Stellungnahmen/Gutachten

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1.806 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.806)

  • SG2506050019 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bereitschaft, eine Prüfbitte an das BMG zu formulieren, um zu klären...

  • SG2406040014 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen der Rahmenbedingungen mit dem Medizinforschungsgesetz

      Die Amgen GmbH setzt sich dafür ein, dass die Rahmenbedingungen für klinische Studien und Erstattungen für innovative Wirkstoffe mit dem MFG verbessert werden. Wie auch in der Stellungnahme unseres Verbandes vfa festgehalten, setzen wir uns u. a. für verbindliche Standardvertragsklauseln, ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Darüber hinaus unterstützen wir die Umsetzung der Vertraulichkeit sowie die Revision der Leitplanken und des Abschlags für Kombinationen (siehe ges. Punkt).
    • Bereitgestellt von: Amgen GmbH am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll kunftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...Rahmen von ¡± 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend. ..., ...Zulassungsbehorden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermachtigt, eine...

  • SG2406140085 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend. ..., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • SG2406140090 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend. ..., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • SG2406280049 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministe-rium (BMG) angestoßenen Reformprozesse..., ...nachdrücklich die Pläne des BMG, die bestehenden und zukünftigen..., ...der ADAC das Vorhaben des BMG, Integrierte Notfallzentren...

  • SG2404290012 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung der Digitalisierung

      Das APS fordert belastbare Zahlengrundlagen für eine transparente ökonomische Projektkalkula- tion. Eine verpflichtenden und sektorengleichen Qualitätssicherung muss für eine verbesserte Versorgungsqualität politisch verankert werden.
    • Bereitgestellt von: Aktionsbündnis Patientensicherheit am 29.04.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 435/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Rechtsverordnun-gen des BMG festgelegt. Hierzu möchte..., ... vorliegende Entwurf des BMG lässt die Möglichkeit offen..., ...positiver Motivation des BMG nicht zu erkennen. Das ...

  • SG2406280071 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Melderegistersperre, § 51 BMG Die Verbesserung von Auskunftssperren..., ... damit gemeint ist. § 51 BMG wurde zuletzt zu Gunsten..., ...die Neuregelung des § 51 BMG auch bundesweit einheitlich..., ...einfachen Auskunft gemäß § 44 BMG gesehen werden. Angesichts dessen, dass § 51 BMG bereits die Darlegung von..., ...einfache Abfrage gemäß § 44 BMG, die Glaubhaftmachung ...

  • SG2406160004 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strukturreform der stationären Versorgung in Krankenhäusern

      Sicherstellung eines flächendeckenden Zugangs zur medizinischen Versorgung in Krankenhäusern für Patient_innen, Gewährleistung von wohnortnaher Versorgungssicherheit, Verhinderung von Unterversorgung einzelner Bevölkerungsgruppen in der stationären Versorgung, Berücksichtigung von Kooperationen in Verbünden bei der Leistungsgruppenzuweisung, basiswirksame Anpassung der Landesbasisfallwerte um 4 Prozent rückwirkend für die Jahre 2022 und 2023, vollständige Berücksichtigung der Tarifsteigerungen in den Landesbasisfallwerten und Bundeszuschuss in den Transformationsfonds.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium für Gesundheit (BMG) hat einen neuen Referen-tenentwurf..., ...Wirkung ab 2027 soll das BMG mit Zustimmung des Bundesrates..., ...Mechanismus ermöglicht dem BMG zukünftig, eine zent-rale..., ...Krankenhausreform wurde vorab vom BMG nicht durchgeführt. Das..., ...auch die Ankündigung des BMG nichts, den Landkreisen...

  • SG2409190014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...intensiver Skepsis auf Seiten des BMG geregelt werden sollte,...

  • SG2507300017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) Verordnung zur Stärkung...

  • SG2412200109 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Datennutzung/ „My Health@EU“ vom BMG zu priorisieren. Zeitgleich...

  • SG2403200002 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vermeidung von Arzneimittel-Lieferengpässen im Bereich HIV/AIDS

      Überprüfung der Auswirkungen von Preisbildungs- und Rabattierungsmechanismen in Deutschland und in Europa: Trotz der geltenden Vorgaben des § 130a Absatz 8 ff. SGB V führt die Rabattierung weiterhin zu einer Konzentration auf wenige Anbieter mit hohem Marktanteil. Kleine Störungen in der Produktions- und Wertschöpfungskette können hierbei sehr schnell Engpässe nach sich ziehen. Zur Vermeidung zukünftiger Lieferengpässe müssen die Vorgaben nach § 130a Abs. 8 SGB V zur vorbeugenden Lagerhaltung konsequent umgesetzt werden. Zudem sollten die Regelungen des § 130a Abs. 8a SGB V (Bildung von Losen und Abschluss von Verträgen mit Unternehmen, die in der EU oder einem Vertragsstaat des EWR produzierte Wirkstoffe verwenden) auf HIV-Medikamente ausgedehnt und deren Umsetzung gewährleistet werden.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Arbeitsgemeinschaft ambulant tätiger Ärztinnen und Ärzte für Infektionskrankheiten und HIV-Medizin (dagnä) am 05.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...haben auch das BfArM und das BMG mit uns in der Sache kooperiert...

  • SG2406200233 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungsbedarf Problem 1: Das BMG und der GKV-Spitzenverband..., ...Bürokratieabbau wurde bereits an das BMG übermittelt, sie liegt ...

  • SG2406200208 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungsbedarf Problem 1: Das BMG und der GKV-Spitzenverband..., ...Bürokratieabbau wurde bereits an das BMG übermittelt, sie liegt ...

  • SG2406130056 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Standort für klinische Studien stärken

      Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich Ipsen im Rahmen des Medizinforschungsgesetzes schwerpunktmäßig ein für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. Einbindung einheitlicher Kostenkataloge sowie ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen. Darüber hinaus befürworten wir die Schaffung einer bundeseinheitlichen Studien-Datenbank für potenzielle Studienteilnehmende.
    • Bereitgestellt von: Ipsen Pharma GmbH am 14.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aus. Zwar gibt es aus dem BMG erste Ankündigungen, gesetzlich..., ...Bundeministerium für Gesundheit (BMG) und des Bundesministeriums...

  • SG2501200008 (PDF)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für „ausgegliedert“) BAS BMG Bundesamt für Soziale ..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eine wissenschaftlich..., ...Transparenzfunktion, die das BMG jedoch in einem separaten..., ...Augurzky et al. 2023). Auch das BMG beziffert die Investitionsquote..., ... dem errechneten Bedarf (BMG 2023a). Zukünftig wird..., ...net sich aktuell nicht ab (BMG 2023b). 4 Vorhaltevergütung..., ...Kostenträgerseite genau aussehen soll (BMG 2023b). Es ist lediglich..., ... Krankenhausrechnungen“ (BMG 2023b). Mögliche Umverteilungseffekte..., ...der Finanzen. Berlin. BMG (2023a): Krankenhausfinanzierung..., ... geprüft am 27.07.2023. BMG (2023b): Eckpunktepapier..., ... Krankenhausvergütung. BMG. Berlin. Online verfügbar...

  • SG2406250199 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit. Die Dt.Herzstiftung bietet ihre Unterstützung bei der Verbesserung der Herzgesundheit der Bevölkerung an.

      Die Sterblichkeit durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen bewegt sich in Deutschland weiterhin auf einem sehr hohen Niveau und in der Lebenserwartung befindet sich Deutschland in Westeuropa unter den Schlusslichtern. Das "Gesunde-Herz-Gesetz" könnte effektiv dazu beitragen, die Herzgesundheit in der Bevölkerung zu verbessern und die Krankheitslast und Sterblichkeit durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu senken. Die vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) geplanten Maßnahmen umfassen unter anderem die gezielte Früherkennung von kardiovaskulären Risikofaktoren bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. Für Patienten mit bereits bestehenden Herz-Kreislauf-Erkrankungen fördert das neue Gesetz die Sekundärprävention durch das Stärken von Disease Management Programmen (DMP).

    • Bereitgestellt von: Deutsche Herzstiftung e. V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit
    • Adressatenkreis:

      • 25.06.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) geplanten Maßnahmen umfassen...

  • SG2406180107 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend...., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • SG2406180103 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Jahres gegenüber dem BMG angeregt, den Evaluationsprozess..., ... verfügbar. 2 IGES nach BMG 2022 (KV45), ABDA pharmazeutischen..., ...Quelle: vfa nach IGES und BMG 2022 (KJ1, KV45), ABDA...., ...GKV-Arzneimittelmarkt Quelle: vfa nach BMG (KJ1). Ein rasanter Anstieg..., ...vorgesehen ist. Da seitens des BMG zu einer Kommentierung ..., ...maßgeblich zu der 25 IGES nach BMG (KJ1, KV45), NVI (Insight..., ...aktuellen Finanzergebnisse des BMG im 1. Quartal 2023 erkennbar..., ..., Hochrechnung auf Basis BMG-Finanzstatistik 28 Es...

  • SG2406180185 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Jahres gegenüber dem BMG angeregt, den Evaluationsprozess..., ... verfügbar. 2 IGES nach BMG 2022 (KV45), ABDA pharmazeutischen..., ...Quelle: vfa nach IGES und BMG 2022 (KJ1, KV45), ABDA...., ...GKV-Arzneimittelmarkt Quelle: vfa nach BMG (KJ1). Ein rasanter Anstieg..., ...vorgesehen ist. Da seitens des BMG zu einer Kommentierung ..., ...maßgeblich zu der 25 IGES nach BMG (KJ1, KV45), NVI (Insight..., ...aktuellen Finanzergebnisse des BMG im 1. Quartal 2023 erkennbar..., ..., Hochrechnung auf Basis BMG-Finanzstatistik 28 Es...

  • SG2406180191 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Jahres gegenüber dem BMG angeregt, den Evaluationsprozess..., ... verfügbar. 2 IGES nach BMG 2022 (KV45), ABDA pharmazeutischen..., ...Quelle: vfa nach IGES und BMG 2022 (KJ1, KV45), ABDA...., ...GKV-Arzneimittelmarkt Quelle: vfa nach BMG (KJ1). Ein rasanter Anstieg..., ...vorgesehen ist. Da seitens des BMG zu einer Kommentierung ..., ...maßgeblich zu der 25 IGES nach BMG (KJ1, KV45), NVI (Insight..., ...aktuellen Finanzergebnisse des BMG im 1. Quartal 2023 erkennbar..., ..., Hochrechnung auf Basis BMG-Finanzstatistik 28 Es...

  • SG2406180200 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Jahres gegenüber dem BMG angeregt, den Evaluationsprozess..., ... verfügbar. 2 IGES nach BMG 2022 (KV45), ABDA pharmazeutischen..., ...Quelle: vfa nach IGES und BMG 2022 (KJ1, KV45), ABDA...., ...GKV-Arzneimittelmarkt Quelle: vfa nach BMG (KJ1). Ein rasanter Anstieg..., ...vorgesehen ist. Da seitens des BMG zu einer Kommentierung ..., ...maßgeblich zu der 25 IGES nach BMG (KJ1, KV45), NVI (Insight..., ...aktuellen Finanzergebnisse des BMG im 1. Quartal 2023 erkennbar..., ..., Hochrechnung auf Basis BMG-Finanzstatistik 28 Es...

  • SG2508140007 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) Der Bundesverband haushaltsnaher...

  • SG2405300028 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die DDG enagiert sich für ein Erhalt der Diabetologie als Fach in allen Klinik-Leveln, um die Versorgung von Menschen mit Diabetes dauerhaft zu sichern. Eine kompetente und leitliniengerechte Versorgung von Menschen mit Diabetes in der ambulanten und stationären Medizin muss angesichts von fast 9 Millionen Menschen mit Diabetes zwingend sichergestellt sein! Diabetesschwerpunktpraxen und deren Kooperationen mit Kliniken müssen gestärkt werden.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 11.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Referentenentwurf des BMG zur Verbesserung der Versorgungsqualität...

  • SG2406270086 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ursprünglichen Ankündigungen des BMG, die gematik GmbH zu einer...

  • SG2407020014 (PDF)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für „ausgegliedert“) BAS BMG Bundesamt für Soziale ..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eine wissenschaftlich..., ...Transparenzfunktion, die das BMG jedoch in einem separaten..., ...Augurzky et al. 2023). Auch das BMG beziffert die Investitionsquote..., ... dem errechneten Bedarf (BMG 2023a). Zukünftig wird..., ...net sich aktuell nicht ab (BMG 2023b). 4 Vorhaltevergütung..., ...Kostenträgerseite genau aussehen soll (BMG 2023b). Es ist lediglich..., ... Krankenhausrechnungen“ (BMG 2023b). Mögliche Umverteilungseffekte..., ...der Finanzen. Berlin. BMG (2023a): Krankenhausfinanzierung..., ... geprüft am 27.07.2023. BMG (2023b): Eckpunktepapier..., ... Krankenhausvergütung. BMG. Berlin. Online verfügbar...

  • SG2511250004 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hinsehen, schützen, stärken: Kinder aus psychisch und suchtbelasteten Familien

      Wir setzen uns ein für gesetzliche Regelungen, die Familien mit einem psychisch und/oder suchterkrankten Elternteil bedarfsdeckende Hilfen und Unterstützung ermöglichen und das Ineinandergreifen von bestehenden Hilfen verbessern. Ziel sind sozialgesetzbuch-übergreifende, familienorientierte, einheitliche, komplexe und mischfinanzierte Leistungen (gemeinschaftsfinanzierte Komplexleistungen), um die Schnittstellen in der Versorgung und Hilfegewährung besser zu gestalten und Finanzierungslücken zu schließen.
    • Bereitgestellt von: Fachverband Drogen- und Suchthilfe e.V. am 05.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12089 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und unter Beteiligung des BMG, des BMAS sowie der Drogenbeauftragten...

  • SG2503050006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen

      Das ism unterstützt den Antrag „Prävention stärken – Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen“ und wirbt für seine Verabschiedung sowie Umsetzung in der folgenden Legislatur. Die Empfehlungen der AG Kinder psychisch kranker Eltern markieren wichtige Ansatzpunkte zur Verbesserung der Unterstützung von Kindern psychisch und suchterkrankter Eltern. Mit dem hier fokussierten fraktionsübergreifenden Antrag unterstreicht das ism die Notwendigkeit diese Empfehlungen (weiter) umzusetzen. Das ism tut dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund seiner über die Begleitung von Praxisentwicklungsprozessen zur Umsetzung von Kommunalen Gesamtkonzepten gewonnenen Erkenntnissen, die das ism gerne in den (fach)politischen Prozess mit einbringt.

    • Bereitgestellt von: Institut für Sozialpädagogische Forschung Mainz gGmbH am 28.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12089 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und unter Beteiligung des BMG, des BMAS sowie der Drogenbeauftragten...

  • SG2503280108 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und unter Beteiligung des BMG, des BMAS sowie der Drogenbeauftragten...

  • SG2503120016 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Prävention stärken. Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen

      Das „Bündnis für Kinder aus psychisch und suchtbelasteten Familien“ (KipsFam), bei dem auch der Dachverband Gemeindepsychiatrie e.V. Mitglied ist, appelliert an die Politik, sich in der nächsten Legislaturperiode für die Umsetzung dieses Antrags einzusetzen. Besonders erforderlich sind klare gesetzliche Regelungen zur besseren Verzahnung bestehender Hilfesysteme, eine koordinierte interdisziplinäre Versorgung, ein kommunales Gesamtkonzept, die Umsetzung der Empfehlungen der interministeriellen Arbeitsgruppe sowie nachhaltige Entstigmatisierungskampagnen.

    • Bereitgestellt von: Dachverband Gemeindepsychiatrie e.V. am 13.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14786 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/12089 - Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und unter Beteiligung des BMG, des BMAS sowie der Drogenbeauftragten...

  • SG2502210002 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen

      Der Antrag "Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen" greift die bisher nicht oder nur teilweise umgesetzten Empfehlungen der interdisziplinären AG von 2019 auf. Ein wesentlicher Fokus liegt dabei auf der Verbesserung der Zusammen- und Netzwerkarbeit des Gesundheitswesens und der Kinder- und Jugendhilfe sowie auf die Gestaltung kommunaler Gesamtprozesse. Als Teil des „Bündnisses für Kinder aus psychisch und suchtbelasteten Familien“ (KipsFam), wirbt NACOA Deutschland dafür, dass der Antrag "Prävention stärken" beschlossen und die darin genannten Maßnahmen in den anstehenden Koalitionsverhandlungen berücksichtigt sowie in der nächsten Legislatur umgesetzt werden.

    • Bereitgestellt von: NACOA Deutschland - Interessenvertretung für Kinder aus Suchtfamilien e.V. am 21.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12089 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und unter Beteiligung des BMG, des BMAS sowie der Drogenbeauftragten...

  • SG2406180098 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend...., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • SG2406180201 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung des Medizinforschungsgesetzes

      Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich der vfa für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. einheitlichem Kostenkatalog, ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Der vfa unterstützt die Umsetzung dieser Maßnahme. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ wird abgelehnt da nicht sachlogisch.
    • Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend...., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • SG2409170022 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung einer nachhaltigen GKV-Finanzierung

      Die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist wegen des demografischen Wandels, des medizinischen Fortschritts sowie zuletzt auch hohen Inflationsraten bei gleichzeitig stagnierenden Einnahmen unter Druck. Die Bundesregierung hatte im Koalitionsvertrag eine Dynamisierung der staatlichen Zuschüsse und eine Entlastung der GKV-Finanzen von versicherungsfremden Leistungen vereinbart, diese bisher aber nicht umgesetzt. Ziel muss es sein, mit einer strukturellen Finanzreform die GKV-Finanzen nachhaltig zukunftsfit zu machen und auf Eingriffe ins GKV-Leistungsspektrum für Patient:innen zu verzichten. Dies gilt auch für einseitige Kosteneinsparungen im Arzneimittelbereich wie beim GKV-FinstG, das bereits die Verfügbarkeit von Arzneimittelinnovationen in Deutschland einschränkte.
    • Bereitgestellt von: Bristol-Myers Squibb GmbH & Co. KGaA am 17.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...16.01.2024) & verschiedene BMG Pressemitteilungen / Rechenweg...

  • SG2508290007 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung im Zugang zu Medizinalcannabis

      Die Interessenvertretung von Cansativa zielt darauf ab, die rechtlichen und praktischen Rahmenbedingungen zu optimieren, um Patientinnen und Patienten einen einfacheren und sichereren Zugang zu medizinischem Cannabis für therapeutische Zwecke zu ermöglichen. Ziel ist es, die medizinische Versorgung zu verbessern und bürokratische Hürden bei der Verschreibung und Abgabe von medizinischem Cannabis abzubauen.
    • Bereitgestellt von: Cansativa am 29.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8704 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Referentenentwurf des BMG Mit Beginn der neuen...

  • SG2407120011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... - per E-Mail - CC: BMG-Referat 112 per E-Mail ...

  • SG2503120008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und unter Beteiligung des BMG, des BMAS sowie der Drogenbeauftragten...

  • SG2411280020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und unter Beteiligung des BMG, des BMAS sowie der Drogenbeauftragten...

  • SG2411140010 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Psychotherapeuten nehmen Stellung zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG).

      Der Psychotherapeuten-Verband, das Deutsche Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW) steht für Vertrauensschutz, psychotherapeutische Versorgungskonzepte, Ausnahme von der elektronischen Patientenakte. Beteiligung an Stellungnahme zum Gesetzentwurf GVSG. Stärkung Eigenkompetenz von Patienten. Schutz Vertrauensverhältnis von Patienten und Behandlern. Keine Aufweichung durch Digitalisierung. Eindeutige Festschreibung im GVSG. Interessenbereiche: Datenschutz und Informationssicherheit; Digitalisierung; Gesundheitsförderung; Gesundheitsversorgung; Sonstiges im Bereich "Gesundheit"; Wissenschaft; Forschung und Technologie https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/detail/gvsg.html
    • Bereitgestellt von: Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk am 18.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...prüfen, ob mittels durch das BMG veranlasster Studien hier..., ...können. Wir fordern daher vom BMG, eine Studie über die Situation...

  • SG2406260038 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Versorgung mit Orphan Drugs sicherstellen

      Im Zuge des GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) wurde die Umsatzschwelle für Orphan Drugs abgesenkt. Takeda setzt sich für eine Revision dieser Maßnahme ein, da diese die bis dahin gute Versorgung von Patientinnen und Patienten im Bereich seltene Erkrankungen gefährdet. Darüber hinaus setzt sich Takeda für eine Berechnung der Umsatzschwelle auf Nettobasis ein.
    • Bereitgestellt von: Takeda Pharma Vertrieb GmbH & Co. KG am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/4086 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3448, 20/3713, 20/4001 Nr. 1.4 - Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung - (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz) - b) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/2375 - Soforthilfeprogramm für Krankenhäuser zur Abfederung unvorhersehbarer inflationsbedingter Kostensteigerungen - c) zu dem Antrag der Fraktion der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer A...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bereits dargestellt, greift..., ... fordert daher, dass das BMG die Folgen des GKV-FinStG...

  • SG2406260092 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bereits dargestellt, greift..., ... fordert daher, dass das BMG die Folgen des GKV-FinStG...

  • SG2406190093 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erworben werden (Quelle BMG). Zum Vergleich: Ein Durchschnitts-rentner..., ...minimal.Pflegeunterstützungsgeld: Nach Angabe des BMG haben im Jahr 2019 (aktuellste...

  • SG2406190078 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bereits dargestellt, greift..., ... fordert daher, dass das BMG die Folgen des GKV-FinStG...

  • SG2406200003 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bereits dargestellt, greift..., ... fordert daher, dass das BMG die Folgen des GKV-FinStG...

  • SG2406170027 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bereits dargestellt, greift..., ... fordert daher, dass das BMG die Folgen des GKV-FinStG...

  • SG2406170028 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bereits dargestellt, greift..., ... fordert daher, dass das BMG die Folgen des GKV-FinStG...

  • SG2503250031 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Integration von DiGAs in DMP-Programme forcieren

      Veröffentlichung eines wissenschaftlichen Beitrags in der Zeitschrift "Recht und Politik im Gesundheitswesen" 4/2024. Inhaltliche Schwerpunkte des Aufsatzes sind die Umsetzung der neuen DMPs wie "Depression" sowie die Integration dauerhaft gelisteter DiPAs in laufende DMP-Programme. Damit könnten Investitionen in neue DiPAs incentiviert, die Gesundheitsversorgung weiter digitalisiert und die Versorgungsqualität weiter verbessert werden.
    • Bereitgestellt von: Servier Deutschland GmbH am 25.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministeriums (BMG) keine Einwände, treten..., ...das DMP Adipositas hat das BMG den Beschluss des G-BA ..., ... gelingen kann, gibt das BMG bereits selbst eine Antwort...

  • SG2403250010 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mitwirken zu dürfen. ..., ...Definitionen und Konzepte das BMG dem Ziel des Aktionsplans..., ...Digitalisierungs-strategie des BMG Fortlaufend Bis 2025 ...

  • SG2506190009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgesehene Rechtsverordnung des BMG nach §135e SGB V auf den...

  • SG2406260129 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf wird vom BMG unter anderem die Weiterentwicklung...
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