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6 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (6)

  • SG2603310236 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit

      Konsequente gesetzliche Grundlage für die sichere Integration von Anlagen wie Windenergieanlagen, Wechselrichtern bei Solarenergiesystemen oder Netzkomponenten in das Energiesystem als Teile kritischer Infrastruktur. Zugriffe durch Dritte regulieren: Digitale Zugriffe durch Dritte, wie Hersteller oder Energiedienstleister auf Energieanlagen, müssen im regulatorischen Rahmen transparent und sicher gestaltet werden. Zugriff aus der Lieferkette darf nur von vertrauenswürdigen Herstellern / Lieferanten erfolgen.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMI): Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2606190011 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Maßvolle Einführung von aktiver Cyberabwehr

      Wir als Bitkom setzen uns dafür ein, dass der Gesetzentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit grundlegend angepasst wird: Eingriffsbefugnisse von Bundespolizei, BKA und BSI sollen klar begrenzt, rechtsstaatlich abgesichert (insb. mit Richtervorbehalt) und ohne Maßnahmen wie Hackbacks ausgestaltet werden. Zuständigkeiten sind eindeutig zu regeln und Doppelstrukturen zu vermeiden. Nationale Sonderregelungen („Gold-Plating“) gegenüber EU-Recht sollen reduziert werden. Mitwirkungspflichten für Unternehmen sind präzise, verhältnismäßig und technisch umsetzbar auszugestalten sowie angemessen zu vergüten; Bußgelder sollen auf 10 Mio. Euro begrenzt werden. Zudem sollen realistische Fristen, Datensparsamkeit, Transparenz, Kooperation und Evaluierung sichergestellt werden.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 22.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMI): Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2607010073 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2603060003 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Cybersicherheit

      Cyberangriffe in Deutschland nehmen in Qualität und Quantität zu. Deutschland als führende Wirtschaftsnation in Europa ist verstärkt im Fokus auch hochprofessioneller Cyberangriffe mit großem Wirkpotential. Angesichts der geopolitischen Lage gewinnen auch hybride Bedrohungen zunehmend an Bedeutung. Mit Anpassungen im BSIG wird dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ermöglicht, sich resilient im Cyberraum aufzustellen, die Erkenntnislage zu verbessern und die Polizeien des Bundes erhalten im BKAG und BPolG Befugnisse um eine zukunftsfähige Cyberabwehr aufzubauen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) am 06.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • SG2509260022 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Sicherheit europäischer Windenergie durch eine lückenlose NIS-2-Umsetzung

      ENERCON setzt sich für eine Weiterentwicklung der regulatorischen Rahmenbedingungen zur Cybersicherheit von Windenergieanlagen ein. Ziel ist es, im Kontext der Umsetzung der NIS‑2‑Richtlinie, des Cybersecurity-Stärkungsgesetzes sowie geplanter Änderungen des BSIG und EnWG bestehende Regelungslücken hinsichtlich des technisch möglichen Zugriffs von Herstellern auf Windenergieanlagen über den gesamten Lebenszyklus zu schließen und damit die Sicherheit der Energieversorgung zu stärken.
    • Bereitgestellt von: ENERCON GmbH am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
      2. BT-Drs. 21/6585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Adressatenkreis:

  • SG2606300225 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Sicherheit europäischer Windenergie durch eine lückenlose NIS-2-Umsetzung

      ENERCON setzt sich für eine Weiterentwicklung der regulatorischen Rahmenbedingungen zur Cybersicherheit von Windenergieanlagen ein. Ziel ist es, im Kontext der Umsetzung der NIS‑2‑Richtlinie, des Cybersecurity-Stärkungsgesetzes sowie geplanter Änderungen des BSIG und EnWG bestehende Regelungslücken hinsichtlich des technisch möglichen Zugriffs von Herstellern auf Windenergieanlagen über den gesamten Lebenszyklus zu schließen und damit die Sicherheit der Energieversorgung zu stärken.
    • Bereitgestellt von: ENERCON GmbH am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
      2. BT-Drs. 21/6585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Adressatenkreis:
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