Registereintrag

Beschreibung der Tätigkeit sowie Benennung der Interessen- und Vorhabenbereiche

• Interessen- und Vorhabenbereiche (14):
  Schulische Bildung; Vorschulische Bildung; Sonstiges im Bereich „Gesundheit“; Cybersicherheit; Kriminalitätsbekämpfung; Opferschutz; Datenschutz und Informationssicherheit; Digitalisierung; Internetpolitik; Massenmedien; Urheberrecht; Verwaltungstransparenz/Open Government; Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz; Wissenschaft, Forschung und Technologie
• Die Interessenvertretung wird selbst betrieben
• Beschreibung der Tätigkeit:
  D64 ist das Zentrum für digitalen Fortschritt. Wir begreifen die digitale Transformation als große Chance, das Miteinander unserer modernen Gesellschaft zu verbessern. Die soziale, ökologische, technologische und politische Entwicklung wollen wir konstruktiv, kritisch und kreativ mitgestalten. Unser Ziel ist es, die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität durch eine progressive Digitalpolitik zu verwirklichen. Dafür wirken wir mit Hilfe der breitgefächerten Expertise unserer Mitglieder als unabhängiger Verein, der in allen Themenbereichen der Digitalisierung vordenkt und Impulse gibt.
• Angabe konkreter Gesetzesvorhaben (8):
  1. Gesetz gegen digitale Gewalt
  2. Positionierung der Bundesrepublik Deutschland zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Vorschriften zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern
  3. Gesetz zur Einführung einer Sicherungsanordnung für Verkehrsdaten in der Strafprozessordnung
  4. Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten
  5. Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens
  6. Ausgestaltung des geplanten Dateninstituts
  7. Unabhängigkeit des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
  8. Kostenrahmen und Konzeption der Nationalen Bildungsplattform