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773 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (773)

  • Stärkung der Freiwilligendienste (FSJ, BFD und FÖJ)

    • Angegeben von: LAG Freiwilligendienste Rheinland-Pfalz am 09.06.2026
    • Beschreibung: Die LAG Freiwilligendienste RLP setzt sich für die Stärkung der Freiwilligendienste ein. Auf Bundesebene ist von dem zuständigen Ministerium eine gesetzliche Reform geplant, um die Attraktivität des zivilgesellschaftlichen Engagements zu erhöhen. Wir fordern ein Freiwilligendienst-Stärkungsgesetz.

  • Regierungsprogramm bzw. Koalitionsvertrag

  • Wärmeplanungsgesetz

    Aktiv vom 04.06.2024 bis 31.01.2025

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
    • Beschreibung: Wir haben eine Stellungnahme zum Wärmeplanungsgesetz erarbeitet, um eine effiziente und zielführende kommunale Wärmeplanung zu unterstützen. Dabei lag unser Fokus auf Aspekten wie dem Datenmanagement sowie der Einbindung von Energiedienstleistungsunternehmen in den Prozess. Mit der Stellungnahme streben wir an, eine stärkere Einbindung innovativer Akteure und eine Verbesserung der Planungsgrundlagen zu erreichen.

  • Politische Handlungsbedarfe zur Arzneimittelversorgung im Bundestagswahlkontext 2025

    Aktiv vom 30.06.2025 bis 30.06.2026

    • Angegeben von: PHAGRO | Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels e. V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Zur Bundestagswahl 2025 wurde die Notwendigkeit gesetzgeberischer Maßnahmen zur Sicherung der flächendeckenden Arzneimittelversorgung adressiert. Thematisiert wurde u.a. die strukturelle Überprüfung der Großhandelsvergütung (AMPreisV), Maßnahmen zur Versorgungssicherheit bei Lieferengpässen sowie die Notwendigkeit bilateraler Vorgaben zur Temperaturüberwachung beim Arzneimittelversand aus dem EU-Ausland. Der Fokus lag auf einer stabilen und fairen regulatorischen Grundlage für den vollversorgenden pharmazeutischen Großhandel als Teil der kritischen Infrastruktur.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Antrittsbesuch im BMDS bei Staatssekretärin Prof. Dr. Luise Hölscher

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen eines Antrittsbesuchs im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) fand ein Austausch mit Staatssekretärin Prof. Dr. Luise Hölscher statt. Dabei wurden der Aufbau und die künftige Arbeitsweise des neuen Ministeriums sowie die Rolle der Immobilienwirtschaft im Kontext von Digitalisierung und Bürokratieabbau thematisiert. Ein besonderes Augenmerk lag auf Fragen der zukünftigen Zuständigkeiten, insbesondere in den Bereichen Cybersicherheit, Start-ups und Smart City. Vor diesem Hintergrund überreichte der ZIA eine Stellungnahme zum NIS2-Umsetzungsgesetz (NIS2UmsuCG). Seitens des ZIA nahmen die Hauptgeschäftsführerin sowie ein Fachreferent für Digitalisierung teil.

  • Stellungnahme zu Referentenentwurf BMG: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz "Pflegekompetenzgesetz", PKG)

    • Angegeben von: Wir! Stiftung Pflegender Angehöriger am 18.07.2025
    • Beschreibung: Stellungnahme zum Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes, PKG, unter besonderer Berücksichtigung pflegender Angehöriger. Die Herausforderungen in der Akut- und Langzeitpflege resultieren auch aus dem demografischen Wandel. Ende 2023 lag die Zahl pflegebedürftiger Menschen nach SGB XI bei rund 5,6 Millionen. Für die kommenden Jahre wird ein weiteres Überschreiten der demografiebedingten Pflegeprävalenz erwartet. Neben dem Mangel an beruflich Pflegenden zeichnet sich zunehmend auch ein erheblicher Engpass bei informell Pflegenden ab. Dieser drohende Mangel muss in rechtlichen Zukunftsplanungen klar benannt und wirksam berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz, Pflegekompetenzgesetz, PKG
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 29.12.2025

    • Angegeben von: Plan International Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Wichtige Aspekte, für die wir im Rahmen des deutschen Gesetztes sowie der EU-Richtlinie geworben haben: der Schutz vor Kinderarbeit, Zwangsarbeit und Diskriminierung, der Schutz vor Landraub, der Arbeits- und Gesundheitsschutz, das Recht auf faire Löhne, das Recht, Gewerkschaften zu bilden, der Schutz vor umweltrechtlichen Verstößen. Nach Ratifizierung des Gesetzes lag unser Fokus auf der Umsetzung und auf Änderungsvorschlägen. Aufgrund der Verabschiedung der EU-Richtlinie 2024/1760 (Corporate Sustainability Due Diligence Directive, CSDDD) ist eine Anpassung des LkSG erforderlich, um die erweiterten und harmonisierten Anforderungen der EU umzusetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10062 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Deutsche Unternehmen entlasten - Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz abschaffen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Entwicklung ländlicher Räume, u.a. durch Gestaltung des NRPP

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Lokalen Aktionsgruppen (LAG). Die Bundesarbeitsgemeinschaft...

  • Verhinderung von Haushaltskürzungen in den Freiwilligendiensten

    • Angegeben von: LAG Freiwilligendienste Hessen am 21.06.2024
    • Beschreibung: Die Förderung der Freiwilligendienste war für das laufende Jahr und ist kommenden Jahr massiv durch Kürzungen im Haushalt des BMFSFJ bedroht. Dies gilt es abzuwenden, bzw. die Fördersummen zu erhöhen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Verhinderung von Haushaltskürzungen in den Freiwilligendiensten

    Aktiv vom 05.07.2024 bis 09.06.2026

    • Angegeben von: LAG Freiwilligendienste Rheinland-Pfalz am 05.07.2024
    • Beschreibung: Die Förderung der Freiwilligendienste war für das laufende Jahr und ist kommenden Jahr massiv durch Kürzungen im Haushalt des BMFSFJ bedroht. Dies gilt es abzuwenden, bzw. die Fördersummen zu erhöhen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SGB II, SGB III, SGB VIII

    • Angegeben von: LAG Jugendsozialarbeit Bayern am 14.03.2025
    • Beschreibung: Vorrangstellung §13 SGB VIII: Um die in § 13 SGB VIII formulierten Ziele zu erreichen, ist das Angebot von Jugendsozialarbeit nachhaltig abzusichern. Mit einer besseren rechtlichen Verankerung der Jugendsozialarbeit in der Planung und Verantwortung der Kinder- und Jugendhilfe kann Jugendsozialarbeit stabiler gestaltet werden (§ 79 SGB VIII).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Wiederherstellung des Finanzierungskreislaufs Straße - Zweckbindung des Infrastrukturteils der LKW-Maut

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Gesamt-Staulänge (-2%) lag geringfügig darunter. ..., ...2019 (521.000 Stau-Stunden) lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Kfz-Verkehrsmenge auf den Autobahnen lag in den einzelnen Monaten..., ... Vorjahresniveau. Dabei lag der Pkw-Verkehr (Teilmenge..., ...Teilmenge des Kfz-Ver-kehrs) lag im selben Zeitraum im Mittel..., ... rund 44.000 Staustunden lag das Stauniveau in den Sommermonaten..., ... Vergleich zum Jahr 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...bundesweit zeitgleich bestanden, lag zwi-schen 800 und 1300...., ...ab. Im Vergleich zu 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Bundesländern beschreibt. Der Wert lag im Bundesdurchschnitt bei..., ... (46; 2023: 41). Hessen lag mit 33 (2023: 35) Staustunden..., ...registrierten Stauki-lometer lag geringfügig darunter. ..., ...Nachmittagsstauspitzen. Montags lag das Stauniveau im Durchschnitt...

  • Energiewende im Straßengüterverkehr

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesverkehrsministeriums lag der End- Energieverbrauch..., ...Deutschland hinzugeschätzt. Dieser lag 2021 laut „Gleitender ..., ...Straßenverkehrs im Jahre 2021 lag (s.o.) bei 718,2 Mrd. ..., ...GWh. Der Auslastungsgrad lag bei Offshore-Anlagen bei..., ...Straßenverkehrs im Jahre 2021 lag (s.o.) bei 718,2 Mrd. ..., ...Straßenverkehrs im Jahre 2021 lag (s.o.) bei 718,2 Mrd. ...

  • Neuaufstellung eines Bundesverkehrs- und Mobilitätsplans (BVMP) 2040

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Gesamt-Staulänge (-2%) lag geringfügig darunter. ..., ...2019 (521.000 Stau-Stunden) lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Kfz-Verkehrsmenge auf den Autobahnen lag in den einzelnen Monaten..., ... Vorjahresniveau. Dabei lag der Pkw-Verkehr (Teilmenge..., ...Teilmenge des Kfz-Ver-kehrs) lag im selben Zeitraum im Mittel..., ... rund 44.000 Staustunden lag das Stauniveau in den Sommermonaten..., ... Vergleich zum Jahr 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...bundesweit zeitgleich bestanden, lag zwi-schen 800 und 1300...., ...ab. Im Vergleich zu 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Bundesländern beschreibt. Der Wert lag im Bundesdurchschnitt bei..., ... (46; 2023: 41). Hessen lag mit 33 (2023: 35) Staustunden..., ...registrierten Stauki-lometer lag geringfügig darunter. ..., ...Nachmittagsstauspitzen. Montags lag das Stauniveau im Durchschnitt...

  • Anpassung RefE zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zur verlässlichen Preisgestaltung/Planungssicherheit für alle Beteiligten beim Dtl.-Ticket

    • Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 30.07.2024
    • Beschreibung: Der ADAC wertet das Deutschlandticket mit mehr als elf Millionen Nutzern grundsätzlich als Erfolg. Aus Sicht des ADAC ist eine langfristig gesicherte Preisgestaltung des Deutschlandtickets von zentraler Bedeutung, um das Vertrauen der Nutzer und potenzieller Nutzer in das Angebot aufrechtzuerhalten und Bezahlbarkeit zu gewährleisten. Es bedarf dafür stabile überjährige Finanzierungsmodelle und klare politische Rahmenbedingungen. Ohne diese Voraussetzungen besteht die Gefahr, dass das Ticket an Attraktivität verliert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (5):

      1. SG2407290016 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2503270080 (PDF - 17 Seiten)

      3. SG2512180210 (PDF - 13 Seiten)

      4. SG2512220069 (PDF - 17 Seiten)

      5. SG2603250009 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Gesamt-Staulänge (-2%) lag geringfügig darunter. ..., ...2019 (521.000 Stau-Stunden) lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Kfz-Verkehrsmenge auf den Autobahnen lag in den einzelnen Monaten..., ... Vorjahresniveau. Dabei lag der Pkw-Verkehr (Teilmenge..., ...Teilmenge des Kfz-Ver-kehrs) lag im selben Zeitraum im Mittel..., ... rund 44.000 Staustunden lag das Stauniveau in den Sommermonaten..., ... Vergleich zum Jahr 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...bundesweit zeitgleich bestanden, lag zwi-schen 800 und 1300...., ...ab. Im Vergleich zu 2019 lag das Stauniveau im Jahr ..., ...Bundesländern beschreibt. Der Wert lag im Bundesdurchschnitt bei..., ... (46; 2023: 41). Hessen lag mit 33 (2023: 35) Staustunden..., ...registrierten Stauki-lometer lag geringfügig darunter. ..., ...Nachmittagsstauspitzen. Montags lag das Stauniveau im Durchschnitt...

  • Evaluierung der AFGBV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Förderprogramm, zum Projektstart lag eine Förderung der DFG ..., ...Förderprogramm, zum Projektstart lag eine Förderung der DFG ..., ...Förderprogramm, zum Projektstart lag eine Förderung der DFG ..., ...Förderprogramm, zum Projektstart lag eine Förderung der DFG ..., ...Förderprogramm, zum Projektstart lag eine Förderung der DFG ..., ...Förderprogramm, zum Projektstart lag eine Förderung der DFG ..., ...Förderprogramm, zum Projektstart lag eine Förderung der DFG ...

  • GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) - Erhalt der GKV-Erstattungsfähigkeit von Cannabisblüten

    • Angegeben von: Verband der Cannabis versorgenden Apotheken e.V. (VCA) am 25.06.2026
    • Beschreibung: Der VCA setzt sich im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) gegen die geplante Herausnahme von Cannabisblüten aus der Erstattungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung ein. Ziel ist der Erhalt einer bedarfsgerechten Versorgung schwerwiegend erkrankter Patientinnen und Patienten mit medizinischem Cannabis über qualifizierte Apotheken. Der Verband weist insbesondere auf die Bedeutung der ärztlichen Therapiefreiheit, der pharmazeutischen Beratung, der qualitätsgesicherten Abgabe und der unterschiedlichen therapeutischen Funktionen verschiedener Darreichungsformen hin. Aus Sicht des VCA darf eine Kostendämpfung im GKV-System nicht dazu führen, dass etablierte Therapieoptionen faktisch aus der Versorgung verdrängt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190049 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bei der Indikation Schmerz lag die Therapieabbruchrate..., ...bei Sativex. Bei Spastik lag die Abbruchrate bei Cannabisblüten..., ...für Übelkeit und Erbrechen lag dieser Anteil bei 67,2 ...

  • Bundeshaushalt zukunftsgerecht aufstellen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... Demgegenüber lag Deutsch-land bei den Ausgaben..., ...gemessen als Deflator des BIP, lag im gleichen Zeitraum bei..., ... gewachsen. Im Jahr 2014 lag er bei lediglich 28 Prozent..., ...Steueraufkommen des Bundes lag seinerzeit bei lediglich..., ...Steuereinnahmen des Bundes lag damals bei 3,7 Prozent...., ...Steuereinnahmen des Bun-des lag damals noch bei 4,5 Prozent..., ...eine Bodenbildung zeigt, lag im Jahr 2022 mit sechs ..., ...Wert bei rund 1,8 Prozent lag. Die skandinavischen Länder..., ...Sport, Kultur und Religion lag Deutschland im Jahr 2022..., ...den frühen 2000er Jahren lag Deutschland mit ungefähr..., ...Abbildung 14). Deutschland lag 2023 mit 2,7 Prozent weit..., ...noch bei etwa 28 Prozent lag. Für das Jahr 2025 rechnet..., ...unter den Soll-Zahlen lagen, lag die Abweichung bei nur ..., ... Euro und lag damit deutlich unterhalb..., ...den Jahren 2021 und 2022 lag die Staatsquote dieser ..., ...Vergleich: In Deutschland lag die Staatsquote zuletzt..., ...der bei knapp 1,8 Prozent lag. Die nordischen Länder ..., ...Sport, Kultur und Religion lag Deutschland im Jahr 2023..., ...den frühen 2000er Jahren lag Deutschland mit etwa dem..., ... Mit 3,1 Prozent des BIP lag Deutschland 2024 deutlich...

  • Stärkung der regionalen bayerischen Arbeitsmärkte

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland. Im Jahr 2025 lag die Arbeitslosenquote bei..., ...Prozent. In Gesamtdeutschland lag die Arbeitslosenquote mit..., ...Deutschland. Im Jahr 2025 lag die Arbeitslosenquote bei..., ...Prozent. In Gesamtdeutschland lag die Arbeitslosen-quote ..., ...aus. In Mittelfranken lag die Arbeitslosenquote im..., ...Deutschland. Im Jahr 2025 lag die Arbeitslosenquote bei..., ...Prozent. In Gesamtdeutschland lag die Arbeitslosenquote mit..., ...aus. In Niederbayern lag die Arbeitslosenquote im..., ... an, im Jahr 2025 jedoch lag die Zahl der Beschäftigten..., ...Deutschland. Im Jahr 2025 lag die Arbeitslosenquote bei..., ...Prozent. In Gesamtdeutschland lag die Arbeitslosen-quote ..., ...aus. In Unterfranken lag die Arbeitslosenquote im..., ...Deutschland. Im Jahr 2025 lag die Arbeitslosenquote bei..., ... aus. In Oberfranken lag die Arbeitslosenquote im..., ...sind pro 1.000 Einwohner, lag im Jahr 2024 bei 111. Damit..., ...Deutschland. Im Jahr 2025 lag die Arbeitslosenquote bei..., ...aus. In der Oberpfalz lag die Arbeitslosenquote im..., ...Deutschland. Im Jahr 2025 lag die Arbeitslosenquote bei..., ...Prozent. In Gesamtdeutschland lag die Arbeitslosen-quote ..., ... an, im Jahr 2025 jedoch lag die Zahl der Beschäftigten...

  • Stärkung der betrieblichen Ausbildung

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Stärkung der betrieblichen Ausbildung  durch verschiedene Maßnahmen auf Bundes- und Länderebene
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250037 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Maschinen- und Anlagenbau lag 2022 bei 5,3 Prozent ..., ... der Ausbildungsbetriebe lag bei 37,0 Prozent (Gesamtwirtschaft...

  • Veröffentlichung der Ergebnisse der Ausschreibungsrunden durch die Bundesnetzagentur wirksam beschleunigen

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 31.10.2024
    • Beschreibung: Eine entscheidende Grundlage für das Vorankommen der Energiewende ist die zügige Bearbeitung von Anträgen bzw. Ausschreibungsverfahren durch die Behörden des Bundes und der Länder. Dies betrifft auch die zeitnahe Veröffentlichung der Ausschreibungsergebnisse durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), die jedoch immer mehr Zeit in Anspruch nimmt. Der BWE regt im Rahmen der laufenden Verhandlungen für den Bundeshaushalt 2025 eine personelle Aufstockung der BNetzA an, um die Wartezeiten bis zur Veröffentlichung der Ausschreibungsergebnisse wirksam zu verkürzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410310002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wind-an- Land-Ausschreibungen lag die durchschnittliche Wartezeit..., ...Solar-Aufdach-Ausschreibungen (2. Segment) lag die durchschnittliche Wartezeit...

  • Weiterentwicklung der Finanzbildung und Altersvorsorge

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Westen bei 143.200 Euro lag. Trotz deutlicher Vermögenszuwächse..., ...jedoch deutlich: Im Median lag das Betriebsvermögen im...

  • Arbeit und Qualifizierung für wohnungslose Menschen personenzentriert gestalten

    • Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. am 27.01.2026
    • Beschreibung: Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe setzt sich für verbesserte politische Rahmenbedingungen im Bereich Arbeit und Qualifizierung für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen ein. Ziel ist es, den Zugang zu Arbeitsmarkt- und Qualifizierungsangeboten niedrigschwellig, flexibel und personenzentriert auszugestalten. Dabei spricht sich die BAG W insbesondere für verlässliche arbeitsmarktpolitische Instrumente, begleitende psychosoziale Unterstützung, individuelle Fallsteuerung sowie flankierende finanzielle Hilfen aus, um nachhaltige Arbeitsmarktintegration zu ermöglichen. Die bestehenden Regelungen und Förderinstrumente im SGB II und SGB III sollen so weiterentwickelt werden, dass sie den besonderen Lebenslagen wohnungsloser Menschen besser gerecht werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601270008 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Langzeitarbeitslosigkeit Im Jahr 2021 lag die Zahl der arbeitslosen..., ...Denn die Arbeitslosenquote lag in den ostdeutschen Bundesländern..., ...Zeit fast doppelt so hoch lag wie in den westdeutschen..., ...2020) und 46,1 % (2007), lag aber in der Regel immer..., ... Erwerbstätigenquote, so lag diese in Westdeutschland..., ...75,7 %. In Ostdeutschland lag sie 1991 bei 72,1 % und..., ...auf 19,9 % angestiegen und lag zwischenzeitlich sogar ..., ... Leistungsbezieher:innen lag im Jahr 2007 bei gut 1,2..., ...Arbeitslosenquote von 17 % bestand, lag diese bei Menschen mit ..., ...Menschen ohne Berufsausbildung lag bei 19,8 %. Der Blick ...

  • eKF als Teil der Verkehrswende, aber Fokus auf aktive Mobilität und ÖPNV

    • Angegeben von: ZIV Zweirad-Industrie-Verband e.V. Die Fahrradindustrie am 14.08.2024
    • Beschreibung: - § 10 - Nutzung von Verkehrsflächen: Die eKFV-Nutzung auf gemeinsamen Geh- und Radwegen (Zeichen 240), Gehwegen und Fußgängerzonen bewerten wir kritisch. - § 4 (1) 3 - Anforderungen an die Bremsverzögerung: Bezüglich der im Entwurf genannte Bremsverzögerung von “mindestens einen Verzögerungswert von 3,5 m/s2” möchten wir anmerken, dass dieser Wert von der geplanten Verschärfung der Anforderungen an Fahrradbremsen (geplanter Verzögerungswert von 5 m/s2) abweicht. Die unterschiedlichen Werte für eKF und Fahrräder sind aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar. - Zu § 39 (7), Synopse - Verkehrszeichen „E-Bike“: Fahrzeuge der Kategorie L1-eA sind de facto nicht im Straßenverkehr zu finden, sodass dieses Zeichen keine praktische Anwendung findet
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2408140007 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2409270096 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2506250006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umsatz in diesem Bereich lag bei 8 Mrd. €. In Deutschland..., ...Umsatz in diesem Bereich lag bei 8 Mrd. €. In Deutschland..., ...Umsatz in diesem Bereich lag bei 8 Mrd. €. In Deutschland...

  • Der ZZF plädiert für ein Aussetzen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz bis zum Start einer EU-Regelung

    • Angegeben von: ZZF - Zentralverband der Heimtierbranche e.V. am 10.06.2024
    • Beschreibung: Das vom EU-Parlament geplante Lieferkettengesetz führt zu einer unangemessenen bürokratischen Belastung für Hersteller und Großhändler von Heimtierbedarf. Der ZZF setzt sich daher für praxistauglichere Regelungen ein. Zugleich tritt der ZZF dafür ein, dass das nationale Lieferkettensorgfaltspflichtgesetz bis zum Inkrafttreten eines EU-Lieferkettengesetzes ausgesetzt wird. Deutsche Unternehmen werden einseitig belastet, was zu Wettbewerbsnachteilen führt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300042 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bedarfsartikel und Zubehör) lag im Jahr 2024 bei 7,03 Milliarden..., ...Tonnen Heimtiernahrung und lag damit vor anderen großen...
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