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1.040 Regelungsvorhaben zur Suche nach »bauwesen« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (1.040)

  • Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit

    • Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe e.V. (BAG-S) am 23.05.2024
    • Beschreibung: Stellungnahme zum NAtionalen Aktionsplan. Das erklärte Ziel dieses Plans, die Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Deutschland bis 2030 zu überwinden, wird von der BAG-S unterstützt. Insbesondere begrüßen wir die Verpflichtung der Bundesregierung, in partnerschaftlichem Agieren mit allen relevanten Akteuren dieses wichtige Ziel zu verfolgen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405020014 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen für die Übermittlung ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen, die genannten Aspekte...

  • Antidumping-Verfahren der EU

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 16.07.2024

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung Stahl am 28.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellen, dass die Bundesregierung neuen Verfahren bzw. der Verlängerung bestehender Maßnahmen (Expiry Reviews) zustimmt. Ggf. auf aktives Einsprechen der Bundesregierung bei Fehlentwicklungen hinwirken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280081 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...B. Stahlrohre, die im Bauwesen, Schiffbau, Energierohrleitungen..., ...Wirtschaftssektoren wie Bauwesen, Schiffbau und Energie...

  • EEG 2027 Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der EE im Stromsektor

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Erneuerbare Energien; Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen durch Rechtsverordnung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen durch Rechtsverordnung...

  • Änderung BauGB

    • Angegeben von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 23.07.2026
    • Beschreibung: BauGB Weiterentwicklung § 245a Abs. 5 und 6 BauGB/ § 235 neu BauGB: Ausdehnung Tierwohlprivilegierung auf alle Tierarten Klarstellung, dass bei reinen Tierwohl‑/Sanierungsumbauten ohne Tierplatzerhöhung und ohne relevante Mehrbelastung: bauplanungsrechtliche Privilegierung nach § 35 BauGB besteht UVP‑bedingte Entprivilegierung (Bebauungsplanpflicht) nicht greift besser nochErgänzung § 35 Abs. 1 BauGB: ausdrückliche Privilegierung von Tierwohlumbauten (inkl. Außenklimaställe, Wintergärten) bei gleichbleibender oder reduzierter Tierplatzzahl Erleichterungen für den Neubau von Ställen bei privilegierten Vorhaben bzw. bei Tierwohlställen (Bürokratieabbau, etc.)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607230038 (PDF - 13 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ... und Forstwirtschaft; Bauwesen und Bauwirtschaft; Immissionsschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Fortentwicklung des Wohngeldgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) benötigt eine..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen muss über ausreichende...

  • Fortsetzung Leichtbau-Förderung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anlagenbau, Energietechnik und Bauwesen. Rund 360 Mrd. €betrug..., ...-speicherung und das Bauwesen. Die direkten Wertschöpfungsbeiträge...

  • Stärkung des seriellen, modularen und systemischen Bauens durch bessere Rahmenbedingungen und rechtssichere funktionale Ausschreibungen.

    • Angegeben von: Bundesverband Bausysteme e. V. am 18.08.2026
    • Beschreibung: Der Bundesverband Bausysteme e. V. setzt sich für bessere rechtliche, wirtschaftliche und vergaberechtliche Rahmenbedingungen für serielles, modulares und systemisches Bauen mit vorgefertigten Raumsystemen ein. Das „10-Punkte-Programm“ bündelt hierzu konkrete Forderungen, u. a. zu Förderung, Abschreibung, Typengenehmigungen, funktionalen Ausschreibungen, Transporten, Zahlungsmodalitäten sowie Aus- und Weiterbildung. Der ergänzende Leitfaden zeigt auf, wie funktionale bzw. teil-funktionale Ausschreibungen im modularen Bauen rechtssicher und technologieneutral ausgestaltet werden können, um Wettbewerb, Wirtschaftlichkeit und die Nutzung systembedingter Effizienz- und Innovationspotenziale zu stärken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608180007 (PDF - 20 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ausschreibung gewinnt im Bauwesen zunehmend an Bedeutung...

  • Stellungnahme Entwurf zur Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz (ANK 2.0) des BMUKN

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 28.10.2026
    • Beschreibung: Das BMUKN entwickelt das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK 2.0) weiter. Es umfasst die Fortschreibung der Förderrichtlinie „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen" mit quantifizierten Zielen bis 2045, die Umsetzung der Holzbauinitiative des Bundes, die Förderung stofflicher Holzverwendung nach dem Kaskadenprinzip (Art. 3 RED III), die Wiedervernässung von Moorböden samt gesetzlicher Verankerung eines überragenden öffentlichen Interesses für den Moorschutz sowie die Weiterentwicklung der Treibhausgas-Bilanzierungsmethoden für Siedlungs- und Verkehrsflächen. Zudem ist die Einbeziehung privater Unternehmensflächen in Förderprogramme vorgesehen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610280006 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Rahmenbedingungen im Bauwesen hinsichtlich der Klimarelevanz..., ... Rahmenbedingungen im Bauwesen hinsichtlich der Klimarelevanz...

  • Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 20.08.2025
    • Beschreibung: -Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und reduzierte Gebühren für Werkswohnungen -Lockerung von Schallimmissionsschutz-Regeln, um Wohnungen nahe Arbeitsplätzen zu ermöglichen -Investitionsanreize durch steuerliche Entlastungen und attraktivere Abschreibungsmöglichkeiten -Vereinfachung technischer Standards (z. B. feste Grenzwerte im Gebäudeenergiegesetz statt Referenzgebäude) -Erleichterungen im öffentlichen Vergaberecht, um serielles Bauen zu fördern -Zugängliche Fördermittel mit weniger bürokratischen Hürden (z. B. vereinfachte Zertifizierungen)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/781 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508200007 (PDF - 14 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). […] für den...

  • Gebäudetyp E kein geeignetes Instrument - Serielles Bauen und Sanieren ist vorzuziehen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen TGA-Repräsentanz Berlin...

  • Gebäudetyp E kein geeignetes Instrument - Serielles Bauen und Sanieren ist vorzuziehen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen TGA-Repräsentanz Berlin...

  • Gebäudetyp E kein geeignetes Instrument - Serielles Bauen und Sanieren ist vorzuziehen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen TGA-Repräsentanz Berlin...

  • Gesetz zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). […] für den...

  • Baugesetzbuchnovelle: Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (BV MIRO) am 26.05.2026
    • Beschreibung: Der Referentenentwurf wird grundsätzlich begrüßt, weist jedoch in zentralen Punkten Nachbesserungsbedarf auf. MIRO setzt sich dafür ein, die Rohstoffsicherung im Raumordnungsgesetz ausdrücklich als Belang von „überragendem öffentlichen Interesse“ zu verankern, ihre Ausgestaltung auf Verordnungsebene zu konkretisieren und ihre Sichtbarkeit im System der Raumordnung zu sichern. Ergänzend besteht Anpassungsbedarf im Bauplanungsrecht, insbesondere im Hinblick auf die Einordnung rohstoffbezogener Vorhaben im Außenbereich, sowie im Umweltverfahrensrecht, um den strukturellen Besonderheiten standortgebundener Rohstoffgewinnung bei Umweltprüfungen und Genehmigungsverfahren fachgerecht Rechnung zu tragen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605260038 (PDF - 11 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Sonstiges...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (vom 01.04.2026) Vielen...

  • Beschleunigung von Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsverfahren

    Aktiv vom 19.12.2024 bis 26.09.2025

    • Angegeben von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, die Verwaltungs-, Planungs- und Genehmigungsverfahren stark zu beschleunigen. Trotz des auf den ersten Blick positiv kommunizierten Zwischenberichts zum Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung zwischen Bund und Ländern ist durch die Vielzahl der Novellierungen der Landesbauordnungen einzelner Bundesländer auffällig geworden, dass es zu keiner konsequenten Umsetzung des Bund-Länder-Beschleunigungspaktes kommt. Eine zügige und vollständige Umsetzung ist voranzutreiben. Weiter kann eine Verfahrensbeschleunigung auch über eine Anpassung des Verkehrsrecht (StVO) ermöglicht werden. Generell ist das Baugesetzbuch (BauGB) neben der Musterbauordnung die zentrale rechtliche Grundlage für entsprechende Regelungen in Deutschland.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2409270120 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2409270121 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2503210006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen für ein Gesetz zur Stärkung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen richten, die vorliegenden...

  • Handlungsempfehlungen zum Advanced Materials Act zur Stärkung von Innovation, Skalierung und europäischen Wertschöpfungsketten.

    • Angegeben von: Evonik Industries AG am 06.08.2026
    • Beschreibung: Der Advanced Materials Act soll als europäischer Rahmen zur Stärkung von Forschung, Entwicklung, Skalierung und industrieller Anwendung von Advanced Materials ausgestaltet werden. Angestrebt werden Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen entlang der gesamten Wertschöpfungskette, insbesondere für Pilot- und Demonstrationsanlagen, den Aufbau europäischer Produktions- und Recyclingkapazitäten, den Zugang zu kritischen Rohstoffen, die Beschleunigung von Genehmigungs- und Zulassungsverfahren, die Schaffung regulatorischer Erprobungsräume (Regulatory Sandboxes), die Reduzierung von Doppelmeldungen und Berichtspflichten sowie die Entwicklung einer europäischen Materialdateninfrastruktur. Zudem sollen Investitions- und Marktanreize für innovative Werkstoffe gestärkt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608060029 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Elektronik, Maschinenbau, Bauwesen und Mobilität. Dies ..., ...Faserverbundwerkstoffe  Bauwesen: CO₂-arme Bindemittel..., ...Elektronik, Verteidigung, Bauwesen, Mobilität und Gesundheit...

  • Beibehalten der Möglichkeit, im Nichtoffenen RPW-Wettbewerb Teilnehmende vorauszuwählen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) bei einem nichtoffenen..., ...durch das Bundesamt für Bauwesen und Raum-ordnung (BBR...

  • Finanzielle Ausstattung der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) verbessern

    • Angegeben von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 16.12.2024
    • Beschreibung: Umsetzung der Wärmewende benötigt entsprechende Rahmenbedingungen mit einem auskömmlichen und stabilen Förderrahmen. Die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) benötigt zusätzliche Mittel, um die ambitionierten Zielsetzungen umzusetzen, die von den Fernwärmeversorgern bis 2030 Rekordinvestitionen in Höhe von ca. 43,5 Mrd. Euro erfordern. Daraus ergibt sich bei Beibehaltung des aktuellen Fördersatzes ein jährlicher Förderbedarf von mindestens 3,4 Mrd. Euro pro Jahr, der über die BEW bereitgestellt werden muss.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412160030 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2606240152 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen sowie ..., ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen sowie •...

  • Empfehlungen zur Umsetzung der Hightech Agenda Deutschland

    • Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 30.10.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen der Hightech Agenda Deutschland unterstützt Fraunhofer die Umsetzung der strategischen Leitplanken der Bundesregierung durch die Identifikation von Schlüsseltechnologien und die Konkretisierung von Maßnahmen, die deren Umsetzung fördern. Dazu gehören Reallabore, Pilotprojekte, Public-Private-Partnerships sowie Transferlösungen für den Mittelstand. Die Fraunhofer Moonshot Innovation Briefs geben einen Überblick über neun zentrale Themenbereiche, die zur Umsetzung der Hightech-Agenda beitragen, darunter: Advanced Materials & Production, Batteriezellproduktion, Kernfusion, nachhaltige Systeme, Künstliche Intelligenz, Biomedizinischer Technologietransfer, Robotik, Mikroelektronik und Quanten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510300016 (PDF - 41 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Transportindustrie, aber auch im Bauwesen und anderen Branchen ..., ...gen in der Robotik, im Bauwesen, in Produktion und Lo..., ...Zwillinge, wie sie in Bauwesen, Energieversorgung und..., ...erlangt werden kann: ▪ Im Bauwesen lassen sich komplexe,..., ...Landwirtschaft, auf Deponien, im Bauwesen oder in der Katastrophenbewäl..., ...Roboter-Zwillinge im Bauwesen sowie von Unterwassertestfeldern...

  • Verbraucherschutz, Transparenz und Rechtssicherheit beim Gebäudetyp E

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 21.08.2026
    • Beschreibung: Der vzbv setzt sich dafür ein, die Kostentransparenz, Rechtssicherheit und Verbraucherschutz zu verbessern, um Qualitätsverluste zu vermeiden und tatsächliche Kostenersparnis für Verbraucher:innen und Mieter:innen zu ermöglichen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607030001 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) 15. Januar 2026..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesministerium...

  • Nationaler Aktionsplan Wohnungslosigkeit

    • Angegeben von: AWO Bundesverband e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Durch den NAP W wird erstmals eine gemeinsame, übergreifende Nationale Strategie zur Vermeidung und Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit vorgelegt. Das Ziel, bis 2030 die Wohnungslosigkeit zu überwinden, ist eine Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen nur gemeinsam mit anderen Akteuren, die sich für die Überwindung der Wohnungslosigkeit engagieren, erreichen können. Zu diesen Akteuren gehören die Einrichtungen und Dienste der Freien Wohlfahrtspflege, die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, die Wohnungswirtschaft, der Deutsche Mieterbund und die Selbstvertretung wohnungsloser Menschen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406130103 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stadtentwick-lung und Bauwesen (BMWSB) angedacht ist..., ...Stadtentwick-lung und Bauwesen, die genannten Aspekte...

  • Baugesetzbuchnovelle: Einführung eines Gesetztes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 22.10.2024
    • Beschreibung: Nach verschiedenen Novellierungen des Baugesetzbuchs zu einzelnen Themenfeldern in dieser Legislaturperiode wird mit dem vorliegenden Gesetzentwurf eine umfassende Novellierung des BauGB und der Baunutzungsverordnung (BauNVO) vorgelegt, um die verbliebenen Regelungsaufträge des Koalitionsvertrags zum Bauplanungsrecht umzusetzen. Weiterhin werden die Prüf-und Regelungsaufträge des aus dem „Bündnis für bezahlbaren Wohnraum“ hervorgegangenen Maßnahmenpakets aufgegriffen, das am 12. Oktober 2022 vorgestellt und zur Stabilisierung der aktuellen konjunkturellen Lage in der Bau- und Immobilienwirtschaft auf dem Bündnis-Tag am 25. September 2023 durch ein „14-Punkte-Maßnahmenpaket zur Förderung von Investitionen in den Wohnungsbau“ ergänzt wurde.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410220002 (PDF - 49 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen endlich eine große Baugesetzbuchnovelle..., ...Stadtentwicklung und Bauwesen dafür eine Vorlage erstellt...

  • Erhalt der Privilegierung Batteriespeicher im Außenbereich

    • Angegeben von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 02.06.2026
    • Beschreibung: Der BVES setzt sich für die Aufrechterhaltung der Privilegierung von Batteriespeichern im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 12 BauGB ein. Der Verband spricht sich gegen eine Beschneidung dieser Privilegierung durch einen Mindestabstand von 100-Metern zu Umspannwerken und für eine Neudefinition der Privilegierung über den baurechtlichen Begriff der "räumlichen Nähe" aus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2606020009 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2606020010 (PDF - 12 Seiten)

      3. SG2609180014 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...im Bereich "Energie"; Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) für die Möglichkeit...

  • Reform des Wohngelds

    • Angegeben von: AWO Bundesverband e.V. am 19.12.2025
    • Beschreibung: Wohngeld ist in Deutschland eine Sozialleistung nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) für Bürger, die aufgrund eines geringeren Einkommens einen Zuschuss zur Wohnungsmiete (Mietzuschuss) oder zu den Kosten selbst genutzten Wohneigentums (Lastenzuschuss) erhalten. Die gesetzlichen Regelungen über die Gewährung von Wohngeld (WoGG und andere) gelten nach § 68 Nr. 10 Ersten Buches Sozialgesetzbuch (SGB I) als besondere Teile des Sozialgesetzbuchs.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604010005 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen – Zweite Verordnung ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen – Zweite Ver-ordnung ...

  • Zuverlässige Förderpolitik für eine effiziente Energiewende

    • Angegeben von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 28.05.2025
    • Beschreibung: Die DENEFF setzt sich für eine verlässliche, strategische und unbürokratische Förderpolitik ein, um Energieeffizienz und CO2-Reduktion wirkungsvoll voranzubringen. Nur durch langfristig planbare und auskömmlich finanzierte Programme können notwendige Investitionen in Gebäudesanierung, Industrie und Wärmenetze ausgelöst und Markthemmnisse überwunden werden. Eine effiziente Förderpolitik sichert nicht nur Klimaschutz, sondern auch Kostenentlastung und wirtschaftliche Resilienz. Die DENEFF fordert deshalb eine konsequente strategische Ausrichtung, Einbindung von Fachverbänden und Zielgenauigkeit.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2505280011 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2609300107 (PDF - 10 Seiten)

      3. SG2609300110 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...im Bereich "Energie"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen sowie •...

  • einfaches Bauen und Eckpunkte Gebäudetyp E

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen bezüglich des Gebäudetyps...

  • Advanced Materials Act

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Elektronik, Maschinenbau, Bauwesen und Mobilität. Dies..., ...Faserverbundwerkstoffe  Bauwesen: CO₂-arme Bindemittel..., ...Elektronik, Verteidigu ng, Bauwesen, Mobilität und Gesundheit...

  • Umsetzung der Energiewende

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 16.03.2024
    • Beschreibung: Beschleunigung und Vereinfachung beim Ausbau von PV-Anlagen auf Dächern und an Gebäuden - Flexibilisierung bestehender Schwellenwerte, insbesondere für Gewerbe-PV - Einführung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung - Verbesserungen beim Mieterstrom - Beschleunigung von Netzanschlüssen - Vereinfachung bei der Direktvermarktung bis 25 kW - Erschließung von Gebäuden im Außenbereich - Repowering von Dachanlagen Ausbau von Freiflächenanlagen-PV-Anlagen erleichtern und verbessern - Auskömmliche Förderung von Agri-PV und weiterer besonderer Solaranlagen - Aufwuchs der Mengen besonderer Solaranlagen - Ausweitung der Flächenkulisse - Beschleunigung von Netzanschlüssen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (5):

      1. SG2403260002 (PDF - 24 Seiten)

      2. SG2407290006 (PDF - 8 Seiten)

      3. SG2412170086 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2502120024 (PDF - 13 Seiten)

      5. SG2605120018 (PDF - 12 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Informationssicherheit; Digitalisierung; Bauwesen und Bauwirtschaft; Artenschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen für Gebäude, das durch..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen durch Rechtsverordnung...

  • Barrierefreiheit in öffentlichen und privaten Bauten erhöhen für soziale Teilhabe aller Generationen

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 28.02.2025
    • Beschreibung: Barrierefreie Revitalisierung bestehender Gebäude durch nachträglichen Ein- oder Anbau von Aufzügen zur Sicherung der Zugänglichkeit für alle Generationen. Vereinheitlichung der 16 Landesbauordnungen, die auf der Musterbauordnung (§ 39 MBO) basieren, um klare und gerechte Regelungen von Aufzügen sowohl im Neubau als auch im Bestand zu schaffen. Ordnungsrechtliche Vorgabe für den Einbau eines Aufzuges in Neubauten und als Minimum den Einbau einer Vorrichtung für den nachträglichen Einbau eines Aufzuges in Neubauten. Barrierefreiheit an Bahnhöfen durch Zugänglichkeit aller Bahnsteige durch Verfügbarkeit und Funktionstüchtigkeit von Aufzügen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2503280055 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2512170054 (PDF - 8 Seiten)

      3. SG2609300018 (PDF - 6 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Behinderung; Seniorenpolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zum Bürokratieabbau im Bauwesen. Es ist seitens des Gesetzgebers...

  • Ergänzung des ÖkodesignG (BT-Drs. 21/5141) um Kriterien zur Materialgesundheit, Kreislauf-Zuordnung und zirkulären öffentlichen Vergabe

    • Angegeben von: Cradle to Cradle - Wiege zur Wiege e.V. am 22.05.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die inhaltliche und strategische Ergänzung des Gesetzentwurfs zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign (BT-Drs. 21/5141). Konkret wird darauf eingewirkt, die Verordnungsermächtigungen (§ 3) um Informationspflichten zu Materialgesundheit und Kreislauf-Zuordnung im Digitalen Produktpass zu erweitern, die deutsche Mitwirkungsrolle (§ 4) an delegierten EU-Rechtsakten auf diese Kriterien zu fokussieren sowie die Vergabearchitektur (§ 20) um positive Beschaffungspräferenzen für zirkuläre Produkte zu ergänzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5141 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605220008 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Strategien (Photovoltaik, Bauwesen, Konsumelektronik, Mobilität..., ... Sektoral: Textilien, Bauwesen, Digitalisierung ▸ ...

  • Nationale Rechenzentrumsstrategie

    • Angegeben von: Microsoft Deutschland GmbH am 24.09.2025
    • Beschreibung: Teilnahme am Konsultationsprozess zur nationalen Rechenzentrumsstrategie des BMDS. Antworten auf die vom BMDS formulierten Leitfragen. Ziel: Übergreifende Strategie, um beim Ausbau von Rechenzentren den Anschluss an führende Nationen nicht zu verlieren. Zentrale Empfehlungen: 1. Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. 2. Zuverlässige Versorgung mit bezahlbarem, sauberem Strom. 3. Einheitliche Regeln in der Europäischen Union statt deutscher Sonderwege. 4. Pragmatische Regulierung von Abwärme. 5. Bereitstellung vorbereiteter Flächen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509240035 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2510070006 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte...

  • Schaffung von zusätzlichen Gleisanschlüssen bei der verladenden Wirtschaft

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Industrie, Handel, Logistik, Bauwesen, Agrar, Holz, Recycling..., ...Industrie, Handel, Logistik, Bauwesen, Agrar, Holz, Recycling...

  • Beibehaltung und Stärkung des in § 97 Abs. 4 GWB geregelten Losgrundsatzes

    Aktiv vom 03.06.2024 bis 27.05.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN VOM 29.7.2024 „ENTWURF..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für die Möglichkeit, ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für Länder- und Verbändeanhörungen..., ...Beschleunigung des Wohnungsbauwesens ergriffen werden...

  • Baurecht soll Energietransformation erleichtern

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 28.06.2026
    • Beschreibung: Das Baugesetzbuch ist für kommunale Infrastruktur-Netzbetreiber (Strom, Wärme, Gas, Wasser, Abwasser Telekommunikation) von zentraler Bedeutung, da es als Kern des öffentlichen Baurechts den Rahmen für die Planung, Genehmigung und Durchführung von Infrastrukturprojekten vorgibt. Der VKU begrüßt grundsätzlich die geplanten Verfahrensbeschleunigungen und - vereinfachungen im Baurecht. Die Rechte der Träger öffentlicher Belange im Verfahren müssen dabei weiter gewährleistet sein. Mögliche Zielkonflikte zwischen „Bauturbo“ und Klimaanpassung dürfen nicht zu Lasten von Entwässerungsmaßnahmen gehen. Die Träger öffentlicher wasserwirtschaftlicher Belange sind mit Blick auf eine wassersensiblere Stadtentwicklung frühzeitig und verbindlicher in die städtebaulichen Planungen einzubinden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6588 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606260151 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stadtentwicklung und Bauwesen vom 1. April 2026 Berlin..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen vom 1. April 2026 Stellung...

  • Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) und Anpassungen des Wärmeplanungsgesetzes (WPG)

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.06.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine zügige und praxisgerechte Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie die 1:1-Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) in nationales Recht. Zugleich sollen GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) besser verzahnt werden, um Synergien in der Wärmewende zu heben. Der BDEW fordert stabile und langfristige Förderbedingungen im Rahmen der BEG und BEW sowie die Fortentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) mit Zielrichtung Treibhausgasneutralität. Ziel ist es, Investitionssicherheit für Verbraucher und Unternehmen zu schaffen, die Wärmewende sozialverträglich umzusetzen und die Klimaschutzziele im Gebäudesektor sicher zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2506250002 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2603190005 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2606160005 (PDF - 16 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...im Bereich "Energie"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen und den Bundesminister...

  • Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 08.06.2026
    • Beschreibung: Anlass für die mit vorliegendem Gesetzentwurf vorgeschlagenen Änderungen des Baugesetzbuchs ist der Mangel an bezahlbarem Wohnraum, der insbesondere in vielen urbanen Räumen nach wie vor besteht. Mit dem Gesetzentwurf sollen Erleichterungen, wie die Einführung einer befristeten Sonderregelung in Anlehnung an § 246 Absatz 14 BauGB, von Wohnbauvorhaben den Gemeinden zur Verfügung gestellt und der Mietwohnungsbestand durch eine befristete Fortgeltung von Instrumenten gestärkt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606080008 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen jährlich bis zum 30. ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen berichtet auf dieser ...

  • Gesetzesentwurf zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das BauGB

    Aktiv vom 12.06.2024 bis 28.04.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesministerium..., ...zentralen Bereich wie dem Bauwesen dringend nötig sind. ...

  • Hochbaustatistikgesetz: Änderung zu Berichtspflichten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Platz der...

  • Förderung einer suffizienten Verteilung von Wohnraum in Deutschland

    • Angegeben von: GRÜNE LIGA e.V. am 11.02.2026
    • Beschreibung: - Bundesw. verbindl. Flächenverbrauchsvorgaben zur Begrenzung d. Flächenverbrauchs - Gesetzl. Verankerung eines Rechts auf Wohnungstausch - Spezif. Fördermittel und Boni für Teilung, Umbau und Umnutzung von Wohnraum - Aktive Bodenpolitik durch Kommunen zur Steuerung nachhaltiger Quartiersentwicklung - Ausbau und gute Finanzierung kommunaler Beratungs- und Begleitungsangebote zur Unterstützung von Eigentümer*innen bei Sanierung, Umbau und effizienterer Wohnraumnutzung, insbesondere im Rahmen der EUGebäuderichtlinie - Förderung soz. Akteure und Wohnpartnerschaften zur besseren Nutzung von Wohnraum im Quartier - Einführung und Verbreitung von gemeinwohlorientiertem Wohnraummanagement, z.B. Belegungsregelungen in Wohnungsgenossenschaften und komm. Wohnungsgesellschaften
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602110024 (PDF - 16 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Nachhaltigkeit...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBSR...

  • Zweite Verordnung zur Fortschreibung des Wohngeldes nach § 43 des Wohngeldgesetzes

    • Angegeben von: Sozialverband Deutschland e.V. am 12.12.2024
    • Beschreibung: Die Zweite Verodnung zur Fortschreibung des Wohngeldes passt das Wohngeld zum 1. Januar 2025 an die Preis- und Mietentwicklung an, damit die Kaufkraft der Leistung erhalten bleibt und weniger Haushalte "aus dem Wohngeld herauswachsen". Die Bundesregierung möchte damit die Leistungsfähigkeit des Wohngeldes sichern, mehr Anspruchsberechtigte erreichen und eine gerechte Entlastung bei Wohnkosten gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 401/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Zweite Verordnung zur Fortschreibung des Wohngeldes nach § 43 des Wohngeldgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412120013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Zweite Verordnung zur...

  • Wohnbedingungen für Studierende verbessern

    • Angegeben von: Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. (ZaPF) am 23.09.2026
    • Beschreibung: Die ZaPF fordert bessere und vor allem bezahlbare Wohnbedingungen für Studierende. Dies ist durch strengere Vorgaben für Förderungen an Privatunternehmen (längere Sozialbindung), mehr Unterstützung für nicht-kommerzielle Wohnangebote, eine wirksamere Mietpreisbremse, höhere/ausreichende Wohnkostenhilfen über BAföG und Wohngeld (für Studierende geöffnet), Maßnahmen gegen Leerstand und zum WG-tauglichen Umbau, sowie die konsequente Umsetzung von Volksentscheiden zur Vergesellschaftung/Enteignung zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609190005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) wie beispielsweise...

  • Minimierung Umsetzungsrisiken_EU_Trinkwasserrechts

    • Angegeben von: figawa e.V. am 15.06.2026
    • Beschreibung: Es bestehen Umsetzungsrisiken bzgl. des europäischen Trinkwasserrechts und den daraus resultierenden Auswirkungen auf Industrie, Infrastruktur und Investitionssicherheit. Insbesondere die derzeit bestehenden Unsicherheiten hinsichtlich Produktzulassungen, Zertifizierungsverfahren und der Marktverfügbarkeit von Produkten stellen viele Unternehmen vor erhebliche Investitions- und Planungsrisiken. Vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen sowie der politischen Zielsetzungen zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und industrieller Wertschöpfung in Deutschland halten wir eine kurzfristige politische Bewertung der Umsetzbarkeit des europäischen Regelungsrahmens für dringend erforderlich.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606110010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Ministerialdirektor ...

  • Was man aus dem Bauturbo und dem § 246e BauGB noch machen könnte!

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen eine Sachverständigenanhörung...

  • Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    • Angegeben von: Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) e.V. am 28.07.2025
    • Beschreibung: Der Gesetzentwurf setzt die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um, in den ersten 100 Tagen einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Wohnungsbauturbos unter Berücksichtigung der kommunalen Planungshoheit vorzulegen, Lärm schutzfestsetzungen zu erleichtern sowie die Vorschriften über den Umwand lungsschutz und die Bestimmung der Gebiete mit einem angespannten Woh nungsmarkt zu verlängern (vgl. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 21. Legislaturperiode, Z. 713 ff.).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/781 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507230008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen für Länder- und Verbändeanhörungen...

  • Mietpreisbremse: Verlängerung und Weiterentwicklung bis 2029

    • Angegeben von: Architects for Future Deutschland e.V. am 18.06.2026
    • Beschreibung: Regelungsvorhaben: Gesetz zur Verlängerung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn (Mietpreisbremse), BT-Drs. 21/322, BR-Drs. 6/25. Ziel der Interessenvertretung war die Einflussnahme auf die Ausgestaltung und Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelungen zur Begrenzung von Mietsteigerungen bei Neuvermietungen. Hierzu gehörten insbesondere Regelungen zur Reichweite der Mietpreisbremse, zu Ausnahmen und Anwendungsbereichen, zu Mietspiegeln, Modernisierungsumlagen, Kappungsgrenzen sowie zu weiteren Instrumenten des Mietrechts im Zusammenhang mit bezahlbarem Wohnraum.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 6/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn
      2. BT-Drs. 21/322 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606180083 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... im Miet-, Boden- und Bauwesen bleibt sie ein Mittel...

  • Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen geplanten Änderungen ...

  • Sicherung von Aluminiumschrotten in Europa

    • Angegeben von: Aluminium Deutschland e.V. am 31.03.2026
    • Beschreibung: Aluminium Deutschland setzt sich für geeignete handelspolitische Rahmenbedingungen auf EU-Ebene ein, um die Verfügbarkeit von Aluminiumschrott als strategischem Sekundärrohstoff in Europa zu sichern, Wettbewerbsverzerrungen zu begrenzen und Kreislaufwirtschaft, Resilienz sowie Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Aluminiumindustrie zu stärken. Regelmäßiger Austuasch und Kontakt mit BMWE und BMF.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Klimaschutzanwendungen, Mobilität, das Bauwesen, Maschinenbau, Verpackungen...

  • Holzbauinitiative der Bundesregierung

    • Angegeben von: Hauptverband der Deutschen Holzindustrie und Kunststoffe verarbeitenden Industrie und verwandter Industrie- und Wirtschaftszweige e.V. (HDH) am 04.02.2025
    • Beschreibung: Im Juni 2023 hat das Bundeskabinett eine Holzbauinitiative aus 8 Handlungsfeldern als Strategie der Bundesregierung zur Stärkung des Holzbaus beschlossen. Diese Strategie der Bundesregierung soll den Einsatz des nachhaltigen Rohstoffes Holz im Bausektor stärken und für mehr Klimaschutz, Ressourceneffizienz und schnelleres Bauen sorgen. Mit acht Handlungsfeldern, von der Vorbildfunktion des Bundes und der Stärkung von Forschung und Innovation über die Fachkräftesicherung und den Wissenstransfer bis zur Sicherung der Rohstoffversorgung, sollen bis 2030 der Einsatz von Holz wesentlich verbessert und die Holzbauquote erhöht werden. Hemmnisse werden abgebaut und gleiche Wettbewerbschancen für den Einsatz verschiedenster Baumaterialien gewährleistet.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/7500 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Strategie der Bundesregierung zur Stärkung des Holzbaus als ein wichtiger Beitrag für ein klimagerechtes und ressourceneffizientes Bauen (Holzbauinitiative)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502040005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Chance: Holz kann im Bauwesen energieintensiv produzierte...

  • Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)

    • Angegeben von: TRIMET Aluminium SE am 20.09.2024
    • Beschreibung: Das BMUV hat federführend in Umsetzung des Koalitionsvertrages den Entwurf für eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) erarbeitet. Im Rahmen der Konsultation möchten wir insbesondere darauf aufmerksam machen, dass Rezyklateinsatzquoten für Aluminiumschrotte nicht durchsetzbar sind. Des Weiteren stellen wir Informationen und Fachwissen zur Verfügung, um die Perspektive des größten Primäraluminiumproduzenten in der EU bei der zukünftigen Gestaltung einfließen zu lassen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409200009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Branchen Verkehr, Bauwesen, Verpackung, Energie ...

  • GEG - Erhöhung der Anforderungen an neue und bestehende Gebäude, Ausrichtung an ressourcenschonendes Erreichen der Klimaziele

    • Angegeben von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Einsparung von Primär- und Endenergie als gleichwertiges Ziel neben Nutzung Erneuerbarer und Reduktion der THG-Emissionen, Anheben des Anforderungen an Neubau auf Passivhausstandard, Erweiterung der Nachrüstpflichten/Einführung von Mindesteffizienzstandards für Bestandsgebäude, Steigerung der gesetzlich vorgegebenen Sanierungstiefe, Aufhebung bzw. Neuformulierung des Wirtschaftlichkeitsgebots unter der Berücksichtigung von Effekten auf das Gemeinwohl, Erhalt und Stärkung der Vorgaben für das Heizen mit erneuerbaren Energien
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509240061 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2606290010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Frau Verena Hubertz Krausenstraße...
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