Stellungnahmen/Gutachten

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44 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"AZAV"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (44)

  • SG2511200020 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) Eine Initiative von: ..., ...Ausschlussfrist streichen 27 7.3 AZAV-Beirat 28 7.4 Rolle der..., ...Die Trägerzulassung nach AZAV regelt den Marktzugang ..., ...Stellen (FKS). Neben den AZAV-Vorgaben fließen weitere..., ...dieses [Empfehlungen der AZAV-Beirates, Handlungsempfehlungen..., ...*innen. Die Regeln der AZAV sind mitentscheidend für..., ...und Weiterentwicklung der AZAV in den Diskurs einbringen..., ...wie Ansatz und Ziele der AZAV noch besser zum Tragen ..., ... Trägerzulassung in der AZAV festgeschrieben, welche..., ...wie derzeit im System der AZAV vorgesehen, stellen bei..., ...ursprüngliche Ansatz der AZAV eines (in Teilen) zwischen..., ...Der Begründungstext zur AZAV sah noch vor, dass die ..., ...Außerdem deckt bereits die AZAV-Trägerzulassung zahlreiche..., ...nicht nur innerhalb des AZAV-Systems, sondern auch im..., ...Doppelprüfungen, die laut AZAV-Empfehlungen bereits im..., ...Unterrichtsstunden) der AZAV-Empfehlungen ist auf dem..., ... für Arbeit ist ein AZAV-Beirat nach SGB III § 182..., ...Geschäftsstelle für den AZAV-Beirat zu schaffen, die..., .... In der Umsetzung der AZAV in den vergangenen Jahren..., ...gefördert werden können. AZAV-Beirat Der Beirat hat ...

  • SG2603040031 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...staatliche Einrichtungen von der AZAV-Zulassung zu befreien ..., ...Maßnahmenzulassung nach AZAV auszunehmen, bewerten wir..., ...Förderung, die im Rahmen der AZAV regelmäßig nachgewiesen..., ...abgesichert bleiben Die AZAV erfüllt nicht nur eine ..., ...Doppelprüfungen vermeidet • und das AZAV-Verfahren auf diejenigen..., ...staatlicher Einrichtungen von AZAV-Zulassungen. 2. Wettbewerbsneutralität..., ...Eine umfassende Reform der AZAV mit Fokus auf Transparenz...

  • SG2603250020 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...staatliche Einrichtungen von der AZAV-Zulassung zu befreien ..., ...Maßnahmenzulassung nach AZAV auszunehmen, bewerten wir..., ...Förderung, die im Rahmen der AZAV regelmäßig nachgewiesen..., ...abgesichert bleiben Die AZAV erfüllt nicht nur eine ..., ...Doppelprüfungen vermeidet • und das AZAV-Verfahren auf diejenigen..., ...staatlicher Einrichtungen von AZAV-Zulassungen. 2. Wettbewerbsneutralität..., ...Eine umfassende Reform der AZAV mit Fokus auf Transparenz...

  • SG2512290037 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes

      Aus Sicht des Bitkom bedarf es einer kritischen Evaluierung und Prüfung des weiteren Bedarfs, sowie grundlegende Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Zulassungskriterien müssen überdacht und die Gleichbehandlung von Digital- mit Präsenzformaten und die Qualitätssicherung im Vordergrund stehen. Insbesondere sollte die durch aufwändige Zulassung von Fernlehrgängen zur beruflichen Weiterbildung entstehende Bürokratie kritisch überprüft und abgebaut werden, z.B. bei AZAV-Maßnahmeprüfungen (Bildungsgutscheine).

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 28.11.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) notwendig. Wenn für ein..., ...Anforderungen im Rahmen der AZAV anzuerkennen. Die AZAV-Prüfung..., ...vorgesehenen Vereinfachung des AZAV-Verfahrens aufgenommen ...

  • SG2512290006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) notwendig, obwohl Prüfung..., ... und – anders als die AZAV-Prüfung – auch inhaltsbezogen..., ...abgeschafft werden. Eine AZAV-Zertifizierung sollte nach...

  • SG2511010001 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) notwendig, obwohl Prüfung..., ... und – anders als die AZAV-Prüfung – auch inhaltsbezogen..., ...abgeschafft werden. Eine AZAV-Zertifizierung sollte nach...

  • SG2509290019 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) notwendig, obwohl Prüfung..., ...und – anders als die AZAV-Prüfung – auch inhaltsbezogen..., ...abgeschafft werden. Eine AZAV-Zertifizierung sollte nach...

  • SG2405270017 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes

      1. Die Förderung für Teilnehmende einer Aufstiegsfortbildung im Rahmen des AFBG verbessern. 2. Die Aufstiegsfortbildungen in die Basis-Weiterbildungsförderung Beschäftigter (§ 82 Sozialgesetzbuch III) einbeziehen und dadurch eine Förderung nach dem AFBG ersetzen. 3. Auf die Notwendigkeit hinweisen, die berufliche Weiterbildung als vierte Säule des deutschen Bildungssystem institutionell auszugestalten.
    • Bereitgestellt von: Internationaler Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. am 13.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBF) (20. WP): Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) benötigen. Die gesetzliche..., ...Trägerzulassung nach dem SGB III/der AZAV als auch die Einführung...

  • SG2412230015 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes

      Aus Sicht des Bitkom bedarf es einer kritischen Evaluierung und Prüfung des weiteren Bedarfs, sowie grundlegende Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Zulassungskriterien müssen überdacht und die Gleichbehandlung von Digital- mit Präsenzformaten und die Qualitätssicherung im Vordergrund stehen. Insbesondere sollte die durch aufwändige Zulassung von Fernlehrgängen zur beruflichen Weiterbildung entstehende Bürokratie kritisch überprüft und abgebaut werden, z.B. bei AZAV-Maßnahmeprüfungen (Bildungsgutscheine).

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 23.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aufwändige und langwierige AZAV-Zertifizierung gekoppelt..., ...und die Erweiterung der AZAV-Zulassung, z.B. um akademische..., ...abgebaut werden, z.B. bei AZAV-Maßnahmeprüfungen (Bildungsgutscheine...

  • SG2507210013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) noch weiter vereinfacht..., ...rung von Maßnahmen nach AZAV, sollte deutlich vereinfacht...

  • SG2412230013 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines IT-Förderfonds für Fachkräfte

      Bitkom setzt sich aufgrund der Tatsache, dass in den Lehrberufen der IT das Angebot an Ausbildungsplätzen unter der Nachfrage liegt für die Einrichtung eines IT-Förderfonds für Fachkräfte ein. Er würde eine Lösung zur Finanzierung und Förderung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen im Bereich IT und Digitalisierung darstellen. Der Fonds könnte durch eine freiwillige Umlage der Unternehmen finanziert werden, die durch staatliche Kofinanzierung ergänzt wird. Unternehmen, die sich an diesem Fonds beteiligen und aktiv in die Ausbildung investieren, sollten im Gegenzug steuerliche Vorteile erhalten.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 23.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aufwändige und langwierige AZAV-Zertifizierung gekoppelt..., ...und die Erweiterung der AZAV-Zulassung, z.B. um akademische..., ...abgebaut werden, z.B. bei AZAV-Maßnahmeprüfungen (Bildungsgutscheine...

  • SG2412230014 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung der Weiterbildungsförderung für Unternehmen

      Die durch das Qualifizierungschancengesetz und das Aus- und Weiterbildungsgesetz geregelte Förderung von Weiterbildung im Unternehmen sollte erweitert werden. Sie sollten u.a. für alle Unternehmen geöffnet werden, sowie die Wartezeitregelungen seitens der Arbeitsagentur auf ein Jahr reduziert, die Mindestanforderung an die Maßnahmendauer von 120 abgeschafft oder auf 60 Stunden abgesenkt werden.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 23.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aufwändige und langwierige AZAV-Zertifizierung gekoppelt..., ...und die Erweiterung der AZAV-Zulassung, z.B. um akademische..., ...abgebaut werden, z.B. bei AZAV-Maßnahmeprüfungen (Bildungsgutscheine...

  • SG2412230016 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer Bildungs(teil)zeit

      Bitkom setzt sich für die Einführung einer Bildungs(teil)zeit zur Förderung von Quereinstiegen & Weiterbildungen in Berufe mit besonders hohem Fachkräftebedarf - darunter IT-Berufe - ein. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen in Abstimmung mit ihrem Arbeitgeber finanziell dabei unterstützt werden, sich berufsbegleitend oder im Rahmen einer beruflichen Neuorientierung z.B. in die IT-Berufe, weiter zu qualifizieren.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 23.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aufwändige und langwierige AZAV-Zertifizierung gekoppelt..., ...und die Erweiterung der AZAV-Zulassung, z.B. um akademische..., ...abgebaut werden, z.B. bei AZAV-Maßnahmeprüfungen (Bildungsgutscheine...

  • SG2507230036 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geförderten Bildungsangebote nach AZAV anbieten, gesetzlich untersagt..., ... könnte man sich an der AZAV - Träger- und Maßnahmezulassung...

  • SG2406250214 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geförderten Bildungsangebote nach AZAV anbieten, gesetzlich untersagt..., ... könnte man sich an der AZAV - Träger- und Maßnahmezulassung...

  • SG2512190144 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Staatliche Anerkennung der Ausbildung Fachkraft Feuerverzinken

      Der Fachkräftemangel in Deutschland spitzt sich zu. Für deutsche Feuerverzinkungsunternehmen wird es zunehmend schwieriger bis unmöglich, Fachkräfte für eine Tätigkeit in einer Feuerverzinkerei zu gewinnen. Ein Grund dafür sind unter anderem die hohen Hürden einer 3-jährigen Ausbildung und die Perspektive für die Mitarbeitenden. An dieser Stelle muss der Gesetzgeber zeitgemäße und passgenaue Lösungen zulassen, die das bestehende Ausbildungssystem sinnvoll ergänzen. Der Bundesverband Feuerverzinken hat eine einjährige, digitale Qualifikation entwickelt und umgesetzt, die staatlich anerkannt werden sollte.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 20.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Qualifizierungschancengesetz eine AZAV-Zertifizierung notwendig...

  • SG2512190146 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Staatliche Anerkennung der Ausbildung Fachkraft Feuerverzinken

      Der Fachkräftemangel in Deutschland spitzt sich zu. Für deutsche Feuerverzinkungsunternehmen wird es zunehmend schwieriger bis unmöglich, Fachkräfte für eine Tätigkeit in einer Feuerverzinkerei zu gewinnen. Ein Grund dafür sind unter anderem die hohen Hürden einer 3-jährigen Ausbildung und die Perspektive für die Mitarbeitenden. An dieser Stelle muss der Gesetzgeber zeitgemäße und passgenaue Lösungen zulassen, die das bestehende Ausbildungssystem sinnvoll ergänzen. Der Bundesverband Feuerverzinken hat eine einjährige, digitale Qualifikation entwickelt und umgesetzt, die staatlich anerkannt werden sollte.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 20.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Qualifizierungschancengesetz eine AZAV-Zertifizierung notwendig...

  • SG2512190145 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Staatliche Anerkennung der Ausbildung Fachkraft Feuerverzinken

      Der Fachkräftemangel in Deutschland spitzt sich zu. Für deutsche Feuerverzinkungsunternehmen wird es zunehmend schwieriger bis unmöglich, Fachkräfte für eine Tätigkeit in einer Feuerverzinkerei zu gewinnen. Ein Grund dafür sind unter anderem die hohen Hürden einer 3-jährigen Ausbildung und die Perspektive für die Mitarbeitenden. An dieser Stelle muss der Gesetzgeber zeitgemäße und passgenaue Lösungen zulassen, die das bestehende Ausbildungssystem sinnvoll ergänzen. Der Bundesverband Feuerverzinken hat eine einjährige, digitale Qualifikation entwickelt und umgesetzt, die staatlich anerkannt werden sollte.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 20.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Qualifizierungschancengesetz eine AZAV-Zertifizierung notwendig...

  • SG2512190147 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Staatliche Anerkennung der Ausbildung Fachkraft Feuerverzinken

      Der Fachkräftemangel in Deutschland spitzt sich zu. Für deutsche Feuerverzinkungsunternehmen wird es zunehmend schwieriger bis unmöglich, Fachkräfte für eine Tätigkeit in einer Feuerverzinkerei zu gewinnen. Ein Grund dafür sind unter anderem die hohen Hürden einer 3-jährigen Ausbildung und die Perspektive für die Mitarbeitenden. An dieser Stelle muss der Gesetzgeber zeitgemäße und passgenaue Lösungen zulassen, die das bestehende Ausbildungssystem sinnvoll ergänzen. Der Bundesverband Feuerverzinken hat eine einjährige, digitale Qualifikation entwickelt und umgesetzt, die staatlich anerkannt werden sollte.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 20.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Qualifizierungschancengesetz eine AZAV-Zertifizierung notwendig...

  • SG2412130005 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung unabhängigen Dritter Dienstleister für Validierungsverfahren im Rahmen des BVaDiG

      DEKRA begrüßt, dass es Arbeitnehmer:innen ohne formalen Abschluss und mit Berufserfahrung in einem gesetzlich geregelten Validierungsverfahren ermöglicht wird, den Zugang zu Weiterqualifizierung zu erhalten. Im Sinne der zielführenden, effektiven und zeitnahen Umsetzung des Validierungsregimes gilt es Kammern und unabhängige Dritte Dienstleister für Validierungsverfahren gleichermaßen zu berücksichtigen - als Voraussetzung der Nutzung des gesamten Fachkräftepotenzials in Deutschland. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und der Prognose des IAB (2023) von ca. 7 Millionen fehlender Arbeitskräfte in Deutschland bis 2035.
    • Bereitgestellt von: DEKRA SE am 13.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 73/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes (BVaDiG)
      2. BT-Drs. 20/11802 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10857 - Entwurf eines Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes (BVaDiG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Clara Bünger, Dr. André Hahn, weiterer - Abgeordneter und der Gruppe Die Linke - Drucksache 20/10801 - Ausbildungsqualität verbessern -Berufsbildungsgesetz umfassend novellieren
    • Adressatenkreis:

      • 13.09.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung" (AZAV). Wir sind bestrebt, die...

  • SG2504230025 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) gewährleistet. Eine ..., ...Maßnahmezulassung nach dem SGB III/ AZAV. Wie schon unter Punkt...

  • SG2506200078 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der beruflichen Nachqualifizierung für Leistungsberechtigte im SGB II

      Der Deutsche Verein empfihelt, das Verfahren der Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) weiter zu vereinfachen. Er tritt dafür ein, öffentliche und staatlich anerkannte Einrichtungen ohne ein weiteres Verfahren der Trägerzulassung als Träger von Maßnahmen der Arbeitsförderung im Sinne des § 178 SGB III zuzulassen, soweit sie bereits umfangreichen Anforderungen nach Bundes- und Landesgesetzen unterliegen und unter laufender staatlicher Aufsicht stehen. Der Deutsche Verein fordert mit Blick auf das Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024, den Eingliederungs- und Verwaltungstitel für das SGB II im Bundeshaushalt so auszugestalten, dass ein ausreichend dimensionierten Betreuungsschlüssel und gut qualifiziertes Personal in den Jobcentern eingesetzt werden kann.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) weiter vereinfachen 20..., ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) weiter vereinfachen Die..., ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) und die landesrechtlichen...

  • SG2504230026 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) gewährleistet. Eine ..., ...Maßnahmezulassung nach dem SGB III/ AZAV. Wie schon unter Punkt...

  • SG2412170048 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eineaufwändige und langwierige AZAV-Zertifizierunggekoppelt..., ...abgebaut werden, z.B. bei AZAV-Maßnahmeprüfungen(Bildungsgutscheine...

  • SG2410250006 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...häufig Zertifizierungen wie AZAV oder ISO 9001 verwendet...

  • SG2504240007 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...häufig Zertifizierungen wie AZAV oder ISO 9001 verwendet...

  • SG2509190024 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Forderungen Sozialstaatsreform

      Bürgernahe gut erreichbare Sozialverwaltung mit schlanken Lösungen anstelle von zahlreichen gesetzlichen Einzelfallregelungen; Übersichtlicher Sozialstaat, der in seiner Funktion und Wirkung Leistungsberechtigten gut erklärt werden kann; erfolgreiche Verwaltungsmodernisierung mit Digitalisierung der Sozialverwaltung, die selbstverwalteten Sozialversicherungen in die Lage versetzten, digitale Möglichkeiten für Bürgernähe, Responsivität und Dienstleistungsorientierung zu nutzen; Zentrale Anlaufstellen (Wohngeld, KiZ, SGB II) und auskömmliche Ausstattung der Sozialverwaltungen; Digitalisierung, die nicht affine Menschen mitdenkt; gut ausgebaute soziale Infrastruktur – auch in ländlichen Räumen, damit Daseinsvorsorge und Teilhabe erlebbar ist; Bürokratieabbau.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 24.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht nur der Prüfung durch AZAV, sondern einem Geflecht..., ...AA) etc.9 Das System der AZAV muss ver-schlankt werden...

  • SG2502260002 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Zulassungsverordnung (AZAV) zertifizieren müssen. ..., ...Anbietern geschaffen. Eine AZAV-Maßnahmezulassung erfolgt...

  • SG2406260212 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) ist ein hierzu bereits...

  • SG2406250216 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) ist ein hierzu bereits...

  • SG2508010003 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Referentenentwurf Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (PflAssEinfG)

      Der Deutsche Caritasverband und seine Fachverbände Verband der katholischen Altenhilfe (VKAD) und Katholischer Krankenhausverband Deutschland haben sich seit vielen Jahren für eine bundeseinheitliche Pflegeassistenzausbildung eingesetzt, die das Berufsbild attraktiver macht und zur Ausbildung zur Pflegefachperson anschlussfähig ist. In der Stellungnahme werden Nachbesserungsbedarf zu folgenden Punkten gesehen: Ausbildungsziel/ Rehabilitationseinrichtungen als Träger praktischer Ausbildung/ Pflegepädagogen-Schlüssel/ Anrechnung von Ausbildungen/ Fehlzeiten bei Mutterschutz/ Höhe der Ausbildungsvergütung/ Finanzierung/ Anerkennung ausländischer Qualifikationen/ Verankerung der Schulsozialarbeit bei den zu refinanzierenden Personalkosten der Pflegeschulen/ Umlagebetrag für die Tagespflege
    • Bereitgestellt von: Verband katholischer Altenhilfe in Deutschland e.V. am 01.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
    • Adressatenkreis:

      • 03.07.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erfolgt in der Regel über die AZAV-Zertifizierung und die ..., ...bürokratische Aufwand für die AZAV-Zertifizierung deutlich..., ...sollten die Empfehlungen des AZAV-Beirats nach § 182 SGB ...

  • SG2503280163 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Berufsausbildung

      Die Allianz der Chancen setzt sich für eine Erhöhung der Attraktivität der beruflichen Ausbildung ein. Der gesetzliche Rahmen sollte mit dem Ziel einer höheren finanziellen Attraktivität, verbesserte Beratung und eine Flexibilisierung der Berufsbilder verändert werden. Die Mobilität Auszubildender sollte durch eine Förderung für Unternehmen, die Wohnraum bereitstellen, erhöht werden.
    • Bereitgestellt von: Allianz der Chancen am 28.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zertifizierung von Maßnahmen nach AZAV und Reduzierung des bü...

  • SG2503280165 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zertifizierung von Maßnahmen nach AZAV und Reduzierung des bü...

  • SG2503280169 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachung von Beschäftigungswechseln

      Die Allianz der Chancen setzt sich für gesetzliche Rahmenbedingungen ein, um von Transformation betroffenen Beschäftigten eine Perspektive zu bieten. Um lückenlose Weiterbeschäftigungen zwischen verschiedenen Arbeitsverhältnissen zu ermöglichen und mögliche Einkommensverluste abzumildern, sollten steuerliche Anreize gesetzt werden.
    • Bereitgestellt von: Allianz der Chancen am 28.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zertifizierung von Maßnahmen nach AZAV und Reduzierung des bü...

  • SG2503280167 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zertifizierung von Maßnahmen nach AZAV und Reduzierung des bü...

  • SG2507070023 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenz

      Forderung nach Einführung einer bundeseinheitlichen generalistisch ausgerichteten Pflegeassistenz mit Ausbildungsdauer 18 Monate; Erweiterung Einsatzfelder für Helferberufe auf Niveau einfacher medizinischer Behandlungspflege; Sicherstellung Finanzierung analog zur Pflegefachausbildung;Rehaeinrichtungen als Träger praktischer Ausbildung verankern.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 07.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erfolgt in der Regel über die AZAV-Zertifizierung und die ..., ...bürokratische Aufwand für die AZAV-Zertifizierung deutlich..., ...sollten die Empfehlungen des AZAV-Beirats nach § 182 SGB ...

  • SG2509260045 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erfolgt in der Regel über die AZAV-Zertifizierung und die ..., ...bürokratische Aufwand für die AZAV-Zertifizierung deutlich..., ...sollten die Empfehlun-gen des AZAV-Beirats nach § 182 SGB ...

  • SG2406270041 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV), 28.6.2019. 4 Dazu zählen..., ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) soll zur Qualitätssicherung..., ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV), 28.6.2019. ist notwendig..., ...weitergehenden Reform der AZAV.36 Öffentlich geförderte...

  • SG2603170022 (PDF - 53 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entbürokratisierung des Sozial- und Gesundheitswesens

      Schaffung einer zentralen „Daten- und Kommunikationsplattform Pflege“ rund um die Themen Qualitätssicherung, Prüfung, Kontrollen und andere Meldepflichten; Abschaffung Doppel- und Mehrfachprüfung; Vereinfachung und Beschleunigung von Vergütungsverhandlungen; vollständige Digitalisierung der Leistungsabrechnung; Vereinfachung der Verordnung in der Häuslichen Krankenpflege; Entschlackung und Vereinfachung des WBG; Abschaffung des Präqualifizierungserfordernisses bei der Inkontinenzversorgung in der Langzeitpflege; Begutachtung nach Aktenlage bei Höherstufungsanträgen, Entbürokratisierung der Anforderungen an die Pflegedokumentation in den Qualitätsprüfungen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag Zuständigkeit 1. AZAV-Zertifizierung: Für die..., ... einer Pflegeschule als AZAV-Anerkennung regeln. oder..., ...die Differenzen zwischen AZAV und der dafür benötigten...

  • SG2406140057 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mitarbeiterkapitalbeteiligung in Startups praktikabel ermöglichen

      Bitkom begrüßt die im vergangenen Jahr getroffenen Verbesserungen, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Startups zu beteiligen. Um die praktische Umsetzung weiter zu erleichtern, unterstützen wir die im Referentenentwurf des JStG 2024 vorgesehene Einführung einer „Konzernklausel“ in § 19a Absatz 1 Satz 3 – neu – EStG. Die „Konzernklausel“ ermöglicht es Startups, auch bei der Überlassung von Vermögensbeteiligungen an Mitarbeitende verbundener Unternehmen zu profitieren und ermöglicht so eine breite und praxistaugliche Anwendung von §19a EStG. Um eine weitere Verbesserung zu ermöglichen, fordern wir Anpassungen im GmbHG und die Einführung von stimmrechtslosen Geschäftsanteilen, die ohne notarielle Verträge an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übertragen werden können.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 369/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 (Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024)
      2. BT-Drs. 20/12780 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 (Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) ist ein hierzu bereits...

  • SG2406140063 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung bestehender steuerrechtlicher Regelungen

      Als Bitkom setzen wir uns für die Anpassung einer Vielzahl steuerrechtlicher Regelungen ein, die zu einer klareren Besteuerungspraxis beitragen und eine weitergehende Digitalisierung der Kommunikation zwischen Unternehmen und der Finanzverwaltung fördern sollen. Dazu bedarf es u.a. der Vereinfachung der lohnsteuerlichen Behandlung von Mobilitätsbudgets und der Einführung einer Kassenpflicht für Unternehmen (Kassenfiskalisierung).
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1974 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Steueränderungsgesetzes 2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) ist ein hierzu bereits...

  • SG2501220018 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entbürokratisierung der AZAV ist dringend geboten, ...

  • SG2504030017 (PDF - 35 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen fördern

      Die Chancen für junge Menschen mit Behinderungen beim Übergang von der Schule in die Ausbildung und den Beruf sollten verbessert werden. Unterstützungsangebote der beruflichen Bildung müssen im Sinne einer inklusiven Berufsbildung weiterentwickelt werden, mit dem Ziel, eine bessere Durchlässigkeit zwischen den verschiedenen Berufsbildungssystemen herzustellen, z.B. durch eine stärkere Flexibilisierung von Berufsbildungsangeboten. Der Bund sollte sich zudem verstärkt dafür einsetzen, die Zusammenarbeit der relevanten Akteure der Teilhabe am Arbeitsleben (Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, zuständige Reha-Träger, Integrationsfachdienste) mit Handels- und Handwerkskammern sowie Unternehmen zu fördern.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 03.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine Zertifizierung nach AZAV verfügen. Seite 24 Im...

  • SG2504030011 (PDF - 40 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sanktionen im SGB II verantwortungsbewusst handhaben

      Der Deutsche Verein spricht sich für Regelungen im SGB II aus, die eine verhältnismäßige, individualisierte und rechtssichere Praxis von Leistungsminderungen bei Pflichtverletzungen und Meldeversäumnissen gewährleisten. Bewertungsmaßstab hierzu sind die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die Aufgaben- und Zielstellung des SGB II sowie die Bewährung der Regelungen in der Praxis. Leistungskürzungen innerhalb eines existenzsichernden Leistungssystems erfordern eine verantwortungsbewusste Handhabung. Individuelles Fördern und Fordern erfordert eine Auseinandersetzung mit Ursachen von Pflichtverletzungen und passgenaue Eingliederungsstrategien. Es ist auch Aufgabe des Gesetzgebers, die gesetzlichen und fiskalischen Rahmenbedingungen hierfür sicherzustellen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 03.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) mit dem Ziel zu reformieren...
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