Stellungnahmen/Gutachten

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3.945 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.945)

  • SG2512120001 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausreformanpassungsgesetz

      Der Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform soll die ursprüngliche Krankenhausreform praxisgerechter gestalten, indem z.B. Ausnahmen, Kooperationsmöglichkeiten und Qualitäts- sowie Leistungsgruppenregelungen angepasst werden, um eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen. Die Bundesregierung möchte damit mehr Flexibilität, Rechtssicherheit und Umsetzbarkeit vor Ort schaffen sowie die Qualität und Effizienz der Krankenhausversorgung erhalten und verbessern.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband Deutschland e.V. am 19.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:

      • 14.08.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausreform auf den Weg gebracht, die umfangreiche..., ...wichtig, mit dem KHAG diesen Weg weiterzuverfolgen. Die ...

  • SG2509230007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Führungspositionengesetze (FüPoG, FüPoG II)

      FidAR fordert: 1. die verfassungsrechtlich verbriefte Gleichstellung umzusetzen und gesetzlich zu fördern. 2. dass der Geltungsbereich der Geschlechterquote im Aufsichtsrat ausgeweitet wird auf börsennotierte Unternehmen oder Unternehmen > 500 Beschäftigte. 3. das Mindestbeteiligungsgebot im Vorstand ebenfalls in eine Geschlechterquote zu überführen und entsprechend der Quote für Aufsichtsgremien auf deutlich mehr Unternehmen auszuweiten. 4. die gesetzlich verankerten, strafbewehrten Sanktionen im Umgang mit Zielgrößen tatsächlich umzusetzen und öffentlich transparent zu machen. Entscheidungen, die einen Verstoß gegen die geltenden Regelungen darstellen, sind nichtig.
    • Bereitgestellt von: FidAR - Frauen in die Aufsichtsräte e.V. am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 21.05.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wir Sie aktiv auf diesem Weg. Seit 2006 setzt sich..., ...gemeinsam den eingeschlagenen Weg weiterführen – konkrete...

  • SG2412190031 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...von Frauen nachweislich im Weg – bei der Entlohnung, der..., ...Gleichstellungs-Check auf den Weg zu bringen. Wir fordern...

  • SG2407100025 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ressourcenschutz statt Abfallverwaltung

      Verbesserung der einschlägigen Gesetzgebungsverfahren, damit sie mit dem CO2-Budget vereinbar sind, das zur Erreichung des Ziels einer Erwärmung um 1,5 Grad zur Verfügung steht. Umwandlung der derzeitigen Abfallrahmenrichtlinie in eine Ressourcenrahmenrichtlinie, die sich auf die Reduzierung des Materialverbrauchs konzentriert und die Dekarbonisierung der Gesellschaft beschleunigt. Unterstützung der Verringerung der Ressourcennutzung und der Ressourcengerechtigkeit in globalen Abkommen wie dem UN Global Plastics Treaty. Festlegung einer Reihe von nat. Abfallvermeidungsmaßnahmen, einschl. Zielen für die Abfallvermeidung und -wiederverwendung. Durchsetzung einer hohen Qualität/Quantität der getrennten Sammlung, insbesondere von Bioabfall, Verpackungen, Elektronik und Textilien.
    • Bereitgestellt von: Zero Waste Germany e.V. am 10.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...etablierter, zertifizierbarer Weg für einen begleiteten Abfallvermeidungsrahmenplan..., ...wurden in der Vergangenheit weg von der Zivilgesellschaft...

  • SG2509290053 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entscheidender Faktor auf dem Weg hin zu international wettbewerbsfähigen...

  • SG2409100001 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Europäische Industriestrategie

      Der EU Rat für Wettbewerbsfähigkeit erarbeitet Leitlinien für eine europäische Industriestrategie. Aus Verbändesicht braucht es eine Industriestrategie welche auf dem European Green Deal fußt, öffentliche Investitionen für den Ausbau strategischer klimafreundlicher Technologien, die Förderung der Nachfrage von grünen und zirkulären Produkten sowie einen gerechten Übergang für Arbeitnehmer*innen und Regionen in der Industrietransformation.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 10.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... sich allmählich auf den Weg dorthin. Damit die Geschwindigkeit..., ...geschaffen, welche bereits den Weg der Klimaneutralität eingeschlagen..., ...transformativ wirken und den Weg aus der fossilen Abhängigkeit..., ...klimafreundlicher Beschäftigung Um den Weg zu einer klimaneutralen...

  • SG2506250014 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      "Investitionsbooster" mit European Content verbinden (Investititionssofortprogramm)

      Die WV Stahl begrüßt diese Initiative v.a. die ab Juli 2025-Ende 2027 vorgesehene degressiven Abschreibungen (AfA) für Investitionen können gesamtwirtschaftlich einen wichtigen Beitrag erbringen, die Rentabilität von Investitionen und die Liquidität zu erhöhen und auf die-se Weise Investitionsanreize zu setzen. Auch die langfristige Senkung des Körper-schaftsteuersatzes auf 10 % bis 2032 wird insgesamt die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes verbessern. Aus Sicht der Stahlindustrie kann dies jedoch nur ein Schritt auf dem Weg zur Sicherung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit sein. Darüber hinaus bleiben umfassende Maßnahmen zur außenhandelspolitischen Absicherung, der Senkung der Energiekosten und der Flankierung der Dekarbonisierungsbemühungen der Unternehmen entscheidend.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 25.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortpro-gramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... nur ein Schritt auf dem Weg zur Sicherung der industriellen...

  • SG2507290028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... e.V. | Von-Ruckteschell-Weg 16 | 85221 Dachau Bundesminister..., ...HEJSupport e.V., Von-Ruckteschell-Weg 16, 85221 Dachau | carla.wichmann...

  • SG2504110023 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...September 2024 soll einen Weg aufzeigen, um mit Hilfe..., ...zur Kfz-Steuer – auf den Weg gebracht. Die Steuerbegünstigungen...

  • SG2503270056 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...September 2024 soll einen Weg aufzeigen, um mit Hilfe..., ...zur Kfz-Steuer – auf den Weg gebracht. Die Steuerbegünstigungen...

  • SG2503190011 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gleichstellung von Wasserstoffmotoren und Brennstoffzellen im Energiesteuerrecht

      Die EU-Energiesteuerrichtlinie (2003/96/EG) behandelt die Verwendung von Wasserstoff steuerlich unterschiedlich. Während Wasserstoff für Brennstoffzellen von der Energiesteuer befreit ist, unterliegt Wasserstoff für Wasserstoffmotoren der Besteuerung. Diese unterschiedliche Behandlung ist nicht gerechtfertigt, da beide Optionen valide Technologiepfade für Nutzfahrzeuge darstellen und in der EU-CO2-Flottenregulierung als Zero Emission eingestuft sind.
    • Bereitgestellt von: Schaeffler AG am 19.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...September 2024 soll einen Weg aufzeigen, um mit Hilfe..., ...zur Kfz-Steuer – auf den Weg gebracht. Die Steuerbegünstigungen...

  • SG2503130002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...September 2024 soll einen Weg aufzeigen, um mit Hilfe..., ...zur Kfz-Steuer – auf den Weg gebracht. Die Steuerbegünstigungen...

  • SG2505230009 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Rechtsstatus Leaving Care

      Careleaver*innen brauchen einen eigenen Rechtsstatus. Ein Status, der ihre spezifische Situation anerkennt und sicherstellt, dass Sozialleistungen – ohne auf Auskünfte der Eltern angewiesen zu sein – gewährt werden und kein Kontakt zu ihren Eltern erzwungen wird. Die Jugendämter kennen ihre Geschichte bereits. Andere Behörden sollten diesen bereits festgestellten Unterstützungsbedarf anerkennen und Daten entsprechend austauschen bzw. beschaffen, statt Careleaver*innen zusätzlichen bürokratischen und potenziell retraumatisierenden Hürden auszusetzen. Wie der Bundesfamilienausschuss am 5. Juni 2024 fraktionsübergreifend festgestellt hat (s.u.), stellt die aktuelle Rechtslage Careleaver*innen vor große Herausforderungen und erschwert ihnen den Weg in ein eigenständiges Leben.

    • Bereitgestellt von: Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen (IGfH) am 22.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 05.03.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und erschwert ihnen den Weg in ein eigenständiges Leben...

  • SG2412170069 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... richtige regulatorische Weg: Ein Akteur allein kann..., ... richtige regulatorische Weg: Die Handlungsfähigkeit..., ... sind daher der richtige Weg und sollten so schnell ...

  • SG2412170070 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... richtige regulatorische Weg: Ein Akteur allein kann..., ... richtige regulatorische Weg: Die Handlungsfähigkeit..., ... sind daher der richtige Weg und sollten so schnell ...

  • SG2406200125 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Familienstartzeitgesetzes

      Es handelt sich um die Umsetzung des im Koalitionsvertrag "Mehr Fortschritt wagen" vom Dezember 2021 genannten Vorhabens, eine zweiwöchige vergütete Freistellung für die Partnerin oder den Partner nach der Geburt eines Kindes einzuführen. Bekannt ist diese Maßnahme auch als Vaterschaftsfreistellung. Wir möchten, dass diese neue familien- und gleichstellungspolitische Maßnahme tatsächlich noch bis Ende der Legislatur 2025 eingeführt wird. Dabei ist uns wichtig, dass insb. Väter als primärer Adressatenkreis offensiv adressiert werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesforum Männer - Interessenverband für Jungen, Männer und Väter e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Familienstartzeit jetzt endlich auf den Weg! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler..., ...Familienstartzeit endlich auf den Weg, damit diese wichtige gleichstellungs...

  • SG2406260108 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Familienstartzeit jetzt endlich auf den Weg! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler..., ...Familienstartzeit endlich auf den Weg, damit diese wichtige gleichstellungs...

  • SG2406200104 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer Familienstartzeit

      Im Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen“ ist die Einführung einer zweiwöchigen vergüteten Freistellung für Väter und zweite Elternteile nach der Geburt eines Kindes vorgesehen („Familienstartzeit“). Diese Familienstartzeit soll eingeführt und im Mutterschutzgesetz verankert werden. Aufgrund des im Mutterschutzgesetz bereits etablierten Umlageverfahrens entsteht kaum weiterer bürokratischer Aufwand. Notwendig ist darüber hinaus, die neue eigenständige Leistung bestmöglich mit den Regelungen zu Elternzeit und Elterngeld zu verzahnen.
    • Bereitgestellt von: Zukunftsforum Familie e.V. am 20.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Familienstartzeit jetzt endlich auf den Weg! Sehr geehrter Herr ..., ...Familienstartzeit endlich auf den Weg, damit diese wichtige gleichstellungs...

  • SG2406110117 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Familienstartzeit jetzt endlich auf den Weg! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler..., ...Familienstartzeit endlich auf den Weg, damit diese wichtige gleichstellungs...

  • SG2605050004 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Um bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen, ist die verstärkte energetische Modernisierung des Gebäudebestands zentral: Novellierung des Baugesetzbuchs

      Um zukunftssicheren und bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen, ist die verstärkte und beschleunigte energetische Modernisierung des Gebäudebestands zentral. Der vorliegende Gesetzesentwurf bietet die Chance, eine Reihe von planerisch-praktischen Hindernissen für mehr energetische Modernisierung (Hülle und Technik), die Senkung des Energiebedarfs und die Nutzung von Abwärme aus dem Weg zu räumen. Denn BauGB und BauNVO enthalten bislang zum Teil Regelungen, die mehr energetische Modernisierung aktiv behindern oder durch die fehlende Berücksichtigung von Modernisierungsbelangen indirekt Möglichkeiten ungenutzt lassen oder Stolpersteine für Kommunen und modernisierungswillige Investoren schaffen. Mehr und schnellere Investitionen müssen das Ziel sein.

    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 05.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:

      • 27.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nutzung von Abwärme aus dem Weg zu räumen. Denn BauGB und..., ...wirksam zu werden, ihren Weg in die Instrumente der ...

  • SG2504020049 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...September 2024 soll einen Weg aufzeigen, um mit Hilfe..., ...zur Kfz-Steuer – auf den Weg gebracht. Die Steuerbegünstigungen...

  • SG2503130003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...September 2024 soll einen Weg aufzeigen, um mit Hilfe..., ...zur Kfz-Steuer – auf den Weg gebracht. Die Steuerbegünstigungen...

  • SG2406250003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...and Storage (CCS) auf dem Weg zur Klimaneutralität 2045..., ...Industrie bereits auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität...

  • SG2406190193 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...cisgeschlechtliche Männer einen Weg zur Familiengründung darstellen..., ...Leihmutterschaft können ein Weg zu queeren Familiengründungen...

  • SG2511140018 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rücknahme des G-BA-Mandats zur Substitution biologischer Arzneimittel

      Eine stabile und bezahlbare Versorgung der Patienten mit biopharmazeutischen Therapien – insbesondere durch den Einsatz von Biosimilars – muss langfristig sichergestellt werden. Um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden und den Biotechnologie-Standort Deutschland zu stärken, sollte der gesetzliche Auftrag an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Regelungen zur automatischen Substitution von biotechnologisch hergestellten biologischen Arzneimitteln in der Apotheke zu erarbeiten, zurückgenommen werden.
    • Bereitgestellt von: Sandoz Deutschland GmbH am 14.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...angewandt. Damit ist der Weg der Ausgestaltung der Rabattvertragslandschaft..., .... Dagegen bedeutet der Weg exklusiver Ausschreibungen..., ... 2 Modell“ – einen neuen Weg, der die Biosimilar-Branche...
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