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529 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (529)

  • Wärmeplanungsgesetz

    • Angegeben von: figawa e.V. am 04.04.2025
    • Beschreibung: Die kommunale Wärmeplanung ist absolut sinnvoll und notwendig, jedoch bedarf es Vereinfachungen und Beschleunigungen. Die Wärmeplanung muss unbürokratisch sein, regionale und lokale Lösungen und Gegebenheiten müssen flexibel Berücksichtigung finden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504040030 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...praxistaugliche Weiterentwicklung des GEG ist daher zwingend notwendig...

  • NABIS

    Aktiv vom 31.05.2024 bis 02.07.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Flüssiggas im Sinne des GEG) in Verbindung mit effizienter...

  • EPBD

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundlage durch Ergänzung des GEG kann jetzt geschaffen werden..., ...3. Gebäudeenergiegesetz (GEG) ______________________..., ... des Bauwerks dient. Das GEG knüpft ebenfalls an den..., .... Nach § 3 Abs. 1 Nr. 10 GEG bestimmt sich die Gebäu-denutzfläche..., ...3. Gebäudeenergiegesetz (GEG) Auch die regulatorischen Vorgaben des GEG fordern und begünstigen..., ...Abs. 2 Nr. 3, § 4 Abs. 2 GEG). Fraglich war hier lediglich..., ...Erfül-lungsvarianten des GEG „verdrängt“ werden könnten..., ... dem Regelungsgefüge des GEG eröffnet bleiben müssen..., ... aber mit Blick auf § 9a GEG dahinstehen. Darin ist ..., ... Erfüllungsvarianten des GEG modifiziert oder sogar ..., ...Solarenergie im BauGB, EEG, GEG und KSG enthalten insoweit..., ...Prozent-Erneuerbaren-Energien-Nutzungsvorgaben (§ 71 ff. GEG, § 1 WPG) und die staatlich..., ...Transfor-mationsschritte (gemäß KSG, EEG, WPG, GEG, EnWG) nach der Rechtsprechung..., ... (wie oben zitiert) § 9a GEG (vormals § 56 GEG). Darin werden über das GEG hinaus-gehende Landesregelungen..., ...3 Abs. 2 KSG, § 1 Abs. 2 GEG, §§ 1, 2 EEG und § 2 Abs..., ...3 Abs. 2 KSG, § 1 Abs. 2 GEG, §§ 1, 2 EEG und § 2 Abs..., ...Prozent-Erneuerbaren-Vorgabe (§ 71 ff. GEG, § 1 WPG) und auch die ..., ...17 Gebäudeenergiegesetz (GEG) an. Auch im GEG sind „...

  • NECP

    Aktiv vom 31.05.2024 bis 02.07.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Flüssiggas im Sinne des GEG) in Verbindung mit effizienter...

  • Versorgungsauflage Tankstellen

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 30.09.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) An den Grundsätzen ..., ...Gebäudesektor rechtssicher gemäß dem GEG einsetzen zu können, bedarf..., ...einer Konkretisierung des GEG in dem Sinne, als dass ...

  • Vertreten von Versorgerinteressen im Rahmen der AVBFernwärmeV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Einklang mit der durch § 71 GEG gewährleisteten Technologieoffenheit..., ...gesetzlichen Regelungen nach GEG (§ 71 Abs. 3 Nr. 1 i. ..., ...Alternative zu den nach § 71 GEG zulässigen Heizungstechnologien...

  • Anpassung der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
    • Beschreibung: Mit dem Verordnungsentwurf ist es dem Verordnungsgeber aus Sicht des BDEW insgesamt gelungen, ein ausgewogenes Regelwerk aufzustellen; jedoch fehlt an einigen Stellen die notwendige Klarheit über die Intention sowie die Kriterien für die praktische Umsetzung einzelner Anforderungen. Außerdem bedarf es u.a. einer höheren Flexibilisierung bei der Preisanpassung. Es ist wichtig, dass Versorger einen klaren Rechtsrahmen für Preisänderungen erhalten, um künftige, durch die Dekarbonisierung bedingte Kostensteigerungen abzubilden. Veröffentlichungspflichten sollten in einem angemessenen Verhältnis zum Kundennutzen sehen. Um den Besonderheiten der individuellen Wärmeversorgung gerecht zu werden, müssen für Contracting-Lösungen noch weitere Sonderregelungen gefunden werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412190094 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...www.bdew.de Seite 7 von 20 GEG umzusetzen. Hierfür braucht..., ... anderem des WPG und des GEG umzusetzen. Hierfür braucht..., ...Anforderungen nach § 71 Abs. 1 GEG erfüllt. Das kann allenfalls..., ...darüber hinaus Anforderung des GEG bzw. des WPG nicht erfüllt..., ...Erfüllung der Anforderungen des GEG und des WPG in neue Technologien...

  • Green Paper Transformation Gas-/Wasserstoff- Verteilernetze

    • Angegeben von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der geplante Einsatz von blauem Wasserstoff im Wärmebereich auch über 2045 hinaus steht im Widerspruch zum Ziel, bis zu diesem Jahr aus fossilen Brennstoffen auszusteigen. Analog zur Kraftwerksstrategie muss die Nutzung von Erdgas im Wärmebereich deutlich vor 2040 komplett beendet sein. Während die Abkehr von fossilen Energieträgern im Green Paper beteuert wird, stellt die weitere Nutzung von blauem Wasserstoff diese Ambition klar infrage. Die Transformation von Erdgasnetzen sollte die Ausnahme bleiben und die Stilllegung der Erdgasnetze sollte die Regel sein, insbesondere um überhöhte Entgeltkosten für Verbraucher*innen zu vermeiden. https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/G/green-paper-transformation-gas-wasserstoff-verteilernetze.pdf?__blob=publicationFile&v=4
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270223 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... und widerspricht dem im GEG gesetzten Ziel des Ausstiegs..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG verzahnt sind? Wasserstoffverteilnetze...

  • Ausgestaltung des Entwurfes des Geothermie-Beschleunigungsgesetzes (GeoBG)

    • Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 23.07.2025
    • Beschreibung: Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) begrüßt den vorliegenden Gesetzesentwurf sehr, dessen Ziel es ist, den Aufbau dringend benötigter Infrastruktur für Geothermie, Wärmepumpen und Wärmespeicher zu beschleunigen. Dennoch gibt es in dem Entwurf noch ein gewisses Ausbaupotenzial, um die Chance, die das GeoBG für die Beschleunigung der Wärmewende darstellt, umfassend zu nutzen. Dazu zählt unter anderem die Ausweitung der Regelungen zum Bürokratieabbau auf alle technischen Varianten der Wärmeerschließung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507230016 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Güterabwägungen bereits in § 1 Abs. 3 GEG für die Versorgung von ..., ... diesen Einklang mit dem GEG noch zu erweitern, sollten...

  • Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 01.08.2024
    • Beschreibung: Der ZVEI fordert eine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern zur Beschleunigung der Wärmewende im Gebäudebereich, um die Klimaschutzziele der Bunderegierung und der Europäischen Union zu erreichen. Dazu sind geänderte Übergangsfristen und rechtliche Anpassungen notwendig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408010001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeversorgung bereits mit §1 Abs.3 GEG „im überragenden öffentlichen...

  • Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Fernwärmeverträgen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...leider warnen. Durch die GEG-Novellierung und die von...

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD)

    • Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Schnellstmögliche Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einrichtung einer nationalen Datenbank für Gebäudeenergieinformationen. Öffentlich zugängliche Daten zur energetischen Gebäudequalität sowie -performance sind für die Finanzwirtschaft essentiell für die Abbildung von Risiken, die Erfüllung von Berichtspflichten und die Entwicklung von Finanzierungsansätzen zur energetischen Ertüchtigung des Immobilienbestandes.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406040047 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundlage durch Ergänzung des GEG kann jetzt geschaffen werden...

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD)

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.06.2024
    • Beschreibung: Schnellstmögliche Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einrichtung einer nationalen Datenbank für Gebäudeenergieinformationen. Öffentlich zugängliche Daten zur energetischen Gebäudequalität sowie -performance sind für die Finanzwirtschaft essentiell für die Abbildung von Risiken, die Erfüllung von Berichtspflichten und die Entwicklung von Finanzierungsansätzen zur energetischen Ertüchtigung des Immobilienbestandes.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405300021 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundlage durch Ergänzung des GEG kann jetzt geschaffen werden...

  • Reform der WärmeLV zum besseren Schutz von Mieter:innen vor überhöhten Wärmelieferkosten

    • Angegeben von: Deutscher Mieterbund e.V. (DMB) am 29.09.2025
    • Beschreibung: Das Vorhaben bezweckt, Mieter:innen besser vor überhöhten Kosten bei der Wärmelieferung zu schützen. Künftig sollen alle gewerblichen Wärmelieferungen bei vermietetem Wohnraum der WärmeLV unterstellt werden, die verbindliche Vorgaben für die Gestaltung von Wärmelieferverträgen enthalten und einen besseren Schutz vor hohen Wärmelieferkosten gewährleisten soll.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509290081 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Relevanz sein, die entsprechend GEG sukzessive ersetzt werden..., ...Einzelheizung durch eine GEG-konforme Etagen- oder Einzelheizung..., ...Heizkosten zu erwarten. Wenn die GEG-konforme Etagenheizung ...

  • Bürokratie eingrenzen in AVBFernwärme

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sieht eine Gleichstellung..., ... fallen. § 71j Absatz 2 GEG sieht vor, dass Gebäudeeigentümer..., ...65%-Regelung aus §71 Abs.1 GEG durch einen Fernwärmeanschluss...

  • Kraftwerksicherheitsgesetz ohne Förderung von Biomasseumrüstungen ausgestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...langlebigen Holzprodukten.) Zum GEG: Das Gebäudeenergiegesetz...

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD)

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Schnellstmögliche Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einrichtung einer nationalen Datenbank für Gebäudeenergieinformationen. Öffentlich zugängliche Daten zur energetischen Gebäudequalität sowie -performance sind für die Finanzwirtschaft essentiell für die Abbildung von Risiken, die Erfüllung von Berichtspflichten und die Entwicklung von Finanzierungsansätzen zur energetischen Ertüchtigung des Immobilienbestandes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406050055 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundlage durch Ergänzung des GEG kann jetzt geschaffen werden...

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD)

    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
    • Beschreibung: Schnellstmögliche Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einrichtung einer nationalen Datenbank für Gebäudeenergieinformationen. Öffentlich zugängliche Daten zur energetischen Gebäudequalität sowie -performance sind für die Finanzwirtschaft essentiell für die Abbildung von Risiken, die Erfüllung von Berichtspflichten und die Entwicklung von Finanzierungsansätzen zur energetischen Ertüchtigung des Immobilienbestandes.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210146 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundlage durch Ergänzung des GEG kann jetzt geschaffen werden...

  • Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    • Angegeben von: Immobilienverband Deutschland IVD Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständigen e.V. am 01.11.2024
    • Beschreibung: Das Gesetz sollte mit der Maßgabe beschlossen werden, dass § 246e BauGB-E und die Änderungen zur Nachverdichtung im unbeplanten (§ 34 BauGB) und beplanten Innenbereich (§ 31 BauGB) unverzichtbare Bestandteile der Reform sind. Die Regelung zur Einschränkung der Aufteilung von Mehrfamilienhäusern in Eigentumswohnungen nach dem WEG-Recht sollte modifiziert oder bestenfalls vollständig gestrichen werden, da hierdurch der Zweck des WEG konterkariert wird. Zudem ergibt sich daraus kein zusätzlicher Schutz für die Mieter, da diese durch das Vorkaufsrecht und den befristeten Ausschluss einer Kündigung wegen Eigenbedarfs bereits umfassend geschützt sind. Die Vorschläge zur Reaktion auf den Klimawandel werden grundsätzlich als sinnvoll erachtet, auch wenn sie das Planen verteuern und verzögern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2411010005 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2501100010 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Mietpreisbremse 12 b) Mit dem GEG geschaffene Mietrechtsänderungen..., ... Abschaffung der mit dem GEG eingeführten Regelungen..., ...2028 hinaus. b) Mit dem GEG geschaffene Mietrechtsänderungen..., ...Heizungsmodernisierung nach § 71 GEG und zur Steigerung der ..., ...einzelner Heizungsarten im GEG (z.B. für Stromheizungen..., ...die bereits oben für das GEG angeführten Punkte unbedingt...

  • Empfehlungen für die nächste Bundesregierung mit Verbesserungsvorschlägen zur gegenwärtigen Energiepolitik

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...novellierten Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie in der kommunalen...

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundlage durch Ergänzung des GEG kann jetzt geschaffen werden...

  • Änderung der Bundesförderung für effiziente Gebäude

    • Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Gestaltung der Bundesförderung, sodass sie sozial gerecht wirkt/ wirtschaftliche Härten abfedern und die notwendige Lenkungswirkung hin zu mehr Sanierungstiefe und einer höheren Sanierungsquote erreicht, keine weitere Subventionierung von Holzheizungen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503270066 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...langlebigen Holzprodukten.) Zum GEG: Das Gebäudeenergiegesetz...

  • Anschluss Gasnetzzugang von Biogasanlagen erleichtern

    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 12.02.2025
    • Beschreibung: Die Politik hat sich klar zur Nutzung von Biomethan als essenzieller Bestandteil des zukünftigen Energiesystems bekannt. Die Umstellung von Erdgas auf Biomethan bietet gegenüber Wasserstoff mehrere energie- und klimapolitische Vorteile, die sich in den Festlegungen der Bundesnetzagentur widerspiegeln sollten. Es wird kritisiert, dass das derzeitige Verfahren lediglich die Bedingungen für den Gasnetzzugang von Biomethananlagen regelt, während die Regelungen zum Gasnetzanschluss Ende 2025 auslaufen. Diese sind jedoch entscheidend für die Förderung der Biomethaneinspeisung. Das Konsultationsverfahren sollte daher erweitert werden, um die Regelungen über 2026 hinaus zu verlängern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410040005 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz (§ 71 Abs. 3 Nr. 5 GEG; eingeführt 2024). • Die..., ...einsetzen müssen (§ 71 Abs. 9 GEG; eingeführt 2024). • Die...

  • Anschluss Gasnetzzugang von Biogasanlagen erleichtern

    • Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 26.09.2024
    • Beschreibung: Die europäische Kommission, die Bundesregierung, der Bundestag und die Bundesländer haben sich klar zur Nutzung von Biomethan als essenzieller Bestandteil des zukünftigen Energiesystems bekannt. Die Umstellung von Erdgas auf Biomethan bietet gegenüber Wasserstoff mehrere energie- und klimapolitische Vorteile, die sich in den Festlegungen der Bundesnetzagentur widerspiegeln sollten. Es wird kritisiert, dass das derzeitige Verfahren lediglich die Bedingungen für den Gasnetzzugang von Biomethananlagen regelt, während die Regelungen zum Gasnetzanschluss Ende 2025 auslaufen. Diese sind jedoch entscheidend für die Förderung der Biomethaneinspeisung, insbesondere im Hinblick auf Netzanschlussvorrang und Kostenaufteilung zwischen Anlagen- und Netzbetreiber.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260042 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz (§ 71 Abs. 3 Nr. 5 GEG; eingeführt 2024). • ..., ...einset-zen müssen (§ 71 Abs. 9 GEG; eingeführt 2024). • ...

  • Weiterbildungspflicht für Wohnimmobilien-Verwalter und Immobilienmakler gem. § 34c GewO

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach den Vorschriften des GEG, GEIG) konfrontiert, die..., ...BetrKV, der HeizkostenV, des GEG und dem technischen Grundwissen..., ...Vielzahl technischer Normen (GEG, TrinkwV, LBO, Smart Metering...

  • Wärmeplanungsgesetz

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 04.03.2025
    • Beschreibung: Die im Wärmeplanungsgesetz vorgesehene Transformation des Wärmesektors erfordert klare Investitionsanreize. Großwärmepumpen bieten enormes Potenzial für die CO2-freie Wärmeversorgung, werden aber durch hohe Strompreise und unzureichende Förderstrukturen ausgebremst. Der VDMA fordert eine wettbewerbsfähige Strompreisgestaltung, eine verlässliche CO2-Bepreisung und eine ausreichende BEW-Finanzierung. Gleichzeitig muss KWK als Übergangstechnologie gesichert bleiben, um Versorgungssicherheit und Effizienz zu gewährleisten. Ohne diese Anpassungen bleibt das Wärmeplanungsgesetz reine Theorie, statt ein Motor für den klimafreundlichen Umbau der Wärmeversorgung zu sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503280008 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2503280052 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetzes (§ 71a GEG) müssen Nichtwohngebäude..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) berücksichtigt werden ..., ... Technologien (z.B. im GEG und WPG) diskriminiert ...

  • Kommunale Wärmeplanung als Energieleitplanung etablieren.

    • Angegeben von: enercity AG am 10.02.2025
    • Beschreibung: Durch das Wärmeplanungsgesetz wurde die kommunale Wärmeplanung gesetzlich verankert. Die Vorgaben zur Wärmeplanung, Nutzung von erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme und effizienter Wärmenetze müssen nun weiterentwickelt werden zu einer Energieleitplanung, die sektorübergreifend die Energiewende vor Ort plant. Hierin muss das Prinzip des Least Cost Planning verankert werden, das sektorübergreifend die wirtschaftlich effizienteste Mittelverwendung und Projekte mit den höchsten volkswirtschaftlichen und klimapolitischen Nutzen priorisiert. Durch dieses Vorgehen sinken die einzelnen Zuschussbedarfe der Projekte, die damit grundsätzlich refinanzierungsfähig sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2502180012 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2509020020 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und CO2..., ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) hat in den zurückliegenden..., ...BEG). Vorschlag 14: Das GEG sollte sich ausschließlich...

  • Änderung des Rechts der geförderten privaten Altersvorsorge

    Aktiv vom 19.06.2024 bis 20.06.2024

    • Angegeben von: Verband der Privaten Bausparkassen e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Die Fokusgruppe private Altersvorsorge hat im Juli 2023 ihren Bericht mit zahlreichen Vorschlägen zur Verbesserung der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge veröffentlicht. Die Empfehlungen beinhalten ein Festhalten an der geförderten privaten Altersvorsorge bei gleichzeitiger Vereinfachung und Verbesserung des heutigen Systems. Das BMF hat angekündigt, noch in 2024 einen Referentenentwurf vorzulegen, der sich an diesen Empfehlungen orientiert. Der Verband begrüßt im Wesentlichen die Empfehlungen der Fokusgruppe und setzt sich für deren Umsetzung unter Berücksichtigung der Besonderheiten von Eigenheimrentenverträgen sowie für zusätzliche spezifische Vereinfachungen und Verbesserungen der Eigenheimrente ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190157 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Hinblick auf die neue GEG-Förderung ist eine Korrektur...

  • Novelle des Baugesetzbuches

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie am 17.06.2025
    • Beschreibung: Die aktuelle Fassung des BauGB umfasst breit gefächerte Reformen des Baugesetzbuches (BauGB). Mit der Novelle sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren effizienter gestaltet, Flächen besser genutzt und umweltfreundliche Bauweisen stärker gefördert. Die Anpassungen betreffen Kommunen, Planer, Architekten, Bauherren und Investoren gleichermaßen. Es liegt bereits ein Referentenentwurf vor.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506170003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) für neu zu errichtende...

  • Planungssicherheit durch Beibehaltung der Ausbaupfade

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizungsgesetz abschaffen. Das neue GEG machen wir technologieoffener..., ...Beim Gebäudeenergiegesetz (GEG) setzen wir daher auf eine...

  • Umsetzung 100% erneuerbares Energiesystem und Implementierung neues Strommarktdesign

    • Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 26.06.2025
    • Beschreibung: Den Ausschreibungsmechanismus für die Kapazitätsreserve wirklich technologieoffen ausgestalten & bestehende, aber ungenutzte Kapazitäten, z.B. im Bioenergiebereich, priorisieren. Zeitnahe beihilferechtskonforme Reform des EEG-Fördermechanismus, um Planungssicherheit für den weiteren Erneuerbaren-Ausbau zu schaffen. Die Marktprämie ist ein bewährtes Förderinstrument. Aus Zeitgründen sollte auf unerprobte & theoretische Fördermodelle wie eine produktionsunabhängige Förderung der Investitionskosten zunächst verzichtet werden. Stattdessen sollte das bereits erprobte Instrument der Marktprämie durch einen produktionsabhängigen Claw-Back Mechanismus erweitert werden, wie die von der EU vorgesehenen CfD. Auswirkungen auf die Akteursvielfalt müssen konsequent mitbedacht & berücksichtigt werden
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506260081 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizungsgesetz abschaffen. Das neue GEG machen wir technologieoffener..., ...Beim Gebäudeenergiegesetz (GEG) setzen wir daher auf eine...

  • Flexibilitäten bei Verbrauch und Erzeugung anreizen für bessere Integration von EE-Storm

    • Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 22.05.2025
    • Beschreibung: Für den H2-Hochlauf müssen schnellstmöglich beständige Rahmenbedingungen geschaffen werden, die Unternehmen in SH in die Lage versetzen, Projekte finanzieren und umsetzen zu können, um erneuerbaren Wasserstoff wettbewerbsfähig zu erzeugen und zu handeln. Photovoltaik mit Stromspeichern regulatorisch fördern. Um Stromüberschüsse sinnvoll zu nutzen und das Netz zu entlasten, sollten große Lasten in Schleswig-Holstein angereizt werden. Die Etablierung einer Wasserstoffwirtschaft im Land ist hierfür besonders vielversprechend. Industrie und Gewerbe sollten durch geeignete Rahmenbedingungen und Preissignale zur flexiblen Stromnutzung angereizt werden. Der Ausbau intelligenter Messsysteme (Smart Meter) ist geboten, da Flexibilitäten des Stromverbrauches der Haushalte überhaupt erst ermöglichen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506260079 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizungsgesetz abschaffen. Das neue GEG machen wir technologieoffener..., ...Beim Gebäudeenergiegesetz (GEG) setzen wir daher auf eine...

  • Empfehlungen aus Branchendialog zur Beschleunigung von Netzanschlüssen

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen des Netzanschlussgipfels des BMWK, der im April 2024 stattgefunden hat, waren verschiedene Fragen angesprochen worden, die im Rahmen eines Branchendialogs konsultiert wurden. Der ZIA hat verschiedene Vorschläge zur Beschleunigung der Netzanschlussverfahren gemacht. Das sind verpflichtende Rückmeldefristen für Netzbetreiber, die bundesweite Vereinheitlichung und Digitalisierung von Antragsverfahren, die Vereinheitlichung der TAB und TAR.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210076 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieträgerwechsel im Sinne des GEG (Wechsel von Gas-Heizung...

  • Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)

    • Angegeben von: Grundfos Deutschland am 27.06.2025
    • Beschreibung: Die Bundesregierung diskutiert über die Entbürokratisierung. Die BEG-Förderung ist ein Beispiel für ein zu komplexes Verfahren, dass Hausbesitzern die Inanspruchnahme der Förderung sehr schwer macht. Wir setzen uns dafür ein, das Antragsverfahren für niedriginvestive Maßnahmen zu vereinfachen. Dies würde die Effizienz von Heizanlagen erhöhen und den Energieverbrauch reduzieren. Noch wirksamer wäre es, den Austausch veralteter Heizungsumwälzpumpen verbindlich zu regeln, um den Energieverbrauch schnell und kostengünstig zu senken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506260001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizungsüberprüfung nach §60b GEG zu unterziehen. Sofern ...

  • Anpassungen im EDL-G: Ungleichbehandlung von Energiedienstleistern beenden

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Die Bundesrepublik Deutschland möchte laut Entwurf das ordnungsgemäße Funktionieren des Energiedienstleistungsmarktes unterstützen. Dazu sollen vor allem rechtliche und sonstige Hemmnisse beseitigt werden. Diese Zielstellung ist nicht neu und findet unsere volle Unterstützung. Wir weisen auf zwei fundamentale Hemmnisse und Ungleichbehandlungen hin, die es laut der Zielsetzung des EDL-G nicht geben sollte, um die Energieeinsparziele zu erreichen: - Vermieter:in und Energiedienstleister bei der Umstellung auf Erneuerbare Energien im Wohngebäudebestand gleichbehandeln - (§559 BGB und § 556c BGB i.V.m. der WärmeLV) - Flexible Laufzeiten für eine mieter- und klimafreundliche Wärmewende (AVBFernwärmeV) - garantierte Energieeinsparungen privilegieren
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405290010 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Anforderungen aus dem GEG und WPG überhaupt umsetzen...

  • Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)

    • Angegeben von: Grundfos Holding A/S am 27.06.2025
    • Beschreibung: Die Bundesregierung diskutiert über die Entbürokratisierung. Die BEG-Förderung ist ein Beispiel für ein zu komplexes Verfahren, dass Hausbesitzern die Inanspruchnahme der Förderung sehr schwer macht. Wir setzen uns dafür ein, das Antragsverfahren für niedriginvestive Maßnahmen zu vereinfachen. Dies würde die Effizienz von Heizanlagen erhöhen und den Energieverbrauch reduzieren. Noch wirksamer wäre es, den Austausch veralteter Heizungsumwälzpumpen verbindlich zu regeln, um den Energieverbrauch schnell und kostengünstig zu senken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506260020 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizungsüberprüfung nach §60b GEG zu unterziehen. Sofern ...

  • Energiedienstleistungsgesetz

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
    • Beschreibung: Unsere Stellungnahme zum Energiedienstleistungsgesetz zielte darauf ab, die Aktivierung des Klimaschutzmarktes voranzutreiben. Besonders betont wurde die Notwendigkeit der vollständigen Umsetzung bestehender EU-rechtlicher Vorgaben in nationales Recht. Mit dieser Stellungnahme möchten wir die gesetzlichen Rahmenbedingungen für mehr Klimaschutz durch Energiedienstleistungen verbessern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406030015 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellen statt (z.B. EEG, GEG). Beides muss additional..., ...Gebäude (auch Wohngebäude) (GEG) • Umsetzungspflicht ..., ...öffentlicher Gebäude ist weder im GEG noch im EnEfG umgesetzt..., ...die jeweilige Fassung des GEG hinausge-hen soll, sind...

  • Erstellung von Factsheets Klima und Energie. Einordnungen für die 21. Legislaturperiode

    • Angegeben von: Agora Think Tanks gGmbH am 05.05.2025
    • Beschreibung: Mit Blick auf die kommende Legislaturperiode tauchen viele Fragen auf, die die Wirtschaftlichkeit und Finanzierbarkeit klimapolitischer Maßnahmen betreffen: Wie können attraktive Strompreise für die Elektrifizierung gesichert werden? Wie kommt die Wirtschaft klimafreundlich aus der Krise? Wie gelingt der bezahlbare Umstieg auf klimaneutrales Heizen für alle? Und wie können die nötigen öffentlichen Mittel für den Übergang zur Klimaneutralität bereitgestellt werden? Dies haben wir zum Anlass genommen, Factsheets zu diesen vier Kernthemen zu erstellen. Sie liefern Hintergrundinformationen, räumen mit Mythen auf und zeigen Lösungsansätze für die Herausforderungen auf.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505050003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundsätzlich wurde mit der GEG-Novelle, der angepassten..., ...71 Gebäudeenergiegesetz (GEG) müssen neu eingebaute...

  • Beachtung der Verbraucherrechte insb. der Wohnungseigentümer bei der Novelle der AVBFernwärmeV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Heizungsanlage nach dem GEG oder die Durchführung von..., ...einer anderen gemäß § 71 GEG zulässigen Heizungstechnik...

  • Förderung des KfW 55 Standarts

  • Gebäudeenergiegesetz

    • Angegeben von: GASAG AG am 28.08.2025
    • Beschreibung: Stärkung der Praxistauglichkeit und Akzeptanz des Gebäudeenergiegesetzes durch eine technologieoffene Gleichbehandlung aller klimaneutralen Optionen. Verbesserung der Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung sowie Vereinfachung von Förderung und Umsetzung, um eine wirtschaftlich tragfähige und sozial ausgewogene Wärmewende im Gebäudebereich zu gewährleisten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Modifizierung bzw. Erweiterung des Gebäudeenergiegesetz.

    • Angegeben von: Vonovia SE am 21.08.2025
    • Beschreibung: Einschränkung der Anrechenbarkeit von Holzverbrennung auf die Pflicht zur Nutzung erneuerbarer Energien. Bevorzugte Anerkennung der stofflichen Nutzung von Holz als klimafreundliche Bauweise.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Gebäudeenergiegesetz: Einbeziehung der Potenziale von smarter Gebäudeautomatisierung und -steuerung

    • Angegeben von: ABB AG am 01.07.2025
    • Beschreibung: Einbeziehung der Potenziale von smarter Gebäudeautomatisierung und -steuerung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Effiziente Umsetzung der EPBD bei Ausbau von PV im Gewerbeimmobiliensektor

    • Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 14.04.2025
    • Beschreibung: - Bundesweit einheitlicher Rahmen bei Ausbau von PV auf Gewerbedächern - Ausbauvorgaben der EPBD nicht pauschal übernehmen bei nationaler Umsetzung, sondern Fokus auf Ladeleistung statt Ladepunkte setzen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Sozial gerechte Umsetzung der EPBD bei Wohngebäuden

    • Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 14.04.2025
    • Beschreibung: Erforderlich ist eine praxisnahe und sozial gerechte Umsetzung der EPBD in nationales Recht ohne „Gold Plating“-Anspruch. Darüber hinaus bedarf es klarer Vorgaben, verlässliche Förderprogramme und attraktive steuerliche Anreize sowie EU-weit harmonisierte Standards (etwa bezüglich der Einstufung von Gebäuden in Effizienzklassen).
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Erhalt der Regelungen zum Heizen im Gebäudeenergiegesetz

  • Berücksichtigung der Mobilfunkinfrastruktur auf Dächern bei der Umsetzung der novellierten EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden

    • Angegeben von: ATC EH GmbH & Co. KG am 25.03.2025
    • Beschreibung: Die novellierte EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden vom April 2024 muss in Deutschland umgesetzt werden. Sie sieht u.a. die schrittweise Einführung von Vorgabe zur Installation von Solarenergie-Analgen auf Gebäuden vor. Dies könnte in bestimmten Fällen zu einer Verdrängung von Mobilfunkstandorten auf Dächern führen. Um dies zu verhindern, bedarf es einer Ausnahme für bestehende Mobilfunkinfrastruktur. Sofern die Neuerrichtung von beiden nicht möglich ist, sollten dem Mobilfunk der Vorzug gegeben werden. Diesen Vorschlag haben wir relevanten politischen Stakeholdern schriftlich mitgeteilt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2503250015 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2503250018 (PDF - 1 Seite)

      3. SG2506300264 (PDF - 2 Seiten)

  • Klimaschutz

  • Anpassungen bei NEP Strom & Gas dringend erforderlich.

    Aktiv vom 20.02.2025 bis 26.11.2025

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 20.02.2025
    • Beschreibung: Für die Stromproduktion aus Biomasse wird im Entwurf davon ausgegangen, dass die erzeugte Strommenge 2045 von aktuell ca 46 TWh (netto) auf 9 TWh abnehmen wird. Diese extreme Annahme ist aus einer Reihe von Gründen nicht nachvollziehbar. Genauso wenig nachvollziehbar ist, dass kein NEP für erneuerbares Methan eine relevante Rolle in der geplanten Gasversorgung spielt. Die Ergänzung der NEP um dezentrale Biogasanlagen, welche bereits eine wesentliche Rolle in regionalen Stoff- & Wertschöpfungsketten besitzen ist unerlässlich und ergänzt sich mit der Stromerzeugung aus Biomasse sowie der stofflichen Nutzung von biogenem CO2. Bundesrat und BMWK haben sich bereits zur Nutzung von Bioenergie als Flexibilitätsoption im Stromsektor bekannt. Wir fordern ein entsprechendes Bekenntnis der BuReg.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Durch eine Gesetzesänderung des Gebäudeenergiegesetzes soll Digitalisierung und klimafreundliche Bauweise verankert und geförder werden

    • Angegeben von: Vonovia SE am 04.02.2025
    • Beschreibung: Anpassung zur Förderung der Digitalisierung, insbesondere durch die Erlaubnis, virtuelle Zusammenschlüsse von Hausanschlüssen auf Baukörperebene umzusetzen. Einführung des Konzepts „Null-Emissions-Gebäude“ für Neubauten ab 2030. Anpassung der Primärenergiefaktoren, insbesondere Bewertung von Strom aus erneuerbaren Energien (z. B. mit Faktor 0). Aufnahme von Holzbau als eigenständige Kategorie in der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG).Anerkennung der CO2 Speicherfähigkeit von Holz in der Bewertung von Gebäuden. Integration des Qualitätssiegels Nachhaltiges Bauen (QNB) für Holzbau. Gleichstellung von Holz mit anderen Baustoffen in der energetischen Bewertung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502060007 (PDF - 5 Seiten)

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