Stellungnahmen/Gutachten

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141 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Netzpaket"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (141)

  • SG2608130003 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU - Konstrukt der Kundenanlage mittels konkreter Zahlen rechtssicher ausgestalten

      Grundproblem des Konstrukts der Kundenanlage war bisher die Definition mittels unbestimmter Rechtsbegriffe. Erst durch zahlreiche Gerichtsurteile hatten sich gewisse Leitplanken etabliert. Eine europarechtliche Grundlage mit unbestimmten Rechtsbegriffen läuft Gefahr, die von allen Beteiligten gewünschte Rechtssicherheit zu verfehlen. Dies kann kaum im Interesse der Beteiligten sein. Der Vorschlag des Rates sieht daher ganz konkrete Grenzen hinsichtlich des prozentualen Eigenverbrauchs sowie der Anzahl zu versorgender Kunden bzw. Haushalte vor. Dabei sind die vom Rat benannten Zahlen eher zweitrangig. Für uns von Bedeutung ist, dass dort überhaupt Zahlen benannt werden, die im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens auch niedriger bzw. höher ausfallen können.

    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 13.08.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EU-Netzpaket, Kundenanlage rechtssicher...

  • SG2609300097 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Allgemeine Anpassungen der Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie

      Ziel der Regelungsvorhabens ist es, passende Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie in folgenden Bereichen zu erwirken: Finanzierung und Planungssicherheit im aktuellen und zukünftigen Strommarktdesign, Abschaffung der Sperrfrist für Bürgerenergie, Umsetzung von Vor-Ort-Versorgung, inkl. Energy Sharing, Festlegung eines Bürgerenergieziel von 40% der neu installierten Leistung, ein Bürgschaftsprogramm für Wärmewendeprojekte und das Aufsetzen von Förderprogrammen und dem Klimasozialplan.

    • Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 30.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weitere Regelungen im Netzpaket ......................., ...Energy / enervis: Wo das Netzpaket Wind- und Solarprojekte..., ...anderen Belastungen aus Netzpaket, EEG-Novelle und AgNes..., ...Kosteninstrumente Gesamtbelastung aus Netzpaket, EEG und AgNes transparent..., ...Weitere Regelungen im Netzpaket Verbesserungen für ...

  • SG2609110003 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzanschlusspaket

      Netzanschlusspaket zur Synchronisierung des Ausbaus erneuerbarer Energien mit dem Netzausbau. Ziel der Interessenvertretung ist, den Entwurf so anzupassen, dass der Anschluss und die Integration erneuerbarer Energieanlagen beschleunigt und flexibilisiert werden. Hierzu sollen insbesondere der Redispatch-Vorbehalt und eine entschädigungsfreie Abregelung entfallen, flexible Netzanschlussvereinbarungen und ein Recht auf Überbauung von Netzverknüpfungspunkten eingeführt, die gemeinsame Nutzung von Netzanschlüssen und Speichern ermöglicht, Abregelungen am Netzverknüpfungspunkt geregelt, digitale Netz- und Kapazitätsdaten bereitgestellt, verbindliche Ausbau- und Anschlussfristen geschaffen sowie das Instrument „Nutzen statt Abregeln“ weiterentwickelt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 11.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:

      • 28.08.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Dabei müssen EEG und Netzpaket als abgestimmtes Reformpaket..., ...Flächenzuweisungen sichern, das Netzpaket muss für eine echte ..., ...ausgebremst zu werden. EEG und Netzpaket müssen daher nun nachgebessert..., ... auszunutzen. Die im Netzpaket-Entwurf vorgesehene ...

  • SG2606290109 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weiterentwicklung EEG und Netzpaket: • EEG muss sinnvoll...

  • SG2604170020 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klimaschutzgesetz

      konkrete und ambitionierte Reduktionsziele sowie verbindliche Folgen bei Zielverfehlung
    • Bereitgestellt von: GRÜNE LIGA e.V. am 17.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 18.03.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bei EEG-Novelle und Netzpaket. Statt nachzuschärfen...

  • SG2609110006 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027

      Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 11.09.2026
    • Adressatenkreis:

      • 28.08.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Dabei müssen EEG und Netzpaket als abgestimmtes Reformpaket..., ...Flächenzuweisungen sichern, das Netzpaket muss für eine echte ..., ...ausgebremst zu werden. EEG und Netzpaket müssen daher nun nachgebessert..., ... auszunutzen. Die im Netzpaket-Entwurf vorgesehene ...

  • SG2609290017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aufzulösen. Den Ausbau im Netzpaket in Gebieten mit Redispatch-Vorbehalt...

  • SG2607270013 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf des EEG und Netzpaket Dezentrale Erzeugung...

  • SG2609300039 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verhandlungen zum europäischen Netzpaket. Wir sind dankbar, dass...

  • SG2606240013 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Engpass“ im vorliegenden Netzpaket. Die deutschlandweit..., ...Genehmigungszeiten. Die im Netzpaket genannten Einspeisenetze..., ...guten Vorschläge aus dem Netzpaket ins Hintertreffen. Um...

  • SG2606300116 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur „EEG-Reform“, zum „Netzpaket“, und zum „Stromversorgungssicherheits..., ...Neuregelungen durch das Netzpaket Verpflichtung zu digitalen...

  • SG2606300118 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur „EEG-Reform“, zum „Netzpaket“, und zum „Stromversorgungssicherheits..., ...Neuregelungen durch das Netzpaket Verpflichtung zu digitalen...

  • SG2607050009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schiene. Das europäische Netzpaket, insbesondere die ...

  • SG2606300114 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur „EEG-Reform“, zum „Netzpaket“, und zum „Stromversorgungssicherheits..., ...Neuregelungen durch das Netzpaket Verpflichtung zu digitalen...

  • SG2604290040 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einordnung des Netzausbaupakets des BMWE

      Seitens Avacon wird der Vorschlag aus dem BMWE eingeordnet und vor dem Hintergrund der aktuellen Situation im Netzgebiet analysiert und kommentiert sowie mit weiteren Vorschlägen für darüber hinausgehende Maßnahmen konkretisiert.
    • Bereitgestellt von: Avacon AG am 29.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der vom BMWE mit dem Netzpaket eingeschlagene Weg ein..., ...Bewertung der Vorschläge zum Netzpaket im Einzelnen 1. Zur...

  • SG2609300336 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...   Positionen zum „Netzpaket“ 1. Redispatch-Vorbehalt...

  • SG2608210009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zum EEG 2027 und zum Netzpaket. Ich bitte Sie, sich...

  • SG2606260080 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen des Messstellenbetriebsgesetzes und Änderungen des Energiewirtschaftsrechtes

      Die Energierechtsnovelle sieht diverse Änderungen im Messstellenbetriebsgesetz vor. Aus Sicht des wettbewerblichen Messstellenbetriebs sind einzelne Regelungen von zentraler Bedeutung, da sie maßgeblichen Einfluss auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie auf die praktische Umsetzung und Geschwindigkeit des Rollouts intelligenter Messsysteme haben. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, auf die Ausgestaltung dieser Regelungen hinzuweisen und praxisrelevante Aspekte des wettbewerblichen Messstellenbetriebs im Gesetzgebungsverfahren zu berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: metiundo GmbH am 26.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 09.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...machen. Das angekündigte Netzpaket würde zusätzlich den...

  • SG2606260078 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG-Novelle 2027

      Die Novellierung des Erneuerbaren Energien Gesetz trifft auch Regelungen zum Messstellenbetrieb oder Regelungen die im Zusammenhang damit stehen. Ziel der Interessensvertretung ist es daher, unsere Sicht auf die betreffenden Regelungsinhalte mitzuteilen.
    • Bereitgestellt von: metiundo GmbH am 26.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...machen. Das angekündigte Netzpaket würde zusätzlich den...

  • SG2605260001 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zu den Referentenentwürfen Netzanschlusspaket und EEG

      Wir begrüßen das politische Ziel, Netzanschlüsse zu beschleunigen und die Effizienz im Engpassmanagement zu erhöhen. Zugleich sehen wir den geplanten Redispatch-Vorbehalt für neue erneuerbare Anlagen in Netzengpassgebieten als wirtschafts- und industriepolitisch problematisch an. Wir erkennen an, dass Verteilnetzbetreiber in dem vom Entwurf vorgesehenen kapazitätslimitierten Netzgebieten reale Herausforderungen bei Netzanschluss und Engpassmanagement haben. Konkret unterbreiten wir daher Vorschläge, wie Engpassgebiete nicht ausgebremst, sondern zu Flexibilitäts- und Standortclustern weiterentwickelt werden können - im Sinne neuer wirtschaftlicher Stärke, verlässlicher Energieversorgung und einer wirksamen Nutzung von Marktmechanismen.
    • Bereitgestellt von: ECO STOR am 26.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzpaket zum Flexibilitätsbooster...

  • SG2604080013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzpaket: Faire Regeln für Anschluss...

  • SG2608200006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bauernverbandes zum EEG und Netzpaket. Ich bitte Sie, sich...

  • SG2604010049 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzpaket: Faire Regeln für Anschluss...

  • SG2607220006 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027

      Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 22.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Dabei müssen EEG und Netzpaket als abgestimmtes Reformpaket..., ...Flächenzuweisungen sichern, das Netzpaket muss für eine echte ..., ...ausgebremst zu werden. EEG und Netzpaket müssen daher kurzfristig...

  • SG2607220008 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzanschlusspaket

      Netzanschlusspaket zur Synchronisierung des Ausbaus erneuerbarer Energien mit dem Netzausbau. Ziel der Interessenvertretung ist, den Entwurf so anzupassen, dass der Anschluss und die Integration erneuerbarer Energieanlagen beschleunigt und flexibilisiert werden. Hierzu sollen insbesondere der Redispatch-Vorbehalt und eine entschädigungsfreie Abregelung entfallen, flexible Netzanschlussvereinbarungen und ein Recht auf Überbauung von Netzverknüpfungspunkten eingeführt, die gemeinsame Nutzung von Netzanschlüssen und Speichern ermöglicht, Abregelungen am Netzverknüpfungspunkt geregelt, digitale Netz- und Kapazitätsdaten bereitgestellt, verbindliche Ausbau- und Anschlussfristen geschaffen sowie das Instrument „Nutzen statt Abregeln“ weiterentwickelt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 22.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Dabei müssen EEG und Netzpaket als abgestimmtes Reformpaket..., ...Flächenzuweisungen sichern, das Netzpaket muss für eine echte ..., ...ausgebremst zu werden. EEG und Netzpaket müssen daher kurzfristig...

  • SG2608050012 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      AgNes

      Die AgNes-Reform soll die Kosten der Energiewende fairer verteilen und durch flexiblere Netzentgelte die Stromnetze effizienter nutzen. Gleichzeitig sollen Anreize für netz- und systemdienliches Verhalten geschaffen werden.
    • Bereitgestellt von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Durchführung einer Netzentgeltreform / Festlegung zur Allgemeinen Netzentgeltsystematik (AgNeS)
    • Adressatenkreis:

      • 27.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unbedingt nötig: EEG, Netzpaket, Kraftwerksstrategie..., ...insbesondere das EEG, das Netzpaket sowie Kraftwerksstrategie...

  • SG2604200006 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027

      Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 05.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzesvorhaben EEG, Netzpaket und Novelle GEG würden..., ...Kapitalmobilisierung! ✓ Netzpaket: Redispatch-Kosten kurzfristig...

  • SG2606300067 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Implementierung begleitender Verbrauchsseitiger Maßnahmen i.S. des FlexBG

      Der zunehmende Ausbau der Erneuerbaren Energien bewirkt eine erhebliche Steigerung des Bedarfs an gesicherter Leistung sowie an Flexibilitätsoptionen im Stromsystem, um zeitliche Ungleichgewichte zwischen Stromerzeugung und -verbrauch ausgleichen zu kön-nen. Der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Auftrag gegebene Bericht zum Energiewende-Monitoring vom 15. September 2025 empfiehlt vor diesem Hintergrund den Ausbau steuerbarer Kraftwerkskapazitäten und die Erhöhung von Flexibilitäten durch den Zubau von Stromspeichern. Entsprechend setzt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in den Schlüsselmaßnahmen zum Monitoringbericht auf Ausschreibungen für flexible Grundlastkraftwerke und auf die Erhöhung von Nachfrageflexibilität im Stromsystem.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA) am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Planungs- und Geneh-migungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
    • Adressatenkreis:

      • 30.06.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Diskussion um das Netzpaket essenziell. Insgesamt...

  • SG2606290032 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... kann. Mit dem sog. „Netzpaket”, der Novellierung des..., ...beabsichtigt der Bund mit dem „Netzpaket 2026“ den sogenannten...

  • SG2609090006 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des EnWG zu Netzausbau und Netzanschlussverfahren

      Eine Aufweichung des Einspeisevorrangs für erneuerbare Energien würde zu erheblicher Rechtsunsicherheit führen und unmittelbar Investitionsentscheidungen verzögern oder verhindern. Ein Redispatchvorbehalt würde vor allem Unsicherheiten schaffen, Investitionen verhindern und die Energieversorgung verteuern. Stattdessen gilt es, die schon heute vorhandene Infrastruktur effizienter zu nutzen. Das System muss flexibler und steuerbarer werden, siehe Regelungsvorhaben "Flexibilitäten bei Verbrauch und Erzeugung anreizen für bessere Integration von EE-Strom". Bei allen geplanten Regelungen muss der Erhalt von KMU-geprägten Strukturen und der Akteursvielfalt mitgedacht werden.

    • Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 09.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7866 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechenzentren zu bleiben. Das Netzpaket in der heutigen Form...

  • SG2607230006 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kapazitätslimitierten Netzgebiete im Netzpaket verschlechtern jedoch...

  • SG2607220019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Redispatch-Vorbehalt im Netzpaket. Sollten Kosten und ...

  • SG2609010010 (PDF - 37 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kritik am Referentenentwurf zum Netzpaket

      Der BWE kritisiert die geplanten Regelungsvorhaben im Referentenentwurf zum Netzpaket des Wirtschaftsministeriums. Der Redispatchvorbehalt ist europarechtswidrig und die Einführung einer bundesweiten Wirkleistungsbegrenzung kurzfristig nicht umsetzbar.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durch die Regelungen im Netzpaket anwendbar ist. 23 ..., ...Hintergrund, dass das Netzpaket voraussichtlich erst...

  • SG2603300096 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...individuellen FCA“ Das aktuelle Netzpaket des BMWE stärkt die ...

  • SG2605050003 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vertrauensschutz und Investitionssicherheit mit künftiger Netzentgeltsystematik sicherstellen

      Dynamische Einspeisenetzentgelte sind aufgrund fehlender Kalkulierbarkeit grundsätzlich ungeeignet. Auch „statische“ Einspeisenetzentgelte in Form von jährlich angepassten Kapazitätsnetzentgelten würden potenziell zu Fehlanreizen und zusätzlichen Systemkosten führen. Baukostenzuschüsse (BKZ) sind hingegen als Einmalzahlung gut kalkulierbar, leisten einen Beitrag zur Netzfinanzierung und bieten die bestmögliche Anreizwirkung zur effizienten Netzanschlussdimensionierung und Standortwahl. Für Bestandsprojekte sowie Projekte in Umsetzung muss ab Gebotsabgabe ein umfassender Vertrauensschutz greifen, der zwingend alle Netzentgeltkomponenten umfasst. Es wird angeregt, dass eine Konsistenz zwischen dem AgNes-Prozess sowie der EEG-Reform und dem Netzpaket erfolgen muss.
    • Bereitgestellt von: JUWI GmbH am 14.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der EEG-Reform und dem Netzpaket hergestellt werden muss...

  • SG2608050002 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anhörungen von EEG und Netzpaket – zwei umfangreiche..., ...Redispatch-Vorbehalt (Netzpaket), aber auch Einschränkungen...

  • SG2610020012 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 02.10.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesregierung mit den Netzpaket das Reifegradverfahren...

  • SG2605070011 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung 100% erneuerbares Energiesystem und Implementierung neues Strommarktdesign

      Den Ausschreibungsmechanismus für die Kapazitätsreserve wirklich technologieoffen ausgestalten & bestehende, aber ungenutzte Kapazitäten, z.B. im Bioenergiebereich, priorisieren. Zeitnahe beihilferechtskonforme Reform des EEG-Fördermechanismus, um Planungssicherheit für den weiteren Erneuerbaren-Ausbau zu schaffen. Die Marktprämie ist ein bewährtes Förderinstrument. Aus Zeitgründen sollte auf unerprobte & theoretische Fördermodelle wie eine produktionsunabhängige Förderung der Investitionskosten zunächst verzichtet werden. Stattdessen sollte das bereits erprobte Instrument der Marktprämie durch einen produktionsabhängigen Claw-Back Mechanismus erweitert werden, wie die von der EU vorgesehenen CfD. Auswirkungen auf die Akteursvielfalt müssen konsequent mitbedacht & berücksichtigt werden
    • Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 07.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7867 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sowie dem angekündigten Netzpaket, der Kraftwerkstrategie...

  • SG2605070012 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des EnWG zu Netzausbau und Netzanschlussverfahren

      Eine Aufweichung des Einspeisevorrangs für erneuerbare Energien würde zu erheblicher Rechtsunsicherheit führen und unmittelbar Investitionsentscheidungen verzögern oder verhindern. Ein Redispatchvorbehalt würde vor allem Unsicherheiten schaffen, Investitionen verhindern und die Energieversorgung verteuern. Stattdessen gilt es, die schon heute vorhandene Infrastruktur effizienter zu nutzen. Das System muss flexibler und steuerbarer werden, siehe Regelungsvorhaben "Flexibilitäten bei Verbrauch und Erzeugung anreizen für bessere Integration von EE-Strom". Bei allen geplanten Regelungen muss der Erhalt von KMU-geprägten Strukturen und der Akteursvielfalt mitgedacht werden.

    • Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 07.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7866 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sowie dem angekündigten Netzpaket, der Kraftwerkstrategie...

  • SG2604230029 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sowie dem angekündigten Netzpaket, der Kraftwerkstrategie...

  • SG2605070027 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der EEG-Reform und dem Netzpaket hergestellt werden muss...

  • SG2609250029 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxisnahe Anforderungen an den Stromnetzanschluss für Elektrolyseure

      Damit der Hochlauf der elektrochemischen Wasserstofferzeugung zeitlich nicht verzögert wird, schlägt der DWV eine zeitlich gestufte Einführung der Anforderungen an den Stromnetzanschluss für Elektrolyseure in drei Phasen vor. Durch überzogene Anforderungen entstehen große technische und wirtschaftliche Unsicherheiten für die Unternehmen, überhaupt Elektrolyse ans Netz anschließen zu können. Es gilt, einen angestimmten Hochlauffahrplan zwischen den Akteuren abzustimmen, sodass einerseits der Hochlauf der grünen Wasserstoffproduktion in Deutschland möglich ist und andererseits durch den Betrieb der Elektrolyseure keine unvertretbaren Risiken für den sicheren Stromnetzbetrieb entstehen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 25.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 743/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf zum Netzpaket gibt den Übertragungsnetzbetreibern...

  • SG2606180081 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Netzanschlüssen

      Der BVES setzt für ein möglichst effizientes Anschlussverfahren ein. Dies schließt detaillierte Ausführungen in einem Gesetzesentwurf zu den Informationen, die Netzbetreiber bei Anschlussbegehren einfordern dürfen ein, feste Fristen zu denen Rückmeldungen erfolgen müssen, die Verhinderung von Fristumgehungsmöglichkeiten und eine elektronische Auskunftsplattform. Die Kosten für den Netzausbau dürfen auf keinen Fall auf die Anschlusspetenten abgewälzt werden. Weiterhin muss die Reservierung von Kapazitäten diskriminierungsfrei und transparent erfolgen.
    • Bereitgestellt von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 18.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Vorabkonsultation zu den Regelungsentwürfen für die Beschleunigung von Netzanschlüssen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EMPFEHLUNGEN ZUM ENWURF DES „NETZPAKET “ ENTWURF EINES GESETZES...

  • SG2605050039 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... EEG-Reform und dem Netzpaket hergestellt werden muss...

  • SG2606170031 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... schafft das geplante Netzpaket durch den vorgesehenen...

  • SG2609290096 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der Inhalte des Netzanschlusspakets

      Anpassung der Inhalte des Netzanschlusspakets "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens" (Arbeitsentwurf, Stand 30.01.2026): Ausgewogene Ausgestaltung der Belange von Netzbetreiber und Netzanschlusspetenten im Hinblick auf Entschädigungen für Engpass-Abregelungen, FCA und die Ausweisung von kapazitätslimitierten Netzbetriebsmitteln sowie bessere Synchronisierung mit der Neuregelung zur allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes - lfd. Konsultationsverfahren der Bundesnetzagentur).
    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 29.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnetzagentur im EEG, im Netzpaket und im Rahmen der Netzentgeltreform...

  • SG2607230039 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Synchronisierung EE- und Netzausbau

      Um den Anforderungen des zunehmend elektrifizierten, flexiblen und volatilen Energiesystems gerecht zu werden, sollte der Ausbau von Erneuerbaren Energien stärker regional gesteuert werden. Erneuerbare Energien müssen vor allem dort hinzugebaut werden, wo sie systemisch den höchsten Nutzen haben. Dies lässt sich z.B. über entsprechend ausgestaltete Ausschreibungen (im Falle von EEG-Förderung), ein Bonus-/ Malus-System, den s.g. Redispatch-Vorbehalt oder dem Konzept „Einspeisesteckdose“ anreizen.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 23.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzpaket E.ON | Positionspapier...

  • SG2609070013 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzanschlusspaket

      JUWI begrüßt das Ziel, Netzanschlussverfahren durch mehr Standardisierung, Transparenz und Digitalisierung zu beschleunigen und zu entbürokratisieren. Zugleich sehen wir erheblichen Nachbesserungsbedarf bei Regelungen, die den Anschluss erneuerbarer Energien erschweren, zusätzliche Investitionsrisiken schaffen oder zu uneinheitlichen Verfahren bei den Netzbetreibern führen können. Besonders wichtig ist aus unserer Sicht, dass das Netzanschlusspaket, die EEG-Novelle und der Prozess der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes) kohärent aufeinander abgestimmt werden. Nur so lassen sich widersprüchliche Steuerungssignale vermeiden und Investitionssicherheit für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien gewährleisten.
    • Bereitgestellt von: JUWI GmbH am 07.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...fehlende Verzahnung von Netzpaket, EEG-Novelle und AgNes..., ...kohärente Abstimmung von Netzpaket, EEG-Novelle und AgNes-Prozess...

  • SG2609090003 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung 100% erneuerbares Energiesystem und Implementierung neues Strommarktdesign

      Den Ausschreibungsmechanismus für die Kapazitätsreserve wirklich technologieoffen ausgestalten & bestehende, aber ungenutzte Kapazitäten, z.B. im Bioenergiebereich, priorisieren. Zeitnahe beihilferechtskonforme Reform des EEG-Fördermechanismus, um Planungssicherheit für den weiteren Erneuerbaren-Ausbau zu schaffen. Die Marktprämie ist ein bewährtes Förderinstrument. Aus Zeitgründen sollte auf unerprobte & theoretische Fördermodelle wie eine produktionsunabhängige Förderung der Investitionskosten zunächst verzichtet werden. Stattdessen sollte das bereits erprobte Instrument der Marktprämie durch einen produktionsabhängigen Claw-Back Mechanismus erweitert werden, wie die von der EU vorgesehenen CfD. Auswirkungen auf die Akteursvielfalt müssen konsequent mitbedacht & berücksichtigt werden
    • Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 09.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7867 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die EEG-Novelle und das Netzpaket vorgelegt. Darin finden...

  • SG2607300012 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Überlegungen des BMWE zum „Netzpaket“ und dem Abstimmungspro-zess..., ...regulatorischen Änderungen wie dem Netzpaket (z.B. Redispatchvorbehalt..., ...unterschiedlichen Prozesse (EEG 2027, Netzpaket, AgNes usw.) untersuchen...
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