Stellungnahmen/Gutachten

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891 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (891)

  • SG2503280117 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) beschlossen. Es war ..., ...gedauert. Das novellierte BImSchG hatte insbesondere das..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG in Anspruch nehmen könnte..., ...(§ 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG) wieder eine Zustimmung..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) ein neuer Satz 3 angehangen..., ...Satz 3 i.V.m. Absatz 8 BImSchG sind im Rahmen einer ..., ...im §16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG prinzipiell begrüßenswert..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG Gebrauch machen wird ..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG möglich ist, kann zusätzlich..., ...nach § 16b Absatz 7 Satz BImSchG ab. Die mögliche nachträgliche..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG einen enormen zeitlichen..., ...nach § 16b Abs. 7 Satz 3 BImSchG möglichen Änderungsgenehmigung..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG in Bezug auf Erhöhung..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG vom 10. Juli 2024. Dieser..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG über eine analoge Anwendung..., ... § 16b Absatz 1 Satz 3 BImSchG vor. § 16b Absatz 1 Satz 3 BImSchG sieht vor, dass Zustimmungserfordernisse..., ...Novelle des § 16b Absatz 7 BImSchG in dieser Hinsicht zu..., ...Satz 3 i.V.m. Absatz 8 BImSchG dahingehend anzupassen..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG NEU an (neuer Text in...

  • SG2506270028 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) beschlossen. Es war..., ...gedauert. Das novellierte BImSchG hatte insbesondere das..., ... 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG in Anspruch nehmen könnte..., ...(§ 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG) wieder eine Zustimmung..., ...Satz 3 i.V.m. Absatz 8 BImSchG sind im Rahmen einer ..., ...im §16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG prinzipiell begrüßenswert..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG Gebrauch machen wird ..., ... 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG möglich ist, kann zusätzlich..., ...nach § 16b Absatz 7 Satz BImSchG ab. Die mögliche nachträgliche..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG einen enormen zeitlichen..., ... § 16b Abs. 7 Satz 3 BImSchG möglichen Änderungsgenehmigung..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG in Bezug auf Erhöhung..., ... 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG vom 10. Juli 2024. Dieser..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG über eine analoge Anwendung..., ... § 16b Absatz 1 Satz 3 BImSchG vor. § 16b Absatz 1 Satz 3 BImSchG sieht vor, dass Zustimmungserfordernisse..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG eine Zustimmung der ..., ...Novelle des § 16b Absatz 7 BImSchG in dieser Hinsicht zu..., ...Satz 3 i.V.m. Absatz 8 BImSchG dahingehend anzupassen..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG NEU an (neuer Text in...

  • SG2501170002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf zur Änderung des BImSchG) Name: WSM-Stellungnahme..., ...IED-Anforderungen (§ 1 Abs. 2 BImSchG) Bei der Umsetzung der..., ...Beispiel sollte der Zweck des BImSchG in § 1 nicht für alle..., ...aufnehmen (§ 3 Abs. 6h und 6i BImSchG) Die Definitionen der..., ...beschränken (§ 5 Abs. 1 BImSchG) Die neu eingefügten..., ... Zweckbestimmung des BImSchG, Betreiberpflichten)...., ... einführen (§ 5 Abs. 1 BImSchG) Bei der Aufstellung..., ...Entwurf zur Änderung des BImSchG) Name: WSM-Stellungnahme..., ...einführen (§ 10 Abs. 6a BImSchG) Zur Verfahrensbeschleunigung..., ...Beschleunigungs-Novelle des BImSchG hat diesen wichtigen ..., ...Umweltleistungswerten (§ 12, § 17 BImSchG) Die neue Forderung,..., ...ersatzlos streichen (§ 27 BImSchG) Der § 27 BImSchG und..., ...klarer stellen (§ 31 Abs. 5 BImSchG) Die Anforderungen an..., .... Die Regelung in § 31 BImSchG muss auf das europarechtlich..., ...Entwurf zur Änderung des BImSchG) Name: WSM-Stellungnahme..., ...streichen (§ 62 Abs. 5 BImSchG) Der Entwurf für einen § 62 Abs. 5 (neu) BImSchG sollte wieder gestrichen..., ...erweitern (§ 67 Abs. 10 BImSchG) § 67 Abs. 10 (neu) BImSchG sollte vollständigkeitshalber..., ...Dies soll § 67 Abs. 10 BImSchG neu zum Ausdruck bringen...

  • SG2407150002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) aufnehmen Für eine..., ...Anlagen (kleine Mengen) im BImSchG ➢ LAI-Vollzugshinweis..., ...braucht es im Rahmen des BImSchG zusätzliche Anpassungen..., ...ausweiten 1. Änderung BImSchG § 6 Abs. 2 Rahmengenehmigung..., ... die Anforderungen aus BImSchG §6 (1) erfüllt werden..., ...der Anforderungen aus BImSchG § 6 (1) auch eine flexible..., ... die Anforderungen aus BImSchG §6 (1) erfüllt werden...

  • SG2602090011 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BImSchG zielgerichtet nachschärfen

      Mit der Novelle der 9. BImSchV wurden Erleichterungen eingeführt. In der Praxis bestehen jedoch weiterhin Defizite bei Fristensicherheit, Verfahrensdisziplin, digitaler Einheitlichkeit und der verbindlichen Nutzung elektronischer Medien. MIRO fordert daher die Einführung vorläufiger Genehmigungen bei behördlicher Fristüberschreitung, eine klare Feststellung des Vollständigkeitsdatums, verbindliche eAkte Standards, eine stringente Behördenbeteiligung bei Fristversäumnissen, bundeseinheitliche Regeln zur Online Auslegung sowie eine straffere Öffentlichkeitsbeteiligung. Zudem sollen Beschleunigungsinstrumente wie vorzeitiger Beginn und Vorbescheid systematisch auf Rohstoffgewinnungsanlagen übertragen werden, um Planbarkeit und Verfahrenssicherheit zu stärken.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (BV MIRO) am 09.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zur Nachschärfung des BImSchG Die Novelle des Bundes‑Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) ist seit 9. Juli 2024..., ...Anforderungen nach § 6 BImSchG nachweislich erfüllt ..., ...Genehmigungsverfahren nach BImSchG (§ 10 Abs. 6a BImSchG..., ...Behörde ist nach § 10 Abs. 5 BImSchG verpflichtend. MIRO fordert..., ...Antragstellung (§ 10 Abs. 1 BImSchG) muss praktisch verbindlich..., ...Online‑Veröffentlichung (§ 10 Abs. 3 BImSchG). 6. Öffentlichkeitsbeteiligung..., ...vorzeitigen Beginns (§ 8a BImSchG) und des Vorbescheides (§ 9 Abs. 1a BImSchG), wurden primär für EE..., ...vorzeitigem Beginn wird das BImSchG zum verlässlichen Beschleunigungsinstrument...

  • SG2505060017 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abänderung des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG)

      Elektrischer Strom zur Verwendung in Schienenfahrzeugen sollte als Erfüllungsoption für die THG-Quote in §37a des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG) aufgenommen werden, um: 1. Bahnstrom als Antriebsenergie mit Ladestrom für Straßenfahrzeuge gleichzustellen und Wettbewerbsverzerrungen durch die THG-Quote im intermodalen Wettbewerb des Transportsektors zu vermeiden. 2. Bahnstromlieferanten einen finanziellen Anreiz zu bieten, grüne PPAs günstiger anzubieten und Investitionen in erneuerbare Bahnstromkraftwerke zu tätigen.

    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 06.05.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/3498 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimissionsschutzgesetz (BImSchG) aufzunehmen, was einen..., ...erreichen (§ 37a Abs. 4 BImSchG). Sogenannte „Erfüllungsoptionen..., ...die THG-Quote sind im BImSchG § 37a geregelt und umfassen..., ...THG-Quote in § 37a des BImSchG gesetzt werden. Im Rahmen...

  • SG2507160006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...IED-Anforderungen (§ 1 Abs. 2 BImSchG) Bei der Umsetzung der..., ...Beispiel sollte der Zweck des BImSchG in § 1 nicht für alle..., ...aufnehmen (§ 3 Abs. 6h und 6i BImSchG) Die Definitionen der..., ...beschränken (§ 5 Abs. 1 BImSchG) Die neu eingefügten..., ... Zweckbestimmung des BImSchG, Betreiberpflichten)...., ... einführen (§ 5 Abs. 1 BImSchG) Bei der Aufstellung..., ...Entwurf zur Änderung des BImSchG) Name: WSM-Stellungnahme..., ...einführen (§ 10 Abs. 6a BImSchG) Zur Verfahrensbeschleunigung..., ...Beschleunigungs-Novelle des BImSchG hat diesen wichtigen ..., ...konsolidieren (§ 10 abs. 8a BImSchG) Es darf nicht zum Regelfall..., ...Umweltleistungswerten (§ 12, § 17 BImSchG) Die neue Forderung,..., ...ersatzlos streichen (§ 27 BImSchG) Der § 27 BImSchG und..., ...klarer stellen (§ 31 Abs. 5 BImSchG) Die Anforderungen an..., .... Die Regelung in § 31 BImSchG muss auf das europarechtlich..., ...Entwurf zur Änderung des BImSchG) Name: WSM-Stellungnahme..., ...streichen (§ 62 Abs. 5 BImSchG) Der Entwurf für einen § 62 Abs. 5 (neu) BImSchG sollte wieder gestrichen..., ...erweitern (§ 67 Abs. 10 BImSchG) § 67 Abs. 10 (neu) BImSchG sollte vollständigkeitshalber..., ...Dies soll § 67 Abs. 10 BImSchG neu zum Ausdruck bringen...

  • SG2412180165 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Folgejahre nach § 37h BImSchG Sehr geehrte Frau Staatssekretärin, § 37h BImSchG stellt im Rahmen der ..., ...THG-Quote nach § 37h Abs. 2 BImSchG ab dem Verpflichtungsjahr..., ...gesetzlichen Auftrag gemäß § 37h BImSchG nachzukommen und für...

  • SG2504110024 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die damit eingeführte..., ...anstehende Novellierung des BImSchG ist daher maßgeblich ..., ...Bandbreite der von der BImSchG betroffenen Branchen ..., ...Erfüllungsoptionen verursachen. § 37h BImSchG schützt deshalb schon..., ...Anreize in die Novelle des BImSchG aufgenommen werden. Der...

  • SG2603130005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durch ein Schlupfloch im BImSchG freiwillig versteuert..., ...Der aktuelle Entwurf des BImSchG schließt nicht wirksam..., ...Anpassung von §37 Abs. 8 BImSchG. 10. Änderung der 10...

  • SG2509180028 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abänderung des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG)

      Elektrischer Strom zur Verwendung in Schienenfahrzeugen sollte als Erfüllungsoption für die THG-Quote in §37a des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG) aufgenommen werden, um: 1. Bahnstrom als Antriebsenergie mit Ladestrom für Straßenfahrzeuge gleichzustellen und Wettbewerbsverzerrungen durch die THG-Quote im intermodalen Wettbewerb des Transportsektors zu vermeiden. 2. Bahnstromlieferanten einen finanziellen Anreiz zu bieten, grüne PPAs günstiger anzubieten und Investitionen in erneuerbare Bahnstromkraftwerke zu tätigen.

    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 18.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/3498 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 11.07.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Imissionsschutz- gesetz (BImSchG) §§37a ff. verpflichtet..., ... in § 37a Abs. 5 Nr. 4 BImSchG vor: „Elektrischer Strom...

  • SG2506260094 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abänderung des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG)

      Elektrischer Strom zur Verwendung in Schienenfahrzeugen sollte als Erfüllungsoption für die THG-Quote in §37a des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG) aufgenommen werden, um: 1. Bahnstrom als Antriebsenergie mit Ladestrom für Straßenfahrzeuge gleichzustellen und Wettbewerbsverzerrungen durch die THG-Quote im intermodalen Wettbewerb des Transportsektors zu vermeiden. 2. Bahnstromlieferanten einen finanziellen Anreiz zu bieten, grüne PPAs günstiger anzubieten und Investitionen in erneuerbare Bahnstromkraftwerke zu tätigen.

    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 26.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/3498 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 20.06.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

      • 27.06.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...desimmissionsschutzgesetz (BImSchG) § 37a geregelt und umfassen..., ...anstehenden Novellierung des BImSchG dringend geboten. Damit...

  • SG2407080025 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hindernisse ist mit dem BImSchG verbunden. Die Wasserstoffprojekte..., ...den Verkehrssektor (§37a BImSchG). Dennoch ist es im Sektor..., ...Ansatz des §37a Absatz 4a BImSchG, der einen Mindestanteil..., ...vermeiden (§37a Absatz 5 BImSchG). 3. Einen zum Preis..., ... werden (§37a Absatz 6 BImSchG). 5. THG-Anrechnungsverpflichtung..., ... halten (§37a Absatz 4 BImSchG)....

  • SG2603230012 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) ................... ..., ...Immissionsschutzgesetz (BImSchG)“ (Rz 1201) Zudem ist..., ... Krise“ nunmehr in das BImSchG, das WHG und das KrWG..., ...Umweltleistung vollständig in BImSchG, WHG und KrWG umgesetzt..., ... eingeräumt werden. › BImSchG: Im Gesetzeszweck (§ ..., ...Anzeigemöglichkeit analog § 15 BImSchG erfüllt werden dürfen..., ... einem (vereinfachten) BImSchG-Tatbestand unterliegt..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) › Zu Nr. 2: § 1 BImSchG-E..., ...führen. › Zu Nr. 3 h): § 3 BImSchG-E (Begriffsbestimmungen..., ...werden. › Zu Nr. 9: § 10 BImSchG-E (Genehmigungsverfahren..., ...)“ › Zu Nr. 11: § 12a BImSchG-E (Nebenbestimmungen ..., ...kompetenzrechtlich nicht durch die BImSchG-Behörde, sondern durch..., ...). › Zu Nr. 33: § 58e BImSchG-E (Pflicht zur Umsetzung..., ...Mantelverordnung › Zu Nr. 37: § 65 BImSchG-E (Schadensersatz) Der..., ...wesentlicher Umsetzungsbedarf im BImSchG besteht. Der Vorschlag..., ...werden. › Zu Nr. 43 b) BImSchG-E: Anlage 1 (Kriterien..., ...Anzeigemöglichkeit analog § 15 BImSchG mit einer befristeten..., ...Ergänzungsvorschlägen zum BImSchG und zum WHG auch in das..., ...Batterie kann nicht in das BImSchG-Verfahren des Trafos ..., ... in § 10 Abs. 3 Satz 5 BImSchG-E von dem Wortlaut „...

  • SG2603230016 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 3.1.1 Zu § 37a Abs. 1 BImSchG-E: Wasserfahrzeuge ....., ... 3.1.2 Zu § 37a Abs. 4 BImSchG-E: Fortschreibung der..., ... 3.1.3 Zu § 37a Abs. 4 BImSchG-E: THG-Quote in den Kalenderjahren..., ... Zu § 37a Abs. 5 Nr. 8 BImSchG-E: Zusätzliche Erfüllungsoptionen..., ... 3.1.5 Zu § 37b Abs. 8 BImSchG-E: Vor-Ort-Kontrollen..., ... 3.1.6 Zu § 37c Abs. 2 BImSchG-E: Pönalen ............., ....... 9 3.1.7 Zu § 37h BImSchG-E: Mechanismus zur Anpassung..., ...insbesondere Anpassungen im BImSchG (§§ 37a bis h) sowie ..., ... 3.1.1 Zu § 37a Abs. 1 BImSchG-E: Wasserfahrzeuge Der..., ... 3.1.2 Zu § 37a Abs. 4 BImSchG-E: Fortschreibung der..., ...den nach § 37a Absatz 4 BImSchG festgelegten Prozentsatz..., ... Zu § 37a Abs. 5 Nr. 8 BImSchG-E: Zusätzliche Erfüllungsoptionen § 37a Abs. 5 Nr. 8 BImSchG-E zufolge soll mittels..., ... 3.1.5 Zu § 37b Abs. 8 BImSchG-E: Vor-Ort-Kontrollen..., ... 3.1.6 Zu § 37c Abs. 2 BImSchG-E: Pönalen Für fortschrittliche..., ...werden. 3.1.7 Zu § 37h BImSchG-E: Mechanismus zur Anpassung..., ...37a Abs. 5 Nr. 6 und 7 BImSchG-E abstellen. Der BDEW..., ...der Verweis auf Absatz 2 BImschG ins Leere läuft, da ..., ...Verpflichtete im Sinne des BImSchG/BImSchV) oftmals nicht..., ...Verbindung mit § 37a Abs. 6 BImSchG und § 37c Abs. 1 BImSchG...

  • SG2406210229 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verschiedene Änderungen im BImSchG

      Die gemeinsame Verarbeitung von immer mehr biogenen Ölen sowie von RFNBOs oder grünem Wasserstoff neben Rohöl ist ein kosteneffizienter Weg zur Dekarbonisierung des Brennstoffpools, ein von der ASTM zertifizierter Weg und eine Option für die Einhaltung von ReFuelEU Aviation und RED II in Europa. Dies bedeutet, dass Co-Processing auf der Ebene der Mitgliedstaaten zulässig sein sollte, ohne dass weitere Beschränkungen in Bezug auf die zulässigen Rohstoffe eingeführt werden. Es bedarf einer zügigen Annahme der neuen Rohstoffe, die in die jüngste Überarbeitung von Anhang IX aufgenommen wurden, indem förderfähige Zwischenfrüchte und ihr Wachstum auf degradierten Flächen als fortschrittliche Rohstoffe für die SAF-Produktion anerkannt werden.

    • Bereitgestellt von: BP Europa SE am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...quo und Forderungen zur BImSchG- Novelle// Hintergrund..., ...Rohstoffen. Forderungen zur BImSchG- Novelle Co-Processing...

  • SG2508140011 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzung der RED III im BImSchG, WHG und zur Änderung..., ... 11 3 Anmerkungen zum BImSchG........................., .....12 3.1 § 10a Abs. 5 BImSchG-E (elektronische Antragstellung..., .... 12 3.2 § 10a Abs. 6 BImSchG-E (Genehmigungsfristen..., ...3.3 § 16b Abs. 7 und 8a BImSchG (Vereinfachte Typenänderung..., ... ➢ Die Regelungen zum BImSchG und WindBG bilden nur..., ...verlängern (§ 10a Abs. 6 BImSchG-E) Die in § 10a Abs. 6 BImSchG-E enthaltene Verfahrensdauer..., ...ausbremsen (§ 16b Abs. 7, 8a BImSchG-E) Der BDEW begrüßt,..., ...Genehmigung gemäß § 10 Abs. 8 BImSchG. Eine solche kann nach..., ...vgl. § 10 Abs. 6a S. 1 BImSchG).1 Der BDEW regt folgende..., ... 20 3 Anmerkungen zum BImSchG 3.1 § 10a Abs. 5 BImSchG-E..., ...Anpassung in § 10a Abs. 5 BImSchG-E an: (5) Ab dem 21...., ...Folge muss auch §10 Abs. 7 BImSchG angepasst werden. Dort..., ... (…) 3.2 § 10a Abs. 6 BImSchG-E (Genehmigungsfristen..., ...) Die in § 10a Abs. 6 BImSchG-E enthaltene Verfahrensdauer..., ...Monate nach § 10 Abs. 6a BImSchG gelten. Seite 13 von..., ...3.3 § 16b Abs. 7 und 8a BImSchG (Vereinfachte Typenänderung..., ... in § 16b Abs 7. S. 3 BImSchG ein Monat genügen. Dann..., ...in § 16b Abs. 7 und 8a BImSchG-E an: (7) (…) Wird der...

  • SG2406250208 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abänderung des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG)

      Elektrischer Strom zur Verwendung in Schienenfahrzeugen sollte als Erfüllungsoption für die THG-Quote in §37a des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG) aufgenommen werden, um: 1. Bahnstrom als Antriebsenergie mit Ladestrom für Straßenfahrzeuge gleichzustellen und Wettbewerbsverzerrungen durch die THG-Quote im intermodalen Wettbewerb des Transportsektors zu vermeiden. 2. Bahnstromlieferanten einen finanziellen Anreiz zu bieten, grüne PPAs günstiger anzubieten und Investitionen in erneuerbare Bahnstromkraftwerke zu tätigen.

    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/3498 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 06.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 07.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG) aufzunehmen. Bisher...

  • SG2501210048 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf zur Änderung des BImSchG und weiterer Gesetze ..., ...beschränken (§ 1 Abs. 2 BImSchG) Der Zweck des BImSchG..., ... 5 Abs. 1 Satz 2 (neu) BImSchG) Die Bestimmung in § 5 BImSchG (neu), wonach IED-Anlagen..., ...Verordnungsermächtigung des § 7 BImSchG sollte zwischen IED- ..., ...werden. § 7 Abs. 1 a (BImSchG neu) greift den Gedanken..., ...gelten (§§ 7, 12, 17, 48 BImSchG) Die in BVT-Schlussfolgerungen..., ... sollte in § 7 Abs. 1d BImSchG (sowie in §§ 12, 17 und 48 BImSchG) ausdrücklich klargestellt..., ...und § 48 Abs. 1d Satz 5) BImSchG „Bei der Prüfung der ..., ...Grenzwertfestlegung i.S.d. BImSchG Begrenzungen im unteren..., ...Unabhängig von der Regelung im BImSchG ist darauf zu achten,..., ...Abs. 1b Nr. 1 und Nr. 2 BImSchG (aus Art. 27e IED), die...

  • SG2506300043 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG, der eigentlich für..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG in Anspruch nehmen ...

  • SG2409230012 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...staubende Güter im Rahmen von BImSchG-Genehmigungsverfahren..., ...Genehmigungen im Rahmen des BImSchG-Verfahrens muss der Regelfall..., ...staubende Güter im Rahmen von BImSchG-Genehmigungsverfahren..., ... in Bayern) sowohl ein BImSchG-Verfahren als auch ein..., ...Genehmigungen im Rahmen des BImSchG-Verfahrens. 13. Brachgefallene..., ...Genehmigungen im Rahmen des BImSchG-Verfahrens muss der ...

  • SG2510060016 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abänderung des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG)

      Elektrischer Strom zur Verwendung in Schienenfahrzeugen sollte als Erfüllungsoption für die THG-Quote in §37a des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG) aufgenommen werden, um: 1. Bahnstrom als Antriebsenergie mit Ladestrom für Straßenfahrzeuge gleichzustellen und Wettbewerbsverzerrungen durch die THG-Quote im intermodalen Wettbewerb des Transportsektors zu vermeiden. 2. Bahnstromlieferanten einen finanziellen Anreiz zu bieten, grüne PPAs günstiger anzubieten und Investitionen in erneuerbare Bahnstromkraftwerke zu tätigen.

    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 23.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/3498 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Immissionsschutzgesetz (BImSchG) einbeziehen. ÖPNV, ...

  • SG2507160007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), die Änderung der ..., ... getretene Novelle des BImSchG und die Novelle der 9...

  • SG2501170003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), die Änderung der ..., ... getretene Novelle des BImSchG und die Novelle der 9...

  • SG2508180007 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und anderer Gesetze,..., ...Betreiberpflichten des § 5 BImSchG oder die Klarstellung..., ...Energien in § 5 Abs. 4 BImSchG-E. Insgesamt begrüßen..., ... 2. Art. 1, § 12a BImSchG-E „Nebenbestimmungen ..., ...Der Struktur von § 12a BImSchG-E würde es guttun, wenn..., .... Satz in § 12a Abs. 2 BImSchG-E klarer zu regeln. In..., ... 3. Art. 1, § 58a BImSchG-E, IE-Managementverordnung..., .... 4. Art. 1, § 65 BImSchG-E „Schadensersatz“ ..., ...Schadensersatzregelung in § 65 BImSchG-E nicht um eine Gefährdungshaftung..., ... 5. Art. 1, § 29c BImSchG-E In § 29c BImSchG-E..., ... 6. Art. 1, §§ 52 ff. BImSchG-E Durch die Neuordnung..., ...Überwachungsvorschriften in §§ 52 ff. BImSchG-E, insbesondere durch..., ...Einfügung eines neuen § 52a BImSchG-E für IED-Anlagen, haben..., ...Verschiebung des jetzigen § 52b BImSchG zu § 52c BImSchG-E. ...
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