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Gefundene Regelungsvorhaben (24.040)

  • CBAM so ausgestalten, dass das Instrument wirkt. So lange müssen die Freizuteilungen im ETS erhalten bleiben.

    • Angegeben von: thyssenkrupp Steel Europe AG am 27.06.2024
    • Beschreibung: CBAM Reform greift zu kurz: Stahlintensive Derivate sind weitgehend ausgenommen, CO2-freie Importe weiterverarbeiteter Güter ermöglicht. Es fehlt eine vollständige Exportentlastung von EU-ETS-bedingten CO2-Kosten. Folge: europäische Hersteller verlieren internationale Marktanteile. Umgehung durch Resource Shuffling droht, ohne globale Emissionen zu senken. CBAM muss daher dringend weiterentwickelt werden. Zentral: Fortführung der Freizuteilungen bis zur tatsächlichen Wirksamkeit des CBAM (kein Abschmelzen der Freizuteilung durch CBAM-Faktor), Ausweitung des Scopes auf zentrale Downstream Produkte (stahlintensive Derivate), eine voll wirksame Exportlösung, robuste Anti Umgehungsregelungen mit hohen Standardwerten für relevante Drittstaaten
    • Stellungnahmen/Gutachten (5):

      1. SG2406260174 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2503270084 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2503310283 (PDF - 3 Seiten)

      4. SG2510200015 (PDF - 5 Seiten)

      5. SG2602020010 (PDF - 4 Seiten)

  • Wasserstoffimportstrategie, Wasserstoffspeicherstrategie

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 31.03.2025

    • Angegeben von: thyssenkrupp Steel Europe AG am 27.06.2024
    • Beschreibung: Bei der Wasserstoffimportstrategie geht es für thyssenkrupp Steel Europe darum, den H2-Bedarf in Deutschland gegenüber internationalen Playern zu verdeutlichen, um dort Investitionsentscheidungen zu erleichtern. Zugleich sollte sichergestellt werden, dass die notwendige Infrastruktur für internationale Lieferungen (Pipelines und Cracker) rechtzeitg zum Wasserstoffhochlauf bei tkSE noch in diesem Jahrzehnt zur Verfügung steht. Bei der Wasserstoffspreicherstrategie geht es darum, schnellstmöglich Rahmenbedingungen für den Aufbau neuer Wasserstoffspeicher und die Umwidmung bestehender Erdgasspeicher zu schaffen, die für die Strukturierung der gleichmäßigen H2-Nachfrage unverzichtbar sind.

  • Novellierung Tierschutzgesetz

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 30.06.2025

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Langfristig soll der Tierschutz gesichert und gefördert werden, dabei geht es darum auch speziell die Rechte und den Schutz im Heimtierbereich in den Vordergrund zu stellen. Ein Fokus liegt dabei auf der Aufnahme des Härtegrads von Kauartikeln für Hunde und anderen Heimtierfutterprodukten in das Tierschutzgesetz.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Kinder-Lebensmittel-Werbe-Gesetz (KLWG)

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 30.06.2025

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen, im Bereich der an Kinder gerichteten Werbung Einschränkungen vorzunehmen. Konkret: „An Kinder gerichtete Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt darf es in Zukunft bei Sendungen und Formaten für unter-14-Jährige nicht mehr geben.“ Das Kernziel des KoaV wird nicht in Frage gestellt. Die BReg, insbesondere das BMEL, soll dazu bewogen werden, eine wirksame, zielgerichtete und verhältnismäßige Werberegulierung zu etablieren, die möglichst nah am Mars Marketingkodex ist. Im Mittelpunkt des Mars Kodex' steht die Verpflichtung, keine Werbung an Kinder zu richten, da sie auf Grundlage wiss. Erkenntnisse davon ausgehen, dass Kinder die überzeugende Absicht von Werbung nicht erkennen & verstehen können.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Abwendung eines europaweiten Provisionsverbots

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 30.06.2025

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die EU plant die Trilogverhandlungen zwischen der EU-Kommission, dem EU-Rat und dem Europaparlament zur Verabschiedung einer Kleinanlegerstrategie im Herbst 2024. In diesem Zusammenhang soll nun auch ein Verbot von Anlageberatungen auf Provisionsbasis verankert werden. Die grundsätzliche Idee hinter der Kleinanlegerstrategie und damit ein vermehrtes Investment in Aktien in der EU wird begrüßt, an einigen Stellen besteht aber Nachbesserungsbedarf.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9496 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Kapitalmarkt für Kleinanleger attraktiver machen
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Überarbeitung der BIS-2030-Strategie

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 30.06.2025

  • Weiterentwicklung des AMNOG Verfahrens für innovative und neuartige Therapien

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 30.06.2025

  • Entwicklungen im Bereich der Zucker- und Fettreduktion in Lebensmitteln sowie mögliche Werbebeschränkungen

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Wir verfolgen die politischen und regulatorischen Entwicklungen im Bereich der Zucker-, Salz- und Fettreduktion in Lebensmitteln sowie mögliche Werbebeschränkungen aufmerksam. Wir beobachten laufende Gesetzesinitiativen auf nationaler und europäischer Ebene mit dem Ziel, frühzeitig auf mögliche Auswirkungen für unser Produktportfolio und unsere Kommunikationsstrategien reagieren zu können. Dabei setzen wir auf einen konstruktiven Dialog mit politischen Entscheidungsträgern und relevanten Interessengruppen.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260141 (PDF - 2 Seiten)

  • Umsetzung EU Union Customs Code Revision

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Unterstützung des Vorschlags der EU Kommission, die Zollverfahren zu straffen und zu modernisieren und gleichzeitig die Digitalisierung der Zollprozesse voranzutreiben, was die Fähigkeit der Zollbehörden, den Binnenmarkt zu schützen, stärken wird. Diese Maßnahmen sollten sicherstellen, dass den Wirtschaftsbeteiligten keine unnötigen Verwaltungslasten auferlegt werden. Diese wichtige Reform sollte rasch umgesetzt werden. Zudem wird die Kommission aufgefordert, den vorgeschlagenen Zeitrahmen zu verkürzen, sofern den Unternehmen eine Vorbereitungszeit von 18 Monaten eingeräumt wird.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260143 (PDF - 1 Seite)

  • Harmonisierte Ausgestaltung der EU Waste Framework Regulation

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Das Ende des Lebenszyklus von Kleidung spielt eine Schlüsselrolle in der Kreislaufwirtschaft. Die erweiterte Herstellerverantwortung (EPR) hat das Potenzial, die Sammlung und das Management von Alttextilien und -abfällen grundlegend zu verbessern. Der Erfolg der Anreize für kreislauforientierte Wertschöpfungsketten hängt jedoch von der Ausgestaltung der EPR-Systeme ab. Wir setzen uns für eine harmonisierte Ausgestaltung von EPR-Systemen ein, um ein System zu gewährleisten, das die notwendige Infrastruktur schafft, um Anreize für die Wiederverwendung von Produkten und Materialien zu schaffen.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Novellierung Präventionsgesetz (PrävG) - Aufnahme Zahn- und Mundgesundheit als 9. Präventionsziel

  • Nachhaltigkeitsvorschriften und Sorgfaltspflichtengesetze im Bereich der Unternehmensverantwortung

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Eine EU-weite Harmonisierung der Richtlinien ist anzustreben, um nationalen Alleingängen und daraus resultierenden Rechtsunsicherheiten vorzubeugen. Gleichzeitig sollte eine Vereinfachung bestehender bürokratischer Anforderungen erfolgen, um den Verwaltungsaufwand für Unternehmen zu reduzieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • EU Green Claims Directive - Adaption/Umsetzung in Deutschland

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Grundsätzliche Unterstützung der vorgeschlagenen Bestimmungen zur Verbesserung der Transparenz von klimabezogenen Angaben. Dabei sollte jedoch darauf geachtet werden, dass eine ausgewogene Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften gewährleistet ist und dass etwaige Beschränkungen wirtschaftlich vertretbar und verhältnismäßig sind. Generell sollten unabhängige Überprüfungsmechanismen geschaffen werden, um ein faires und transparentes Verfahren aufrechtzuerhalten. Inverkehrbringer sollten das Recht haben, bei einer Ablehnung ggf. Berufung einzulegen. Auch müssen Transparenz und Veröffentlichung genauer definiert werden sowie die Verantwortung von Übermittler*innen.

  • Einlösung von E-Rezepten mittels Gesundheits ID

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Ermöglichung technischer Möglichekeiten, die auf Grundlage der Gesundheits ID einen niedrigschwelligen, volldigitalen und verlustfreien Einlöseweg für elektronische Verordnungen bei Apotheken ermöglicht.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Zugriff auf elektronische Patientenakte durch Online-Apotheken

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Regulatorische Ermöglichung technischer Optionen zum Lese- und Schreibzugriff auf die elektronische Patientenakte durch Online-Apotheken zur Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen und bedarfsgerechten Patienten- und Arzneimittelversorgung.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Diskriminierungsfreier Rechtsrahmen für Telepharmazie

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Einsatz für einen weitreichenden Rechtsrahmen zur Erbringung und Inanspruchnahme telepharmazeutischer Leistungen, der keine Apotheken oder Apothekenformen diskriminiert und darüber hinaus die Erbringung ausgewählter pharmazeutischer (Beratungs-)Leistungen aus dem Homeoffice ermöglicht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Politische Sicherstellung einer auskömmlichen Apothekenvergütung

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Regelmäßige Erhöhung des Apotheken-Fixums pro Rx-Arzneimittelpackung zur Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen und bedarfsgerechten Arzneimittelversorgung in Deutschland durch den Gesetzgeber.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Änderung des Baugesetzbuches für flexiblere Standortplanungen

  • Verhinderung 30-Tagesfrist in der EU-Zahlungsverzugsverordnung

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Keinen Eingriff in die Vertragsfreiheit wie bspw. in die Zahlungsfrist, keine Überregulierung und Überbürokratisierung.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Angekündigte Verschärfungen der Regelungen zu Marketing und Sponsoring von Alkoholwerbung

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Ampelregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die Vorgaben für Marketing und Sponsoring von Alkoholwerbung zu verschärfen. Eine Umsetzung wurde bislang vom Ministerium nicht auf den Weg gebracht. Das Ziel der Interessenvertretung ist die Beschränkung des Regelungsgehaltes des Regelungsvorhabens. U.a. durch die Berücksichtigung der bereits bestehenden freiwilligen Selbstkontrolle der Industrie im Bereich der Werbung für alkoholhaltige Getränke in Deutschland (s. dazu u.a. "Verhaltensregeln über die kommerzielle Kommunikation für alkoholhaltige Getränke" des deutschen Werberates), die international als Maßstab für freiwillige Werbeselbstkontrolle anerkannt sind. Aber auch durch eigene Verhaltenskodizes und Initiativen des Unternehmens Diageo im Bereich Marketing und Werbung.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Richtlinien zu Umweltaussagen

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Wir verfolgen die politischen und regulatorischen Entwicklungen sowohl auf EU-Ebene als auch auf nationaler Ebene bezüglich Richtlinien zu Umweltaussagen, insbesondere im Hinblick auf eine Green Claims Directive. Grundsätzlich unterstützt Mars die Forderung Verbraucher vor irreführenden Werbeaussagen zu schützen. Die Regulierung von Werbeaussagen muss dabei unbürokratisch gestaltet werden.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260153 (PDF - 2 Seiten)

  • Geplanter Aufbau eines Anschlussnetzes an das H2-Kernnetz

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Ohne ein über das Kernnetz hinausgehendes Anschlussnetz können Unternehmen, die Prozesswärme benötigen, nicht flächendeckend mit perspektivisch grünen Gasen versorgt werden. Für dieses geplante Anschlussnetz müssen gesetzliche Voraussetzungen geschaffen werden, die für die Verteilnetzbetreiber zu angemessenen Finanzierungs-, Netzentgelt- bzw. Netzzugangsbedingungen führen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Umsetzung der Vorgaben der EU Short Term Rental Regulation in Deutschland

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Im März 2024 hat die EU die neue Verordnung über Kurzzeitvermietungen beschlossen. Damit werden einheitliche Registrierungsanforderungen für kurzfristig vermietete Unterkünfte eingeführt. Dazu gehören u.a. individuelle Registrierungsnummern, die auf der Website angezeigt werden müssen und ohne diese es künftig nicht mehr möglich sein soll, Dienstleistungen im Bereich der Kurzfristvermietung anzubieten. Über einheitliche digitale Zugangsstellen müssen Online-Plattformen künftig regelmäßig über die Vermietung ihrer Gastgeber informieren. Dafür muss in Deutschland in vielen Kommunen noch die entsprechende digitale Infrastruktur aufgebaut werden. Es soll darauf hingewirkt werden, dass dies möglichst einheitlich, aufwandsarm und für Gastgeber:innen niedrigschwellig umgesetzt wird.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Verpackungsgesetz (VerpackG)

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Interessensvertretung im Rahmen des Eckpunktepapiers des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Politischer Dialog von nachteiligen Regelungen für Getränkeverpackungen im Einweg- und Mehrwegpfandsystem, insbesondere Kritik an uneingeschränkter Rücknahmeverpflichtung aller Mehrwegflaschen. Zudem Sicherstellung einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft durch eine gesetzliche Verankerung des Prinzips Flasche-zu- Flasche bei PET-Einwegflaschen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Präsentation der Cocktailkultur in Deutschland

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