Regelungsentwürfe
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
55 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Gefundene Regelungsentwürfe (55)
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung
-
Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 33, davon aktive IV: 33 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 33, davon aktuelle RV: 33 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 23 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.10.2026
-
Letzte Bezugnahmen (33):
-
Holcim (Deutschland) GmbH am 23.10.2026
Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände NRW e.V. am 22.10.2026
Überragendes öffentliches Interesse in Gesetz zur Stärkung der natürlichen Infrastruktur etablieren [Detailseite RV anzeigen] -
Serviceplan Public Affairs GmbH & Co. KG am 14.10.2026
NATIF [Detailseite RV anzeigen] -
DB InfraGO AG am 30.09.2026
Änderungen am Naturschutzrecht, insbesondere zur Eingriffsregelung [Detailseite RV anzeigen] -
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2026
Erleichterung der Genehmigung von Anlagen der Wasserver- und Abwasserentsorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/5346 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 29, davon aktive IV: 29 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 29, davon aktuelle RV: 29 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 16 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.10.2026
-
Letzte Bezugnahmen (29):
-
Reusable Packaging Europe (RPE) am 23.10.2026
Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) [Detailseite RV anzeigen] -
IVSH Industrieverband Schneid- und Haushaltwaren e.V. am 19.10.2026
Verpackungsgesetzt / PPWR / nationale Umsetzung PPWR [Detailseite RV anzeigen] -
HiPP GmbH & Co. Produktion KG am 18.08.2026
Babynahrungsspezifische Anforderungen im Verpackungsrecht berücksichtigen [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitskreis Mehrweg GbR am 05.08.2026
VerpackDG [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband spezielle Lebensmittel (DIÄTVERBAND) e.V. am 27.07.2026
Stellungnahme des DIÄTVERBANDES zum Regierungsentwurf des Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/4083 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUKN [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMUKN): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 41, davon aktive IV: 40 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 45, davon aktuelle RV: 41 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 64 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.10.2026
-
Letzte Bezugnahmen (45):
-
Tietmeyer, Wolgast & Partner Berlin Politikberatung PartG am 22.10.2026
Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) [Detailseite RV anzeigen] -
Carbon Farming Germany GmbH am 12.10.2026
Erwirkung einer Verordnung zur Anrechnung ukrainischen Biomethans für den Zeitraum, in dem die UDB noch nicht betriebsbereit ist [Detailseite RV anzeigen] -
Beceptum International GmbH am 11.10.2026
Stärkung der Betrugsprävention bei der THG-Quote im Rahmen der RED-III-Umsetzung [Detailseite RV anzeigen] -
Carbon Farming Germany GmbH am 05.10.2026
Beibehaltung der Anrechenbarkeit von maritimen Kraftstoffen auf die THG-Quote gemäß § 37a BImSchG [Detailseite RV anzeigen] -
Biogasrat+ e. V. - dezentrale energien am 19.08.2026
Referentenentwurf der Bundesregierung zu dem Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 28, davon aktive IV: 28 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 31, davon aktuelle RV: 31 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 25 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.10.2026
-
Letzte Bezugnahmen (31):
-
Bundesdeutscher Arbeitskreis für Umweltbewusstes Management (BAUM) e.V. am 22.10.2026
Einbringung von Anregungen [Detailseite RV anzeigen] -
Aluminium Deutschland e.V. am 05.10.2026
Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) zur Sicherung der Sekundärrohstoffversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 30.09.2026
Handwerksgerechte Ausgestaltung der Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) [Detailseite RV anzeigen] -
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2026
Wiederverwendung und Abfallvermeidung stärken [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 30.09.2026
Forderungen zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an unionsrechtliche Vorgaben und zur Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung bei dem Umwelt- und Klimaschutz dienenden Änderungsvorhaben (UVP-Anpassungsgesetz)
-
Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an unionsrechtliche Vorgaben und zur Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung bei dem Umwelt- und Klimaschutz dienenden Änderungsvorhaben (UVP-Anpassungsgesetz) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 11 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.10.2026
-
Letzte Bezugnahmen (11):
-
Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände NRW e.V. am 22.10.2026
Wasserwirtschaft im UVP-Gesetz mitdenken [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Anwaltverein e.V. am 14.10.2026
DAV begrüßt die beabsichtigte Anpassung an Unions-Vorgaben. Vereinfachungen könnten jedoch ohne Verfahrensbeschleunigungen Rechtsunsicherheit schaffen [Detailseite RV anzeigen] -
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 08.10.2026
Keine weitere Abschwächung der Umweltverträglichkeitsprüfung [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 30.09.2026
Umweltverträglichkeitsprüfung: Neue Regelungen nur mit klaren Hinweisen, welche Vorhaben UVP-pflichtig bleiben. [Detailseite RV anzeigen] -
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2026
Aufwand für UVP vermindern [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/4950 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 21.10.2026
-
Letzte Bezugnahmen (6):
-
Deutscher Holzfertigbau-Verband e.V. am 21.10.2026
KfW-Förderprogramm Klimafreundlicher Neubau: gleichwertige Zinsverbilligung für Neubauten im EH40-Standard [Detailseite RV anzeigen] -
Swiss Steel Holding AG am 28.07.2026
Überarbeitung der CO2-Preissignale im Rahmen Reform des EU-Emissionshandelssystems [Detailseite RV anzeigen] -
Michael Succow Stiftung am 22.07.2026
Klimaschutzprogramm der Bundesregierung [Detailseite RV anzeigen] -
Fachagentur Wind und Solar am 22.06.2026
Öffentlichkeitsbeteiligung zum neuen Klimaschutzprogramm der Bundesregierung [Detailseite RV anzeigen] -
Familienbund der Katholiken (Bundesverband) e.V. am 19.06.2026
Familiengerechte Klimasozialpolitik [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/7869 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 20.10.2026
-
Letzte Bezugnahmen (4):
-
BAV - Bundesverband der Altholzaufbereiter und -verwerter e. V. am 20.10.2026
Ausnahme von Altholzkraftwerken aus dem nationalen Emissionshandel [Detailseite RV anzeigen] -
EWE AG am 05.10.2026
Anpassung des Auktionsdesigns im nationalen Brennstoffemissionshandel [Detailseite RV anzeigen] -
ExxonMobil Central Europe Holding am 29.09.2026
Effizientes Versteigerungsverfahren im Brennstoffemissionshandelssystem (BEHS) [Detailseite RV anzeigen] -
BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
Änderungsvorschläge zum Dritten Gesetz zur Änderung des BEHG und zum Übergang in den ETS 2 [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Bericht über die vom Expertenrat für Klimafragen anhand der Projektionsdaten 2026 festgestellte Überschreitung der Zuweisungen aus der Europäischen Klimaschutzverordnung (EU-ESR) 2021 bis 2030
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/7400 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 12.10.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Carbon Farming Germany GmbH am 12.10.2026
Reduzierung des sich bis 2030 im Verkehrssektor abzeichnenden massiven ESR-Defizits [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 778/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 10, davon aktive IV: 10 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 13, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 19 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.10.2026
-
Letzte Bezugnahmen (13):
-
Beceptum International GmbH am 11.10.2026
Stärkung der Betrugsprävention bei der THG-Quote im Rahmen der RED-III-Umsetzung [Detailseite RV anzeigen] -
Biogasrat+ e. V. - dezentrale energien am 19.08.2026
Referentenentwurf der Bundesregierung zu dem Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote [Detailseite RV anzeigen] -
BALANCE Beteiligungsmanagement GmbH & Co. KG am 20.07.2026
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote [Detailseite RV anzeigen] -
VNG Handel & Vertrieb GmbH am 17.04.2026
Anpassung des Entwurfs für ein zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote [Detailseite RV anzeigen] -
EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 13.04.2026
Begleitung der Implementierung der europäischen REDIII-Gesetzgebung in deutsches Recht [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Einschränkung der Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen in den geschützten Meeresgebieten im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandsockels
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/1860 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.10.2026
-
Letzte Bezugnahmen (4):
-
Deutsche Umwelthilfe e.V. am 08.10.2026
Wir setzten und für die Verabschiedung eines starken Meeresschutzgesetzes ein. [Detailseite RV anzeigen] -
NABU (Naturschutzbund Deutschland) e. V. am 24.02.2026
Einschränkung der Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen in geschützten Meeresgebieten durch eine Novelle des BNatSchG [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 08.10.2025
Gasförderung in Meeresschutzgebieten [Detailseite RV anzeigen] -
WWF Deutschland am 04.09.2025
Änderung des BNatschG und anderer Verordnung zum Ausschluss von Nutzungen aus Meeresschutzgebieten der AWZ [Detailseite RV anzeigen]
-
-