Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Gefundene Regelungsvorhaben (124)
-
- Angegeben von: 1&1 AG am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Wir schlagen zudem vor, Maßnahmen zur Beschleunigung des Standortbescheinigungsprozesses im Zusammenhang mit dem Betrieb von Mobilfunkmasten in das TK-NABEG mit aufzunehmen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
- Angegeben von: United Internet AG am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Wir schlagen zudem vor, Maßnahmen zur Beschleunigung des Standortbescheinigungsprozesses im Zusammenhang mit dem Betrieb von Mobilfunkmasten in das TK-NABEG mit aufzunehmen und Potenziale zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsinfrastruktur gezielt zu nutzen, die mit einer Genehmigungsfreiheit geringfügiger baulicher Maßnahmen bei der Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien verbunden sind.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Als Bitkom setzen wir uns für einen beschleunigten und vereinfachten TK-Netzausbau durch das Regelungsvorhaben ein. Insb. sprechen wir uns dafür aus, dass der Ausbau der Telekommunikationsnetze im Rahmen des TK-NABEG künftig nicht nur als „öffentliches Interesse“, sondern als „überragendes öffentliches Interesse“ eingestuft wird – so wie es beim Ausbau der erneuerbaren Energien bereits der Fall ist.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... TK-NABEG droht zur Netzausbau-Bremse..., ...Ressortabstimmung zum TK-NABEG Verschärfungen im Ver-braucherschutz..., ...TK-NABEG droht zur Netzausbau-Bremse..., ...Ressortabstimmung zum TK-NABEG Verschärfungen im Verbrau...
-
- Angegeben von: Deutsche Telekom AG am 19.06.2024
- Beschreibung: TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG): Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau von Glasfaser- und 5G-Netzen durch Umsetzung der Maßnahmen aus der Gigabitstrategie der Bundesregierung und des Bund-Länder- „Deutschlandpaktes“. Abbau bürokratischer Hürden und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Beibehaltung und Förderung des Infrastrukturwettbewerbs. Vermeidung zusätzlicher Belastungen und Risiken für die netzausbauenden Unternehmen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) Deutsche Telekom AG..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 2 Gesamtbewertung..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG) ist daran zu messen, ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 3 nur ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 4 mit ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 5 Um der..., ...Ausnahmetatbestände im TK-NABEG bereits mit umzusetzen..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 6 Netzausbaubeschleunigung..., ... Interesses wird das TK-NABEG seinem Namen gerecht...., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 7 6. §..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 8 7. §..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 9 daher..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 10 h) ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 11 Versorgungsauflagen..., ...Personalengpässen in Behörden. Das TK-NABEG ist jetzt die Gelegenheit..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 12 werden..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 13 TKG..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 14 b) ..., ...Kabinettsbeschluss zum TKNABEG hierzu keine Änderungsvorschläge...
-
- Angegeben von: 1&1 Versatel GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Zu den weiteren Zielen zählt die gezielte Nutzung der Potenziale zur Beschleunigung des Ausbaus, die mit einer Genehmigungsfreiheit geringfügiger baulicher Maßnahmen bei der Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien verbunden sind.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
- Angegeben von: GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. am 18.06.2024
- Beschreibung: Der GdW fordert eine Anpassung des Gesetzentwurfs zum TK-Netzausbau-Beschleunigungsgesetz (TK-NaBeG). Notwendig sind ein vollständiger Wegfall der „Konzernregelung“ des § 149 Abs. 5 S. 2 TKG, eine Weiterentwicklung des Glasfaserbereitstellungsentgeltes des § 72 TKG in eine ernsthafte Finanzierungsalternative, eine Konkretisierung unklarer Rechtsbegriffe und Zuständigkeitsregelungen sowie eine Entfristung dieser Regelung. Die Streichung der Konzernregelung entspricht verfassungsrechtlichen Anforderungen und dem europäischen Gigabit-Infrastructure-Act (GIA).
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
TK-NABEG / TKG-Änderungsgesetz
Aktiv vom 24.06.2024 bis 29.09.2025
- Angegeben von: Vodafone GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Befürwortung der Beibehaltung wettbewerbs- und innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen unter der Sicherstellung des beschleunigten Ausbaus von Gigabitinfrastrukturen, des Abbaus bürokratischer Hemmnisse, der Einführung des Merkmals „im überragenden öffentlichen Interesse“ zwecks Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung sowie keinen weiteren Verschärfungen im Bereich des Kundenschutzes
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 21/319
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: BUGLAS Bundesverband Glasfaseranschluss e. V. am 12.06.2025
- Beschreibung: Einfluss auf die Novellen des TKG im Jahre 2025 in Bezug auf GIA Umsetzung, TK-NaBeG und weiteren Feldern des Telekommunikationsgesetzes
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/319
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
-
BT-Drs. 21/319
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Der Ausbau von Glasfaser- und 5G-Infrastruktur soll im TK-NaBeG von „überragendem öffentlichen Interesse“ dargestellt werden. Dies muss im Beschleunigungsgesetz genauso definiert werden, Ziel ist eine gigabitfähigen, flächendeckenden Infrastruktur bis 2025 in Deutschland.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Erste Verordnung zur Änderung der Anlaufbedingungsverordnung und der See-Eigensicherungsverordnung (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) verbessern
Aktiv vom 18.12.2024 bis 05.09.2025
- Angegeben von: Dr. Hans-Ulrich Krüger am 18.12.2024
- Beschreibung: Das TK-NABEG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Dr. Hans-Ulrich Krüger
-
Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) verbessern
Aktiv vom 20.12.2024 bis 17.09.2025
- Angegeben von: Günter Heiß am 20.12.2024
- Beschreibung: Das TK-NaBeG wollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetzen.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Günter Heiß
-
Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) verbessern
Aktiv vom 18.12.2024 bis 05.09.2025
- Angegeben von: Clemens Neumann am 18.12.2024
- Beschreibung: Das TK-NABEG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Clemens Neumann
-
Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) verbessern
Aktiv vom 29.06.2024 bis 05.09.2025
- Angegeben von: EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 29.06.2024
- Beschreibung: Das TK-NABEG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastuktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (8):
-
Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG)
Aktiv vom 25.09.2024 bis 04.02.2025
- Angegeben von: Vonovia SE am 25.09.2024
- Beschreibung: Inhalt der Interessensvertretung ist, die Regelung in § 149 Abs. 5 Satz 2 TKG zu streichen, um einheitliche regulatorische Maßstäbe für die Mitnutzung eigenfinanzierter gebäudeinterner Netzinfrastrukturen zu schaffen und so die Investitionsbereitschaft zu stärken. Die im TKG vorgesehenen Refinanzierungsmöglichkeiten wie das Glasfaserbereitstellungsentgelt und die Modernisierungsumlage sind aufgrund von fehlender Mieterakzeptanz, mangelnder Akzeptanz bei Netzbetreibern und eingeschränktem Modernisierungsspielraum für energetische Maßnahmen nicht effektiv.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/39124
[alle RV hierzu]
-
BT-Drs. 20/39124
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Änderung des Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG)
Aktiv vom 06.06.2024 bis 13.02.2026
- Angegeben von: BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. am 06.06.2024
- Beschreibung: Die Interessenvertretung bezieht sich auf die rechtliche Einstufung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen als Maßnahme im überragenden öffentlichen Interesse und verfolgt das Ziel, die Genehmigungs- und Rechtsprechungspraxis zu beschleunigen und zu vereinheitlichen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundesregierung Gesetzentwurf TK-NABEG BREKO-Änderungsvorschlag..., ...Bundesregierung Gesetzentwurf TK-NABEG BREKO-Änderungsvorschlag...
-
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 17.02.2026
- Beschreibung: Der BDEW fordert gezielte Änderungen am Infrastruktur-Zukunftsgesetz, um Beschleunigungswirkungen ausdrücklich auf Energieinfrastrukturvorhaben zu erstrecken. Der BDEW setzt sich ein für die Gleichstellung von Realkompensation und Ersatzzahlung im BNatSchG auch für Energievorhaben, die Ausweitung von UVP-Erleichterungen auf Energieleitungen, bundeseinheitliche Geheimnisschutzregelungen in VwVfG, UVPG, IFG und UIG für energiewirtschaftliche KRITIS-Anlagen sowie zwingende Folgeanpassungen im EnWG und NABEG zur Vermeidung von Rechtsunsicherheiten.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entsprechende Anpassungen im NABEG vornehmen ..............., ...Verweisregelungen im EnWG und NABEG. Ohne diese An-passungen..., ... Seite 11 von 27 EnWG/NABEG als auch für Anlagen der..., ...Entsprechende Anpassungen im NABEG vornehmen Entsprechende..., ... Abs. 7 und § 24 Abs. 3 NABEG erforderlich 3.6 UVPG...
-
- Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 29.07.2025
- Beschreibung: Dieser Gesetzentwurf setzt die planungs- und genehmigungsrechtlichen Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2018/2001 in den Bereichen Windenergie auf See sowie Stromnetze um. Es werden Änderungen im Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See (Windenergie-auf-See-Gesetz, WindSeeG), im Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz) sowie im Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) vorgenommen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/1491
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
-
BT-Drs. 21/1491
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 04.07.2025
- Beschreibung: Der Gesetzentwurf setzt die planungs- und genehmigungsrechtlichen Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2018/2001 in den Bereichen Windenergie auf See sowie Stromnetze um. Es werden Änderungen im Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See (Windenergie-auf-See-Gesetz, WindSeeG), im Gesetz über die Elektrizitäts- und Gas- versorgung (Energiewirtschaftsgesetz) sowie im Netzausbaubeschleunigungsgesetz Über- tragungsnetz (NABEG) vorgenommen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Telefónica Germany GmbH & Co. OHG am 26.06.2024
- Beschreibung: Gesetzliche Regelungen, die den Ausbau von Telekommunikationsinfrastruktur beschleunigen sollen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
-
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetzes (TK-NABEG) Stand: 05.09.2024 ..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetzes (TK-NABEG) vor Kurzem dem Bundesrat..., ...zu EMF-Ressourcen im TK-NABEG Als Bestandteil des..., ...Gesetzesberatung des TK-NABEG wird die Forderung erhoben...
-
Einführung des Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
Aktiv vom 29.06.2024 bis 28.11.2025
- Angegeben von: ATC EH GmbH & Co. KG am 29.06.2024
- Beschreibung: Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes durch das Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen soll unter anderem die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau in Deutschland verbessern. Ziel ist es, insbesondere durch die Zuschreibung eines „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau der Telekommunikationsnetze eine wirkungsvolle Beschleunigung der Genehmigungsprozesse zu erreichen. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes durch das TK-NABEG oder durch ein anderes Änderungsgesetzes würden wir auch in der neuen Legislaturperiode begrüßen. In diesem Sinne haben wir unsere Vorschläge relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene mitgeteilt.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...sich die Abstimmung des TK-NABEG, beziehungsweise der Beschluss..., ...Ihnen unsere Sicht zum TK-NABEG darzulegen. Von verschiedenen..., ...sich der Beschluss des TK-NABEG zum wiederholten Male ..., ...Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) an Sie wenden. Nachdem..., ...sich der Beschluss des TK-NABEG durch das Kabinett in ..., ...beschlossenen Entwurf des TK-NABEG darlegen. Eine zentrale..., ..., dass die Ziele des TK-NABEG ausgehöhlt und somit eine..., ...voranschreitet, während das TK-NABEG, ein zur Beschleunigung...
-
- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 26.03.2026
- Beschreibung: Vorschläge des BWE zur Beschleunigung des Verteilnetzausbaus, insbesondere der Ertüchtigung und dem Anschluss von EE-Anlagen gemeinsam mit dem VKU.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) häufig überschrit-ten..., ... Schwellenwerte des § 3 NABEG (dazu unter 3.2) ergänzend..., ...Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) Um die Leistungsfähigkeit..., ...EnWG in Verbindung mit § 3 NABEG grundsätzlich das Anzeigeverfahren..., ...Schwellenwerte in § 3 Nr. 1 NABEG gibt es we-der eine nachvollziehbare..., ...2 EnWG i.V.m. § 3 Nr. 1 NABEG sollte erweitert werden..., ...Ergänzung in § 3 Nr. 1 c) NABEG. 10 Stellungnahme...
-
- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Positive Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Überführung der Elemente zur Planungsbeschleunigung der Erneuerbare Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht; möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen in Bund und Ländern.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
-
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Anwendung von § 16 Abs. 7 NABEG nach der Norm erlassen..., ...keine Einschränkung auf NABEG-Vorhaben besteht. Das ..., ...Vorschlag: I. Änderungen des NABEG 1. Änderung von § 3 NABEG..., ...“ 2. Änderung von § 5b NABEG § 5b wird wie folgt neu..., ...“ 3. Änderung von § 26 NABEG § 26 wird wie folgt geändert..., ... wie bei Verfahren nach NABEG auch durch Vorhabenträger..., ...Planfeststellungsverfahren nach dem NABEG auch der Vorhabenträger..., ...erklären (vgl. § 22 Abs. 3a NABEG): Hierzu sollte in §..., ...Bundesvorhaben ist mit § 28 NABEG klargestellt, dass eine..., ...durchzuführen ist, wenn nach § 5a NABEG auf ein Bundesfachplanungsverfahren..., ... oder nach § 5a Abs. 4a NABEG (im Zuge einer Präferenzraumermittlung..., ...Klarstellung bzgl. § 18 Abs. 3b NABEG Es wird ausdrücklich ..., ...Anwendung von § 18 Abs. 3b NABEG klargestellt bzw. angeordnet..., ...gesamten Absatz 3b des § 18 NABEG entstehen jedoch Unklarheiten...
-
- Angegeben von: Amprion GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Positive Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Überführung der Elemente zur Planungsbeschleunigung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht; möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen in Bund und Ländern
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
-
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Anwendung von § 16 Abs. 7 NABEG nach der Norm erlassen..., ...keine Einschränkung auf NABEG-Vorhaben besteht. Das ..., ...Vorschlag: I. Änderungen des NABEG 1. Änderung von § 3 NABEG..., ...“ 2. Änderung von § 5b NABEG § 5b wird wie folgt neu..., ...“ 3. Änderung von § 26 NABEG § 26 wird wie folgt geändert..., ... wie bei Verfahren nach NABEG auch durch Vorhabenträger..., ...Planfeststellungsverfahren nach dem NABEG auch der Vorhabenträger..., ...erklären (vgl. § 22 Abs. 3a NABEG): Hierzu sollte in § 68..., ...Bundesvorhaben ist mit § 28 NABEG klargestellt, dass eine..., ...durchzuführen ist, wenn nach § 5a NABEG auf ein Bundesfachplanungsverfahren..., ... oder nach § 5a Abs. 4a NABEG (im Zuge einer Präferenzraumermittlung..., ...Klarstellung bzgl. § 18 Abs. 3b NABEG Es wird ausdrücklich ..., ...Anwendung von § 18 Abs. 3b NABEG klargestellt bzw. angeordnet..., ...gesamten Absatz 3b des § 18 NABEG entstehen jedoch Unklarheiten...
-
- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Positive Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Überführung der Elemente zur Planungsbeschleunigung der Erneuerbare Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht; möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen in Bund und Ländern
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 157/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes -
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes -
BT-Drs. 21/1491
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
-
BR-Drs. 157/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Stellungnahmen/Gutachten (10):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Anwendung von § 16 Abs. 7 NABEG nach der Norm erlassen..., ...keine Einschränkung auf NABEG-Vorhaben besteht. Das ..., ...Vorschlag: I. Änderungen des NABEG 1. Änderung von § 3 NABEG..., ...“ 2. Änderung von § 5b NABEG § 5b wird wie folgt neu..., ...“ 3. Änderung von § 26 NABEG § 26 wird wie folgt geändert..., ... wie bei Verfahren nach NABEG auch durch Vorhabenträger..., ...Planfeststellungsverfahren nach dem NABEG auch der Vorhabenträger..., ...erklären (vgl. § 22 Abs. 3a NABEG): Hierzu sollte in § 68..., ...Bundesvorhaben ist mit § 28 NABEG klargestellt, dass eine..., ...Klarstellung bzgl. § 18 Abs. 3b NABEG Es wird ausdrücklich ..., ...Anwendung von § 18 Abs. 3b NABEG klargestellt bzw. angeordnet..., ...gesamten Absatz 3b des § 18 NABEG entstehen jedoch Unklarheiten..., ...oder § 18 Abs. 2 Satz 1 NABEG). Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ...Bundesnetzagentur (sog. NABEG-Vorhaben) weiter zu beschleunigen..., ...Bundesfachplanung gemäß §§ 6, 7 NABEG verzichten. Nachfolgend..., ...abgestimmt ist: § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...
-
- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Positive Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Überführung der Elemente zur Planungsbeschleunigung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht; möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen in Bund und Ländern.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
-
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Stellungnahmen/Gutachten (10):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Anwendung von § 16 Abs. 7 NABEG nach der Norm erlassen..., ...keine Einschränkung auf NABEG-Vorhaben besteht. Das ..., ...Vorschlag: I. Änderungen des NABEG 1. Änderung von § 3 NABEG..., ...“ 2. Änderung von § 5b NABEG § 5b wird wie folgt neu..., ...“ 3. Änderung von § 26 NABEG § 26 wird wie folgt geändert..., ...Vorhabenträger nach § 22 Abs. 3a NABEG geraten. • Satz 5 erscheint..., ...Entsprechungsklausel bzgl. § 5a Abs. 4a NABEG zu streichen. Da gesetzgeberisch...
-
- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Stellungnahmen/Gutachten (27):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Änderungsbedarf im NABEG (§5, §8 und §§ 34, 35) bei Entfall §§ 6, 7 NABEG Rot = bisher im Gesetz..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...die Änderung des § 22 NABEG eine Verschärfung ggü...., ... die Anwendung des § 22 NABEG in Bezug auf § 73 Abs...., ...6, 7, 8 sowie 34 und 35 NABEG • §§ 5, 6, 7 und 8 im..., ... 24 of 31 § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ... werden, auch auf § 3 NABEG Bezug zu nehmen: „die ..., ...der Verweise im EnWG und NABEG ins Leere gehen würden..., ...EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG (§ 1 Abs. 2) eingeführt..., .... 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Vollständigkeitsbegriff im NABEG (z.B. §§ 9, 21 NABEG..., ... den §§ 73 ff. VwVfG. NABEG Analoge Anpassung der...
-
- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes -
BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
-
Stellungnahmen/Gutachten (29):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...gültige Fassung von § 3 NABEG recht restriktiv auslegt..., ...Höchstspannungsnetzes (§ 3 NABEG): „[…] wenn und soweit..., ... des § 25 Abs. 2 Satz 3 NABEG sowie §43f Abs. 2 Satz..., ... des § 25 Abs. 2 Satz 3 NABEG sowie § 43f Abs. 2 Satz..., ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Änderungsbedarf im NABEG (§5, §8 und §§ 34, 35) bei Entfall §§ 6, 7 NABEG Rot = bisher im Gesetz..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...die Änderung des § 22 NABEG eine Verschärfung ggü...., ... die Anwendung des § 22 NABEG in Bezug auf § 73 Abs...., ...6, 7, 8 sowie 34 und 35 NABEG • §§ 5, 6, 7 und 8 im..., ... 24 of 31 § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...ergehen kann. Oder bei NABEG-Vorhaben, wenn zwar die..., ...der Verweise im EnWG und NABEG ins Leere gehen würden..., ...EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG (§ 1 Abs. 2) eingeführt..., ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Vollständigkeitsbegriff im NABEG (z.B. §§ 9, 21 NABEG)..., ...in den §§ 73 ff. VwVfG. NABEG Analoge Anpassung der...
-
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 22.11.2024
- Beschreibung: Der BDEW fordert umfassende Änderungen des EnWG und weiterer Fachgesetze, um die Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau der Stromverteilernetze zu beschleunigen. Ziel ist eine Ausweitung der RED III-Regelungen auf Verteilernetze, die Flexibilisierung von Planfeststellungs- und Anzeigeverfahren, die Einführung von Bagatellregelungen, Klarstellungen zur Umweltverträglichkeitsprüfung und zur Raumverträglichkeitsprüfung sowie die Erleichterung der Besitzeinweisungsverfahren. Zudem fordert der BDEW eine Stärkung der Rolle von Projektmanagern, eine Vorverlagerung der maßgeblichen Sach- und Rechtslage im Verfahren und Erleichterungen bei Ausgleichs- und Er-satzmaßnahmen.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Begriffsbestimmung in § 3 NABEG klarstellen ............., ... – § 43g EnWG (und § 29 NABEG)........................., ...Begriffsbestimmungen des NABEG reicht hier erkennbar ..., ...Begriffsbestimmungen des § 3 NABEG anlehnt. § 43f EnWG sollte..., ...Begriffsbestimmung in § 3 NABEG klarstellen Die Begriffsbestimmung in § 3 Nr. 1 NABEG sollte bereits verdeutlichen..., ...Formulierungsvorschlag: § 3 NABEG Im Sinne dieses Gesetzes..., ...Berücksichtigung des § 25 Abs. 2 S. 3 NABEG sowie § 43f Abs. 2 S. ..., ...– § 43g EnWG (und § 29 NABEG) Die Beauftragung eines..., ...sollte zudem auch in § 29 NABEG ergänzt werden. 12.2 ...
-
- Angegeben von: Vantage Towers AG am 27.05.2024
- Beschreibung: Beschleunigung des Mobilfunkausbaus und Sicherstellung eines funktionierenden Infrastrukturwettbewerbs.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG): Chance für einen schnelleren..., ...TK-Netzausbaubeschleunigungsgesetz; TK-NABEG) zielt darauf ab, den ..., ... den Beratun-gen des TK-NABEG im Rahmen des parlamentarischen..., ...sich an, im Rahmen des TK-NABEG und im Sinne einer effektiven...
-
- Angegeben von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 26.09.2025
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Schaffung praktikabler und transparenter Vorgaben für den Umgang mit EMF-Budgets. Dabei soll sichergestellt werden, dass relevante Daten zur elektromagnetischen Verträglichkeit allen Beteiligten zugänglich sind, um die Mitnutzung von Infrastrukturen und die Beschleunigung des Mobilfunkausbaus zu ermöglichen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...TK-NABEG: Mobilfunkausbau beschleunigen..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz; TK-NABEG) hat die Bundesregierung..., ...weiter gestärkt. Das TK-NABEG bietet die Gelegenheit...
-
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 19.05.2025
- Beschreibung: Ein leistungsfähiges Telekommunikationsnetz ist die Grundlage für digitale Innovationen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Teilhabe. Doch der Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen wird in Deutschland noch immer durch langwierige Genehmigungsverfahren und komplexe bürokratische Auflagen ausgebremst. Um den Ausbau zu beschleunigen und die Gigabitziele zu erreichen, braucht es in der nächsten Legislaturperiode dringend schlankere Prozesse. Daher setzen wir uns für konkrete Maßnahmen ein, durch die der Netzausbau beschleunigt wird und unnötige bürokratische Hürden abgebaut werden können.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...das im Entwurf für das TK-NABEG vorgesehenen Erweiterungen..., ...Referentenentwurf des TK-NABEG vorgesehen und muss ..., ...Gesetzentwurf für ein TKNABEG sah eine massive Ausweitung...
-
- Angegeben von: Amprion GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Stromnetzprojekten von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zu schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (28):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Änderungsbedarf im NABEG (§5, §8 und §§ 34, 35) bei Entfall §§ 6, 7 NABEG Rot = bisher im Gesetz..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ... die Anwendung des § 22 NABEG in Bezug auf § 73 Abs...., ...6, 7, 8 sowie 34 und 35 NABEG • §§ 5, 6, 7 und 8 im..., ... 24 of 31 § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ... II. Folgeänderungen im NABEG: 1. § 8 Unterlagen ..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ... werden, auch auf § 3 NABEG Bezug zu nehmen: „die ..., ...der Verweise im EnWG und NABEG ins Leere gehen würden..., ...EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG (§ 1 Abs. 2) eingeführt..., .... 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Vollständigkeitsbegriff im NABEG (z.B. §§ 9, 21 NABEG..., ... den §§ 73 ff. VwVfG. NABEG Analoge Anpassung der...
-
Digitale Transformation
Aktiv vom 19.12.2024 bis 26.09.2025
- Angegeben von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben hat das Ziel, die digitale Transformation Deutschlands prioritär auf die politische Agenda zu setzen. Zur Beschleunigung des Ausbaus moderne Telekommunikationslinien und für die Migration von Kupfer zu Glasfaser brauche es wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau sowie einheitlichere Genehmigungsprozesse. Zudem muss sich die Gigabitförderung auf den Lückenschluss und den eigenwirtschaftlichen Ausbau konzentrieren. Eine Bündelung der digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Bundesministerium für Digitales (BMD) ist ebenfalls vorteilhaft, um die Digitalisierung und Transformation in allen Sektoren zu koordinieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 21/319
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz / TK-NaBeG) und der anstehenden parlamentarischen..., ...hier flankierend zum TK-NaBeG wichtige Beschleunigungsfaktoren..., ...aktuellen Entwurf des TK-NaBeG betrifft, werden viele..., ...erfahren kann. Mit dem TK-NaBeG kommen viele eher kleinteilige..., ...Rolle im Entwurf des TK-NaBeG. Der mit der Zustimmungsfiktion..., ...Beschleunigungseffekt im TK-NaBeG ist grundsätzlich erst..., ...angegebenen Änderungen im TK-NaBeG folgende Punkte anmerken..., ...Erarbeitungsprozess des TK-NaBeG hat die nunmehr vorliegende..., ...Minderungsansprüchen. Das TK-NaBeG war im Rahmen der Gigabitstrategie..., ...Kabinettsentwurf des TK-NaBeG wird hierfür keine sachliche..., ... TK-NABEG: Mobilfunkausbau beschleunigen..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz; TK-NABEG) hat die Bundesregierung..., ...weiter gestärkt. Das TK-NABEG bietet die Gelegenheit..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG) formulieren und dabei..., ...verteuert. Die hier in das TK-NABEG eingebrachten Änderungen..., ...vorangetrieben werden. Die im TK-NaBeG enthaltenen Regelungen..., ...öffentlichen Interesses, wie im TK-NABEG vorgesehen, ohne Einschränkung...
-
- Angegeben von: VAZ - Verband akkreditierter Zertifizierungsgesellschaften e.V. am 22.07.2025
- Beschreibung: Die Vorgaben der CSRD werden mit dem neuen Umsetzungsentwurf nach dem Prinzip 1:1 umgesetzt und der bestehende Rechtsrahmen punktüell angepasst. Im Handelsbilanzrecht soll für bilanzrechtlich große sowie für bilanzrechtlich kleine oder mittelgroße kapitalmarktori- entierte Unternehmen eine Pflicht zur Erweiterung des Lageberichts um einen Nachhaltigkeits- bericht (§§ 289b, 315b HGB-E) und eine Pflicht zur externen Prüfung des Nachhaltigkeitsbe- richts eingeführt werden (§ 317 HGB-E).
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/12787
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
-
BT-Drs. 20/12787
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Nachhaltigkeitsberichtsgesetz (NaBeG) vor, dass auch unabhängige..., ... z.B. Art. 2 Nr. 25, 57 NaBeG). • Darüber hinaus erkennt...
-
- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (17):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Änderungsbedarf im NABEG (§5, §8 und §§ 34, 35) bei Entfall §§ 6, 7 NABEG Rot = bisher im Gesetz..., ...gefordert werden, auch auf § 3 NABEG Bezug zu nehmen: „die ..., ...der Verweise im EnWG und NABEG ins Leere gehen würden..., ...EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG (§ 1 Abs. 2) eingeführt..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG, hinter den im Entwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Kollisionsregelungen im EnWG und NABEG vorgeschlagen: § 43 ..., ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Regelungen in das EnWG und das NABEG zu übertragen. Artikel..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Abs. 1 und § 75a Abs. 3 NABEG. § 27a VwVfG: Die Streichung..., ...Regelungen des EnWG und des NABEG bleiben hiervon unberührt..., ...des § 30a Abs. 2, 3 und 5 NABEG ebenfalls ins VwVfG in..., ...Vollständigkeitsbegriff im NABEG (z.B. §§ 9, 21 NABEG)..., ... wurden. In § 9 Abs. 3a NABEG wurde nunmehr daher die..., ...in den §§ 73 ff. VwVfG. NABEG Analoge Anpassung der...
-
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Wir setzen uns für einen beschleunigten und vereinfachten Mobilfunk- und Festnetzausbau ein. Entsprechende Maßnahmen dafür können in den Bauordnungen der Bundesländer umgesetzt werden. Wichtig ist hier auch die Umsetzung des Bund-Länder-Paktes von November 2023, in dem u. a. die Einführung einer Genehmigungsfiktion für Mobilfunkmasten vereinbart wurde. Auf Bundesebene plädieren wir bspw. für die Einführung eines Liegenschaftsatlasses (Mitnutzung öffentlicher Liegenschaften für Mobilfunkbetreiber). Wir schlagen vor, dass alle Grundstücke oder Gebäude im Eigentum von Bund, Ländern und Kommunen gemeldet werden.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... dass der RefE des TK-NABEG die Aufnahme von Regelbeispielen..., ...Anzeigepflicht führen. I. R. TKNABEG sollen Regelbeispiele ..., ...Gigabit-Grundbuch / TK-NABEG vorgesehen. Zulässigkeit...
-
RED III Offshore
Aktiv vom 30.01.2026 bis 02.03.2026
- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.01.2026
- Beschreibung: Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze. Der BWE macht Änderungsvorschläge.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Übertragungsnetz nach § 3 Nummer 2 NABEG erscheint daher sachgerecht..., ...Übertragungsnetz nach § 3 Nummer 2 NABEG erscheint daher sachgerecht..., ...ist, wobei § 18 Absatz 3b NABEG gilt. Zudem kann die zuständige...
-
Praxisgerechte Umsetzung des TK-Netzausbau-Beschleunigungsgesetzes
Aktiv vom 27.06.2024 bis 31.03.2025
- Angegeben von: Deutsche Bahn am 27.06.2024
- Beschreibung: Die DB setzt sich für die Beschränkung der Mitwirkungspflicht für den Betreiber der Schienenwege in § 106a auf die Mitnutzung vorhandener Anlagen ein.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz, kurz TKG-NABEG) vorgelegt. Die Deutsche..., ... Konsolidierung des TKG-NABEG erfolgte nun ein weiterer...
-
- Angegeben von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 26.09.2025
- Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung gesetzlicher und regulatorischer Vorgaben zur Beschleunigung des Glasfaser- und Mobilfunkausbaus. Dazu gehören die Einstufung des TK-Netzausbaus als überragendes öffentliches Interesse, die Klärung der Rahmenbedingungen für die Kupfer-Glas-Migration sowie Vorgaben zu Open Access, um faire Wettbewerbsbedingungen sicherzustellen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) -
BT-Drs. 21/319
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
-
BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG) formulieren und dabei..., ...verteuert. Die hier in das TK-NABEG eingebrachten Änderungen..., ...vorangetrieben werden. Die im TK-NaBeG enthaltenen Regelungen..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz / TK-NaBeG) und der anstehenden parlamentarischen..., ...hier flankierend zum TK-NaBeG wichtige Beschleunigungsfaktoren..., ...aktuellen Entwurf des TK-NaBeG betrifft, werden viele..., ...erfahren kann. Mit dem TK-NaBeG kommen viele eher kleinteilige..., ...Rolle im Entwurf des TK-NaBeG. Der mit der Zustimmungsfiktion..., ...Beschleunigungseffekt im TK-NaBeG ist grundsätzlich erst..., ...angegebenen Änderungen im TK-NaBeG folgende Punkte anmerken..., ...Erarbeitungsprozess des TK-NaBeG hat die nunmehr vorliegende..., ...Minderungsansprüchen. Das TK-NaBeG war im Rahmen der Gigabitstrategie..., ...Kabinettsentwurf des TK-NaBeG wird hierfür keine sachliche..., ...mit dem Vorhaben des TK-NABEG gezeigt, welche falschen..., ...mit dem Vorhaben des TK-NABEG gezeigt, welche Wege ein..., ...Zuge des gescheiterten TK-NABEG-Verfahrens bereits auf..., ... hält an der aus dem TK-NABEG bekannten Regelung zur..., ...Formulierung des § 106a TK-NABEG (Kabinettsentwurf) verweisen..., ...Änderung fand bereits im TK-NABEG-Verfahren Eingang und ...
-
- Angegeben von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 26.09.2025
- Beschreibung: Ziel ist die Berücksichtigung von Telekommunikationsinfrastrukturen bei Änderungen im Baugesetzbuch, um planbare Rahmenbedingungen für den Ausbau digitaler Netze sicherzustellen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
-
BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NaBeG) eine äußerst wichtige...
-
- Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 05.08.2024
- Beschreibung: Vollzugstaugliche Rechtsnormen schaffen, Vielzahl durchgeführter, laufender oder noch anstehender gesetzgeberischer Aktivitäten sichten und prüfen, wie sich Neuregelungen in das deutsche Rechtssystem einfügen und praktisch auswirken. Richtlinienvorgaben nicht nur wortlautgetreu „1:1“ in deutsche Gesetze umsetzen, sondern in das nationale Recht integrieren. Keine neuen Spezialregelungen für Verfahrenserleichterungen für einzelne Vorhaben auf Bundes- und Landesebene schaffen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/13640
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz und zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes
-
BT-Drs. 20/13640
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...z.B. in § 21 Abs. 5 S. 2 NABEG, § 12 Abs. 2 S. 1, Abs..., ...wie in § 21 Abs. 5 S. 2 NABEG geregelt – eine „Plausibilitätsprüfung...
-
Änderung des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes
Aktiv vom 08.08.2024 bis 21.11.2025
- Angegeben von: Niedersächsisches Landvolk Kreisverband Wesermünde e.V. am 08.08.2024
- Beschreibung: Es wird eine Änderung hinsichtlich des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes angestrebt
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Digitale Infrastruktur mit Glasfaser und 5G als Fundament des digitalen Zeitalters zügig vorantreiben und Lückenschluss in ländlichen Gebieten
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 243/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften -
BT-Drs. 20/12658
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
-
BR-Drs. 243/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen für die effiziente Integration neuer Verbraucher wie Elektrolyseure, Industrie und Kleinstflexibilitäten (Wärmepumpen, Elektrofahrzeuge) in das Stromnetz sowie deren Steuerung in Absprache mit Verteil- und Übertragungsnetzbetreibern; Ziel ist die Nutzung des Potenzials der vorhandenen (Kleinst-)Flexibilitäten für den Strommarkt, um die Kosten des zukünftig weitgehend auf fluktuierenden erneuerbaren Energien basierenden Stromsystems möglichst gering zu halten und z.B. Kosten für Engpassmanagement wie Redispatch vermeiden bzw. reduzieren zu können.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Stellungnahmen/Gutachten (15):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... wie bei Verfahren nach NABEG auch durch Vorhabenträger..., ...Planfeststellungsverfahren nach dem NABEG auch der Vorhabenträger..., ...erklären (vgl. § 22 Abs. 3a NABEG): Hierzu sollte in § 68..., ...Bundesvorhaben ist mit § 28 NABEG klargestellt, dass eine..., ... oder nach § 5a Abs. 4a NABEG (im Zuge einer Präferenzraumermittlung..., ...Klarstellung bzgl. § 18 Abs. 3b NABEG Es wird ausdrücklich ..., ...Anwendung von § 18 Abs. 3b NABEG klargestellt bzw. angeordnet..., ...gesamten Absatz 3b des § 18 NABEG entstehen jedoch Unklarheiten..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Übertragungsnetz § 22 Abs. 7 (Nr. 9) NABEG Bewertung: Es erscheint..., ...als nach § 22 Abs. 7 S. 1 NABEG in der Regel gerade keine..., ...könnte die Änderung des § 22 NABEG eine Verschärfung ggü...., ... die Anwendung des § 22 NABEG in Bezug auf § 73 Abs...., ...Ergänzung von § 1 Abs. 2 NABEG „Die Errichtung und der..., ...6, 7, 8 sowie 34 und 35 NABEG • §§ 5, 6, 7 und 8 im..., ... 24 of 31 § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...
-
Änderungsvorschläge zum TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz
Aktiv vom 27.08.2024 bis 15.01.2026
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
- Beschreibung: Der BDEW setzt sich für die effektive Verkürzung und Beschleunigung von Genehmigungsprozessen ein. Er sieht ein überragendes öffentliches Interesse für den TK-Ausbau. Es sollte eine Balance beim geplanten Gigabit Grundbuch zwischen Transparenz und Sicherheitsvorkehrungen geben.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Änderung des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes
Aktiv vom 15.07.2024 bis 09.10.2025
- Angegeben von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 15.07.2024
- Beschreibung: Es wird eine Änderung hinsichtlich des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes angestrebt
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Einsparvorschläge zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende sicherzustellen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (26):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Veränderungssperre aus dem NABEG würde eine sinnvolle Ergänzung..., ... im Sinne von § 3 Nr. 1 NABEG dar. Entsprechend bedarf..., ...Genehmigung nach EnWG oder NABEG. In Betracht kommen ggf..., ... im Sinne von § 3 Nr. 1 NABEG dar. Entsprechend bedarf..., ...Genehmigung nach EnWG oder NABEG. In Betracht kommen ggf..., ... im Sinne von § 3 Nr. 1 NABEG dar. Entsprechend bedarf..., ...Genehmigung nach EnWG oder NABEG. In Betracht kommen ggf..., ... II. Folgeänderungen im NABEG: 1. § 8 Unterlagen ..., ...Planfeststellungsbeschlüsse nach NABEG (§ 24) bzw. EnWG (§ 43b..., ...Planfeststellungsbeschlüsse nach NABEG (§ 24) bzw. EnWG (§ 43b..., ...oder § 18 Abs. 2 Satz 1 NABEG). Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ...Bundesnetzagentur (sog. NABEG-Vorhaben) weiter zu beschleunigen..., ...Planfeststellung gemäß §§ 19, 20 NABEG in Kraft getreten. Gleichermaßen..., ...Bundesfachplanung gemäß §§ 6, 7 NABEG verzichten. Nachfolgend..., ...abgestimmt ist: § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...
-
- Angegeben von: Vantage Towers AG am 03.09.2025
- Beschreibung: Eckpunkte des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kabinettsentwurf des TK-NABEG aus der vergangenen Legislaturperiode...
-
- Angegeben von: Vodafone GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist es, Investitions- und Rechtssicherheit bei der Einführung neuer Technologien im Mobilfunkbereich zu gewährleisten. Beispielsweise im Bereich 6 GH setzen wir uns für eine hinreichende Mobilfunkfrequenz-Ausstattung für investierende MNOs im oberen Teil des 6GHz-Bereiches und die Zuweisung dieses Frequenzbereiches für den zellularen, öffentlichen Mobilfunk (IMT) ein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...wie es der Entwurf zum TK-NABEG aktuell auch vorsieht...., ...erfreulicherweise auch im TK-NABEG adressiert durch eine ..., ...sicherstellen können (§ 106a TK-NABEG „Mitwirkung von Eigentümern...
-
- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen -
BT-Drs. 20/13961
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
-
BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...insbesondere VwVfG, EnWG, NABEG, BImSchG sowie IFG) ausdrücklich...