Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2611040023
(PDF - 8 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
KRITIS-Regulierung für Medizinproduktehersteller konkretisieren
Der BVMed begleitet die Ausgestaltung der Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (KritisV) und setzt sich für rechtssichere, praxistaugliche und verhältnismäßige Regelungen für die Medizinprodukteindustrie ein. Dabei fordert der Verband eine klare Definition, welche Medizinprodukte, Anlagen und Unternehmen tatsächlich als kritisch gelten, sowie eine sachgerechte Bestimmung der Schwellenwerte. Zudem sollen Doppelregulierungen, Mehrfachmeldungen und zusätzliche Bürokratie durch eine bessere Abstimmung mit bestehenden Vorgaben vermieden werden.
Bereitgestellt von:
BVMed - Bundesverband Medizintechnologie (R000486)
am
04.11.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 15.06.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Referentenentwurf der Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (KritisV-E) Datum des Referentenentwurfs: 26.05.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG hierzu]
- Außenwirtschaft [alle SG hierzu]
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe [alle SG hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle SG hierzu]