Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

213 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/4)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/30)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (213)

  • Änderung des Energiedienstleistungsgesetz

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
    • Beschreibung: Unsere Stellungnahme zum Energiedienstleistungsgesetz zielte darauf ab, die Aktivierung des Klimaschutzmarktes voranzutreiben. Besonders betont wurde die Notwendigkeit der vollständigen Umsetzung bestehender EU-rechtlicher Vorgaben in nationales Recht. Mit dieser Stellungnahme möchten wir die gesetzlichen Rahmenbedingungen für mehr Klimaschutz durch Energiedienstleistungen verbessern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406030015 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), an Stelle von Energieeffizienz..., ...die Ziele der EED und des EnEfG trotz längst vorhandener..., ... verpflichtet (siehe §6 EnEfG). Problem: a) Die DENEFF..., ...ist weder im GEG noch im EnEfG umgesetzt. b) Weiterhin..., ... First“ fehlt sowohl im EnEfG als auch im vorliegenden..., ...Energieeffizienzgrundsatzes im EnEfG, um die Versorgungssicher-heit..., ...gemeldet werden. Mit dem EnEfG wurden zudem neue Regelungen..., ... Weiteren wurde mit dem EnEfG eine Transparenzpflicht..., ...Energiemanage-mentsysteme nach § 8 EnEfG in geringerem Umfang monitoren..., ...Energieeffizienzmaßnahmen in § 9 EnEfG (sog. Umsetzungspläne)..., ...umsetzen. Die bestehende EnEfG-Regelung ist jedoch in..., ...realisiert. Änderung von § 9 EnEfG „Umsetzung und Umsetzungspläne..., ...Energiemanage-mentsystemen (EnEfG) ausgestaltet werden. ..., ...übermitteln:“ Änderung § 9 (4) EnEfG „Die Bestätigung identifizierten..., ...Energieaudit nach Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden..., ...notwendig: Ergänzung § 17 EnEfG (2a) Die Berichtspflicht..., ...Gesamtzielset-zung des EDL-G und EnEfG in jedem Fall als Anforderungen..., ...dies auch im § 9 Satz 1 EnEfG berücksichtigt werden-..., ...ergänzen und die nach § 9 EnEfG geregelte Veröf-fentlichungspflicht..., ...Umset-zungsplänen nach § 9 Satz 1 Nr 3 EnEfG nachkommen. h) § 8a,...

  • Impulse für eine erfolgreiche Digitalisierung und technologische Souveränität

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland durch Angleichung des EnEfG-Rahmens an EU-Standard...

  • Diskussionspunkte für den Koalitionsvertrag 2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...halten.  Anpassung des EnEfG: 1. PUE (Power Usage ..., ...überarbeiten Damit das EnEfG überhaupt praxistauglich..., ...Bagatellklauseln aus § 17 EnEfG erweitert werden um die..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) zahlreiche neue Berichts..., ...insbesondere im Verhältnis von EnEfG und EED, um überschießende..., ...Bürokratie zurückzubauen. Das EnEfG sollte schnellstmöglich...

  • Energiedienstleistungsgesetz

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 10.05.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), an Stelle von Energieeffizienz..., ...die Ziele der EED und des EnEfG trotz längst vorhandener..., ... verpflichtet (siehe §6 EnEfG). Problem: a) Die DENEFF..., ...ist weder im GEG noch im EnEfG umgesetzt. b) Weiterhin..., ... First“ fehlt sowohl im EnEfG als auch im vorliegenden..., ...Energieeffizienzgrundsatzes im EnEfG, um die Versorgungssicher..., ...gemeldet werden. Mit dem EnEfG wurden zudem neue Regelungen..., ...Weiteren wurde mit dem EnEfG eine Transparenzpflicht..., ...- mentsysteme nach § 8 EnEfG in geringerem Umfang monitoren..., ...Energieeffizienzmaßnahmen in § 9 EnEfG (sog. Umsetzungspläne..., ...umsetzen. Die bestehende EnEfG-Regelung ist jedoch in..., ...realisiert. Änderung von § 9 EnEfG „Umsetzung und Umsetzungspläne..., ...Energiemanage- mentsystemen (EnEfG) ausgestaltet werden. ..., ...übermitteln:“ Änderung § 9 (4) EnEfG „Die Bestätigung identifizierten..., ...Energieaudit nach Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden..., ...notwendig: Ergänzung § 17 EnEfG (2a) Die Berichtspflicht..., ...dies auch im § 9 Satz 1 EnEfG berücksichtigt werden-..., ...ergänzen und die nach § 9 EnEfG geregelte Veröf- fentlichungspflicht..., ...zungsplänen nach § 9 Satz 1 Nr 3 EnEfG nachkommen. h) § 8a, ..., ...Wärmeplanungsgesetz, GEG, EnEfG und EDL-G verbessern ...

  • Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisen

    • Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603310145 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2606300289 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) anzupassen. Der Entwurf..., ...Infrastruktur eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militärischer..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). Zum Entwurf..., ...Rechenzentren würden die EnEfG Anforderungen nur durch..., ...der Anforderun- gen des EnEfG als auch der KRITIS-Vorgaben...

  • Sicherstellung von Kontinuität Ausbau der Bundesförderung "Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft" (EEW)

    • Angegeben von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.10.2024
    • Beschreibung: Die DENEFF setzt sich für eine verlässliche Fortführung und den Ausbau der Bundesförderung für Energieeffizienz in der Wirtschaft (EEW) ein. Die Förderung darf nicht von Haushaltsverhandlungen abhängig gemacht werden. Schnelle Bewilligungen und stabile Rahmenbedingungen entlasten Unternehmen und ermöglichen die Konzentration auf die Umsetzung. Vorgeschlagen werden u.a.: beschleunigte Förderverfahren, Ausbau der EEW zur zentralen Anlaufstelle für Effizienzprojekte, stärkere Berücksichtigung des gesamtwirtschaftlichen Nutzens, technologieoffene Förderung der industriellen Wärmewende, Gleichstellung von Energiedienstleistern bei Eigenleistungen sowie eine Stärkung des Förderwettbewerbs zur Effizienzsteigerung für Unternehmen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410280003 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) bei, nach dem der Endenergieverbrauch..., ...Energieeinsparziele (siehe EnEfG) zu erreichen. Das Erreichen..., ...Erreichung der Ziele des EnEfG. 2 Landesförderprogramm..., ...von Abwärme, obwohl das EnEfG aus Effizienzgründen richtigerweise..., ...gleichen Kaskadierung wie im EnEfG folgen, um möglichst viele...

  • Vorschläge zum Bürokratieabbau

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) geht in weiten Teilen..., ...Umsetzungsplänen (§ 9 EnEfG) erhöhen den administrativen..., ...beinhalten: • Streichung aller EnEfG-Regelungen, die über EU-Vorgaben..., ...Veröffentlichungspflicht nach § 9 EnEfG oder Ausnahmeregelung ..., ...Informationspflichten (§§ 10, 13 EnEfG) • Praxisgerechte Ausgestaltung...

  • Förderfähigkeit von industrieller Abwärme

    • Angegeben von: Evonik Industries AG am 30.09.2024
    • Beschreibung: Im §2 Nr. 9a KWKG sollte der Einsatz industrieller Abwärme ergänzt werden, so dass eine Förderung nach §7a KWKG ermöglicht wird. Dies würde zu einer Vereinheitlichung des Gesetzes führen, da im Rahmen der Wärmenetzförderung nach §18 KWKG industrielle Abwärme bereits neben erneuerbaren Energien akzeptiert wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410010036 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) hervorgeht, nicht konsequent..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Die Förderung von Wärmepumpen...

  • Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 07.07.2026

    • Angegeben von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 28.06.2024
    • Beschreibung: Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405210006 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2410020003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vermitteln. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren..., ...Energieaudit. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren...

  • Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 29.06.2026

    • Angegeben von: Herstellerverband Raumlufttechnische Geräte e. V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405240005 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2410020006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vermitteln. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren..., ...Energieaudit. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren...

  • Verbesserung der Stromnetzregulierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Details im Folgenden Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ... Köln Wärmenetz 10 Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) schreibt u.a. vor, dass..., ...aufstockende“ Erfüllung des EnEfG • Finanzielle Investitionsanreize...

  • Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 17.07.2026

    • Angegeben von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405230007 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2410020007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vermitteln. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren..., ...Energieaudit. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren...

  • Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

    Aktiv vom 22.05.2024 bis 20.07.2026

    • Angegeben von: BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. am 22.05.2024
    • Beschreibung: Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405210003 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2410020005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vermitteln. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren..., ...Energieaudit. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren...

  • Stellungnahme GMG Eckpunktepapier

    • Angegeben von: Elevion Energy & Engineering Solutions GmbH am 15.07.2026
    • Beschreibung: Die von der Regierungskoalition präsentierten Eckpunkte zur Reform des Gebäude energiegesetzes tragen dazu bei, die zuletzt entstandene Verunsicherung über die künftige Klimapolitik im Gebäudebereich zu verringern. Verlässliche und stabile regulatorische Rahmenbedingungen sind zentrale Voraussetzungen für die Umsetzung von Dekarbonisierungsprojekten im Gebäude-, Industrie- und Energieinfrastrukturbereich. Häufige Anpassungen führen zu Unsicherheit entlang der Wertschöpfungskette, verzögern Investitionsentscheidungen und erschweren die Planung sowie Umsetzung konkreter Maßnahmen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604290025 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) verpflichtet Unternehmen..., ... der Rechtspflicht nach EnEfG und ihrer technischen ..., ...gleichwertige Regelung im GMG bzw. EnEfG; Schwellenwertabsenkung...

  • Anpassung des Energie- und Stromsteuergesetzes

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 25.08.2025
    • Beschreibung: Mitten in der Energie- und Standorttransformation Deutschlands kommt der Strom- und Energiesteuerreform eine mehrfache Schlüsselrolle zu: Sie soll die Wirtschaft entlasten, kann dabei aber gleichzeitig dezentrale Energielösungen und Industrie bei der Dekarbonisierung unterstützen. Dabei dürfen Anreize zur effizienten Energienutzung aus haushalts- und energiepolitischen Gründen nicht aus dem Blick geraten. Wir begrüßen daher die Novelle grundsätzlich, sehen aber an entscheidenden Stellen Nachbesserungsbedarf, damit der Entwurf seine Wirkung im Sinne der Energie- und Klimaziele sowie einer resilienten Energieversorgung entfalten kann.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Energie- und Stromsteuergesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508250013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Flankierend Effizienzstandards im EnEfG er-halten, Subventionsspiralen..., ...Flankierend Effizienzstandards im EnEfG erhalten, Subventionsspiralen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) müssen erhalten bleiben...

  • Steigende Netzanschlussverfahren von Großverbrauchern

    Aktiv vom 27.08.2024 bis 25.04.2025

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
    • Beschreibung: Der BDEW zeigt Herausforderungen und Lösungsansätze im Umgang mit den stark steigenden Netzanschlussanfragen von Großverbrauchern wie Rechenzentren auf. Die enormen Leistungsbedarfe dieser Anlagen im Verbund mit der Sektorenkopplung sowie der Elektrifizierung des Verkehrs, der Wärmeversorgung und vieler weiterer Bereiche bewirken vielerorts akute Kapazitätsmängel in den Stromnetzen und eine sich verschärfende „Anschlusskonkurrenz“. Der Anschluss neuer Großverbraucher geht häufig mit einem langwierigen Netzausbau einher, der mit dem Anlagenzubau strukturell nicht Schritt halten kann.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408270002 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) besondere Anforderungen..., ...nach § 11 Abs. 2 Nr. 2 EnEfG Rechenzentren verpflichtet..., ...Ausnahmeregelungen in § 11 Abs. 3 EnEfG eingeführt; diese berücksichtigen..., ...Wärmenetzinfrastruktur die Vorgaben des § 11 EnEfG nicht eingehalten werden..., ...entsprechende Anpassung des § 11 EnEfG könnte nicht nur die Wiederverwendung...

  • StromVKG (Gaskraftwerke)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... ebenfalls verhandelten EnEfG. Ebenfalls wäre eine ..., ...Audits und EMS nach EDL-G / EnEfG identifizierten – wirtschaftlichen...

  • Ergänzung der Maßnahmen im Bürokratieentlastungsgesetz IV

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Abbau von Melde- und Informationspflichten im Energie-, Außenwirtschaftsrecht und Wirtschaftsstatistik. Gesetze werden auf Harmonisierungsmöglichkeiten und weitere Ansatzpunkte zur Entlastung mittelständischer Unternehmen überprüft. Erleichterungen beim Anschluss an Energieparks, Reduzierung des behördlichen Energieberichtswesens, Automatisierung der Stromsteuerentlastungsanzeigen, Aufhebung der Zweckbindung abgefragter Daten, Verschlankung der Intrastat- & Zahlungsmitteilungen sowie der Informationspflichten bei Ausfuhranmeldungen, Umstellung der Einfuhrumsatzsteuer auf das Verrechnungsmodell, Vereinfachung eichrechtskonforme Durchführung von Kontrollmaßnahmen an Ladesäulen, Verzicht auf Schriftform bei Kfz-Finanzierung und Reduzierung der gesetzlich vorgeschriebenen Betriebsbeauftragten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (8):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406180078 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abs. 2 Satz 1 oder Satz 2 EnEfG verpflichtet. Diese Unternehmen...

  • Nationale Rechenzentrumsstrategie

    • Angegeben von: German Datacenter Association e. V. am 28.04.2026
    • Beschreibung: Am 21. August 2025 startete das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) eine Konsultation zur Erarbeitung einer nationalen Rechenzentrumsstrategie. Das Ministerium beginnt damit, den Koalitionsvertrag umzusetzen, Deutschland als leistungsfähigen, nachhaltigen und souveränen Rechenzentrumsstandort zu etablieren. Die digitale Transformation ist eine der größten Herausforderungen und eine der größten Chancen des 21. Jahrhunderts, die eine leistungsfähige digitale Infrastruktur erfordert. Mit dem Koalitionsvertrag wird endlich politisch anerkannt, dass der Sektor eine besondere Infrastruktur aufbaut und betreibt: Strategisch bedeutsam für Innovation, Wachstum, für Sicherheit, Souveränität und Nachhaltigkeit.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Nationale Rechenzentrumsstrategie
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604280031 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffi-zienzgesetz (EnEfG) vorzeitig eine Regulierung..., ...Rückführung der im deut-schen EnEfG beschlossenen Vorgaben..., ...um die Überarbeitung des EnEfG handelt, son-dern auf ..., ...prozentuale Vorgaben wie im EnEfG festzuschreiben. Standardisierte...

  • EnWG-Novelle (Juli 2025)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG 23 a. Umsetzungspläne..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG 23 b. Meldepflicht über..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG 23 c. Identifikation ..., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG Im Zusammenhang mit den..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Das Identifizieren ..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Die Meldepflicht sämtlicher..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ..., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG 22 a. Umsetzungspläne..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG 22 b. Meldepflicht über..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG 22 c. Identifikation ..., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG Im Zusammenhang mit den..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Das Identifizieren ..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Die Meldepflicht sämtlicher..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ...

  • Rahmen für die Transformation der Energieinfrastruktur schaffen

    • Angegeben von: MVV Energie AG am 26.04.2024
    • Beschreibung: Für die Energiewende muss ein gesetzlicher Rahmen für die Transformation der Energieinfrastruktur geschaffen werden. Dazu zählen der Weiterbetrieb der Gasnetze mit grünen Gasen und mögliche Teilstilllegungen, der Aufbau und Betrieb des Wasserstoffverteilnetzes, sowie der Ausbau, die Ertüchtigung und die Digitalisierung der vorhandenen Stromnetzinfrastruktur und des Energiesystems. Die Planung, Zuweisung und Bewirtschaftung von Stromnetzanschlüssen haben Einfluss auf Kosten und Geschwindigkeit der Energiewende. Rechenzentren verstehen wir als Infrastrukturelement der Digitalisierung. Von besonderer Relevanz ist die Umsetzung des EU-Gasbinnenmarkt-Pakets, vor allem der Verteilernetzentwicklungspläne (VNEP) und der damit verbundenen Anschlussverweigerungs- und Anschlusskündigungsrechte.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2503110005 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2503200007 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2508220002 (PDF - 3 Seiten)

      4. SG2606100024 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Praxisgerechte Umsetzung des §11 EnEfG zur Abwärmenutzung (vgl..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) sind mit den realen ..., ...diese Anpassung wird das EnEfG zu einem Wachstumsstopp...

  • Einbeziehung der TK-Branche in das Strompreispaket der Bundesregierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienz-Gesetz (EnEfG) eine Ausnahme für Rechenzentren..., ...zu betreiben (§ 3 Nr 24 EnEfG), um den für den Wirtschafts-standort...

  • Änderung des Gebäudeenergiegesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ziel nach EED 2023 bzw. EnEfG 39 6.4 Ziel nach EPBD..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), das in Deutschland die..., ...unterstützen soll. Das aktuelle EnEfG (Bundestag 2023a) legt..., ...Unterschiede EED 2023 und EnEfG Gemäß der EED 2023 (Europäisches..., ... Endenergieverbrauch im EnEfG (Bundestag 2023a) auf..., ...Die Minderungsziele des EnEfG werden gegenüber 2008 ..., ...Ziel nach EED 2023 bzw. EnEfG Die Anforderungen nach..., ...schen Union 2023a) und EnEfG (Bundestag 2023a) sind..., ...Diese Definition wird im EnEfG aufgefasst, weshalb auch..., ...entsprechend der Logik des EnEfG (Endenergie ohne Umweltener..., ... angestrebten Ziele des EnEfG und der EPBD zu erfüllen..., ...BGBl. 2023 I Nr. 309). EnEfG 2023. Online verfügbar..., ...www.gesetze-im-internet.de/enefg/BJNR1350B0023.html. Bundestag...

  • Stellungnahme zum Bürokratierückbaugesetzes Verkehr (BRBG Verkehr)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... 12. Abschaffung des EnEfG und der EED für Transportunternehmen Sowohl das EnEfG (auch in der neuen Fassung...

  • Schaffung eines sicheren Investitionsrahmens für Energieeffizienzmaßnahmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG, § 3 Abs. 14) zu be-rücksichtigen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) zu stärken und sicherzustellen...

  • Nachhaltigkeitsberichtserstattung in der Freien Wohlfahrtspflege

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 06.08.2025

    • Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Angestrebt wird die Ermöglichung der Umsetzung von Pflichten der Nachhaltigkeitsberichterstattung in der Freien Wohlfahrtspflege, u. a. durch die Refinanzierung der zusätzlichen Aufgaben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170090 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ergibt sich im Zuge des EnEfG für viele Träger Sozialer...

  • Verbesserung der regulatorischen und infrastrukturellen Rahmenbedingungen für nachhaltige und wettbewerbsfähige Rechenzentren in Deutschland

    • Angegeben von: BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. am 06.05.2026
    • Beschreibung: Der BREKO setzt sich für bessere gesetzliche und regulatorische Rahmenbedingungen für den Betrieb und Ausbau von Rechenzentren in Deutschland ein. Ziel ist die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, die Sicherstellung leistungsfähiger Strom-, Netz- und Glasfaserinfrastrukturen, technologieoffene Nachhaltigkeitsvorgaben sowie gezielte Investitions- und Standortanreize. Zudem sollen kleine und mittlere Rechenzentrumsbetreiber angemessen berücksichtigt und praxistaugliche Anforderungen im Energieeffizienz-, IT-Sicherheits- und Infrastrukturrecht geschaffen werden, um digitale Souveränität, Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland zu stärken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605060023 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), das IT-Sicherheitsgesetz...

  • BREF Keramik, EU-Vorhaben

    Aktiv vom 25.09.2024 bis 25.09.2024

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie am 25.09.2024
    • Beschreibung: Aktuelle Revision des Ceramic Manufacturing Industry Best Available Techniques (BAT) Reference document, das sogenannte BREF Keramik.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409250025 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...u.a. ETS 1, ETS 2, BEHG, EnEfG, RED III, Ökodesign-VO...

  • Wir wollen die Kommunale Wärmewende ermöglichen: Stellungnahme und Verbändebrief

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 21.07.2025
    • Beschreibung: Eine Allianz aus 20 Stakeholdern appelliert an die Abgeordneten des Bundestags, in den Haushalten 2025 und 2026 ausreichend Mittel für Wärmenetze und damit für die sichere und bezahlbare Wärmewende zur Verfügung zu stellen. Wärmenetze sind ein Schlüssel zur Dekarbonisierung des Gebäudebestands, insbesondere in urbanen Gebieten. Die BEW ist das zentrale Instrument hierfür. Die Bundesregierung hat das erkannt. Sie will die BEW mit dem aktuellen Regierungsentwurf zum Haushalt 2025 stärken. Doch die vorgesehenen Mittel von rd. 5 Mrd. Euro bis 2030 reichen bei weitem nicht aus, um den Investitionsbooster für die urbane Wärmewende zu zünden. Aus Sicht der Unterzeichner sollte der Hochlauf der BEW auf mindestens 3,5 Mrd. Euro pro Jahr bereits jetzt im Haushalt 2025 festgeschrieben werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2507210014 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2605130023 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohärenz zwischen WPG und EnEfG sicherstellen Situation..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG, Stand: 9. April 2026)..., ... Meldepflicht nach § 16 EnEfG auf Freiwilligkeit umzustellen..., ...Abwärmeplattform – während die EnEfG-Novelle gleichzeitig ...

  • Input zum Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen

    • Angegeben von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 18.09.2024
    • Beschreibung: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. setzt sich für eine sach- und interessengerechte Ausgestaltung des Regulierungsrahmens und der Rahmenbedingungen ein und möchte darum bitten bei der weiteren Ausgestaltung die Belange der Telekommunikationsbranche und der Internetwirtschaft angemessen zu berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409180016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Energieffizienzgesetz (EnEfG) die europäische Energieffizienzrichtlinie...

  • Input zum Wahlprogramm der Freien Demokratischen Partei (FDP)

    • Angegeben von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 15.01.2025
    • Beschreibung: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. setzt sich für eine sach- und interessengerechte Ausgestaltung des Regulierungsrahmens und der Rahmenbedingungen ein und möchte darum bitten bei der weiteren Ausgestaltung die Belange der Telekommunikationsbranche und der Internetwirtschaft angemessen zu berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501150007 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) die europäische Energieeffizienzrichtlinie...

  • Potenziale zur Kosteneinsparung bei Netzplanung, -ausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri-scher..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • Input zum Wahlprogramm der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU)

    • Angegeben von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 15.01.2025
    • Beschreibung: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. setzt sich für eine sach- und interessengerechte Ausgestaltung des Regulierungsrahmens und der Rahmenbedingungen ein und möchte darum bitten bei der weiteren Ausgestaltung die Belange der Telekommunikationsbranche und der Internetwirtschaft angemessen zu berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501150006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) die europäische Energieeffizienzrichtlinie...

  • Input zum Wahlprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)

    • Angegeben von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 13.01.2025
    • Beschreibung: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. setzt sich für eine sach- und interessengerechte Ausgestaltung des Regulierungsrahmens und der Rahmenbedingungen ein und möchte darum bitten bei der weiteren Ausgestaltung die Belange der Telekommunikationsbranche und der Internetwirtschaft angemessen zu berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501130004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Energieffizienzgesetz (EnEfG) die europäische Energieffizienzrichtlinie...

  • Empfehlungen Koalitionsverhandlungen und der 21. Wahlperiode

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ausfallfonds. Die mit dem EnEfG eingeführte verpflichtende..., ...anstehenden Novellierung des EnEfG beibehalten werden. Darüber...

  • Einführung eines Industriestrompreises

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erbracht (z.B. BesAR, EnEfG). Dies schränkt das Portfolio...

  • Sachgerechte Berücksichtigung von TAB im Rahmen der Emissionshandelssysteme

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GewAbfV etc.), Energierecht (EnEfG, GEIG, GEG etc.) und ..., ...Energie-Recht (WPG, GEG, GWHKV, EnEfG, KWKG, EEG etc.) gibt ...

  • Überarbeitung des § 56 GModG zur Umsetzung der Gebäudeautomatisierungspflichten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... und ihre Umsetzung im EnEfG bleiben unberührt; eine..., ...Datenanforderungen des nach § 8 EnEfG bestehenden Energie- oder...

  • Thermische Abfallbehandlungsanlagen dürfen nicht mit Kohle- oder Gas-Kraftwerken im Rahmen energierechtlicher Betrachtungen gleichgesetzt werden.

    Aktiv vom 26.09.2025 bis 19.03.2026

    • Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 26.09.2025
    • Beschreibung: ITAD fordert, dass thermische Abfallbehandlungsanlagen (TAB) nicht mit konventionellen Energieerzeugungsanlagen im Sinne des EnWG gleichgestgellt werden. ITAD fordert in ihrer Stellungnahme, die Einführung von bestimmten Größenklassen (Anzahl von Kunden, Arbeits- bzw. Leistungsgrenzen) ab denen die umfangreichen Berichts- und Dokumentationspflichten gelten. Da die meisten TAB kleinere Unternehmen, ohne eigene Energieabteilung, sind, wären die vollumfänglichen Berichts- und Dokumentationspflichten nicht angemessen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509260033 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...- giewirtschaftsrecht (EnEfG, GEIG, GEG, WPG, GWKHV...

  • 1:1 Umsetzung des neuen EU-Rechts zu Industrieemissionen ins deutsche Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz Zu § 9 EnEfG (Umsetzungspläne von Endenergieeinsparmaßnahmen..., ...keinen Mehrwert. Zu § 17 EnEfG (Meldepflicht über anfallende..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) – kritisch. Dort hat ...

  • Anpassung des BImSchG an EU-Richtlinie IED praxistauglich gestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) findet sich eine angemessene..., ...Umweltmanagement“ , analog zum EnEfG: „Umweltmanagementsystem..., ...Umsetzungspläne gem. § 9 EnEfG. 5. Erklärung zu Transformationsplänen...

  • Sicherstellung erfüllbarer Anforderungen an die Energieeffizienz von Rechenzentren im Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienz-RL

  • Überarbeitung des Energieeffizienzgesetzes

    • Angegeben von: CyrusOne Germany am 10.06.2026
    • Beschreibung: Praxistaugliche Festsetzung der Effizienzziele; Klarstellung und rechtssichere Regelungen zu Abwärme und Meldefristen; Harmonisierung mit Digitalisierungszielen des Koalitionsvertrags
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

    • Angegeben von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 28.04.2026
    • Beschreibung: Der Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks setzt sich dafür ein, das Gesetz in den Bereichen Energieaudits, Unternehmensgleichbehandlung, Beraterzulassung, Fördermaßnahmen, Qualitätssicherung von Energieaudits sowie Vorgaben für den öffentlichen Sektor zu beeinflussen und zu verbessern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604280029 (PDF - 2 Seiten)

  • Novelle des Energieeffizienzgesetzes zur wirksamen, praxistauglichen Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie

    • Angegeben von: BNW Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. am 22.04.2026
    • Beschreibung: Die Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie (Richtlinie (EU) 2023/1791 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. September 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955 (ABl. L 231 vom 20.9.2023, S. 1), EED) wurde am 20. September 2023 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist am 10. Oktober 2023 in Kraft getreten. Die Umsetzungsfrist der Energieeffizienzrichtlinie endet am 10. Oktober 2025, daher ist eine beschleunigte Umsetzung der in Teilen noch nicht vollständigen Umsetzung der Vorgaben zwingend erforderlich.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtli-nie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607020020 (PDF - 4 Seiten)

  • Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

    • Angegeben von: SAP SE am 26.02.2026
    • Beschreibung: Erlaubnis zur Nutzung von Abwärme aus Rechenzentren auf dem eigenen Betriebsgelände
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Vereinfachung und Abmilderung des Energieeffizienzgesetzes

    • Angegeben von: Covestro Deutschland AG am 19.12.2025
    • Beschreibung: Covestro setzt sich für eine Vereinfachung und Abmilderung des Energieeffizienzgesetzes ein. Dazu gehören u.a. eine Harmonisierung von Defintionen und Begriffen sowie der Verzicht auf eine Pflicht zur Kosten-Nutzen-Analyse zur Nutzung der technisch unvermeidbaren Abwärme am Standort und außerhalb des Standortes bei Modernisierungsvorhaben. Eine verpflichtende Kosten-Nutzen-Analyse bei Modernisierungsmaßnahmen wird abgelehnt. Eine Berechnung der Wirtschaftlichkeit der Nutzung von Abwärme wird bei Modernisierungsmaßnahmen stets durchgeführt. Die Durchführung einer zusätzlich vorgegebenen Kosten-Nutzen-Analyse erzeugt somit zusätzlichen Kosten-, Personal- und Zeitaufwand und wirkt sich anreizhemmend für Modernisierungsmaßnahmen aus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Energieeffizienz ohne weitere Erhebung von Bürokratie

    Aktiv vom 18.12.2024 bis 19.12.2025

    • Angegeben von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 18.12.2024
    • Beschreibung: Die BMW Group fordert, dass der Nutzen der über die Plattform für Abwärme bereitgestellten Daten, regelmäßig überprüft wird. Eine reine Datenerhebungsplattform soll vermieden werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Rechenzentrumsstandort stärken

    Aktiv vom 29.08.2024 bis 30.12.2025

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 29.08.2024
    • Beschreibung: Bitkom setzt sich für eine Stärkung des Rechenzentrumsstandortes Deutschland als Grundvoraussetzung für eine digitale Wirtschaft und Gesellschaft ein. Nötig dafür sind: 1. Praxistauglichere Regulatorik; 2. Geeignete Flächen mit ausreichender nachhaltiger Stromversorgung, Internetanbindung und Möglichkeiten zur Abgabe der CO2-freien Abwärme; 3. Niedrigere Stromkosten; 4. Beschleunigte Genehmigungsprozesse; 5. Eine verbesserte Fachkräfteverfügbarkeit
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Praxistaugliche Umsetzung des Energieeffizienzgesetzes

Nach oben blättern