Stellungnahmen/Gutachten

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12 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KRITISDachG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (12)

  • SG2604010022 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Forderungen der Ernährungs- und Getränkewirtschaft für Leitlinien zum Umgang mit Wasserknappheit

      Lebensmittelbetriebe sind auf die Nutzung sauberer, sicherer und nachhaltiger Grundwasservorkommen angewiesen. Die Ernährungs- und Getränkewirtschaft ist dabei nur ein sehr kleiner Entnehmer von Wasser. Der Anteil an den Grundwasserentnahmen beträgt deutschlandweit rd. 2,5 Prozent. Aus Sicht des DBB und weiterer Verbände sollten sich Leitlinien für Wasserknappheit an den mehreren Eckpunkten orientieren, die in diesem gemeinsamen Schreiben zusammengefasst sind.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 01.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 21.07.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen..., ... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen...

  • SG2509290067 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Wasserstrategie

      In der Nationalen Wasserstrategie sind die Situation der Wasservorkommen, die daraus resultierenden Herausforderungen für die zukünftige Wasserversorgung und 78 Initiativen zu deren Bewältigung festgehalten. Gemeinsam mit weiteren Verbänden hat der DBB seine Stellungnahme zu den in den Leitlinien für Wasserknappheit insgesamt zu berücksichtigenden Belangen der Ernährungs- und Getränkeindustrie in neun Eckpunkten zusammengefasst.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 29.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6110 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Nationale Wasserstrategie
    • Adressatenkreis:

      • 17.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen..., ...Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen...

  • SG2509240038 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen..., ... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen...

  • SG2506250007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Definitionen Resilienz und Messbarkeit im KRITIS-DachG präzisieren

      Fraunhofer setzt sich dafür ein, dass in dem geplanten Dachgesetz zur Stärkung der Resilienz die Begriffsbestimmung von Resilienz und die Messbarkeit von Resilienz genauer definiert werden, um eine mögliche Zielerreichung konkreter zu machen.
    • Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz von Betreibern kritischer Anlagen
    • Adressatenkreis:

      • 24.01.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Resilienzanalyse, in welche die im KRITISDachG geforderten Risikoanalysen...

  • SG2509300194 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxisgerechte Umsetzung des KRITIS-Dachgesetzes

      Praxisgerechte Umsetzung des KRITIS-Dachgesetzes Die DB setzt sich dafür ein, dass ihr und dem Verkehrsträger Schiene kein Wettbewerbsnachteil durch die Vorgaben des KRITIS-Dachgesetzes entstehen. Anpassungsbedarf sieht die DB insbesondere bei der Verwendung einheitlicher Begrifflichkeiten in KRITIS und NIS2-UmsuCG. Dies gilt insbesondere bei der Bestimmung kritischer Anlagen sowie bei den Resilienzmaßnahmen.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlagen (so in § 8 Abs. 1 KritisDachG) wird begrüßt. Entsprechend...

  • SG2605210027 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...www.gesetze-im-internet.de/kritisdachg/KRITISDachG.pdf Dezentraler...

  • SG2406260255 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung NIS-2-Umsetzungsgesetz

      Der BDL begrüßt die Umsetzung der NIS-2-Richtlinie auf nationaler Ebene. Abzulehnen sind jedoch Regulierungen, die über die europäischen Anforderungen hinausreichen und somit Unternehmen die praktische Umsetzbarkeit erschweren oder sie sogar ggü. europäischen Mitbewerbern benachteiligen. Abzulehnen ist außerdem, dass die in der Richtlinie enthaltene Möglichkeit Bereiche, die bereits heute durch spezialrechtliche Normen durchreguliert sind (z.B. Luftverkehrssektor), von parallelen Anforderungen auszunehmen, unberücksichtigt bleibt.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des NIS2UmsuCG und des KRITISDachG aufeinander abgestimmt...

  • SG2510050001 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      KRITIS-Dachgesetz: Klare Identifizierung von Kritischen Infrastrukturen

      Ein Regelungszweck des KRITIS-Dachgesetzes soll die klare Identifizierung von Kritischen Infrastrukturen sein. Hierfür ist der Vorschlag der AG KRITIS, sich von der bisherigen Systematik der Schwellwerte zu verabschieden: Aus Sicht der Bevölkerung ist entscheidend, dass eine Versorgung mit den kritischen Dienstleistungen stattfindet (bspw. Trinkwasserversorgung, Stromversorgung, stationäre medizinische Versorgung, Kraftstoff- und Heizölversorgung, Sprach- und Datenübertragung, Bargeldversorgung, Siedlungsabfallentsorgung, usw., vgl. BSI-Kritisverordnung). Dabei ist unerheblich, wie viele andere Menschen durch die gleiche physische Infrastruktur noch versorgt werden.
    • Bereitgestellt von: AG KRITIS am 05.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...welchem Zeitrahmen das KritisDachG „regelmäßig“ evaluiert...

  • SG2403250010 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzliche Anpassung von KriTisDachG Fortlaufend Bis 2025...

  • SG2605060003 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des § 13 Abs. 2 S. 1 KRITISDachG zulassen, von einer...

  • SG2406260225 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klare Abgrenzung spezialgesetzlicher und allgemeiner Anforderungen in NIS-2-Umsetzung

      Die bestehenden Cybersicherheitsregeln werden vertieft und der persönliche Anwendungsbereich auch auf die Betreiber von (besonders) wichtigen Einrichtungen ausgeweitet. Aus Sicht des VKU müssen die Normen zur Abgrenzung des BSIG zu den spezialgesetzlichen Normen des EnWG überarbeitet werden. Im Moment kommt es zu unklaren Doppelregulierungen von Unternehmen der Energiewirtschaft. Es muss aus den Normen auch klar hervorgehen, dass die bisherige Logik des § 11 EnWG nicht geändert werden soll. Die IT-Sicherheitskataloge für die Energieversorgungsnetze und Energieanlagen dürfen sich zudem nur auf die (kritischen)Anlagen beziehen und nicht auf die Office-IT. Die Einzelfallprüfung der kritischen Komponenten in § 41 BSIG ist in Bezug auf die Energiewirtschaft nicht handhabbar.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im NIS2UmsuCG und im KRITISDachG parallel ausgestaltet...

  • SG2409300012 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz (NIS-2-UMSUCSG)

      Die NIS-2-Richlinie legt Maßnahmen fest, mit denen ein gemeinsames Cybersicherheitsniveau innerhalb der EU sichergestellt werden soll. Das NIS-2-UMSUCSG sieht u.a. vor, IT-Sicherheitsvorgaben und Meldepflichten für IT-Sicherheitsvorfälle auf mehr Unternehmen in mehr Sektoren auszuweiten sowie die IT-Sicherheit der Bundesverwaltung zu stärken. Das KRITISDachG setzt u.a. die gesetzlichen Mindestvorgaben im Bereich der physischen Sicherheit für Betreiber der Kritischen Infrastrukturen in allen Sektoren fest, um die Kritischen Infrastrukturen umfassend gegen Gefahren zu schützen. Ferner sollen diese Regelungen die bereits bestehenden Vorgaben im Bereich der Cybersicherheit Kritischer Infrastrukturen ergänzen.
    • Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): NIS-2UMSUCSG
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
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