Stellungnahmen/Gutachten

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706 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (706)

  • SG2511180019 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 18599 und Gutachten zum GEG und zur EPBD des ifeu (..., ...für fossile Heizungen • GEG-Reform statt Abschaffung..., ...Art. 19, 22 und §§ 79-88 GEG: GIH-Einschätzung und ..., ...verbindlichen Beratungsgesprächs (GEG §71 Abs. 11) muss offiziell..., ...Erfüllungserklärung nach GEG §96 („private Nachweise...

  • SG2410240009 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstofffahrplänen nach § 71k GEG. Im Folgenden möchten wir..., ... Gebäudeenergie-Gesetz (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz..., ...Wasserstofffahrpläne nach § 71k GEG sein. Frage 2: Welche ..., ...Wasserstofffahrplänen nach § 71k GEG – dazu aus, eine hierarchische..., ...Wasserstoffpläne nach § 71k GEG zu berücksichtigen. So ..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG verzahnt sind? Die Planung..., ...KAENEF/Redaktion/DE/Downloads/geg-pflichtinformationeinbau-oel-gasheizung.pdf..., ...der Vorgaben aus § 71 (11) GEG keine Konsequenzen. Daher..., ...Informationspflicht nach § 71 (11) GEG ein zahnloser Tiger ist..., ...Kompensationsmechanismen (§ 71k (4) GEG). Wir schlagen darüber ...

  • SG2501240003 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der AVB Fernwärme-Verordnung

      Unsere Stellungnahme zur AVB Fernwärme adressierte die Notwendigkeit eines transparenten Verfahrens und die Beseitigung zentraler Hindernisse im Bereich leitungsgebundener Wärmeversorgung. Wir haben dabei konkrete Hemmnisse identifiziert und Lösungsvorschläge eingebracht, um die Effizienz und Akzeptanz zu erhöhen. Mit dieser Stellungnahme möchten wir dazu beitragen, den Ausbau und die Nutzung von Fernwärme als klimaschonende Technologie voranzutreiben.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 31.01.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wärmeerzeuger gegen §71 GEG-konforme Wärmeerzeuger ..., ... erneuerbarer Ener-gien (GEG 65%) anbieten können. Dies..., ...Wärmeversorgung ent-sprechend dem GEG 65% beträgt 1 Mio. €. Die..., ...die Anforderungen des § 71 GEG erfüllen. In § 3 Abs. ..., ...oder Kundinnen, die eine GEG 65% EE-basierte Versorgung selbst durchführen (GEG-Eigenlösung) wird in der..., ...sinnvoll, dass die Option der GEG-Eigenlösung (§ 3, 1, Abschnitt..., ...die auch konform mit § 71 GEG sind, über die AVB-Fern-wärme..., ...müssen Eigenumsetzungen von GEG-konformen Wärmeversorgungen..., ... der Wärmeleistung durch GEG-Eigenlösung nur in bestimmten..., ...den Anforderungen des § 71 GEG 65% EE entsprechen oder..., ...Anforderung aus § 71 Absatz 1 GEG gedeckt wird und wenn erkennbar..., ...schrittweise CO2- neutral oder § 71 GEG bzw. § 29 ff WPG- konform..., ... in eine mindestens § 71 GEG konforme Wärmeversorgung..., ...der Anforderungen des § 71 GEG werden zunehmend Investitio-nen..., ...neue, den Vorgaben des § 71 GEG oder Anforderungen nach..., ...die Anforderungen des § 71 GEG und weiterführender Ziele..., ...die Anforderungen des § 71 GEG bzw. der Umsetzung von ..., ...erfolgt die Umsetzung des § 71 GEG bzw. weiterer am-bitionierter..., ...die Anforderungen von §71 GEG oder besser erfüllen, sollte...

  • SG2405100005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG), welches am 1. Januar ..., ...Hindernisse, obwohl das neue GEG gerade auch auf den Ausbau...

  • SG2511180009 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmespeicher privilegieren, UVP-Schwellen anpassen & EE-Wärmeleitungen dauerhaft priorisieren

      Das Hauptstadtbüro Bioenergie begrüßt den Referentenentwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz, sieht aber Nachbesserungsbedarf für Bioenergie. Flexible Biogas-BHKW benötigen Wärmespeicher, um Strom- und Wärmeerzeugung zu entkoppeln – hierfür soll § 35 BauGB um eine Privilegierung von Behälterspeichern ergänzt werden. Zudem sind die vorgesehenen Erleichterungen bei der Genehmigung von Wärmeleitungen unzureichend, da UVP-Schwellenwerte im UVPG zu niedrig angesetzt bleiben. Schließlich fordert die Branche, dass Wärmeleitungen mit mindestens 65 % erneuerbarer Energie dauerhaft im überragenden öffentlichen Interesse liegen, ohne Befristung bis 2040. So können Bioenergie und Holzenergie ihre Rolle in klimafreundlichen Wärmenetzen sichern.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mitte 2028 eingebaut werden (GEG) • die steigenden Mindestanteile..., ...Mitte 2028 eingebaut wurden (GEG) • das Auslaufen von mit..., ... Heizungen im Jahr 2045 (GEG) • die Mindestanteile ..., ...Für die Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 40 Prozent Maisanteil (GEG) • Streichung der Diskriminierung..., ...Transformation der Gasnetze (GEG) • Streichung der Ausnahmeregelung..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ...ordnungsrechtlichen Vorgaben in GEG und WPG macht es deshalb..., ...fortzuführen. In Bezug auf das GEG bedeutet dies insbesondere..., ...eingebaut werden (§ 71 Abs. 1 GEG). Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...eingebaut wurden (§ 71 Abs. 9 GEG). Die Regelung stellt eine..., ... dar, zwischen dem alten GEG, das praktisch keine Vorgaben..., ... Jahr 2045 (§ 72 Abs. 4 GEG). Das Auslaufen des Einsatzes..., ...erneuerbarer Wärme (§ 1 Abs. 3 GEG) als „im überragenden öffentlichen..., ...der Anlagen 4 & 6) Die im GEG für Biogas (worunter auch..., ...Emissionswert von Heizöl im GEG entspricht (310 g/kWh)...., ... mit der Einführung des GEG eine Untergrenze von 0,3..., ...Kerninhalte fortführen Neben dem GEG ist das WPG das zentrale..., ... die analoge Regelung im GEG angeglichen werden (siehe..., ...festgelegt werden, z.B. in GEG und WPG (siehe oben). ...

  • SG2603100008 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Gebäudeenergiegesetzes zur Schaffung verlässlicher Rahmenbedingungen für die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung im Gebäudesektor

      Anpassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) zur Ausgestaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung im Gebäudesektor. Das Regelungsvorhaben betrifft insbesondere die Neugestaltung der Vorgaben für Heizungsanlagen sowie deren Einbindung in europäische Klimaschutzinstrumente und nationale Förderstrukturen. Ziel der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung eines rechtssicheren und langfristig stabilen regulatorischen Rahmens für den Einsatz verschiedener Technologien der Wärmeversorgung in Wohngebäuden, einschließlich Wärmepumpen, Fernwärme und anderer klimafreundlicher Lösungen, sowie die Abstimmung mit bestehenden Regelungen zur kommunalen Wärmeplanung und angrenzenden energierechtlichen Vorschriften.
    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 10.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 10.03.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) Für Klimaschutz im Gebäudesektor..., ...Heizungsvorgaben nach §§ 71 – 71p GEG in Verbindung mit der Einführung...

  • SG2605070034 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationaler Gebäuderenovierungsplan

      Der Verband unterstützt die aufgezählten Maßnahmen, die zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung im Gebäudebereich beitragen sollen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 22.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf des Nationalen Gebäuderenovierungsplans (National Building Renovation Plan - NBRP)
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ehrgeizig, aber erreichbar. Die GEG 65%-EE-Regel (§ 71) stellt..., ...Streichen der 65%-EE-Vorgabe im GEG ohne angemessenen Ersatz..., ...die Beibehaltung des §72 GEG oder eine adäquate Sub-stitution...

  • SG2406270061 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... erneuerbar im Sinne des GEG angerechnet. Hierfür hat..., ...bitten, diese Richtschnur des GEG nun so wie bei der BEG ...

  • SG2406210204 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Angleichung der steuerlichen Mindestanforderungen energetischer Maßnahmen an Förderrichtlinien

      Die Zielsetzung, die Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden nach § 35c des Einkommensteuergesetzes (Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung - ESanMV) an die technischen Vorgaben der Bundesförderung für effiziente Gebäude – Einzelmaßnahmen anzugleichen, ist folgerichtig. Allerdings sehen wir in den Verschärfungen einiger Anforderungen, insbesondere an die Förderung von Biomasseanlagen, noch immer und zunehmend eine Diskriminierung des Energieträgers Biomasse/Holz, die die Umsetzung der Energiewende und die Nutzung Erneuerbarer Energien im Wärmesektor zu behindern drohen.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11646 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Dritte Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bestand verwiesen. Im GEG wurde der richtige und ..., ...hergestellt: § 60c Abs. 3 GEG: Der hydraulische Abgleich..., ... Mit dem Bezug auf das GEG wird die energetische Qualität..., ...Hybridheizungen sind nach dem GEG Erfüllungsoptionen für..., ...WP-Hybridheizung) wird im GEG die Auslegung auf 30 bzw..., ... analog den Vorgaben des GEG, § 71h, Abs. 1 aufgenommen...

  • SG2406060006 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen an der AVBFernwärmeV für die Umsetzung der Wärmewende

      Die geplante Modernisierung der AVBFernwärmeV soll in erster Linie die Umsetzung der Wärmewende voranbringen. Daneben gilt es, einen passenden Rahmen für die Digitalisierung und mehr Transparenz zu schaffen sowie den Verbraucherschutz zu stärken. Damit die Wärmewende einen umsetzungsfreundlichen und verlässlichen Rahmen erhält, sind unserer Ansicht nach Änderungen erforderlich, die dem angemessenen und zielkonformen Ausgleich zwischen Verbraucherschutz- und Anbieterinteressen dienen. Kernforderungen: - Sinnvolle Trennung zwischen „zentraler“ und „dezentraler“ Fernwärme stärker fokussieren und ausweiten - Lange Laufzeiten von 15 und mehr Jahren ermöglichen bei Umstellung auf Erneuerbare Energien - Kein Anpassungsrecht für dezentrale Lösungen unter 25 MW
    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 06.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieversorgungslösungen und Fernwärmenetze im GEG & WPG gleichbehandeln: ..., ...- und Wärmenetze sind im GEG anzupassen. Der kosten-..., ...KAENEF/Redaktion/DE/Downloads/geg-pflichtinformation-einbau-oel-gasheizung.pdf...

  • SG2406060007 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überarbeitung der Wärmelieferverordnung für eine erfolgreiche Wärmewende

      Nach aktueller Rechtslage ist die Umlage der Wärmelieferungskosten nur möglich, solange diese unterhalb oder gleichauf mit den bisherigen Kosten der Wärmeversorgung liegen (§ 556c BGB i.V.m. der Wärmelieferverordnung). Das bezieht sich auf fossile Energie und ist in der Praxis nicht erreichbar. Es gilt, eine Lösung zu finden, die eine erneuerbare Wärmeversorgung und/oder den Anschluss an ein Gebäude- oder Wärmenetz ermöglicht und gleichzeitig die berechtigten Interessen der Mieter:innen Rechnung trägt. Unser Vorschlag: Vermieter:in/Gebäudeeigentümer:in und Energiedienstleister gleichberechtigt behandeln durch einen Aufschlag von 50ct/m² und Monat auf die Ist-Kosten im Rahmen des Kostenvergleichs in Anlehnung an §559 BGB bei Einsatz von mindestens 65 % Erneuerbaren Energien

    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 06.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieversorgungslösungen und Fernwärmenetze im GEG & WPG gleichbehandeln: ..., ...- und Wärmenetze sind im GEG anzupassen. Der kosten-..., ...KAENEF/Redaktion/DE/Downloads/geg-pflichtinformation-einbau-oel-gasheizung.pdf...

  • SG2406060009 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Wärmeplanungsgesetzes: bessere Rahmenbedingungen für dezentrale Lösungen schaffen

      Ziel dieses Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Umstellung der Erzeugung von sowie der Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf erneuerbare Energien, unvermeidbare Abwärme oder einer Kombination hieraus zu leisten, zu einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 (Zieljahr) beizutragen und Endenergieeinsparungen zu erbringen. Der kosten- und klimapolitische Mehrwert von Gebäudenetzen sowie dezentralen Quartiers- und Einzelobjektlösungen kommt im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen haben diese Lösungen stärker zu betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz.
    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 06.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieversorgungslösungen und Fernwärmenetze im GEG & WPG gleichbehandeln: ..., ...- und Wärmenetze sind im GEG anzupassen. Der kosten-..., ...KAENEF/Redaktion/DE/Downloads/geg-pflichtinformation-einbau-oel-gasheizung.pdf...

  • SG2603230027 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...GMG-Ausgestaltung ... 3 2 GEG / GMG / „Abschaffung Heizungsgesetz..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) hin zu einer Wei-terentwicklung..., ... als das bisher geltende GEG. Die deutlichste Änderung..., ...Änderungen des bisherigen GEG dürfen nicht der europäischen..., ...integriert aufzulösen. 2 GEG / GMG / „Abschaffung Heizungsgesetz..., ...Bestimmungen des bisherigen GEG - § 3 Abs. 1 Nr. 7b, 15..., ...ist, wenn diese künftig im GEG entfallen. Im Rahmen einer..., ...Streichung der §§ 71 ff. GEG verlieren §§ 26 und 27 ..., ...auch ohne Verweis auf das GEG). 5 Fernwärme/ Nahwärme..., ...Querverweises in den §§ 71 und 71o GEG umzugehen ist. In diesem...

  • SG2510210023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nachholende Synchronisierung des GEG mit dem WPG, die im Koalitionsvertrag..., ...wurde • Novellierungen des GEG – u.a. um zu gewährleisten..., ...Grubengas (Anlagen 4 und 9 zum GEG, dort wird Grubengas heute...

  • SG2603160017 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz

      Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sollte folgende Ziele verfolgen: Sicherstellung eines funktionierenden Vollzugs der EPBD Vermeidung von Vollzugslücken nach Wegfall der bisherigen §§71–72 GEG Einbindung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers als hoheitliche Prüfinstanz Aufbau eines nationalen Gebäudekatasters gemäß Artikel 22 EPBD Sicherstellung der Inspektionspflichten gemäß Artikel 23 EPBD Beitrag zur Datengrundlage der Renovierungsstrategie gemäß Artikel 13 EPBD

    • Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 16.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 16.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme zur Novellierung des GEG zum Gebäudemodernisierungsgesetz..., ...Wegfall der bisherigen §§71–72 GEG • Einbindung des bevollmächtigten..., ...Ersatz des bisherigen §71 GEG Anforderungen an eine Heizungsanlage..., ...Bioquoten-Anteil: Gemäß § 3 GEG, entsprechend dem prozentualen..., ...eine Heizungsanlage nach GEG § 3 Absatz 1 Nummer 14a..., ...Etagen begrenzt ist und gemäß GEG § 3 Absatz 1 Nummer 14b...

  • SG2405280046 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit von Fern- und Nahwärme

      Der Wert von effizienter Wärme und der vorzuhaltenden Kapazitäten soll gesichert werden, sowohl bei großräumigen Wärmenetzen als auch dezentral, bei Abwärme ebenso wie bei der Bereitstellung von Prozesswärme. Entsprechend sollten Regelungen zur Berechnung von Primärenergie- und Emissionsfaktoren, die Förderkulissen des Bundes, und ein künftiges KWKG, GEG bzw. GModG ausgestaltet werden. Berücksichtigt werden sollen geothermische Potenziale; dazu zählt, dass zukünftig solchen Vorhabenträgern vorrangig Erlaubnisse zur Aufsuchung und Gewinnung von Wärme aus Tiefengeothermie erteilt werden können, die über einen relevanten Zugriff auf Wärmeerzeugungsinfrastrukturen und Wärmenetze verfügen.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den Herausforderungen von GEG und WPG synchronisieren..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und des Wärmeplanungs ...

  • SG2407110015 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umlage wurde im Rahmen des GEG-Novellierungsprozesses ..., ... Anforderungen nach § 71 GEG erfüllen. Dazu zählen: ..., ... Anforderungen nach § 71 GEG erfüllt • Umstieg auf..., ... Anforderungen nach § 71 GEG erfüllt Um sicherzustellen...

  • SG2505210009 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) und das Wärmeplanungsgesetz..., ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) und das Wärmeplanungsgesetz..., ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) aufgrund der bereits gesammelten..., ...beachten, dass die Novellen von GEG und BEG und die Einführung..., ...grundlegende Umgestaltung des GEG vermutlich noch stärkeren..., ...grundlegenden Regelungen des GEG, die erhalten bleiben sollten..., .... Allerdings darf das GEG nicht unverändert bleiben..., ... Entbürokratisierung des GEG Abschaffung der ins Leere..., ... Level-Playing-Fields im GEG Uneingeschränkte Zulässigkeit..., ...in Hybridsystemen Die im GEG pauschal anerkannten 15...

  • SG2504150029 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und Anpassungen in der..., ... und SPD die Zukunft des GEG, was erneut für Verunsicherung..., ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) und die Bundesförderung..., ...Bundesregierung eine Novellierung des GEG debattiert und damit ...

  • SG2603110006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...investieren (vgl. §71 k GEG). Dies ist bei alleiniger..., ...Wasserstoff umzustellen, sollte im GEG nur dann als Erfüllungsoption...

  • SG2605120017 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) erfolgen ausschließlich..., ...Regelungsgehalt des bisherigen § 71a GEG bei abgesenkter Schwelle..., ...formale Streichung des § 71a GEG erfolgt durch Artikel 2..., ...Produktionsprozessklausel des § 2 Abs. 1 Satz 2 GEG/GModG nicht bloß deklaratorisch..., ...durch § 32 Abs. 4 Satz 2 GEG belegt, der den Energiebedarf..., ...(vgl. BeckOGK/Holtmeier, GEG § 2 Rn. 4 Fn. 5, Stand ..., ...Heizungstausch nach § 71 GEG) gestrichen wird (Artikel..., ...Bußgeldbewehrung des § 71a GEG, sondern um einen neu gefassten...

  • SG2506170014 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der BEG EM, Verbesserung der Antragszahlen und Einsatz für die BEG Einzelmaßnahmen

      Der DEPV setzt sich für die Beibehaltung der bewährten Systematik der Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG EM) und für die Verbesserung, sprich Steigerung, der Antragszahlen der BEG ein, insbesondere in Bezug auf Holzheizungen. Zudem fordert der DEPV eine bessere Kommunikation in Bezug auf die BEG, sowie eine Anpassung der Auslegungsregelungen mit dem Ziel der Vereinfachung der Anträge für Antragssteller und die Branche. Im Sinne des Verbraucherschutzes sollen auch Extremsituationen wie Hochwasser berücksichtigt werden.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 01.07.2025
    • Adressatenkreis:

      • 05.06.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energien bei neuen Heizungen (GEG) stellt laut jüngstem Bericht..., ... Gestaltungsoptionen von GEG und BEG auf das Erreichen...

  • SG2605280021 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG), der zufolge neu eingebaute..., ...klimapolitische Instrument im GEG und trägt dazu bei, Emissionen..., ...geltenden Regelungen des GEG bleiben in diesem Punkt..., ...et al. (2026): Gutachten GEG - Verschlechterungsverbot...

  • SG2605120031 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherung der Rolle von Holzwärme im Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)

      Der DEPV setzt sich in Bezug auf das GModG für folgende Anpassungen ein: Streichung der verpflichtenden Kaskadennutzung für Holzbrennstoffe, da diese praktisch nicht umsetzbar ist und Holzheizungen ausschließen würde. Ebenso fordert der DEPV die Streichung nicht erfüllbarer EUDR-Nachweispflichten für Anlagenbetreiber. Der Primärenergiefaktor für Holz soll bei 0,2 verbleiben. Zudem sollen Öl- und Gasheizungen, die seit dem 01.01.2024 und vor Inkrafttreten des GModG in Bestandsgebäude eingebaut wurden und bereits der Biotreppe unterliegen, in § 43 Abs. 1 GModG einbezogen werden. Das Verbot fossiler Brennstoffe ab 2045 ist beizubehalten. Ziel ist eine praktikable, rechtssichere und klimazielkonforme Ausgestaltung des GModG.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 12.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gesteigert wird.“ Die im GEG bestehende Nutzungspflicht..., ...Inkrafttreten des gültigen GEG ab 2024 bis zum In-krafttreten..., ...für die nach dem heutigen GEG bereits eine Biotreppe ..., ...des in § 72 Absatz 4 des GEG verankerten Verbots für...

  • SG2603250065 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...13.1.2026 Gebäudeenergiegesetz (GEG) / Anforderungen an neue..., ...Heizungen Hintergrund: Das GEG macht zum einen Vorgaben..., ...anderen Wärmeerzeugern. • In GEG § 71g sind Gebraucht- und...

  • SG2410020026 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt..., ...Realistisches Zielbild für das GEG entwerfen Der beschlossene..., ...Energieträgers nach § 71 GEG erbracht wird Neubauförderung...

  • SG2605110021 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) oder auch die Novelle ..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sinnvolle Anforderungen..., ...als Weiterentwicklung des GEG bald keine rechtliche Wirkung..., ... nur gültig, sofern § 71 GEG nicht gestrichen und im..., ...Transformationsplan im Sinne des § 71k GEG und ohne belastbare Mengen..., ...Streichung des § 71k Abs. 6 GEG entfiele zudem der dort..., ...Wirkung des § 71k Abs. 6 GEG in das WPG zu integrieren...

  • SG2406170095 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verabschiedete Gebäudeenergiegesetz (GEG) be-wertet die energetische..., ...Erfüllungsoption für den im GEG verankerten Anteil von ..., ...Grundlagen, definiert über das GEG. Dar-über hinaus schränkt...

  • SG2605130026 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung des Gebäudemodernisierungsgesetzes zur rechtssicheren und investitionsfördernden Umsetzung der EPBD

      Im Rahmen des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) wird eine rechtssichere, investitionsfördernde und mit der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) kohärente Ausgestaltung der Anforderungen an Gebäudeenergie und Wärmewende angestrebt. Dies umfasst insbesondere die Weiterentwicklung der Anforderungen an Nullemissionsgebäude und energetische Mindeststandards im Bestand, Regelungen für wirtschaftliche und planungssichere Heizungsinvestitionen, Vorgaben für effizienten Anlagenbetrieb, Monitoring und Gebäudeautomation sowie die Weiterentwicklung von Energieausweisen und Gebäudedatenbanken. Zudem sollen innovationsfreundliche Nachweisverfahren ermöglicht und die Kohärenz mit Wärmeplanungsgesetz und Wärmemarktregulierung sichergestellt werden.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 13.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...machen Gut: Die gelernte GEG-Systematik wird erhalten..., ... Die Streichung des § 71 GEG, fehlende Voraussetzungen..., ...Anforderungssystematik des GEG ist vom Markt über Jahre..., ...erzeugtem PV-Strom aus dem GEG wird beibehalten. Problem..., ...bisherigen Regelungen aus § 71 GEG, die Folgeregelungen §§..., ...alte Heizkessel nach § 72 GEG. An ihre Stelle tritt ..., ...Optionen aus dem aktuellen GEG mit übernehmen. Am Beispiel..., ...entsprechenden Betreiberpflichten im GEG leisten damit nicht zuletzt..., ... Deutschland lag hier im GEG bereits an der Untergrenze..., ...31.12.2024 wie im aktuellen GEG) bzw. 70 kW (ab 31.12.2029..., ... und bereits in FAQs zum GEG teilweise formuliert. Entsprechend..., ...Rechtsunsicherheit aus dem GEG sollte nicht ins GModG ..., ...Problem: Der Ersatz von § 71 GEG mit der „Biotreppe“ entwertet...

  • SG2603100003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergleich zum Status quo des GEG • Durch die neue Option..., ...Vergleich zum Status quo des GEG verschlechtert. Die Transformation...

  • SG2505060006 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der BEG EM, Verbesserung der Antragszahlen und Einsatz für die BEG Einzelmaßnahmen

      Der DEPV setzt sich für die Beibehaltung der bewährten Systematik der Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG EM) und für die Verbesserung, sprich Steigerung, der Antragszahlen der BEG ein, insbesondere in Bezug auf Holzheizungen. Zudem fordert der DEPV eine bessere Kommunikation in Bezug auf die BEG, sowie eine Anpassung der Auslegungsregelungen mit dem Ziel der Vereinfachung der Anträge für Antragssteller und die Branche. Im Sinne des Verbraucherschutzes sollen auch Extremsituationen wie Hochwasser berücksichtigt werden.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 09.05.2025
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesprächsanfrage Neugestaltung GEG und BEG Sehr geehrter ..., ...Ihnen über die Zukunft bei GEG und BEG austauschen. BWP...

  • SG2604280028 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., § 97 Absatz 1 Nummer 1 GEG) 3.3.1 Überprüfung..., ..., § 97 Absatz 1 Nummer 2 GEG) 3.4.1 Überprüfung..., ...Bestätigungen nach § 96 Absatz 5 GEG vorliegen (§ 14 Absatz ..., ..., § 97 Absatz 1 Nummer 3 GEG), je Gasliefervertrag, ..., ... § 97 Absatz 2 Nummer 1 GEG) 3.6.1 bei Feststellung..., ..., § 97 Absatz 2 Nummer 2 GEG) 3,0 3.8 Überprüfung..., ..., § 97 Absatz 2 Nummer 3 GEG), je Gaszähler, Öllager..., ... Sinne des § 96 Absatz 5 GEG, soweit nicht bereits von..., ... § 97 Absatz 2 Nummer 4 GEG) 2,0 3.10 Überprüfung..., ..., § 97 Absatz 2 Nummer 5 GEG) 3.10.1 Grundwert..., ... Sinne des § 96 Absatz 5 GEG, soweit nicht bereits von..., ..., § 97 Absatz 2 Nummer 6 GEG) 3.11.1 Grundwert ..., ... Sinne des § 96 Absatz 5 GEG, soweit nicht bereits von..., ...1 SchfHwG, § 97 Absatz 4 GEG) Anmerkung: Diese Gebühr...

  • SG2509040008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zulassung von Biomassezentralheizungen im Rahmen der KfW-Förderungen KFN und KNN

      In den KfW-Förderprogrammen „Klimafreundlicher Neubau – Wohngebäude (KFN)“ und „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment (KNN)“dürfen Neubauten nicht gefördert werden, wenn in ihnen in Zentralheizungen Energieträger auf Basis von fester Biomasse und biogenen Gas/Öl eingesetzt werden. Bei einzelnen, insbesondere größeren Neubauten kann eine Holzzentralheizung jedoch die technologisch sinnvollste Variante sein. Daher sollte eine Förderung von Holzzentralheizungen zukünftig auch im Neubau wieder möglich bzw. zumindest nicht mehr förderschädlich sein.
    • Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 04.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Im Gebäudeenergiegesetz (GEG) sind Energieträger auf..., ...Biomasseheizungen gelten GEG als erneuerbare Energie..., ... die Anforderungen des GEG. Der Ausschluss in den ...

  • SG2603090011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäude-Energie-Gesetzes (GEG), in Kraft seit Januar ..., ... ‘Heizungsgesetzes’ (§71 GEG) ist dabei so einfach wie...

  • SG2503250052 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) darf nicht vollständig..., ...Wärmesektors. o Die im Rahmen des GEG kreierte Förderkulisse ...

  • SG2503250057 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reduzierung der Anforderungen zur Produktion von RFNBO

      Änderung einer bestehenden rechtlichen Regelung: Abbau der bürokratischen Produktionskriterien für RFNBO durch eine Verlängerung der Bestandschutz-Klausel im Rahmen des Kriteriums der Additionalität sowie Verzicht auf das Kriterium der stündlichen Korrelation. Delegierte Verordnung (EU) 2023/1184
    • Bereitgestellt von: Westfalen AG am 25.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) darf nicht vollständig..., ...Wärmesektors. o Die im Rahmen des GEG kreierte Förderkulisse ...

  • SG2405290008 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen an der AVBFernwärmeV für die Umsetzung der Wärmewende

      Die geplante Modernisierung der AVBFernwärmeV soll in erster Linie die Umsetzung der Wärmewende voranbringen. Daneben gilt es, einen passenden Rahmen für die Digitalisierung und mehr Transparenz zu schaffen sowie den Verbraucherschutz zu stärken. Damit die Wärmewende einen umsetzungsfreundlichen und verlässlichen Rahmen erhält, sind unserer Ansicht nach Änderungen erforderlich, die dem angemessenen und zielkonformen Ausgleich zwischen Verbraucherschutz- und Anbieterinteressen dienen. Kernforderungen: - Sinnvolle Trennung zwischen „zentraler“ und „dezentraler“ Fernwärme stärker fokussieren und ausweiten - Lange Laufzeiten von 15 und mehr Jahren ermöglichen bei Umstellung auf Erneuerbare Energien - Kein Anpassungsrecht für dezentrale Lösungen unter 25 MW
    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Neue Aspekte durch das GEG und WPG sind zu berücksichtigen..., ...erfolgreiche Umsetzung des GEG und WPG eingesetzt werden..., ...gesetzlichen Vorgaben nach GEG und WPG ermöglichen 9...., ...gesetzlichen Vorgaben nach GEG und WPG Ein unmittelbares..., ...gesetzlichen Vorgaben nach GEG und WPG ist erforderlich..., ...ggf. explizit mit Bezug zu GEG/WPG. Alternativ: Möglichkeit..., ...den Anforderungen aus dem GEG/WPG entgegen. Das ergibt..., ...gemäß den Vorgaben aus dem GEG/WPG ist nicht ersichtlich..., ...die Anforderungen aus dem GEG nachhaltig und verbraucherfreundlich...

  • SG2406180090 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gleich mehreren Gesetzen (GEG, WPG, RED III) niedergeschlagen..., ...und die Umsetzbarkeit von GEG, WPG, RED III sowie prospektiv...

  • SG2410020022 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmeplanungsgesetz

      Ziel: Die Forderungen zum WPG zielen darauf ab, die Planung und Bereitstellung von Wärme- und Strominfrastruktur effizienter und einheitlicher zu gestalten. Für das WPG soll ein Handlungsleitfaden als fachliche Hilfestellung zur Verfügung gestellt werden. Der Ausbau der öffentlichen Stromnetzinfrastruktur muss beschleunigt werden. Ein Bundeszuschuss zu den Netz- und Verteilnetzentgelten sollte ermöglicht werden. Netzbetreiber sollten verpflichtet werden, innerhalb von 6 Wochen einen einheitlichen und verbindlichen Zeit- und Kostenrahmen für Netzanschlussbegehren zur Verfügung zu stellen.

    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt..., ...Realistisches Zielbild für das GEG entwerfen Der beschlossene..., ...Energieträgers nach § 71 GEG erbracht wird Neubauförderung...

  • SG2410020023 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energy Performance of Buildings Directive (EPBD):

      Die Forderungen zielen darauf ab, eine effektive und pragmatische Umsetzung der EPBD in Deutschland zu ermöglichen und die Energieeffizienz im Wohnungsbau zu steigern. Der gefundene Kompromiss zur EU-Gebäuderichtlinie muss in deutsches Recht umgesetzt werden, um klare Rahmenbedingungen für die Umsetzung zu schaffen. Bei der Reduzierung des Primärenergiebedarfs im Wohngebäudebestand sollte auf Anreize für eine effektive Umsetzung gesetzt werden und nicht auf verbindliche Vorgaben. Die Mindesteffizienzstandards sollten für den gesamten Wohngebäudebestand gelten, um flächendeckende Verbesserungen zu gewährleisten.

    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt..., ...Realistisches Zielbild für das GEG entwerfen Der beschlossene..., ...Energieträgers nach § 71 GEG erbracht wird Neubauförderung...

  • SG2410020024 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Baugesetzbuch

      Anpassungen im Baugesetzbuch sind erforderlich, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und bürokratische Hürden abzubauen, damit Neubauten wirtschaftlicher umgesetzt werden können. Dazu zählt auch die Abschaffung des Umwandlungsverbots gemäß § 250 BauGB. Ergänzend sollten verbindliche Standards für die Berücksichtigung nachhaltiger Materialien und CO2 Bilanzen bei der Planung und Genehmigung von Bauprojekten eingeführt werden. Gleichzeitig ist eine Anpassung der Vorschriften zur kommunalen Wärmeplanung notwendig, um diese stärker mit energetischen Anforderungen zu verknüpfen und so eine zukunftsorientierte Wärmeversorgung zu gewährleisten.

    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt..., ...Realistisches Zielbild für das GEG entwerfen Der beschlossene..., ...Energieträgers nach § 71 GEG erbracht wird Neubauförderung...

  • SG2410020025 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürgerliches Gesetzbuch

      Modernisierungsumlage: Die Forderungen zielen darauf ab, Vermieter finanziell zu entlasten und energetische Modernisierungen attraktiver zu machen. Die Umlage nach § 559 Abs. 1 BGB soll auf 11 Prozent angehoben werden, um Vermietern eine bessere Refinanzierung von Modernisierungsmaßnahmen zu ermöglichen. Mietspiegel: Schaffung von Regelungen im BGB mit dem Ziel, die Qualität und Akzeptanz von Mietspiegeln zu erhöhen und sie zu einem verlässlichen Instrument zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete zu machen. Mietpreisbremse: Anpassungen des § 556d. Ziel ist es, die Mietpreisbremse sozialer und marktgerechter auszugestalten und Anreize für Investitionen in energetische Sanierungen zu schaffen. Kappungsgrenze(558 BGB): Keine weitere Absenkung der Kappungsgrenze.

    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt..., ...Realistisches Zielbild für das GEG entwerfen Der beschlossene..., ...Energieträgers nach § 71 GEG erbracht wird Neubauförderung...

  • SG2512160046 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NIS2UmsuCG: Immobilienwirtschaftliche Stellungnahme mit Bitte um Berücksichtigung im parlamentarischen Verfahren

      Angesichts der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie, möchten wir gesondert auf einen dringlichen Punkt aus der Immobilienwirtschaft hinweisen, da wir befürchten, dass dies sonst in den branchenübergreifenden Stellungnahmen der Sachverständigen untergehen dürfte. Wir unterstützen, die Cyberresilienz von Staat und Wirtschaft zu stärken, möchten aber für eine praxisnahe und unbürokratische Umsetzung an eine Differenzierung nach dem Risikograd der Einrichtungen appellieren. Mit dem Ansatz zur Vernachlässigbarkeit der Einrichtung wird dieses Ziel zwar adressiert, aber womöglich Rechtsunsicherheit geschaffen. Egal, ob dieser Ansatz beibehalten oder verworfen wird, würden wir es sehr begrüßen, minimalinvasive Konkretisierungen bei den Tatbestandsgruppen in den Anlagen vorzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): NIS2UmsuCG: Immobilienwirtschaftliche Stellungnahme mit Bitte um Berücksichtigung im parlamentarischen Verfahren
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zählen, da sie über den GEG-Verweis in Spalte D als..., ... Sinne § 3 Nr. 19 und 20 GEG“ zählen.1 Gleichwohl werden..., ...Verweis auf die nach §3 Nr. 9a GEG geltenden Grenzwerten für..., ...Nummer 19 oder Nummer 20 GEG, sofern ihre Anlagen zur..., ...Nummer 19 oder Nummer 20 GEG, sofern ihre Anlagen zur..., ...(mit einer 1 §19 Abs. 3 GEG: 19. „Nah-/Fernwärme“ die...

  • SG2410240007 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) geschehen. Von den im..., ...2045 und den Vorgaben des GEG stehen. Bei der Gewährung..., ... zur Anwendung des § 71k GEG zu den Wasserstofffahrplänen..., ...Umrüstung gemäß den Vorgaben des GEG ausschließlich genehmigen...

  • SG2410240008 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) geschehen. Von den im..., ...2045 und den Vorgaben des GEG stehen. Bei der Gewährung..., ... zur Anwendung des § 71k GEG zu den Wasserstofffahrplänen..., ...Umrüstung gemäß den Vorgaben des GEG ausschließlich genehmigen...

  • SG2512120022 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 88 Absatz 1 Nr. 2 GEG auch über die Zusatzqualifikationen..., ... 88 Absatz 1 Nr. 3 und 4 GEG (Kategorie „Wohngebäude..., ... letzterer ist durch die GEG-Reform von 2024 und das..., ...daher folgende Änderung im GEG vor Änderungsvorschläge im GEG: 1. In §15 (1), §18 ...

  • SG2604270011 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Gebäudemodernisierungsgesetzes

      Die im Rahmen der Novelle des Gebäudemodernisierungsgesetzes diskutierte "Grüngasquote" ist kein geeignetes Instrument zur Dekarbonisierung des Gebäudesektors. Agora Energiewende klärt über Möglichkeiten und Grenzen einer solchen Quote auf, mit dem Ziel, dass sie nicht zum Bestandteil der Novelle wird. Die in den Eckpunkten zum Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehene Abschaffung der 65%-Regel für Erneuerbare Energien verlangsamt die Dekarbonisierung des Gebäudebestandes. Zugleich bergen "Biotreppe" und "Grüngasquote" Kostenrisiken. Agora Energiewende setzt sich dafür ein, diese Instrumente so auszugestalten, dass eine möglichst gute Steuerungswirkung Richtung Klimaneutralität erhalten bleibt und Kostenrisiken insbesondere für Mietende gedämpft werden.

    • Bereitgestellt von: Agora Think Tanks gGmbH am 27.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kompensiert eine Verschiebung der GEG-Fristen nicht. (Agora Energiewende..., ...wie z.B. derzeit in §71f GEG). 2. Im Gegensatz zur...

  • SG2603310188 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie voraussichtlich ..., ... vielen Jahren, auch im GEG (Anlage 7). In Deutschland...

  • SG2511060020 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zulassung von Biomassezentralheizungen im Rahmen der KfW-Förderungen KFN und KNN

      In den KfW-Förderprogrammen „Klimafreundlicher Neubau – Wohngebäude (KFN)“ und „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment (KNN)“dürfen Neubauten nicht gefördert werden, wenn in ihnen in Zentralheizungen Energieträger auf Basis von fester Biomasse und biogenen Gas/Öl eingesetzt werden. Bei einzelnen, insbesondere größeren Neubauten kann eine Holzzentralheizung jedoch die technologisch sinnvollste Variante sein. Daher sollte eine Förderung von Holzzentralheizungen zukünftig auch im Neubau wieder möglich bzw. zumindest nicht mehr förderschädlich sein.
    • Bereitgestellt von: Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen e. V. am 06.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Im Gebäudeenergiegesetz (GEG) sind Energieträger auf..., ...Biomasseheizungen gelten GEG als erneuerbare Energie..., ... die Anforderungen des GEG. Der Ausschluss in den ...

  • SG2407010015 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf vorantreiben - Transformation der Gasnetze ermöglichen und Instrumente für die Marktdurchdringung etablieren

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht (BMWE Referentenentwurf 2025). Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 01.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstofffahrplänen nach §71k GEG die Branche frühzeitig ..., ...die Fahrpläne gemäß §71k GEG erstellt werden sollen,..., ...Erfüllungsoption nach § 71k GEG berufen können. Daher ..., ...Wärmesektor begrenzt (s. GEG §2 Anwendungsbereich). ..., ...nur die unmittelbar dem GEG unterfallenden Kunden berücksichtigen...
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