Dies wird in der vom BMG erstellten Maßnahmenübersicht..., ...Nr. I.7) zur Vorlage beim BMG lehnt die Bundesärztekammer..., ...der Übersichtstabelle des BMG, bei der die Bundesärztekammer..., ...III.15) sowie auf den vom BMG (kurzfristig) geplanten..., ...langfristigen Maßnahme des BMG in Kapitel III. Inklusion..., ...Begrifflichkeiten: III.15 Das BMG wird gegenüber der Bundesärztekammer..., ...Zusatzbezeichnung. Zusatz-Weiterbildung. BMG Langfristig Maßnahme..., ...kurzfristigen Maßnahme Nr. V.2 des BMG in Kapitel V – Inklusive..., ...genannten Maßnahme plant das BMG einen Dialogprozess „Runder...

  • SG2606190049 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) - Erhalt der GKV-Erstattungsfähigkeit von Cannabisblüten

      Der VCA setzt sich im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) gegen die geplante Herausnahme von Cannabisblüten aus der Erstattungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung ein. Ziel ist der Erhalt einer bedarfsgerechten Versorgung schwerwiegend erkrankter Patientinnen und Patienten mit medizinischem Cannabis über qualifizierte Apotheken. Der Verband weist insbesondere auf die Bedeutung der ärztlichen Therapiefreiheit, der pharmazeutischen Beratung, der qualitätsgesicherten Abgabe und der unterschiedlichen therapeutischen Funktionen verschiedener Darreichungsformen hin. Aus Sicht des VCA darf eine Kostendämpfung im GKV-System nicht dazu führen, dass etablierte Therapieoptionen faktisch aus der Versorgung verdrängt werden.
    • Bereitgestellt von: Verband der Cannabis versorgenden Apotheken e.V. (VCA) am 25.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Einsparungen bis 2030. (BMG) Aus Sicht des VCA stellt..., ...Gesetzgebungsverfahren 2016/2017 hat das BMG selbst betont, dass schwerkranke..., ...Versorgungsstrukturen getrieben, die vom BMG zu Recht kritisiert wurden..., ... Austauschbarkeit gibt. (BMG) Die Daten der BfArM-Begleiterhebung..., ...schwer erkrankter Menschen. (BMG) Der VCA fordert daher..., ...Reformempfehlung Nr. 42. (BMG) 3. Bundesinstitut für..., ...„Cannabis als Medizin“. (BMG) 8. Bundessozialgericht..., ...Inkrafttreten 10.03.2017. (BMG)...

  • SG2504220013 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention

      Im Jahr 2022 ist die Zahl der Suizide in Deutschland um 10 Prozent gestiegen. Im Jahr 2023 hat krisenchat knapp 5.400 Hilfesuchenden geholfen, die angaben, unter Suizidgedanken und Suizidkrisen zu leiden. Das sind fast 20% aller Hilfesuchenden bei krisenchat und die Tendenz der neuen Fälle, die ich mit suizidalen Gedanken und suizidalen Krisen an krisenchat wenden, ist steigend. Suizid ist die zweithäufigste Todesursache bei jungen Menschen zwischen 10 und 25 Jahren. Viele dieser Menschen erhalten keine Hilfe. Aufgrund der hohen Nachfrage kann selbst ein digitales Chatberatungstool wie krisenchat viele Hilfesuchende nicht beraten und in der extremen Notsituation nicht helfen. Das gesamte psychosoziale Versorgungssystem ist überlastet.

    • Bereitgestellt von: krisenchat gemeinnützige GmbH am 28.05.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14987 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention
    • Adressatenkreis:

      • 04.12.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) verfolgt. Den daraus entstandenen..., ...unterstützen die Richtung, die das BMG damit einschlägt. Wir hoffen..., ...längst überfällig, dass das BMG ein Gesetz zur Stärkung..., ...Beratungsstrukturen zu erhalten, muss das BMG einen Finanzierungsweg..., ...nicht gewährleistet. Das BMG muss auch klarstellen, ...

  • SG2511140018 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rücknahme des G-BA-Mandats zur Substitution biologischer Arzneimittel

      Eine stabile und bezahlbare Versorgung der Patienten mit biopharmazeutischen Therapien – insbesondere durch den Einsatz von Biosimilars – muss langfristig sichergestellt werden. Um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden und den Biotechnologie-Standort Deutschland zu stärken, sollte der gesetzliche Auftrag an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Regelungen zur automatischen Substitution von biotechnologisch hergestellten biologischen Arzneimitteln in der Apotheke zu erarbeiten, zurückgenommen werden.
    • Bereitgestellt von: Sandoz Deutschland GmbH am 14.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grüßen [...] Anlagen: BMG Vorschlag zur Modifizierung..., ...Paul-Ehrlich-Institut. Synopse: Vergleich BMG Vorschlag ÄA § 130a 8 a..., ...Einsparungen für GKV? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Kostendruck auf EU-Produktion? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Biosimilarunternehmen aus der Versorgung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...zunehmende Markverengung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...rechtssicher möglich? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...z.B. in der Onkologie)? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Bevorratung nach §130a Abs. 8? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ... GKV durch Wettbewerb • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...später in den Markt kommen • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ...

  • SG2511140017 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rücknahme des G-BA-Mandats zur Substitution biologischer Arzneimittel

      Eine stabile und bezahlbare Versorgung der Patienten mit biopharmazeutischen Therapien – insbesondere durch den Einsatz von Biosimilars – muss langfristig sichergestellt werden. Um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden und den Biotechnologie-Standort Deutschland zu stärken, sollte der gesetzliche Auftrag an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Regelungen zur automatischen Substitution von biotechnologisch hergestellten biologischen Arzneimitteln in der Apotheke zu erarbeiten, zurückgenommen werden.
    • Bereitgestellt von: HEXAL AG am 14.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grüßen [...] Anlagen: BMG Vorschlag zur Modifizierung..., ...Paul-Ehrlich-Institut. Synopse: Vergleich BMG Vorschlag ÄA § 130a 8 a..., ...Einsparungen für GKV? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Kostendruck auf EU-Produktion? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Biosimilarunternehmen aus der Versorgung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...zunehmende Markverengung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...rechtssicher möglich? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...z.B. in der Onkologie)? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Bevorratung nach §130a Abs. 8? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ... GKV durch Wettbewerb • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...später in den Markt kommen • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ...

  • SG2610070036 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...29 f. Bundes-meldegesetz (BMG) fort und wird bis heute..., ...Hotelmeldepflicht nach § 29 Absatz 5 BMG möglich“ ist (Drs. 21/7408..., ...§ 29 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 BMG knüpft genau an diese Nachweise..., ...Verankerung in § 29 Abs. 5 BMG oder im DIdG selbst angeregt..., ...§ 29 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 BMG für das Vor-Ort-Auslesen..., ...§ 29 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 BMG genügt bereits ein kartengebundener..., ...§ 29 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 BMG uneingeschränkt erhalten..., ...Reiseleitung (§ 29 Abs. 2 BMG). Für erwachsene Mitreisende..., ...Melderecht sieht in § 29 Abs. 5 BMG bereits die Erprobung weiterer..., ...vor, in § 29 Abs. 5 Satz 1 BMG als neue Nummer 4 einzufügen...

  • SG2411070002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Konkret soll die am Robert-Koch-Institut..., ...PrEP-Surveillance einzusetzen – beim BMG sowie in Gesprächen mit..., ...konnte das RKI in einem vom BMG beauftragten Forschungsvorhaben..., ...Evaluationsergebnisse wurde das RKI vom BMG beauftragt, ab 2022 ein..., ...Umsetzung der BIS 2030 im BMG am 10. Oktober 2024 hervorgeht..., ...Surveillance-Maßnahme, wie auch vom BMG betont, voraussichtlich...

  • SG2606260128 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transporttemperaturen vorse-hen – Das BMG hat in dem kürzlich veröffentlichten..., ...Erweiterung der bereits vom BMG vorgeschlagenen Regelung..., ...Zusätzlich: Bekanntmachung des BMG über die beim Transport..., ...Qualitätsanforderungen – Das BMG hat bereits im März 2004..., ...gesetzlichen Änderungen könnte das BMG die dama-lige Bekanntmachung..., ...Bundesgesundheitsmi-nisterium (BMG) veröffentlichte Referentenentwurf..., ..., • Bekanntmachung des BMG mit Empfehlungen zu Qualitätsanforderungen..., ... welche zugleich die vom BMG bereits im März 2004 veröffentlichte..., ...oder Leitlinien durch das BMG zu den beim Arznei-mitteltransport..., ...aktualisierte Bekanntmachung des BMG zum Trans-port von Arzneimitteln..., ...bereits im März 2004 hat das BMG eine „Bekanntmachung von..., ...gesetzlichen Änderungen könnte das BMG die damalige Bekanntmachung..., ...Zumindest in den Leitlinien des BMG aus dem Jahr 2004 wird ..., ...ursprünglich in den Leitlinien des BMG aus dem Jahr 2004 auch ..., .... ANLAGE: BEKANNTMACHUNG BMG AUS BANZ VOM 25. MÄRZ 2004...

  • SG2503180006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bei zuvor gesunden Säuglingen..., ...ersten Lebenswoche. Das BMG begründet dies damit, dass..., ...RSV-Saison anhält. Das BMG schätzt die zusätzlichen..., ...berufen. Stattdessen muss das BMG eine Verordnung nach § ..., ...Sozialverband VdK, dass das BMG eine erkannte Regelungslücke..., ...untragbarer Zustand. Das BMG muss aus diesem Grund die...

  • SG2405240035 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kommunikation zu DiGA

      Neue Reportingmaßnahmen durch das DigiG: Prozess, Inhalt u. Berücksichtigung des Stellungnahmeverfahren zum GKV-SV Bericht im nächsten Jahr, Quartalsberichte an das BMG zur DiGA-Inanspruchnahme, Ausdruck und Wortwahl des GKV-SV Berichts aktueller Genehmigungsprozess bei DiGA-Verordnungen vor dem Hintergrund der Einführung des E-Rezeptes für DiGA Neue Möglichkeiten durch hybride Versorgungsmodelle bei DiGA, u.a. telemedizinisches Monitoring: Umsetzungsstand und nächste Schritte. Gemeinsam mit weiteren Verbänden plädiert Pharma Deutschland z.B. für Vereinfachungen und zügigere Abläufe des Genehmigungsprozesses bei DiGA-Verordnungen.

    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 19.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Quartalsberichte an das BMG zur DiGA-Inanspruchnahme..., ...GKV-Spitzenverbandes an das BMG veröffentlicht wird Aktueller...

  • SG2501030003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Referat 126 - Implantateregister..., ...Seit Jahren bieten wir dem BMG und dem IRD eine Zusammenarbeit..., ...Augenhöhe an und haben dem BMG und Ihnen gegenüber mehrfach..., ...Einklang mit dem Handeln des BMG. Würde wie von Ihnen vorgeschlagen...

  • SG2406240147 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheitsdigitalagentur (GDAG)

      Den eigenverantwortlichen Betrieb von TI-Diensten durch die gematik sehen wir kritisch. Die eRezept-App der gematik hat gezeigt, dass Anwendungen mit direktem Versichertenbezug dann erfolgreich sind, wenn sie integriert in bestehende digitale Angebote von Kassen angeboten werden. Die Ausweitung der Aufgaben der gematik wird mittelfristig zu einer Haushaltsausweitung der gematik führen. Die Kostenwirkung für die GKV ist im Entwurf nicht realistisch erfasst. Eine staatliche Beteiligung am Finanzierungsaufwand für die gematik oder eine faire Kostenumlage auf alle Gesellschafter wären angemessen, da die gematik öffentliche Infrastruktur schafft und betreibt. Die Ermächtigung des BMG zur Erweiterung der gematik-Aufgaben per RechtsVO stellt einen Zugriff auf Beitragsgelder dar.
    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
      2. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...  Die Ermächtigung des BMG zur künftigen Erweiterung..., ... gematik informiert das BMG unverzüglich. C Nr...., ... veröffentlicht / an das BMG gemeldet, sind damit transparent..., ...enger Abstimmung mit dem BMG erfolgen sollen und zudem..., ...Vergabeentscheidungen die Zustimmung des BMG benötigen (Einvernehmen..., ...Involvierung von Behörden wie dem BMG in Frage gestellt werden..., ...Kostenausweitungen einhergehen. BMG erhält Ermächtigungsbefugnis..., ...gematik-Aufgaben per RechtsVO durch das BMG wird kritisiert, da ohne..., ...Aufgaben der Rechtsaufsicht des BMG. Absatz 6 wird aufgehoben..., ...geregelt. gematik hat dem BMG spätestens am 1. Juli 2026..., ...durch Rechtsverordnung des BMG sollen die Fristen für ..., ...gematik mit Zustimmung des BMG festgelegt werden. Bewertung..., ...Gesundheit, nicht mehr das BMG per RVO. Bewertung: ...

  • SG2406190123 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesmeldegesetzes (§29 und §30 BMG) Als BTW begrüßen wir ..., ...des Bundesmeldegesetzes (BMG). Der Vorstoß für ein vollständiges..., ...Bundesmeldegesetzes (§29 und §30 BMG) | §29 Absatz (2) Satz 1 BMG Laut Entwurf des BEG IV..., ...gemäß § 29 Abs. 2 Satz 1 BMG weiterhin „am Tag der Ankunft..., ... § 29 Absatz (5) Satz 2 BMG Es war die Bundesregierung..., ... mit §29 Absatz 5 Satz 2 BMG kurzfristig eine Experimentierklausel..., ...stellen. §30 Absatz (3) BMG Wir verstehen den unveränderten §30 Absatz (3) BMG dahingehend, dass durch...

  • SG2406250158 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorgelegten Referentenentwurf..., ...hat deshalb wiederholt das BMG aufgefordert, durch eine..., ... Sie, sich gegenüber dem BMG dafür einzusetzen, in dem...

  • SG2610130024 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erweitert werden. Die vom BMG identifizierten Kernelemente..., ...Primärversorgungszentren (PVZ) Die vom BMG angestrebte bessere Koordinierung..., ...Voraussetzung Die vom BMG vorgesehene Ausschöpfung..., ...Die ePA ermöglicht den vom BMG angestrebten multiprofessionellen..., ...Qualität) und erschwert die vom BMG angestrebte multiprofessionelle..., ...Maßnahmen unterstützen die vom BMG formulierten Ziele und ...

  • SG2610130025 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erweitert werden. Die vom BMG identifizierten Kernelemente..., ...Primärversorgungszentren (PVZ) Die vom BMG angestrebte bessere Koordinierung..., ...Voraussetzung Die vom BMG vorgesehene Ausschöpfung..., ...Die ePA ermöglicht den vom BMG angestrebten multiprofessionellen..., ...Qualität) und erschwert die vom BMG angestrebte multiprofessionelle..., ...Maßnahmen unterstützen die vom BMG formulierten Ziele und ...

  • SG2610130028 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erweitert werden. Die vom BMG identifizierten Kernelemente..., ...Primärversorgungszentren (PVZ) Die vom BMG angestrebte bessere Koordinierung..., ...Voraussetzung Die vom BMG vorgesehene Ausschöpfung..., ...Die ePA ermöglicht den vom BMG angestrebten multiprofessionellen..., ...Qualität) und erschwert die vom BMG angestrebte multiprofessionelle..., ...Maßnahmen unterstützen die vom BMG formulierten Ziele und ...

  • SG2610130027 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erweitert werden. Die vom BMG identifizierten Kernelemente..., ...Primärversorgungszentren (PVZ) Die vom BMG angestrebte bessere Koordinierung..., ...Voraussetzung Die vom BMG vorgesehene Ausschöpfung..., ...Die ePA ermöglicht den vom BMG angestrebten multiprofessionellen..., ...Qualität) und erschwert die vom BMG angestrebte multiprofessionelle..., ...Maßnahmen unterstützen die vom BMG formulierten Ziele und ...

  • SG2506260004 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme - der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zu den Empfehlungen des Bundesrates - GVSG

      Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung nehmen Stellung zu den Empfehlungen des Bundesrates und zum Kabinettsentwurf des GVSG. Sie begrüßen u.a. die Klarstellung zur Finanzierung nichtärztlicher Leistungen in SPZ und MZEB, die Wiedereinführung von Gesundheitskiosken und Primärversorgungszentren sowie Maßnahmen zur Barrierefreiheit. Sie fordern Nachbesserungen bei Versorgungspauschalen, Vorhaltepauschalen, Mitbestimmungsrechten, Bedarfsplanung und der Umsetzung des Aktionsplans für ein inklusives Gesundheitswesen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:

      • 16.10.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgesehen, dass sich das BMG für eine entsprechende..., ...Behinderung begrüßen die vom BMG vorgesehene gesetzliche..., ...hinaus das Vorhaben des BMG, die Kassenzahnärztlichen..., ...begrüßen das Bestreben des BMG, den Rahmenempfehlungspartnern..., ...wie folgt zu ergänzen: Das BMG wird eine Regelung vorsehen...
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Besondere Gebührenverordnung BMG...

  • SG2406250059 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

      Es wird abgelehnt, die Mittel für Gesundheitskurse zu kürzen und für Screenings und den frühzeitigen Einsatz von Medikamenten umzuschichten. Der G-BA sollte mit der Studienevidenz und der hieraus abgeleiteten Definition wirksamer Maßnahmen beauftragt werden. Die vorgesehene Pflicht für Krankenkassen zum Abschluss von DMP-Verträgen wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 428/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem RefE des GHG plant das BMG aber, die Mittel für die..., ...Nach dem RefE soll nun das BMG durch Rechtsverordnung ..., ...Festlegung der Inhalte durch das BMG per Rechtsverordnung. ..., ...Verschickung eines durch das BMG festgelegten Fragenbogens..., ... der Vergütung durch das BMG • In Apotheken soll eine..., ...Nach dem RefE soll nun das BMG durch Rechtsverordnung ..., ...Untersu-chung sollen durch das BMG am G-BA vorbei festgelegt..., ...festgelegt, dass die vom BMG bestimmten Gesundheitsuntersuchungen..., ... der Vergütung durch das BMG ist abzulehnen, ebenso ..., ...sehr gering. Der - auch vom BMG im Rahmen der aktuell auf...

  • SG2504150020 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) wird nach dem Gesetzentwurf..., ...Gleichzeitig erhofft sich das BMG positive wirtschaftliche..., ...Regelungen implementieren das BMG und das Bundesministerium..., ... gilt, ist aus Sicht des BMG und der pharmazeutischen..., ...soll und auf Vorschlag des BMG besetzt werden soll, nicht..., ...erprobt werden, wie es das BMG im Referentenentwurf postuliert..., ...Mitglieder werden durch das BMG berufen. Die Bundes-Ethik-kommission..., ..., die der Zustimmung des BMG bedarf. Die Zuständigkeit..., ... Einflussnahme durch das BMG, da die Geschäftsordnung..., ...Bundes-Ethik-Kommission selbst gibt, durch das BMG abgesegnet werden muss. Da das BMG zudem die Mitglieder der..., ... im Einvernehmen mit dem BMG wird eine konkrete Verfahrensregelung..., ...Ärzten nach den Plänen des BMG auch an die Personen, bei...

  • SG2408160003 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen

      Der bpa begrüßt ausdrücklich, dass das Gesundheitswesen insgesamt diverser, inklusiver und barrierefrei aufgestellt werden soll. Um dies erfolgreich umzusetzen, bedarf es jedoch einer ausreichendenden Finanzierung der Leistungen, der strukturellen Sicherstellung genügender Versorgungskapazitäten, u.a. durch attraktive wirtschaftliche Rahmenbedingungen sowie umfassender gesetzlicher und untergesetzlicher Maßnahmen zur Personalsicherung, sowie eine Gewährleistung der praktischen und rechtlichen Umsetzbarkeit. Darüber hinaus ist eine umfassende Einbindung der Verbände der Leistungserbringer in alle Umsetzungsschritte der relevanten Maßnahmen erforderlich.
    • Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 16.08.2024
    • Adressatenkreis:

      • 16.08.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) wird prüfen, ob die Möglichkeit..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird die Rahmenvertragspartner..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird auf eine gesetzliche..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG erarbeitet Vorschläge, ..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird an die Pflegeselbstverwaltung..., ...andere Zwecke genutzt. Das BMG verweist zudem für diverse..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird gegenüber den Ländern..., ...Pflegefachkräften beitragen. Das BMG wird zudem prüfen, inwiefern...

  • SG2403250008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflegedokumentation (Punkt 51 Eckpunkte BMG Bürokratieab-bau): Vollständige..., ...Pflege-Begutachtung (Punkt 52 Eckpunkte BMG Bürokratieabbau): Elektronische..., ...Krankenhausreform (Punkt 17 Eckpunkte BMG Bürokratieabbau): Abschaffung..., ...Einrichtungen (Punkt 53 Eckpunkte BMG Bürokratieabbau): Ausweitung..., ...Entlohnungsniveaus (Punkt 48 Eckpunkte BMG Bürokratieabbau): In Punkt..., ...Zulassungsverfahren (Punkt 3 Eckpunkte BMG Bürokratieabbau): Straffung...

  • SG2406240080 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Seit Wochen weisen wir das BMG darauf hin. Der Hintergrund..., ...erschreckend einfach: Das BMG hat sich entschieden, nur..., ...nicht angezeigt. Aber das BMG ermöglicht trotzdem die..., ...unverständlich, warum das BMG einen Bundes-Klinik-Atlas...

  • SG2406180207 (PDF - 76 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung des Medizinforschungsgesetzes

      Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich der vfa für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. einheitlichem Kostenkatalog, ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Der vfa unterstützt die Umsetzung dieser Maßnahme. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ wird abgelehnt da nicht sachlogisch.
    • Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Musterklauseln durch das BMG selbst...................., ...und Empfehlung durch das BMG („Empfehlungslösung“)....., ...oder Empfehlung durch das BMG 13. Schließlich kommt ..., ... der Klauseln durch das BMG in Betracht. Das BMG wäre..., ...eine Lösung, bei der das BMG oder die Bundesregierung..., ... Dezember 2023 durch das BMG bestätigt.23 Geplant ist..., ...vorgeben. Daneben hat das BMG bisher auch Programme ..., ...10. Oktober 2023. 22 S. BMG-Strategiepapier 5.1, S. 2. 23 BMG, Pressemitteilung vom 1..., ...ein letter of intent des BMG oder finanzielle Anreize..., ... + Aufsichtsmaßnahmen? BMG als Verordnungsgeber •..., ...Verbände zu prüfen; das BMG müsste sich auch hier ..., ...Inhalt zu Eigen machen BMG Flexibilität hoch mäßig..., ... 16/12256, S. 36. 79 S. BMG, Strategiepapier 5.1, S..., ...10. Oktober 2023. 22 S. BMG-Strategiepapier 5.1, S. 2. 23 BMG, Pressemitteilung vom 1..., ... + Aufsichtsmaßnahmen? BMG als Verordnungsgeber •..., ...Verbände zu prüfen; das BMG müsste sich auch hier ..., ... 16/12256, S. 36. 79 S. BMG, Strategiepapier 5.1, S..., ...und Empfehlung durch das BMG („Empfehlungslösung“) ...

  • SG2406240081 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministeriums (BMG) ständig zu. Offenkundige..., ...abgeschaltet wird, denn das BMG hat sich mit dem Krankenhaustransparenzgesetz..., ...erwarten wenigstens, dass das BMG die Suchmöglichkeit nach..., ... der Zeit sein, dass das BMG die Qualitätstransparenz...

  • SG2406110103 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeinsame Entscheidungsfindung BMG G-BA PATIENTENORG. Adressat..., ...Adressat: AWMF & FORSCHUNG BMG BMG BÄK Adressat: change4RARE..., ...FORSCHUNG. GKV-SV KBV BFARM BMG Adressat: Adressat: Adressat: BMG GEMATIK G-BA change4RARE..., ...Gesundheitssystemen adaptiert werden. BMG PATIENTENORG. BMG GEMATIK..., ...Entwurf des Registergesetzes. BMG PATIENTENOR. Adressat..., ...Medizininformatik-Initiative als Ergeb- BMG BFDI & DSK ermöglicht,..., ...PATIENTENORG. VUD G-BA Adressat: BMG Handlungsfeld Das BMBF-Förderinstrument..., ...Versorgung G-BA DKG VUD BMG KBV BMBF GKV-SV Adressat..., ...PATIENTENORG. Adressat: BMG KBV GKV-SV 3.5 Zugang ..., ...PATIENTENORG. G-BA Adressat: BMG GKV-SV VUD Adressat: ..., ...innen G-BA PATIENTENORG. BMG KBV BMG GKV-SV DPV ..., ...) mitadressiert und das BMG eingebunden. BMG IGW ..., ...Rekrutierungsmöglichkeiten herzustellen. Das BMG informiert in einer Kampagne..., ...patientenbeobachteter Befunde (PROs). BMG BMG IQWIG BFARM G-BA..., ...eher verlängert werden. BMG BMG G-BA BMBF GKV-SV..., ...neu) SGB V zu verorten. BMG DKG G-BA VUD GKV-SV..., ...für Bildung und Forschung BMG Bundesministerium für Gesundheit...

  • SG2504160007 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung von Auskunftssperren im Melderegister

      Jede Abfrage im Melderegister, also auch die einfache Abfrage gemäß § 44 BMG, sollte die Glaubhaftmachung von berechtigten Interessen erfordern. Zudem sind weitere Maßnahmen, welche Melderegistersperren für Betroffene von digitaler Gewalt niedrigschwelliger machen oder beschleunigen, wünschenswert.
    • Bereitgestellt von: HateAid gGmbH am 16.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Melderegisterauskunft gemäß § 44 Abs. 1 BMG ermöglicht ohne Begründung..., ...Melderegisterauskunft (§44 BMG) und der Melderegistersperre (§51 BMG) nachgebessert werden. ...

  • SG2506300103 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für den AKTIONSPLAN FÜR..., ... Stellung zu nehmen. Das BMG hatte am 18. Oktober 2023..., ...zentraler Bedeutung sind.2 Das BMG hat nun auf Grundlage der..., ...zu begrüßen sind, die vom BMG in Aussicht gestellten ..., ...der Maßnahmenübersicht des BMG nicht aufgegriffen. Bei..., ... Beteiligungsprozess das BMG gestellt hat. Vom Ergebnis..., ...grundsätzlich begrüßt. Das BMG greift hier Ansätze auf..., ...Bedeutung. a) Maßnahmen des BMG zu diesem Handlungsfeld..., ...sind die Vorschläge des BMG nach Auffassung des bvkm..., ... grundsätzlich, dass das BMG gegenüber den Ländern darauf..., ...den Vorschlägen, die das BMG erarbeiten möchte, um gemeinschaftliche..., ...Pflegebedarf Für den vom BMG geplanten Austausch mit...

  • SG2406200113 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einem Monat wurden wir vom BMG zu einem vertraulichen ..., ...64d SGB V haben wir dem BMG bereits unterbreitet. ...

  • SG2407190010 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Absatz 4 SGB V mit einer vom BMG zu erlassenden Rechtsverordnung..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ermächtigt werden, nach..., ...nach Absatz 1 festlegt. Das BMG kann dabei von „Richtlinien..., ...entgegenstehen. Absatz 5 befugt das BMG, in der Rechtsverordnung..., ...Absatz 4 SGB V mit einer vom BMG zu erlassenden Rechtsverordnung..., ...inhaltliches Abweichen der BMG-Rechtsverordnung von existierenden..., ...die Rechtsverordnung des BMG auch in die Kompetenz des..., ...Verordnungsermächtigung des BMG, Anforderungen an die Durchführung...

  • SG2406180093 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) als Betreiber der Online-Informationsplattform..., ...konstruktiven Austausch mit dem BMG an. Den wissenschaftlichen..., ...Kliniken sollten mit dem BMG besprochen werden, sowie...

  • SG2605150012 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Als Begründung führt das BMG zwei Argumente an: Erstens..., ...erreicht werden könne. Das BMG beziffert die durch die..., ...Kritik an der Begründung des BMG 3.1 Inhalation als vermeintlicher Ausschlussgrund Das BMG begründet die Streichung..., ...3.2 Standardisierung Das BMG argumentiert, Cannabisblüten..., ... Die Argumentation des BMG vermischt fälschlicherweise..., ...Schwarzmarktrisiken aus. Das BMG beziffert die durch die...

  • SG2501290017 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung: Effizienz und Marktzugang sichern

      Ziel ist die Weiterentwicklung der AMNOG-Nutzenbewertung und EU-HTA-Anbindung, insbesondere durch verbindliche Berücksichtigung europäischer Bewertungen, Anerkennung besonderer Therapiesituationen und bestverfügbarer Evidenz, mehr Verlässlichkeit bei der zweckmäßigen Vergleichstherapie, Abbildung medizinischer Versorgungsbedarfe, Bürokratieabbau, sachgerechte Freistellungen, praxistaugliche AbD-Regeln und Nutzung von Registerdaten.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 06.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Erste Verordnung zur Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung
    • Adressatenkreis:

      • 16.01.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) für die Stellungnahmemöglichkeit..., ... Es wird der Analyse des BMG zugestimmt, dass auf EU-Ebene..., ... adressiert werden. Das BMG wird mit Blick auf die ..., ...Unternehmer zu tragen sind. Das BMG wird vor diesen Hintergrund..., ...Beschlüssen des G-BA dem BMG im Rahmen seiner Fach- ..., ...Koordinierungsgruppe ist das BMG vertreten. Sollte das BMG an der aktuellen Lösung...

  • SG2410220027 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung des GlüStV - Gewährleistung der Erfüllung des gesetzlichen Kanalisierungsauftrags

      Die Merkur.com AG begleitet die Evaluierung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 (GlüStV) und etwaige daraus resultierende Reformüberlegungen. Aus Sicht des Unternehmens sollte geprüft werden, inwieweit die bestehenden Regelungen die Erreichung der Ziele des § 1 GlüStV, insbesondere die Kanalisierung der Spielnachfrage in legale Angebote, fördern. Dies betrifft das gewerbliche Automatenspiel, Sportwetten und virtuelle Automatenspiele gleichermaßen. Die Merkur.com AG setzt sich für eine wirksame Regulierung ein, die Spieler- und Jugendschutz gewährleistet, den Vollzug unterstützt und die Wettbewerbsfähigkeit legaler Angebote gegenüber dem illegalen Glücksspiel stärkt. Regelungen sollten regelmäßig auf ihre Wirksamkeit überprüft werden.
    • Bereitgestellt von: Merkur.com AG am 28.10.2024
    • Adressatenkreis:

      • 26.09.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pietsch Dr., Jörg -RL -AS D BMG" <Joerg.Pietsch@bmg.bund.de..., ...Pietsch Dr., Jörg -RL -AS D BMG" <Joerg.Pietsch@bmg.bund.de..., ...gespeicherten Daten hat das BMG keinen Einfluss. Der Schutz..., ...personenbezogenen Daten im BMG können Sie der Datenschutzerklärung...

  • SG2601240002 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes

      Zielsetzung der Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V.: Verhinderung der Zulassung anonymer Organlebendspenden. Erhaltung des Subsidiaritätsprinzips bei der Organlebendspende. Stärkung des Schutzes der Organlebendspender durch schonungslose Aufklärung, Unterstützung durch neutrale Ansprechpartner. Verbesserung der sozialrechtlichen Absicherung der Organlebendspender.
    • Bereitgestellt von: Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. am 24.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13252 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... - April 2024 - Anhörung BMG: Stellungnahme zum Referentenentwurf..., ...- August 2025 – Anhörung BMG: Ergänzung zur Stellungnahme..., ... - März 2023 Anhörung BMG: Positionspapier der Interessengemeinschaft..., ... - Juni 2021: Vortrag BMG: „Gesundheitsrisiko Nierenlebendspende...

  • SG2406140084 (PDF - 76 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Musterklauseln durch das BMG selbst ..................., ...und Empfehlung durch das BMG („Empfehlungslösung“) ...., .... 8. Hierfür müsste das BMG gesetzlich zum Erlass einer..., ...oder Empfehlung durch das BMG 13. Schließlich kommt ..., ... der Klauseln durch das BMG in Betracht. Das BMG wäre..., ...eine Lösung, bei der das BMG oder die Bundesregierung..., ... Dezember 2023 durch das BMG bestätigt.23 Geplant ist..., ...vorgeben. Daneben hat das BMG bisher auch Programme ..., ...10. Oktober 2023. 22 S. BMG-Strategiepapier 5.1, S. 2. 23 BMG, Pressemitteilung vom 1..., ...ein letter of intent des BMG oder finanzielle Anreize..., ... + Aufsichtsmaßnahmen? BMG als Verordnungsgeber •..., ...Verbände zu prüfen; das BMG müsste sich auch hier ..., ...Inhalt zu Eigen machen BMG Flexibilität hoch mäßig..., ... 16/12256, S. 36. 79 S. BMG, Strategiepapier 5.1, S..., ... angeordnet werden. Das BMG könnte stattdessen auch..., ... 53 6282908v2 (99) Das BMG oder die Bundesregierung..., ... sondern solche, die dem BMG in einem entsprechend ..., ... das BMG auch (originär selbst erarbeiteten..., ...und Empfehlung durch das BMG („Empfehlungslösung“) ...

  • SG2409060005 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Diabetes-Strategie

      Die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) fordert die sofortige Rückkehr der Natioaneln Diabetes-Strategie (NDS) auf die gesundheitspolitische Agenda und ihre endgültig vollständige Überführung in einen nationalen Rahmenplan. Dieser muss eine ganzheitliche gesundheitspolitische Strategie verfolgen, die sowohl verhaltens- als auch verhältnispräventive Maßnahmen integriert.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 06.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und wartet seit ihrer ..., ...Stattdessen verfolge das BMG ungenügende Einzelmaßnahmen..., ...ganzheitlicher Strategie: BMG fehlt der Health-in-All-Policies-Ansatz..., ...befremdlich: „Das Vorhaben des BMG, Gelder für Präventionsangebote..., ...Präventionsmaßnahmen des BMG und betonen die Notwendigkeit...

  • SG2406070027 (PDF - 26 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der pflegerischen Versorgung, Forderung nach stabiler Finanzlage der SPV

      Die Lage der Pflegeversicherung und der pflegerischen Versorgung ist besorgniserregend: Die Finanzierung ist nicht gesichert. Pflegebedürftige haben zwar Anspruch auf Leistungen, aber keine Angebote vor Ort. Wer einmal pflegebedürftig ist, bleibt es wohl auch ein Leben lang. Die meisten werden von Angehörigen gepflegt, doch immer mehr Menschen leben allein. Und die Zahl der Pflegebedürftigen steigt weiter und weiter. Angesichts dieser Herausforderungen stellen sich drängende Fragen: Wie können wir zukünftig eine angemessene pflegerische Versorgung überhaupt noch gewährleisten? Und ist dies unter den derzeitigen Rahmenbedingungen überhaupt möglich? Der BKK Dachverband macht dazu in diversen Positionspapiere Vorschläge zur Verbesserung der Versorgung und Sicherung der Finanzlage der SPV.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 10.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unmittelbare Folge. Ad 1. BMG rechnet zu optimistisch..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) sah Ende November 2023..., ... Fazit: Berechnungen des BMG sind zu konservativ – auch..., ...2022 lt. Bekanntgabe des BMG, Zuführung 2024 (inkl...., ...Pflege n. § 43c SGB XI  Das BMG veranschlagte lediglich..., ...43c SGB XI in Mrd. Euro BMG PJ1/PV45 BKK DV-Prognose...

  • SG2603300157 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abgrenzung Arzneimittel - Medizinprodukte

      Die Abgrenzung zwischen Arzneimitteln und Medizinprodukten stellt weiterhin eine zentrale Herausforderung in der regulatorischen Praxis dar. Sie ist mit weitreichenden Konsequenzen für die Einordnung, Zertifizierung bzw. Zulassung und Vermarktung innovativer und wichtiger Produkte verbunden und hat zuletzt erneut an Relevanz gewonnen, unter anderem vor dem Hintergrund unterschiedlicher Interpretationen auf europäischer und nationaler Ebene sowie auch insbesondere mit der Veröffentlichung der MDCG-Leitlinie 2022-5. Pharma Deutschland führt strukturierte Fachgespräche, um konkrete Problemstellungen sowie mögliche Lösungsansätze gemeinsam zu erörtern.

    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 30.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 03.12.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Strukturierter Dialog mit BMG und BfArM zur Abgrenzung..., ... zwischen dem BfArM, dem BMG und den betroffenen Industrieverbänden..., ...Industrieverbände bitten das BMG und das BfArM, im Rahmen...
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