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336 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (336)
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Zu Regelungsvorhaben:
Die UFA GmbH begleitet das Regelungsvorhaben eines Mediendienste-Investitionsverpflichtungsgesetzes mit Blick auf seine Auswirkungen auf den deutschen Produktionsstandort sowie die Finanzierung audiovisueller Inhalte. Ziel der Interessenvertretung ist es, praxistaugliche und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die Film- und Fernsehproduktion in Deutschland zu fördern und die Produktionsbranche in Deutschland nachhaltig zu stärken.
- Bereitgestellt von: UFA GmbH am 16.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 324/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG)
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BR-Drs. 324/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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02.07.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die UFA GmbH begleitet das Regelungsvorhaben eines Mediendienste-Investitionsverpflichtungsgesetzes mit Blick auf seine Auswirkungen auf den deutschen Produktionsstandort sowie die Finanzierung audiovisueller Inhalte. Ziel der Interessenvertretung ist es, praxistaugliche und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die Film- und Fernsehproduktion in Deutschland zu fördern und die Produktionsbranche in Deutschland nachhaltig zu stärken.
- Bereitgestellt von: UFA GmbH am 16.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 324/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG)
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BR-Drs. 324/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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02.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die UFA GmbH begleitet das Regelungsvorhaben eines Mediendienste-Investitionsverpflichtungsgesetzes mit Blick auf seine Auswirkungen auf den deutschen Produktionsstandort sowie die Finanzierung audiovisueller Inhalte. Ziel der Interessenvertretung ist es, praxistaugliche und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die Film- und Fernsehproduktion in Deutschland zu fördern und die Produktionsbranche in Deutschland nachhaltig zu stärken.
- Bereitgestellt von: UFA GmbH am 16.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 324/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG)
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BR-Drs. 324/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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02.07.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorabentscheidungsverfahren des EuGH (C-57/26) zu Aktivierungsentgelten im Telekommunikationsmarkt
Vor dem Hintergrund des Vorabentscheidungsverfahren des EuGH (C-57/26) zu Aktivierungsentgelten im Telekommunikationsmarkt ist die Interessenvertretunng darauf ausgerichtet, dass die Bundesregierung von der Möglichkeit Gebrauch macht, im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens gegenüber dem Europäischen Gerichtshof Stellung zu nehmen.
- Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 05.07.2026
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Adressatenkreis:
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07.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Konkretisierung des Forschungsdatengesetz im Sinne Freien Wissens
Der Rat der EU befürwortet eine stärkere Ausrichtung an Open Science und betont, dass bestehende Anreizsysteme in der Forschung hierfür angepasst werden müssen. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft hat kürzlich eine überwiegend positive Positionierung zu Open Access oder Open Code veröffentlicht. Die Voraussetzung für Open Science sind offene Daten, offene Software und ggf. offene Hardware. Daher sollte ein größerer Fokus darauf liegen, diese Themen übergreifend auszubauen.
- Bereitgestellt von: Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. am 01.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/6281
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Nutzung von Forschungs- und Gesundheitsdaten -
BT-Drs. 20/6640
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/6281 - Nutzung von Forschungs- und Gesundheitsdaten -
BT-Drs. 20/8260
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Nationale Datenstrategie der Bundesregierung - Weiterentwicklung - Fortschritt durch Datennutzung - Strategie für mehr und bessere Daten für neue, effektive und zukunftsweisende Datennutzung -
BT-Drs. 20/2977
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung -
BT-Drs. 20/3229
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/2977 - Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung
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BT-Drs. 20/6281
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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10.02.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorantreiben einer gesetzlichen Erlaubnis für das E-Lending durch öffentliche Bibliotheken
Der Gesetzgeber sollte die bestehenden unionsrechtlichen Handlungsspielräume nutzen und im Urheberrecht eine gesetzliche Erlaubnis für das E-Lending durch öffentliche Bibliotheken schaffen . Grundlage dafür ist die in Art. 6 der Vermiet- und Verleih-Richtlinie 2006/115/EG vorgesehene Möglichkeit, in das nationale Urheberrecht Schrankenbestimmungen zu ebendiesem Zweck aufzunehmen, die der deutsche Gesetzgeber hinsichtlich des E-Lendings bis heute ungenutzt gelassen hat.
- Bereitgestellt von: Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. am 01.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/859
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Verleih von E-Books durch Bibliotheken und Festsetzung von Bibliothekstantiemen -
BT-Drs. 20/1046
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/859 - Verleih von E-Books durch Bibliotheken und Festsetzung von Bibliothekstantiemen
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BT-Drs. 20/859
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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19.03.2026
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Einführung eines einheitlichen, EU-weiten Regulierungsmodells zum Schutz junger Menschen online
Befürwortung einer EU-seitigen Regulierung, die folgendes vorschreiben würde: eine Altersverifikation auf zentraler Ebene, wie etwa im Betriebssystem; Elternzustimmung für jüngere Jugendliche zum Download; und spezifischere dienstbezogene Schutzmaßnahmen auf Anbieterebene.
- Bereitgestellt von: Facebook Germany GmbH am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
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24.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorratsdatenspeicherung / IP-Adressspeicherung
Der VATM setzt sich für eine Regelung ein, die sich innerhalb der vom EuGH formulierten Anforderungen sowie den verfassungsrechtlichen Grenzen bewegt und die die Anbieter von Telekommunikationsdiensten nicht unangemessen belastet.
- Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 30.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
-
22.06.2026
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Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Besserer Schutz von Minderjährigen in Sozialen Medien
Kinder und Jugendliche brauchen Schutz und Teilhabe - das gilt auch für die digitale Welt. Die AGJ setzt sich für eine kohärente und komplementäre Regelungs- und transparente Umsetzungsstruktur für den digitalen Raum ein, die junge Menschen gleichermaßen schützt, befähigt und beteiligt. Die europäische Digitalpolitik und dazugehörige Gesetze und Initiativen bieten dafür den entscheidenden Rahmen, müssen auf europäischer Ebene weiterentwickelt und verteidigt und national konsequent umgesetzt werden, um sichere digitale Räume zu schaffen und vor allem auch demokratische Teilhabe und Praxis in diesen Räumen und mit digitalen Techniken zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
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08.05.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Für eine zukunftsfähige nationale und europäische Strategie der Kultur und Kreativwirtschaft
Der VAUNET – Verband Privater Medien unterstützt die „Koalition Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland“ (k3d), die die Interessen der Kreativbranche fördert. Ziel ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW), besonders durch Entwicklung einer nationalen Gesamtstrategie. Dazu wurde ein Positionspapier entwickelt, dessen Inhalte und Forderungen im Rahmen einer Anhörung am 22. April im Ausschuss für Kultur- und Medien durch Vertreter von k3d eingebracht wurden. Das Papier erläutert die Branche und befasst sich mit notwendigen regulatorischen Rahmenbedingungen.
- Bereitgestellt von: VAUNET Verband Privater Medien e. V. am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
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22.04.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Bundesregierung soll ihre bestehende Einschätzung, dass im IP Interconnection Markt kein Marktversagen vorherrscht und damit kein Grund für einen regulatorischen Eingriff im Rahmen des Digital Network Acts vorhanden ist, aufrecht erhalten.
- Bereitgestellt von: Google Germany GmbH am 30.06.2026
-
Adressatenkreis:
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16.06.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserungen im Schutz für Journalist*innen vor digitaler Gewalt
Das Digitale Dienste Gesetz sollte Medienschaffende als zu schützende Berufsgruppe berücksichtigen. Dafür sind Verbesserungen beim Verständnis von digitaler Gewalt, der Sicherung von Anonymität im Internet sowie der richterlich angeordneten Accountsperren vonnöten. RSF setzt sich für die effektive Umsetzung der Rolle des inländischen Zustellungsbevollmächtigten ein.
- Bereitgestellt von: Reporter ohne Grenzen (RSF Germany; RSF Deutschland) am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMJV): Gesetz zur Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
21.05.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung der EU KI-Verordnung (AI Act)
Der Erfolg der KI-Verordnung wird auch von der richtigen Umsetzung abhängen, wobei insbesondere Freiräume für Innovationen erhalten bleiben sowie gleiche Wettbewerbsbedingungen in Europa sichergestellt werden müssen. Die einheitliche Umsetzung in Europa und Deutschland ist dabei auch für den Abbau von Unsicherheiten essenziell. Dies muss bei der Auswahl der zuständigen Behörde ebenso beachtet werden wie die erforderlichen Kapazitäten, um die sich ergebenden Aufgaben ausfüllen zu können, was die Funktion als Ansprechpartner miteinschließen sollte. Gleiches gilt auch für die Governance Struktur auf der europäischen Ebene.
- Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
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Adressatenkreis:
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28.03.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stand und Entwicklung des Rechenzentrumsstandorts Deutschland
Das vom BMWK beauftragte Gutachten enthält zahlreiche Ansätze zur Optimierung der Standortfaktoren für die Ansiedlung von Rechenzentren. Jedoch müssen aus Sicht der Internetwirtschaft einige Aspekte deutlich stärker berücksichtigt werden, um eine zweckmäßige Strategie zur Stärkung des Rechenzentrumsstandortes zu entwickeln.
- Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
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Adressatenkreis:
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04.04.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Combating online piracy of sports and other live events
On April 30, the Commission opened a call for evidence on the Recommendation on combating piracy of sports and other live events. The Recommendation (adopted on 4 May 2023) aims to allow Member States, rightsholders and providers of intermediary services more tools to combat unlawful retransmissions of live events, particularly – but not limited to – sporting events. The current call for evidence is part of the assessment process of the Recommendation, expected to be finalised by 17 November 2025, and asks for feedback from all involved parties on the effects of the implementation.
- Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
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Adressatenkreis:
-
28.05.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung der EU KI-Verordnung (AI Act)
Der Erfolg der KI-Verordnung wird auch von der richtigen Umsetzung abhängen, wobei insbesondere Freiräume für Innovationen erhalten bleiben sowie gleiche Wettbewerbsbedingungen in Europa sichergestellt werden müssen. Die einheitliche Umsetzung in Europa und Deutschland ist dabei auch für den Abbau von Unsicherheiten essenziell. Dies muss bei der Auswahl der zuständigen Behörde ebenso beachtet werden wie die erforderlichen Kapazitäten, um die sich ergebenden Aufgaben ausfüllen zu können, was die Funktion als Ansprechpartner miteinschließen sollte. Gleiches gilt auch für die Governance Struktur auf der europäischen Ebene.
- Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
04.06.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
On 09 Apil 2025 the European Commission has published an official communication outlining the key elements of an AI Continent action plan. As part of the wider strategy, the Commission has also launched a public consultation in preparation for a Cloud and AI Development Act. The aim of the initiative is to create favourable framework conditions for the development of a sustainable cloud and edge infrastructure by the private sector, thereby strengthening the EU's competitiveness and digital sovereignty. The strategy focuses on research and innovation to improve resource efficiency in data processing and the operation of data centres.
- Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
05.06.2025
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Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
vorweisen, kann dieser Textbaustein verwendet werden: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. setzt sich für eine sach- und interessengerechte Ausgestaltung des Regulierungsrahmens und der Rahmenbedingungen ein und möchte darum bitten bei der weiteren Ausgestaltung die Belange der Telekommunikationsbranche und der Internetwirtschaft angemessen zu berücksichtigen.
- Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
10.06.2025
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Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stand und Entwicklung des Rechenzentrumsstandorts Deutschland
Das vom BMWK beauftragte Gutachten enthält zahlreiche Ansätze zur Optimierung der Standortfaktoren für die Ansiedlung von Rechenzentren. Jedoch müssen aus Sicht der Internetwirtschaft einige Aspekte deutlich stärker berücksichtigt werden, um eine zweckmäßige Strategie zur Stärkung des Rechenzentrumsstandortes zu entwickeln.
- Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
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Adressatenkreis:
-
18.06.2025
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Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
eco welcomes the initiative and appreciates the Commission’s effort to revise the Cyber Security Act. Strengthening ENISA’s independent role is essential to address today’s complex cybersecurity challenges. Greater autonomy, sufficient resources, and deeper engagement across the EU will enable the Agency to better support policy development, foster international cooperation, and shape a forward-looking European cybersecurity agenda. Revising the European Cybersecurity Certification Framework should focus on improving clarity, governance, and stakeholder involvement while aligning with international standards to boost efficiency, innovation, and global competitiveness.
- Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
20.06.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
The planned Digital Networks Act (DNA) offers an opportunity to modernise the EU’s regulatory framework for digital infrastructure. To succeed, this reform must reinforce Europe’s competitiveness, promote innovation, and ensure resilient and diverse connectivity markets. Key to this is the harmonisation of regulatory conditions across Member States. Fragmented rules and spectrum regimes hinder the development of a digital single market and discourage cross-border investment particularly by SMEs. A coherent, streamlined framework would reduce complexity and unlock growth potential across the sector. Equally essential is the preservation of fair and open competition.
- Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
11.07.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Einstufung von KI-Systemen als Hochrisiko
Die Europäische Kommission führt derzeit eine Konsultation zur Ausarbeitung von Leitlinien für KI-Systeme mit hohem Risiko durch. Die Konsultation in Form einer Online-Umfrage läuft noch bis zum 18. Juli. Den vollständigen Fragebogen finden Sie hier. Die eingegangenen Rückmeldungen werden in die Ausarbeitung der künftigen Leitlinien zur Einstufung von KI-Systemen und den damit verbundenen Verpflichtungen einfließen.
- Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
18.07.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Um die Position Europas in der globalen digitalen Wirtschaft zu stärken, muss die bevorstehende Strategie für die Datenunion die Grundlage für ein offeneres, kohärenteres und innovationsfreundlicheres Datenökosystem schaffen. Hochwertige und breit zugängliche Daten sind für die Entwicklung und den Einsatz künstlicher Intelligenz unerlässlich, doch bestehende Hindernisse – von Rechtsunsicherheit bis hin zu einer fragmentierten Infrastruktur – schränken deren volles Potenzial weiterhin ein. Eine zentrale Herausforderung liegt in der Komplexität und Fragmentierung der EU-Datenregulierung, die insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen Unsicherheit schafft.
- Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
18.07.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Einstufung von KI-Systemen als Hochrisiko
Die Europäische Kommission führt derzeit eine Konsultation zur Ausarbeitung von Leitlinien für KI-Systeme mit hohem Risiko durch. Die Konsultation in Form einer Online-Umfrage läuft noch bis zum 18. Juli. Den vollständigen Fragebogen finden Sie hier. Die eingegangenen Rückmeldungen werden in die Ausarbeitung der künftigen Leitlinien zur Einstufung von KI-Systemen und den damit verbundenen Verpflichtungen einfließen.
- Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
23.07.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Um die Position Europas in der globalen digitalen Wirtschaft zu stärken, muss die bevorstehende Strategie für die Datenunion die Grundlage für ein offeneres, kohärenteres und innovationsfreundlicheres Datenökosystem schaffen. Hochwertige und breit zugängliche Daten sind für die Entwicklung und den Einsatz künstlicher Intelligenz unerlässlich, doch bestehende Hindernisse – von Rechtsunsicherheit bis hin zu einer fragmentierten Infrastruktur – schränken deren volles Potenzial weiterhin ein. Eine zentrale Herausforderung liegt in der Komplexität und Fragmentierung der EU-Datenregulierung, die insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen Unsicherheit schafft.
- Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
23.07.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben: