Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

706 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GEG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/46)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (706)

  • SG2603230020 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir wollen Kostenfallen durch unsanierte Heizungsanlagen verhindern: Stellungnahme Mietrechtsnovelle DENEFF EDL_HUB

      Mit dem vorliegenden Entwurf zur Novelle des Mietrechts greift das Ministerium ein sehr wichtiges Anliegen im Mietrecht auf und verfolgt das Ziel, die Belastungen der Mietenden gegenüber steigenden Kosten einzudämmen sowie bezahlbares Wohnen zu ermöglichen. Um diesem Ziel wirksam und langfristig gerecht zu werden, wird aus Sicht des DENEFF EDL_HUB leider jedoch ein wichtiger Bereich in der Novelle nicht berücksichtigt: die explodierenden Betriebskosten, die insbesondere durch unsanierte Heizungsanlagen verursacht werden. Sie haben schon jetzt enorme soziale Sprengkraft. Denn insbesondere in älteren, unsanierten Gebäuden machen die Kosten für die Beheizung der Gebäude bereits mehr als 50% der Warmmiete aus und führen damit zu steigenden Belastungen für Mietende.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 24.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4268 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des sozialen Mietrechts
    • Adressatenkreis:

      • 06.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Öffnung für nach bestehendem GEG-konforme2 bzw. überwiegend..., ...geltende Gebäudeenergiegesetz (GEG). Da dort die 65 %-Regelung..., ...konkrete Bezugnahme auf das GEG. DENEFF EDL_HUB-Stellungnahme..., ...Investitionsanreize für eine GEG-konforme, erneuerbare...

  • SG2409050003 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG), können die vorgeschlagenen..., ...herauszuheben ist etwa das GEG, welches Vorschiften zur..., ...den §§ 12, 13, 14 ff. des GEG. Sollten etwa durch die..., ...Klimaschutzanforderungen des GEG im Rahmen einer Vertragsgestaltung...

  • SG2603100017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) muss an der Energieeffizienz..., ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) werden dazu die entscheidenden..., ...gerechte Reform von BEG und GEG: Energieeffizienzanforderungen..., ...erneuerbaren Energien im GEG beibehalten  EPBD schnell umsetzen und mit dem GEG harmonisieren 18 36 Dabei..., ...zeitnah umgesetzt und mit dem GEG harmonisiert werden. Die..., ...Gebäudeeffizienzklassen im GEG sollten mit den europäischen..., ...flexibleres und übersichtlicheres GEG sowie BEG. Von 54,6 % der..., ...65 %-Regel nach §§ 71 ff GEG für erneuerbare Energien..., ...Technologieoffenheit des GEG nicht dazu führen, dass...

  • SG2511180017 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomethan als Schlüsselenergie anerkennen und regulatorisch mit Wasserstoff gleichstellen.

      Das Positionspapier fordert, Biomethan und Bio-LNG als gleichwertige Säule der Energiewende anzuerkennen. Erneuerbares Methan bietet Speicherkapazität, Versorgungssicherheit und Kostenersparnis und sollte in allen energiepolitischen Strategien verankert werden. Nötig sind eine Nachfolgeregelung zur GasNZV, erleichterter Anlagenbau und Netzanschluss, vereinfachte Zertifizierung sowie faire Marktbedingungen im Vergleich zu Wasserstoff und importiertem Biomethan. Zudem sollen steuerliche Vorteile, THG-Quotenanreize und Förderinstrumente Biomethan im Verkehr, in der Wärmeversorgung und Stromproduktion stärken.
    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) angeglichen werden. 8..., ...erneuerbare KWK-Anlagen (GEG) • Die Abschaffung der..., ...Transformation der Gasnetze (GEG) 9. In zahlreichen Nachbarstaaten..., ..., für erneuerbare Wärme (GEG, WPG) sowie für Wärmespeicher..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) angeglichen werden (§ ..., ...und Fernwärme beibehalten (GEG, WPG) Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...bei Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Wärmeplanungsgesetz..., ...eingebaut werden (§ 71 Abs. 1 GEG) • der steigende Mindestanteile..., ...eingebaut wurden (§ 71 Abs. 9 GEG) • die Mindestanteile ..., ...an RED-Vorgaben anpassen (GEG) Die im GEG für Biogas..., ...KWK-Anlagen (§ 22 Abs. 3 GEG), die ebenfalls viel zu..., ...für erneuerbare Wärme in GEG und WPG kann auch Biomethan...

  • SG2511120027 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomethan als Schlüsselenergie anerkennen und regulatorisch mit Wasserstoff gleichstellen.

      Das Positionspapier fordert, Biomethan und Bio-LNG als gleichwertige Säule der Energiewende anzuerkennen. Erneuerbares Methan bietet Speicherkapazität, Versorgungssicherheit und Kostenersparnis und sollte in allen energiepolitischen Strategien verankert werden. Nötig sind eine Nachfolgeregelung zur GasNZV, erleichterter Anlagenbau und Netzanschluss, vereinfachte Zertifizierung sowie faire Marktbedingungen im Vergleich zu Wasserstoff und importiertem Biomethan. Zudem sollen steuerliche Vorteile, THG-Quotenanreize und Förderinstrumente Biomethan im Verkehr, in der Wärmeversorgung und Stromproduktion stärken.
    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) angeglichen werden. 8..., ...erneuerbare KWK-Anlagen (GEG) • Die Abschaffung der..., ...Transformation der Gasnetze (GEG) 9. In zahlreichen Nachbarstaaten..., ..., für erneuerbare Wärme (GEG, WPG) sowie für Wärmespeicher..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) angeglichen werden (§ ..., ...und Fernwärme beibehalten (GEG, WPG) Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...bei Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Wärmeplanungsgesetz..., ...eingebaut werden (§ 71 Abs. 1 GEG) • der steigende Mindestanteile..., ...eingebaut wurden (§ 71 Abs. 9 GEG) • die Mindestanteile ..., ...an RED-Vorgaben anpassen (GEG) Die im GEG für Biogas..., ...KWK-Anlagen (§ 22 Abs. 3 GEG), die ebenfalls viel zu..., ...für erneuerbare Wärme in GEG und WPG kann auch Biomethan...

  • SG2603270061 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle des Wärmeplanungsgesetzes, um bürokratische Hürden abzubauen.

      Die BMW Group setzt sich für Ausnahme von Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes oder industrieller Verbraucher vom WPG ein, da bereits verschiedene andere Mechanismen zur Erreichung des Net Zero Ziels existieren. Zudem setzt sich das Unternehmen für die Einführung eines deutschlandweiten Wärmekontos ein, dass Unternehmen mit mehreren verschiedengroßen Standorten ermöglichen würde, kosteneffiziente Umsetzungen zur Erreichung der Klimaziele umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 27.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 05.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG), das gemäß § 2 Abs. 1 ..., ...maßgeblich, um entsprechend des GEG Wärme gesetzeskonform bereit...

  • SG2506030031 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit von Fern- und Nahwärme

      Der Wert von effizienter Wärme und der vorzuhaltenden Kapazitäten soll gesichert werden, sowohl bei großräumigen Wärmenetzen als auch dezentral, bei Abwärme ebenso wie bei der Bereitstellung von Prozesswärme. Entsprechend sollten Regelungen zur Berechnung von Primärenergie- und Emissionsfaktoren, die Förderkulissen des Bundes, und ein künftiges KWKG, GEG bzw. GModG ausgestaltet werden. Berücksichtigt werden sollen geothermische Potenziale; dazu zählt, dass zukünftig solchen Vorhabenträgern vorrangig Erlaubnisse zur Aufsuchung und Gewinnung von Wärme aus Tiefengeothermie erteilt werden können, die über einen relevanten Zugriff auf Wärmeerzeugungsinfrastrukturen und Wärmenetze verfügen.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gegensatz zum WPG kennt das GEG Grubengas immer noch nicht...

  • SG2605200017 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz rechtlich konsistent und praxistauglich ausgestalten

      Die BAK hat sich frühzeitig fachpolitisch zur Vorbereitung der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes durch ein neuen Gebäudemodernisierungsgesetzes positioniert. Die BAK hat zentrale Anforderungen an die Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes formuliert. Im Mittelpunkt stehen eine systematische Integration von Lebenszyklusaspekten, die Sicherstellung der Praxistauglichkeit sowie die Vermeidung unnötiger Komplexität im Nachweis- und Vollzugssystem. Ziel für ein zukünftiges Gebäudemodernisierungsgesetz ist eine rechtlich konsistente, praxistaugliche und planungsintegrierte Ausgestaltung, insbesondere im Hinblick auf Klimaschutzanforderungen, Lebenszyklusbetrachtungen und Nachweisverfahren.
    • Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 20.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zugleich entfällt mit § 72 GEG ein klarer Endpunkt für..., ...EE-Systematik der §§ 71 ff. GEG und das fossile Betriebsende nach § 72 GEG sollen entfallen, ohne ..., ...Streichung der §§ 71 ff. GEG und des § 72 GEG zentrale..., ...der Streichung des § 72 GEG entfällt ein klarer Endpunkt..., ...Zugleich entfällt mit § 72 GEG ein klarer Endpunkt für..., ...zur Streichung von § 71 GEG die praktische Nutzbarkeit..., ...geltendem Recht ermöglicht § 107 GEG Vereinbarungen über eine..., ...Anforderung nach § 71 Abs. 1 GEG und hebt Absatz 3 auf....

  • SG2406260058 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gestaltung eines neuen Ordnungsrahmens für die Transformation von Gas-/Wasserstoff-Verteilernetzen

      Das BMWK hat unter Einbindung der Stakeholder einen Ordnungsrahmen für die Zukunft der Gasnetze entwickelt. Der VKU fordert einen neuen Ordnungsrahmen für Netzumstellungen (und Neubau). Dieser ist zwingend erforderlich, da mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) zwei zentrale Bundesgesetze auf einer regionalen Netztransformation aufbauen. Netzbetreiber und Kunden brauchen ein in der Praxis sicher anwendbares Anschlussverweigerungs- und Kündigungsrecht. Die Stilllegungspläne in Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung bieten hierzu bei sachgerechter Ausgestaltung einen Ansatz. Wichtig ist, dass Parallelinfrastrukturen vermieden werden können.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 11.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz..., ...Netzbetreibers muss nach § 71k 2a GEG mit dem NEP zusammenpassen..., ...der Fahrpläne nach § 71k GEG eingehen. Diese Fahrpläne..., ...verschiedenen Bundesgesetzen (GEG, WPG) und ist schon deshalb..., ...Anforderungen gemäß §71 k GEG erfüllen, als Eingangsgröße..., ...Anforderun-gen des §71 k GEG würden so praktikabel ausgestaltet..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG verzahnt sind? Die Entwicklung..., ...verbindlichen Fahrpläne nach § 71k GEG sind allesamt abhängig ..., ...zwischen dem WPG und dem GEG ist bereits vollzogen. ..., ...Erfüllung der Vorgaben des GEG. Im Falle der Stilllegung...

  • SG2508260004 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes (NIS2UmsuCG)

      Die Bemessung der Unternehmensgröße sollte branchenspezifisch erfolgen, Querschnittsbereiche nur anteilig IT-Systeme, die nicht direkt für den Betrieb der jeweiligen Einrichtung relevant sind, sollten nicht erfasst werden Lokale Photovoltaik-Energieerzeugung und Mieter-Ladepunkte sollten aufgrund ihrer geringen Bedeutung für die Versorgungssicherheit vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden Fern- und Nahwärmeversorgung sollte klar differenziert werden, um das notwendige Entstehen von Kleinstnetzen nicht zu hemmen Das Verpachten passiver Telekommunikationsinfrastruktur sollte ebenso wie der Wiederverkauf von Rundfunk-Übertragungsdiensten aufgrund der fehlenden Einwirkungsmöglichkeiten für Immobilienunternehmen vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden
    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zählen, da sie über den GEG-Verweis in Spalte D als..., ... Sinne § 3 Nr. 19 und 20 GEG“ zählen.1 Gleichwohl werden..., ...Nummer 19 oder Nummer 20 GEG, sofern ihre Anlagen zur..., ...AVBFernwärmeV-E umfassen 1 §19 Abs. 3 GEG: 19. „Nah-/Fernwärme“ die..., ... 2 Die im nach §3 Nr. 9a GEG geltenden Grenzwerte für...

  • SG2502270016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Förderstrategien „Heizungsgesetz“ und GEG: Wie gelingt eine planvolle..., ...praxisgerechte Weiterentwicklung des GEG. Projekt: Turboabschreibungen..., ...verstetigen und ausbauen; GEG-Förderung ausbauen; Wärmepumpen..., ...Förderung „Heizungsgesetz“ und GEG Abschaffung Heizungsgesetz..., ...Planungssicherheit mit bestehendem GEG; klimaverträgliches Sanieren...

  • SG2602060006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit einem reformierten GEG würde sie bei Verbrauchern..., ...Umsetzung der bevorstehenden GEG-Entscheidungen brauchen...

  • SG2504150005 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wichtigen Gesetzen wie dem GEG. Hier können zwar Anpassungen..., ...letzten Novellierung des GEG gibt es einen klaren Weg..., ...fossilen Lösung erfolgen. Das GEG erkennt an, dass die notwendigen..., ...BauGB Konsistenz zu WPG und GEG herzustellen. Dabei sind..., ...sollte sich eine Reform des GEG eng an den europäischen..., ...im Zuge der Anpassung von GEG, CO2KostAufG und FFVAV ...

  • SG2606030040 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bis 71 p sowie des § 72 GEG entfernt. Seite 2 Gerade..., ...klare Zielvorgabe des § 71 GEG aufgegeben wird. Die Bundesregierung..., ...unterstrichen, der dem geltenden GEG eine wesentliche klimapolitische...

  • SG2411070005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Anforderungen des GEG dar. Die Bürgerinnen und..., ...Überprüfungen des bBSF im Rahmen des GEG sind an die Feuerstättenschau..., ...Überprüfungen im Rahmen des GEG würden somit nochmals durchschnittlich...

  • SG2602050025 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung der Wärmelieferverordnung

      Ziel ist es, durch Novelle der Wärmelieferverordnung (WärmeLV) eine grundsätzliche Regelung zur Kostenverteilung zwischen Vermieter und Mieter zu erreichen. Dabei soll die durch ein Zusammenspiel des § 556c des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in Verbindung mit der WärmeLV geltende sogenannte Warmmietenneutralität (Kostenneutralität") angepasst werden, so dass eine Umstellung des Heizungssystems von Eigenversorgung auf gewerbliche Wärmelieferungen keine wirtschaftliche Benachteiligung mehr im Vergleich zum Umstieg auf eine andere Art der Eigenversorgung - insbesondere in Mietswohngebäuden - bedeutet.

    • Bereitgestellt von: Mainova AG am 09.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Heizung den Anforderungen des GEG entspricht (§ 71). Diese..., ...beauftragt wurde: Im Rahmen der GEG-Novelle 2023 wurde geregelt...

  • SG2605180026 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes // RefE Gebäudemodernisierungsgesetz

      Der KSD hat sich im Rahmen der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastrukturgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich geäußert. Wir plädieren in unserer Stellungnahme für die Beachtung der gesetzlich verabredeten Klimaziele, die Beibehaltung der bewährten Methode der kommunizierenden Röhren bzw. des Stufenmodells des bestehenden Kohlendioxid-Kostenaufteilungsgesetzes, die Ausstellung des Energieausweises auf Grundlage des erfassten Endenergieverbrauchs als valide Möglichkeit auch für Nichtwohngebäude und warnen hinsichtlich der Nullemissionsgebäude vor einer weiteren Verschärfung der energetischen Vorgaben.
    • Bereitgestellt von: KSD Katholischer Siedlungsdienst e.V. am 19.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die geplante Novelle des GEG 2027 (Wegfall der Einspeisevergütung..., ...Übrigen dürfen wir uns zum GEG 2027 erneut äußern. ...

  • SG2501160016 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...First konsequent anwenden (GEG, BauGB, Förderung etc.)..., ...Statische Verbrauchsannahmen im GEG durch akkurate Werte ersetzen...

  • SG2406030049 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...groß. • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2406170010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ... 2 von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2406170011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2406170012 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2406250019 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffnetz - Transformation der Gasnetze ermöglichen

      Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einlassungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht.

    • Bereitgestellt von: energie schwaben gmbh am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 14.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Informelle Konsultation §71K GEG der BnetzA, Allgemeines..., ...Diverse Stolpersteine zwischen GEG 71k und WPG (z.B. nicht...

  • SG2405280045 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fortschreibung und Weiterentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKG)

      Die Regelungen des KWKG laufen zum Jahresende 2026 aus. Das KWKG sollte dergestalt fortgeschrieben werden, dass den Anlagenbetreibern Investitionen ermöglicht und ihnen zunmehmend Instrumente zur Dekarobonisierung erschlossen werden. Durch die KWK-Umlage sollte in Zukunft Folgendes stärker unterstützt werden: die Umrüstung von Anlagen auf Gas und Wasserstoff sowie die Errichtung und der Betrieb von Wärmespeichern sowie die Erweiterung und Optimierung von Fernwärmenetzen.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13615 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den Herausforderungen von GEG und WPG synchronisieren..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und des Wärmeplanungs ...

  • SG2506190013 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einfamilienhäuser EH Effizienzhaus GEG Gebäudeenergiegesetz IÖW..., ...dena 2024). Das Szenario GEG-Niveau beschreibt ein Szenario..., ...48 Gebäudeenergiegesetz (GEG) durchgeführt wurden. Im..., ...des Gebäudebestandes auf GEG-Niveau eine Reduktion des..., ...verstehen. Das Szenario GEG-Niveau reduziert den Stromverbrauch..., ...laut Gebäu-deenergiegesetz (GEG) erscheinen Sowieso-Kosten..., ...Modernisierungen auf das heutige GEG-Niveau liegt der Anteil..., ...Mindestanforderungen nach GEG saniert, steigen die Wärmekosten..., ...Luft-Wasser-WP von 2,5 gerechnet. Auf GEG-Niveau wurde eine JAZ von..., ...etwa 900 €. In einem auf GEG-Niveau sanierten Gebäude...

  • SG2509300082 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG)

      Kurzfristig: Verlängerung der bestehenden -Regelung über 2026 hinaus Mittelfristig: Durchführung der bereits seit 2022 ausstehenden KWKG-Evaluierung und Neuausrichtung mit Ausrichtung Wärmewende und Versorgungssicherheit
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13615 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 28.08.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...am Gebäudeenergiegesetz (GEG) oder an der Wärmeplanung..., ... enge Koordination von GEG und Wärmeplanung, damit..., ...BEW-Mitteln). Kommt eine GEG-Reform in der zweiten Jahreshälfte...

  • SG2603230018 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir wollen neue Spielregeln für den Wärmemarkt setzen. Und zwar Gemeinsam statt gegeneinander: Whitepaper des DENEFF EDL_HUB

      Die Wärmewende kann nur gelingen, wenn wirtschaftliche, regulatorische und soziale Rahmenbedingungen neu ausbalanciert werden. Das White Paper des DENEFF EDL_HUB zeigt, wie ein partnerschaftliches Marktdesign Investitionssicherheit und Verbraucherschutz miteinander verbindet und soziale Akzeptanz schafft – gemeinsam statt gegeneinander. Ausgangslage und Ziel: Die Wärmewende ist ein Schlüsselprojekt der deutschen Klimapolitik. Um bis 2045 Klimaneutralität zu erreichen, muss die Wärmeversorgung tiefgreifend umgebaut werden: - bis 2030 mindestens 50 % erneuerbare Energien in der Fernwärme; - bis 2045 vollständige Dekarbonisierung.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 24.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 24.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zwischen einer fiktiven GEG-konformen Eigenheizung ..., ... „dekarbonisierte“ oder „GEG-konforme“ Wärme ist dieser..., ...Vergleich eines fiktiven GEG-konformen Istzustands und des GEG-konformen Wärmeangebots..., ...Wärmeangebot, ebenfalls mindestens GEG-konform verglichen. Das..., ...auf die Umrüstung auf eine GEG-konforme Heizungsanlage..., ... Umstellungsfristen nach GEG genutzt. Bei der Übernahme...

  • SG2407090026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bieten sowohl das SchfHwG und GEG als auch die Gebührenverordnung..., ...Überprüfung der mit der jüngsten GEG-Novelle neu geschaffenen...

  • SG2406180048 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) als explizite Erfüllungsoption..., ...verankert (vgl. § 71 f Abs. 3 GEG). Bewährt und bekannt, ...

  • SG2604210029 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Streichungen im bisherigen GEG (etwa der §71) und eine..., ... Querverweisen aus dem GEG umgegangen werden wird....

  • SG2512160003 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf vorantreiben - Transformation der Gasnetze ermöglichen und Instrumente für die Marktdurchdringung etablieren

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht (BMWE Referentenentwurf 2025). Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 16.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) finden. Zu einzelnen ..., ...planungsrelevanter Regelungen, etwa § 71i GEG. Der Wärmeplan wird für..., ...Bestandsgesetze, etwa § 71i GEG, das im Falle einer Heizungshavarie..., ...gemäß Gebäudeenergiegesetz (GEG) oder zur Senkung der CO2..., ...Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2-6 GEG) Regelungsvorschlag: ..., ...Wasserstoff-Fahrplänen nach § 71k GEG sehen sich Netzbetreiber..., ...auch eine Folgeänderung im GEG erwirken: Die Pflicht zur..., .... 1 Nr. 2 sowie Abs. 2-6 GEG ist zu streichen und durch..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG zudem den Vorteil, dass..., ...zu stützen. Wird in § 71k GEG auf die Verteilernetzentwicklungspläne..., ...Gasheizung setzt nach § 71k GEG das Vorliegen eines Plans...

  • SG2506300275 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neustart Energiewende

      Die Energiewende befindet sich an einem kritischen Punkt: Ohne entschlossenes und strikt auf die System- und Kosteneffizienz orientiertes politisches Handeln werden die Transformationskosten volkswirtschaftlich nicht aufzubringen sein. Die Akzeptanz für die Energiewende und der Wirtschaftsstandort würden ernsthaft gefährdet. Reine Kostenumverteilung innerhalb des Systems ohne echte Systemoptimierungen stößt darüber hinaus schnell an Grenzen.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... eine Vereinfachung des GEG, um etwa die Ausweisung..., ...vereinfachte Verzahnung von GEG und Wärmeplanungsgesetz..., ...wesentlichen Leitplanken des GEG eingestellt haben und ...

  • SG2406180216 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energiedienstleistungsgesetz

      Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 22.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und den Chancen, die sich..., ...Problemeskalation aus dem GEG (Gebäudeenergiegesetz) ..., ...funktionieren: Die neuen GEG 65 % EE-Anlagen sind in..., ... der zweiten Novelle des GEG sollen schrittweise fossile..., ...der WärmeLV neu fassen:  GEG 65 % EE-Heizanlage rechnerisch..., ...vorsehen  Dann mit dem GEG 65 % EE Wärmelieferungsangebot...

  • SG2501310003 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gasförmiger Energieträger (GEG) sollten entsprechend in..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und des Wärmeplanungsgesetzes..., ...Biomethan zur Erfüllung der GEG-Anforderungen möglich. ..., ... Gebäudesektor durch die GEG- Anforderungen ein erhöhter..., ...des technologieoffenen GEG), ist von einer geringeren..., ...des technologieoffenen GEG), ist von einer geringeren..., ...technologieoffenen Ausgestaltung des GEG und der kommunalen Wärmepläne...

  • SG2604140013 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungsbedarf an der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) für eine erfolgreiche Energiewende

      Mit der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) unterstützt die Bundesregierung bei der Sanierung von Gebäuden, die dauerhaft Energiekosten einsparen und damit das Klima schützen. Für das erstmalige Umstellen auf eine regenerative Wärmeerzeugungsanlage samt professionellem Betrieb über die Laufzeit, gilt es – wie in der BEW vorgesehen – Investitionskostenzuschüsse zu gewähren, wenn ein gewerblicher Wärmelieferant die Versorgung übernimmt. Damit ist nicht nur der Einsatz regenerativer Energieträger, sondern auch eine immanente Effizienzgarantie sichergestellt. Außerdem ist aus unserer Sicht eine Wahlmöglichkeit zwischen Investitionsförderung gemäß BEG und einer Leistungsförderung vergleichbar der BHKW-Förderung im KWKG einführen.
    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 14.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbindung mit § 3 Nr. 8a GEG (Energieleistungsvertrag...

  • SG2605050004 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Um bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen, ist die verstärkte energetische Modernisierung des Gebäudebestands zentral: Novellierung des Baugesetzbuchs

      Um zukunftssicheren und bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen, ist die verstärkte und beschleunigte energetische Modernisierung des Gebäudebestands zentral. Der vorliegende Gesetzesentwurf bietet die Chance, eine Reihe von planerisch-praktischen Hindernissen für mehr energetische Modernisierung (Hülle und Technik), die Senkung des Energiebedarfs und die Nutzung von Abwärme aus dem Weg zu räumen. Denn BauGB und BauNVO enthalten bislang zum Teil Regelungen, die mehr energetische Modernisierung aktiv behindern oder durch die fehlende Berücksichtigung von Modernisierungsbelangen indirekt Möglichkeiten ungenutzt lassen oder Stolpersteine für Kommunen und modernisierungswillige Investoren schaffen. Mehr und schnellere Investitionen müssen das Ziel sein.

    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 05.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:

      • 27.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Heizkostensenkungen jenseits von GEG/GMG-Mindestniveaus durch..., ...Gebäudeenergiegesetzes. Über das GEG hinausgehende Maßnahmen..., ...nicht auf den Umfang der GEG- DENEFF/DENEFF EDL_HUB-Stellungnahme...

  • SG2406270224 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...65%-EE-Anforderung aus dem GEG. Ins-besondere für Gebäudeeigentümer..., ...71k Gebäudeenergiegesetz (GEG), der wiederum die Bundesnetzagentur..., ...Wasserstoffplänen nach § 71k GEG angestoßen. Jedoch ist ..., ...mit Wasserstoff nach § 71k GEG sollen die Betreiber der..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG)  EY/BDEW-Fortschrittsmonitor...

  • SG2412110018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Benutzungszwang § 109 GEG zu Anschluss- und Benutzungszwang..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) verankerte Länderöffnungsklausel...

  • SG2406030048 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...groß. • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2406030053 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2605120040 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes - Petiten an das BMWE

      Hinweise und Petiten zu drei Themen: 1. Datenbanken für die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden, 2. Datenpunkte im Energieausweis und 3. Energieeffizienzklassen von Wohngebäuden
    • Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 12.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Tabelle aus Anlage 10 GEG allein schon wegen des ...

  • SG2603300018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... • Die Kopplung von GEG/GMG mit der kommunalen ...

  • SG2503270030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vermittelbare Gebäudeenergiegesetz GEG („Heizungsgesetz“) mit ..., ...Mikromanagements wie das aktuelle GEG atmet. Mit Einführung des...

  • SG2407180018 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erreichen. Mit § 1 Abs. 3 GEG liegen Wärmepumpen einschließlich..., ...Geothermie und Abwärme in § 3 GEG anzuknüpfen. Auch eine..., ...Heizungsanlagen nach § 3 Nr. 14a GEG aufgenommen werden. Zum..., ...im Sinne von § 3 Nr. 14a GEG sind“. Änderungsvorschläge..., ...Beimessung bereits in § 1 Abs. 3 GEG für die Versorgung von ..., ... bereits in Art. 1 Abs 3 GEG sowie im vorliegenden Gesetzentwurf...

  • SG2604020022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der §§ 71–71p und § 72 GEG zentrale ordnungsrechtliche...

  • SG2409270093 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der EU-Gebäudeenergieeffizienzrichtlinie in nationales Recht

      Die Energieeffizienz und Digitalisierung von Nichtwohngebäuden spielen in der neuen europäischen Gebäuderichtlinie (EPBD) eine Schlüsselrolle. Die Einführung von Minimum Energy Performance Standards, Smart Readiness Indicators (SRI) und einer Gebäudedatenbank für Nichtwohngebäude sind aus Sicht der deutschen Industrie wegweisende Entscheidungen, welche daher schnell vom Gesetzgeber in nationales Recht umgesetzt werden sollten.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.10.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... schnellstmöglich in das GEG übertragen werden. Die ..., ... schnellstmöglich in das GEG übertragen werden. Der...

  • SG2604140011 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überarbeitung der Wärmelieferverordnung für eine erfolgreiche Wärmewende

      Nach aktueller Rechtslage ist die Umlage der Wärmelieferungskosten nur möglich, solange diese unterhalb oder gleichauf mit den bisherigen Kosten der Wärmeversorgung liegen (§ 556c BGB i.V.m. der Wärmelieferverordnung). Das bezieht sich auf fossile Energie und ist in der Praxis nicht erreichbar. Es gilt, eine Lösung zu finden, die eine erneuerbare Wärmeversorgung und/oder den Anschluss an ein Gebäude- oder Wärmenetz ermöglicht und gleichzeitig die berechtigten Interessen der Mieter:innen Rechnung trägt. Unser Vorschlag: Vermieter:in/Gebäudeeigentümer:in und Energiedienstleister gleichberechtigt behandeln durch einen Aufschlag von 50ct/m² und Monat auf die Ist-Kosten im Rahmen des Kostenvergleichs in Anlehnung an §559 BGB bei Einsatz von mindestens 65 % Erneuerbaren Energien

    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 14.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Dekarbonisierungsvorgaben nach GEG/ WPG eingehalten werden...

  • SG2603120004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...20 Gebäudeenergiegesetz (GEG). Dieser Verweis ist jedoch..., ...irreführend, da § 3 Nr. 19, 20 GEG nicht zwischen Nah- und..., ...der Wärmenetzbetreiber im GEG Rechtsunsicherheit für ...

  • SG2509020021 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG)

      Eine verlässliche Fortführung der Heizungsförderung ist dringend geboten. Die bestehende Fördersystematik sollte beibehalten, die Förderhöhen jedoch schrittweise abgesenkt werden - unter Berücksichtigung einer langfristigen Ankündigung. Gleichzeitig gilt es die Förderhöhen bei privaten Vermietern (30 %) und Eigennutzern (bis zu 70 %) zu vereinheitlichen. Förderbedingungen für Wärmepumpen mit Contracting-Modellen in der Bundesförderung effiziente Gebäude ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: enercity AG am 02.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 22.08.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und CO2..., ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) hat in den zurückliegenden..., ...BEG). Vorschlag 14: Das GEG sollte sich ausschließlich...

  • SG2407180022 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Greenpaper Transformation- Gas-/Wasserstoffverteilnetze

      Die Netze BW sieht die Gasverteilernetze als großen Hebel der Energiewende. Einerseits versorgen die Gasverteilernetze bundesweit ca. 1,6 Millionen Industrie- und Gewerbekunden, deren Energieversorgung klimaneutral gestaltet werden muss. Andererseits bergen die verbauten Gasleitungen ein großes Potenzial durch Umwidmung auf klimaneutrale Gase.
    • Bereitgestellt von: Netze BW GmbH am 18.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht nur mit dem WPG und GEG erfolgen muss, sondern ..., ...Wasserstoffnetzausbaugebieten gemäß WPG und GEG vorstellen. Zur Erhärtung..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG verzahnt sind? Aufgrund..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG sowie dem Netzentwicklungsplan..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG zu einem gesamtumfassenden..., ... Übergangsregelungen des GEG fallen und ab dann mit ..., ...verbindliche Fahrpläne nach §71k GEG oder finale Investitionsentscheidungen..., ...herausgezögert, da die Kunden nach GEG weiter ohne Einschränkungen..., ...entstandener Zielkonflikte aus der GEG-Novelle bzw. dem WPG mit..., ...sobald Zielkonflikte mit dem GEG oder WPG entstehen. Seite...
Nach oben blättern