Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

404 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/47)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/5)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (404)

  • SG2409200028 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...oder extremistischen Gewalttätern geworfen. Welche Delikte..., ...nichts, wenn keinerlei digitale Systeme vorhanden sind..., ...wenig Personal, schlechte digitale Ausstattung, unzählige...

  • SG2409230047 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle des Baugesetzbuchs

      Der Verband begrüßt begrüßt grundsätzlich die Bemühungen des Gesetzgebers, das Baugesetzbuch weiterzuentwickeln und den aktuellen Herausforderungen in der Stadtentwicklung, im Wohnungsbau und bei der Klimaanpassung gerecht zu werden. Trotz der positiven Ansätze enthält der vorliegende Referentenentwurf auch problematische Elemente, die nachteilige Auswirkungen auf private Eigentümer und Vermieter haben.
    • Bereitgestellt von: Haus & Grund Deutschland am 23.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14261 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (Bau-Turbo-Gesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 16.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sieht § 10a BauGB die digitale Bekanntmachung von Bebauungsplänen..., ...hingewiesen, dass die digitale Umsetzung technisch gut..., ...Evaluierung und Anpassung der digitalen Verfahren erfolgen, ..., ...Regelung könnte die Verfügungsgewalt der Eigentümer über..., ...Bauleitpläne auf eine digitale Form umgestellt. Haus...

  • SG2607230023 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Kindheit, Partnerschaftsgewalt) und unterschätzt..., ...Missbrauch in der Familie oder Gewalt in der Partnerschaft. ..., ...Interventionen – auch in digitaler Form – das Risiko für..., ...Hochschulen, Kommunen und digitale Lebenswelten bislang ..., ...Brain-Health-Kampagnen und digitale Unterstützungsangebote..., ... wird dies im Bereich digitaler Prävention: Trotz wachsender..., ...konsequenten Berücksichtigung digitaler Umgebungen als relevante..., ... innovative Ansätze, digitale Lösungen und sektorübergreifende..., ...Stadtentwicklung, Digitalpolitik und Pflege. Die Auswirkungen..., ...Hochschulen, Kommunen und digitale Lebenswelten müssen systematisch..., ...für Risikogruppen sowie digitale Unterstützungsangebote..., ...General Assembly. digitallibrary.un.org/search?f1=author...

  • SG2412240007 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMDV) ..., ... MHz für den Ausbau digitaler Infrastrukturen, unter..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr wird ermächtigt..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr kann die..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr. Anmerkung..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr ermächtigt..., ...den Grundsätzen der Gewaltenteilung, wenn die zuständige...

  • SG2407190003 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung § 72a SGB VIII

      § 72a SGB VIII soll dahingehend angepasst werden, dass zum Erweiterten Führungszeugnis nach § 30a BZRG wird eine digitale Bescheinigung als Alternative geschaffen wird. Diese Bescheinigung wird digital unter Nutzung der neuen digitaler Identifikationsnachweise (z.B. Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion) beantragt und zugestellt, wie dies für immer mehr Verwaltungsleistungen möglich ist und es dem Gedanken des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) entspricht.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Bundesjugendring e.V. am 22.07.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ist, um sexualisierte Gewalt von Ehrenamtlichen an ..., ...Schutz vor sexualisierter Gewalt ist insbesondere durch..., ...Kindern vor sexualisierter Gewalt durch die im Gesetz vorgeschriebenen..., ...Prävention sexualisierter Gewalt beziehen als auch auf ..., ...Menschen vor sexualisierter Gewalt auch außerhalb der öffentlich...

  • SG2412270002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vertrauensstelle gegen sexuelle Gewalt, REDEZEIT FÜR DICH), ökologische..., ...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...Bedeutung der Branche im digitalen Zeitalter ins Bewusstsein...

  • SG2411040005 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Aktenführung und Akteneinsicht bei der Europäischen Staatsanwaltschaft

      Der Deutsche Anwaltverein fordert Änderungen in der Organisation der Europäischen Staatsanwaltschaft (EuStA), insbesondere zur Verbesserung der Aktenführung und Akteneinsicht. Beanstandet werden strukturelle Mängel bei deutschen Delegierten Europäischen Staatsanwälten, die Beschuldigtenrechte einschränken. Probleme bestehen in der unvollständigen und verzögerten Akteneinsicht (§ 147 StPO, Art. 5 Abs. 4 EMRK), der unübersichtlichen Aktenstruktur sowie Verzögerungen bei Untersuchungshaft (§ 121 StPO). Zudem wird eine regionale Zuweisung von Verfahren und eine Überarbeitung der Kompetenzverteilung innerhalb der EuStA gefordert.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 06.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... - Die Auswertung von digitalen Beweismitteln aus unterschiedlichen..., ...nachvollziehbaren Gründen nur digital möglich. Die lokalen ..., ... Es geht nicht um Gewaltverbrechen, sondern um Finanzstraftaten...

  • SG2412170046 (PDF - 93 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...& Open Source 54 4 Digitale Gesellschaft 56 Digitale..., ...Staat 71 Governance & digitale Demokratie 72 Digitale..., ...die digitale Teilhabe und Kompetenz..., ... modernisieren, durch digitale Verfahren und eine digitale..., ...und Ressourcen, ein Digitalbudget und einen Digitalvorbehalt..., ... und digitale Identitä- ten müssen ..., ...Weg in die digitale Welt müssen wir alle ..., ... Digitale Bildung Wo wir stehen..., ...digitalen Lehr- und Lehrmaterialien..., ...Schnelle, transparente & digitale Prozesse: Die digitale..., ... und digitale Kompe- tenzen gezielt..., ... Erfahrungsorte des DigitalPakts Alter sowie die KI-Lernorte..., ... Digital-Regulie- rungen. Zudem..., ...Im Rahmen eines echten Digital-Checks sollte das Digitalministerium..., ...: Unterhalb des Digitalministeriums sollte eine »Digitalagentur..., ... 1 ↗Bitkom Monitor Digitalpolitik 72 31% der Digitalvorhaben..., ...zum Thema »Governance & digitale Demokratie« Digitale..., ...Prozesse zur Beschaffung digitaler Lösungen (insb. digitaler..., ...als digitale Nachweise zur Verfügung..., ...die Einführung der DigitalService. Mit Lösungen wie ...

  • SG2606250045 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der Interessen des Öffentlichen Personenverkehrs bei der Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

      Die Initiative verfolgt das Ziel, dass bei der Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes auch die Interessen der Unternehmen im Öffentlichen Personenverkehr berücksichtigt werden. Bleibt der Gesetzentwurf, dessen Zielsetzung aus Sicht der Branche zunächst ausdrücklich zu begrüßen ist, hingegen unverändert, drohen den Verkehrsunternehmen erhebliche personelle, bürokratische und finanzielle Mehraufwände. Ferner wird aus den vorgesehenen Änderungen voraussichtlich kein wesentlicher Gewinn für eine bessere Zugänglichkeit im Öffentlichen Personenverkehr für Menschen mit Behinderungen oder Beeinträchtigungen resultieren. Andere im Gesetzentwurf enthaltenen Maßgaben würden ferner zu Rechtsunsicherheiten bzw. Konflikten anderen Gesetzen und Verordnungen führen.

    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 25.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5140 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Trägern der öffentlichen Gewalt zur Gleichbehandlung ..., ... verkehrsspezifischen digitalen Dienstleistungs- und...

  • SG2503260040 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modernisierung von Staat und Verwaltung durch Digitalisierung, Bürokratieabbau und leistungsfähigere Verwaltungsstrukturen

      Das konkrete Ziel der bezweckten Einflussnahme besteht darin, die Bürokratie in Deutschland und der EU signifikant abzubauen und die Verwaltungsprozesse zu optimieren. Dies umfasst die Reduzierung unnötiger Regulierungen, die Verbesserung der Effizienz und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung sowie die Abschaffung von "Gold-Plating" bei der Umsetzung von EU-Recht in nationales Recht. Zudem wird angestrebt, eine zentrale Koordinierungsstelle im Bundeskanzleramt einzurichten, um die Staatsmodernisierung zu steuern und die Deregulierung auf Bundes- und EU-Ebene voranzutreiben. Die Umsetzung der Modernisierungsagenden Bund und Föderal soll zeitnah erfolgen.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 16.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eingeführt werden, wenn sie digital und mit bestehenden ..., ...Aufwand umsetzbar und kaum digital übertragbar sind. Gesetze..., ... einem Realitäts- und Digital-Check durch qualifizierte..., ..., Abläufe und Prozesse digital auszurichten, gehören..., ...einer Prüfung der Digitaltauglichkeit zu unterziehen...., .... 4. Der Bund sollte digitale Voraussetzungen schaffen..., ...Identifizierungsverfahren für ein digitales Onboarding sowie eine..., ...ein zentrales Bundesdigitalministerium gesteuert werden..., ...Prozessoptimierung und digitale Möglichkeiten gesteigert..., ...Eingriffe maximale Effizienz digitaler Prozesse erzielt werden..., ...daher antragslose und digitale Leistungen sein, die..., ...welche Authentifizierung, digitale Unterschrift, Bezahlung..., ...gesteuert werden. Ein Digitalministerium auf Bundesebene ..., ...hat, kann ein Bundesdigitalministerium wahrnehmen. ..., ...Verwaltung kann ein Digitalministerium wichtige Impulse..., ... Wie schaffen wir die digitale Transformation der Wirtschaft..., ...Föderalismus dient auch der Gewaltenteilung bzw. der Verteilung..., ...Kompetenzkonflikte haben die Digitale Seite 10 von 11 Transformation und den Ausbau von digitalen Dienstleistungen immer..., ...der Verwaltung in die digitale Welt herausgefordert....

  • SG2606290065 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutlich erschweren. Sogar digitale Schließ- und Öffnungsvorgänge..., ...sie sich auch mit einem gewalt-samen Zug am Türgriff ...

  • SG2510020020 (PDF - 76 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Digitale-Dienste-Gesetz...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Jugendschutz in der digitalen Welt substanziell zu..., ... Jugendschutz in der digitalen Welt und die Strategie..., ...andererseits aber auch digitale Teilhabe zu ermöglichen..., ...Insbesondere steht der Digital Services Act (DSA) der..., ...EUDI-Wallet soll eine digitale Identifizierung durch..., ...oder der deutsche DigitalPaktSchule. 99 European Commission..., ...pädagogischen Einsatz digitaler Geräte im Unterricht..., ...entwickeln manche Anbieter digitale Brieftaschen, die digitale..., ...häufigsten vorhandenen digitalen Endgeräte und daher ..., ... zentrale Aspekte des digitalen Lebens vorbereitet. ..., ...zielgerichteten Einsatz digitaler Infrastruktur und digital..., ...europäische Strategie für digitale Resilienz und digitale..., ...) EU-initiierte digitale Anwendung, die Bürgerinnen..., ...2024/OP/0073). https://digital-strategy.ec.europa.eu..., ...EU) 2022/2065. https://digital-strategy.ec.europa.eu..., ...14 July 2025. https://digital-strategy.ec.europa.eu..., ...minors online. https://digital-strategy.ec.europa.eu..., ... on different types of digital media with self-rated..., ... 2016. Bildung in der digitalen Welt. Strategie der ..., ... Developing Mind in a Digital Age: A Global Policy ...

  • SG2503310118 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz

      Das NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz zielt auf die Überführung der Anforderungen der NIS-2-Richtlinie in nationales Recht ab. Der BDI setzt sich für eine praxisnahe und möglichst bürokratiearme Implementierung ein. So sollte eine Vertrauenswürdigkeitsüberprüfung eingeführt sowie ein volldigitales Registrierungs-, Melde- und Nachweiswesen umgesetzt werden. Es sollten ferner zahlreiche Regelungen präziser gefasst werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 31.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unternehmen vor Angriffen, ob digital oder analog. Zudem verdeutlicht..., ...Opfer von analoger oder digitaler Wirtschaftskriminalität..., ... Kampf gegen analoge, digitale und hybride Bedrohungen..., ...Sicherheitsarchitektur. Die digitale Transformation sowie ..., ...umgesetzt werden. Reale und digitale Bedrohungen verschmelzen..., ...Herausforderungen der digitalen Bedrohungslandschaft..., ...Bedrohungen im analogen und digitalen Raum erfordert einen..., ...kostenfreies Lagebild zu digitalen und physischen Bedrohungen..., ...Meldungen zu Vorfällen (digital und physisch) aus der..., ...weiterentwickelt werden, das digitale, hybride und physische..., ...notwendig. Geheimhaltung, Gewaltenteilung und Föderalismus ..., ...Hersteller von Produkten mit digitalen Elementen die Pflicht..., ...auftreten und dem Mantra der digitalen Souveränität in ihrem..., ...genutzt werden, um die digitale Souveränität des Landes..., ...für die Gefahren in der digitalen Welt muss durch eine..., ...Schutz von Unternehmen vor digitalen und analogen Angriffen..., ...schneller reagieren. In der digitalen Welt, wo Angriffe jedoch..., ...Cyberangriffe behindern die digitale und grüne Transformation..., ...klagen über mangelnde digitale Souveränität und fehlende..., ... stärkt nicht nur die digitale Souveränität Deutschlands...

  • SG2508270009 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen im Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Anfechtungsrecht leiblicher Väter

      Wir begrüßen die mit dem Entwurf angestrebte Stärkung der Rechte leiblicher Väter. Bei der gerichtlichen Prüfung, ob sich der leibliche Vater „ernsthaft, aber erfolglos“ um eine sozial-familiäre Beziehung bemüht hat, sollten die Gerichte die Möglichkeit bekommen, auch niedrigschwellige Nachweise in ihre Entscheidungsfindung einzubeziehen. Wir begrüßen die vorgesehene Neuerung, dass künftig auch das Kind selbst seiner rechtlichen Zuordnung zustimmen muss sowie die außergerichtliche Lösung bei Zustimmung aller Beteiligten. Diese Lösung braucht aber gleichzeitig realitätsnahe Erleichterungen, insbesondere im internationalen Kontext. Langfristig muss es auch über neue rechtliche Formen der Elternschaft nachgedacht werden– etwa über Möglichkeiten einer rechtlich anerkannten Mehrelternschaft.

    • Bereitgestellt von: Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V. am 27.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 642/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vaterschaftsanfechtung
      2. BT-Drs. 21/2997 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vaterschaftsanfechtung
    • Adressatenkreis:

      • 13.08.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zivilgesellschaftlichen Einrichtungen oder digitale Kommunikationsbelege ..., ...konfliktbelastet oder gar durch Gewalt geprägt ist. Selbst wenn...

  • SG2608120011 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ressourcen für das Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen – könnte ..., ...bundesweiten Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“, 2012), ..., ...einzubeziehen und zu einem digitalen Netzwerk auszubauen....

  • SG2509080035 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Pflegekompetenzgesetzes

      Der Deutsche Verein begrüßt die zügige Wiedervorlage des Gesetzentwurfs aus der letzten Legislaturperiode. Unser Ziel: Ausweitung des Zugangs zu Präventionsleistungen, Stärkung der Pflegeberatung durch Implementierung von sektorenübergreifenden Care- und Case-Managementstrukturen, Kompetenzerweiterung für Pflegefachpersonen, Unterstützung der Personalbemessung in der stationären Langzeitpflege, Weiterentwicklung der Pflegeinfrastruktur, Förderung der Selbsthilfe. Ermöglichung innovativer Wohnformen und Stärkung der Mitwirkungsmöglichkeiten von Ländern und Kommunen bei der Sicherstellung der pflegerischen Versorgung. Weiterentwicklung und Harmonisierung von Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetz. Nachhaltige Finanzreform der Pflegeversicherung und Abbau nicht notwendiger Bürokratie.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 08.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...damit auch den Schutz vor Gewalt in häuslichen Pflegesetting..., ... Barrierefreiheit der digitalen Anwendungen in Betracht..., ... Die Berücksichtigung digitaler Anwendungen und deren..., ...MD auch Aspekte des Gewaltschutzes mitberücksichtigt...

  • SG2510280008 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vertrauensstelle gegen sexuelle Gewalt, REDEZEIT FÜR DICH), ökologische..., ...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...Bedeutung der Branche im digitalen Zeitalter ins Bewusstsein...

  • SG2606240096 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vertrauensstelle gegen sexuelle Gewalt, REDEZEIT FÜR DICH), ..., ...GesellschaŌer der USK, der SƟŌung Digitale Spielekultur, der esports..., ...Bedeutung der Branche im digitalen Zeitalter ins Bewusstsein...

  • SG2508230002 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalisierung und Vereinfachung des Steuerabzugsverfahrens auf Lizenzen (Quellensteuer)

      Das Verfahren zum Abzugssteuerverfahren für Lizenzen (Quellensteuer) laut EStG § 50a muss deutlich entbürokratisiert, vereinfacht und digitalisiert werden. Kurzfristig schlagen wir die Anhebung der Freigrenze für das "Vereinfachte Verfahren" laut EStG § 50c auf 50.000 Euro, die Fristverlängerung für die Verlängerung von Freistellungsanträgen von drei auf sechs Jahre und den Verzicht auf die Einzelprüfung von Lizenzverträgen vor. Mittelfristig könnte ein "Urheber-Zertifikat" die bisherige und extrem aufwändige Freistellungspraxis ersetzen.
    • Bereitgestellt von: Spiele-Autoren-Zunft e.V. (SAZ) am 23.08.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vertrauensstelle gegen sexuelle Gewalt, REDEZEIT FÜR DICH), ökologische..., ...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...Bedeutung der Branche im digitalen Zeitalter ins Bewusstsein...

  • SG2411140018 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Krisenresilienz durch ein Konzept zur gesamtstaatlichen Verteidigung

      Gesamtverteidigung unter Berücksichtigung von drei prioritären Dimensionen für die europäische Verteidigungsindustrie: 1. Produktion skalieren: Produktionskapazitäten anpassungsfähig gestalten, um schnell sicherheitsrelevante Güter produzieren und liefern zu können. 2. Personal mobilisieren: Personalressourcen optimal einsetzen und konkurrierenden Bedarf abstimmen. 3. Gesicherte Infrastruktur aufbauen: Eine Infrastruktur im „Drehscheibenland“ Deutschland schaffen, die im Ernstfall sowohl die Logistik als auch den Bevölkerungsschutz zu unterstützen fähig ist.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 14.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...komplex sind (u.a. durch digitale Steuerungs- und Lieferkettensysteme..., ... Bundesrepublik eine (digitale) Plattform aufbauen, ..., ...Organisationsebene die Entscheidungsgewalt über diese Allokation...

  • SG2406300002 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vertrauensstelle gegen sexuelle Gewalt, REDEZEIT FÜR DICH), ökologische..., ...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...Bedeutung der Branche im digitalen Zeitalter ins Bewusstsein...

  • SG2512120006 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für Träger öffentlicher Gewalt (§ 7 Abs. 1 BGG -Neu) ..., ...ein Träger öffentlicher Gewalt Menschen mit Behinderungen..., ...hier Träger öffentlicher Gewalt wie auch Wirtschaftsakteure..., ...Träger der öffentlichen Gewalt bei der Gestaltung aller..., ...Träger der öffentlichen Gewalt in Leichter Sprache kommunizieren..., ...Träger der öffentlichen Gewalt in Bezug darauf geregelt...

  • SG2506300285 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zur Situation von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Jahr 2023

      Im Rahmen der Evaluation des Verteilgesetzes befragt die Bundesregierung Verbände zu ihrer Einschätzung der Situation von unbegleitet Geflüchteten in Deutschland. Der BuMF e.V. hat der Bundesregierung die Stellungnahme für das Jahr 2023 übergeben. Darin geht es unter anderem um aktuelle Herausforderungen in den Bereichen rechtlicher Vertretung, der Alterseinschätzung und Teilhabe unbegleitet minderjähriger Geflüchteter und der Situation junger Volljähriger. Darüber hinaus bezieht der BuMF Stellung zu strukturellen Veränderungen im Umgang mit beiden Gruppen sowie zur Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleitet minderjährig Geflüchteten.
    • Bereitgestellt von: Bundesfachverband Minderjährigkeit und Flucht e.V. am 08.07.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erfahrungen durch Rassismus und Gewalt in Deutschland nehmen ..., ...Heimatland die Sorge über digitale Medien oder Telefon adäquat..., ...sind damit Gefahren von Gewalt und Ausbeutung erneut ...

  • SG2608020009 (PDF - 48 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anderem durch den Schutz digitaler Räume und den Schutz..., ... Dabei ist der Schutz digitaler Rechte zu einem zentralen..., ...Bewegungen geworden; denn die digitalen Räume erweitern zwar..., ...Mobilisierungsinfrastruktur digitale Vernetzung über Social..., ...Umfasst die Kategorien Gewalt, Konflikte, zivile Unsicherheit..., ...die größte Last Armut, Gewalt und zunehmend auch der..., ... Menschen – analog und digital Digitale Technologien..., ...Förderung und Sicherung von digitalen Fähigkeiten und digitalen..., ...Qualifizierungsmaßnahmen und den Einsatz digitaler Lösungen sollten insbesondere..., ...Kilometer um Orte, an denen gewalttätige Konflikte stattfanden..., ...Gebieten und sexualisierte Gewalt nehmen zu. https://www.unicef.de..., ...Overview 2025. https://digitallibrary.un.org/ record/4083203..., ...International Investment in the Digital Economy. https://unctad.org..., ...International Investment in the Digital Economy. https://unctad.org...

  • SG2603160030 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ursachen für die zunehmende Gewalt stärker in den Blick genommen..., ...Öffnung der Ausbildung für digitale Lernformate grundsätzlich...
Nach oben blättern