Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

337 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BNatSchG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/36)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/4)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (337)

  • SG2409030016 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

      Die EnBW möchte mit dem vorliegenden Papier einen Diskussionsbeitrag zum Fledermausschutz an Windenergieanlagen (WEA) leisten. In den vergangenen Jahren haben sich die Abschaltvorgaben für Fledermäuse zunehmend verschärft, was zu deutlich höheren Ertragsausfällen führt. Zu großen Teilen erfolgt die Forderung nach mehr Abschaltzeiten aus Vorsorgegründen, da wissenschaftliche Erkenntnisse fehlen.
    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 13.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 30.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG........................., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG........................., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG........................., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geprüft werden muss...., ...andere Fachgesetze wie das BNatSchG und auf das Artenschutzrecht..., ... 4 § 7 Abs. 2 Nr. 14 BNatSchG 5 Urteil BVerfG vom ..., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG Aufgrund der artspezifischen..., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG Der Störungstatbestand..., ...Gemäß § 39 Abs. 5 Nr. 2 BNatSchG sind bundesweit Rodungen..., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG Der Zerstörungstatbestand..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 3 BNatSchG geprüft werden, ob ..., ...Eingriffsregelung gem. § 15 BNatSchG in Bezug auf den Ausgleich..., ...Abschaltungen gem. § 45b Abs. 6 BNatSchG wäre in vielen Fällen..., ...Eingriffsregelung (§ 13 ff. BNatSchG) gilt völlig unabhängig..., ...Artenschutzrecht (§ 44 ff. BNatSchG). Dies wird häufig ..., ...Grundsatz gem. § 13 BNatSchG) durch eine Standortwahl..., ... können“ (§ 14 Abs. 1 BNatSchG). Für den Biotopausgleich..., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG gleichgesetzt. Dem widersprechen..., ... (§ 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG) erfüllt ist, wobei das...

  • SG2510090002 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...NABU auf Anpassungen im BNatSchG Thema Gesetzesvorschlag..., ... neuen Anlage 1 zum BNatSchG enthaltene Tabelle mit..., ...Unionsrechtskonformität der BNatSchGNovelle. Die EU-Kommission..., ...NABU-Beschwerde zur BNatSchG-Novelle klargemacht, ..., ...der Anlage 1 zu §45 b BNatSchG findet auf das Störungsverbot..., ...Anpassung des § 45b Absatz 6 BNatSchG: Fachlich anerkannte..., ...Unionsrechtskonformität der BNatSchGNovelle. Die EU-Kommission..., ...NABU-Beschwerde zur BNatSchG-Novelle klargemacht, ...

  • SG2510090007 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... FFH-RL und §§ 32 ff. BNatSchG................ 81 2..., .... 2 Nr. 13 und Nr. 14 BNatSchG allerdings nicht nur ..., ... Schutz von §§ 44, 45 BNatSchG fallen, wenn sie „in ..., ...54 Abs. 1 oder Abs. 2 BNatSchG“ aufgeführt ist (vgl...., ...Abs. 2 Nr. 13 bzw. 14 BNatSchG. Da dies nicht nur ..., ... Abs. 2 Nr. 14 lit. c BNatSchG (vgl. BeckOK UmweltR/..., ...§§ 44, 45 BNatSchG einschränkt. Die Regelungen der §§ 44, 45, 45a BNatSchG gelten nach alledem, ..., ... m. § 45a BNatSchG) zulässig. Verstöße..., ... (§§ 37-39 BNatSchG) herabgesenkt. II..., ...Wolfsjagd bei unverändertem BNatSchG Da die §§ 44, 45 BNatSchG..., ... § 44 BNatSchG betreffen, haben die ..., ...nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...Unberührtheitsklausel in § 37 BNatSchG § 37 Abs. 2 BNatSchG..., ... des § 20 Abs. 2 BNatSchG als einer den Vorrang..., ... UmweltR/Gläß BNatSchG § 37 Rn. 19-21 m.w.N...., ...Herabstufung des Wolfs im BNatSchG – in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...7 BNatSchG (Umsetzung von Art. 16..., .... 1 BNatSchG. Inwieweit die Einführung..., ...BNatSchG) zulässig. Vor der ...

  • SG2512040017 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zur Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht

      Klarstellung, dass die neuen Regelungen des BJagdG dem BNatSchG vorgehen und damit seitens der Bundesländer für deren Landesjagdgesetze eine Abweichungskompetenz gegeben ist. Entwurf hebt auch auf Schadensabwehr ab und geht damit über eine 1 zu 1-Umsetzung der FFH-Richtlinie hinaus, die lediglich auf den Erhaltungszustand fokussiert. Eine Prüfung von Schäden oder Gefahren wäre eine unnötige Verschärfung und würde zu zusätzlicher Bürokratie führen. Der Gesetzesentwurf sieht eine Jagdzeit vom 1. September bis zum 28. Februar vor. Diese sollte in den Sommer hinein ausgedehnt werden, um auch Eingriffe in der Jugendklasse zu ermöglichen. Einsatz von Nachtsicht-Technik sollte nicht auf bestimmte Geräte beschränkt werden, sondern generell ermöglicht werden.

    • Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 04.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des BJagdG und des BNatSchG
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sinne des § 37 Abs. 2 BNatSchG dar. Es ist klar dargestellt..., ...Besonderen Artenschutzes“ (BNatSchG, Kapitel 5 Abschnitt ..., ...griffsverbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG. Dies ist unseres Erachtens..., ... Sinne des § 37 Abs 2 BNatSchG nach der lex-specialis-Regel...

  • SG2602090014 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Natur auf Zeit - Rechtsverordnung zu BNatSchG rechtssicher, schlank und praxistauglich ausgestalten

      Rohstoffgewinnungsstätten bieten bedeutende Potenziale für die Biodiversität. Mit der BNatSchG Novelle 2021 wurde erstmals eine Legalausnahme für „Natur auf Zeit“ geschaffen und das BMUV ermächtigt, per Rechtsverordnung die Anforderungen für nutzungsintegrierten Artenschutz in Gewinnungsstätten festzulegen. MIRO fordert nun, diese Verordnung zügig, rechtssicher und schlank zu gestalten, um dynamischen Naturschutz während des laufenden Betriebs zu ermöglichen. Grundlage bieten die Ergebnisse des BfN Forschungsvorhabens 2025, das konkrete Inhalte, Maßnahmen und Vollzugsanforderungen beschreibt. Die Rechtsverordnung muss einfache Anzeigeverfahren, praktikable Durchführungspläne und ein kontrollierbares, aber unbürokratisches Monitoring sicherstellen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (BV MIRO) am 09.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsverordnung zu § 54 Abs. 10a BNatSchG, „Natur auf Zeit“ in ..., ... Schritt: Novelle des BNatSchG 2021 Ein erster Lösungsschritt..., .... Bei der Novelle des BNatSchG führte das Bundesumweltministerium..., ...Zeit“ – in § 54 Abs. 10a BNatSchG ein, indem das Bundesumweltministerium...

  • SG2510100017 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

      Die EnBW möchte mit dem vorliegenden Papier einen Diskussionsbeitrag zum Fledermausschutz an Windenergieanlagen (WEA) leisten. In den vergangenen Jahren haben sich die Abschaltvorgaben für Fledermäuse zunehmend verschärft, was zu deutlich höheren Ertragsausfällen führt. Zu großen Teilen erfolgt die Forderung nach mehr Abschaltzeiten aus Vorsorgegründen, da wissenschaftliche Erkenntnisse fehlen.
    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 10.10.2025
    • Adressatenkreis:

      • 23.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) 2022 beigetragen. Eine..., ... Vergleich zu den im BNatSchG als maximal zumutbar ...

  • SG2601070003 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) der Abbau von Bodenschätzen..., ...Ausnahmemöglichkeiten nach § 67 BNATSCHG / BODENSCHÄTZE Stellungnahme..., ...R001667 STELLUNGNAHME | BNATSCHG / BODENSCHÄTZE | STELLUNGNAHME 2 BNatSchG umgesetzt werden, auch..., ...namaro-projekt.html STELLUNGNAHME | BNATSCHG / BODENSCHÄTZE | STELLUNGNAHME..., ...dem STELLUNGNAHME | BNATSCHG / BODENSCHÄTZE | STELLUNGNAHME..., ...Schillgründe", der nach §30 BNatSchG sowie als "other habitat..., ...Belastung. STELLUNGNAHME | BNATSCHG / BODENSCHÄTZE | STELLUNGNAHME..., ... am STELLUNGNAHME | BNATSCHG / BODENSCHÄTZE | STELLUNGNAHME..., ...Kies- und Sand im § 57 BNatSchG und damit im Management..., ...Rahmenbetriebspläne. Das BNatSchG sollte in §2 um einen..., ...Telekommunikation) in §4 BNatSchG ist abzuschaffen bzw...., ...Novellierung des §57 und §56 BNatSchG, welche die Anforderungen..., ...wissenschaftlicher STELLUNGNAHME | BNATSCHG / BODENSCHÄTZE | STELLUNGNAHME..., ...Landschaftsplanung nach §9 BNatSchG auch für die AWZ Anwendung...

  • SG2603050015 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geändert werden und ..., ...einen neuen § 15 Abs. 6a BNatSchG vorgesehen war: „Für...

  • SG2412040005 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ....11 4 Anmerkungen zum BNatSchG ........................, ....12 4.1 Zu § 6 Abs. 5a BNatSchG-E (Herausgabepflicht ..., ... 4.2 Zu § 45 Absatz 7 BNatSchG (Anpassung der Ausnahmeregelung..., ...für die Windenergie im BNatSchG........................., ...zusätzliche Anpassungen der BNatSchG-Sonderregelungen für ..., ...Änderungen im WHG, BauGB und BNatSchG. Die Hochwasserereignisse..., ...werden Die Änderungen im BNatSchG stehen nicht im Zusammenhang..., ... hat für den Bereich BNatSchG folgende Hauptanmerkungen: 5. Die im BNatSchG vorgeschlagene Ergänzung..., ...weitere Anpassungen im BNatSchG zur Beschleunigung der..., ...wichtigsten Anpassungen der BNatSchG-Sonderregelungen für..., ...21 4 Anmerkungen zum BNatSchG 4.1 Zu § 6 Abs. 5a BNatSchG-E..., ...Ergänzung in § 45 Absatz 7 BNatschG Nr. 5: „Bei Vorliegen..., ...für die Windenergie im BNatSchG In Bezug auf die im ..., ...dringende Anpassungen im BNatSchG vorzunehmen. Einzelne..., ...Umgang mit Fledermäusen im BNatSchG ist erforderlich. Die..., ... Anlage 1 Abschnitt 2 BNatSchG eingeführte Maßnahmenkatalog..., ...zusätzliche Anpassungen der BNatSchG-Sonderregelungen für ..., ... mit Fledermäusen im BNatSchG ist aufgrund unterschiedlicher..., ...in § 45b Abs. 3 Nr. 2 BNatSchG und ist missverständlich...

  • SG2406060004 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung der probabilistischen Methode zur Risikoermittlung

      Wild lebende Tiere der besonders geschützten Arten sind in Deutschland durch das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geschützt. Das Verletzungs- und Tötungsrisiko, dem sie durch den Straßen- und Schienenverkehr sowie durch erneuerbare Stromversorgung ausgesetzt sind, darf nicht signifikant erhöht sein. Für die Ermittlung, wann ein solches Risiko signifikant erhöht ist, sollte die Probabilistik angewendet werden. Sie ist aktuell die einzige wissenschaftlich-basierte Methode dazu.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 26.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geschützt. Doch wie ..., ... § 44 Abs. 5 Nummer 1 BNatSchG 2017 gab und gibt es ..., ... § 44 Abs. 1 Nummer 1 BNatSchG. 2 Ein neuer § 45b BNatSchG..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG 4 gemäß § 45b Abs. 2-5 BNatSchG 5 § 54c Abs. 10 BNatSchG. 6 § 74 Abs. 6 BNatSchG. 7 Frank Sailer: Der..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG, liegen ausreichend Daten..., ... des § 45b Absatz 2-4 BNatSchG verschärfendes Vorgehen..., ...Entsprechend § 45b Absatz 3 BNatSchG 11 Folgerichtig darf..., ... seit der Novelle des BNatSchG nicht mehr von der Behörde..., ... des § 45b Absatz 2-5 BNatSchG sowie absehbar auch unter..., ... 44 Absatz 5 Nummer 1 BNatSchG zu antworten. Was dabei..., ...(§ 44 Abs. 5 Nummer 1 BNatSchG) zu prüfen33 und hat ..., ... § 74 Absatz 6 Satz 1 BNatSchG - LINK. Im Folgenden ..., ...die eigentlich vom § 44 BNatSchG aufgeworfene Frage nach..., ...des § 45b Abs. 3 Satz 2 BNatSchG eine der dort genannten..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG) lässt sich zum jetzigen..., ... § 44 Abs. 1 Nummer 1 BNatSchG damit erfüllt ist. Alle..., ... § 44 Abs. 5 Nummer 1 BNatSchG können lediglich als ..., ... § 44 Abs. 1 Nummer 2 BNatSchG werden die Anlagen eines...

  • SG2407160004 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Standardisierung von Störungsverbot und Fledermausschutz

      Mit der 4. Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes, die 2022 in Kraft trat, strebte der Gesetzgeber an, das Handlungsfeld Artenschutz und Windenergie bundeseinheitlich zu regeln. Der Flickenteppich der unterschiedlichen Länderregelungen sollte durch eine Bundesregelung ersetzt werden. In diesem Sinne wurden bundeseinheitliche Standards unter anderem für die artenschutzrechtliche Prüfung und die Signifikanzprüfung geschaffen. Allerdings umfasste die beschriebene Novelle nicht die enorm wichtigen Bereiche des Störungsverbots und des Fledermausschutzes – hier bleibt die Unterschiedlichkeit der Landesregelungen erhalten. Der BWE regt an, in einer nächsten BNatSchG-Novelle diese Lücke zu schließen und das Störungsverbot und den Fledermausschutz zu standardisieren.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 17.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 03.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) das Störungsverbot und..., ...2021 Inhalt Durch die BNatSchG-Novelle nur noch in Teilen..., ...; im zP bestehen laut BNatSchG lediglich Anhaltspunkte..., ...Regeln des WindBG und des BNatSchG wieder • Klarstellung..., ...Gesetzesbegründung des BNatSchG: Es ist davon auszugehen..., ...2021 Inhalt • Durch BNatschG-Novelle nur noch in Teilen..., ...Rodungszeiten gem. §39 BNatSchG werden als wirksam für..., ...werden.“; Anlage 1 des BNatSchG sieht Nahbereich von ..., ...des § 6 WindBG und der BNatSchG-Novelle 17 von 30 8..., ... 2016 Inhalt Durch BNatSchG-Novelle nur noch in Teilen..., ...Leitfaden 4 km; Anlage 1 BNatSchG: Nahbereich 500 Meter..., ...des § 6 WindBG und der BNatSchG-Novelle 21 von 30 10..., ...10.2 Anwendungshinweise BNatSchG Vollständiger Name ..., ... Gibt die Novelle des BNatSchG wieder • Liste mit 11..., ... von 4 km vorgegeben, BNatSchG sieht im Nahbereich 500..., ...durch die Anlage 1 des BNatSchG erfasst sind • Hinweise..., ...nach Anlage 1 zu § 45b BNatSchG in Schleswig-Holstein..., ... 9 Arten aus Anlage 1 BNatSchG; angegebene Abstands-..., ... 9 Arten aus Anlage 1 BNatSchG • Artenspezifische „..., ...Ministeriumserlass zu BNatSchG-Novelle und § 6 WindBG...

  • SG2510090010 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... FFH-RL und §§ 32 ff. BNatSchG................ 81 2..., .... 2 Nr. 13 und Nr. 14 BNatSchG allerdings nicht nur ..., ... Schutz von §§ 44, 45 BNatSchG fallen, wenn sie „in ..., ...54 Abs. 1 oder Abs. 2 BNatSchG“ aufgeführt ist (vgl...., ...Abs. 2 Nr. 13 bzw. 14 BNatSchG. Da dies nicht nur ..., ... Abs. 2 Nr. 14 lit. c BNatSchG (vgl. BeckOK UmweltR/..., ...§§ 44, 45 BNatSchG einschränkt. Die Regelungen der §§ 44, 45, 45a BNatSchG gelten nach alledem, ..., ... m. § 45a BNatSchG) zulässig. Verstöße..., ... (§§ 37-39 BNatSchG) herabgesenkt. II..., ...Wolfsjagd bei unverändertem BNatSchG Da die §§ 44, 45 BNatSchG..., ... § 44 BNatSchG betreffen, haben die ..., ...nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...Unberührtheitsklausel in § 37 BNatSchG § 37 Abs. 2 BNatSchG..., ... des § 20 Abs. 2 BNatSchG als einer den Vorrang..., ... UmweltR/Gläß BNatSchG § 37 Rn. 19-21 m.w.N...., ...Herabstufung des Wolfs im BNatSchG – in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...7 BNatSchG (Umsetzung von Art. 16..., .... 1 BNatSchG. Inwieweit die Einführung..., ...BNatSchG) zulässig. Vor der ...

  • SG2407020023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Schädigung nach § 19 BNatSchG in § 43n Abs. 6 Satz ..., ...Verbot nach § 44 Abs. 1 BNatSchG liegt nämlich nicht zwangsläufig..., ...Schädigung im Sinne des § 19 BNatSchG vor: • § 44 Abs. 1 BNatSchG und § 19 BNatSchG weisen unterschiedliche..., ...Verbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG grundsätzlich individuenbezogen..., ... Ed. 01.04.2024, § 44 BNatSchG Rn. 39; Gellermann, in..., ... September 2023, § 44 BNatSchG Rn. 23), gilt für die Schädigung nach § 19 BNatSchG ein populationsbezogener..., ...Fellenberg, in: Lütkes/Ewer, BNatSchG, 2. Aufl. 2018, § 19 ..., ... in § 19 Abs. 2 und 3 BNatSchG stimmt nicht vollständig..., ... den nach § 44 Abs. 1 BNatSchG geschützten Arten und...

  • SG2412190010 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme Änderung des BNatSchG im Hochwasserschutzgesetz..., ...des neuen § 6 Abs. 5a BNatSchG RefE ist falsch ........, ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG) ......................., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) geöffnet wird. Wir regen..., ...weitere Anpassungen im BNatSchG vorzunehmen. Dazu gehören..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) maßgeblich betroffen..., ...Praxis. Wir regen an, das BNatSchG in weiteren Punkten zu..., ...im § 45b Abs. 3 Nr. 1 BNatSchG. • Konkretisierung,..., ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG. • Weitere Aspekte ..., ...des neuen § 6 Abs. 5a BNatSchG RefE ist falsch Laut..., ...vorgesehenen § 6 Abs. 5a BNatSchG Ref-E infrage. 1 Vgl..., ... die Regelung des § 6 BNatSchG anknüpfen könnte. Die..., ...Zustandes (§ 6 Absatz 2 BNatSchG). Die Abwälzung dieser..., ...Widerspruch zu § 6 Absatz 6 BNatSchG, der den Datenschutz ..., ...in § 45b Abs. 3 Nr. 1 BNatSchG als standardisiertes ..., ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG) Im Folgenden regen ..., ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG zu konkretisieren und..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG als kollisionsgefährdet..., ...§ 44 Abs. 1 Nr. 2 & 3 BNatSchG) wie im Positionspapier..., ...beim Repowering (§ 45c BNatSchG) wie im Positionspapier...

  • SG2412180076 (PDF - 84 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Verbraucherschutz BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz..., ...leistet.“ Und §24 (2) BNatSchG: „Nationalparke haben..., ...§24 Nationalparke des BNatSchG (1) „Nationalparke ..., ... zu § 24 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG eine Mindestfläche ..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §14 BayNatSchG und §..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §8 BbgNatSchAG; BSR ..., ...FFH-Richtlinie; §32 BNatSchG; §21 NatSchAG M-V 2...., ...Kriterium erfüllt §24 BNatSchG; §36 LNatSchG NRW; §1..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §37 LNatSchG NRW 3...., ...Kriterium erfüllt §24 BNatSchG; §12 LNatSchG RP; §1 ..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG; §13 LNatSchG RP; §1 ..., ...Kriterium erfüllt §23 BNatSchG; §16 SNG; jeweilige VO..., ...füllt Schutzzweck §24 BNatSchG; §17 SNG; §4 Hu/Hoch..., ...Kriterium erfüllt §24 BNatSchG; §12 LNatSchG RP; §1 ..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §10 (1) SNG; BSR-VO ..., ...Kriterium erfüllt §24 BNatSchG; §15 SächsNatSchG; §1..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §16 SächsNatSchG, §1..., ...Kriterium erfüllt §32 BNatSchG; FFH-Richtlinie, §22 ..., ...Kriterium erfüllt §24 BNatSchG; §15 NatSchG LSA; §1 ..., ...Kriterium erfüllt §23 BNatSchG; §13 LNatSchG SH und ...

  • SG2509290098 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... FFH-RL und §§ 32 ff. BNatSchG ................ 81 ..., ...gem. § 37 Abs. 1 S. 1 BNatSchG die Vorschriften des ..., ... Abs. 2 Nr. 13 und 14 BNatSchG legaldefiniert werden..., ... Abs. 2 Nr. 13 und 14 BNatSchG, sondern sind (nur) „..., .... 2 Nr. 13 und Nr. 14 BNatSchG allerdings nicht nur ..., ... Schutz von §§ 44, 45 BNatSchG fallen, wenn sie „in ..., ...§§ 44, 45 BNatSchG einschränkt. Die Regelungen der §§ 44, 45, 45a BNatSchG gelten nach alledem, ..., ... m. § 45a BNatSchG) zulässig. Verstöße..., ... (§§ 37-39 BNatSchG) herabgesenkt. II. ..., ...Wolfsjagd bei unverändertem BNatSchG Da die §§ 44, 45 BNatSchG..., ...§ 44 BNatSchG betreffen, haben die ..., ...nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...Unberührtheitsklausel in § 37 BNatSchG § 37 Abs. 2 BNatSchG..., ... des § 20 Abs. 2 BNatSchG als einer den Vorrang..., ... UmweltR/Gläß BNatSchG § 37 Rn. 19-21 m.w.N...., ...Herabstufung des Wolfs im BNatSchG – in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...BNatSchG (Umsetzung von Art. 16..., ...1 BNatSchG. Inwieweit die Einführung..., ...BNatSchG) zulässig. Vor der ...

  • SG2510100003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Regelungen in §3 (4) BNatSchG, indem die konkrete ..., ... Regelungen in §2 (7) BNatSchG (Berücksichtigung der..., ... vor Ort gemäß §3 (4) BNatSchG zur erfolgreichen Erreichung..., ... Regelungen in §3 (4) BNatSchG sorgt für gesetzliche..., ... für alle in §3 (4) BNatSchG erwähnten Akteure vor..., ...daher ausdrücklich im BNatSchG verankert worden („Mit...

  • SG2406060043 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer gesetzeskonformen Habitatpotenzialanalyse

      Das Bundesnaturschutzgesetz arbeitet mit der Regelvermutung, dass durch Windenergieanlagen grundsätzlich ein erhöhtes Verletzungs- und Tötungsrisiko ausgeht. Diese Regelvermutung soll durch eine wissenschaftliche Methode überprüfbar sein. Ein Ansatz dazu ist die Habitatanalyse. Der BWE fordert ein, dass der gesetzliche Auftrag eingehalten wird. Mit dem vorliegenden Entwurf der Rechtsverordnung kommt es hingegen zur Verschärfung von bundeseinheitlichen Standards. Zudem ist die Widerlegung der Regelvermutung praktisch unmöglich.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 03.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 45b Absatz 3 und 4 BNatSchG gegenüber dem eigentlichen..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG mit Ausnahme von Fisch..., ...Prüfbereich: § 45b Absatz 4 BNatSchG verschärfend und ohne..., ...über den in § 45b Abs. 4 BNatSchG formulierten seltenen..., ...gesetzlichen Rahmen des BNatSchG nicht enthalten ist. ..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG bzw. einer Vervielfachung..., ... 6 Vgl. § 45b Abs. 4 BNatSchG. 7 Bspw. Erkenntnisse..., ...entgegen § 45b Abs. 3 BNatSchG, nicht für alle Arten..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG angewendet werden.9 ..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG steht. • Die Streichung..., ... 2.1 Verschärfung des BNatSchG durch die Rechtsverordnung..., ... der Novellierung des BNatSchG Geneh-migungsverfahren..., ... der Novellierung des BNatSchG. 19 Vgl. dazu insbesondere..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG eine Widerlegung der ..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG in der Rechtsverordnung..., .... Gemäß § 45b Abs. 3 BNatSchG bestehen im zentralen..., ... BNatSchG nicht explizit als Bewertungsmethode..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG. Attraktive Habitate..., ...nach § 45b Abs. 6 und 9 BNatSchG in Verbindung mit Anlage 2 zu § 45b BNatSchG überschritten wird. Das...

  • SG2409270127 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Schädigung nach § 19 BNatSchG in § 43n Abs. 6 Satz ..., ...Verbot nach § 44 Abs. 1 BNatSchG liegt nämlich nicht zwangsläufig..., ...Schädigung im Sinne des § 19 BNatSchG vor: • § 44 Abs. 1 BNatSchG und § 19 BNatSchG weisen unterschiedliche..., ...Verbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG grundsätzlich individuenbezogen..., ... Ed. 01.04.2024, § 44 BNatSchG Rn. 39; Gellermann, in..., ... September 2023, § 44 BNatSchG Rn. 23), gilt für die Schädigung nach § 19 BNatSchG ein populationsbezogener..., ...Fellenberg, in: Lütkes/Ewer, BNatSchG, 2. Aufl. 2018, § 19 ..., ... in § 19 Abs. 2 und 3 BNatSchG stimmt nicht vollständig..., ... den nach § 44 Abs. 1 BNatSchG geschützten Arten und...

  • SG2409260050 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schädigung nach § 19 BNatSchG in § 43n Abs. 6 Satz ..., ...Verbot nach § 44 Abs. 1 BNatSchG liegt nämlich nicht..., ...Schädigung im Sinne des § 19 BNatSchG vor: • § 44 Abs. 1 BNatSchG und § 19 BNatSchG weisen unterschiedliche..., ...Verbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG grundsätzlich individuenbezogen..., ...Ed. 01.04.2024, § 44 BNatSchG Rn. 39; Gellermann, in..., ... September 2023, § 44 BNatSchG Rn. 23), gilt für die Schädigung nach § 19 BNatSchG ein populationsbezogener..., ...Fellenberg, in: Lütkes/Ewer, BNatSchG, 2. Aufl. 2018, § 19..., ... in § 19 Abs. 2 und 3 BNatSchG stimmt nicht vollständig..., ... den nach § 44 Abs. 1 BNatSchG geschützten Arten und...

  • SG2406240228 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ordnungswidrigkeiten nach dem BNatSchG droht und damit eine ..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...Ordnungswidrig-keiten nach dem BNatSchG mit entsprechenden persönlichen..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich, wenn im..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG nach sich ziehen. Unklar..., ...nach § 63 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG. Es ist unklar, wie sich..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG dem Grunde und dem Umfang..., ...nach § 15 Abs. 2 und 6 BNatSchG. Eine weitergehende Prüfung..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG findet nicht statt. Kartierungen..., ...i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG einschließlich der streng..., ...gem. § 7 As. 2 Nr. 14 BNatSchG sowie die durch die Erhaltungsziele..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG besonders geschützten...

  • SG2406140091 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ordnungswidrigkeiten nach dem BNatSchG droht und damit eine ..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...Ordnungswidrig-keiten nach dem BNatSchG mit entsprechenden persönlichen..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich, wenn im..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG nach sich ziehen. Unklar..., ...nach § 63 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG. Es ist unklar, wie sich..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG dem Grunde und dem Umfang..., ...nach § 15 Abs. 2 und 6 BNatSchG. Eine weitergehende Prüfung..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG findet nicht statt. Kartierungen..., ...i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG einschließlich der streng..., ...gem. § 7 As. 2 Nr. 14 BNatSchG sowie die durch die Erhaltungsziele..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG besonders geschützten...

  • SG2512030009 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) Stellung zu nehmen. ..., ...FFH-RL bzw. § 45 Abs. 7 BNatSchG und in engen räumlichen..., ...(Art. 6 FFH-RL / § 34 BNatSchG) bleibt unberücksichtigt..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG). Vor einer etwaigen ..., ...Habitatschutzrecht (§ 34 BNatSchG / Art. 6 FFH-RL) wird..., .... 193 AEUV. Weder das BNatSchG noch das BJagdG bedürfen..., ...eine Umsetzung in § 6 BNatSchG (vgl. Landmann/Rohmer..., ... konkrete Regelung im BNatSchG. Schließlich sollte in..., ... 106. EL Januar 2025, BNatSchG § 34 Rn. 7, beck-online..., ...sind. Gem. § 34 Abs. 2 BNatSchG ist die Entnahme eines..., ...Maßgabe von § 34 Abs. 3 BNatSchG (Umsetzung von Art. 6..., ... in § 45a Abs. 2 S. 1 BNatSchG (also die Ausweitung ..., ... 5a BNatSchG gestrichen werden, andere..., ...dass der Wolf nach dem BNatSchG eine streng geschützte..., ...§ 7 Abs. 2 Nr. 13, 14 BNatSchG ist und bleibt, die den Schutz von § 44, 45 BNatSchG genießt und zugleich ..., ...Wölfe, die den §§ 39-44 BNatSchG gem. § 37 Abs. 2 S. 1 BNatSchG insgesamt vorgehen sollen..., ...§ 45 Abs. 5 Satz 1 BNatSchG) Vorrang gegenüber dem..., ... Bundesgesetzgeber im BNatSchG in Bezug auf den Wolf...

  • SG2407010003 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG Problemstellung Gemäß..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG sind Projekte vor ihrer..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 3 BNatSchG – unzulässig. Um diesen..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...Anwendung des § 34 Abs. 3 BNatSchG verbindlich. Änderungen..., ...müsste ggf. auch § 34 BNatSchG angepasst werden. 22..., ...zur Ergänzung von § 34 BNatSchG und ggf. Art. 6 FFH-RL..., ...konkretisiert werden. § 34 BNatSchG wäre sodann an die geänderte..., ...unzulässig (§ 34 Abs. 2 BNatSchG) und können nur ausnahmsweise..., ...vorzusehen (§ 34 Abs. 5 BNatSchG). § 34 BNatSchG setzt..., ...FFH-RL um. Weder § 34 BNatSchG noch Art. 6 FFH-RL bestimmen..., ...FFH-Richtlinie und des § 34 BNatSchG nicht ausgeschlossen...., ...Vorschrift in den §§ 31 ff. BNatSchG. Ggf. Anpassung von Art..., ...Tötungsverbot Rechtsnorm § 44 BNatSchG, Art. 12 FFH-RL 32 ..., ...Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten, Tieren..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG), dass bei den privilegierten..., ...44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG z.B. dahingehend, dass..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ...

  • SG2603260029 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingriffsregelung in § 15 BNatSchG 4 4 Ergänzende Forderungen..., ... Wortlaut § 15 Abs. 2 BNatSchG 3 BVerwG, Urt. v. 12.09.2024..., ...einem § 15b Abs. 6b (neu) BNatSchG in Ergänzung zur Bundeskompensationsverordnung..., ...Eingriffsregelung in § 15 BNatSchG Durch einen neuen § 15 Absatz 6a BNatSchG kann eine Zahlung als..., ...Energien § 15 Abs. 6a BNatSchG (Änderungen in Satz 1..., ...eines § 15 Abs. 6b (neu) BNatSchG aus: (6b) Wird die Beeinträchtigung..., ...Verwaltungskosten (§ 15 Abs. 6 S. 2 BNatSchG).11 Mit diesem Normvorschlag...

  • SG2406280009 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ordnungswidrigkeiten nach dem BNatSchG droht und damit eine ..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...Ordnungswidrig-keiten nach dem BNatSchG mit entsprechenden persönlichen..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich, wenn im..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG nach sich ziehen. Unklar..., ...nach § 63 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG. Es ist unklar, wie sich..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG dem Grunde und dem Umfang..., ...nach § 15 Abs. 2 und 6 BNatSchG. Eine weitergehende Prüfung..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG findet nicht statt. Kartierungen..., ...i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG einschließlich der streng..., ...gem. § 7 As. 2 Nr. 14 BNatSchG sowie die durch die Erhaltungsziele..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG besonders geschützten...

  • SG2406210012 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ordnungswidrigkeiten nach dem BNatSchG droht und damit eine ..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...Ordnungswidrig-keiten nach dem BNatSchG mit entsprechenden persönlichen..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich, wenn im..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG nach sich ziehen. Unklar..., ...nach § 63 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG. Es ist unklar, wie sich..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG dem Grunde und dem Umfang..., ...nach § 15 Abs. 2 und 6 BNatSchG. Eine weitergehende Prüfung..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG findet nicht statt. Kartierungen..., ...i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG einschließlich der streng..., ...gem. § 7 As. 2 Nr. 14 BNatSchG sowie die durch die Erhaltungsziele..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG besonders geschützten...

  • SG2604160012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sinne des § 37 Abs. 2 BNatSchG dar. Es ist klar dargestellt..., ...Besonderen Artenschutzes“ (BNatSchG, Kapitel 5 Abschnitt ..., ...Zugriffsverbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG. Dies ist unseres Erachtens..., ... Sinne des § 37 Abs 2 BNatSchG nach der lex-specialis-Regel...

  • SG2603300081 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...z.B. bei Regelungen zum BNatSchG bereits entsprechend ..., ...Punkte: 1. Artikel 10 BNatSchG - § 15 Abs. 6a Ausweitung..., ...BBPlG), in § 15 Abs. 6a BNatSchG aufgenommen werden. ..., .... Zusatzregelungen im BNatSchG für mast- und turmartige..., ...Anpassung in § 15 Abs. 6a BNatSchG vor sowie die Ergänzung..., ...neuen Absatzes 6b in § 15 BNatSchG. Die ÜNB schließen sich..., ...Bundesnaturschutzgesetz Artikel 10 – BNatSchG § 15 Abs. 6a Wie schon..., ...weiteren Änderungen des BNatSchG, die auf § 15 Abs. 6a..., ...Neuregelung eines § 15 Abs. 6b BNatSchG Problembeschreibung ..., ...10.02.2026 | Page 4 of 16 BNatSchG und in den Bundesländern..., ... Absatzes 6b in § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Formulierung..., ...eines neuen § 15 Abs. 6b BNatSchG (6b) Wird die Beeinträchtigung..., ...Anlagen direkt im § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Die Erfahrungen..., ...vgl. § 15 Abs. 6 S. 2 BNatSchG) auch die Kosten für ..., ...Abs. 6b i.V.m. Abs. 6 BNatSchG zwingend anzuwenden,..., ...1 Nummer 2 und Satz 2 BNatSchG geforderten Angaben zur...

  • SG2603310152 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nichteinführung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (InfZuG)

      Der Gesetzentwurf steht konträr zu international vereinbarten Naturschutzzielen und fördert klimaschädliche Sektoren durch den Ausbau der Autobahnen. Greenpeace fordert ausschließlich den Ausbau von Zukunftsinfrastruktur zu beschleunigen – zum Beispiel Maßnahmen für die naturschonende Klimaanpassung und den Ausbau einer klimaschonenden Energie- und Mobilitätsinfrastruktur.
    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 25.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der bisher nach § 13 BNatSchG vorrangig erforderlichen..., ... 23 Abs. 4 S. 2 Nr. 2 BNatSchG), Ausnahmen für Infrastrukturvorhaben..., ... 39 Abs. 5 S. 2 Nr. 2 BNatSchG) oder die Zulassung ..., ...sind (vgl. § 34 Abs. 3 BNatSchG). Ebenso kommen Ausnahmen..., ...Artenschutzrechts in § 44 BNatSchG nach § 45 Abs. 7 BNatSchG..., ...der §§ 34 ff., 44 ff. BNatSchG ist danach keineswegs..., ...beispielsweise nach §§ 34, 44 BNatSchG wäre nicht mehr im Einzelfall..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) (Natura 2.000 Gebiete), § 39 BNatSchG (Verbot Tiere zu stören..., ... 45 Absatz 7 Nummer 5 BNatSchG (Möglichkeit Ausnahmen zuzulassen), § 61 BNatSchG (Ausnahme Freihaltung von Gewässern), § 67 BNatSchG (Befreiungen), § 17 ..., ...Realkompensation nach §§ 13 ff. BNatSchG (vgl. dazu Art. 10 des..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und das Raumordnungsgesetz..., ...des GBF sollten in § 1 BNatSchG als Ziele aufgenommen..., ...Beachtenspflicht der in § 1 Abs. 2 BNatSchG konkretisierten Ziele..., ...werden.  In § 2 Abs. 3 BNatSchG sollte klargestellt werden..., ... Ziele des § 1 Abs. 2 BNatSchG gegenüber sonstigen Anforderungen...

  • SG2411050006 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hochwasserschutzgesetz III: Änderung des BNatSchG Zu § 6 Absatz 5a BNatSchG..., ...Bisher sind in § 6 des BNatschG vor allem Regelungen ..., ... Abs. 1 und 2 des § 6 BNatschG und öffentliche Stellen..., ... Zu § 45 Absatz 7 BNatschG: Nach unseren Erfahrungen..., ... die Verbote des § 44 BNatSchG ein ernsthaftes Hindernis..., ...Ergänzung in § 45 Absatz 7 BNatschG Nr.5: „Anträgen auf...

  • SG2603300061 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ermächtigungsgrundlagen (§54 Abs.13 und 14 BNatSchG) nun nicht regelt. Der..., ...Artenschutzrege-lung in § 44 Abs. 7 BNatSchG neu sollte für betriebliche..., ...orientiert (§ 44 Abs. 4 BNatSchG). Bündelung von Umweltprüfungen..., ...Rege-lung des § 44 Abs. 7 BNatSchG, wo die Begrifflichkeit..., ...einem neuen § 14 Abs. 4 BNatSchG entweder auf den Zusatz..., ...analog zu § 44 Abs. 7 BNatSchG der Begriff “be-triebliche..., ...Ausnahmen gem. § 45 Abs. 7 BNatSchG durchgeführt wer-den,..., ...Regelung in § 15 Absatz 6a BNatSchG zu § 15 Absatz 6 BNatSchG..., .... § 15 Abs. 6a Satz 1 BNatSchG stellt die Ersatzzahlung..., ... Absatz 6a Satz 2 ff. BNatSchG sehen dann aber eine ..., ...sich bei § 15 Abs. 6a BNatSchG um ein Sonderregime für..., ... 25 Absatz 6a Satz 1 BNatSchG auf § 15 Abs. 6 BNatSchG..., ...vorgesehenen Änderungen zu § 17 BNatSchG ist teils nur von “Ersatzzah-lung..., ...Sonderregimes sollte § 15 Abs. 6 BNatSchG wie folgt gefasst werden..., ...Fassung von § 15 Absatz 6a BNatSchG dann: „Die Ersatzzahlung..., ...Nummer 6 (§ 74 Absatz 7 BNatSchG Mit der Einführung von..., ...Regelungen in § 15 sowie § 17 BNatSchG (u.a. Erweiterung des...

  • SG2509080015 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...als neuer § 7a Satz 4 BNatSchG angesprochen: Für die..., ...skizzierten neuen § 7a BNatSchG hingegen („… tragen in..., ...skizzierten neuen § 7a BNatSchG stellt sich hingegen ..., ...skizzierten neuen § 7a BNatSchG die Frage stellt, welchen...

  • SG2602240010 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Naturschutzverband (nach § 63 BNatSchG) und Partner von Birdlife...

  • SG2602060023 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

      Bei diesem Regelungsvorhaben zielt FNB Gas darauf ab, dass die Neuregelungen im Bereich der Höherauslastung (§§ 49a und 49b EnWG) nicht zu Lasten der FNB sowie ihrer Schutz- und Sicherungsmaßnahmen gehen. Die den Betreibern von Übertragungsnetzen bis 31. März 2027 gestattete temporäre Höherauslastung im Höchstspannungsnetz verursacht oder verstärkt elektromagnetische Beeinflussungen, die von Betreibern betroffener technischer Infrastrukturen, wie den FNB, zu dulden sind. Der ÜNB muss dem Betreiber betroffener Infrastrukturen aber die Kosten für die aufgrund der Höherauslastung anfallenden betrieblichen, organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen erstatten (§ 49a Abs. 3 EnWG).

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 27.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Eingriff gemäß § 14 BNatSchG dar. Eingriffe, die einer..., ...Eingriffstatbestand des § 14 BNatSchG ergibt sich aus den in..., ...Eingriffsgenehmigung nach § 17 Abs. 1 BNatSchG durchzuführen. Diese ..., ...Sinne von § 14 Abs. 1 BNatSchG begründen, so belässt..., ...Genehmigungsverfahren nach § 17 Abs. 1 BNatSchG durchzuführen. Auch die..., ...Landschaft nach § 14 Abs. 1 BNatSchG sind Veränderungen der..., ...: BeckOK Umweltrecht, BNatSchG, 76. Edition, Stand 01.10.2025..., ...Biotope im Sinne des § 30 BNatSchG oder sind Teil naturschutzrechtlich..., ...hervorgehoben, dass § 14 Abs. 2 BNatSchG bereits jetzt eine Regelausnahme...

  • SG2509060006 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG Problemstellung Gemäß..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG sind Projekte vor ihrer..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 3 BNatSchG – unzulässig. Um diesen..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...Anwendung des § 34 Abs. 3 BNatSchG verbindlich. Änderungen..., ...müsste ggf. auch § 34 BNatSchG angepasst werden. 22..., ...zur Ergänzung von § 34 BNatSchG und ggf. Art. 6 FFH-RL..., ...konkretisiert werden. § 34 BNatSchG wäre sodann an die geänderte..., ...unzulässig (§ 34 Abs. 2 BNatSchG) und können nur ausnahmsweise..., ...vorzusehen (§ 34 Abs. 5 BNatSchG). § 34 BNatSchG setzt..., ...FFH-RL um. Weder § 34 BNatSchG noch Art. 6 FFH-RL bestimmen..., ...FFH-Richtlinie und des § 34 BNatSchG nicht ausgeschlossen...., ...Vorschrift in den §§ 31 ff. BNatSchG. Ggf. Anpassung von Art..., ...Tötungsverbot Rechtsnorm § 44 BNatSchG, Art. 12 FFH-RL 32 ..., ...Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten, Tieren..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG), dass bei den privilegierten..., ...44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG z.B. dahingehend, dass..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ...

  • SG2406270188 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG Problemstellung Gemäß..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG sind Projekte vor ihrer..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 3 BNatSchG – unzulässig. Um diesen..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...Anwendung des § 34 Abs. 3 BNatSchG verbindlich. Änderungen..., ...müsste ggf. auch § 34 BNatSchG angepasst werden. 22..., ...zur Ergänzung von § 34 BNatSchG und ggf. Art. 6 FFH-RL..., ...konkretisiert werden. § 34 BNatSchG wäre sodann an die geänderte..., ...unzulässig (§ 34 Abs. 2 BNatSchG) und können nur ausnahmsweise..., ...vorzusehen (§ 34 Abs. 5 BNatSchG). § 34 BNatSchG setzt..., ...FFH-RL um. Weder § 34 BNatSchG noch Art. 6 FFH-RL bestimmen..., ...FFH-Richtlinie und des § 34 BNatSchG nicht ausgeschlossen...., ...Vorschrift in den §§ 31 ff. BNatSchG. Ggf. Anpassung von Art..., ...Tötungsverbot Rechtsnorm § 44 BNatSchG, Art. 12 FFH-RL 32 ..., ...Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten, Tieren..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG), dass bei den privilegierten..., ...44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG z.B. dahingehend, dass..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ...

  • SG2511140005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abwägung u.a. im § 69 BNatSchG (s.u.) missen und vollzieht..., ...Projekts im Sinne § 34 BNatSchG auf einen breiten interpretierbaren..., ...Verschlechterungsverbot des § 33 BNatSchG zuzuordnen sind und ab..., ...Prüfungspflicht nach § 34 Abs. 1 BNatSchG ausgelöst wird. Zwar ..., ... Umsetzung von § 44 BNatSchG für viele Waldbesitzer..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) Grundlage der Änderungen..., ...i.V.m. Abs. 9 sowie 69c BNatschG und dem angeführten Strafrahmen..., ...Abs. 6 und 9 sowie §69c BNatSchG vor allem mit Hinblick...

  • SG2601020014 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Hier stellen sich in..., ... auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Da sich teilweise..., ... Kompetenzverteilung (BNatSchG, Landesnaturschutzrecht..., ... sind gem. § 3 Abs. 1 BNatSchG die Landesbehörden zu-ständig..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 15 Abs. 6a BNatSchG..., ... in § 15 Abs. 6a S. 1 BNatSchG sollte daher abgesehen..., ...Regelung in § 15 Absatz 6a BNatSchG zu § 15 Absatz 6 BNatSchG..., .... § 15 Abs. 6a Satz 1 BNatSchG stellt die Ersatzzahlung..., ... Absatz 6a Satz 2 ff. BNatSchG sehen dann aber eine..., ...sich bei § 15 Abs. 6a BNatSchG um ein Sonderregime..., ...§ 15 Absatz 6a Satz 1 BNatSchG auf § 15 Abs. 6 BNatSchG..., ... Änderungen zu § 17 BNatSchG ist teils nur von “Ersatzzahlung..., ...Sonderregimes sollte § 15 Abs. 6 BNatSchG wie folgt gefasst werden..., ...Fassung von § 15 Absatz 6a BNatSchG dann: „Die Ersatzzahlung..., ...vorgesehenen Änderungen des § 17 BNatSchG wird teilweise neben ...

  • SG2512310004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Hier stellen sich in..., ... auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Da sich teilweise auch..., ... Kompetenzverteilung (BNatSchG, Landesnaturschutzrecht..., ... sind gem. § 3 Abs. 1 BNatSchG die Landesbehörden zuständig..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 15 Abs. 6a BNatSchG..., ... in § 15 Abs. 6a S. 1 BNatSchG sollte daher abgesehen..., ...Regelung in § 15 Absatz 6a BNatSchG zu § 15 Absatz 6 BNatSchG..., .... § 15 Abs. 6a Satz 1 BNatSchG stellt die Ersatzzahlung..., ...Absatz 6a Satz 2 ff. BNatSchG sehen dann aber eine ..., ...sich bei § 15 Abs. 6a BNatSchG um ein Sonderregime ..., ...§ 15 Absatz 6a Satz 1 BNatSchG auf § 15 Abs. 6 BNatSchG..., ...vorgesehenen Änderungen zu § 17 BNatSchG ist teils nur von “Ersatzzahlung..., ...Sonderregimes sollte § 15 Abs. 6 BNatSchG wie folgt gefasst werden..., ...Fassung von § 15 Absatz 6a BNatSchG dann: „Die Ersatzzahlung..., ...vorgesehenen Änderungen des § 17 BNatSchG wird teilweise neben ...

  • SG2412090013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...betont, dass bereits das BNatschG in §5 Abs.3 eine naturnahe..., ...Zusammenspiel von § 14 BNatschG und dem Bundeswaldgesetz. Das BNatschG stelle zwar fest, dass..., ...Generalausnahme gemäß BNatschG §14 auch in Hinblick ..., ...bestehendes Recht nach §5 (3) BNatschG 2009 zwar durch den ..., ...übergeordneten Vorgabe aus BNatschG §5 dienen würde („Bei...

  • SG2512220043 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG),  im Gesetz über die..., ...Abwägung (§§ 34, 44, 45 BNatSchG) Positiv hervorzuheben..., ... Vorhabenträger. Das BNatSchG sieht generell einen ..., ...sollte in § 45 Abs. 7 BNatSchG um Rohstoffvorhaben ergänzt...

  • SG2506300156 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Bundeswaldgesetzes (BWaldG)

      Greenpeace fordert eine umfassende Novellierung des Bundeswaldgesetztes, damit ein ambitionierter Beitrag der Waldentwicklung in Deutschland für die LULUCF Zielerreichung des Klimaschutzgesetzes durch neue Regulierungen für eine extensive Waldbewirtschaftung erreicht werden kann.

    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden (z.B. BWaldG, BNatSchG), aber – in Ergänzung..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG eindeutig geklärt werden..., ...gesetzliche Biotopschutz (§ 30 BNatSchG) für Lebensräume der ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und die Ländergesetze..., ...Vielfalt (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG) umfasst drei Ebenen:..., ...Gesetze (in Deutschland: BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...sein, § 27 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG. Rechtsanwälte Günther..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG klären (Eingriffsregelung..., ...Vorgabe in § 20 Abs. 1 BNatSchG, ein Netz verbundener..., ... Naturschutzes in § 1 BNatSchG aufgenommen werden. ..., ... § 34 Abs. 3, Abs. 4 BNatSchG. Danach sind Projekte..., ...ratio ist in § 68 Abs. 3 BNatSchG grundsätzlich vorgesehen..., ...Planungsgrundsatz (§ 8 BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...erheblich i.S.d. § 34 Abs. 3 BNatSchG sein. Eine Festlegung..., ...ist, § 15 Abs. 2 S. 4 BNatSchG. Die Anrechnung wäre..., ...konkreten Ausnahme im BNatSchG. Auch für Eingriffe ..., ...Anwendung von § 34 Abs. 3 BNatSchG. In einem Intakte Natur..., ... lassen (etwa in § 57 BNatSchG) wären etwa der sofortige..., ...(§ 68 Abs. 1, Abs. 2 BNatSchG) oder Enteignungen (§ 68 Abs. 3 BNatSchG) erforderlich. Darüber...

  • SG2503310130 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden (z.B. BWaldG, BNatSchG), aber – in Ergänzung..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG eindeutig geklärt werden..., ...gesetzliche Biotopschutz (§ 30 BNatSchG) für Lebensräume der ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und die Ländergesetze..., ...Vielfalt (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG) umfasst drei Ebenen:..., ...Gesetze (in Deutschland: BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...sein, § 27 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG. Rechtsanwälte Günther..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG klären (Eingriffsregelung..., ...Vorgabe in § 20 Abs. 1 BNatSchG, ein Netz verbundener..., ... Naturschutzes in § 1 BNatSchG aufgenommen werden. ..., ... § 34 Abs. 3, Abs. 4 BNatSchG. Danach sind Projekte..., ...ratio ist in § 68 Abs. 3 BNatSchG grundsätzlich vorgesehen..., ...Planungsgrundsatz (§ 8 BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...erheblich i.S.d. § 34 Abs. 3 BNatSchG sein. Eine Festlegung..., ...ist, § 15 Abs. 2 S. 4 BNatSchG. Die Anrechnung wäre..., ...konkreten Ausnahme im BNatSchG. Auch für Eingriffe ..., ...Anwendung von § 34 Abs. 3 BNatSchG. In einem Intakte Natur..., ... lassen (etwa in § 57 BNatSchG) wären etwa der sofortige..., ...(§ 68 Abs. 1, Abs. 2 BNatSchG) oder Enteignungen (§ 68 Abs. 3 BNatSchG) erforderlich. Darüber...

  • SG2603240025 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...z.B. bei Regelungen zum BNatSchG bereits entsprechend ..., ...Punkte: 1. Artikel 10 BNatSchG - § 15 Abs. 6a Ausweitung..., ...BBPlG), in § 15 Abs. 6a BNatSchG aufgenommen werden. ..., .... Zusatzregelungen im BNatSchG für mast- und turmartige..., ...Anpassung in § 15 Abs. 6a BNatSchG vor sowie die Ergänzung..., ...neuen Absatzes 6b in § 15 BNatSchG. Die ÜNB schließen sich..., ...Bundesnaturschutzgesetz Artikel 10 – BNatSchG § 15 Abs. 6a Wie ..., ...weiteren Änderungen des BNatSchG, die auf § 15 Abs. 6a..., ...Neuregelung eines § 15 Abs. 6b BNatSchG Problembeschreibung..., ...10.02.2026 | Page 4 of 16 BNatSchG und in den Bundesländern..., ... Absatzes 6b in § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Formulierung..., ...eines neuen § 15 Abs. 6b BNatSchG (6b) Wird die Beeinträchtigung..., ...Anlagen direkt im § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Die Erfahrungen..., ...vgl. § 15 Abs. 6 S. 2 BNatSchG) auch die Kosten für ..., ...Abs. 6b i.V.m. Abs. 6 BNatSchG zwingend anzuwenden..., ...1 Nummer 2 und Satz 2 BNatSchG geforderten Angaben zur...

  • SG2603310048 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...z.B. bei Regelungen zum BNatSchG bereits entsprechend ..., ...Punkte: 1. Artikel 10 BNatSchG - § 15 Abs. 6a Ausweitung..., ...BBPlG), in § 15 Abs. 6a BNatSchG aufgenommen werden. ..., .... Zusatzregelungen im BNatSchG für mast- und turmartige..., ...Anpassung in § 15 Abs. 6a BNatSchG vor sowie die Ergänzung..., ...neuen Absatzes 6b in § 15 BNatSchG. Die ÜNB schließen sich..., ...Bundesnaturschutzgesetz Artikel 10 – BNatSchG § 15 Abs. 6a Wie ..., ...weiteren Änderungen des BNatSchG, die auf § 15 Abs. 6a..., ...Neuregelung eines § 15 Abs. 6b BNatSchG Problembeschreibung..., ...10.02.2026 | Page 4 of 16 BNatSchG und in den Bundesländern..., ... Absatzes 6b in § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Formulierung..., ...eines neuen § 15 Abs. 6b BNatSchG (6b) Wird die Beeinträchtigung..., ...Anlagen direkt im § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Die Erfahrungen..., ...vgl. § 15 Abs. 6 S. 2 BNatSchG) auch die Kosten für ..., ...Abs. 6b i.V.m. Abs. 6 BNatSchG zwingend anzuwenden..., ...1 Nummer 2 und Satz 2 BNatSchG geforderten Angaben zur...

  • SG2603240041 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...z.B. bei Regelungen zum BNatSchG bereits entsprechend ..., ...Punkte: 1. Artikel 10 BNatSchG - § 15 Abs. 6a Ausweitung..., ...BBPlG), in § 15 Abs. 6a BNatSchG aufgenommen werden. ..., .... Zusatzregelungen im BNatSchG für mast- und turmartige..., ...Anpassung in § 15 Abs. 6a BNatSchG vor sowie die Ergänzung..., ...neuen Absatzes 6b in § 15 BNatSchG. Die ÜNB schließen sich..., ...Bundesnaturschutzgesetz Artikel 10 – BNatSchG § 15 Abs. 6a Wie schon..., ...weiteren Änderungen des BNatSchG, die auf § 15 Abs. 6a..., ...Neuregelung eines § 15 Abs. 6b BNatSchG Problembeschreibung ..., ...10.02.2026 | Page 4 of 16 BNatSchG und in den Bundesländern..., ... Absatzes 6b in § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Formulierung..., ...eines neuen § 15 Abs. 6b BNatSchG (6b) Wird die Beeinträchtigung..., ...Anlagen direkt im § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Die Erfahrungen..., ...vgl. § 15 Abs. 6 S. 2 BNatSchG) auch die Kosten für ..., ...Abs. 6b i.V.m. Abs. 6 BNatSchG zwingend anzuwenden,..., ...1 Nummer 2 und Satz 2 BNatSchG geforderten Angaben zur...

  • SG2512030017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) berücksichtigt werden..., ...45b Absatz 3 Nummer 2 BNatSchG enthalten ist. Diese ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) 2.2.1 Wind Durch..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) hat die artenschutzrechtliche..., ...der Anlage 1 zu § 45b BNatSchG. Eine weitergehende Standardisierung..., ...zügigen Umsetzung des BNatschG in den Ländern sollten..., ... Regelungen des § 45b BNatSchG ihre volle Beschleunigungswirkung..., ...Signifikanzbestimmung in das BNatSchG aufzunehmen. Für das..., ...nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG sowie Abschaltauflagen..., ...artenschutzrechtlichen Regelungen des § 39 BNatSchG nicht gegeben ist. Dasselbe..., ...Artenschutzes gemäß § 44 BNatSchG. Insgesamt gehen die ..., ...bezüglich § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG. Demnach sollen seismische..., ... Die Regelung in § 14 BNatSchG, nach der land-, forst...

  • SG2406280011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2406240241 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2406210051 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Minimierungsgebot aus dem BNatSchG auch auf das Schutzgut..., ...Bodenschutzrechts und des BNatSchG hinaus, würde sich dies...

  • SG2512150008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), im Gesetz über die ..., ...vor, nach § 14 Abs. 3 BNatschG folgenden Absatz 4 einzufügen..., ...schlagen vor, § 15 Abs. 2 BNatschG durch folgenden Absatz..., ...vor, nach § 15 Abs. 6 BNatschG folgenden Absatz 6a einzufügen..., ...dass nach § 54 Abs. 12 BNatSchG folgende Absätze 13 und...

  • SG2603270001 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Änderung des Entwurfs für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz.

      Ziel ist eine Verbesserung des Gesetzgebungsvorschlags z. B. mit Blick auf den Katalog an erfassten Vorhaben notwendiger Infrastrukturen zur Energieversorgung (z. B. Bau von Stromleitungen, Transformatoren und Umspannstationen sowie auch eine Erweiterung auf Wasserstoff-Kraftwerke. Ferner sollte der Gesetzentwurf neben verfahrensrechtlichen Regelungen auch materiell-rechtliche Erleichterungen vorsehen, die Verfahren beschleunigen (z. B. Aufnahme der Vorhaben in den Katalog der im Außenbereich privilegierten Vorhaben). Ferner sollten auch Anlagen zur Speicherung von Wasserstoff im überragenden öffentlichen Interesse liegen und Genehmigungspflichten bei der Umwidmung von Erdgas- und Wasserstoffspeicher vereinfacht werden.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 27.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bau der Windkraft im BNatSchG unter § 45d Abs. 2 BNatSchG...

  • SG2511060017 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) durch ein neues Kapitel..., ...gem. §§ 14 Abs. II, 5 BNatSchG ausgehebelt und das deutsche..., ...Abs. I Nr. 29 GG) das BNatSchG ändert und einen NWP ..., ...Forstwirtschaft gem. §§ 14 II, 5 BNatSchG oder einen Vorhaben-Katalog..., ...das Regelungsregime des BNatSchG, einschließlich aller..., ...Forstwirtschaft gem. §§ 14 II, 5 BNatSchG oder Vorhaben-Katalog..., ...Naturschutzauflagen: NRL oder BNatSchG – Deutschland muss ...

  • SG2512040003 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Tierschutzgesetzgebung des Bundes

      Der Deutsche Tierschutzbund strebt die Anpassung sämtlicher Tierschutzgesetzgebung an das Staatsziel Tierschutz im Grundgesetz an. Dies umfasst sämtliche Regelungen der landwirtschaftlichen Tierhaltung, der Haltung von Heimtieren, der Durchführung von Tierversuchen, dem Umgang mit Wildtieren sowie Fragen des praktischen Tierschutzes, also der Tierschutzvereine und Tierheime in Deutschland. Sämtliche politische Aktivitäten des Verbandes streben eine Verbesserung der Tierschutzgesetzgebung zum Wohl der Tiere an, speziell eine Novellierung des Tierschutzgesetzes sowie der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnungen (bestehend oder noch zu erlassen).
    • Bereitgestellt von: Deutscher Tierschutzbund e.V. am 27.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...DTSchB zur Änderung BJagdG/BNatSchG vom 03.12.2025 Ziel..., ...DTSchB zur Änderung BJagdG/BNatSchG vom 03.12.2025 unbelegt..., ...DTSchB zur Änderung BJagdG/BNatSchG vom 03.12.2025 die ..., ...DTSchB zur Änderung BJagdG/BNatSchG vom 03.12.2025 Erhaltungszustands..., ...DTSchB zur Änderung BJagdG/BNatSchG vom 03.12.2025 Der ...

  • SG2406260136 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klare Investitionsbedingungen bei der RED III Umsetzung

      Der Ausbau der Windenergie an Land und der Photovoltaik ist entscheidend fürdie Erreichung der Treibhausgasneutralität im Stromsektor in Deutschland. Als Investorenund Betreiber von Windkraftanlagen und PV-Anlagen sowie als Dienstleisterim Bereich Dach-PV sind die Unternehmen der kommunalen Versorgungs- und Entsorgungswirtschaft wichtige Akteure, um die Ausbauziele der Bundesregierung zu erreichen. Es muss klargestellt werden, dass Minderungsmaßnahmen, die über die auf Planebene festgelegten Maßnahmen hinausgehen, nur unter engen Voraussetzungen angeordnet werden dürfen. Antragsteller sollten schon im Vorfeld der Antragstellung einen Auskunftsanspruch haben. Es muss klargestellt werden, dass die Behörde auf Basis der vom Vorhabenträger vorgeschlagenen Maßnahmen entscheidet.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
    • Adressatenkreis:

      • 11.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG bei Nichtentscheidung..., ...Prüfung nach § 34 Absatz 1 BNatSchG - die artenschutzrechtliche..., ...Prüfung nach § 44 Absatz 1 BNatSchG und - die Prüfung der..., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG als eingehalten..., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG bei Nichtentscheidung..., ...Maßnahmen“, wie sie im BNatSchG verwendet wird. 9 / ..., ...§ 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG nicht überschritten wird..., ...§ 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG verwiesen. Zur besseren..., ...bereits in § 15 Absatz 2 BNatSchG im Zusammenhang mit dem..., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG als eingehalten...

  • SG2602240020 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Bezugnahme auf § 39 BNatSchG darf nicht der Eindruck..., ... § 37 Absatz 2 Satz 1 BNatSchG verwiesen werden, um ..., ...Streichung des § 45a BNatSchG hinzu (siehe Ausführungen..., ...gleichzeitig aber der § 45a BNatSchG gestrichen worden sein..., ... 2: Streichung § 45a BNatSchG: Alle bisherigen Sonderregelungen..., ...damit die Bereinigung des BNatSchG ausdrücklich, da sie ..., ...Regelungen des § 7, 44 und 45 BNatSchG mit den neu geschaffenen...

  • SG2508070012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) enthält unter § 1 Absatz..., ... Deutschlands zu § 58 BNatSchG: Aus Gründen der fachlichen..., ...Bundesnaturschutzgesetzes - vor, nach § 58 BNatSchG Absatz 2 den folgenden...

  • SG2502280011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (§15 Absatz 3 BNatschG) anlehnt: „Die zuständige..., ...Kompensation nach §13 ff. BNatschG zu verknüpfen bzw. ..., ...Ersatzgeld-Budgets nach §45d Absatz 1 BNatschG für nationale Artenhilfsprogramme...

  • SG2406210190 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2406210013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2602240021 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Bezugnahme auf § 39 BNatSchG darf nicht der Eindruck..., ... § 37 Absatz 2 Satz 1 BNatSchG verwiesen werden, um ..., ...Streichung des § 45a BNatSchG hinzu (siehe Ausführungen..., ...gleichzeitig aber § 45a BNatSchG gestrichen worden sein..., ... 8 Streichung § 45a BNatSchG: Alle bisherigen Sonderregelungen..., ...damit die Bereinigung des BNatSchG ausdrücklich, da sie ..., ...Regelungen des § 7, 44 und 45 BNatSchG mit den neu geschaffenen...

  • SG2411190004 (PDF - 59 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Begleitplan in § 17 Abs. 4 BNatSchG. Zur Abarbeitung existieren..., ... werden,30 § 5 Abs. 6 BNatSchG. Es muss entsprechend..., ... Fachgesetzen wie dem BNatSchG, dabei stammen FFH-Gebietsschutz..., ...Ge-bietsschutz (§§ 31 ff. BNatSchG) sowie den besonderen..., ...Artenschutz (§§ 44 ff. BNatschG), der für alle Vögel ..., ... Pflicht, § 34 Abs. 1 BNatSchG und Art. 6 Abs.3 FFH-RL..., ...Einführung des § 45b) BNatSchG geführt hat. Nach § 1 Abs. 3 Nr. 3 BNatSchG sind zur dauerhaften ..., ...gelten die Regelungen des BNatSchG nur „nach Maßgabe des..., ...15 BNatschG (Eingriffsregelung/Realkompensation..., ... nach § 34 BNatSchG. Der Biotopschutz ist..., ...Vorgaben des § 44 Abs.1 BNatSchG zu gewährleisten. Alternativ..., ... § 57 Abs. 3 Nr. 5 a) BNatSchG derzeit die Möglichkeit..., ...FFH-Verträglich-keit (§§ 33, 34 BNatSchG) „gewährleistet“ ist...., ...Nichteinhal-tung von § 44 BNatSchG ein Ausgleich nach § ..., ...Artenhilfsprogramme nach § 45d BNatSchG gezahlt werden soll. ..., ...Aus-nahme nach § 45 Abs. 7 BNatschG nur not-wendig wird, ..., ...deutschen Recht (etwa im BNatSchG) oder in Planwerken geregelt..., ...eine neue Kategorie im BNatSchG geschaffen werden – zusammen..., ... in der AWZ über § 9 BNatSchG als Fachplanung für den...

  • SG2406280097 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Finden die §§ 14 bis 17 BNatSchG keine Anwendung. (Grundsätzliche..., ...Beeinträchtigung gemäß § 15 Abs. 1 BNatSchG und Befreiung der von..., ...Ersatzmaßnahmen nach §15 Abs. 2 BNatSchG und keine Verpflichtung..., ...Behörde gemäß § 17 Abs. 1 BNatSchG bzw. abweichender Landesnaturschutzgesetzregelungen..., ...Bestimmungen gemäß § 18 BNatSchG. o Gilt die Anlage von..., ...Biotopflächen“ gemäß § 30 Abs. 2 BNatSchG. o Müssen innerhalb ...

  • SG2603230014 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...10 – Änderungen des BNatSchG) Erläuterung: Dies..., ... Prüfungen (§§ 34, 45 BNatSchG) ist verfassungs- und..., ... 6a Satz 1, 8 ‒ neu ‒ BNatSchG & § 15 Absatz 6a Satz 3a ‒ neu ‒ BNatSchG) Erläuterung: Eine...

  • SG2602110009 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausnahmen von Vorgaben des BNatSchG für Aus-, Neu- und Ersatzbaumaßnahmen..., ...keine Ergänzung in § 15 BNatSchG enthält, nach der die..., ...Besitzverbote nach § 44 BNatSchG. Hier sollte geregelt..., ...Ermächtigung in § 54 Abs. 12 BNatSchG auf Betriebsanlagen ..., ...) (§ 15 Abs. 6a -neu- BNatSchG): Die Möglichkeit zu..., ...Abs. 5 Satz 3 – neu – BNatSchG: Möglicherweise handelt..., ...auf § 17 Abs. 5 Satz 2 BNatSchG (dies wäre die Folge..., ...Prüfungsschritte nach § 34 BNatSchG wie die Prüfung auf Fauna-Flora-Habitat-Verträglichkeit...

  • SG2507140017 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...öffnen, wie es bereits im BNatSchG und im BImSchG er-folgt..., ...§ 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG verwiesen. Da die RED..., ...von § 45b Abs. 6 S. 2 BNatSchG aufkommen könnte. Daher..., ...auf § 45b Abs. 6 S. 2 BNatSchG verweisen. • § 6b (6..., ...bereits in § 15 Abs. 2 BNatSchG im Zusammenhang mit dem..., ...die Regelung in § 45c BNatSchG ange-passt und damit ..., ... allem auf die nun im BNatSchG enumerativ genannten ..., ... Diese wurden aus dem BNatSchG aufgrund der unbestimmten...

  • SG2508180009 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) durch ein neues Kapitel..., ...gem. §§ 14 Abs. II, 5 BNatSchG ausgehebelt und das deutsche..., ...Abs. I Nr. 29 GG) das BNatSchG ändert und einen NWP ..., ...Forstwirtschaft gem. §§ 14 II, 5 BNatSchG oder einen Vorhaben-Katalog..., ...das Regelungsregime des BNatSchG, einschließlich aller..., ...Forstwirtschaft gem. §§ 14 II, 5 BNatSchG oder Vorhaben-Katalog..., ...Naturschutzauflagen: NRL oder BNatSchG – Deutschland muss ...

  • SG2602170008 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erforderlich .......... 7 3.3 BNatSchG (Artikel 10) ..........., ... Entscheidungen. 3.3 BNatSchG (Artikel 10) Gleichstellung..., ... Die in § 15 Abs. 6a BNatSchG-E in der Fassung des ..., ...Anpassung in § 15 Abs. 6a BNatSchG vor: „(6a) Für verkehrliche..., ...Unsicherheiten im Umgang mit § 15 BNatSchG und in den Bundesländern..., ...neuen Absatzes 6b in § 15 BNatSchG vorge-schlagen. Formulierung..., ...eines neuen § 15 Abs. 6b BNatSchG (6b) Wird die Beeinträchtigung..., ...Anlagen direkt im § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Die Erfahrungen..., ...vgl. § 15 Abs. 6 S. 2 BNatSchG), auch die Kosten für..., ...Abs. 6b i.V.m. Abs. 6 BNatSchG zwingend anzuwenden, ...

  • SG2603250072 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurfs zu § 69c Abs. 1 BNatSchG-E der ausdrückliche Hinweis..., ...Umweltschäden. § 69b Abs. 10 BNatSchG-E sieht daneben im Entwurf...

  • SG2602060025 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

      Bei diesem Regelungsvorhaben zielt FNB Gas darauf ab, dass die Neuregelungen im Bereich der Höherauslastung (§§ 49a und 49b EnWG) nicht zu Lasten der FNB sowie ihrer Schutz- und Sicherungsmaßnahmen gehen. Die den Betreibern von Übertragungsnetzen bis 31. März 2027 gestattete temporäre Höherauslastung im Höchstspannungsnetz verursacht oder verstärkt elektromagnetische Beeinflussungen, die von Betreibern betroffener technischer Infrastrukturen, wie den FNB, zu dulden sind. Der ÜNB muss dem Betreiber betroffener Infrastrukturen aber die Kosten für die aufgrund der Höherauslastung anfallenden betrieblichen, organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen erstatten (§ 49a Abs. 3 EnWG).

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 24.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes(BNatSchG), Entscheidungen über..., ...von den Verboten § 39 BNatSchG oder wasserrechtliche...

  • SG2409190027 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schutz für Pferde (Equiden) vor dem Wolf

      Die Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer in Deutschland e.V. (VFD) setzt sich als Fachverband für Pferde, Esel und Mulis (im Folgenden kurz „Equiden“) für die naturnahe Haltung von Equiden und für deren Schutz ein. Dazu gehört auch der Herdenschutz, um Weidetiere vor dem Wolf zu schützen. Die VFD setzt sich dafür ein, dass ihre Besitzerinnen und Besitzer Unterstützung hierzu erhalten. Die VFD setzt sich auch für eine notwendige Tötung von Wölfen ein, nach geltender Rechtslage per Ausnahmegenehmigung, wenn diese gelernt haben, fachgerecht ausgeführte Herdenschutzmaßnahmen wiederholt zu überwinden.

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer in Deutschland e.V. am 20.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausnahmen nach §§ 45 und 45a BNatSchG beim Wolf, insbesondere..., ...Begründung zur Änderung des BNatSchG in 2019 findet sich der..., ...vgl. § 45 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG i.V.m. § 45a BNatSchG..., ...FFH-RL und §§ 45, 45a BNatSchG hergeleitet wurde, bleibt...

  • SG2510080022 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gasförderung in Meeresschutzgebieten

      Beibehaltung der bestehenden Regelungen zur Erdgas- und Erdölförderung in der Nordsee nach höchsten Anforderungen und im Ausnahmefall. Die Erdgas- und Erdölförderung in Deutschland ist ein wichtigen Beitrag zur Energieversorgung Deutschlands. Höchste Umweltstandards und im Einklang mit den eng gesetzten Rahmenbedingungen müssen Kohlenwasserstoffe auch weiterhin aufgesucht werden können. Heimisches Erdgas trägt zum Klimaschutz aktiv bei, denn es vermeidet alternativ erforderliche LNG-Importe, die mit bis zu 30% schlechterer CO2-Bilanz (z.B. aus den USA) importiert werden müssten.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 08.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1860 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Einschränkung der Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen in den geschützten Meeresgebieten im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandsockels
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) nicht erforderlich. ..., ...besonderen Schutz der vom BNatSchG erfassten Rechtsgüter..., ...ausdifferenzierter Regelungen im BNatSchG einen Regelungsbedarf...

  • SG2502260008 (PDF - 210 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 1 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 BNatSchG). (Vgl. unter H. II. ..., ...(Vorbild: § 26 Abs. 3 BNatSchG für Windenergieanlagen...

  • SG2406130065 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verursacherpflichten in § 13 BNatSchG ermöglichen 17 Weitere..., ...festlegen Analog zu § 26 BNatSchG sollte auch für Mobilfunkanlagen..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ergehen Entscheidungen..., ...Prüfverfahren nach dem BNatSchG tragen zu langen Dauern..., ...bei. § 18 Abs. 3 S. 2 BNatSchG enthält eine Fiktion,..., ...Fiktion des § 18 (3) S. 2 BNatSchG auf Mobilfunkmasten im..., ...die Erteilung der nach BNatSchG erforderlichen Genehmigung..., ...Benehmen im Sinne von § 18 BNatSchG innerhalb eines Monats..., ...Verursacherpflichten in § 13 BNatSchG ermöglichen Das Bundesnaturschutzgesetz..., ...allgemeiner Grundsatz in § 13 BNatSchG verankert ist, entsprechend...

  • SG2406190123 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bahnanlagen die in § 54 Abs. 12 BNatSchG-E erfassten Standards..., ...Eingriffsregelung (§§ 14 ff. BNatSchG) besteht: „Der reale ..., ...bspw. von § 15 Abs. 6 BNatSchG) um Einführung und Vorrangstellung..., ...Kompensationsgelder im BNatSchG der Vorrang geregelt ..., ...Vorgaben von § 15 Abs. 6 BNatSchG entfallen, wonach der..., ...Regelung zum Artenschutz im BNatSchG entsprechend ergänzt ...

  • SG2507210020 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schutzanforderungen des BNatSchG – insbesondere den Ar..., ...deutschen Recht (etwa im BNatSchG) oder in Planwerken geregelt..., ...eine neue Kategorie im BNatSchG geschaffen werden – zusammen..., ...“ in der AWZ über § 9 BNatSchG als Fachplanung für den..., ...Verstöße gegen §44 Abs. 1 BNatSchG für Betrei- ber folgenlos..., ...Vorschriften (§§ 34 und 44 BNatSchG) „ge- währleistet“ ist..., ... ten nach §44 Abs. 1 BNatschG auch während der Bauphase..., ...der Lage sein, das im BNatSchG festgeschriebene Tötungsverbot..., ...Einhal- tung von §44 BNatSchG bei der Errichtung von..., ...Vorschriften nach §44 Abs. 1 BNatschG wird geregelt, dass keine..., ...Vorschrift § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich ist. Es ..., ... Schädigung nach § 19 BNatschG (Naturhaushalt, Landschaftsbild..., ...Windenergie und Stromnetze BNatschG vorliegt. Somit wird ..., ...Beeinträchtigungen durch das BNatSchG geschützter Arten führen...

  • SG2511140006 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (§ 69 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG-E) werden neue strafrechtliche..., ..., BImSchG, WHG, UVPG, BNatSchG) besteht oder nicht. ..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (§ 69 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG-E) werden neue strafrechtliche..., ... § 69 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG-E Die geplante Änderung..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (§ 69 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG-E) sieht eine Strafbarkeit...

  • SG2406170064 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG) konkretisieren. Nach..., ...§ 42 Abs. 3 Nr. 1 – 4 BNatSchG zugrunde gelegten Vorgaben...

  • SG2506200031 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 7 Absatz 2 Nummer 14 BNatSchG sowie die europäischen..., ...Absatz 2 Nummer 13 des BNatSchG“ würde das Arten- spektrum..., ... und der Anlage 1 des BNatSchG bezogen auf kollisionsgefährdete..., ... Brutvögel auf die im BNatSchG und der Anlage aufgeführten..., ...anzupassenden § 45b und § 45c BNatSchG geprüft wird und erforderlichenfalls..., ...Ergänzungen und Korrekturen zum BNatSchG – LINK. 15 Vgl. unten..., ...Abschnitt 2 zu § 45b und des BNatSchG). Sollte an dem Vorschlag..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und des § 27 des Wasserhaushaltsgesetzes..., ...gemäß § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG. Die ausdrückliche Nennung..., ...gemäß § 54 Absatz 1 Nr. 2 BNatSchG benannt sind).28 Die ..., ...des Absatzes 5 von § 44 BNatSchG fehlt bisher in § 6b ..., ...prüfung gem. § 34 Absatz 1 BNatSchG aufgenommen, die mit ..., ...gegenüber des in § 33 BNatSchG geregelten habitatschutzrechtlichen..., ...der Ausnahme von § 33 BNatSchG in § 6b Absatz 2 Satz..., ...nach den §§ 13 bis 17 BNatSchG nur zu berücksichtigen..., ...und 44 Ab- satz 1 des BNatSchG oder des § 27 des WHG..., ...auf die Regelungen des BNatSchG, s.o. Punkt 3.1.2.2.)..., ... § 45b Absatz 3 Nr. 2 BNatSchG zurückgreifen. Der Vorteil..., ...Eingriffsre- gelung (§§ 13 ff. BNatSchG) über Ausgleichs- bzw...

  • SG2506180030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) 25 Z Seismikmessungen...

  • SG2504040043 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Planung und Genehmigung

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 04.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.01.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anwendung. • Dem § 69 Abs. 2 BNatSchG könnte folgender Satz..., ...könnte in § 71 Abs. 1 BNatSchG ein solcher Satz aufgenommen..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2503310033 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anwendung. • Dem § 69 Abs. 2 BNatSchG könnte folgender Satz..., ...könnte in § 71 Abs. 1 BNatSchG ein solcher Satz aufgenommen..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2407180007 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bei Prüfungen nach § 44 BNatSchG: Mit der Novellierung..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) im Sommer 2022 wurden..., ...artenschutzrechtlichen Prüfung nach § 44 BNatSchG. Analog zur Windenergie..., ...Genehmigungsverfahren nach BNatSchG für Großwärmepumpen vereinfacht bzw. das BNatSchG entsprechend ergänzt ...

  • SG2509300083 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klare Investitionsbedingungen bei der RED III Umsetzung

      Der Ausbau der Windenergie an Land und der Photovoltaik ist entscheidend fürdie Erreichung der Treibhausgasneutralität im Stromsektor in Deutschland. Als Investorenund Betreiber von Windkraftanlagen und PV-Anlagen sowie als Dienstleisterim Bereich Dach-PV sind die Unternehmen der kommunalen Versorgungs- und Entsorgungswirtschaft wichtige Akteure, um die Ausbauziele der Bundesregierung zu erreichen. Es muss klargestellt werden, dass Minderungsmaßnahmen, die über die auf Planebene festgelegten Maßnahmen hinausgehen, nur unter engen Voraussetzungen angeordnet werden dürfen. Antragsteller sollten schon im Vorfeld der Antragstellung einen Auskunftsanspruch haben. Es muss klargestellt werden, dass die Behörde auf Basis der vom Vorhabenträger vorgeschlagenen Maßnahmen entscheidet.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des § 45b Abs. 6 Satz 2 BNatSchG sind. Diese Zumutbarkeitsschwelle..., ...Prüfung nach § 34 Absatz 1 BNatSchG - die artenschutzrechtliche..., ...Prüfung nach § 44 Absatz 1 BNatSchG und - die Prüfung der..., ... 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG nicht überschritten wird..., ... 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG verwiesen. Zur besseren..., ...bereits in § 15 Absatz 2 BNatSchG im Zusammenhang mit dem...

  • SG2604010024 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...FFH-Verträglichkeitsprüfung (§ 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG). Die Rechtsprechung..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ...

  • SG2604010011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...FFH-Verträglichkeitsprüfung (§ 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG). Die Rechtsprechung..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ...

  • SG2406070028 (PDF - 33 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...-Prüfung auf den § 33 BNatSchG. Damit ist die Befreiung..., ...nach § 45 Absatz 7 des BNatSchG muss nicht erteilt werden..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) sowie § 27 des Wasserhaushaltsgesetzes..., ...Biosphärenreservats im Sinne des BNatSchG liegt. Die ursprüngliche..., ...Biosphärenreservats im Sinne des BNatSchG“ wertet der BWE dennoch..., ... 7 Absatz 2 Nummer 14 BNatSchG sowie auf die europäischen..., ...Absatz 2 Nummer 13 des BNatSchG” ist im Rahmen der nationalen..., ... 14 Anlage 1 zu § 45b BNatSchG. 15 Artikel 15c RED ..., ... 7 Absatz 2 Nummer 14 BNatSchG sowie auf die europäischen..., ...Absatz 2 Nummer 13 des BNatSchG” ist im Rahmen der nationalen..., ... 1 Nummer 1 sowie 45b BNatSchG darstellen. 29 von 33..., ... 44 Absatz 1 Nummer 2 BNatSchG. Bisher liegt nach unserem..., ... 44 Absatz 1 Nummer 2 BNatSchG. 30 von 33 Auswirkungen...

  • SG2506200030 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 7 Absatz 2 Nummer 14 BNatSchG sowie die europäischen..., ...Absatz 2 Nummer 13 des BNatSchG“ würde das Arten- spektrum..., ... und der Anlage 1 des BNatSchG bezogen auf kollisionsgefährdete..., ... Brutvögel auf die im BNatSchG und der Anlage aufgeführten..., ...anzupassenden § 45b und § 45c BNatSchG geprüft wird und erforderlichenfalls..., ...Ergänzungen und Korrekturen zum BNatSchG – LINK. 15 Vgl. unten..., ...Abschnitt 2 zu § 45b und des BNatSchG). Sollte an dem Vorschlag..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und des § 27 des Wasserhaushaltsgesetzes..., ...gemäß § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG. Die ausdrückliche Nennung..., ...gemäß § 54 Absatz 1 Nr. 2 BNatSchG benannt sind).28 Die ..., ...des Absatzes 5 von § 44 BNatSchG fehlt bisher in § 6b ..., ...prüfung gem. § 34 Absatz 1 BNatSchG aufgenommen, die mit ..., ...gegenüber des in § 33 BNatSchG geregelten habitatschutzrechtlichen..., ...der Ausnahme von § 33 BNatSchG in § 6b Absatz 2 Satz..., ...nach den §§ 13 bis 17 BNatSchG nur zu berücksichtigen..., ...und 44 Ab- satz 1 des BNatSchG oder des § 27 des WHG..., ...auf die Regelungen des BNatSchG, s.o. Punkt 3.1.2.2.)..., ... § 45b Absatz 3 Nr. 2 BNatSchG zurückgreifen. Der Vorteil..., ...Eingriffsre- gelung (§§ 13 ff. BNatSchG) über Ausgleichs- bzw...

  • SG2512230045 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausbaubeschleunigung durch Ersatzgeldregelungen bei Eingriffen in Landschaft und Natur bei Mobilfunkbauvorhaben

      Anpassungen der Eingriffsregelung nach BNatSchG zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren durch monetäre Kompensationen bei der Errichtung von Mobilfunkanlagen. Nach geltendem Recht (§ 15 Abs. 6 BNatSchG i.V.m. § 31 LNatSchG) kann anstelle eines landschaftspflegerischen Begleitplans (LBP) ein (pauschaliertes) Ersatzgeld verlangt werden. Dieses Verfahren ist erfahrungsgemäß schneller (1–2 Monate), aber gesetzlich nachrangig gegenüber Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen (§ 13 BNatSchG). Vorgeschlagen wird, die gesetzlichen Vorgaben so zu ändern, dass pauschalierte Ersatzgeldregelungen gleichrangig – oder bei Mobilfunkvorhaben sogar vorrangig – angewendet werden können.
    • Bereitgestellt von: ATC EH GmbH & Co. KG am 23.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 21.11.2025

      • 17.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kann nach § 15 Abs. 6 BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz...

  • SG2503270050 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anwendung. • Dem § 69 Abs. 2 BNatSchG könnte folgender Satz..., ...könnte in § 71 Abs. 1 BNatSchG ein solcher Satz aufgenommen..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2503260082 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anwendung. • Dem § 69 Abs. 2 BNatSchG könnte folgender Satz..., ...könnte in § 71 Abs. 1 BNatSchG ein solcher Satz aufgenommen..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2409260117 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelung auch auf § 44 BNatSchG auszudehnen. Dies würde..., ... Fällverbote des § 39 BNatSchG gelten uneingeschränkt..., ... folgende Änderung im BNatSchG vor: WIR SCHLAGEN ..., ... FOLGENDE ÄNDERUNG IM BNATSCHG VOR: § 14 BNatSchG: ..., ...Absatz 1 führen. § 39 BNatSchG: Die Verbote des Satzes..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 14 Eingriffe in ..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige...

  • SG2409040017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelung auch auf § 44 BNatSchG auszudehnen. Dies würde..., ... Fällverbote des § 39 BNatSchG gelten uneingeschränkt..., ... folgende Änderung im BNatSchG vor: WIR SCHLAGEN ..., ... FOLGENDE ÄNDERUNG IM BNATSCHG VOR: § 14 BNatSchG:..., ...Absatz 1 führen. § 39 BNatSchG: Die Verbote des Satzes..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 14 Eingriffe in..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige...

  • SG2602060024 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

      Bei diesem Regelungsvorhaben zielt FNB Gas darauf ab, dass die Neuregelungen im Bereich der Höherauslastung (§§ 49a und 49b EnWG) nicht zu Lasten der FNB sowie ihrer Schutz- und Sicherungsmaßnahmen gehen. Die den Betreibern von Übertragungsnetzen bis 31. März 2027 gestattete temporäre Höherauslastung im Höchstspannungsnetz verursacht oder verstärkt elektromagnetische Beeinflussungen, die von Betreibern betroffener technischer Infrastrukturen, wie den FNB, zu dulden sind. Der ÜNB muss dem Betreiber betroffener Infrastrukturen aber die Kosten für die aufgrund der Höherauslastung anfallenden betrieblichen, organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen erstatten (§ 49a Abs. 3 EnWG).

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 27.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Eingriff gemäß § 14 BNatSchG“ mehr darstellen sollen..., ... Verfahren gem. § 17 BNatSchG anhält. Deshalb sollte...

  • SG2601290003 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sowie auf das Wasserrecht..., ...2000-Prüfung nach § 34 BNatSchG, artenschutzrechtliche..., ...nach § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG sowie die Prüfung der..., ...von §§ 34, 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG ist nicht..., ... nach § 34 Absatz 3–5 BNatSchG, nach § 45 Absatz 7 BNatSchG..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und § 27 des WHG und ..., ...des § 7 Absatz 1 Nr. 9 BNatSchG, sofern erforderlich...., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG oder des § 27 WHG nicht..., ...gegen § 34 Absatz 1 des BNatSchG oder § 27 WHG zu erwarten..., ... 5 i. V. m. Anlage 1 BNatSchG sinngemäß angewendet ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sowie auf das Wasserrecht..., ...2000-Prüfung nach § 34 BNatSchG, artenschutzrechtliche..., ...nach § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG sowie die Prüfung der..., ...von §§ 34, 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG ist nicht..., ... nach § 34 Absatz 3–5 BNatSchG, nach § 45 Absatz 7 BNatSchG..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und § 27 des WHG und ..., ...des § 7 Absatz 1 Nr. 9 BNatSchG, sofern erforderlich...., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG oder des § 27 WHG nicht..., ...gegen § 34 Absatz 1 des BNatSchG oder § 27 WHG zu erwarten..., ... 5 i. V. m. Anlage 1 BNatSchG sinngemäß angewendet ...

  • SG2602090007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...standardisieren (UVPG, BNatSchG, WHG, BBodSchG, ROG, ...

  • SG2507180019 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlage 1 Abschnitt 2 des BNatSchG für Kolonien, Schlafplatzgemeinschaften..., ..., da die Anlage 1 des BNatSchG sich ausschließlich..., ... UMSETZUNG REDIII 10 BNatSchG und dementsprechend auch der Anlage 1 BNatSchG ausdrücklich nicht ..., ...§ 45b Asb. 6 Satz 2 BNatSchG erwähnt, ist daher strikt..., ...§ 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG nicht überschritten ..., ...Nach 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG sind bei der Anordnung...

  • SG2506030035 (PDF - 83 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vegetationsperiode), § 39 BNatSchG Verursachte Belastung..., ... Fällverbote des § 39 BNatSchG gelten uneingeschränkt..., ...§ 14BNatSchG und § 39 BNatSchG: § 14 BNatSchG: ..., ...Absatz 1 führen. § 39 BNatSchG: Die Verbote des Satzes..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige...

  • SG2403260002 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Energiewende

      Beschleunigung und Vereinfachung beim Ausbau von PV-Anlagen auf Dächern und an Gebäuden - Flexibilisierung bestehender Schwellenwerte, insbesondere für Gewerbe-PV - Einführung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung - Verbesserungen beim Mieterstrom - Beschleunigung von Netzanschlüssen - Vereinfachung bei der Direktvermarktung bis 25 kW - Erschließung von Gebäuden im Außenbereich - Repowering von Dachanlagen Ausbau von Freiflächenanlagen-PV-Anlagen erleichtern und verbessern - Auskömmliche Förderung von Agri-PV und weiterer besonderer Solaranlagen - Aufwuchs der Mengen besonderer Solaranlagen - Ausweitung der Flächenkulisse - Beschleunigung von Netzanschlüssen
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 26.03.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Fällverbote des § 39 BNatSchG gelten uneingeschränkt..., ... folgende Änderung im BNatSchG vor: WIR SCHLAGEN DAHER FOLGENDE IM BNATSCHG VOR: § 14 BNatSchG..., ...Absatz 1 führen. § 39 BNatSchG: Die Verbote des Satzes..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige...
Nach oben blättern