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653 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (653)

  • Rechtliche Verankerung der Smartphone-basierten Ersthelfer-Alarmierung

    • Angegeben von: Mobile Retter e.V. am 17.04.2024
    • Beschreibung: Wir fordern den Gesetzgeber im Rahmen der anstehenden Reform der Notfallversorgung auf, die Smartphone-basierte Ersthelfer-Alarmierung (SbEA) gesetzlich zu verankern, um die medizinische Versorgung nachhaltig zu verbessern und somit zur Rettung tausender Menschenleben pro Jahr in Deutschland beizutragen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2404040001 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2603250008 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorgelegten Eckpunktepapier des BMG vom 16.01.2024 zur Reform..., ...Rahmen einer Förderung des BMG aus dem Jahr 2020 (Förderkennzeichen...

  • Integration von DiGAs in DMP-Programme forcieren

    • Angegeben von: Servier Deutschland GmbH am 25.03.2025
    • Beschreibung: Veröffentlichung eines wissenschaftlichen Beitrags in der Zeitschrift "Recht und Politik im Gesundheitswesen" 4/2024. Inhaltliche Schwerpunkte des Aufsatzes sind die Umsetzung der neuen DMPs wie "Depression" sowie die Integration dauerhaft gelisteter DiPAs in laufende DMP-Programme. Damit könnten Investitionen in neue DiPAs incentiviert, die Gesundheitsversorgung weiter digitalisiert und die Versorgungsqualität weiter verbessert werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503250031 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministeriums (BMG) keine Einwände, treten..., ...das DMP Adipositas hat das BMG den Beschluss des G-BA ..., ... gelingen kann, gibt das BMG bereits selbst eine Antwort...

  • Revision der AMNOG-Leitplanken

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GKV-Leistungsausgaben Quelle: vfa nach BMG (KV45 2025, Datenstand:..., ...nach IGES (Insight Health, BMG; AVP abzgl. Rabatte und..., ...Quelle: vfa-Schätzung nach BMG; IGES (NVI); Festbeträge..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). Sie zeigen, dass nach..., ...Eigene Berechnungen auf Basis BMG (2011, 2024) © Prognos ..., ...dient die KJ1 Statistik des BMG. Die Mengenentwicklung ..., ... 14,5 Mrd. Euro beträgt (BMG 2025). Dieser kann die ..., ...Beschäftigtengrößenklasse. BMG (2011). Gesetzliche Krankenversicherung..., ...Finanzergeb-nisse/KJ1_2010.pdf. BMG (2024). Gesetzliche Krankenversicherung..., .../KJ1_2023_Internet.pdf. BMG (2025). Finanzierungsgrundlagen..., ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) (2025): Diabetes mellitus..., ... auf Basis von Daten des BMG (KJ1-Statistik)...

  • Privatvergütung in der Physiotherapie: Empfehlungen zur Vergütungsgestaltung ermöglichen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...physiotherapeutischen Berufe gesprochen. Das BMG hat hierzu le­diglich einen...

  • Kosmetikverordnung verbessern

    • Angegeben von: CHEM Trust Europe e.V. am 10.12.2025
    • Beschreibung: Die EU-Kosmetikverordnung stellt sicher, dass Verbraucher*innen und Beschäftigte keinen Risiken durch kosmetische Produkte ausgesetzt sind. Die Verordnung soll überarbeitet werden. CHEM Trust setzt sich dafür ein, dass das Schutzniveau verbessert wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512100013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Ministerin Katherina ...

  • Verbraucherschutz bei kosmetischen Produkten: gegen vorgesehene Herabsenkung des Schutzniveaus durch das 6. Omnibuspaket zur Chemikalienpolitik

    • Angegeben von: ClientEarth gGmbH am 04.11.2025
    • Beschreibung: Mit dem 6. Omnibuspaket schlägt die Europäische Kommission Änderungen der EU-Verordnung über kosmetische Produkte vor. Es wird sich dafür eingesetzt, dass Deutschland sich im Rat gegen diese Pläne der Komission ausspricht, die eine Herabsenkung des Schutzniveaus für Verbraucher*innen zur Folge hätten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511040014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Ministerin Katherina ...

  • Strukturreform der stationären Versorgung in Krankenhäusern

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung eines flächendeckenden Zugangs zur medizinischen Versorgung in Krankenhäusern für Patient_innen, Gewährleistung von wohnortnaher Versorgungssicherheit, Verhinderung von Unterversorgung einzelner Bevölkerungsgruppen in der stationären Versorgung, Berücksichtigung von Kooperationen in Verbünden bei der Leistungsgruppenzuweisung, basiswirksame Anpassung der Landesbasisfallwerte um 4 Prozent rückwirkend für die Jahre 2022 und 2023, vollständige Berücksichtigung der Tarifsteigerungen in den Landesbasisfallwerten und Bundeszuschuss in den Transformationsfonds.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406160004 (PDF - 21 Seiten)

      2. SG2411250011 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium für Gesundheit (BMG) hat einen neuen Referen-tenentwurf..., ...Wirkung ab 2027 soll das BMG mit Zustimmung des Bundesrates..., ...Mechanismus ermöglicht dem BMG zukünftig, eine zent-rale..., ...Krankenhausreform wurde vorab vom BMG nicht durchgeführt. Das..., ...auch die Ankündigung des BMG nichts, den Landkreisen..., ...einer Rechtsverordnung des BMG fest-gelegt werden sollen..., ...Wirkung ab 2027 soll das BMG mit Zustimmung des Bundesrates..., ...Mechanismus ermöglicht dem BMG zukünftig, eine zentrale..., ...Krankenhausreform wurde vorab vom BMG nicht durchgeführt. Das..., ...auch die Ankündigung des BMG nichts, den Land-kreisen...

  • Verbesserung der Hilfsmittelversorgung von GKV-Patienten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ermächtigungsgrundlage für das BMG als Verordnungsgeber ....., ...Ermächtigungsgrundlage für das BMG als Verordnungsgeber ....., ...einer Rechtsverordnung des BMG zu regeln: ➔ (Umkehr der..., ...Vorgabe eines Termins für das BMG als Verordnungsgeber, bis..., ...Ermächtigungsgrundlage für das BMG als Verordnungsgeber ➔..., ...Ermächtigungsgrundlage für das BMG als Verordnungsgeber für..., ... Satz 6 SGB V). 30 Das BMG regelt durch Rechtsverordnung..., ...Abs. 3 Satz 1 SGB V). Das BMG regelt das Nähere zum Verzeichnis..., ...Ermächtigungsgrundlage des BMG als Verordnungsgeber angesprochen..., ...einer Rechtsverordnung des BMG zu regeln: ➔ (Umkehr der..., ...Vorgabe eines Termins für das BMG als Verordnungsgeber, bis..., ...Ermächtigungsgrundlage für das BMG als Verordnungsgeber ➔..., ...Ermächtigungsgrundlage für das BMG als Verordnungsgeber für...

  • Verbesserung der Suizidprävention, Nationale Koordinierungsstelle zur Suizidprävention

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 10.12.2024
    • Beschreibung: Stärkung der Suizidprävention durch konkrete Maßnahmen; Informations- und Aufklärungskampagnen zur Tod; Koordination der Suizidprävention zwischen Bund, Ländern und lokalen und regionalen Netzwerken der Suizidprävention; Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung; Prävention von assistiertem Suizid; Sicherstellung der Finanzierung niedrigschwelliger psycho-sozialer Beratungs- und Krisendienste (auch Online wie z.B. [U25]); Forschung zu Todesursachen; Einführung eines Suizidregisters; Maßnahmen zur effektiven Methodenrestriktion
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14987 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412100009 (PDF - 15 Seiten)

      2. SG2603110028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... wie z. B. der BZgA, des BMG vorsehen. Eine suffiziente..., ...werden, sei es auf Ebene des BMG oder einer wie auch immer..., ...Koordinierungsstelle als Behörde des BMG ausgestaltet werden soll..., ...Koordinierungsstelle als Behörde des BMG festhalten, ist es sachgerecht..., ... Die Berichtspflicht des BMG gegenüber dem Deutschen...

  • Verabschiedung des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 29.05.2024
    • Beschreibung: Stärkung der gesundheitlichen Versorgung in der Kommune, Inhalte neu z.B. Erleichterung/ Beschleunigung der Hilfsmittelversorgung ggf.Gesundheitskioske und Primärversorgungszentren, Versorgungspauschalen für chronisch kranke Menschen, Vorhaltepauschalen für Arztpraxen, Stärkung der Patientenvertretung, Pflicht der GKV zur Erhebung und Veröffentlichung von Leistung- und Qualitätskennzahlen, Mittelverwendung aus dem Strukturfonds vertragsärztlicher Versorgung .
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405230033 (PDF - 11 Seiten)

      2. SG2412100033 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorgesehen, dass sich das BMG für eine entsprechende..., ...Behinderung begrüßen die vom BMG vorgesehene gesetzliche..., ...hinaus das Vorhaben des BMG, die Kassenzahnärztlichen..., ...begrüßen das Bestreben des BMG, den Rahmenempfehlungspartnern..., ...wie folgt zu ergänzen: Das BMG wird eine Regelung vorsehen...

  • Herz-Kreislauf Erkrankungen

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 12.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesundheitsuntersuchung vor. Das BMG soll durch Rechtsverordnung..., ...durch Rechtsverordnung des BMG zu ei-nem geeigneten Zeitpunkt...

  • Aktionsplan diverses, inklusives, barrierefreies Gesundheitswesen: Pflegeberatung flexibler und bedarfsgerechter ausgestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorgeschlagene Regelung Das BMG erarbeitet Vorschläge, ...

  • Ausgestaltung der §§185 ff StGB und §33 KunstUrhG als relative Antragsdelikte

    • Angegeben von: HateAid gGmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Absolute Antragsdelikte, vor allem Beleidigungsdelikte und Bildrechtsverletzungen, sollten künftig als relative Antragsdelikte ausgestaltet werden. HateAid spricht sich zudem dafür aus, dass in diesen Fällen den Betroffenen keine Widerspruchsmöglichkeit in Bezug auf die Strafverfolgung eingeräumt wird. Denn ähnlich wie bei einer Körperverletzung oder einem Diebstahl auf offener Straße, steht eine Strafverfolgung im öffentlichen Interesse, weil der Rechtsfrieden über den Lebenskreis der Betroffenen hinaus gestört ist. Mithin sollte die Strafverfolgung nicht zur Disposition der Betroffenen stehen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2410100018 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2504160012 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Melderegisterauskunft gemäß § 44 Abs. 1 BMG ermöglicht ohne Begründung..., ...Melderegisterauskunft (§44 BMG) und der Melderegistersperre (§51 BMG) nachgebessert werden. ...

  • Stärkung, Ausbau und ausreichende Finanzierung von Suizidprävention

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorgesehen. Die geplanten...

  • AMNOG-Anpassung zur Evidenz bei besonderen Therapiesituationen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Jahres gegenüber dem BMG angeregt, den Evaluationsprozess..., ... verfügbar. 2 IGES nach BMG 2022 (KV45), ABDA pharmazeutischen..., ...Quelle: vfa nach IGES und BMG 2022 (KJ1, KV45), ABDA...., ...GKV-Arzneimittelmarkt Quelle: vfa nach BMG (KJ1). Ein rasanter Anstieg..., ...vorgesehen ist. Da seitens des BMG zu einer Kommentierung ..., ...maßgeblich zu der 25 IGES nach BMG (KJ1, KV45), NVI (Insight..., ...aktuellen Finanzergebnisse des BMG im 1. Quartal 2023 erkennbar..., ..., Hochrechnung auf Basis BMG-Finanzstatistik 28 Es...

  • Weiterentwicklung des gesetzlichen Rahmens für erfolgsabhängige Erstattungsmodelle (Pay-for-Performance)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Jahres gegenüber dem BMG angeregt, den Evaluationsprozess..., ... verfügbar. 2 IGES nach BMG 2022 (KV45), ABDA pharmazeutischen..., ...Quelle: vfa nach IGES und BMG 2022 (KJ1, KV45), ABDA...., ...GKV-Arzneimittelmarkt Quelle: vfa nach BMG (KJ1). Ein rasanter Anstieg..., ...vorgesehen ist. Da seitens des BMG zu einer Kommentierung ..., ...maßgeblich zu der 25 IGES nach BMG (KJ1, KV45), NVI (Insight..., ...aktuellen Finanzergebnisse des BMG im 1. Quartal 2023 erkennbar..., ..., Hochrechnung auf Basis BMG-Finanzstatistik 28 Es...

  • Anpassung der Kompetenzen der Digitalagentur für Gesundheit

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rechtsverordnung durch das BMG definiert oder erweitert..., ...Rechtsverordnung durch das BMG 10   1 Staatliche Institutionen..., ...Rechtsverordnung durch das BMG Die in § 311, Abs. ..., ...sowie den Standpunkt des BMG zum künftigen Zweck von..., ...kontinuierlich verbessert. Das BMG plant jedoch, einzigartige..., ...einfache Rechtsverordnungen des BMG definiert oder erweitert..., ...angedachte Bußgeldkatalog des BMG unterstellt der Industrie..., ...kontinuierlich verbessert. Das BMG plant jedoch, einzigartige..., ...einfache Rechtsverordnungen des BMG definiert oder erweitert..., ...angedachte Bußgeldkatalog des BMG unterstellt der Industrie...

  • Änderung des Verzeichnisses über die Höhe der Gebühren der Ethik-Kommissionen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anlage zur Stellungnahme BMG Referat 112 Anlage zur...

  • Erhalt der Möglichkeit, Arzneimittel bzw. deren Primärpackmittel mit Ethylenoxid zu sterilisieren

    • Angegeben von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 08.07.2024
    • Beschreibung: In Übereinstimmung mit der „EMA Guideline on the sterilisation of the medicinal product” und der Monographie des Europ. Arzneibuches nutzen BPI-Mitgliedsunternehmen Ethylenoxid zur Sterilisation von Primärpackmitteln. Diese Methode ist aufgrund der Eigenschaften der Packmittel und Produkte oft alternativlos. Sterilfiltration und Abfüllung in mit Ethylenoxid sterilisierte Packmittel sind oft die einzige Möglichkeit, sterile Arzneimittel und Medizinprodukte herzustellen. Besonders bei konservierungsmittelfreien Arzneimitteln und homöopathischen Zubereitungen, wie Augentropfen und Nasensprays, ist Ethylenoxid unverzichtbar. Alternative Verfahren wie trockene Hitze oder Bestrahlung können Kunststoffe schädigen und die Produktsicherheit beeinträchtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407080007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ungeeignet. Der BPI bittet das BMG daher dringend darum, sich...

  • wissenschaftl. fundiertes Gesetz zur Planung und Finanzierung von Krankenhäusern entstehen (KHVVG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schreiben an Herrn Weller (BMG) zum Referentenentwurf ...

  • Gesundheitsdaten transparent und verbraucherorientiert nutzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) für die Gelegenheit, zum..., ...davon auszugehen, dass das BMG nicht nur im Zusammenhang...

  • Abschaffung der AMNOG-Leitplanken

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bereits dargestellt, greift..., ... fordert daher, dass das BMG die Folgen des GKV-FinStG...

  • Modifikation Neuregelungen AMNOG-Verfahren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bereits dargestellt, greift..., ... fordert daher, dass das BMG die Folgen des GKV-FinStG...

  • EU Kosmetikverordnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Ministerin Katherina ...

  • Evaluierung des gesamten Pflegeberufereformgesetzes (PflBG)

    • Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 15.10.2025
    • Beschreibung: Der bpa fordert eine ideologiefreie Evaluierung des gesamten Pflegeberufere-formgesetzes (PflBG) auf wissenschaftlicher Grundlage. Dabei müssen insbesondere die Auswirkungen auf die Ausbildungszahlen im Bereich der Altenpflege und die pflegerische Versorgungssicherheit in Deutschland in den Blick genommen werden. Aus Sicht des bpa haben sich die in das Pflegeberufereformgesetz gesetzten Hoffnungen und die Erwartungen an die eingeführte generalistische Pflegeausbildung nicht erfüllt. Es bedarf einer grundsätzlichen Überprüfung des gesamten PflBG.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510150005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Bericht des BMFSFJ und BMG an den Deutschen Bundestag...
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