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100 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"OZG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (100)

  • OZG-Änderungsgesetz

  • Stärkung von offenen Standards, Open Source und Cybersicherheit im Kontext des Onlinezugangsgesetz (OZG 2.0)

    • Angegeben von: Innovationsverbund Öffentliche Gesundheit e.V. am 13.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem OZG-Änderungsgesetz werden Grundlagen für die Weiterführung des Onlinezugangsgesetzes zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen geschaffen. Wesentliche Neuerungen sind verbindliche Komponenten wie der BundID sowie die Stärkung verbindlicher Standards und von Open Source.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8093 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Onlinezugangsgesetz (OZG)

    Aktiv vom 03.06.2024 bis 27.02.2025

  • Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetzes (OZG-Änderungsgesetz)

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns für die flächendeckende Bereitstellung digitaler Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen ein. Der vorgelegte Gesetzentwurf enthält einige wichtige Anpassungen am Onlinezugangsgesetz (Bereitstellung zentraler Basisdienste, Stärkung föderaler IT-Standards, Rechtsanspruch auf digitale Verwaltungsleistungen des Bundes etc.), in vielen Punkten bleibt er jedoch zu wenig ambitioniert. Wir fordern deshalb u. a. die zentrale Bereitstellung hochstandardisierbarer Verwaltungsleistungen (im Sinne der Dresdner Forderungen), eine gesetzliche Verankerung des Once-Only-Prinzips (Brückenschlag zur Registermodernisierung) sowie eine bessere Verzahnung mit der europäischen eIADS-Verordnung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8093 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406140047 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...einer Verzahnung zwischen OZG und Registermodernisierung..., ...Rechtsanspruch einführen: § 2 OZG neu - Recht auf digitale..., ...nach Maßgabe des § 1 (1) OZG über das Internet mit den..., ...Verwaltungsakte nach Maßgabe § 9 OZG ihm gegenüber digital bekannt..., ...wichtiger Schritt, dass im OZG-Änderungsgesetz zumindest..., ...Digital-Only-Prinzip, vgl. neuer § 1a OZG). Das ist der richtige ..., ... wird keine erfolgreiche OZG-Umsetzung geben, wenn sich..., ...Registermodernisierung hoch erhalten: § 1b OZG (neu) „Ab Ablauf des dritten..., ...elektronischen Siegelung aller OZG-Bescheide eingeführt werden..., ...Vertrauensniveaus ermöglichen: § 3 (4) OZG „Der Nachweis der Identität..., ...Signaturen by default: § 9a (6) OZG „Eine durch Rechtsvorschrift..., ...finanziellen Mitteln die im OZG-Änderungsgesetz vorgesehenen..., ... werden sollen. Laufende OZG-Umsetzungsprojekte drohen...

  • Kommunalfreundliche Ausgestaltung des OZG

  • Online-Zugangs-Gesetz 2.0

    • Angegeben von: Fsas Technologies (a Fujitsu company) am 30.06.2024
    • Beschreibung: Im Zuge der Umsetzung des OZG Fokus auf Automatisierungspotenzial, digitale Souveränität, ITSM und organisatorisch notwendige Änderungen setzen. Abschaffung Schriftformerfordernisse und Modernisierung der Fachverfahren vor der Digitalisierung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 93/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Stärkung der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und Verbesserung der digitalen Dienstleistungen

    • Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: - notwendige Anpassungen im OZG, damit zentrale Verfahren und Angebote der öffentlichen Verwaltung endlich vollständig digital zur Verfügung gestellt werden. - Sicherstellung der Kompatibilität des AI-Act mit sämtlichen nationalen Gesetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 304/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170161 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Das Onlinezugangsgesetz (OZG) muss so ausgestaltet werden..., ...Verfügung gestellt werden. Das OZG muss entsprechend angepasst...

  • Hochleistungsportale für die öffentliche Verwaltung

    • Angegeben von: Prof. Dr. Jörn von Lucke Diplom Wirtschaftsinformatiker am 13.04.2024
    • Beschreibung: Neugestaltung der Vertriebs von Verwaltungsleistungen für Bund, Länder und Kommunen auf Basis des vertikalen Mehrkanalmanagements (Portalverbund, OZG, OZGÄndG) bei datenschutzkonformer Umsetzung der Registermodernisierung (RegModG)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10417 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8093 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Verordnung über Standards für den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen

  • Unterstützung des Ansatzes des OZG

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 28.06.2024

    • Angegeben von: Nect GmbH am 26.06.2024
    • Beschreibung: Für alle Regelungsvorhaben gilt, dass erreicht werden soll, dass die Gesetze technologieoffen werden. Wir wollen erreichen, dass nicht mehr definiert ist, wie eine Identitätsprüfung stattfinden soll, sondern welches Vertrauensniveau bei der Prüfung erreicht werden muss. So wollen wir u.a. erreichen, dass die Ausweisdokumente in einem Video-Ident nicht zwingend durch einen Menschen kontrolliert werden müssen. Gleiches gilt für weitere Vertrauensdienste wie digitale Signaturen. Unser Ziel ist faire Wettbewerbsbedingungen deutscher Unternehmen im EU-Wettbewerb und damit zusammenhängend die Förderung von Investitionen in Innovationen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • KI in der öffentlichen Verwaltung

  • Paradigmenwechsel zu Open Source in der Verwaltung anstoßen

    • Angegeben von: D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e.V. setzt sich im Kontext des OZG-Änderungsgesetzes für einen Paradigmenwechsel hin zu Open Source in der Verwaltung ein. Das Ziel ist, verbindliche rechtliche Rahmenbedingungen zu etablieren, die die Entwicklung und Nutzung offener Software fördern und institutionell verankern. Dies soll eine nachhaltige digitale Transformation unterstützen und sicherstellen, dass öffentliche Gelder effizienter eingesetzt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 93/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260138 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Reaktion zu OZG-Scheitern: OZG 2.0 – ..., ... Bundesrat scheitert das OZG-Änderungsgesetz. In seiner..., ...einsetzen. Ein Scheitern des OZG-Änderungsgesetzes wäre ..., ...potentielle Scheitern des OZG 2.0 als Einladung zu sehen..., ...eine enge Verzahnung des OZG mit dem Registermodernisierungsgesetz..., ...Verwaltungsebenen bei der Umsetzung von OZG und RegMoG. Dabei ist insbesondere...

  • Weiterentwicklung § 72a SGB VIII

    • Angegeben von: Deutscher Bundesjugendring e.V. am 22.07.2024
    • Beschreibung: § 72a SGB VIII soll dahingehend angepasst werden, dass zum Erweiterten Führungszeugnis nach § 30a BZRG wird eine digitale Bescheinigung als Alternative geschaffen wird. Diese Bescheinigung wird digital unter Nutzung der neuen digitaler Identifikationsnachweise (z.B. Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion) beantragt und zugestellt, wie dies für immer mehr Verwaltungsleistungen möglich ist und es dem Gedanken des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) entspricht.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407190003 (PDF - 3 Seiten)

  • Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes

    • Angegeben von: DXC Technology Deutschland GmbH am 21.01.2025
    • Beschreibung: Die OZG-Umsetzung ist ein großer Pfeiler der Verwaltungsmodernisierung und muss schnell und effizient umgesetzt werden. Die Finanzierung der kommunalen Anbindung und des Betriebs von "Einer für Alle"-Diensten muss zentral auf Landes- oder Bundesebene erfolgen, um fragmentierte Zuständigkeiten und Unsicherheiten zu vermeiden. Für eine medienbruchfreie Ende-zu-Ende-Digitalisierung fordern wir eine umfassende (Teil-)Automatisierung von Backend-Prozessen durch digitale Software-Roboter, die repetitive und regelbasierte Aufgaben effizienter erledigen. Nationale souveräne Clouds sowie Hybrid- und Multi-Cloud-Modelle bieten Sicherheit und digitale Souveränität. Low-Code-Plattformen sollen Verwaltungsangestellten ermöglichen, selbst aktiv Prozesse zu digitalisieren und ihre Arbeit zu verbessern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10417 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8093 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Anpassungen im Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes

    • Angegeben von: Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH am 03.02.2025
    • Beschreibung: Die OZG-Umsetzung ist ein großer Pfeiler der Verwaltungsmodernisierung und muss schnell und effizient umgesetzt werden. Die Finanzierung der kommunalen Anbindung und des Betriebs von "Einer für Alle"-Diensten muss zentral auf Landes- oder Bundesebene erfolgen, um fragmentierte Zuständigkeiten und Unsicherheiten zu vermeiden. Für eine medienbruchfreie Ende-zu-Ende-Digitalisierung fordern wir eine umfassende (Teil-)Automatisierung von Backend-Prozessen durch digitale Software-Roboter, die repetitive und regelbasierte Aufgaben effizienter erledigen. Nationale souveräne Clouds sowie Hybrid- und Multi-Cloud-Modelle bieten Sicherheit und digitale Souveränität. Low-Code-Plattformen sollen Verwaltungsangestellten ermöglichen, selbst aktiv Prozesse zu digitalisieren und ihre Arbeit zu verbessern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10417 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8093 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Konkretisierungen im Vergabebeschleunigungsgesetz/GWB

    • Angegeben von: Vitako Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: VITAKO setzt sich insbesondere für eine Klarstellung und die Auflösung von Rechtsunsicherheiten im Bereich der Rechtsfragen zu „Ausnahmen bei öffentlich-öffentlicher Zusammenarbeit“ im §108 GWB ein. Ziel ist eine gelingende und effiziente Verwaltungsdigitalisierung. Gerade das Prinzip der arbeitsteiligen Organisation innerhalb des föderalen Bundesstaats und eine problemlose Nachnutzung von EfA-Leistungen für die Umsetzung des OZG beruhen auf der Notwendigkeit einer effizienten Vergabe im öffentlichen Sektor. Vor diesem Hintergrund begrüßt VITAKO in einer eigenen Stellungnahme im Großen und Ganzen den vorliegenden Entwurf zum Vergabebeschleunigungsgesetz, insbesondere mit Blick auf geplante Änderungen in §108 GWB und fordert an einigen Stellen Nachbesserung und Präzisierung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14344 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG)
      2. BT-Drs. 21/1934 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2502060009 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2510300020 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...notwendig, um im Rahmen der OZG-Umsetzung in den unterschiedlichen..., ... so können im Rahmen der OZG-Umsetzung die Anforderungen..., ...notwendig, um im Rahmen der OZG-Umsetzung in den unterschiedlichen..., ... hierdurch im Rahmen der OZG-Umsetzung die Anforderungen...

  • Verankerung von Standardisierung und der Beteiligung der Privatwirtschaft im OZGÄndG

    • Angegeben von: DATABUND e.V. am 13.05.2024
    • Beschreibung: - Einführung einer Standardisierungsagenda für die Verwaltungsdigitalisierung mit Beteiligung und Einfluss der Fachsoftware-Hersteller für den kommunalen Sektor - Einbeziehung der kommunalen Fachsoftware-Hersteller in die Digitalisierungsvorhaben von Bund und Ländern für eine durchgänge Digitalisierung der Verwaltungs-Prozesse - Beibehaltung der dezentralen kommunalen IT-Verfahren und Register und KEINE Zentralisierung von kommunalen IT-Anwendungen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 93/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Potentiale digitaler Verwaltung durch konsequente Kooperation mit Wirtschaft und Gesellschaft heben

    • Angegeben von: DATEV eG am 28.06.2024
    • Beschreibung: Fokussierung auf echte Ende-zu-Ende-Digitalisierung mit dem Ziel, das Gesetz dahingehend nachzuschärfen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8093 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Einbeziehung öffentlicher Stellen im Onlinezugangsgesetz 2.0

    • Angegeben von: Dr. Hans-Ulrich Krüger am 26.06.2024
    • Beschreibung: Die Verwaltungsdigitalisierung sollte öffentliche Stellen wie Notare medienbruchfrei mit einbeziehen und die digitale Infrastruktur effektiv integrieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8093 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Dr. Hans-Ulrich Krüger

  • Einbeziehung öffentlicher Stellen im Onlinezugangsgesetz 2.0

  • Onlinezugangsänderungsgesetz

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 30.06.2025

  • Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes

    • Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 26.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Änderung des Onlinezugangsgesetzes soll der Rahmen für die weitere Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung gesetzt werden. Es gibt eine Verordnungsermächtigung für Verwaltungsleistungen, die der Ausführung von Bundesgesetzen z.B. BImSchG und WHG sowie EnWG dienen. Standards und Schnittstellen für IT-Komponenten werden an zentraler Stelle durch das BMI dokumentiert und veröffentlicht. Der bisherige Ansatz, Softwarelösungen im Frontend nach dem EfA-Prinzip ("Einer für alle") föderativ zu entwickeln und bereitzustellen, wird nicht durch Industrie und Wirtschaft geteilt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10417 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8093 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Berücksichtigung der Regional und Minderheitensprachen im Onlinezugangsgesetz

  • Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes

  • Onlinezugangsänderungsgesetz

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 12.03.2025

    • Angegeben von: Vitako Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Berücksichtigung der Interessen der kommunalen IT-Dienstleister im Onlinezugangsänderungsgesetz - Verwaltungsdigitalisierung ganzheitlich denken - Bestehende Basiskomponenten verpflichtend nachnutzen und somit stabile Rahmenbedingungen bereitstellen - Priorisierter Rollout statt Big Bang: Schrittweise Umsetzung von priorisierten Verwaltungsverfahren. - Digitale Kommunikation zwischen Bürger:innen und Verwaltung effizient ermöglichen (Konsolidierung von Postfächern) - Kommunale Digitalisierung erfolgsabhängig finanzieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8093 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
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