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178 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (178)

  • Praxisgerechte Anpassungen des Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz zur Entbürokratisierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) eingehen. 3. Plattform für Abwärme (§ 17 EnEfG) – Meldefristen, Bagatellschwelle..., ... Unternehmen nach § 17 EnEfG Avs. 2 verpflichtet, die..., ...Umweltmanage- mentsystemen (§8 EnEfG) – Einführung einer 90..., ...besitzen, sind nach § 8 EnEfG verpflichtet, ein Energie..., ...vermeiden, sollte in § 8 EnEfG analog zum §8a EDL-G eine..., ...den. Konkret sollte §8 EnEfG also bereits dann als ..., ...nagementsystemen (§ 8 Abs. 3 Satz 3 EnEfG) – Wirtschaftlichkeitsbewertungen Nach § 8 Abs. 3 Satz 3 EnEfG hat die Wirtschaftlichkeitsbewertung..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen (§ 9 EnEfG) – Fristverkürzung, externe..., ...9 des aktuell geltenden EnEfG „binnen drei Jahren“ ..., ...Rechenzentren (§13, §12, §3 EnEfG) – Leistungsschwelle ..., ...12 iVm. §3 und Anlage 3 EnEfG sind Rechenzentren mit..., ... 300 kW in §3 Satz 24 EnEfG auf die Nennanschlussleistung..., ...Informationstechnik auch im EnEfG übernommen werden. 8..., ...Übergangsvorschriften (§13, §20 EnEfG) – Meldefristen Nach §20 EnEfG haben die Betreiber von..., ...nach §13 Absatz 1 Satz 1 EnEfG geforderten Informationen..., ...Übergangsvorschriften (als in §20 EnEfG) oder Ausnahmetatbestände...

  • Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 14.01.2026
    • Beschreibung: - Keine Doppelarbeit: Befreiung für Unternehmen mit ISO 50001/EMAS von zusätzlichen Umsetzungsplänen. - Abwärme-Pflichten reduzieren: Schwellenwerte erhöhen, Meldepflichten freiwillig machen. - Datenschutz sichern: Nur aggregierte/anonymisierte Daten veröffentlichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2601140001 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2605120028 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...1. Umsetzungspläne (§ 9 EnEfG) – Doppelarbeiten vermeiden..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG ........................., ...1. Umsetzungspläne (§ 9 EnEfG) – Doppelarbeiten vermeiden..., ...folgende Änderung zu §9 EnEfG vor: „Unternehmen mit..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Die Meldepflicht sämtlicher..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG)“ ist beschrieben, wie..., ...folgende Änderung zu §17 EnEfG vor: § 17 wird wie folgt..., ...Abwärmepotenziale, § 17 EnEfG 3 4. Identifikation von..., ...Abwärmepotenziale, § 17 EnEfG Die Stadtwerke München..., ... benötigt werden. § 17 EnEfG sollte dahingehend weiterentwickelt..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG)“ ist beschrieben, wie...

  • "Efficiency First"

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ...  II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...

  • "Efficiency First"

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ...  II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...

  • Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...doch die Um-setzung des EnEfG ist komplex … … leider..., ... weshalb Anpassungen im EnEfG für den Ausbau hilfreich..., ...doch eine Anpassung des EnEfG ist notwendig 3 In Deutschland..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vorgeschrieben. In ..., ...ihrer Abwärme nutzen laut EnEfG. Für Rechenzentrenbetreiber ist die Erfüllung des EnEfG extrem komplex. Rechenzentrenbetreiber..., ... die Umsetzbarkeit des EnEfG – selbst bei kostenloser..., ...Komplexität der Erfüllung des EnEfG im Folgenden Zentrale..., ...Komplexität der Erfüllung des EnEfG An vielen Stellen unzureichende..., ... die Umsetzbarkeit des EnEfG … Grundsätzlich kein ..., ...nach §11 Abs. 3 S.1 Nr. 2 EnEfG Sachverhalt Bedingungen..., ...nach §11 Abs. 3 S.1 Nr. 3 EnEfG Betreiber eines in der..., ...mengenbezogenen Vorgaben des EnEfG zu erfüllen. Eine Vorgabe..., ...Details im Folgenden Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ... Köln Wärmenetz 10 Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) schreibt u.a. vor, dass..., ...aufstockende“ Erfüllung des EnEfG • Finanzielle Investitionsanreize...

  • "Efficiency First"

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ...  II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...

  • "Efficiency First"

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ...  II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...

  • Sachgerechte Umsetzung/Bürokratieentlastung Energieeffizienzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) sowie des Energiedienstleistungsgesetz..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) grundsätzlich dem Anspruch..., ...zum Änderungsentwurf des EnEfG sowie des EDL-G Stellung..., ... folgende Anmerkungen: EnEfG § 9: Verkürzte Umsetzungsfrist..., ...Hinsichtlich der Umsetzung des EnEfG begrüßen wir die über ..., ... seit Inkrafttreten des EnEfG und der verspäteten Bereitstellung...

  • Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

    • Angegeben von: German Datacenter Association e. V. am 28.04.2026
    • Beschreibung: Die Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie (Richtlinie (EU) 2023/1791 aus dem Jahr 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955, EED) wurde am 20. September 2023 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist am 10. Oktober 2023 in Kraft getreten. Die Umsetzungsfrist der Energieeffizienzrichtlinie endet am 10. Oktober 2025, daher ist eine beschleunigte Umsetzung der in Teilen noch nicht vollständigen Umsetzung der Vorgaben zwingend erforderlich
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604280030 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist bereits seit November..., ...Anforderungen. Das aktuelle EnEfG ging spürbar über die ..., ...Wettbewerb verständigt, das EnEfG wieder auf die Vorgaben..., ...Vorbemerkung Das aktuelle EnEfG wurde im Jahre 2023 parallel..., ...herbeigeführt werden. Das EnEfG gilt für alle Rechenzentrumsgeschäftsmodelle..., ...Begriffsbestimmungen in § 3 Nr. 24 c (EnEfG a. F.) ist eine Ausnahme..., ...bestehenden Vorgaben des EnEfG verhindern derzeit entsprechende...

  • Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiemanagement zu schaffen und das EnEfG diesbezüglich anzupassen..., ...sollen gemäß § 17 Absatz 4 EnEfG Informationen über Abwärmequellen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) erlassen werden. Mit..., ...Energiemanagement zu schaffen und das EnEfG diesbezüglich anzupassen..., ...Erweiterung auf KMU unter §8 EnEfG als neuer Abs. 1a eingeführt...

  • Geplante Vereinfachung des Energieeffizienzgesetzes schnell und in vollem Umfang umsetzen

    • Angegeben von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 20.04.2026
    • Beschreibung: Der BBS begrüßt die im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellten Vereinfachungen sowie die 1:1-Umsetzung der EED. Dieses Ziel wird mit dem vorliegenden Entwurf weitgehend erreicht. Besonders positiv hervorzuheben ist die Anpassung der Schwellenwerte zur Einführung von Energiemanagement- (EnMS) und Umweltmanagementsystemen (EMAS) an das Niveau der EED, die künftig freiwillige Berichterstattung auf der Plattform für Abwärme (PfA) sowie die Konkretisierung der Vorgaben zu Umsetzungsplänen von Energiesparmaßnahmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604170019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) und Ener-giedienstleistungsgesetz..., ...Energiesparmaßnahmen in § 9 EnEfG. Mit Blick auf das weitere..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung von EnEfG & EDL-G dürfen die geplanten..., ... anstehenden Fristen im EnEfG (u.a. Veröffentlichung..., ...folgende Anmerkungen: § 1 EnEfG: Wettbewerbsfähigkeit ..., ...Umweltverträglichkeit ge-stärkt. § 5 EnEfG: Grundsatz „Energieeffizienz..., ...EU-Mitgliedstaaten un-terstützt. § 5 EnEfG: Kosten-Nutzen-Analyse..., ...sieht der neue § 5 (Abs. 5) EnEfG jedoch zusätzlich die ..., ...Zusatz zu streichen. § 6 EnEfG: Vorreiterrolle des öffentlichen..., ...Stellen im bisherigen § 5 EnEfG sollen durch weniger verbindliche..., ...Kosten-Nutzen-Analysen im neuen § 5 EnEfG (s.o.). Die konkreten ..., ... aus dem bisherigen § 5 EnEfG sollten daher beibehalten werden. § 8 und § 9 EnEfG / § 1 EDL-G: Angleichung..., ...GWh/a auf 23,6 GWh/a (§ 8 EnEfG), zur Erarbeitung und ..., ...2,5 auf 2,77 GWh/a (§ 9 EnEfG) sowie zur Einführung ..., ...Flexibilität in § 8 Abs. 3 EnEfG, wonach EnMS und EMAS ..., ...übersteigt ihren Nutzen. § 9 EnEfG: Klarstellung zur Erstellung..., ...werden, wird begrüßt. § 9 EnEfG: Frist zu Umsetzungsplänen..., ...Energieaudits folgt. § 17 EnEfG: Wegfall der Auskunftspflicht..., ...abnehmern sinnvoll. § 18 EnEfG: Praxistaugliche Frist...

  • Anwendung des Energieeffizienzgesetzes im Sinne unabhängiger Prüfstellen

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Das Energieeffizienzgesetz verpflichtet Behörden, Unternehmen und Rechenzentren entsprechend der EU-Vorgaben (Energieeffizienz-Richtlinie EED III) ab 2024 Energieeinsparmaßnahmen zu ergreifen, um mehr Energie einzusparen. Für Unternehmen mit einem Jahresenergieverbrauch von mehr als 15 Gigawattstunden soll künftig die Pflicht gelten, Energie- oder Umweltmanagementsysteme einzuführen und ihre Energieeffizienzmaßnahmen in konkreten Plänen zu erfassen und zu veröffentlichen. Für Rechenzentren soll es zukünftig Energieeffizienzstandards geben. Der TÜV-Verband hat sich im laufenden Verfahren für die Einführung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen eingesetzt und begleitet die Anwendung im Sinne unabhängiger Prüfstellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/7632 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/6872 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/7635 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 20/6872, 20/7632 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406070006 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2605290026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzrichtlinie (EnEfG) www.tuev-verband.de ..., ...verpflichtete Unternehmen nach § 8 EnEfG Umweltmanagementsysteme..., ...diesem Hintergrund sollte im EnEfG klargestellt werden, dass...

  • Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406260217 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2504010022 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2507010005 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2603310149 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) des Bundesministeriums..., ...Effizienzvorgaben des EDL-G und EnEfG in unterschiedlicher Weise..., ...Fernwärmesatzung bleiben. EnEfG-ÄndG.: Anpassung der ..., ...Informationspflichten gem. § 13 EnEfG würden diese Schutzbedürftigkeit..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) teilweise überarbeitet..., ...Zweckverbände durch das EnEfG nicht verpflichtet werden..., ...Insbesondere sollten durch das EnEfG keine Leitzentralen, Leitwarten..., ...Fortführung der Umsetzung des EnEfG und des EnEfG-ÄndG die..., ...Damit das EDL-G und das EnEfG konsistent sind, sollten..., ... 17 Absatz 5 und 6 des EnEfG-Entwurfs formuliert werden..., ...Regelungsvorgaben des EDL-G und des EnEfG ist der gleichlautende..., ...Regelungsvorschlag in § 8 Absatz 3 Nr.1 EnEfG entsprechend anzupassen..., ...belegt. Zu § 3 Nr. 24 d EnEfG-ÄndG (neu) Regelungsvorschlag..., ...Informationspflichten gem. § 13 EnEfG erfüllen müssten. Daher..., ...Abs. 4 des Entwurfs des EnEfG-ÄndG) Regelungsvorschlag..., ...Energeeffizienzgesetz (EnEfG) wurden bereits zentrale..., ...werden. Ebenfalls muss das EnEfG mit der EED abgeglichen..., ..., ob Unternehmen die im EnEfG verkürzten Umsetzungszeiträume..., ...zwei Jahre mehr als das EnEfG. Das Herzstück der EED..., ...Energiemanagementsystemen nach §§ 8 und 12 EnEfG (18. Juli 2025 für Unternehmen...

  • Refinanzierung des Aufwandes für die gesetzliche Nachhaltigkeitsberichterstattung

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Verpflichtung der Kostenträger zur Berücksichtigung des Aufwands der gesetzlichen Pflichten zur Nachhaltigkeitsberichterstattung in der Refinanzierung der sozialen Dienste.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200155 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ergibt sich im Zuge des EnEfG für viele Träger Sozialer..., ...Nachhaltigkeit, wie z.B. dem EnEfG. Auf diese Weise müssen...

  • Kleine und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch stärker entlasten

    • Angegeben von: Verband der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft VGMS e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Novelle sollen Anforderungen aus der Neufassung der europäischen Energieeffizienzrichtlinie (EED) umgesetzt, Anpassungen am Energieeffizienzgesetz vorgenommen und bürokratische Hürden abgebaut werden, womit die Wirtschaft entlastet werden soll. Ziel der Interessenvertretung des VGMS ist es, deutlich zu machen, dass die geplanten Maßnahmen nicht zur Entlastung von kleinen und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch führen werden, sondern im Gegenteil den Unternehmen weitere Berichtspflichten und bürokratische Hemmnisse auferlegen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250034 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Mit der vorliegenden..., ...praktische Umsetzung des EnEfG weitere Anpassungen vorgenommen..., ...angesetzt werden, so wie er im EnEFG § 8 (1) für die Einführung..., ...Energieeffizienzgesetzes § 9 a) EnEfG-Entwurf § 9 soll wie ..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach §9 EnEfG Satz 1 von drei Jahren..., ...Veröffentlichungsfrist in § 9 EnEfG Satz 1 sollte daher für..., ...Abs. 1 sowie § 17 Abs. 4 EnEfG-Entwurf In § 9 c) Absatz..., ...Be-gründung. § 9 Abs. 4 EnEfG-Entwurf Wir begrüßen ..., ...ersatz-lose Streichung von § 9 EnEfG Satz 5 und 6 und der damit..., ...ist zu begrü-ßen. § 17 EnEfG-Entwurf Die Einführung..., ... nach § 17 Abs. 5 und 6 EnEfG-Entwurf im Rahmen der ...

  • Erhalt von Energieeinsparzielen für die BReg sowie Energieeffizienzregelungen für Unternehmen und den öffentlichen Sektor

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzziele im EnEfG und die erwartete Ziellücke..., ...Energieeffizienz-Gesetz (EnEfG) Effizienzziele und erwartete..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft getreten. ▪..., ... die Effizienzziele des EnEfG zu erreichen; eine Bewertung..., ...Energieeffizienz-Gesetz (EnEfG) 7 Energieeffizienz-Gesetz..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Das neue Gesetz legt..., ...Ziels beitragen. ▪ Mit dem EnEfG werden die EU-Vorgaben..., ...die Verbrauchsziele des EnEfG mit den Ergebnissen eines..., ...Werte in Abgrenzung nach EnEfG: ohne Nichtenergetischen..., ...EEG-Umlage zahlen ▪ Das EnEfG passt die Vorgaben für..., ... und EMAS im Rahmen des EnEfG ist bis zum Jahr 2030 ..., ... ▪ Weitere Vorgaben des EnEfG tragen zur Reduktion ..., ...Grundsatz verankern: im EnEfG, EnWG und WPG, sowie..., ...Rahmenbedingungen. Das EnEfG ist zentral für einen ..., ... verschärft. Mit den im EnEfG etablierten Standards ..., ...an. Werden §71 GEG, das EnEfG oder die CO2-Bepreisung..., ... von EnMS ab 7,5 GWh im EnEfG dient der Erfüllung der..., ...Hand, Rechenzentren nach EnEfG 2023) wieder in Kraft ..., ... von EnMS ab 7,5 GWh im EnEfG dient der Erfüllung der..., ... Energiemanagement nach EnEfG/EDL-G) ist notwendig, ...

  • Refinanzierung des Aufwandes für die gesetzliche Nachhaltigkeitsberichterstattung

    • Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 30.06.2024
    • Beschreibung: Verpflichtung der Kostenträger zur Berücksichtigung des Aufwands der gesetzlichen Pflichten zur Nachhaltigkeitsberichterstattung in der Refinanzierung der sozialen Dienste.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260183 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ergibt sich im Zuge des EnEfG für viele Träger Sozialer..., ...Nachhaltigkeit, wie z.B. dem EnEfG. Auf diese Weise müssen...

  • Bundestagswahl 2025

    Aktiv vom 15.08.2025 bis 04.02.2026

    • Angegeben von: Weizenbaum-Institut e.V. am 15.08.2025
    • Beschreibung: Notwendigkeit Zugang zu Forschungsdaten zu verbessern, beinhaltet Berücksichtigung Datenbedarfe Forschung, Aufffindbarkeit von Daten durch Metakataloge, Verbesserung zentraler Plattformen, Erleichterung des Zugriffs und der Verknüpfung von Daten. Notwendigkeit eines Gesetzes gegen Digitale Gewalt, um Hasskriminalität, Cybermobbing und Desinformation zu bekämpfen. Empfehlung der präzisen Definition des Begriffs der "Digitalen Gewalt". Erstellung einer europäischen Richtlinie gegen Gewalt gegen Fraun und häusliche Gewalt. Änderungen des Energieeffizienzgesetzes, beinhaltet Digitalisierung der Aufsichtsbehörden, die Förderung integrierter Softwarelösungen und di eEinführung von Energiemanagementsystemen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14262 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zum verbesserten Zugang zu und zur Nutzung von Daten für die Forschung
      2. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508050003 (PDF - 28 Seiten)

      2. SG2508050004 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG)7 ist von zent- raler..., ...Energieeffizienzgesetz - EnEfG), abrufbar unter: https..., ...www.gesetze-im-internet.de/enefg/BJNR1350B0023.html (Stand..., ...nach den Vorgaben des § 6 EnEfG bereitzustellen. Dies ..., ...Energiemanagementsystems (EnMS) gemäß § 8 des EnEfG für Unternehmen mit einem..., ...Energiemanagementsystem gemäß § 8 EnEfG stellt zwar eine strenge..., ...unzureichend adressiert. Die im EnEfG festgelegten PUE-Werte...

  • Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 20.08.2025
    • Beschreibung: -Bürokratieabbau bei Überwachungspflichten: Veröffentlichungspflichten auf Fälle mit Öffentlichkeitsbeteiligung beschränken, Berichtspflichten reduzieren -Energieeffizienzgesetz: Doppelte Prüfungen vermeiden, Schwellenwerte für Abwärmepotenziale erhöhen, KWK-Anlagen von Meldepflichten ausnehmen -Netzersatzanlagen: Fristen für Immissionsschutzmessungen von einem auf drei Jahre verlängern -Notstromdiesel: Messintervalle für Staub und CO auf drei Jahre ausweiten -Berichtsaufwände abbauen: Erhebung von Umweltschutzaufwendungen streichen, klare Vorgaben zur Abwärmeerfassung schaffen -Verhältnismäßigkeit: Maßnahmen stärker an tatsächlichem Nutzen und technischer Umsetzbarkeit ausrichten
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508200010 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2511280021 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG 4 a. Umsetzungspläne ..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG 4 b. Meldepflicht über..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG 4 c. Identifikation von..., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG aa. Umsetzungspläne von..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Verursachte Belastung..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Verursachte Belastung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ..., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG ........................., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG ........................., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG ........................., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG aa. Umsetzungspläne von..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Verursachte Belastung..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Verursachte Belastung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ...

  • Wir appellieren die Nutzung von Abwärme als Standard in der deutschen Wirtschaft fest zu verankern: Unternehmensapell Abwärme

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 22.04.2026
    • Beschreibung: Aus aktuellem Anlass wenden wir uns an Sie und die Bundesregierung: Zum zweiten Mal innerhalb von weniger als fünf Jahren explodieren die Energiepreise in Deutschland, mit dramatischen Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und die verfügbaren Einkommen der Bürger im Land. Die Energiemenge aus Abwärme, die wir jährlich u. a. in Industrie und Rechenzentren ungenutzt verschwenden, reicht aus, um die Hälfte der Gebäude in Deutschland zu beheizen. Ein wichtiger Ausweg aus der Dauerkrise ist, jetzt alles zu tun, um die Abwärme zu nutzen, und so die Energiekosten der Wirtschaft schnell und dauerhaft zu senken. Daher appellieren wir an die Bundesregierung und insbesondere an Ihr Haus, die Nutzung der Abwärme als Standard in der deutschen Wirtschaft fest zu verankern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604220011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) die Vermeidung und Nutzung...

  • Fortentwicklung der Industrienetzentgelte im Elektrizitätsbereich

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Es verpflichtet Rechenzentren..., ...Energieverbrauchseffektivitätsanforderungen im EnEfG an der jeweiligen Verfügbarkeits..., ... in Fernwärmenetze. Das EnEfG verpflichtet Betreiber..., ...werden Betreiber gemäß § 13 EnEfG verpflichtet, Daten zu..., ...Veröffentlichungspflichten nach § 13 EnEfG und Anlage 3 mit den entsprechenden..., ...einander verzahnen, damit EnEfG und Wärmeplanungsgesetz..., ... pauschale Werte im §11 EnEfG und Einführung einer praktikablen..., ...Veröffentlichungspflichten nach §13 EnEfG und Anlage 3 mit den ...

  • Änderung des Energiedienstleistungs- u. Energieeffizienzgesetzes

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 02.10.2024
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf „über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, ...“ geändert wird bzw. Verkehrsunternehmen von den neuen Maßgaben für mehr Energieeffizienz ausgenommen werden. Dazu gehört unter anderem die Reduktion des Endenergieverbrauches in Höhe von 2 Prozent pro Jahr sowie die Einführung eines Energiemanagement-Systems. Denn die Angebote mit Bussen und Bahnen sind bereits klimafreundlich. Darüber hinaus können Einsparungen dieser Größenordnungen nicht erfüllt werden, wenn Angebote im ÖV ausgebaut und Takte verdichtet werden sollen. In einem Worst-Case-Szenario könnte die Gesetzesänderung sogar zu einer Verpflichtung von Angebotsreduktionen im Öffentlichen Verkehr führen, da die Zielvorgaben technologisch nicht umsetzbar sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410020035 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Bahnen: Auch wenn § 6 EnEfG in entsprechender Umsetzung..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) vom 13. November 2023..., ...Ausnahme in § 6 Absatz 6 EnEfG wie folgt zu fassen (Änderungsvorschläge..., ... sind“ in § 6 Absatz 6 EnEfG würde eine begriffliche..., ...da die Pflichten aus § 6 EnEfG ohnehin nur öffentliche...

  • Nationale Rechenzentrumsstrategie

    • Angegeben von: Microsoft Deutschland GmbH am 24.09.2025
    • Beschreibung: Teilnahme am Konsultationsprozess zur nationalen Rechenzentrumsstrategie des BMDS. Antworten auf die vom BMDS formulierten Leitfragen. Ziel: Übergreifende Strategie, um beim Ausbau von Rechenzentren den Anschluss an führende Nationen nicht zu verlieren. Zentrale Empfehlungen: 1. Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. 2. Zuverlässige Versorgung mit bezahlbarem, sauberem Strom. 3. Einheitliche Regeln in der Europäischen Union statt deutscher Sonderwege. 4. Pragmatische Regulierung von Abwärme. 5. Bereitstellung vorbereiteter Flächen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509240035 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2510070006 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen...

  • Stärkung des Rechenzentrumsstandorts

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 12.08.2025
    • Beschreibung: Die Digitalisierung ist der zentrale Treiber für wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Rechenzentren bilden dabei das unverzichtbare Rückgrat der digitalen Infrastruktur, indem sie Daten speichern, verarbeiten und bereitstellen. Deutschland steht am Scheideweg: Rechenzentren sind essenziell für die digitale Souveränität unseres Landes und für Schlüsseltechnologien wie KI. Dennoch wächst die Kapazität der Rechenzentren langsamer als der Bedarf, während führende Nationen wie die USA und China ihre Kapazitäten massiv ausbauen. Es braucht daher dringend eine übergreifende Strategie mit konkreten Maßnahmen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508120001 (PDF - 28 Seiten)

      2. SG2512300040 (PDF - 33 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) novelliert, vereinfacht..., ...derzeitigen Effizienzvorgaben des EnEfG fokussieren sich stark..., ...Stellung-nahme Verschärfung PUE EnEfG für eine ausführlichere..., ...und Vorschläge). Die im EnEfG in letzter Sekunde und..., ...Infrastrukturen ist die in § 11 EnEfG vorgesehene pauschale ..., ...und Anlage 3 Nach § 13 EnEfG müssen Betreiber von Rechenzentren..., ...Harmonisierung des § 13 EnEfG mit der EU-Richtlinie ..., ...Datenpunkte und Anhang 3 des EnEfG kann und sollte entfernt..., ...Wärmenetzbetreiber. Die Zeitpläne von EnEfG und Wärme-planungsgesetz..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) novelliert, vereinfacht..., ...derzeitigen Effizienzvorgaben des EnEfG fokussieren sich stark..., ...Stellung-nahme Verschärfung PUE EnEfG für eine ausführlichere..., ...und Vorschläge). Die im EnEfG in letzter Sekunde und..., ...Infrastrukturen ist die in § 11 EnEfG vorgesehene pauschale ..., ...und Anlage 3 Nach § 13 EnEfG müssen Betreiber von Rechenzentren..., ...Harmonisierung des § 13 EnEfG mit der EU-Richtlinie ..., ...Datenpunkte und Anhang 3 des EnEfG kann und sollte entfernt..., ...Wärmenetzbetreiber. Die Zeitpläne von EnEfG und Wärme-planungsgesetz...

  • Verbesserung regulatorischer Rahmenbedingungen für Datacenter in Deutschland

    • Angegeben von: RWE am 11.07.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen der Interessenvertretung setzt sich RWE für die Schaffung eines verlässlichen und wettbewerbsfähigen regulatorischen Rahmens für die Planung, den Bau und den effizienten Betrieb von Datacentern (DCs) ein. Dieser Rahmen muss mit den nationalen und europäischen Klimazielen in Einklang stehen. Dabei stehen folgende Elemente im Fokus:Netzanschlussregelungen für DCs, Pragmatisierung der Energieeffizienz- und Abwärmenutzungsvorgaben, Beschleunigung von Genehmigungsprozessen für DCs und die Integration von Backup-Aggregaten.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509240049 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG § 11) o Deutlich pragmatischere..., ...DC-Konzepte. Hebel: Über EnEfG durch Vorgaben an den ..., ...Regulatorische Vorgabe in § 11 im EnEfG verankern, um insbesondere...

  • Appell an die Parteien, Potenziale und Chancen der Energieeffizienz weiterhin zu nutzen und zu forcieren.

    • Angegeben von: Bundesdeutscher Arbeitskreis für Umweltbewusstes Management (BAUM) e.V. am 17.03.2025
    • Beschreibung: Die Parteien des Bundestages sollen dahingehend aufgefordert werden, in anstehenden und zukünftigen Regelungsverfahren die Potenziale und Chancen der Energieeffizienz und der Energiedienstleistungen, auch im Zusammenspiel mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien, weiterhin zu berücksichtigen und zu forcieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503140015 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) erstmals Energieverbrauchsziele...

  • Anpassungen bei Umsetzung von EU-Vorgaben zur Energieeffizienz

    • Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 20.04.2026
    • Beschreibung: Die Anpassungen im Energieeffizienzgesetz haben das Ziel die EU-Vorgaben ohne darüber hinausgehende Ergänzungen ins nationale Recht umzusetzen. Die EnBW befürwortet die Rücknahme des Goldplatings. Gleichzeitig plädieren wir für eine besondere Beachtung von Regelungen für Tier-4-Rechenzentren. Die Vorgaben zum öffentlichen Vergaberecht gehen über die EU-Vorgaben hinaus und sollten entsprechend angepasst werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604200015 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorliegenden Entwurfs des EnEfG auf die Kennzahl der Energieverbrauchseffektivität...

  • Novelle des Energiedienstleistungs- und Energieeffizienzgesetzes

    • Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Praxisgerechte Ausgestaltung der Plattform für Abwärme im Rahmen des Energieeffizienzgesetzes durch Einführung einer gesetzlich festgelegten, praxistauglichen Bagatellschwelle und Ausnahme diffuser Abwärmequellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190028 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) zur Konsultation vorgelegt..., ...2023 in Kraft getretenen EnEfG erfolgt ist. Zudem sollen..., ...praktische Umsetzung des EnEfG weitere Anpassungen vorgenommen..., ...vorgesehenen Änderungen in EnEfG und EDL-G im Folgenden..., ...Januar 2025 (§ 20 Abs. 3 EnEfG-E) werden grundsätzlich..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen (§ 9 EnEfG-E) ⬢ Der vorliegende..., ...ersatzlos (Streichung von § 9 EnEfG Satz 5 und 6). Der damit..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach §9 EnEfG Satz 1 zugleich 2 ..., ...Veröffentlichungsfrist in § 9 EnEfG Satz 1 sollte daher für..., ...bestehender Regelungen in § 9 EnEfG vorgenommen werden: Hinsichtlich..., ...anfallender Abwärme (§ 17 EnEfG-E) ⬢ Die Einführung ..., ... nach § 17 Abs. 5 und 6 EnEfG-E im Rahmen der Pflicht..., ...abwärmeführender Medien (§ EnEfG Nr. 1) nach sind über ..., ...wiederverwendet wird“ (§ 17 EnEfG- E Abs. 6) auch zukünftig..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen (§ 9 EnEfG-E) ⬢ Es bedarf einer..., ...der 90%-Regelung. ⬢ Das EnEfG fordert die Pflicht zur..., ...Umsetzungsplänen gemäß §9 EnEfG nur von Unternehmen mit..., ...von den Regelungen des §9 EnEfG unberührt bleiben. Anforderungen..., ...Definition von Rechenzentren im EnEfG ⬢ Die in § 3 Nr. 24a und b EnEfG genutzte Definition zu...

  • Novelle Energieeffizienzgesetz, EDL-G und Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sich bringen Auch das neue EnEfG-E enthält weitere Vorgaben..., ...Januar 2025 nach § 20 Abs. 3 EnEfG-E.  Wir empfehlen die..., ...Regelungen des EDLG und des EnEfG in ein konsistentes Gesetz..., ...Konkrete Anmerkungen zum EnEfG-E 1. Zu § 9 EnEfG-E Veröffentlichungspflicht..., ...leisten sein. 2. Zu § 17 EnEfG-E Abwärme  Auf Seite..., ...: „Gemäß § 17 Absatz 4 EnEfG-E sind Informationen über..., ...erheblich.“ In § 17 Absatz 4 EnEfG-E ist diese Mindestschwelle..., ...Zusammenführung EDLG und EnEfG  Wir empfehlen zunächst..., ...Regelungen des EDLG und des EnEfG in ein konsistentes Gesetz..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach § 9 EnEfG-E. Diese 90%-Regel kann..., ...deckungsgleich mit § 8 Absatz 3 des EnEfG. Zu den Pflichten sollen..., ...größeren Unternehmen nach § 8 EnEfG und müsste schon dort ..., ...Konkrete Anmerkungen zum EnEfG-E 1. § 8 Einrichtung ..., ...Abwärme (Version1.3) zu § 17 EnEfG (Plattform für Abwärme..., ...Abwärme (Version1.3) zu § 17 EnEfG (Plattform für Abwärme..., ... regen dringend an, das EnEfG und das EDL-G in einem..., ... II. Anmerkungen zum EnEfG 1. Definition Unternehmensbegriff..., ...Unternehmensbegriff sowohl im EnEfG als auch in der EDL-G ..., ...geplanten Anpassungen des § 8 EnEfG. Die Angleichung an den..., ...werden, also an die EMAS. Im EnEfG werden Umweltmanagementsysteme...

  • Schaffung eines sektorübergreifenden rechtlichen Rahmens zur Steigerung der Energieeffizienz

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Grundsätzlich befürworten wir das Ziel der Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen und der Reduktion des Endenergieverbrauchs. Die gesetzgeberische Umsetzung der EED sehen wir aber äußerst kritisch. Es wäre wünschenswert gewesen, dass die Vorgaben der EED konsistent und dem offensichtlichen Willen des Richtliniengebers entsprechend in nationales Recht umgesetzt worden wären. Das Handwerk sieht zudem keine Notwendigkeit, die bestehende gesetzliche Regelung zur Sicherstellung der Fachkompetenz von Energieauditorinnen und -auditoren durch den vorgelegten Referentenentwurf neu zu fassen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210195 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Verordnungsentwurf zur..., ...Betriebe durch die Novelle des EnEfG stark verunsichert. Zum..., ...Verbrauchsgrenzwerte nach § 8 Absatz 1 EnEfG zahlreiche mittelständische..., ...größere Verbraucher. Das EnEfG geht mit einem Schwellenwert..., ...von 7,5 GWh/p.a. in § 8 EnEfG weit darüber hinaus. Es..., ...Verbrauchsschwellenwerts des § 9 EnEfG mit der vorliegenden Novelle..., ... Umsetzungsprobleme des EnEfG er-scheint diese Fristverkürzung..., ...Nummer 3). §§ 9 und 17 EnEfG-Entwurf Die Änderung ..., ...2,77 in den § 9 sowie § 17 EnEfG-E ist nicht nachvollziehbar..., ...gem. § 9 Absatz 1 Satz 1 EnEfG lehnen wir ab, da sie ...

  • Entbürokratisierungsempfehlungen im Bereich Energierecht und Energiewirtschaft

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...einheitliche Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ... Norm) ist enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ...Nach § 8 Absatz 3 Nr. 1 EnEfG muss die Zufuhr und Abgabe..., ...Umsetzungsplänen nach § 9 EnEfG streichen Die Pflicht ..., ... Technik Der nach § 16 EnEfG für Abwärme anzuwendende..., ...einheitliche Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ... Norm) ist enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ...Position Harmonisierung des EnEfG und der ökologischen Gegenleistungen..., ...Position Harmonisierung EnEfG und ökologische Gegenleistungen Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Amortisationszeiten Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...verpflichtenden Maßnahmen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...auf andere Gesetze Das EnEfG erweitert den Scope des..., ...Energiemanagementsystems Im Rahmen des EnEfG nicht auf den Rahmen der..., ...umgesetzt werden Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...gelten zu lassen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Berücksichtigung möglich Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation...

  • Änderung des Energiedienstleistungsgesetz

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
    • Beschreibung: Unsere Stellungnahme zum Energiedienstleistungsgesetz zielte darauf ab, die Aktivierung des Klimaschutzmarktes voranzutreiben. Besonders betont wurde die Notwendigkeit der vollständigen Umsetzung bestehender EU-rechtlicher Vorgaben in nationales Recht. Mit dieser Stellungnahme möchten wir die gesetzlichen Rahmenbedingungen für mehr Klimaschutz durch Energiedienstleistungen verbessern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406030015 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), an Stelle von Energieeffizienz..., ...die Ziele der EED und des EnEfG trotz längst vorhandener..., ... verpflichtet (siehe §6 EnEfG). Problem: a) Die DENEFF..., ...ist weder im GEG noch im EnEfG umgesetzt. b) Weiterhin..., ... First“ fehlt sowohl im EnEfG als auch im vorliegenden..., ...Energieeffizienzgrundsatzes im EnEfG, um die Versorgungssicher-heit..., ...gemeldet werden. Mit dem EnEfG wurden zudem neue Regelungen..., ... Weiteren wurde mit dem EnEfG eine Transparenzpflicht..., ...Energiemanage-mentsysteme nach § 8 EnEfG in geringerem Umfang monitoren..., ...Energieeffizienzmaßnahmen in § 9 EnEfG (sog. Umsetzungspläne)..., ...umsetzen. Die bestehende EnEfG-Regelung ist jedoch in..., ...realisiert. Änderung von § 9 EnEfG „Umsetzung und Umsetzungspläne..., ...Energiemanage-mentsystemen (EnEfG) ausgestaltet werden. ..., ...übermitteln:“ Änderung § 9 (4) EnEfG „Die Bestätigung identifizierten..., ...Energieaudit nach Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden..., ...notwendig: Ergänzung § 17 EnEfG (2a) Die Berichtspflicht..., ...Gesamtzielset-zung des EDL-G und EnEfG in jedem Fall als Anforderungen..., ...dies auch im § 9 Satz 1 EnEfG berücksichtigt werden-..., ...ergänzen und die nach § 9 EnEfG geregelte Veröf-fentlichungspflicht..., ...Umset-zungsplänen nach § 9 Satz 1 Nr 3 EnEfG nachkommen. h) § 8a,...

  • Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten

    • Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen. Dies beinhaltet auch die Überprüfung von Transparenzpflichten im Kontext des Schutzes kritischer Infrastrukturen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      3. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
      4. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509250035 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2603300095 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • Impulse für eine erfolgreiche Digitalisierung und technologische Souveränität

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland durch Angleichung des EnEfG-Rahmens an EU-Standard...

  • Diskussionspunkte für den Koalitionsvertrag 2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...halten.  Anpassung des EnEfG: 1. PUE (Power Usage ..., ...überarbeiten Damit das EnEfG überhaupt praxistauglich..., ...Bagatellklauseln aus § 17 EnEfG erweitert werden um die..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) zahlreiche neue Berichts..., ...insbesondere im Verhältnis von EnEfG und EED, um überschießende..., ...Bürokratie zurückzubauen. Das EnEfG sollte schnellstmöglich...

  • Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • Energiedienstleistungsgesetz

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 10.05.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), an Stelle von Energieeffizienz..., ...die Ziele der EED und des EnEfG trotz längst vorhandener..., ... verpflichtet (siehe §6 EnEfG). Problem: a) Die DENEFF..., ...ist weder im GEG noch im EnEfG umgesetzt. b) Weiterhin..., ... First“ fehlt sowohl im EnEfG als auch im vorliegenden..., ...Energieeffizienzgrundsatzes im EnEfG, um die Versorgungssicher..., ...gemeldet werden. Mit dem EnEfG wurden zudem neue Regelungen..., ...Weiteren wurde mit dem EnEfG eine Transparenzpflicht..., ...- mentsysteme nach § 8 EnEfG in geringerem Umfang monitoren..., ...Energieeffizienzmaßnahmen in § 9 EnEfG (sog. Umsetzungspläne..., ...umsetzen. Die bestehende EnEfG-Regelung ist jedoch in..., ...realisiert. Änderung von § 9 EnEfG „Umsetzung und Umsetzungspläne..., ...Energiemanage- mentsystemen (EnEfG) ausgestaltet werden. ..., ...übermitteln:“ Änderung § 9 (4) EnEfG „Die Bestätigung identifizierten..., ...Energieaudit nach Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden..., ...notwendig: Ergänzung § 17 EnEfG (2a) Die Berichtspflicht..., ...dies auch im § 9 Satz 1 EnEfG berücksichtigt werden-..., ...ergänzen und die nach § 9 EnEfG geregelte Veröf- fentlichungspflicht..., ...zungsplänen nach § 9 Satz 1 Nr 3 EnEfG nachkommen. h) § 8a, ..., ...Wärmeplanungsgesetz, GEG, EnEfG und EDL-G verbessern ...

  • Sicherstellung von Kontinuität Ausbau der Bundesförderung "Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft" (EEW)

    • Angegeben von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.10.2024
    • Beschreibung: Die DENEFF setzt sich für eine verlässliche Fortführung und den Ausbau der Bundesförderung für Energieeffizienz in der Wirtschaft (EEW) ein. Die Förderung darf nicht von Haushaltsverhandlungen abhängig gemacht werden. Schnelle Bewilligungen und stabile Rahmenbedingungen entlasten Unternehmen und ermöglichen die Konzentration auf die Umsetzung. Vorgeschlagen werden u.a.: beschleunigte Förderverfahren, Ausbau der EEW zur zentralen Anlaufstelle für Effizienzprojekte, stärkere Berücksichtigung des gesamtwirtschaftlichen Nutzens, technologieoffene Förderung der industriellen Wärmewende, Gleichstellung von Energiedienstleistern bei Eigenleistungen sowie eine Stärkung des Förderwettbewerbs zur Effizienzsteigerung für Unternehmen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410280003 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) bei, nach dem der Endenergieverbrauch..., ...Energieeinsparziele (siehe EnEfG) zu erreichen. Das Erreichen..., ...Erreichung der Ziele des EnEfG. 2 Landesförderprogramm..., ...von Abwärme, obwohl das EnEfG aus Effizienzgründen richtigerweise..., ...gleichen Kaskadierung wie im EnEfG folgen, um möglichst viele...

  • Förderfähigkeit von industrieller Abwärme

    • Angegeben von: Evonik Industries AG am 30.09.2024
    • Beschreibung: Im §2 Nr. 9a KWKG sollte der Einsatz industrieller Abwärme ergänzt werden, so dass eine Förderung nach §7a KWKG ermöglicht wird. Dies würde zu einer Vereinheitlichung des Gesetzes führen, da im Rahmen der Wärmenetzförderung nach §18 KWKG industrielle Abwärme bereits neben erneuerbaren Energien akzeptiert wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410010036 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) hervorgeht, nicht konsequent..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Die Förderung von Wärmepumpen...

  • Vorschläge zum Bürokratieabbau

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) geht in weiten Teilen..., ...Umsetzungsplänen (§ 9 EnEfG) erhöhen den administrativen..., ...beinhalten: • Streichung aller EnEfG-Regelungen, die über EU-Vorgaben..., ...Veröffentlichungspflicht nach § 9 EnEfG oder Ausnahmeregelung ..., ...Informationspflichten (§§ 10, 13 EnEfG) • Praxisgerechte Ausgestaltung...

  • Verbesserung der Stromnetzregulierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Details im Folgenden Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ... Köln Wärmenetz 10 Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) schreibt u.a. vor, dass..., ...aufstockende“ Erfüllung des EnEfG • Finanzielle Investitionsanreize...

  • Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

    • Angegeben von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 28.06.2024
    • Beschreibung: Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405210006 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2410020003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vermitteln. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren..., ...Energieaudit. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren...

  • Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

    • Angegeben von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405230007 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2410020007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vermitteln. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren..., ...Energieaudit. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren...

  • Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

    • Angegeben von: Herstellerverband Raumlufttechnische Geräte e. V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405240005 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2410020006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vermitteln. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren..., ...Energieaudit. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren...

  • Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

    • Angegeben von: BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. am 22.05.2024
    • Beschreibung: Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405210003 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2410020005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vermitteln. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren..., ...Energieaudit. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren...

  • Anpassung des Energie- und Stromsteuergesetzes

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 25.08.2025
    • Beschreibung: Mitten in der Energie- und Standorttransformation Deutschlands kommt der Strom- und Energiesteuerreform eine mehrfache Schlüsselrolle zu: Sie soll die Wirtschaft entlasten, kann dabei aber gleichzeitig dezentrale Energielösungen und Industrie bei der Dekarbonisierung unterstützen. Dabei dürfen Anreize zur effizienten Energienutzung aus haushalts- und energiepolitischen Gründen nicht aus dem Blick geraten. Wir begrüßen daher die Novelle grundsätzlich, sehen aber an entscheidenden Stellen Nachbesserungsbedarf, damit der Entwurf seine Wirkung im Sinne der Energie- und Klimaziele sowie einer resilienten Energieversorgung entfalten kann.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Energie- und Stromsteuergesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508250013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Flankierend Effizienzstandards im EnEfG er-halten, Subventionsspiralen..., ...Flankierend Effizienzstandards im EnEfG erhalten, Subventionsspiralen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) müssen erhalten bleiben...

  • StromVKG (Gaskraftwerke)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... ebenfalls verhandelten EnEfG. Ebenfalls wäre eine ..., ...Audits und EMS nach EDL-G / EnEfG identifizierten – wirtschaftlichen...

  • Steigende Netzanschlussverfahren von Großverbrauchern

    Aktiv vom 27.08.2024 bis 25.04.2025

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
    • Beschreibung: Der BDEW zeigt Herausforderungen und Lösungsansätze im Umgang mit den stark steigenden Netzanschlussanfragen von Großverbrauchern wie Rechenzentren auf. Die enormen Leistungsbedarfe dieser Anlagen im Verbund mit der Sektorenkopplung sowie der Elektrifizierung des Verkehrs, der Wärmeversorgung und vieler weiterer Bereiche bewirken vielerorts akute Kapazitätsmängel in den Stromnetzen und eine sich verschärfende „Anschlusskonkurrenz“. Der Anschluss neuer Großverbraucher geht häufig mit einem langwierigen Netzausbau einher, der mit dem Anlagenzubau strukturell nicht Schritt halten kann.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408270002 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) besondere Anforderungen..., ...nach § 11 Abs. 2 Nr. 2 EnEfG Rechenzentren verpflichtet..., ...Ausnahmeregelungen in § 11 Abs. 3 EnEfG eingeführt; diese berücksichtigen..., ...Wärmenetzinfrastruktur die Vorgaben des § 11 EnEfG nicht eingehalten werden..., ...entsprechende Anpassung des § 11 EnEfG könnte nicht nur die Wiederverwendung...

  • Rahmen für die Transformation der Energieinfrastruktur schaffen

    • Angegeben von: MVV Energie AG am 26.04.2024
    • Beschreibung: Für die Energiewende muss ein gesetzlicher Rahmen für die Transformation der Energieinfrastruktur geschaffen werden. Dazu zählen der Weiterbetrieb der Gasnetze mit grünen Gasen und mögliche Teilstilllegungen, der Aufbau und Betrieb des Wasserstoffverteilnetzes, sowie der Ausbau, die Ertüchtigung und die Digitalisierung der vorhandenen Stromnetzinfrastruktur und des Energiesystems. Die Planung, Zuweisung und Bewirtschaftung von Stromnetzanschlüssen haben Einfluss auf Kosten und Geschwindigkeit der Energiewende. Rechenzentren verstehen wir als Infrastrukturelement der Digitalisierung. Von besonderer Relevanz ist die Umsetzung des EU-Gasbinnenmarkt-Pakets, vor allem der Verteilernetzentwicklungspläne (VNEP) und der damit verbundenen Anschlussverweigerungs- und Anschlusskündigungsrechte.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2503110005 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2503200007 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2508220002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Praxisgerechte Umsetzung des §11 EnEfG zur Abwärmenutzung (vgl..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) sind mit den realen ..., ...diese Anpassung wird das EnEfG zu einem Wachstumsstopp...

  • Nationale Rechenzentrumsstrategie

    • Angegeben von: German Datacenter Association e. V. am 28.04.2026
    • Beschreibung: Am 21. August 2025 startete das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) eine Konsultation zur Erarbeitung einer nationalen Rechenzentrumsstrategie. Das Ministerium beginnt damit, den Koalitionsvertrag umzusetzen, Deutschland als leistungsfähigen, nachhaltigen und souveränen Rechenzentrumsstandort zu etablieren. Die digitale Transformation ist eine der größten Herausforderungen und eine der größten Chancen des 21. Jahrhunderts, die eine leistungsfähige digitale Infrastruktur erfordert. Mit dem Koalitionsvertrag wird endlich politisch anerkannt, dass der Sektor eine besondere Infrastruktur aufbaut und betreibt: Strategisch bedeutsam für Innovation, Wachstum, für Sicherheit, Souveränität und Nachhaltigkeit.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Nationale Rechenzentrumsstrategie
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604280031 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffi-zienzgesetz (EnEfG) vorzeitig eine Regulierung..., ...Rückführung der im deut-schen EnEfG beschlossenen Vorgaben..., ...um die Überarbeitung des EnEfG handelt, son-dern auf ..., ...prozentuale Vorgaben wie im EnEfG festzuschreiben. Standardisierte...
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