Regelungsvorhaben

KRITIS-Regulierung für Medizinproduktehersteller konkretisieren

Angegeben von:
BVMed - Bundesverband Medizintechnologie (R000486) am 04.11.2026

Beschreibung:
Der BVMed begleitet die Ausgestaltung der Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (KritisV) und setzt sich für rechtssichere, praxistaugliche und verhältnismäßige Regelungen für die Medizinprodukteindustrie ein. Dabei fordert der Verband eine klare Definition, welche Medizinprodukte, Anlagen und Unternehmen tatsächlich als kritisch gelten, sowie eine sachgerechte Bestimmung der Schwellenwerte. Zudem sollen Doppelregulierungen, Mehrfachmeldungen und zusätzliche Bürokratie durch eine bessere Abstimmung mit bestehenden Vorgaben vermieden werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Referentenentwurf der Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (KritisV-E) Datum des Referentenentwurfs: 26.05.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium des Innern (BMI) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2611040023 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 15.06.2026 an:

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