Stellungnahmen/Gutachten

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87 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EDL-G"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (87)

  • SG2604170017 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetz - EDL-G Der Bundesverband der..., ...dringend an, das EnEfG und das EDL-G in einem einzigen Gesetz..., ...im EnEfG als auch in der EDL-G zu definieren und sich..., ...nach § 8 Absatz 1 Satz 1 EDL-G. Wir empfehlen, die bisherige..., ...analoge Regelung in § 8c EDL-G. III. Konkrete Anmerkungen zum EDL-G-E 1. Zu § 8 EDL-G – Verpflichtung..., ...damit klar, im Wortlaut des EDL-G aber nicht eindeutig abgebildet..., ...empfehlen, § 8 Abs. 3 Nr. 2 EDL-G anzupassen und die ISO...

  • SG2404180001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung EnEfG, EDL-G und EnAuditFoV

      Referentenentwurf zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen sowie zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zum Entwurf einer Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung (BMWK) Der VDPM spricht sich bei der Änderung des EnEfG für eine rechtsverbindliche Verankerung und Operationalisierung des Leitprinzips „Energy Efficiency First“ aus. Bei der Änderung des EDL-G ist auf eine inhaltliche Abstimmung bei den Definitionen aus EDL-G und EnEfG zu achten. Beim Entwurf einer EnAuditFoV ist zur Sicherstellung des Qualitätsstandards im Fort- und Weiterbildungskatalog von Energieauditoren für das technisch richtiges Aufsetzen des Lehrblocks zur energetische Gebäudehüllen im Neubau und Bestand Sorge zu tragen.
    • Bereitgestellt von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 18.04.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...andere Effizienzmaßnahmen (EDL-G) sowie zur Änderung des..., ...w. N.). Novelle des EDL-G Anforderungen aus der..., ... 2 Begriffsbestimmungen EDL-G auf eine inhaltliche Ab-stimmung...

  • SG2405290010 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen im EDL-G: Ungleichbehandlung von Energiedienstleistern beenden

      Die Bundesrepublik Deutschland möchte laut Entwurf das ordnungsgemäße Funktionieren des Energiedienstleistungsmarktes unterstützen. Dazu sollen vor allem rechtliche und sonstige Hemmnisse beseitigt werden. Diese Zielstellung ist nicht neu und findet unsere volle Unterstützung. Wir weisen auf zwei fundamentale Hemmnisse und Ungleichbehandlungen hin, die es laut der Zielsetzung des EDL-G nicht geben sollte, um die Energieeinsparziele zu erreichen: - Vermieter:in und Energiedienstleister bei der Umstellung auf Erneuerbare Energien im Wohngebäudebestand gleichbehandeln - (§559 BGB und § 556c BGB i.V.m. der WärmeLV) - Flexible Laufzeiten für eine mieter- und klimafreundliche Wärmewende (AVBFernwärmeV) - garantierte Energieeinsparungen privilegieren
    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 29.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur geplanten Novelle des EDL-G Stellung nehmen zu dürfen..., ...laut der Zielsetzung des EDL-G nicht geben sollte, um...

  • SG2607100003 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Auditpflicht nach § 8 EDL-G, um eine regelmäßige Überprü..., ...Novelle von EnEfG und EDL-G nicht genutzt hat, um ..., ...Definition sollte auch in das EDL-G übertragen werden: 23..., ...Zuge der Überarbeitung des EDL-G sollte der Paragraf 5 ...

  • SG2406260217 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...andere Effizienzmaßnahmen (EDL-G) sowie zur Änderung des..., ...-/Effizienzvorgaben des EDL-G und EnEfG in unterschiedlicher..., ...geplanten Neuregelungen des EDL-G als auch unter den Entwurf..., ...Positionen des VKU in Kürze EDL-G-ÄndG: Es bedarf einer..., ...verpflichtende Energieaudits nach EDL-G-ÄndG durchführen können..., ...Der VKU begrüßt, dass im EDL-G die Fortbildung in Inhalt..., ...Inkrafttreten des novellierten EDL-G ausreichend Energieauditoren..., ...Mit der Novellierung des EDL-G wird der sog. Energieleistungsvertrag..., ...Energieaudits. Damit das EDL-G und das EnEfG konsistent..., ...der Regelungsvorgaben des EDL-G und des EnEfG ist der..., ...Energieaudits gem. Artikel 1 Nr. 4 EDL-G Entwurf (zu § 2 Nr. 4 des Entwurfs des EDL-G) vorbei, also der Feststellung..., ...Absatz 10 des Entwurfs des EDL-G-ÄndG) Regelungsvorschlag..., ...Regelung aus § 8b Abs. 4 S. 4 EDL-G ist in den vorliegenden..., ...Absatz 3 des Entwurfs des EDL-G-ÄndG) Regelungsvorschlag..., ...zu § 13 des Entwurfs des EDL-G-ÄndG) Regelungsvorschlag..., ...Mit der Novellierung des EDL-G ist für die Durchführung..., ...Abs. 2 des Entwurfs des EDL-G-ÄndG) Regelungsvorschlag...

  • SG2604270015 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G) sowie zur Änderung diverser..., ...Änderungen im EnEfG und EDL-G vertiefter Stellung zu..., ...letzten RefE zur Änderung des EDL-G und EnEfG von April 2024..., ...mit den Vorschriften des EDL-G. Hierauf hatte der VDPM..., ...wird. Änderung des EDL-G (Art. 2) Mit der Änderung..., ...einige Bestimmungen des EDL-G geändert werden, die überholt..., ...2 Begriffsbestimmun-gen EDL-G auf eine inhaltliche Abstimmung...

  • SG2409180014 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durch Angleichung an das EDL-G. Wie bei Energieaudits...

  • SG2406180215 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energiedienstleistungsgesetz

      Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G): Weg frei für den marktlichen..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 3 Gerne..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 5 c) ..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 6 mehr..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 7 nicht..., ...wer- den als bisher im EDL-G. Dazu eignen sich geschützte..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 9 b) ..., ...Standard- methoden. c) Der EDL-G-Entwurf möchte u.a. eine..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 10 Für..., ...Technik. Änderung § 8c EDL-G „(1) Unternehmen sind..., ...Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden. Beiden..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 12 e)..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 13 e)..., ...Information über die im EDL-G vorgesehenen Instrumente..., ...Gesamtzielset- zung des EDL-G und EnEfG in jedem Fall..., ...vorliegende Entwurf zum EDL-G enthält kein allgemeines..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 14 c)..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 15 h)..., ...Information über die im EDL-G vorgesehenen Instrumente..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 20 (....

  • SG2405170006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ist, die im bisherigen EDL-G unter die 90%-Regel gefallen...

  • SG2405210006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G Aktuell müssen Unternehmen..., ...haben. Änderung von § 8b EDL-G „Anforderungen an die ..., ...Die Neufassung von § 8b EDL-G ist aus unserer Sicht ...

  • SG2406210195 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung eines sektorübergreifenden rechtlichen Rahmens zur Steigerung der Energieeffizienz

      Grundsätzlich befürworten wir das Ziel der Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen und der Reduktion des Endenergieverbrauchs. Die gesetzgeberische Umsetzung der EED sehen wir aber äußerst kritisch. Es wäre wünschenswert gewesen, dass die Vorgaben der EED konsistent und dem offensichtlichen Willen des Richtliniengebers entsprechend in nationales Recht umgesetzt worden wären. Das Handwerk sieht zudem keine Notwendigkeit, die bestehende gesetzliche Regelung zur Sicherstellung der Fachkompetenz von Energieauditorinnen und -auditoren durch den vorgelegten Referentenentwurf neu zu fassen.

    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sowie des Energieeffizienzgesetzes..., ...Energiedienstleis-tungsgesetzes (EDL-G) sowie des Entwurfs einer..., ...vorliegenden Novelle des EDL-G (2,5 GWh auf 2,5 - 2,77..., ...Energieeffizienz-Investitionen“ hatten (vgl. EDL-G-Entwurf, A. Problem und..., ...Energieeffizienz-gesetzes § 3 Absatz 2 EDL-G-Entwurf Der Rechtsbegriff..., ...Rechtsklarheit. § 8b Absatz 2 Nr. 1 EDL-G-Entwurf Der Begriff der..., ...beruflichen Qualifizierung“ (vgl. EDL-G § 8b Absatz 1) muss beibehalten..., ...Fortbil-dungsabschluss“ (vgl. EDL-G-Entwurf § 8b Absatz 2 ..., ...3 Die in § 8b Absatz 4 EDL-G-Entwurf verlangte Anerkennung...

  • SG2405230007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G Aktuell müssen Unternehmen..., ...haben. Änderung von § 8b EDL-G „Anforderungen an die ..., ...Die Neufassung von § 8b EDL-G ist aus unserer Sicht ...

  • SG2405240005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: Herstellerverband Raumlufttechnische Geräte e. V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G Aktuell müssen Unternehmen..., ...haben. Änderung von § 8b EDL-G „Anforderungen an die ..., ...Die Neufassung von § 8b EDL-G ist aus unserer Sicht ...

  • SG2405210003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G Aktuell müssen Unternehmen..., ...haben. Änderung von § 8b EDL-G „Anforderungen an die ..., ...Die Neufassung von § 8b EDL-G ist aus unserer Sicht ...

  • SG2604170019 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Geplante Vereinfachung des Energieeffizienzgesetzes schnell und in vollem Umfang umsetzen

      Der BBS begrüßt die im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellten Vereinfachungen sowie die 1:1-Umsetzung der EED. Dieses Ziel wird mit dem vorliegenden Entwurf weitgehend erreicht. Besonders positiv hervorzuheben ist die Anpassung der Schwellenwerte zur Einführung von Energiemanagement- (EnMS) und Umweltmanagementsystemen (EMAS) an das Niveau der EED, die künftig freiwillige Berichterstattung auf der Plattform für Abwärme (PfA) sowie die Konkretisierung der Vorgaben zu Umsetzungsplänen von Energiesparmaßnahmen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 20.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ener-giedienstleistungsgesetz (EDL-G) grundsätzlich dem Anspruch..., ...Auditpflicht in § 1 Abs. 4 EDL-G, die Pflicht zur Durchführung..., ...Novellierung von EnEfG & EDL-G dürfen die geplanten Entlastungen..., ...§ 8 und § 9 EnEfG / § 1 EDL-G: Angleichung der Schwellenwerte..., ...2,5 auf 2,77 GWh/a (§ 1 EDL-G) an das Niveau der EED..., ...verlängert werden. § 8 EDL-G: Mehr Zeit für Durchführung...

  • SG2606180064 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Änderung des § 1 Nr. 4 EDL-G in Art. 2 Nr. 1 Buchst..., ... der Neufassung des § 8 EDL-G-E wird der Adressatenkreis..., ...entfällt. Nach § 8 Abs. 2 EDL-G-E müssen diese Unternehmen..., ... Art. 2 Nr. 1 Buchst. b EDL-G-E beschränkt sich im Kern..., ... Entwurf im Vollzug des EDL-G auf eine sehr schmale ..., ...Unterstützung. Nach § 8a Abs. 4 EDL-G-E wirkt die Bundesstelle..., ... Entwurf im Bereich des EDL-G die Auditpflicht auf zahlreiche...

  • SG2406190028 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...andere Effizienzmaßnahmen (EDL-G) sowie zur Änderung des..., ...Änderungen in EnEfG und EDL-G im Folgenden. Neue Maßnahmen..., ...Wiederholungsaudit (§ 8ff EDL- G) in Verbindung mit der..., ... ist, die im bisherigen EDL-G unter die „90%-Regel“ gefallen sind (§ 8ff EDL-G). ⬢ Bislang kann die 90%..., ...Energieauditpflicht nach dem neuen EDL-G Anwendung findet, wonach..., ...Person ⬢ Nach § 8b Abs. 2 EDL-G-E muss als Voraussetzung...

  • SG2406030015 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Energiedienstleistungsgesetz

      Unsere Stellungnahme zum Energiedienstleistungsgesetz zielte darauf ab, die Aktivierung des Klimaschutzmarktes voranzutreiben. Besonders betont wurde die Notwendigkeit der vollständigen Umsetzung bestehender EU-rechtlicher Vorgaben in nationales Recht. Mit dieser Stellungnahme möchten wir die gesetzlichen Rahmenbedingungen für mehr Klimaschutz durch Energiedienstleistungen verbessern.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 2 Investitionen..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 3 Gerne..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 4 aufgeholt..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 5 c) ..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 6 mehr..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 7 nicht..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 9 b) ..., ...Standard-methoden. c) Der EDL-G-Entwurf möchte u.a. eine..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 10 Für..., ...Technik. Änderung § 8c EDL-G „(1) Unternehmen sind..., ... Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden. Beiden..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 12 e)..., ...Regelung zielt darauf ab, EDL-G, dass rechtliche und sonstige..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 13 e)..., ...Information über die im EDL-G vorgesehenen Instrumente..., ... Gesamtzielset-zung des EDL-G und EnEfG in jedem Fall..., ...vorliegende Entwurf zum EDL-G enthält kein allgemeines..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 14 c)..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 15 h)..., ...Information über die im EDL-G vorgesehenen Instrumente...

  • SG2607140032 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unternehmensbegriff im EnEfG klarstellen

      Das Regelungsvorhaben betrifft die fehlende gesetzliche Definition des Unternehmensbegriffs im Energieeffizienzgesetz (EnEfG), insbesondere im Hinblick auf die Pflichten zur Einführung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen. Die derzeit maßgebliche Abgrenzung erfolgt nach der Verwaltungspraxis des BAFA, wonach die kleinste rechtlich selbständige Einheit als Unternehmen gilt, ohne dass dies gesetzlich klar geregelt ist. Ziel des Vorhabens ist eine Klarstellung, um Rechtsunsicherheiten zu vermeiden und eine konsistente Anwendung der Schwellenwerte sicherzustellen.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 14.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplante Umstellung des EDL-G von der bisherigen KMU..., ...Energieauditpflicht nach dem EDL-G. Der Gesetzentwurf schafft..., ...Gesamtendenergiever brauchs nach EDL-G und EnEfG jeweils die ..., ...und § 9 EnEfG sowie § 8 EDL-G wird klargestellt, dass...

  • SG2406170084 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) (18. April 2024) Allgemein..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) geregelten Zusatzanforderun-gen..., ...Änderungsentwurf des EnEfG sowie des EDL-G Stellung zu nehmen. Im..., ...einmal zu verschieben. EDL-G § 8b: Anforderungen an..., ...Person Nach § 8b Abs. 2 EDL-G-E muss als Voraussetzung...

  • SG2406250034 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kleine und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch stärker entlasten

      Mit der Novelle sollen Anforderungen aus der Neufassung der europäischen Energieeffizienzrichtlinie (EED) umgesetzt, Anpassungen am Energieeffizienzgesetz vorgenommen und bürokratische Hürden abgebaut werden, womit die Wirtschaft entlastet werden soll. Ziel der Interessenvertretung des VGMS ist es, deutlich zu machen, dass die geplanten Maßnahmen nicht zur Entlastung von kleinen und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch führen werden, sondern im Gegenteil den Unternehmen weitere Berichtspflichten und bürokratische Hemmnisse auferlegen.
    • Bereitgestellt von: Verband der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft VGMS e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzmaßnahmen § 1 b) EDL-G-Entwurf In Nummer 4 werden..., ...Gesamtenergieverbrauch in § 1 b) EDL-G-Entwurf auf 7,5 GWh angehoben..., ...die bereits oben zu§ 1 b) EDL-G-Entwurf ausgeführte Be-gründung...

  • SG2502270017 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energiedienstleistungsgesetz

      Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 27.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmeplanungsgesetz, GEG, EnEfG und EDL-G verbessern Umsetzung..., ...Energiedienstleistern bei der Förderung im EDL-G...

  • SG2406210235 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energiedienstleistungsgesetz

      Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vollständig umsetzen, in EDL-G Umsetzung voranbringen...

  • SG2509080007 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines sektorspezifischen Once-Only-Prinzips in der Energiewirtschaft

      Der BDEW setzt sich für die Einführung eines sektorspezifischen Once-Only-Prinzips (OOP) in der Energiewirtschaft ein. Ziel ist es, die Mehrfachmeldung identischer Daten durch Energieunternehmen an verschiedene Behörden zu vermeiden und ein koordiniertes, digitales Datenökosystem zu schaffen. Der BDEW fordert eine rechtliche Grundlage für eine vernetzte und interoperable Dateninfrastruktur, die eine einmalige Erhebung und mehrfachen verwaltungsinternen Zugriff ermöglicht. Dies soll zur Reduktion von Bürokratiekosten beitragen und die Effizienz sowohl in Unternehmen als auch in der Verwaltung steigern.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Statistisches Bundesamt EDL-G Gesetz über Energiedienstleistungen..., ...Energiedienstleistungen (EDL-G), dem Erneuer-bare-Energien-Gesetz..., ...Energieaudits: müssen gemäß §8 EDL-G an das BAFA gemeldet werden..., ... Energieaudits nach § 8 EDL-G • Heute: Meldepflicht..., ...erforderlich: • EnWG und EDL-G: Einführung von Regelungen...

  • SG2503030005 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...

  • SG2606290038 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Doppelbelastung durch EDL-G und EnEfG Energieeffizienz..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) und dem Energieeffizienzgesetz..., ...Logiken basieren. Während das EDL-G ein punktuelles Energieaudit..., ...Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G), u. a. Vereinheitlichung...

  • SG2504010022 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 01.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 10.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungesgesetzes (EDL-G) muss daher auf eine 1...

  • SG2406110021 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur geplanten Novelle des EDL-G Stellung nehmen zu dürfen...

  • SG2606260066 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 28.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) gemäß Koalitionsvertrag..., ...Mit der Novellierung des EDL-G wird der sog. Energieleistungsvertrag..., ...die gem. Artikel 2 Nr. 5 EDL-G-ÄndG (§ 8 n. F.) ein Energieaudit...

  • SG2406180115 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...andere Effizienzmaßnahmen (EDL-G) sowie zur Änderung des..., ... 8 EnEfG analog zum §8a EDL-G eine 90 Prozent Regel ...

  • SG2606300364 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erklaert/ [3] ISPEX: EnEfG/EDL-G: Referentenentwurf zur..., ...https://www.ispex.de/enefg-edl-g-referentenentwurf-zur-novelle-liegt-vor..., ...Neuer Kurs bei EnEfG und EDL-G – Entwurf Energieeffizienzrichtlinie..., ...insights/neuer-kurs-enefg-edl-g-entwurf-energieeffizienzrichtlinie...

  • SG2512190135 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praktikable Anforderungen an Kläranlagen bei der Neufassung der Kommunalabwasserrichtlinie

      Die Nährstoffeinträge in Gewässer sollen über verschärfte Grenzwerte für Stickstoff und Phosphor am Ablauf der Kläranlage weiter reduziert werden. Aus VKU-Sicht ist bei den erhöhten Anforderungen an Kläranlagen ein genauer Blick notwendig: Welche Anlagen konkret für eine wirksame Spurenstoffreduzierung im Sinne von Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit geeignet sind, muss sorgfältig geprüft werden. Dazu braucht es Kriterien, die auch die Situation vor Ort berücksichtigen und den Betreibern die notwendige Planungs- und Investitionssicherheit geben. Forderung nach verpflichtender Einführung der 24h-Mischprobe für Überwachung, da KARL unter anderem neue und anspruchsvollere Vorgaben für die Entfernung von Stickstoff und Phosphor im Abwasser vorsieht.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 09.12.2025

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G). Im Rahmen von EMAS veröffentlicht..., ...Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) hat sehr deutlich gezeigt..., ...Gesamtendenergieverbrauchs für nach § 8 EDL-G sowie § 8, 9 und 17 EnEfG...

  • SG2406180216 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energiedienstleistungsgesetz

      Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 22.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G): Es muss einen gleichberechtigten..., ... Hierzu muss die EDL im EDL-G analog zu Art. 27 ff ..., ...Politikvorhaben: BEG-Novelle 2024 und EDL-G-Novelle 2024 Wirkung:...

  • SG2607030010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) machen wir Sie gerne ...

  • SG2509300153 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...IED-vorgegeben und andernorts (z. B. EDL-G-Pflichten) bereits adressiert...

  • SG2509300191 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der Industrieemissions-Richtlinie

      Im Entwurf des BMUV zur Verordnung zur 45. BImSchV wird das Umweltmanagementsystem (UMS) faktisch an ISO 14001/EMAS gekoppelt, obwohl die IED eine solche Zertifizierung nicht verlangt. Die Richtlinie fordert ein UMS mit den in Art. 14a Abs. 2 genannten Inhalten – nicht mehr. Die zusätzliche Zertifizierungspflicht schafft Doppelstrukturen und löst nach der One-in-one-out-Regel Ausgleichsbe-darf aus. Zudem existiert mit der EfbV-Zertifizierung (Entsorgungsfachbetrieb, § 56 KrWG) bereits ein etabliertes, behördlich begleitetes System, das branchenspezifisch wirkt und UMS-Elemente integriert.
    • Bereitgestellt von: Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen e. V. am 11.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...IED-vorgegeben und andernorts (z. B. EDL-G-Pflichten) bereits adressiert...

  • SG2406260147 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung und Entbürokratisierung Energieeffizienzgesetzgebung

      Grundsätzlich sehen DIE FAMILIENUNTERNEHMER die Energieeffizienzgesetzgebung kritisch. Wirtschaftliche Energieeffizienzpotentiale werden schon aus rein betriebsw. Gründen gehoben. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Familienunternehmen ist von einer effizienten Produktion abhängig. Es ginge also, m. a. W., auch ohne Gesetze wie hier entworfen. Klimapolitisch ist die EnEfG spätestens mit dem ETS 2 unnötig. Da es sich um die Umsetzung von EU-Recht handelt, fordern die FamU eine 1:1 Umsetzung.

    • Bereitgestellt von: DIE FAMILIENUNTERNEHMER e.V. - DIE JUNGEN UNTERNEHMER am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung sowie zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen sowie zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...heraufzusetzen. • Die in § 8 b) EDL-G verfolgte Zielstellung...

  • SG2604220015 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt und Weiterentwicklung verbindlicher Energieeffizienzanforderungen im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

      Im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) wird angestrebt, bestehende Anforderungen an Energieeffizienz beizubehalten und gezielt weiterzuentwickeln. Dies umfasst insbesondere den Erhalt der Effizienz-Governance einschließlich verbindlicher Einsparziele und des Grundsatzes „Efficiency First“, die Beibehaltung von Verpflichtungen zu Energiemanagementsystemen (EnMS) und zur Nutzung sowie Meldung von Abwärme, sowie die Sicherung bestehender Anforderungen an die Energieeffizienz von Rechenzentren. Zudem soll die Rolle von Energiedienstleistungen gestärkt und regulatorische Rahmenbedingungen entsprechend angepasst werden.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 22.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflichten aus EnEfG und EDL-G, was zu erheblicher Rechtsun..., ...Energiemanagement nach EnEfG/EDL-G) ist notwendig, um Rechtssicherheit..., ...Problem: Mit der Novelle des EDL-G wird in § 3 erstmals ausdrücklich..., .... Lösung: Die in § 3, EDL-G formulierte Zielsetzung..., ...Operationalisierung sollte § 3, EDL-G wie folgt ergänzt werden...

  • SG2604240017 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflichten aus EnEfG und EDL-G, was zu erheblicher Rechtsun-sicherheit..., ...Energiemanagement nach EnEfG/EDL-G) ist notwendig, um Rechtssicherheit..., ...Problem: Mit der Novelle des EDL-G wird in § 3 erstmals ausdrücklich..., .... Lösung: Die in § 3, EDL-G formulierte Zielsetzung..., ...Operationalisierung sollte § 3, EDL-G wie folgt ergänzt werden...

  • SG2605050040 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den Audits und EMS nach EDL-G / EnEfG identifizierten...

  • SG2607020020 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle des Energieeffizienzgesetzes zur wirksamen, praxistauglichen Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie

      Die Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie (Richtlinie (EU) 2023/1791 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. September 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955 (ABl. L 231 vom 20.9.2023, S. 1), EED) wurde am 20. September 2023 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist am 10. Oktober 2023 in Kraft getreten. Die Umsetzungsfrist der Energieeffizienzrichtlinie endet am 10. Oktober 2025, daher ist eine beschleunigte Umsetzung der in Teilen noch nicht vollständigen Umsetzung der Vorgaben zwingend erforderlich.

    • Bereitgestellt von: BNW Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. am 06.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtli-nie
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Dafür gilt es die in § 3, EDL-G formulierte Zielsetzung...

  • SG2407040016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) und des Energieeffizienzgesetzes...

  • SG2506300275 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neustart Energiewende

      Die Energiewende befindet sich an einem kritischen Punkt: Ohne entschlossenes und strikt auf die System- und Kosteneffizienz orientiertes politisches Handeln werden die Transformationskosten volkswirtschaftlich nicht aufzubringen sein. Die Akzeptanz für die Energiewende und der Wirtschaftsstandort würden ernsthaft gefährdet. Reine Kostenumverteilung innerhalb des Systems ohne echte Systemoptimierungen stößt darüber hinaus schnell an Grenzen.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Novellierung des EnEfG und EDL-G bis Jahresende 2025. Zudem...

  • SG2511260001 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Novelle von EnEfG und EDL-G mit einer umfassenderen...

  • SG2503030001 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...

  • SG2503030002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...

  • SG2503030004 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...

  • SG2410280003 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Kontinuität Ausbau der Bundesförderung "Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft" (EEW)

      Die DENEFF setzt sich für eine verlässliche Fortführung und den Ausbau der Bundesförderung für Energieeffizienz in der Wirtschaft (EEW) ein. Die Förderung darf nicht von Haushaltsverhandlungen abhängig gemacht werden. Schnelle Bewilligungen und stabile Rahmenbedingungen entlasten Unternehmen und ermöglichen die Konzentration auf die Umsetzung. Vorgeschlagen werden u.a.: beschleunigte Förderverfahren, Ausbau der EEW zur zentralen Anlaufstelle für Effizienzprojekte, stärkere Berücksichtigung des gesamtwirtschaftlichen Nutzens, technologieoffene Förderung der industriellen Wärmewende, Gleichstellung von Energiedienstleistern bei Eigenleistungen sowie eine Stärkung des Förderwettbewerbs zur Effizienzsteigerung für Unternehmen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 15.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 20.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) identifizierten Maßnahmen...

  • SG2512170026 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des Energieaudits gem. EDL-G oder ii) die Ergebnisse...

  • SG2503030003 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...

  • SG2503030006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...

  • SG2605080040 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen der Novelle des Energieeffizienzgesetzes zur Stärkung des Rechenzentrumsstandorts

      Der Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die Harmonisierung mit Energieeffizienzrichtlinie und zugehöriger Verordnung sowie grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen massiven negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 08.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Energieaudits nach § 8 EDL-G an das Abwärmeregister...

  • SG2501240003 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der AVB Fernwärme-Verordnung

      Unsere Stellungnahme zur AVB Fernwärme adressierte die Notwendigkeit eines transparenten Verfahrens und die Beseitigung zentraler Hindernisse im Bereich leitungsgebundener Wärmeversorgung. Wir haben dabei konkrete Hemmnisse identifiziert und Lösungsvorschläge eingebracht, um die Effizienz und Akzeptanz zu erhöhen. Mit dieser Stellungnahme möchten wir dazu beitragen, den Ausbau und die Nutzung von Fernwärme als klimaschonende Technologie voranzutreiben.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 31.01.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zuge der parallellaufenden EDL-G Novelle endlich angepasst..., ... Wir empfehlen, den im EDL-G vorgesehenen Abbau von...

  • SG2406180219 (PDF - 35 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) aus den Jahre 2015, 2018...

  • SG2512100006 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... EED, IED, EMAS, EnEfG, EDL-G, SpaEfV, ISO 50001, etc...

  • SG2406250101 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2603310149 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2507010005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 01.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2410020003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

  • SG2410020007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

  • SG2410020006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: Herstellerverband Raumlufttechnische Geräte e. V. am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

  • SG2410020005 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2605190008 (PDF - 100 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G) sind Unternehmen von ...

  • SG2412160005 (PDF - 7 Seiten)

  • SG2406060025 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energiedienstleistungsgesetz: Ausweitung der Zulassung zu Energieaudits auf Energieeffizienzexperten

      Der GIH möchte erreichen, dass die Begrenzung der Zulassung bei Energieaudits aufgehoben wird, damit allen Energieeffizienzexpert*innen, die sich hierfür weitergebildet haben, die Möglichkeit der Durchführung von Energieaudits gegeben wird. Dadurch vergrößert sich der Markt. Für die Unternehmen bedeutet dies eine größeres Angebot und sinkende Wartezeiten.
    • Bereitgestellt von: GIH Bundesverband e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2405170004 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2604230014 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EnEfG 2026

      Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vom 13. November 2023 soll novelliert werden, vorgeblich um die europäische Energieeffizienzrichtlinie (EED) zu erfüllen. Wir halten die vorgeschlagenen Änderungen des BMWE für unionsrechtswidrig, möglicherweise für verfassungswidrig, da die Änderungen die Effizienzziele gefährden und die Klimawirkung verschlechtern. Wir setzen uns daher dafür ein, dass die existierenden Regelungen im EnEfG bestehen bleiben und an geeigneten Stellen Nachschärfungen gemacht werden, um die drohende Zielverfehlung abzuwenden.
    • Bereitgestellt von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 23.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2604230015 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EnEfG 2026

      Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vom 13. November 2023 soll novelliert werden, vorgeblich um die europäische Energieeffizienzrichtlinie (EED) zu erfüllen. Wir halten die vorgeschlagenen Änderungen des BMWE für unionsrechtswidrig, möglicherweise für verfassungswidrig, da die Änderungen die Effizienzziele gefährden und die Klimawirkung verschlechtern. Wir setzen uns daher dafür ein, dass die existierenden Regelungen im EnEfG bestehen bleiben und an geeigneten Stellen Nachschärfungen gemacht werden, um die drohende Zielverfehlung abzuwenden.
    • Bereitgestellt von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 23.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2509260014 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2503040011 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2501160012 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2501160016 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2501160017 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2501160018 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2406200018 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Möglichst bürokratiearme Rahmenbedingungen für Energieeffizienz und Energieaudits

      Der HDE spricht sich für eine längere Frist für Erstellung & Veröffetlichung von Umsetzungsplänen für alle als wirtschaftlich eingestufte Maßnahmen, für Streichung der Pflicht zur Bestätigung der Umsetzungspläne durch Zertifizierer, Umweltgutachter oder Energieauditoren nach § 9 des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), für die Verschiebung der Frist zur Übermittlung von Daten an die Plattform für Abwärme (§ 17) um ein Jahr, auf den 1.1.2025 sowie für möglichst unbürokratische Kriterien an Weiterbildung der Energieauditoren.
    • Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2406240057 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Möglichst bürokratiearme Rahmenbedingungen für Energieeffizienz und Energieaudits

      Der HDE spricht sich für eine längere Frist für Erstellung & Veröffetlichung von Umsetzungsplänen für alle als wirtschaftlich eingestufte Maßnahmen, für Streichung der Pflicht zur Bestätigung der Umsetzungspläne durch Zertifizierer, Umweltgutachter oder Energieauditoren nach § 9 des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), für die Verschiebung der Frist zur Übermittlung von Daten an die Plattform für Abwärme (§ 17) um ein Jahr, auf den 1.1.2025 sowie für möglichst unbürokratische Kriterien an Weiterbildung der Energieauditoren.
    • Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2604140018 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EnEfG 2026

      Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vom 13. November 2023 soll novelliert werden, vorgeblich um die europäische Energieeffizienzrichtlinie (EED) zu erfüllen. Wir halten die vorgeschlagenen Änderungen des BMWE für unionsrechtswidrig, möglicherweise für verfassungswidrig, da die Änderungen die Effizienzziele gefährden und die Klimawirkung verschlechtern. Wir setzen uns daher dafür ein, dass die existierenden Regelungen im EnEfG bestehen bleiben und an geeigneten Stellen Nachschärfungen gemacht werden, um die drohende Zielverfehlung abzuwenden.
    • Bereitgestellt von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 21.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2505280007 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2502270016 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2501160013 (PDF - 9 Seiten)

  • SG2501160014 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2411150001 (PDF - 9 Seiten)

  • SG2410020035 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Energiedienstleistungs- u. Energieeffizienzgesetzes

      Die Initiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf „über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, ...“ geändert wird bzw. Verkehrsunternehmen von den neuen Maßgaben für mehr Energieeffizienz ausgenommen werden. Dazu gehört unter anderem die Reduktion des Endenergieverbrauches in Höhe von 2 Prozent pro Jahr sowie die Einführung eines Energiemanagement-Systems. Denn die Angebote mit Bussen und Bahnen sind bereits klimafreundlich. Darüber hinaus können Einsparungen dieser Größenordnungen nicht erfüllt werden, wenn Angebote im ÖV ausgebaut und Takte verdichtet werden sollen. In einem Worst-Case-Szenario könnte die Gesetzesänderung sogar zu einer Verpflichtung von Angebotsreduktionen im Öffentlichen Verkehr führen, da die Zielvorgaben technologisch nicht umsetzbar sind.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • SG2606300071 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2412120022 (PDF - 8 Seiten)

  • SG2503310354 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Festschreibung von Carbon-Leakage-Schutz auch nach 2026 notwendig

      Der Gesetzentwurf soll die Grundlagen für ein unionsweites Emissionshandelssystem schaffen. Damit sollen auf kosteneffiziente Weise die Treibhausgasemissionen der einbezogenen Anlagen sowie des Luft- und Seeverkehrs verringert und dadurch einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele geleistet werden. Der VGMS fordert, dass im Rahmen der Überführung des nationalen Emissionshandelssystems gemäß BEHG in das Europäische Emissionshandelssystem EU-ETS 2 ab 1.1.2027 ein Carbon-Leakage Schutz verbindlich festgeschrieben werden muss. Eine alleinige Verordnungsermächtigung der Bundesregierung, wie es der Gesetzesentwurf vom Oktober 2024 zum TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz derzeit vorsieht, wird der immensen Bedeutung dieses Schutzinstrumentes nicht gerecht und wird daher vom VGMS kritisiert.

    • Bereitgestellt von: Verband der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft VGMS e.V. am 31.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):

  • SG2410020028 (PDF - 4 Seiten)

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