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862 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (862)

  • Beseitigung der Benachteiligung von Chemiepark-Konstellationen im Energierecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Versorgung (§ 3 Nr. 17 EnWG) sind, gibt es an anderen..., ...geschlossene Verteilernetze (§ 110 EnWG). Der regulatorische Status..., ...Kundenanlagen (§ 24a und 24b EnWG). Etwa wenn der Betrieb..., ...entsprechenden Kriterien im EnWG zum Vorliegen einer Kundenanlage..., ...Verteilernetzen nach §110 EnWG gegenüber Netzen der allgemeinen..., ...Netzregulierung Der § 110 EnWG (basierend auf Art. 38 ..., ...Verbrauchseinrichtungen nach §14a EnWG oder die Standardisierung..., ...Voraussetzungen des § 110 Abs. 2 EnWG (geschlossenes Verteilernetz...

  • Anpassung des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes (NIS2UmsuCG)

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Beschreibung: Die Bemessung der Unternehmensgröße sollte branchenspezifisch erfolgen, Querschnittsbereiche nur anteilig IT-Systeme, die nicht direkt für den Betrieb der jeweiligen Einrichtung relevant sind, sollten nicht erfasst werden Lokale Photovoltaik-Energieerzeugung und Mieter-Ladepunkte sollten aufgrund ihrer geringen Bedeutung für die Versorgungssicherheit vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden Fern- und Nahwärmeversorgung sollte klar differenziert werden, um das notwendige Entstehen von Kleinstnetzen nicht zu hemmen Das Verpachten passiver Telekommunikationsinfrastruktur sollte ebenso wie der Wiederverkauf von Rundfunk-Übertragungsdiensten aufgrund der fehlenden Einwirkungsmöglichkeiten für Immobilienunternehmen vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508260004 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...entsprechende Definitionen im EnWG erfolgen, die jeweils auf..., ... nehmen: - § 3 Nr. 11 EnWG „dezentrale Erzeugungsanlage“ - § 3 Nr. 13 EnWG „Eigenanlage“ - § 3 Nr. 20b EnWG „Gebäudestromanlage“ Petitum..., ...Erzeugungsanlagen nach § 3 Nummer 18d EnWG, sofern es sich nicht um..., ...Erzeugungs-anlagen gem. § 3 Nr. 11 EnWG, Eigenanlagen gem. § 3 ..., ...Gebäudestromanlagen gem. § 3 Nr 20b EnWG handelt. ▪ Hilfsweise...

  • Integration neuer Verbraucher wie Elektrolyseure, Industrie und Kleinstflexibilitäten ins Stromnetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Festlegungskompetenz (§ 17 Abs. 4 EnWG) Gebrauch machen und den..., ...9 10 Der BDEW zeigt 5 EnWG-konforme Vergabemechanismen..., ...für Netzanschlüsse nach EnWG gemäß BDEW-Anwendungshilfe..., ...aktuelle Regelung gemäß EnWG § 17(2b) sieht Freiwilligkeit..., ... die ÜNB Änderungen des EnWG §17 in einem gesonderten..., ...Energiespeicheranlage auf § 3 Nummer 15d EnWG geändert werden. A. Allgemeiner..., ...) FÜR EINE ÄNDERUNG DES ENWG §17 FÜR EINE RECHTSSICHERE..., ...vorgeschlagen, § 17 Absatz 2a EnWG-E wie folgt neu zu fassen..., ...neugefasste § 17 Absatz 2a EnWG schließt eine derzeit bestehende..., ...Verfahren nach § 17 Abs. 2a EnWG (neu) könnte beispielsweise..., ...17 Abs. 2a Satz 4 und 5 EnWG (neu) stellen klar, dass..., ...Batteriespeicheranlagen in § 17 Abs. 2a EnWG gegenüber EE- und KWK-Anlagen..., ...Sinne des § 3 Nummer 36 EnWG-E nunmehr ausdrücklich ..., ... Rahmen der Novelle des EnWG (Gesetz zur Änderung des..., ...vorgeschlagen, § 17 Absatz 2a EnWG-E wie folgt neu zu fassen..., ...neugefasste § 17 Absatz 2a EnWG schließt eine derzeit bestehende..., ...Verfahren nach § 17 Abs. 2a EnWG (neu) könnte beispielsweise..., ...17 Abs. 2a Satz 4 und 5 EnWG (neu) stellen klar, dass..., ...Batteriespeicheranlagen in § 17 Abs. 2a EnWG gegenüber EE- und KWK-Anlagen...

  • NIS2UmsuCG: Immobilienwirtschaftliche Stellungnahme mit Bitte um Berücksichtigung im parlamentarischen Verfahren

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Beschreibung: Angesichts der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie, möchten wir gesondert auf einen dringlichen Punkt aus der Immobilienwirtschaft hinweisen, da wir befürchten, dass dies sonst in den branchenübergreifenden Stellungnahmen der Sachverständigen untergehen dürfte. Wir unterstützen, die Cyberresilienz von Staat und Wirtschaft zu stärken, möchten aber für eine praxisnahe und unbürokratische Umsetzung an eine Differenzierung nach dem Risikograd der Einrichtungen appellieren. Mit dem Ansatz zur Vernachlässigbarkeit der Einrichtung wird dieses Ziel zwar adressiert, aber womöglich Rechtsunsicherheit geschaffen. Egal, ob dieser Ansatz beibehalten oder verworfen wird, würden wir es sehr begrüßen, minimalinvasive Konkretisierungen bei den Tatbestandsgruppen in den Anlagen vorzunehmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): NIS2UmsuCG: Immobilienwirtschaftliche Stellungnahme mit Bitte um Berücksichtigung im parlamentarischen Verfahren
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512160046 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...entsprechende Definitionen im EnWG erfolgen, die jeweils auf..., ... nehmen: - § 3 Nr. 11 EnWG „dezentrale Erzeugungsanlage“ - § 3 Nr. 13 EnWG „Eigenanlage“ - § 3 Nr. 20b EnWG „Gebäudestromanlage“ Petitum..., ...Erzeugungsanlagen nach § 3 Nummer 18d EnWG, sofern es sich nicht um..., ...Erzeugungs-anlagen gem. § 3 Nr. 11 EnWG, Eigenanlagen gem. § 3 ..., ...Gebäudestromanlagen gem. § 3 Nr. 20b EnWG handelt. ▪ Hilfsweise..., ...insbesondere in Bezug auf §5c EnWG-E. Für andere betroffene...

  • Energiewirtschaftsrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...6. Synchronisierung von EnWG und EEG Das Netzanschlusspaket..., ...Anschluss- und Netzrisiken (EnWG), • Vergütungs- bzw. Marktprämienmechanismen..., ... abgestimmte Reform von EnWG und EEG sachgerecht. Netz..., ...des Netzanschlusspakets (EnWG) Das geplante Netzanschlusspaket..., ...Marktverengung führen. 7. EnWG und EEG gemeinsam denken..., ...Gesamtsystem. Änderungen im EnWG sollten mit der EEG-Novelle...

  • Anschluss Gasnetzzugang von Biogasanlagen erleichtern

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 20.02.2025
    • Beschreibung: Die Politik hat sich klar zur Nutzung von Biomethan als essenzieller Bestandteil des zukünftigen Energiesystems bekannt. Die Umstellung von Erdgas auf Biomethan bietet gegenüber Wasserstoff mehrere energie- und klimapolitische Vorteile, die sich in den Festlegungen der Bundesnetzagentur widerspiegeln sollten. Es wird kritisiert, dass das derzeitige Verfahren lediglich die Bedingungen für den Gasnetzzugang von Biomethananlagen regelt, während die Regelungen zum Gasnetzanschluss Ende 2025 auslaufen. Diese sind jedoch entscheidend für die Förderung der Biomethaneinspeisung. Das Konsultationsverfahren sollte daher erweitert werden, um die Regelungen über 2026 hinaus zu verlängern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504020037 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) fallen (Wasserstoff, ..., ...Methan etc.; § 3 Nr. 10g EnWG), gelten dann folglich ..., ...allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ... allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 EnWG für den Gasnetzanschluss..., ...allgemeine Regelung des EnWG zum Gasnetzanschluss noch..., ...Zeitpunkt würde dann § 17 EnWG gelten. Dort ist allerdings..., ...Begriffsbestimmungen des EnWG verwiesen (§ 2 Nr. 8 GasNZV..., ...definiert werden (§ 3 Nr. 10g EnWG). Seite 10 Nachfolgeregelung..., ...GasNZV i.V.m. § 17 Abs. 2 EnWG). • Neue Vorgabe zum Umgang..., ...Netzanschluss nur die Regeln des EnWG (nicht-diskriminierender..., ...Zugang; § 17 Abs. 1 und 2 EnWG) und die Kostenbegrenzung...

  • Künftige Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen der öffentlichen Hand

    • Angegeben von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 15.10.2024
    • Beschreibung: Auf der Grundlage des Regierungsentwurfs zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) in nationales Recht zeigt das IDW auf, wie sich die Vorgaben mittelbar auf kleine und mittelgroße privatrechtliche Unternehmen der öffentlichen Hand und auf öffentlich-rechtliche Organisationsformen auswirken können. In seinem Schreiben an die Finanz-, Innen- und Wissenschaftsministerien der Länder äußert sich das IDW zu Auslegungsfragen, zum Anwendungsbereich, zu Ausnahmen im Konzern und zum Umfang der anzuwendenden Vorschriften. Angesichts der bestehenden Rechtsunsicherheit will das IDW mit seinem Schreiben eine Hilfestellung für die weitere politische Diskussion bieten und auf Klarstellungsbedarf mehrdeutiger Vorschriften hinweisen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410150001 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Branchenbezogene Anforderungen aus dem EnWG – Vorschriften des Dritten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) haben Energieversorgungsunternehmen..., ...so schreibt § 6b Abs. 1 EnWG zwingend die Anwendung ..., ...Rechnungslegungspflicht des § 6b EnWG erwächst keine (generelle..., ...Diskussionsstand aus § 6b EnWG somit nur für EVU, die ..., ...Der RegE ändert nicht das EnWG. Bislang schließt § 6b Abs. 1 EnWG die Inanspruchnahme der...

  • Umsetzung RED III Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 22.07.2025
    • Beschreibung: In diesem Positionspapier wird eine umfassende Beschleunigung und Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, insbesondere für den Ausbau erneuerbarer Energien und die Wärmewende gefordert. Vorgeschlagen wird unter anderem Änderungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz, Wasserhaushaltsgesetz und Baugesetzbuch vor, um Genehmigungsverfahren effizienter zu gestalten. Dabei liegt der Fokus auf speziellen Regelungen für erneuerbare Energieanlagen, der Integration von Kältenutzung sowie der Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Netzausbau und Schwerlasttransporte. Ziel ist es, Hindernisse abzubauen und die Umsetzung der Klimaziele zu beschleunigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/568 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
    • Betroffene Bundesgesetze (7):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507220006 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) 7 5. Anpassungsbedarf..., ...Beschleunigungsnormen der §§ 43ff EnWG unterliegen, sind Wasserfernleitungen..., ...gelten die §§ 44 bis 45b EnWG gelten entsprechend. ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Leitungsänderungsvorhaben..., ... – zusätzlich zu den im EnWG bereits aufgenommenen Anpassungen..., ...DAHER FOLGENDE IN §43 F ENWG VOR: § 43f Änderungen...

  • Beseitigung einer Schlechterstellung von geschlossenen Verteilernetzen in energierechtlichen Regelungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaft ■ Entflechtung nach EnWG ■ Netzzugang nach StromNZV..., ...Pflichten für gVN nach § 110 EnWG und einzelne weitergehende..., ... Zwar gelten nach § 110 EnWG gewisse Erleichterungen..., ...Umlagesystem nach KWKG, EnWG und StromNEV ► Nach früherer..., ... NdAV nach § 110 Abs. 4 EnWG 26.03.2024 • 05956-23 ..., ...Verteilernetz nach §110 EnWG eingespeist wird, dem KWK-Strom...

  • Änderungsvorschläge zum § 41 BSIG im Rahmen des NIS2UmsuCG

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 30.09.2025
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine Änderung des § 41 BSIG ein, um das Anzeigeverfahren und die Untersagungsmöglichkeiten beim Einsatz kritischer IT-Komponenten in der Energiebranche praxistauglich auszugestalten. Ziel ist es, Rechts- und Investitionssicherheit für Betreiber kritischer Infrastrukturen herzustellen, Versorgungssicherheit und Digitalisierung nicht zu gefährden sowie unnötige Kostensteigerungen zu vermeiden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300087 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...§ 11 Abs. 1g S. 1 Nr. 2 EnWG: Massive Ausweitung des..., ...§ 11 Abs. 1g S. 1 Nr. 2 EnWG und dem darin darge-legten..., ...§ 11 Abs. 1g S. 1 Nr. 2 EnWG: Massive Ausweitung des..., ...weitet der § 11 Abs. 1g EnWG diesen Geltungsbereich ..., ...IT-Sicherheitskatalogs ge-mäß § 11 Abs. 1a EnWG, die zugleich unter die..., ...Erzeugungsanlagen gemäß § 11 Abs. 1b EnWG verpflichtet, dem BMI den..., ...konfrontiert der § 11 Abs.1g EnWG das bestehende Prüfverfahren...

  • Planung und Genehmigung des H2-Kernnetzes im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz integrieren

    • Angegeben von: bayernets am 28.06.2024
    • Beschreibung: Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz dieselben Beschleunigungsmaßnahmen erfährt wie andere Teile der Wasserstoffinfrastruktur. Dazu weist die bayernets und der FNB Gas auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240195 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...werden. Zwar regelt § 43l EnWG, dass die Errichtung der..., ...Wasserstoff-Kernnetzes“ (§ 28q Abs. 1 S. 2 EnWG). a. Am Aufbau des Wasserstoff-Kernnetzes..., ...Planfeststellungsbeschluss im EnWG vorverlagert und fixiert..., ...Regelung des § 43 Absatz 3d EnWG könnte wie folgt lauten...

  • Zulässigkeit eines umwelt- und ressourcenschonenden digitalen Kassenzettels (eBon) sicherstellen

    • Angegeben von: EDEKA Zentrale Stiftung & Co. KG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Aus ökologischen und ökonomischen Gründen ist eine Zulassung des eBon geboten. Anhang 1 Nr. 14 Abs. 4 der Richtlinie 2014 31 EU sollte daher geändert werden und folgende klarstellende Ergänzung beinhalten: "...oder diesem mit dessen Zustimmung in elektronischer Form, z. B. über einen entsprechenden QR-Code, zur Verfügung gestellt werden."
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110101 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...häufig wird nach § 17 Abs. 2 EnWG der Netzanschluss mit Hinweis..., ...bestraft werden. Im EnWG ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...Bestimmung könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...

  • Ausreichende Haushaltsfinanzierung des EEG-Kontos

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... bislang im Rahmen der EnWG/EEG/MsbG-Novelle untergegangen..., ...Gesetzentwurf § 24c Abs. 4 EnWG-E Änderungsvorschlag: Zu § 24c Abs. 4 EnWG-E Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ... Anpassung § 24c Abs. 4 EnWG-E Aus Gründen der Normklarheit sollte in § 24c Abs. 4 EnWG-E wie in den übrigen Absätzen..., ...Begründung des § 24b Absatz 1 EnWG (vgl. DT-Drs.20/4685, S..., ...neuen Fassung des § 44a EnWG vorsehen, oder in einer..., ...Bei der in § 44a Abs. 4 EnWG-E vorgesehene Informationspflicht..., ...greift. Die in § 44a Abs. 4 EnWG-E vorgesehenen Sanktionen..., ...neuen Fassung des § 44a EnWG vorsehen, oder in einer..., ...unserer Sicht in § 43 Abs. 3a EnWG und § 1 Abs. 2 NABEG an..., ... § 2 EEG oder in § 11c EnWG bzw. eine gänzlich neue..., ...Vorrangverhältnisses zwischen den im EnWG/ Energierecht mit einem..., ... Abs. 3a, § 43l Abs. 1 EnWG, § 2 EEG). Zudem wären ..., ...steuerbaren Assets nach EnWG §14a) zum Einbau einer..., ...Steuerbarkeitschecks nach EnWG § 12 1. Erlass der Überprüfung...

  • Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Energie- und Wasserwirtschaft

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ................ 7 3.3 Im EnWG anpassen: BImSchV als Anzeigeerfordernis..., ...Norm: §§ 35 und 63 Abs. 3 EnWG (Monitoringbericht), Problembeschreibung..., ...gemäß §§ 35 und 63 Abs. 3 EnWG für alle Unterneh-men und..., ... Betroffene Norm: § 42 EnWG i.V.m § 42a EnWG und §§..., ...Anpassung § 42 Abs. 1, 3, 3a EnWG). Entfall der nicht notwendigen..., ...Anpassung § 42 Abs. 1, 3, 3a EnWG). Entfall der wenig verständlichen..., ... (Anpassung § 42 Abs. 5 EnWG) und der Mieterstromausweisung..., ...Anpassung: § 42a Abs. 5 EnWG) in Anlehnung an die Regelungen..., ...Gebäudestromversor-gung (§ 42b Abs. 4 Nr. 1 EnWG). Ausweisungsmöglichkeit..., ... (Anpassung § 42 Abs. 1 EnWG). Entfall der Berücksichtigung..., ...Maßgabe des § 42 Abs. 4 EnWG (Streichung § 42 Abs. 5 Nr. 3 EnWG). Seite 6 von 12 Zulässigkeit..., ...VNBdigital gemäß § 14e Abs. 2a EnWG verlinkt. Hier können Interessierte..., ...Nr. 9 EEG 2023. 3.3 Im EnWG anpassen: BImSchV als Anzeigeerfordernis..., ...der 26. BImSchV, § 43ff EnWG Belastung: Die Prüfung..., ...im Regierungsentwurf des EnWG-Omnibus-Gesetzes bereits..., ... Regierungs-entwurf des EnWG-Omnibus-Gesetzes bereits...

  • Nicht-Einstufung von Strominfrastrukturen des öffentlichen Verkehrs als regulierte Netze

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 06.01.2026
    • Beschreibung: Mit der Initiative wird das Ziel verfolgt, dass Rechtsunsicherheiten für Strominfrastrukturen des öffentlichen Verkehrs beseitigt werden. Konkret muss im Bund sowie auf EU-Ebene festgeschrieben werden, dass Strominfrastrukturen des öffentlichen Verkehrs nicht als regulierte Netze eingestuft werden können, selbst wenn Dritte an diesen Strominfrastrukturen in untergeordnetem Ausmaß Strom entnehmen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601060005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kundenanlagen (§ 3 Nr. 24a EnWG) nicht mit der Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie..., .... zu § 118 Abs. 7 (neu) EnWG) eine zusätzliche Übergangsregelung..., ... Eine Sonderregelung im EnWG für Strominfrastruktur ...

  • Stärkung der Rolle von Systemdienlichkeit im Energiesystem mit dem Ziel der Privilegierung entsprechender Vorhaben

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 26.03.2026

    • Angegeben von: EWE AG am 20.06.2024
    • Beschreibung: - Förderung systemdienlicher Ansiedlung flexibler Verbraucher, vor allem Elektrolyse, Batteriespeicher und Industriekunden - Reduzierung von Redispatchmengen durch mehr Nutzung statt Abregelung von erneuerbarem Strom - Einführung gewisser Privilegien systemdienlicher Ansiedlungen gegenüber nicht-systemdienlichen Ansiedlungen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409270023 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...entsprechend § 118 Abs. 6 EnWG • Signifikante Reduktion..., ...TenneT, TransnetBW: § 13k ENWG „NUTZEN STATT ABREGELN“..., ...entsprechend § 118 Abs. 6 EnWG: Für den Strombezug großer..., ...Regelung des § 118 Abs. 6 EnWG sind Elektrolyseure mit..., ...dies bereits im §13k des EnWG angelegt, dient aber eher...

  • Verbesserung der Integration von Batteriespeichern in das Stromsystem

    • Angegeben von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Beschreibung: Der Wert von Flexibilität und Kapazität soll über eine entsprechende kapazitative Ausgestaltung von Netzentgelten bzw. Netzanschlussbedingungen und energiewirtschaftlich zielführende, zeitgerecht orientierte Bilanzkreisregelungen erhöht werden. Die Grünstrom-Eigenschaft soll – analog zum Stromnetz - nach der Speicherung erhalten bleiben. Zudem soll der Redispatch von Batteriespeichern, d.h. der Zugriff der Netzbetreiber auf diese Anlagen, klar geregelt und begrenzt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405280033 (PDF - 11 Seiten)

      2. SG2405280036 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...EU-Ebene wird (anders als im EnWG) Energiespeicherung und..., ...statt Abregeln“ im § 13k EnWG, PV-Kombinationen, Förderung..., ...§ 3 Nr. 38 b und § 12 h EnWG) und Speicher im Besitz..., ...13 bzw. § 13a und § 14a EnWG). Gerade dass Stromspeicher..., ...Abregeln“ durch Dritte (§13k EnWG). Speicher können im Gegenteil..., ...beschafft werden. Der § 12h EnWG muss daher von der BNetzA..., ...die Umsetzung des § 14a EnWG. Durch diesen Ansatz wird..., ... Mit dem § 13k wurde im EnWG in sehr widersprüchlicher..., ...Ausgleichs nach § 13a Abs. 2 EnWG. Kernbotschaften: Die..., ...Ausgleichs nach §13a Abs. 2 EnWG hat Iqony im Fall von Redispatch-Maßnahmen..., ..., der 1 § 13a Absatz 2 EnWG. Iqony GmbH 29.01.2024..., ...erfasst. Gemäß §13a Abs. 2 EnWG ist ein finanzieller Ausgleich...

  • Wasserstoffhochlauf vorantreiben: Finanzierung sicherstellen und Transformation der Gasverteilnetze ermöglichen

    • Angegeben von: GELSENWASSER AG am 26.06.2024
    • Beschreibung: In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Netzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoffnetz zu treffen. Um einer flächendeckenden Versorgung mit Wasserstoff Rechnung zu tragen muss neben der Transport- auch die Verteilnetzinfrastruktur politisch in den Blick genommen werden. Eine zeitnahe Überführung des europäischen Gaspakets in nationales Recht ist erforderlich.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406070018 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2504160018 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2504160020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • Vorschläge für Bürokratieabbau und den beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Der zügige Ausbau der..., ...seiner Stellungnahme zur EnWG-Novelle aus dem Juli 2025..., ...bereitzustellen. » § 42c EnWG zur Einführung von Energy..., ...Energiespeicher müssen im EnWG eindeutig als im öffentlichen..., ...Wasserstoffnetzregulierung, wie sie derzeit im EnWG vorgesehen ist, bleibt ..., ...einem nach § 28n Abs. 1 EnWG verhandelten Netzzugang..., ...Biogasanlagen im Sinne des EnWG) Die Gasnetzzugangsverordnung..., ...Definition von „Biogas“ im EnWG fallen (Wasserstoff, synthetisch..., ...Methan etc. lt. § 3 Nr. 10g EnWG), gelten dann folglich ..., ... allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ...§ 20 Abs. 1 und Abs. 1b EnWG für den Gasnetzzugang. ..., ...Biogasanlagen im Sinne des EnWG müssen einen vorrangigen...

  • Ergänzungen in der GasNZV u.a. zur Biomethaneinspeisung in Gasnetze (GasNZV u.a.) zur Förderung gesamtwirtschaftlicher Effizienz

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Die derzeitigen Regelungen (u. a. die GasNZV) enthalten keine ausreichenden Anreize für eine gesamtwirtschaftlich effiziente Betriebsweise oder Optimierung der Biomethaneinspeisung. BDEW zeigt daher Lösungsmöglichkeiten der Branche auf, mit welchen Regelungen die Effizienz verbessert werden könnte. So könnten in einer Novelle der GasNZV Vorgaben für eine Anlagenclusterung, die Neuregelung der Kostentragung, die stärkere Einbeziehung der Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit des Betriebs bei der Netzzugangsprüfung sowie mehr Flexibilität bei der dauerhaften Verfügbarkeit aufgenommen werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2403220004 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2408270004 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GasNZV i.V.m. § 17 Abs. 2 EnWG, künftig am Maß-stab der..., ...Gemäß § 28r Abs. 8 Satz 5 EnWG sind hierbei das überragende..., ...Maßnahmen nach § 113b Satz 2 EnWG führen. Es bietet sich..., ... einer nach § 49 Abs. 2 EnWG allgemein anerkannten Regel..., ...Übergangsvorschrift könnte in § 118 EnWG („Übergangsregelungen“)..., ...Energieversorgung gemäß § 1 Abs. 2 EnWG dienen. Den Antrag soll..., ...im Sinne des § 1 Abs. 2 EnWG zu erreichen. Gegenstand..., ...GasNZV i.V.m. § 17 Abs. 2 EnWG. In ihrer Entscheidung ..., ...Entscheidungen treffen (§ 17 Abs. 4 EnWG, § 20 Abs. 4 Satz 1 Nr. 7 EnWG). Im Rahmen dieser Übergangsregelung..., ...gesetzlichen Regelung in § 118 EnWG bereits gestellt wurden...

  • International wettbewerbsfähige Strompreise durch einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten schaffen

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 29.09.2025
    • Beschreibung: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat am 21.08.2025 einen Gesetzentwurf für den bereits angekündigten Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten in die Verbändeanhörung gegeben. Der Entwurf stellt einen ersten wichtigen legislativen Schritt zu dem im Koalitionsvertrag formulierten Ziel der dauerhaften Deckelung der Netzentgelte in Deutschland dar. Er ist zudem ein entscheidender Faktor auf dem Weg hin zu international wettbewerbsfähigen Strompreisen in Deutschland. Der BDI unterstützt den Entwurf weitgehend, fordert aber an der einen oder anderen Stelle Nachbesserungen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1863 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509290053 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gewährten Zuschuss (§ 24 b EnWG). Die Regelung zum Zuschuss wird als § 24c in das EnWG eingefügt. Der BDI nimmt..., ...6,5 Mrd. € (§ 24c Abs. 1 EnWG) entspricht der politischen...

  • Regelungsvorschläge zum Weiterbetrieb von Offshore-Windenergieanlagen und Offshore-Netzanbindungssystemen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verzögerung gem. § 17e EnWG..........................., ...Wartungsarbeiten § 17e Abs. 3 EnWG............21 2.1.3 Betrieb..., ...Netzanbindung gem. § 17e Abs. 1 EnWG im Falle des Weiterbetriebs..., ...iSd § 17 f Abs. 2 Nr. 2 EnWG zu streichen. › Wenn OWPs..., ...Störungen gem. § 17e Abs. 1 EnWG erhalten. Der Weiterbetrieb..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) enthält Entschädigungsregelungen..., ... Verzögerung gem. § 17e EnWG § 17e Abs. 1 EnWG dient..., ...Gesetzgeber in § 17e Abs. 1 EnWG eine verschuldensunabhängige..., ...aus anderen als in § 17e EnWG genannten Gründen nicht..., ...Wartungsarbeiten § 17e Abs. 3 EnWG Darüber hinaus regelt § 17e Abs. 3 EnWG die Entschädigung im Fall..., ...Nach § 17e Abs. 3 Satz 1 EnWG besteht der Entschädigungsanspruch..., ...nach § 17e Absatz 1 Satz 1 EnWG, sodass auf die obigen ..., ...aber § 17e Absatz 1 Satz 2 EnWG zu berücksichtigen. Demnach..., ...17e Absatz 1 und Absatz 2 EnWG und stellt den Anlagenbetreiber..., ... wie bei § 17e Absatz 1 EnWG auf die Möglichkeit zur..., ...Netzanbindung gem. § 17e Abs. 1 EnWG im Falle des Weiterbetriebs..., .... d. § 17f Abs. 2 Nr. 2 EnWG zu streichen. › Wenn OWP..., ...bei Störungen gem. § 17e EnWG erhalten. Andererseits ..., ...K-Kriterium (§ 17d Abs. 1b EnWG) beeinflusst. Gemäß § ...

  • Erarbeitung von Konzepten zur Gewährleistung einer sicheren Versorgung mit Erdgas und Wasserstoff

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...werden  16 (2) EnWG wird dahingehend präzisiert..., ...der BNetzA (vgl. § 111e EnWG, § 111f EnWG, MaStRV) enthält..., ... • Im nationalen Recht (EnWG) sollten die Regelungen..., ...Gasspeichergesetzes“ (§§ 35a ff. EnWG) bestanden auch in der ..., ...2025 von einer weiteren EnWG-Anpassung betroffen, über..., ...der auf Basis von § 35e EnWG erhobenen Gasspeicherumlage..., ...Kopplungspunkten. Mit der EnWG-Novelle Ende 2024 wurde..., ...aufgrund des novellierten EnWG im April 2024 notwendig..., ...Fernleitungsnetzbetreiber) EnWG Energiewirtschaftsgesetz..., ... • Im nationalen Recht (EnWG) sollten die Regelungen..., ...Energiewirtschaftsgesetztes (EnWG) zum 26.12.2026 durch die..., ...Plattform SMARD (§ 111d EnWG) beruhen zwar teilweise..., ...Hintergrund gewinnt § 111d EnWG auch für die FNB an Bedeutung..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zum Schutz von KRITIS ..., ...Marktstammdatenregister (§§ 111e und 111f EnWG), SMARD (§ 111d EnWG), ..., ...Transparenzplattform (§ 111g EnWG)) enthalten öffentlich ..., ... (§ 111g EnWG). • Die FNB empfehlen..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Artikel Absatz/..., ...Marktstammdatenregister (§§ 111e und 111f EnWG), SMARD (§ 111d EnWG), ..., ...Transparenzplattform (§ 111g EnWG)) enthalten öffentlich ...

  • EEG-Novellierung / Netzpaket

    • Angegeben von: ENERTRAG am 17.04.2026
    • Beschreibung: ENERTRAG kommentiert zu grundlegenden Inhalten der bekanntgewordenen Leaks der EEG-Novelle (vom 22.01.2026) und des sogenannten "Netzpakets". Wesentliche Positionen sind: den Erneuerbaren-Ausbau ambitioniert und investitionssicher voranzutreiben, schnell finanzielle Planungs- und Vergütungssicherheit für Erneuerbare zu schaffen, den Stromnetzausbau zu beschleunigen, erneuerbaren Strom vor der Netzeinspeisung frei nutzen zu können, den Netzanschlussvorrang für EE und Speicher nicht einzuschränken und eine rechtliche Klarstellung für Einsammelinfrastrukturen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Arbeitsentwurf für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes EEG 2027 (22.01.2026) / Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens (30.01.2026)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604160016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anmerkung § 14 (1d) EnWG VNB können „kapazitätslimitierte..., ... gestoppt § 13a (5) EnWG Kein Ausgleich für ..., ...nachvollziehbar. § 17 (1a) EnWG Netzbetreiber können..., ... § 17 (2b) S. 2 EnWG Anschlussrecht...

  • Beschleunigung von Planung und Genehmigung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... ÜNB für die anstehende EnWG-Novelle zu übersenden, ..., ...überschreitet, § 43 (1) EnWG Die Errichtung und der..., ...Nach § 43 Abs. 2 Satz 2 EnWG werden die folgenden Sätze..., ...Gesetzesvorschläge zu § 43m EnWG und § 43n EnWG-E* im Hinblick..., ...auf RED III bzw. § 43n EnWG-E. Vorschläge für die ..., ...Ebene. Ergänzung in § 43m EnWG / § 43n EnWG als weiterer..., ...43n Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnWG […] eine Ausnahme von der..., ...kann. • Variante 1 für EnWG ist umfassender, weil er..., ...EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...Umweltprüfung nach § 12c EnWG durchgeführt wurde...., ...Maständerung) sind nach EnWG genehmigungsfrei, Fälle der Anzeige nach § 43f EnWG, sowie Fälle des § 43n EnWG) Die Ausnahme ist sehr..., ...Kollisionsregelungen im EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG..., ...Verweise insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins..., ... gem. § 43 Abs. 3a S. 1 EnWG, § 1 Abs. 1 S. 2 BBPlG ..., ...: § 43 Abs. 3a EnWG (3a) Die Errichtung und..., ... EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...Abs. 2 anzupassen. § 43a EnWG Anpassung des § 43a EnWG..., ...verwiesen werden. § 43b EnWG Anpassung des §43b EnWG...
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