Regelungsvorhaben
Korrektur des Entwurfes Infrastruktur-Zukunfts-Gesetz
Angegeben von:
Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland Landesverband Niedersachsen e.V. (R006403)
am
23.03.2026
Beschreibung:
Ergänzung:
-BR-Stellungnahme zu Artikel 1 Nummer 16a neu AEG):
Ablehnung:
-Gleichstellung von Ersatzzahlungen mit der Realkompensation
-Vorzeitiger Maßnahmenbeginn
-Ausnahmen von der Umweltverträglichkeitsprüfung
-Ausweitung des überragenden öffentlichen Interesses auf weitere
Verkehrsinfrastrukturprojekte
-Geplanter Wegfall der Raumverträglichkeitsprüfung
-Ausweitung der Gleichsetzung von Ersatzzahlung mit der Realkompensation auch auf
Energieprojekte
-Ausweitung des Wegfalls der Raumverträglichkeitsprüfung
- Verkehrsinfrastruktur [alle RV hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 04.03.2026 an:
-
Bundestag
-
Gremien [alle SG dorthin]
-
-
-