Stellungnahmen/Gutachten

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425 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"HGB"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (425)

  • SG2510220013 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der ad-hoc Arbeitsgruppe HGB-Zins des Fachausschusses..., ...Vorschlag zur Änderung von HGB und EG-HGB. Verabschiedung..., ...Ansätze für einen konstanten HGB-Zins 10 3.1. Renditen ..., ...Vorschlag zur Änderung des HGB und EGHGB) 21   1. ..., ...dem damaligen § 253 Abs. 2 HGB mit dem ihrer Restlaufzeit..., ...nach § 253 Abs. 6 Satz 2 HGB einer Ausschüttungssperre..., ...die ad-hoc Arbeitsgruppe HGB-Zins gegründet, die sich..., ... von Zinsschwankungen im HGB zugelassen werden, wäre..., ...gilt nach wie vor, dass die HGB-Rechnungslegung einfach..., ...Ansätze für einen festen HGB-Zins daraufhin unter-sucht..., ...Frage, dass ein konstanter HGB-Zins für die Unternehmen..., ... dem allgemeinen Ansatz HGB-Zins = Inflationsziel der..., ...Band-breite für einen festen HGB-Rechnungszins von 3,0 %..., ...nicht darauf abzielt, den HGB-Rechnungszins jedes Jahr..., ... der HGB-Rechnungslegung an anderen..., ...dem Vorsichtsprinzip des HGB Rechnung getragen. ..., ...folgenden Änderungen von HGB und EGHGB zur Diskussion..., ... von § 246 Abs. 2 Satz 3 HGB (Einfügungen unterstrichen..., ... von § 253 Abs. 1 Satz 4 HGB (Einfügungen unterstrichen..., ... von § 253 Abs. 2 Satz 2 HGB i.d.F. des [EINFÜGEN: Name...

  • SG2406190133 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ebene, z. B. Anpassung KWG, HGB, etc. bzw. Aufsichtshandeln..., ... Größenklassen im KWG an HGB-Regelungen anpassen Hintergrund..., ...eines Unternehmens (§§267 f. HGB) relevant sind, inflationsbereinigt..., ...Konzernrechnungslegungspflicht (§293 HGB) angehoben. Faktisch bedeutete..., ...2013. Nationale Umsetzung (HGB) durch „Zweites Gesetz ..., ...einen Einzelabschluss nach HGB zu erstellen. Dieses bedeutet..., ...EStG-Regelungen an die Regelungen des HGB unter Berücksichtigung ...

  • SG2406220038 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...289b Abs. 1-4, 289c-289e HGB bzw. §§ 315b Abs. 1-4, 315c HGB aufstellt, der (Konzern..., ...289 Abs. 3 bzw. 315 Abs. 3 HGB im finanziellen Teil des..., ...der Umsetzung der CSRD ins HGB übernommen werden sollte..., ...physische Substanz § 289 HGB soll um einen neuen Abs..., ...nach §§ 264 Abs. 3, 264b HGB-E befreit. Nach unserem..., ...Abs. 4 bzw. § 315b Abs. 4 HGB-E in dieser Hinsicht im..., ... die §§ 264 Abs. 3, 264b HGB) unberührt bleiben sollen..., ...wird nun in § 289c Abs. 1 HGB-E vorgeschlagen, in den..., ...vor, § 289c Abs. 1 Satz 1 HGB-E wie folgt zu fassen: ..., ...Umsetzung in §§ 289g, 315e HGB-E in Erwägung zu ziehen..., ...verwendeten § 264 Abs. 3 HGB sachgerecht und richtig..., ...Die Anwendung des § 264b HGB hat zur Folge, dass die..., ... 264 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 HGB – keine Einstandspflicht..., ... 264 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 HGB für die Inanspruchnahme..., ...Jahr 1999, mit dem § 264b HGB seinerzeit in deutsches..., ... formuliert: „Mit § 264b HGB wird von der in Artikel..., ...PublG i.V.m. § 264 Abs. 3 HGB eindrucksvoll sichtbar...., ...Verweises auf § 264 Abs. 3 HGB in § 5 Abs. 6 HGB wird ..., ...bisher, auf § 264 Abs. 3 HGB referenzieren, sondern ...

  • SG2506300112 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und -lageberichte nach HGB, in manchen Fällen auch..., ...289b Abs. 1-4, 289c-289e HGB bzw. §§ 315b Abs. 1-4, 315c HGB aufstellt, der (Konzern..., ...289 Abs. 3 bzw. 315 Abs. 3 HGB im finanziellen Teil des..., ...der Umsetzung der CSRD ins HGB übernommen werden sollte..., ... Abs. 4 bzw. 315b Abs. 4 HGB-E nennen als Voraussetzungen..., ...die §§ 264 Abs. 3, 264b HGB) unberührt bleiben sollen..., ...im RegE in § 289c Abs. 1 HGB-E vorgeschlagen, in den..., ...auch durch § 289c Abs. 1 HGB-E bestätigt. Das oben ..., ...vor, § 289c Abs. 1 Satz 1 HGB-E auf eine Art und Weise..., ...des § 315c Abs. 1 Nr. 1 HGB-E anzupassen. Diese lautet..., ...Umsetzung in §§ 289g, 315e HGB-E in Erwägung zu ziehen..., ...verwendeten § 264 Abs. 3 HGB sachgerecht und richtig..., ...Die Anwendung des § 264b HGB hat zur Folge, dass die..., ... 264 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 HGB – keine Einstandspflicht..., ... 264 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 HGB für die Inanspruchnahme..., ... formuliert: „Mit § 264b HGB wird von der in Artikel..., ...PublG i.V.m. § 264 Abs. 3 HGB eindrucksvoll sichtbar...., ...Verweises auf § 264 Abs. 3 HGB in § 5 Abs. 6 HGB wird ..., ...bisher, auf § 264 Abs. 3 HGB referenzieren, sondern ...

  • SG2405030004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf § 315 Absatz 3a Nr. 2 HGB-E für kleine und mittlere..., ...Ressourcen nach § 289 Absatz 3a HGB-E bzw. § 315 Absatz 3a HGB-E § 289 Absatz 3a HGB-E bzw. § 315 Absatz 3a HGB-E sehen Angaben zu bestimmten..., ...Satz 1 und Absatz 4 bis 5 HGB bzw. § 293 Absatz 1 und 2 HGB oder kapitalmarktorientiert im Sinne des § 264d HGB und keine Kleinstkapitalgesellschaft (§ 267a HGB) sind. Diese Angaben sind..., ...sowie des § 289 Absatz 3a HGB-E vor. Gemäß Absatz 3 ..., ...Angaben nach § 315 Absatz 3a HGB-E für kapitalmarktorientierte..., ...Neuregelungen, u.a. § 315 Absatz 3a HGB-E, vor. Für kleine und ..., ...Ressourcen nach § 315 Absatz 3a HGB-E im allgemeinen Teil des..., ...Erstanwendung von § 289 Absatz 3a HGB-E für die Einzelrechnungslegung..., ... Einklang mit den § 315b HGB-E und § 315c HGB-E aufgestellt..., ...Anwendungsbereich der §§ 315b f. HGB-E und muss entsprechend..., ...Lagebericht gemäß § 289b Absatz 5 HGB-E entfaltet. Seite 5 von..., ...mangels einer zu § 289d HGB-E analogen Anwendungserleichterung..., ...sämtlichen Vorgaben des § 315c HGB-E zu erstellen. Dies hätte..., ...des § 315c i. V. m. § 289c HGB-E sowie den Standards für..., ...daher an, eine zu § 289d HGB-E analoge Anwendungserleichterung...

  • SG2406200171 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen

      Der djb begrüßt die Einbettung der Berichtspflichten in einen Governance-Kontext. Die Berichte bekommen damit eine erhöhte inhaltliche Qualität, weil sie mit einer prozeduralen Verpflichtung auf Themen verknüpft werden sowie einer Prüfung unterliegen. Aus frauenpolitischer Perspektive werden Nachjustierungen auf der Normtext- und Begründungsebene sowie die Entwicklung einer geschlechtersensiblen Anwendungspraxis gefordert, konkret mit Blick auf § 289f Abs. 2 Nr. 6 HGB (Diversitätskonzepte, angemessene gleichstellungsbezogene Standardisierung der Nachhaltigkeitsberichte), § 289f Abs. 5 HGB (Verhältnis von Diversitätskonzepten und Nachhaltigkeitsberichten) und auf die Voraussetzungen für die Effektivität der Berichtspflichten und -prüfungen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:

      • 24.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und sieht Anpassungen des HGB vor, um die CSRD-Anforderungen..., ... des § 289f Abs. 2 Nr. 6 HGB hinsichtlich der Diversitätskonzepte..., ...Neufassung des § 289f Abs. 5 HGB bestimmte Verhältnis von..., ...Derzeit haben die in § 289f HGB genannten Aktiengesellschaften..., ... Grundlage der §§ 289b-e HGB, der Diversitätsangaben..., ...Kajüter, 5. Auf. 2024, § 289f HGB Rn. 46). Die Situation..., ...nach § 289f Abs. 2 Nr. 6 HGB berichtspflichtiges Unternehmen..., ... des § 289f Abs. 2 Nr. 6 HGB. Diese hebt den Aspekt..., ...die in § 289f Abs. 5 S. 1 HGB vorgegebene Erläuterung..., ...Sinne von § 289f Abs. 5 S.1 HGB hohe Anforderungen gestellt..., ...Nachhaltigkeitsberichte nach §§ 289b-e HGB Angaben für die gesamte..., ...sind gem. § 289c Absatz 6 HGB „im Einklang mit den nach..., ...nicht mehr ausdrücklich im HGB, sondern nur noch über ..., ...als der bisherige § 289c HGB und funktioniert wie eine..., ...Neufassung des § 289f Abs. 5 HGB, soweit diese eine Befreiung..., ...nach § 289f Abs. 2 Nr. 6 HGB vorsieht. Die Befreiungsmöglichkeit..., ...von § 289f Absatz 2 Nr. 6 HGB auch tatsächlich gemacht..., ...Berichtslasten (vgl. § 289d HGB) vorzusehen. In der Praxis..., ...324c III, 324h und 324i II HGB sichern. Wenn § 1 des..., ...Richtlinie nach § 289b IV HGB die Arbeitnehmervertretungen...

  • SG2406170077 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf zur nationalen CSRD-Umsetzung

      Referentenentwurf des BMJ vom 22.3.2024 zur nationalen CSRD-Umsetzung: DICO empfiehlt eine Erweiterung von § 10 Absatz 5 LkSG-E um Befreiungsoptionen für Unternehmen, die nach § 289b Absatz 1 HGB-E Absatz 5 sowie § 315b Absatz 1 HGB-E zu einer Nachhaltigkeitsberichterstattung verpflichtet sind. Ferner begrüßt DICO die Reduktion der Berichtspflichten und regt eine entsprechende Klarstellung in der Gesetzesbegründung an.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Institut für Compliance - DICO e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 19.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die nach § 289b Absatz 1 HGB-E Absatz 5 sowie § 315b Absatz 1 HGB-E zu einer Nachhaltigkeitsberichterstattung..., ...Anwendungsbereich von § 289b HGB-E fallen sowie für Unternehmen..., ...nach § 289b Absatz 2 bis 4 HGB-E von der eigenen Berichtspflicht..., ...Sinne des § 289b Absatz 1 HGB-E, die gemäß Absatz 5 über..., ...die gemäß § 315b Absatz 1 HGB-E einen Konzernnachhaltigkeitsbericht..., ...die nach § 289b Absatz 1 HGB-E Absatz 5 sowie § 315b Absatz 1 HGB-E zu einer Nachhaltigkeitsberichterstattung..., ...§ 289b ff. bzw. 315b ff. HGB-E und nicht auf die gesetzlichen..., ...und 315c Absatz 1 Nummer 1 HGB-E auslösen kann. Dies ergibt...

  • SG2507240013 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... in § 324i Abs. 5 Satz 3 HGB-E vorgeschlagene Aussage..., ...§ 324i Abs. 4 und Abs. 5 HGB-E hin. Während die bei ..., ...HGB-E führt die Inhalte der..., ... § 289g HGB-E sieht vor, dass der Lagebericht..., ... § 289h HGB-E fordert in Abs. 2 Satz..., ...auf § 315f Abs. 2 Satz 1 HGB-E. § 289h HGB-E fordert..., ... HGB-E klarzustellen, inwieweit..., ... § 315 Abs. 3a HGB-E sind im Konzernlagebericht..., ... i.S. des § 267a HGB zu sein. Diese Regelung..., ...HGB anzugleichen, um nicht ..., ...Nr. 3 Buchst. a HGB-E) Die Regelungen der durch..., ... 289b ff. HGB – nicht anzuwenden braucht..., ... des § 289b HGB-E Artikel 1 Nr. 6: Befreiung..., .... § 315b Abs. 5 HGB-E soll die Einbindung der..., ... Nr. 4 HGB-E sieht für die Befreiung..., ... Abs. 1 Satz 1 HGB-E sieht – beim Vorliegen..., ...Leistungsindikatoren (§ 315 Abs. 3 Satz 2 HGB-E) Der § 315 Abs. 3 HGB..., .... 1 bis 4 HGB-E soll Vorschriften zur..., ... (§ 290 HGB), bei dem die Voraussetzungen..., ... (§ 290 HGB), bei dem die Voraussetzungen...

  • SG2409300192 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der CSRD in deutsches Recht

      Die Umsetzung der CSRD in deutsches Recht droht, uns als Unternehmen erheblich zu belasten. Diese Gefahr droht durch die geplante Aufstellungslösung für den (Konzern-)Lagebericht im European Single Electronic Format (ESEF) gemäß §§ 289g und 315e HGB-E. Wir setzen uns ein für die Beibehaltung der sog. Offenlegungslösung.
    • Bereitgestellt von: Evonik Industries AG am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...) gemäß §§ 289g und 315e HGB-E. Wir plädieren für die..., ...wie sie bereits in § 328 HGB verankert ist und dafür..., ...Einführung der §§ 289g und 315e HGB-E wäre darüber hinaus lediglich..., ...Aufzählung von § 328 Abs. 1 HGB aufzunehmen. Position..., ...) gemäß §§ 289g und 315e HGB-E. Vorschlag einer ..., ... aufzustellen ist (§ 245 HGB-E), liegt auch ein Medienbruch..., ...Aufbewahrungspflicht gemäß § 257 HGB, da das Bundesamt für Sicherheit..., ...wie sie bereits in § 328 HGB verankert ist und die Aufstellungslösung..., ...Einführung der §§ 289g und 315e HGB-E wäre darüber hinaus lediglich..., ...Aufzählung von § 328 Abs. 1 HGB aufzunehmen. ...

  • SG2406200246 (PDF - 35 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf zum Gesetz zur Umsetzung der (CSRD) in deutsches Recht

      Das IDW begrüßt, dass die Prüfung von Nachhaltigkeitsberichten als Vorbehaltsaufgabe dem Berufsstand der Wirtschaftsprüfer zugewiesen werden soll. Das IDW lehnt die geforderte Aufstellung des Lageberichts von zur Nachhaltigkeitsberichterstattung verpflichteten Unternehmen in dem einheitlichen elektronischen Berichtsformat (ESEF) ab und spricht sich dafür aus, die für den Abschluss etablierte „Offenlegungslösung“ auch für Zwecke der CSRD-Umsetzung beizubehalten. Das IDW bittet um Klarstellung der teilweise unkonkreten Regelungen, wann genau Tochterunternehmen von Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung befreit sind. Die Erstellung eines (separaten) Prüfungsberichts für die Prüfung des Nachhaltigkeitsberichts lehnt das IDW ab.
    • Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:

      • 19.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...HGB-E soll Artikel 19 Abs. ..., ... HGB-E führt die Inhalte der..., ...ausgewiesene Beträge (§ 289c Abs. 5 HGB-E) § 289c Abs. 5 HGB-E..., ...Kapitalgesellschaften (§ 289d HGB-E) Mit § 289d HGB-E sollen..., ...auf § 315f Abs. 2 Satz 1 HGB-E. § 289h HGB-E fordert..., ... HGB-E klarzustellen, inwieweit..., ...Leistungsindikatoren (§ 315 Abs. 3 Satz 2 HGB-E) Der § 315 Abs. 3 HGB..., ...des § 315b Abs. 1 Satz 1 HGB-E auf § 293 HGB entsprechend..., ...315 Abs. 3a Satz 1 Nr. 1 HGB-E. § 315b Abs. 3 HGB-E..., ... (§§ 315i, 315j HGB-E) §§ 315i und 315j HGB-E..., ... in § 317 Abs. 3a HGB auf § 328 HGB-E und dessen..., ...1 HGB-E hat sich die Prüfung ..., ...Mit dem Verweis auf § 319 HGB in § 324e Abs. 1 HGB-E ..., ...durch den Verweis auf § 319 HGB in § 324e Abs. 1 HGB-E ..., ... Auskunftsrechte (§ 324g HGB-E) § 324g HGB-E regelt..., ...einem Drittstaat (§ 328b HGB-E) § 328b HGB-E fordert..., .... 41: Sanktionen (§ 331a HGB-E) § 331a HGB-E sanktioniert..., ...bzw. § 315f Abs. 2 Satz 1 HGB-E). § 331a HGB-E nimmt ..., ...HGB entsprechend zu formulieren..., ... HGB-E, EGHGB-E) Die Abs. ...

  • SG2410150001 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Künftige Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen der öffentlichen Hand

      Auf der Grundlage des Regierungsentwurfs zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) in nationales Recht zeigt das IDW auf, wie sich die Vorgaben mittelbar auf kleine und mittelgroße privatrechtliche Unternehmen der öffentlichen Hand und auf öffentlich-rechtliche Organisationsformen auswirken können. In seinem Schreiben an die Finanz-, Innen- und Wissenschaftsministerien der Länder äußert sich das IDW zu Auslegungsfragen, zum Anwendungsbereich, zu Ausnahmen im Konzern und zum Umfang der anzuwendenden Vorschriften. Angesichts der bestehenden Rechtsunsicherheit will das IDW mit seinem Schreiben eine Hilfestellung für die weitere politische Diskussion bieten und auf Klarstellungsbedarf mehrdeutiger Vorschriften hinweisen.

    • Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 15.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...groß“ im Sinne des § 267 HGB sind, unmittelbar der CSRD..., ...als das Handelsgesetzbuch (HGB) eigentlich vorsieht. Demnach..., ...Abschnitt des Dritten Buches des HGB berichten. Anders als für..., ...nach der CSRD bzw. § 289d HGB-E erst ab dem Geschäftsjahr..., ...auf den Lagebericht § 289b HGB-E keine Anwendung findet..., ...Lagebericht aufzustellen. § 289 HGB gilt entsprechend. Zu..., ...explizite Verweis auf § 289 HGB lediglich daraus resultiert..., ...dass ein Verweis auf § 289 HGB strenggenommen nicht §§ 289b bis 289g HGB-E umfasst und somit in ..., ...gemäß § 289b Abs. 2 bis 5 HGB-E Der RegE CSRDUmsG sieht in § 289b Abs. 2 bis 5 HGB-E Befreiungsmöglichkeiten..., ...264 Abs. 3 und § 264b des HGB ausdrücklich aus. Diese..., ...nicht um § 289b Abs. 2 bis 5 HGB-E erweitert. Somit dürfte..., ...264 Abs. 3 und § 264b des HGB nicht anwenden dürfen. ..., ... Konzernprivileg, wie im HGB vorgesehen, gelten soll..., ...Bundes somit §§ 289b Abs. 1 HGB-E nicht einschlägig ist..., ...der Begründung zu § 289g HGB-E zu den Formatvorgaben und in § 324c Abs. 1 HGB-E zum Gegenstand und Umfang..., ...kann (vgl. § 289c Abs. 6 HGB-E i.V.m. ESRS 1.113). Aus..., ...wörtlichen Auslegung des HGB, nach der eine Pflicht ...

  • SG2406270088 (PDF - 27 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ambitionierte Ausgestaltung und Umsetzung der CSRD in Deutschland

      Ambitionierte Umsetzung der europäischen Vorgaben. Momentan vorallem die Fragen: Wer darf die Nachhaltigkeitsbereichte prüfen und wer darf am deutsche Interessen in Nachhaltigkeitsberichterstattungsfragen generell vertreten in der Verhandlung
    • Bereitgestellt von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:

      • 19.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Recht in Form von § 342q HGB und darauf gestütztem ..., ...Standardsetzung in § 342q HGB im Gutachten hat ergeben..., ...Rechtsgrundlage in § 342q HGB erstreckt sich lediglich..., ...Rechtsgrundlage in § 342q HGB sowie – daran anknüpfend..., ...Rechtsgrundlage in § 342q HGB Erstellt im Auftrag von..., ...Recht in Form von § 342q HGB und darauf gestütztem ..., ... die Regelung des § 342q HGB und die darin enthal- ..., ...Sinn des § 315e Absatz 1 HGB (Nr. 4). 3 Kleindiek, in: BeckOGK HGB, Stand: 1.11.2023, § 342q..., ...342q Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 HGB an, Empfehlungen über ..., ... des § 342q Abs. 1 Nr. 1 HGB finden sich - 7 - ......, ... HGB/Kleindiek, a.a.O., Rn.19 m.w.N. 14 BeckOGK HGB/Kleindiek, a.a.O., Rn. ..., ...ist und die teilweise im HGB kodifiziert (vgl. etwa § 243 Abs. 1 HGB), teilweise richterrechtlich..., ... von § 342q Abs. 1 Nr. 1 HGB in den Blick genommene..., ...342q Abs. 2 HGB deutlich macht, bezieht..., ... 4. Auflage 2024, § 342q HGB, Rn. 19. - 15 - ... ..., ... anschaulich aus § 342r HGB, der eine entsprechende..., ...342 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 HGB ergibt, erheblich: Die...

  • SG2406200031 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsgrundlage in § 342q HGB Erstellt im Auftrag von..., ...in Verbindung mit § 342q HGB ist der DRSC unter anderem..., ...342q Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 HGB). Weiterhin berät der DRSC..., ... die Regelung des § 342q HGB und die darin enthal-tenen..., ...Rechtsgrundlage in § 342q HGB und der darauf basierende..., ...Standardsetzers in § 342q HGB, der auf dieser Grundlage..., ...Sinn des § 315e Absatz 1 HGB (Nr. 4). 3 Kleindiek, in: BeckOGK HGB, Stand: 1.11.2023, § 342q..., ...342q Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 HGB an, Empfehlungen über die..., ... HGB/Kleindiek, a.a.O., Rn.19 m.w.N. 14 BeckOGK HGB/Kleindiek, a.a.O., Rn. ..., ...ist und die teilweise im HGB kodifiziert (vgl. etwa § 243 Abs. 1 HGB), teilweise richterrechtlich..., ...342q Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 HGB in zweierlei Hinsicht. ..., ...zurzeit in §§ 315b, 315c HGB niedergelegt ist, sowie..., ... von § 342q Abs. 1 Nr. 1 HGB in den Blick genommene ..., ... Abs. 2 HGB deutlich macht, bezieht..., ... 4. Auflage 2024, § 342q HGB, Rn. 19. - 15 - Recht..., ... diese mit den in § 342q HGB genannten Be-fugnissen ..., ...342 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 HGB ergibt, erheblich: Die...

  • SG2405160001 (PDF - 33 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...289c Abs. 2 Nr. 6a) bis c) HGB-E derartige Regelungen ..., ...Regelung in § 289c Abs. 6 HGB-E weiter. Dort heißt es..., .... § 289c Abs. 2 Nr. 6 a) HGB-E § 289c Abs. 2 Nr. 6 a) HGB-E verlangt eine Beschreibung..., ...von § 289c Abs. 2 Nr. 6a) HGB-E gemäß § 289c Abs. 6 HGB-E..., ... dass gem. § 289c Abs. 6 HGB-E die Angaben nach § 298c Abs. 2 Nr. 6 HGB-E „im Einklang“ mit den..., .... § 289c Abs. 2 Nr. 6 b) HGB-E § 289c Abs. 2 Nr. 6 b) HGB-E verlangt eine Beschreibung..., .... § 289c Abs. 2 Nr. 6 c) HGB-E § 289c Abs. 2 Nr. 6 c) HGB-E verlangt eine Beschreibung..., ... in § 289 Abs. 3 HGB-E Der Referentenentwurf..., ... Für § 289 Abs. 3 Satz 1 HGB dürfte dann allerdings ..., ...nach § 289 Abs. 3 Satz 1 HGB in diesen Fällen abdeckt..., ... Sinne des 289b Abs. 1 HGB oder § 315b Abs. 1 HGB ..., ...§ 324i Abs. 2 und 4 S. 1 HGB-E genügen, wenn er den ..., ...331 Abs. 2, Abs. 1 Nr. 3 HGB-E) oder jedenfalls die ..., ... 1 S. 1 oder Abs. 3 S. 1 HGB-E. Inwieweit eine bloße..., ...334 Abs. 3 Uabs. 2 Nr. 2 HGB, dass die Geldbuße „das..., ... Abs. 2 Nr. 6a) bis c) HGB-E verstoßen daher gegen...

  • SG2407080026 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...PKV-Schadenrückstellungen gemäß § 341g HGB Unser Gespräch am 15. ..., ...Versicherungsfällen nach § 341g HGB i. V. m. § 26 Abs. 1 RechVersV..., ...ermitteln (§ 341g Abs. 3 S. 1 HGB), wobei von den in den ..., ... ist (§ 341g Abs. 3 S. 2 HGB). Die insoweit klare zeitliche..., ...Änderungsmodus): 1. § 341g HGB Rückstellung für noch nicht..., ...Versicherungsfällen nach § 341g HGB i. V. m. § 26 Abs. 1 RechVersV..., ...ermitteln (§ 341g Abs. 3 S. 1 HGB), wobei von den in den ..., ... ist (§ 341g Abs. 3 S. 2 HGB). § 26 Abs. 1 RechVersV..., ...noch unter § 341f Abs. 3 HGB) heißt es hierzu: „[…] ..., ...Vorschrift übernimmt damit in das HGB die schon bisher im deutschen..., ...dem nach § 341 g Abs. 3 HGB anzuwendenden Näherungsverfahren..., ...Vorgabe des § 341g Abs. 3 S. 2 HGB i. V. m. § 26 RechVersV..., ... des § 341g Abs. 3 S. 2 HGB i. V. m. § 26 RechVersV..., ...Gesetzesbegründung zu § 341g Abs. 3 HGB, VersRiLiG, BT-Drs. 12..., ...sollte § 341g Abs. 3 S. 1 HGB, welcher eine Konkretisierung..., ... nach § 341g Abs. 2 S. 1 HGB für die PKV darstellt, ..., ...unter § 341g Abs. 2 S. 2 HGB formuliert und insoweit..., ...steuerliche Zwecke die nach HGB gebildete Rückstellung ..., ...Inbezugnahme von § 341 g Abs. 3 HGB lässt sich bei einer Auslegung..., ...Einklang mit § 341g Abs. 3 HGB gebildet wird, wieder ...

  • SG2406260228 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...in das Handelsgesetzbuch (HGB) nach gegenwärtiger Rechtslage..., ...den Lagebericht in § 289b HGB würde der aktuelle Entwurf..., ...Nachhaltigkeitsberichterstattung, § 289b HGB, um einen weiteren Absatz..., ...vorgeschlagene Ergänzung des § 289b HGB die bereits im Gesetzentwurf..., ...Bundeshaushaltsordnung (BHO) in das HGB vorziehen. Dies hätte zur..., ...Nachhaltigkeitsberichterstattung nach HGB eingeführt werden muss...., ...Kapitalgesellschaft gem. § 267 Abs. 3 HGB erfüllen. Viele der betroffenen..., ...Unternehmen nach § 289d HGB nicht einmal nutzen könnten..., ...Verpflichtung aus § 289b HGB nicht, drohen Beanstandungen..., ...erteilen können. 2. Lösung im HGB effizienter als Anpassungen..., ...ergänzende Regelung in § 289b HGB. Eine Lösung im Handelsgesetzbuch..., ...vor die Klammer“ in § 289b HGB zu ziehen. Diese Regelung..., ...Lageberichts nach den betreffenden HGB-Vorgaben verpflichtet. ..., ...Gesetzentwurfs Artikel 1, § 289b HGB wird um folgenden Absatz..., ...Nachhaltigkeitsberichterstattung nach § 289b HGB begründet. Diese Ausweitung..., ...Anwendungsbereich des § 289b HGB fallen, jedoch nicht automatisch..., ...Lageberichterstattung nach HGB, nicht aber ausdrücklich..., ...dargestellte Ergänzung des § 289b HGB um einen Absatz 7 aus ..., ...würde der Entwurf des § 289b HGB ohne die oben beschriebene..., ...Verpflichtung nach § 289b HGB trifft, nicht automatisch...

  • SG2412200062 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kapitalgesellschaften i.S.d. § 267 Abs. 3 HGB als Adressaten der geplanten..., ...i.S.d. § 267 Abs. 2 Nr. 3 HGB abstel-len. Begründung..., ... und nicht i.S.d. § 264d HGB kapitalmarktorientierter..., ...i.S.d. § 267 Abs. 2 Nr. 3 HGB verfügt. ...

  • SG2410150004 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Regierungsentwurf Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.12.2022

      Das Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) hat dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages seine Anmerkungen zu aus unserer Sicht wesentlichen Aspekten des Regierungsentwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 übermittelt. Die Richtlinie hätte von den EU-Mitgliedstaaten bis zum 06.07.2024 umgesetzt werden müssen. Insoweit begrüßt das IDW die Veröffentlichung des Regierungsentwurfs am 24.07.2024 und bittet um eine möglichst zeitnahe Befassung und Verabschiedung des Gesetzes, um den von der CSRD betroffenen Unternehmen und Wirtschaftsprüfern schnellstmöglich Rechtssicherheit zu geben. Im Übrigen verweist das IDW auf seine Stellungnahme vom 19.04.2024 zum Referentenentwurf des Gesetzes.
    • Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 15.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach §§ 289b ff., 315b f. HGB erstellen. Dies dürfte ..., ...begrenzter Sicherheit (§ 324j HGB-E) regen wir aus Gründen..., ...Lageberichts obliegt nach § 324c HGB-E dem Prüfer der Nachhaltigkeitsberichterstattung..., .... §§ 315, 315a und 315d) HGB-E aufgestellt worden ist..., ... 317 Abs. 2 Satz 4 und 5 HGB angeordnete formelle Prüfungspflicht..., ...Regelung in § 317 Abs. 2 HGB vorzusehen. Transparenz..., ...Nr. 17, 314 Abs. 1 Nr. 9 HGB) Sofern der Nachhaltigkeitsbericht..., ...Nr. 17, 314 Abs. 1 Nr. 9 HGB vorgesehenen Untergliederung..., ...Konzernklausel (§ 285 Nr. 17 a.E. HGB) – das von dem Prüfer des..., ...Sanktionen (§ 332 Abs. 1a HGB-E) Nach dem vorgeschlagenen..., ...Neuregelung in § 332 Abs. 1a HGB-E eine Strafe für jeden..., ...Regelungssystematik in § 332 Abs. 1 HGB nicht sachgerecht zu sein..., ...Strafbarkeit in § 332 Abs. 1a HGB ausdrücklich auf eine unrichtige..., ...Wortlaut des § 332 Abs. 1a HGB-E dem des § 332 Abs. 1 HGB entsprechend zu formulieren...

  • SG2512070001 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung von EU-Maßgaben zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen

      Mit der Inititiative wird begrüßt, dass die EU-Maßgaben zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen 1:1 mit dem u.g. Gesetzentwurf in deutsches Recht umgesetzt werden. Zugleich werden Änderungen am Gesetzentwurf vorgeschlagen. Das betrifft insbesondere die Aufstellungspflicht, die Öffnung des Prüfermarkts für Nachhaltigkeitsberichte, Ausnahmeregelungen für kleine kommunale Unternehmen oder auch die Vermeidung von Doppelungen bei Berichts- und Prüfprozessen.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 07.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1857 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen in der durch die Richtlinie (EU) 2025/794 geänderten Fassung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Aufstellungslösung in §§ 289g, 315e HGB Wir schlagen vor, der ..., ...Nachhaltigkeits-berichterstattung, § 315b HGB Wir schlagen vor in § 315b HGB gesetzlich klarzustellen, dass die in § 296 HGB be-zeichneten Verzichtstatbestände..., ...ein Mutterunternehmen nach HGB einen Konzernabschluss ..., ...schlagen wir vor, in § 315e HGB eine zusätzliche Ermächtigungs..., ...Nachhaltigkeitsberichte in § 324b - § 324m HGB Wir schlagen zudem vor..., ...Tochtergesellschaf-ten, die nach § 296 HGB nicht in den Konzernabschluss...

  • SG2507220037 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... plädieren wir für einen HGB Quick-fix mit der alleinigen..., ...Abs. 1a und § 340i Abs. 5 HGB erfolgen. Dies sollte vor..., ...Konzernbefreiungsklausel im HGB, die derzeit auch für große..., ...Nachhaltigkeitsberichtserstattungsvorschriften aktueller HGB-Rechtslage mit Verweis ..., ...Befreiungsvorschriften § 289b HGB-E / § 315b HGB-E § 289b Abs. 2 und 3 HGB-E sieht vor, dass Tochterunternehmen..., ...Konsolidierungsvorschriften des § 296 HGB einbezogen. Wir regen hierzu..., ... für § 315b Abs. 2 und 3 HGB-E. § 290 Abs. 5 HGB Ein..., ...Mutterunternehmen ist gemäß § 290 Abs. 5 HGB von der Pflicht zur Aufstellung..., ..., sollte in § 290 Abs. 5 HGB unbedingt klargestellt ..., ...erstellen müssen. § 290 Abs. 5 HGB könnte dazu wie folgt ergänzt..., ... gemäß § 267 Abs. 4 S. 2 HGB be-reits dann ein, wenn..., ...groß i. S. d. § 267 Abs. 3 HGB, so werden entsprechende..., ...Lageberichts im ESEF-Format § 289g HGB-E sieht für die Unternehmen..., ...vor. Gleiches sieht § 315e HGB-E für den Konzernlagebericht..., ...nach § 316 Abs. 3 Satz 1 HGB aufwerfen. Wir sprechen..., ... ESRS zu berichten (289d HGB-E). Kleine und nicht komplexe..., ..., die groß i. S. d § 267 HGB sind, sollen dieses Wahlrecht..., ...können (§ 340a Abs. 5 S. 3 HGB-E). Wir weisen darauf hin..., ...um einen Einklang mit dem HGB herzustellen, bzw. §114...

  • SG2508060015 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Gesetzentwurf zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD)

      Grundsätzlich begrüßen wir die Absicht des Gesetzgebers, die Richtlinie im Wesentlichen eins-zu-eins umzusetzen und inhaltlich nicht darüber hinauszugehen. Eine eins-zu-eins-Umsetzung trägt dazu bei, eine Vergleichbarkeit zu gewährleisten und Wettbewerbsnachteile für Unternehmen in Deutschland im europäischen Vergleich zu vermeiden. In unseren Stellungnahmen haben wir dargestellt, in welchen Bereichen wir Anpassungsbedarf in Zusammenhang mit der Umsetzung der CSRD sehen.

    • Bereitgestellt von: Deutsches Aktieninstitut e. V. am 06.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:

      • 06.08.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 5 und § 289b Abs. 6 HGB-E stellen keine 1-zu-1 ..., ...der CSRD in § 289b Abs. 6 HGB-E und § 315b Abs. 5 HGB-E..., ...aus § 315e Abs. 1. Nr. 2 HGB-E verweist auf den Delegierten..., ... werden, dass § 97 (6) E-HGB erst in Kraft tritt, wenn..., ...enthält in § 289b Abs. 6 HGB-E und § 315b Abs. 5 HGB-E..., ...DER CSRD SICHERSTELLEN 9 HGB-E haben die Mitglieder ..., ...Abs. 5 und § 289b Abs. 6 HGB-E stellt keine 1-zu-1 Umsetzung..., ...der CSRD in § 289b Abs. 6 HGB-E und § 315b Abs. 5 HGB-E..., ...der Begründung zu § 289c HGB-E heißt es: „Die Verweise..., ...mittelbar aus § 317 Abs. 2 S. 3 HGB-E ergibt, soll eine Prüfung..., ... Abs. 1 S. 1, 317 Abs. 2 HGB von der Lageberichtsprüfung..., ... unter Verweis auf § 319 HGB durch einen Wirtschaftsprüfer..., ...bestellt werden (§ 324e Abs. 2 HGB-E). Wir schlagen vor, § 324d HGB-E um einen Absatz 2 zu ..., ...Interesse nach § 316a Satz 2 HGB ist (sog. Public Interest..., ...Anwendungsbeginn der Regelungen des HGB voraus[setzt]“ (S. 164)..., ...könnte § 289c Abs. 2 Nr. 1 c) HGB-E in OFFENLEGUNGSLÖSUNG..., ...Abschlüssen In § 245 Satz 1 HGB-E soll die Formulierung..., ...126 Abs. 1 BGB auf § 245 HGB Anwendung findet und damit..., ...erforderlich, auch § 257 Abs. 3 HGB anzupassen. Dieser schließt...

  • SG2406200009 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Gesetzentwurf zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD)

      Grundsätzlich begrüßen wir die Absicht des Gesetzgebers, die Richtlinie im Wesentlichen eins-zu-eins umzusetzen und inhaltlich nicht darüber hinauszugehen. Eine eins-zu-eins-Umsetzung trägt dazu bei, eine Vergleichbarkeit zu gewährleisten und Wettbewerbsnachteile für Unternehmen in Deutschland im europäischen Vergleich zu vermeiden. In unseren Stellungnahmen haben wir dargestellt, in welchen Bereichen wir Anpassungsbedarf in Zusammenhang mit der Umsetzung der CSRD sehen.

    • Bereitgestellt von: Deutsches Aktieninstitut e. V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Aufstellung In § 245 S. 1 HGB-E soll die Formulierung..., ...126 Abs. 1 BGB auf § 245 HGB Anwendung findet und damit..., ... Änderung soll mit § 245 HGB aber auch klargestellt ..., ... In den §§ 289g und 315e HGB-E wird vorgeschlagen, dass..., ...289 Abs. 3a, 315 Abs. 3a HGB-E fehlt das Wort „wichtigste..., ...deutschen Gesetzgeber im HGB vorgeschlagene Formulierung..., ...289 Abs. 3a, 315 Abs. 3a HGB-E: „Eine Kapitalgesellschaft..., ...289f, 316-324a und 325-329 HGB aufstellen, prüfen lassen..., ...Pflicht nach § 264 Abs. 3 HGB bei Einbeziehung in den..., ...auch zukünftig aus § 289b HGB, auf den ebenfalls verwiesen..., ...könnte § 289c Abs. 2 Nr. 1 c) HGB-E in seiner derzeitigen..., .... In § 289h Abs. 2 S. 2 HGB-E (und auch in § 315f Abs. 2. S. 2 HGB-E) ist vorgeschlagen, dass..., ... 315c Abs. 1 Nr. 3 und 4 HGB-E ist der konsolidierte..., ... bestellt werden (§ 324e HGB-E). Es ist davon auszugehen..., ...zu bringen sein. § 324d HGB-E muss um einen Absatz ..., ...dies, wenn § 324d Abs. 2 HGB-E wie folgt lautet: „Als..., ...Fiktion des § 318 Absatz 2 HGB, nachdem der Prüfer des..., ...des § 318 Absatz 2 und 3 HGB in die Übergangsregelungen..., ... von nach § 315b HGB verpflichteten Unternehmen...

  • SG2509290014 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... plädieren wir für einen HGB Quick-fix mit der alleinigen..., .... 1a und § 340i Abs. 5 HGB erfolgen. Dies sollte vor..., ...Konzernbefreiungsklausel im HGB, die derzeit auch für große..., ... aktueller HGB-Rechtslage mit Verweis ..., ...Befreiungsvorschriften § 289b HGB-E / § 315b HGB-E § 289b Abs. 2 und 3 HGB-E sieht vor, dass Tochterunternehmen..., ...Konsolidierungsvorschriften des § 296 HGB einbezogen. Wir regen..., ...für § 315b Abs. 2 und 3 HGB-E. § 290 Abs. 5 HGB ..., ...Mutterunternehmen ist gemäß § 290 Abs. 5 HGB von der Pflicht zur Aufstellung..., ..., sollte in § 290 Abs. 5 HGB unbedingt klargestellt ..., ...erstellen müssen. § 290 Abs. 5 HGB könnte dazu wie folgt ergänzt..., ... gemäß § 267 Abs. 4 S. 2 HGB be- reits dann ein, wenn..., ...groß i. S. d. § 267 Abs. 3 HGB, so werden entsprechende..., ... im ESEF-Format § 289g HGB-E sieht für die Unternehmen..., ...vor. Gleiches sieht § 315e HGB-E für den Konzernlagebericht..., ...nach § 316 Abs. 3 Satz 1 HGB aufwerfen. Wir sprechen..., ... ESRS zu berichten (289d HGB-E). Kleine und nicht komplexe..., ..., die groß i. S. d § 267 HGB sind, sollen dieses Wahlrecht..., ...können (§ 340a Abs. 5 S. 3 HGB-E). Wir weisen darauf hin..., ...um einen Einklang mit dem HGB herzustellen, bzw. § ...

  • SG2507210017 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... plädieren wir für einen HGB Quick-fix mit der alleinigen..., ...Abs. 1a und § 340i Abs. 5 HGB erfolgen. Dies sollte vor..., ...Konzernbefreiungsklausel im HGB, die derzeit auch für große..., ...Nachhaltigkeitsberichtserstattungsvorschriften aktueller HGB-Rechtslage mit Verweis ..., ...Befreiungsvorschriften § 289b HGB-E / § 315b HGB-E § 289b Abs. 2 und 3 HGB-E sieht vor, dass Tochterunternehmen..., ...Konsolidierungsvorschriften des § 296 HGB einbezogen. Wir regen hierzu..., ... für § 315b Abs. 2 und 3 HGB-E. § 290 Abs. 5 HGB Ein..., ...Mutterunternehmen ist gemäß § 290 Abs. 5 HGB von der Pflicht zur Aufstellung..., ..., sollte in § 290 Abs. 5 HGB unbedingt klargestellt ..., ...erstellen müssen. § 290 Abs. 5 HGB könnte dazu wie folgt ergänzt..., ... gemäß § 267 Abs. 4 S. 2 HGB be-reits dann ein, wenn..., ...groß i. S. d. § 267 Abs. 3 HGB, so werden entsprechende..., ...Lageberichts im ESEF-Format § 289g HGB-E sieht für die Unternehmen..., ...vor. Gleiches sieht § 315e HGB-E für den Konzernlagebericht..., ...nach § 316 Abs. 3 Satz 1 HGB aufwerfen. Wir sprechen..., ... ESRS zu berichten (289d HGB-E). Kleine und nicht komplexe..., ..., die groß i. S. d § 267 HGB sind, sollen dieses Wahlrecht..., ...können (§ 340a Abs. 5 S. 3 HGB-E). Wir weisen darauf hin..., ...um einen Einklang mit dem HGB herzustellen, bzw. §114...

  • SG2507210015 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... plädieren wir für einen HGB Quick-fix mit der alleinigen..., ...Abs. 1a und § 340i Abs. 5 HGB erfolgen. Dies sollte vor..., ...Konzernbefreiungsklausel im HGB, die derzeit auch für große..., ...Nachhaltigkeitsberichtserstattungsvorschriften aktueller HGB-Rechtslage mit Verweis ..., ...Befreiungsvorschriften § 289b HGB-E / § 315b HGB-E § 289b Abs. 2 und 3 HGB-E sieht vor, dass Tochterunternehmen..., ...Konsolidierungsvorschriften des § 296 HGB einbezogen. Wir regen hierzu..., ... für § 315b Abs. 2 und 3 HGB-E. § 290 Abs. 5 HGB Ein..., ...Mutterunternehmen ist gemäß § 290 Abs. 5 HGB von der Pflicht zur Aufstellung..., ..., sollte in § 290 Abs. 5 HGB unbedingt klargestellt ..., ...erstellen müssen. § 290 Abs. 5 HGB könnte dazu wie folgt ergänzt..., ... gemäß § 267 Abs. 4 S. 2 HGB be-reits dann ein, wenn..., ...groß i. S. d. § 267 Abs. 3 HGB, so werden entsprechende..., ...Lageberichts im ESEF-Format § 289g HGB-E sieht für die Unternehmen..., ...vor. Gleiches sieht § 315e HGB-E für den Konzernlagebericht..., ...nach § 316 Abs. 3 Satz 1 HGB aufwerfen. Wir sprechen..., ... ESRS zu berichten (289d HGB-E). Kleine und nicht komplexe..., ..., die groß i. S. d § 267 HGB sind, sollen dieses Wahlrecht..., ...können (§ 340a Abs. 5 S. 3 HGB-E). Wir weisen darauf hin..., ...um einen Einklang mit dem HGB herzustellen, bzw. §114...
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