Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

38 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"FZulG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/41)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (38)

  • SG2508070003 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forschungs-zulagengesetz (FZulG) in § 4 Abs. 3 den Betrag..., ...Bemessungsgrundlage (§ 3 Abs. 5 Nr. 3 FZulG) auf einen dreistelli-gen..., ...verbessern Nach § 9 Abs. 2 FZulG besteht kein Anspruch ..., ...orientieren. Nach § 3 Abs. 3a FZulG gehört zu den förderfähigen..., ...Steuervergünstigungen fiel“. § 3 Abs. 3a FZulG ist entsprechend anzupassen..., ...werden. Wie § 3 Abs. 3a S. 5 FZulG zeigt, ist das jedoch ..., ...abbauen Nach § 5 Abs. 2 FZulG müssen gegenüber dem Finanzamt...

  • SG2505210004 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forschungszulagengesetz (FZulG) in § 4 Abs. 3 den Betrag..., ...Bemessungsgrundlage (§ 3 Abs. 5 Nr. 3 FZulG) deutlich erhöht wer-den..., ...verbessern Nach § 9 Abs. 2 FZulG besteht kein Anspruch ..., ...orientieren. Nach § 3 Abs. 3a FZulG gehört zu den förderfähigen..., ...Steuervergünstigungen fiel“. § 3 Abs. 3a FZulG ist entsprechend anzupassen..., ...werden. Wie § 3 Abs. 3a S. 5 FZulG zeigt, ist das jedoch ..., ...abbauen Nach § 5 Abs. 2 FZulG müssen gegenüber dem Finanzamt...

  • SG2606090009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Forschungszulagengesetzes

      Weiterentwicklung der Förderung von Forschung und Entwicklung durch das Forschungszulagengesetz. Angestrebt werden Veränderungen: 1) Differenzierung der Forschungszulage nach Unternehmensgröße und Region. 2) Stärkung der Anreize zu Forschungskooperationen durch Erhöhung der Förderung von Forschungsaufträgen. 3) Bemessungsgrundlage auf Zuwachs ausrichten. 4) Einführung eines einstufigen Verfahrens. 5) Antragsberechtigung für gemeinnützige, wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen einführen und eine Förderung von 85 % ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Industrieforschungsgemeinschaft Konrad Zuse e. V. am 22.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forschung und Entwicklung (FZulG) 5. Juni 2026 Präambel..., ...Forschungszulagengesetz – FZulG) ist ein wichtiges und...

  • SG2406180049 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwicklungsvorhaben (F&E) nach dem FZulG bei kleinen und mittleren..., ...Bescheinigung i.S.d. § 6 FZulG, in der die Prüfstelle...

  • SG2512170049 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle des Elektro- und Elektronikgesetzes

      Der VDMA begrüßt die geplante Verlängerung des Meldeintervalls für exportierte Elektrogeräte von monatlich auf jährlich (§ 27) als bürokratische Entlastung. Die in § 19a vorgesehene Pflicht, jeder Lieferung schriftliche Entsorgungsinformationen beizulegen, wird für den B2B-Bereich als unnötiger Mehraufwand ohne Nutzen kritisiert. Die Hersteller informieren bereits ausreichend durch das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne und ausführliche digitale Dokumentationen auf ihren Webseiten. Als Alternative schlägt der VDMA vor, auf die physische Beilage zu verzichten und die leicht auffindbare digitale Bereitstellung der Informationen auf der Hersteller-Website als ausreichend anzuerkennen.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 17.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forschungs-zulagengesetz (FZulG) sollte dahingehend ergänzt..., ...sind. Zudem verlangt das FZulG die zumindest zeitweise..., ...möglich macht. § 10 Abs. 2a FZulG-E sah vor, dass eine festgesetzte...

  • SG2512170057 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle des Elektro- und Elektronikgesetzes

      Der VDMA begrüßt die geplante Verlängerung des Meldeintervalls für exportierte Elektrogeräte von monatlich auf jährlich (§ 27) als bürokratische Entlastung. Die in § 19a vorgesehene Pflicht, jeder Lieferung schriftliche Entsorgungsinformationen beizulegen, wird für den B2B-Bereich als unnötiger Mehraufwand ohne Nutzen kritisiert. Die Hersteller informieren bereits ausreichend durch das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne und ausführliche digitale Dokumentationen auf ihren Webseiten. Als Alternative schlägt der VDMA vor, auf die physische Beilage zu verzichten und die leicht auffindbare digitale Bereitstellung der Informationen auf der Hersteller-Website als ausreichend anzuerkennen.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 17.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forschungs-zulagengesetz (FZulG) sollte dahingehend ergänzt..., ...sind. Zudem verlangt das FZulG die zumindest zeitweise..., ...möglich macht. § 10 Abs. 2a FZulG-E sah vor, dass eine festgesetzte...

  • SG2609290136 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Antragsverfahren vereinfachen (§§ 5f. FZulG) 5 7. Betriebsprüfung..., ...Antragsverfahren vereinfachen (§§ 5f. FZulG) Die Forschungszulage...

  • SG2608200013 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Forschungs- und Innovationsförderung

      Weiterentwicklung der steuerlichen Forschungsförderung in Deutschland, insbesondere des Forschungszulagengesetzes (FZulG). UCB setzt sich dafür ein, die Forschungszulage als branchen- und technologieoffenes Instrument zu stärken und um Instrumente für kapital- und risikointensive Phasen zu ergänzen, etwa eine Super-Forschungs-Abschreibung, einen Pharma-Innovationsfonds sowie eine steuerliche Begünstigung von Innovationserträgen. Ein weiterer Anknüpfungspunkt ist der Entschließungsantrag zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG), mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, steuerliche und strukturelle Maßnahmen zur Innovationsförderung zu prüfen; hierzu zählt auch die als Deutschlandbonus diskutierte Standortklausel nach § 130a SGB V.
    • Bereitgestellt von: UCB Pharma GmbH am 20.08.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 447/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2026
      2. BT-Drs. 21/7063 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/6130, 21/6559, 21/7016 - Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung - (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
      3. BT-Drs. 21/323 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forschungszulagengesetz (FZulG) Steuerliche Forschungs..., ...Forschungszulagengesetz (FZulG) über ein zentrales Instrument...

  • SG2406220033 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausweitung der steuerlichen Forschungsförderung

      Der BDI hat sich mehrfach für die Ausweitung der steuerlichen Forschungsförderung ausgesprochen. Aus Sicht der deutschen Wirtschaft stellt die Forschungszulage einen wichtigen Baustein in der Förderlandschaft für Forschung und Innovation dar. Im Rahmen der Verbändeanhörung zu dem Referentenentwurf der zweiten Änderungsverordnung der Verordnung zur Durchführung von § 14 Absatz 1 des Forschungszulagengesetzes hat sich der BDI dafür eingesetzt, dass die Aufnahme der Sachkostenförderung in die Forschungszulage nicht zu zusätzlichen verwaltungsmäßigen Angaben führen darf. Der BDI hat betont, dass das Verfahren der Forschungszulage so einfach wie möglich gehalten werden muss, um vor allem kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zur Forschungszulage zu erleichtern.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 122/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung von § 14 Absatz 1 des Forschungszulagengesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Geschäftsstatistik der BSFZ an jene im FZulG Die Datenschutzklauseln...

  • SG2606220016 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Zu Art. 10, § 4 Abs. 3 FZulG-E, Höhe der Forschungszulage..., ... Zu Art. 11 Nr. 1, § 12 FZulG-E, Anwendung der Abgabenordnung..., ...Forschungszulagengesetz – FZulG) in Rz. 221b geplante ...

  • SG2506300063 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bemessungsgrundlage, § 3 Abs. 5 FZulG-E Die maximale Bemessungsgrundlage..., ...Mio. € (i.V.m. § 4 Abs. 1 FZulG). Der DStV begrüßt die...

  • SG2506200060 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ergänzungsbedarf beim Gesetzentwurf für ein steuerliches Investitionssofortprogramm (v.a. Förderung Leasings von gewerbl. E-Fahrzeugen)

      VDA setzt sich über die vorgesehenen Förderung des Kaufs von gewerblichen E-Fahrzeugen (AfA) hinaus für eine Förderung von Leasingkunden ein. Ein Großteil der E-Fahrzeuge im Firmenkunden- und Flottengeschäft werden nicht gekauft, sondern geleast. Damit die Maßnahmen das gesamte Kundenpotential erfassen und dem Hochlauf der E-Mob einen weiteren Schub verleihen, sprechen wir uns für gewerbliche Leasingkunden zumindest für eine der AfA entsprechende Förderung über einen vorgezogenen Komplettabzug der Leasingraten aus. Im besten Fall würde für das Leasing eines E-Fahrzeugs ein erhöhter Betriebsausgabenabzug (Faktor 1,5) der Leasingraten vorgesehen. Zudem setzen wir uns für eine weitere Stärkung des Steuerstandorts D über die Maßnahmen des Gesetzentwurfs hinaus aus.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 20.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/323 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forschungszulagengesetzes (§ 3 FZulG) durch Anhebung des Be...

  • SG2604230006 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen bei der Forschungszulage

      Die Forschungszulage ist ein Förderinstrument, das Innovationen in Deutschland – insbesondere in der kapital- und risikointensiven Biotechnologiebranche – durch steuerliche Anreize unterstützen soll. BIO Deutschland fordert u.a. eine Erhöhung der Förderquote und Bemessungsgrundlage, mehr Rechtssicherheit und Flexibilität bei der Antragstellung, die Einbeziehung von Verbrauchsgütern, Produktionsanlagen und Zertifizierungskosten sowie eine Besserstellung von KMU, Start-ups und Unternehmen in Schwierigkeiten, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts zu stärken.
    • Bereitgestellt von: BIO Deutschland e.V. am 23.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...legt. Forderung: In § 3 FZulG sollte eine Ausnahmetatbestand...

  • SG2512180181 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesellschaftern, § 3 Abs. 4 FZulG Deutschland hat mit der...

  • SG2509300177 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Finanzierungsbedingungen für Startups iRd Standortfördergesetz

      Forderung nach einem ambitionierteren Standortfördergesetz zur Stärkung des Startup- und Scaleup-Ökosystems. Ziel ist die Verbesserung der Finanzierungsbedingungen, die Mobilisierung von Kapital und die Sicherung internationaler Wettbewerbsfähigkeit. Positiv hervorgehoben werden steuerliche Anpassungen („Roll over“), die Öffnung von Venture-Capital-Fonds, Erleichterungen bei Börsenzulassungen und die Absenkung des Mindestnennwerts von Aktien. Kritik gilt u.a. der geplanten Änderung im Fondsrisikobegrenzungsgesetz, die VC-Fonds unverhältnismäßig belasten würde. Empfehlungen u.a.: Ausweitung der steuerlichen Begünstigungen für Gründer*innen, Reform der Mitarbeiterkapitalbeteiligung, Anpassung der Wegzugsbesteuerung, Erleichterung von Kapitalerhöhungen und Erweiterung der Forschungszulage.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Deutsche Startups e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2507 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz - StoFöG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesellschaftern, § 3 Abs. 4 FZulG Deutschland hat mit der...

  • SG2410090024 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bemessungsgrundlage - § 3 Abs. 5 FZulG-E Der Regierungsentwurf..., .... Nach § 3 Abs. 5 Nr. 4 FZulG-E sollen nach dem 31.12.2024...

  • SG2509120002 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forschungszulage (§ 9 Abs. 5 FZulG) Die Aktualisierung des...

  • SG2506300234 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forschungszulagengesetzes (§ 3 FZulG) durch die Anhebung des...

  • SG2504140005 (PDF - 8 Seiten)

  • SG2506300188 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forschungszulagengesetzes (§ 3 FZulG) durch die Anhebung des...

  • SG2506300012 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forschungszulagengesetzes (§ 3 FZulG) durch die Anhebung des...

  • SG2610090022 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Unternehmenssteuervereinfachung

      Strukturelle Reformen der Unternehmensbesteuerung umfassen die Ablösung der ertragsteuerlichen Organschaft durch ein einfacheres Gruppenbesteuerungssystem, die Vereinfachung des Umwandlungssteuerrechts durch Ersatz der Nachweispflicht bei Beteiligungsverhältnissen durch eine Änderungsmeldung sowie die Aufhebung des § 13 AStG und die Beschränkung der Hinzurechnungsbesteuerung auf das unionsrechtlich erforderliche Maß. Zudem sind Vereinfachungen bei der Lohnsteuer für Sachzuwendungen & Mitarbeiterkapitalbeteiligungen erforderlich. Für effizientere Betriebsprüfungen sollte bei wirksamen Tax Compliance Management Systemen die Prüfungsintensität sinken und der Fokus stärker auf System-, Prozess- und Stichprobenprüfungen liegen. Die bisherige Erprobungsregelung sollte dauerhaft verankert werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 09.10.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... vereinfachen (§§ 5 f. FZulG) Das Antragsverfahren...

  • SG2610090018 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unternehmensteuerreformpaket

      Der Verband hat sich gemeinsam mit sieben weiteren Spitzenorganisationen der gewerblichen Wirtschaft mit Forderungen zur Reform der Unternehmensteuern an das BMF gewandt. In dem gemeinsamen Schreiben werden diverse Einzelmaßnahmen im Bereich der Besteuerung von Unternehmen aus den Bereichen der Ertrag- und Umsatzsteuer, der Grunderwerbsteuer und des Steuerverfahrens vorgeschlagen. Außerdem fordern die Verbände Vereinfachungen der Arbeitnehmerbesteuerung.
    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 09.10.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vereinfachen (§§ 5 f. FZulG) Das Antragsverfahren...

  • SG2406180148 (PDF - 118 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forschungszulage nach dem FZulG der Fall ist, die in ..., ...Forschungszulagengesetz (FzulG) – seit Kurzem – ein vergleichbares..., ...Veranlagungsverfahrens anzurechnen.105 Im FZulG wurde der Bezug auf die..., ...Inkrafttreten des Gesetzes (FZulG) am 01.01.2020 gestartet...

  • SG2506250009 (PDF - 48 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Förderung der Translation von Erkenntnissen aus der medizinischen Grundlagenforschung

      Die Fraunhofer-Gesellschaft setzt sich dafür ein, die Translation von Erkenntnissen aus der Grundlagenforschung in die Arzneimittelentwicklung zu fördern und den Standort Deutschland mit Blick auf die klinische Forschung zu stärken. Das Strategiepapier benennt Stärken und Schwächen der deutschen Pharmaforschung und gibt 17 Handlungsempfehlungen, wie Deutschland bei der Entwicklung von Medikamenten wieder aufholen kann. Diese verteilen sich auf die Felder »Forschungsinfrastruktur stärken«, »Translationslücke schließen und Partnerschaften ausbauen«, »Regulierung und Innovationszugang vereinfachen und beschleunigen«, »Digitalisierung vorantreiben« und »Zusammenarbeit mit Patientinnen/Patienten ausbauen«.

    • Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forschungszulagengesetz (FZulG) gaben die befragten ...
Nach oben blättern