Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606180083 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Mietpreisbremse: Verlängerung und Weiterentwicklung bis 2029

Regelungsvorhaben: Gesetz zur Verlängerung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn (Mietpreisbremse), BT-Drs. 21/322, BR-Drs. 6/25. Ziel der Interessenvertretung war die Einflussnahme auf die Ausgestaltung und Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelungen zur Begrenzung von Mietsteigerungen bei Neuvermietungen. Hierzu gehörten insbesondere Regelungen zur Reichweite der Mietpreisbremse, zu Ausnahmen und Anwendungsbereichen, zu Mietspiegeln, Modernisierungsumlagen, Kappungsgrenzen sowie zu weiteren Instrumenten des Mietrechts im Zusammenhang mit bezahlbarem Wohnraum.

Bereitgestellt von:
Architects for Future Deutschland e.V. (R003545) am 18.06.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 6/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle SG hierzu]
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/322 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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