Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

216 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"NABEG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/33)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (216)

  • SG2409190004 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      TK-NABEG: Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau

      TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG): Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau von Glasfaser- und 5G-Netzen durch Umsetzung der Maßnahmen aus der Gigabitstrategie der Bundesregierung und des Bund-Länder- „Deutschlandpaktes“. Abbau bürokratischer Hürden und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Beibehaltung und Förderung des Infrastrukturwettbewerbs. Vermeidung zusätzlicher Belastungen und Risiken für die netzausbauenden Unternehmen.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Telekom AG am 19.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 21.08.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.09.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) Deutsche Telekom AG..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 2 Gesamtbewertung..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG) ist daran zu messen, ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 3 nur ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 4 mit ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 5 Um der..., ...Ausnahmetatbestände im TK-NABEG bereits mit umzusetzen..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 6 Netzausbaubeschleunigung..., ... Interesses wird das TK-NABEG seinem Namen gerecht...., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 7 6. §..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 8 7. §..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 9 daher..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 10 h) ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 11 Versorgungsauflagen..., ...Personalengpässen in Behörden. Das TK-NABEG ist jetzt die Gelegenheit..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 12 werden..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 13 TKG..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 14 b) ..., ...Kabinettsbeschluss zum TKNABEG hierzu keine Änderungsvorschläge...

  • SG2406130066 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...TK-NABEG droht zur Netzausbau-Bremse..., ...Ressortabstimmung zum TK-NABEG Verschärfungen im Verbrau...

  • SG2408300010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung des Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)

      Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes durch das Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen soll unter anderem die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau in Deutschland verbessern. Ziel ist es, insbesondere durch die Zuschreibung eines „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau der Telekommunikationsnetze eine wirkungsvolle Beschleunigung der Genehmigungsprozesse zu erreichen. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes durch das TK-NABEG oder durch ein anderes Änderungsgesetzes würden wir auch in der neuen Legislaturperiode begrüßen. In diesem Sinne haben wir unsere Vorschläge relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene mitgeteilt.
    • Bereitgestellt von: ATC EH GmbH & Co. KG am 27.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) an Sie wenden. Nachdem..., ...sich der Beschluss des TK-NABEG durch das Kabinett in ..., ...beschlossenen Entwurf des TK-NABEG darlegen. Eine zentrale..., ..., dass die Ziele des TK-NABEG ausgehöhlt und somit eine..., ...voranschreitet, während das TK-NABEG, ein zur Beschleunigung...

  • SG2406280001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung des Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)

      Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes durch das Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen soll unter anderem die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau in Deutschland verbessern. Ziel ist es, insbesondere durch die Zuschreibung eines „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau der Telekommunikationsnetze eine wirkungsvolle Beschleunigung der Genehmigungsprozesse zu erreichen. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes durch das TK-NABEG oder durch ein anderes Änderungsgesetzes würden wir auch in der neuen Legislaturperiode begrüßen. In diesem Sinne haben wir unsere Vorschläge relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene mitgeteilt.
    • Bereitgestellt von: ATC EH GmbH & Co. KG am 29.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sich die Abstimmung des TK-NABEG, beziehungsweise der Beschluss..., ...Ihnen unsere Sicht zum TK-NABEG darzulegen. Von verschiedenen..., ...sich der Beschluss des TK-NABEG zum wiederholten Male ...

  • SG2408080007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 08.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 15.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassung der Regelung in § 3 NABEG zur Höherauslastung des..., ...gültige Fassung von § 3 NABEG recht restriktiv auslegt..., ...Höchstspannungsnetzes (§ 3 NABEG): „[…] wenn und soweit..., ... des § 25 Abs. 2 Satz 3 NABEG sowie §43f Abs. 2 Satz...

  • SG2411290002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu EMF-Ressourcen im TK-NABEG Als Bestandteil des..., ...Gesetzesberatung des TK-NABEG wird die Forderung erhoben...

  • SG2512180223 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnetzagentur (sog. NABEG-Vorhaben) weiter zu beschleunigen..., ...Planfeststellung gemäß §§ 19, 20 NABEG in Kraft getreten. Gleichermaßen..., ...Bundesfachplanung gemäß §§ 6, 7 NABEG verzichten. Nachfolgend..., ...abgestimmt ist: § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...

  • SG2512180174 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnetzagentur (sog. NABEG-Vorhaben) weiter zu beschleunigen..., ...Planfeststellung gemäß §§ 19, 20 NABEG in Kraft getreten. Gleichermaßen..., ...Bundesfachplanung gemäß §§ 6, 7 NABEG verzichten. Nachfolgend..., ...abgestimmt ist: § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...

  • SG2410080022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG): Chance für einen schnelleren..., ...TK-Netzausbaubeschleunigungsgesetz; TK-NABEG) zielt darauf ab, den ..., ... den Beratun-gen des TK-NABEG im Rahmen des parlamentarischen..., ...sich an, im Rahmen des TK-NABEG und im Sinne einer effektiven...

  • SG2406280011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag: I. Änderungen des NABEG 1. Änderung von § 3 NABEG..., ...“ 2. Änderung von § 5b NABEG § 5b wird wie folgt neu..., ...“ 3. Änderung von § 26 NABEG § 26 wird wie folgt geändert...

  • SG2406240241 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag: I. Änderungen des NABEG 1. Änderung von § 3 NABEG..., ...“ 2. Änderung von § 5b NABEG § 5b wird wie folgt neu..., ...“ 3. Änderung von § 26 NABEG § 26 wird wie folgt geändert...

  • SG2512190186 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnetzagentur (sog. NABEG-Vorhaben) weiter zu beschleunigen..., ...Planfeststellung gemäß §§ 19, 20 NABEG in Kraft getreten. Gleichermaßen..., ...Bundesfachplanung gemäß §§ 6, 7 NABEG verzichten. Nachfolgend..., ...abgestimmt ist: § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...

  • SG2512180142 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnetzagentur (sog. NABEG-Vorhaben) weiter zu beschleunigen..., ...Planfeststellung gemäß §§ 19, 20 NABEG in Kraft getreten. Gleichermaßen..., ...Bundesfachplanung gemäß §§ 6, 7 NABEG verzichten. Nachfolgend..., ...abgestimmt ist: § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...

  • SG2406210190 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag: I. Änderungen des NABEG 1. Änderung von § 3 NABEG..., ...“ 2. Änderung von § 5b NABEG § 5b wird wie folgt neu..., ...“ 3. Änderung von § 26 NABEG § 26 wird wie folgt geändert...

  • SG2412050010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Transformation

      Das Regelungsvorhaben hat das Ziel, die digitale Transformation Deutschlands prioritär auf die politische Agenda zu setzen. Zur Beschleunigung des Ausbaus moderne Telekommunikationslinien und für die Migration von Kupfer zu Glasfaser brauche es wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau sowie einheitlichere Genehmigungsprozesse. Zudem muss sich die Gigabitförderung auf den Lückenschluss und den eigenwirtschaftlichen Ausbau konzentrieren. Eine Bündelung der digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Bundesministerium für Digitales (BMD) ist ebenfalls vorteilhaft, um die Digitalisierung und Transformation in allen Sektoren zu koordinieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.
    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Adressatenkreis:

      • 12.10.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... TK-NABEG: Mobilfunkausbau beschleunigen..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz; TK-NABEG) hat die Bundesregierung..., ...weiter gestärkt. Das TK-NABEG bietet die Gelegenheit...

  • SG2509260102 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...TK-NABEG: Mobilfunkausbau beschleunigen..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz; TK-NABEG) hat die Bundesregierung..., ...weiter gestärkt. Das TK-NABEG bietet die Gelegenheit...

  • SG2406210013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag: I. Änderungen des NABEG 1. Änderung von § 3 NABEG..., ...“ 2. Änderung von § 5b NABEG § 5b wird wie folgt neu..., ...“ 3. Änderung von § 26 NABEG § 26 wird wie folgt geändert...

  • SG2412190056 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Maßnahmen im Bereich der Mobilfunkregulierung

      Ziel der Interessenvertretung ist es, Investitions- und Rechtssicherheit bei der Einführung neuer Technologien im Mobilfunkbereich zu gewährleisten. Beispielsweise im Bereich 6 GH setzen wir uns für eine hinreichende Mobilfunkfrequenz-Ausstattung für investierende MNOs im oberen Teil des 6GHz-Bereiches und die Zuweisung dieses Frequenzbereiches für den zellularen, öffentlichen Mobilfunk (IMT) ein.
    • Bereitgestellt von: Vodafone GmbH am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wie es der Entwurf zum TK-NABEG aktuell auch vorsieht...., ...erfreulicherweise auch im TK-NABEG adressiert durch eine ..., ...sicherstellen können (§ 106a TK-NABEG „Mitwirkung von Eigentümern...

  • SG2509250043 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 28.08.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Planfeststellungsbeschlüsse nach NABEG (§ 24) bzw. EnWG (§ 43b..., ...Planfeststellungsbeschlüsse nach NABEG (§ 24) bzw. EnWG (§ 43b...

  • SG2410170017 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetzes (TK-NABEG) Stand: 05.09.2024 ..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetzes (TK-NABEG) vor Kurzem dem Bundesrat...

  • SG2506300084 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 24.04.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG...

  • SG2509250044 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wie bei Verfahren nach NABEG auch durch Vorhabenträger..., ...Planfeststellungsverfahren nach dem NABEG auch der Vorhabenträger..., ...erklären (vgl. § 22 Abs. 3a NABEG): Hierzu sollte in § 68..., ...Bundesvorhaben ist mit § 28 NABEG klargestellt, dass eine..., ...durchzuführen ist, wenn nach § 5a NABEG auf ein Bundesfachplanungsverfahren..., ... oder nach § 5a Abs. 4a NABEG (im Zuge einer Präferenzraumermittlung..., ...Klarstellung bzgl. § 18 Abs. 3b NABEG Es wird ausdrücklich ..., ...Anwendung von § 18 Abs. 3b NABEG klargestellt bzw. angeordnet..., ...gesamten Absatz 3b des § 18 NABEG entstehen jedoch Unklarheiten...

  • SG2509250028 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wie bei Verfahren nach NABEG auch durch Vorhabenträger..., ...Planfeststellungsverfahren nach dem NABEG auch der Vorhabenträger..., ...erklären (vgl. § 22 Abs. 3a NABEG): Hierzu sollte in § 68..., ...Bundesvorhaben ist mit § 28 NABEG klargestellt, dass eine..., ...durchzuführen ist, wenn nach § 5a NABEG auf ein Bundesfachplanungsverfahren..., ... oder nach § 5a Abs. 4a NABEG (im Zuge einer Präferenzraumermittlung..., ...Klarstellung bzgl. § 18 Abs. 3b NABEG Es wird ausdrücklich ..., ...Anwendung von § 18 Abs. 3b NABEG klargestellt bzw. angeordnet..., ...gesamten Absatz 3b des § 18 NABEG entstehen jedoch Unklarheiten...

  • SG2509290102 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Übertragungsnetz § 22 Abs. 7 (Nr. 9) NABEG Bewertung: Es erscheint..., ...als nach § 22 Abs. 7 S. 1 NABEG in der Regel gerade keine..., ...die Änderung des § 22 NABEG eine Verschärfung ggü...., ... die Anwendung des § 22 NABEG in Bezug auf § 73 Abs...., ...Ergänzung von § 1 Abs. 2 NABEG „Die Errichtung und der..., ...6, 7, 8 sowie 34 und 35 NABEG • §§ 5, 6, 7 und 8 im..., ... 24 of 31 § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...

  • SG2506270052 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG...
Nach oben blättern