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2 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit"« gefunden

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Stärkung der Cybersicherheit
- Angegeben von: Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) am 06.03.2026
- Beschreibung: Cyberangriffe in Deutschland nehmen in Qualität und Quantität zu. Deutschland als führende Wirtschaftsnation in Europa ist verstärkt im Fokus auch hochprofessioneller Cyberangriffe mit großem Wirkpotential. Angesichts der geopolitischen Lage gewinnen auch hybride Bedrohungen zunehmend an Bedeutung. Mit Anpassungen im BSIG wird dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ermöglicht, sich resilient im Cyberraum aufzustellen, die Erkenntnislage zu verbessern und die Polizeien des Bundes erhalten im BKAG und BPolG Befugnisse um eine zukunftsfähige Cyberabwehr aufzubauen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BSIG 2025 [alle RV hierzu]
  
  BKAG 2018 [alle RV hierzu]
  
  BGSG 1994 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603060003 (PDF - 5 Seiten)
Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit
- Angegeben von: VDMA e.V. am 16.03.2026
- Beschreibung: Konsequente gesetzliche Grundlage für die sichere Integration von Anlagen wie Windenergieanlagen, Wechselrichtern bei Solarenergiesystemen oder Netzkomponenten in das Energiesystem als Teile kritischer Infrastruktur. Zugriffe durch Dritte regulieren: Digitale Zugriffe durch Dritte, wie Hersteller oder Energiedienstleister auf Energieanlagen, müssen im regulatorischen Rahmen transparent und sicher gestaltet werden. Zugriff aus der Lieferkette darf nur von vertrauenswürdigen Herstellern / Lieferanten erfolgen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMI): Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603310236 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit...