Stellungnahmen/Gutachten

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2.306 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.306)

  • SG2603310221 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme des BMWE gegenüber dem BMG: Betonung der gravierenden..., ...interdepartementalen AG (BMWE-BMG-BMDS) zur Digital-Health-Regulierung...

  • SG2412180163 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzliche Regelung von Suizidprävention und Suizidhilfe

      Gefordert werden ein umfassendes Suizidpräventionsgesetz und eine gesetzliche Regelung der Suizidhilfe. Im Referentenentwurf zur Suizidprävention fehlen wesentliche Themenfelder, insbesondere eine klare Zuordnung, wie bereits vorhandene und gut funktionierende Strukturen der Suizidpräventionsangebote und deren Fortbestand finanziell gesichert werden sollen, nicht zuletzt auch um Doppelstrukturen zu vermeiden. Eine Stärkung der Suizidprävention ist Voraussetzung für eine gesetzliche Regelung der Suizidhilfe. Bei der Regelung der Suizidhilfe ist das vom BVerfG genannte Schutzkonzept entscheidend, erforderlich sind ausreichende Beratungs- und Hilfsangebote. Die Mitwirkung bei der Selbsttötung ist keine ärztliche Aufgabe.
    • Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 23.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention
    • Adressatenkreis:

      • 05.12.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministe-rium für Gesundheit (BMG) veröffentlichten Nationalen..., ... und Kontrolle durch das BMG ausgerichtet zu sein scheint..., ...nachgeordneten Geschäftsbereich des BMG und den Ländern organisatorisch..., ... Nicht zuletzt soll das BMG regelmäßig dem Deutschen...

  • SG2406200123 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) ausgegebene Ziel, „unnötige..., ...Patientenversorgung gefährden. Das BMG möchte seine Reformpläne..., ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) bei der ersten Präsentation...

  • SG2407120018 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der ..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • SG2405300029 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

      Die Diabetologie ist ein medizinisches Fach, in dem intersektoral und interdisziplinär gearbeitet wird. Die Diabetologie ist keine Reparaturmedizin, sondern eine kontinuierliche, sich stets kümmernde „Gesprächsmedizin“. Aus diesem Grund kritisieren wir in dem Entwurf vor allem den Vorschlag, eine Jahrespauschale beim Hausarzt pro Patient einzuführen, bei gleichzeitigem Wegfall der Chronikerpauschalen/Quartalspauschalen für di Diabetolog*innen. Es ist zu befürchten, dass Diabetesschwerpunktpraxen zukünftig Menschen mit Diabetes nicht mehr engmaschig betreuen können, weil es wirtschaftlich aufgrund der Beratungsintensität, die dann nicht mehr bezahlt werden soll, nicht umsetzbar ist.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 11.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Referentenentwurf des BMG zum Gesetz zur Stärkung...

  • SG2406280183 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) vorgeschlagenen Maßnahmen..., ...Todesfälle 2021 zurückgehen. Das BMG leitet unter Anderem hieraus...

  • SG2501200009 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eingebunden worden. So hat das BMG den Reformprozess mit einer..., ...Auf diese Kritik ist das BMG zu keiner Zeit eingegangen..., ...Expertenkommission auf 60 Prozent ist vom BMG fachlich nicht begründet..., ...unmittelbaren Behörde des BMG. Durch diese Konstellationen..., ...eine Rechtsverordnung des BMG festlegt. Ein vom BMG berufener...

  • SG2501200005 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eingebunden worden. So hat das BMG den Reformprozess mit einer..., ...Auf diese Kritik ist das BMG zu keiner Zeit eingegangen..., ...Expertenkommission auf 60 Prozent ist vom BMG fachlich nicht begründet..., ...unmittelbaren Behörde des BMG. Durch diese Konstellationen..., ...eine Rechtsverordnung des BMG festlegt. Ein vom BMG berufener...

  • SG2407170002 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) vor wenigen Tagen vorgeschlagene..., ...einer heute gegenüber dem BMG abgegebenen Stellungnahme..., ...Beispiele für diesen vom BMG geplanten verbraucherpolitischen..., ...Bereichen drohen nach den BMG-Plänen Leistungskürzungen...

  • SG2406200115 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... dem wir von BMFSFJ und BMG eingeladen wurden. Das ...

  • SG2409190007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) Referat 121 Per Email...

  • SG2606020019 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Cheat Sheet Digitalpolitik BMG Vorhaben Inhalt Anpassung..., ...dem Digital-Gesetz hat das BMG die Nutzung für Cloud-Computing..., ...- dert werden. Ressort BMG BMG BMG BMG Aktueller Stand..., ... erforderlich. RefE des BMG im Januar 2025 veröf- ..., ...Bepreisung mit GKV-SV und BMG statt. Forderungen Für..., ...Umset- zung behält sich das BMG das Mittel der Rechtsver..., ...jekte vorangetrieben wird. BMG BMG Ist am 12.12.2024 in..., ... Verordnungen durch das BMG vorgesehen. Gleichstellung...

  • SG2512290019 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... auf Basis von Daten des BMG (KJ1-Statistik)...

  • SG2409260093 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... genug einzuschätzen. 1 BMG. Seltene Erkrankungen. ..., ...gesundheitsgefahren/selteneerkrankungen. 2 BMG. Nationales Aktionsbündnis...

  • SG2403040002 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Medizinforschungsgesetz (MFG, 2024)

      Erreichung effektiver Verbesserungen der Arzneimittel-F&E in Deutschland durch praxistaugliche Maßnahmen sowie Abschaffung innovationsfeindlicher Instrumente in der Erstattung von Arzneimitteln: - Beschleunigung der Bewertungsverfahren klinischer Studien durch Ethik-Kommissionen - Harmonisierung der Anforderungen bzw. Bewertungskriterien und Verfahren der Ethikkommissionen sowie Gewährleistung der Unabhängigkeit der geplanten Spezialisierten Ethikkommission - Beschleunigung der Prüf-Verfahren des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) - Umsetzung einer praxistauglichen Option für vertrauliche Erstattungsbeträge auf Wunsch des Herstellers - Beibehaltung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise" - Abschaffung der AMNOG-"Leitplanken“ und des Kombinationsabschlags
    • Bereitgestellt von: Bristol-Myers Squibb GmbH & Co. KGaA am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend...., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • SG2503170043 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlage zur Stellungnahme BMG Referat 112 Anlage zur...

  • SG2603240002 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sheet Digitalpolitik 9 BMG Vorhaben Inhalt Ressort..., ...lungsfähigkeit zu stärken. BMG Öffentliche Anhörung im..., ...schungszwecke genutzt werden. BMG Das Digitalgesetz ist am..., ...Umset- zung behält sich das BMG das Mittel der Rechtsver..., ...dem Digital-Gesetz hat das BMG die Nutzung für Cloud-Computing..., ... Cloud for- muliert. BMG Die Verpflichtung eines..., ...erforderlich. RefE des BMG im Januar 2025 veröf- ..., ... geför- dert werden. BMG Telemedizin: Eine neue ..., ...Bepreisung mit GKV-SV und BMG statt. Im Rahmen der..., ...Innovationen fördern. BMG Ist am 12.12.2024 in Kraft..., ... vorangetrieben wird. BMG Rat der Europäischen Union..., ... Verordnungen durch das BMG vorgesehen. Die Umsetzung...

  • SG2410140019 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eingebunden worden. So hat das BMG den Reformprozess mit einer..., ...Auf diese Kritik ist das BMG zu keiner Zeit eingegangen..., ...Expertenkommission auf 60 Prozent ist vom BMG fachlich nicht begründet..., ...unmittelbaren Behörde des BMG. Durch diese Konstellationen..., ...eine Rechtsverordnung des BMG festlegt. Ein vom BMG berufener...

  • SG2412160021 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) bedarf. Der vzbv begrüßt..., ...die Richtlinie durch das BMG alleine wird aus Sicht ..., ...Stelle zu entwickeln. Das BMG sollte zu diesem Zweck ...

  • SG2409270018 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) bedarf. Der vzbv begrüßt..., ...die Richtlinie durch das BMG alleine wird aus Sicht ..., ...Stelle zu entwickeln. Das BMG sollte zu diesem Zweck ...

  • SG2604150004 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Antworten des DPR zu Leitfragen des BMG-Fachgesprächs: Sicherstellung primärversorgender Strukturen (18.03.2026)

      Die Primärversorgung wird zu einem interprofessionellen, niedrigschwelligen und dauerhaft verfügbaren System (24/7) weiterentwickelt, das über strukturierte Ersteinschätzung und koordinierte Steuerung die Patientenversorgung organisiert. Dabei übernehmen auch qualifizierte Pflegefachpersonen zentrale Aufgaben im Erstkontakt, in der Koordination sowie in Prävention und Versorgung, mit dem Ziel, Zugänge zu verbessern, Fehlversorgung zu reduzieren und die Qualität der Versorgung zu steigern.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Pflegerat am 15.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) vom 18. März 2026 zur ...

  • SG2411040010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesundheitsuntersuchung vor. Das BMG soll durch Rechtsverordnung..., ...durch Rechtsverordnung des BMG zu ei-nem geeigneten Zeitpunkt...

  • SG2406220019 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Mit der Krankenhausreform werden drei zentrale Ziele verfolgt: Sicherung und Steigerung der Behandlungsqualität, Gewährleistung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung für Patientinnen und Patienten sowie Entbürokratisierung. Der BDI möchte erreichen, dass die Krankenhausreform als Chance für Innovation und Digitalisierung genutzt wird.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 29.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz – KHVVG) verfolgt das BMG drei zentrale Ziele: Die..., ...Bundesgesundheits-ministeriums (BMG) haben für Veränderungen...

  • SG2406140027 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Der Bitkom fordert eine verstärkte Fokussierung auf die Digitalisierung im KHVVG. Die Digitalisierung der Krankenhäuser und Datenverarbeitung ist entscheidend, um das Gesundheitssystem zu entlasten.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) verfolgt das BMG das Ziel, die Krankenhauslandschaft..., ...appellieren deshalb an das BMG, die nötigen Rechtsgrundlagen...

  • SG2406250196 (PDF - 33 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der pflegerischen Versorgung, Forderung nach stabiler Finanzlage der SPV

      Die Lage der Pflegeversicherung und der pflegerischen Versorgung ist besorgniserregend: Die Finanzierung ist nicht gesichert. Pflegebedürftige haben zwar Anspruch auf Leistungen, aber keine Angebote vor Ort. Wer einmal pflegebedürftig ist, bleibt es wohl auch ein Leben lang. Die meisten werden von Angehörigen gepflegt, doch immer mehr Menschen leben allein. Und die Zahl der Pflegebedürftigen steigt weiter und weiter. Angesichts dieser Herausforderungen stellen sich drängende Fragen: Wie können wir zukünftig eine angemessene pflegerische Versorgung überhaupt noch gewährleisten? Und ist dies unter den derzeitigen Rahmenbedingungen überhaupt möglich? Der BKK Dachverband macht dazu in diversen Positionspapiere Vorschläge zur Verbesserung der Versorgung und Sicherung der Finanzlage der SPV.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2022 lt. Bekanntgabe des BMG, Zuführung 2024 (inkl...., ...Pflege n. § 43c SGB XI  Das BMG veranschlagte lediglich..., ...43c SGB XI in Mrd. Euro BMG PJ1/PV45 BKK DV-Prognose...
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